Die Auswirkungen der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das deutsche Beamtenrecht durch den Fall Lawrie-Blum E-Book

Simon Winzer

• Herausgeber: tredition
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Seitenzahl: 27

Beschreibung

Die Europäische Union ist mit ihren 27 Mitgliedsstaaten einer der größten Staatenverbunde der Welt. In einem solch großen Verbund ist es mitunter problematisch, gemeinsame, allgemeine und einheitliche Richtlinien, Gesetze und Verfahrensweisen zu konzipieren und diese auszulegen. Ein Beispiel hierfür ist die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit. Fraglich ist hier unter anderem, wie der Arbeitnehmerbegriff unionsrechtlich auszulegen ist und inwieweit sich dieser durch den Fall der Lawrie-Blum gegen das Land Baden-Württemberg auf das deutsche Beamtenverhältnis im Allgemeinen und auf das Beamtenstatusgesetz im Speziellen auswirkt. Dieser Fragestellung wird in dieser Ausarbeitung nachgegangen.

Leseprobe

Simon Winzer

Die Auswirkungen der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das deutsche Beamtenrecht durch den Fall Lawrie-Blum

Simon Winzer

Die Auswirkungen der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das deutsche Beamtenrecht durch den Fall Lawrie-Blum

Recht

© 2023 Simon Winzer

Umschlag, Illustration: Simon Winzer

Druck und Distribution im Auftrag des Autors: tredition GmbH, Heinz-Beusen-Stieg 5, 22926 Ahrensburg, Deutschland

ISBN

Paperback

978-3-384-05133-2

Hardcover

978-3-384-05134-9

e-Book

978-3-384-05135-6

Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Für die Inhalte ist der Autor verantwortlich. Jede Verwertung ist ohne seine Zustimmung unzulässig. Die Publikation und Verbreitung erfolgen im Auftrag des Autors, zu erreichen unter: Simon Winzer, Ludenberger Str. 98, 40629 Düsseldorf, Deutschland.

Hinweis zur geschlechtsneutralen Sprache

In dieser Ausarbeitung wird zur leichteren sprach-lichen Verständlichkeit das generische Maskulinum angewendet. Es sollen sich jedoch alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen fühlen.

Inhalt

Cover

Halbe Titelseite

Titelblatt

Urheberrechte

1. Einleitung

2. Europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit

3. Voraussetzungen für die Ernennung in ein Beamtenverhältnis

3.1 Verfassungsrechtliche Voraussetzungen

3.2 Voraussetzungen in den deutschen Beamtengesetzen vor 1993

4. Sachverhalt „Lawrie-Blum“

4.1 Sachverhaltsdarstellung

4.2 Nationalrechtliches Gerichtsverfahren

4.3 Vorabentscheidungsvorlage an den Europäischen Gerichtshof

4.4 Entscheidung des Gerichtshofes und Auswirkungen

4.4.1 Urteil des Europäischen Gerichtshofes

4.4.2 Auswirkungen auf den europäischen Arbeitnehmerbegriff

4.4.3 Auswirkungen auf den deutschen Beamtenbegriff

5. Zulässigkeit von Einschränkungen

6. Auswirkungen der Entscheidung auf deutsches Recht

6.1 Auswirkungen auf das Grundgesetz

6.2 Auswirkungen auf das deutsche Beamtenrecht

7. Diskussion und Fazit

Quellenverzeichnis

Anhang

Die Auswirkungen der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das deutsche Beamtenrecht durch den Fall Lawrie-Blum

Cover

Titelblatt

Urheberrechte

1Einleitung

Anhang

Die Auswirkungen der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das deutsche Beamtenrecht durch den Fall Lawrie-Blum

Cover

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

14

15

16

17

18

19

20

21

22

23

24

25

26

27

28

29

30

31

32

33

34

35

36

37

38

39

40

41

1 Einleitung

Die Europäische Union ist mit ihren 27 Mitgliedsstaaten einer der größten Staatenverbunde der Welt.1 In einem solch großen Bund ist es immer problematisch, gemeinsame, allgemeine und einheitliche Richtlinien, Gesetze und Verfahrensweisen zu konzipieren und diese auszulegen. Eines dieser Gesetze ist die in Artikel 45 AEUV geregelte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Doch fraglich ist, wie der Arbeitnehmerbegriff unionsrechtlich auszulegen ist und inwieweit sich dieser durch den Fall der Lawrie-Blum2 gegen das Land Baden-Württemberg auf das deutsche Beamtenverhältnis im Allgemeinen und auf das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) im Speziellen auswirkt. Dieser Fragestellung geht diese Ausarbeitung nach.

Hierfür definiert diese Ausfertigung zunächst den Begriff der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit und setzt sich folgend mit dem Wortlaut des Gesetzes im AEUV auseinander. Anschließend wechselt die Perspektive auf die Bundesrepublik Deutschland. Hier stellt sich die Frage, welche Kriterien für die Ernennung von Beamten vor dem Fall Lawrie-Blum im deutschen Grundgesetz und in deutschen Beamtengesetzen galten. Schließlich werden der Sachverhalt der Lawrie-Blum und die Entscheidungsgründe des EuGH und deren Bedeutung für den europäischen Arbeitnehmer- und den deutschen Beamtenbegriff erläutert.