Die Umweltpolitik Moldawiens im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik E-Book
Patricia Laukó
18,99 €
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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2010
Masterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,5, Andrássy Gyula Budapesti Német Nyelvü Egyetem (Internationale Beziehungen), Sprache: Deutsch, Abstract: Inwiefern treffen sich die Prioritäten der EU und Moldawiens im Bereich der Umweltpolitik? Wie erfolgreich ist die ENP in diesem Kontext? Beide Seiten arbeiten daran, ihre selbstgestellten Aufgaben in diesem Bereich zu erfüllen. Moldawien ist in zahlreiche internationale und bilaterale Kooperationen eingebunden, welche helfen, die Anforderungen der EU zu erfüllen. In einem engen Zusammenhang damit steht die Frage, inwiefern die Erfüllung des EU Moldova Actions Plan im Bereich Umwelt einhergeht mit der Reformierung der Umweltpolitik Moldawiens auf den verschiedenen Ebenen, denn dafür ist es notwendig, einen gesicherten und funktionalen gesetzlichen Rahmen zu etablieren. Ressourcen und Know – How lassen sich dann auch vermehrt bei ausländischen Partnern und Internationalen Organisationen finden. Dadurch ließe sich das Problem des begrenzten Handlungsspielraumes aufgrund der schlechten finanziellen Lage lösen. Da die Umweltpolitik ein sehr umfangreiches Thema darstellt, wird sich die Arbeit auf die Wasserpolitik des Landes konzentrieren, auf welcher sowohl innerhalb der EU als auch in Moldawien ein Fokus liegt, bei deren Umsetzung Moldawien jedoch auf Hilfe angewiesen ist.
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Die Umweltpolitik Moldawiens im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik
Masterarbeit zur Erlangung des Grades Master of Arts (M.A.) an der Fakultät für
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1. Einleitung
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Umweltpolitik im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Moldawien. Es wird untersucht, inwiefern sich die Prioritätensetzungen der EU und Moldawiens im Bereich der Umweltpolitik im Rahmen der ENP treffen. Beide Seiten arbeiten daran, ihre selbstgestellten Aufgaben in diesem Tätigkeitsfeld zu erfüllen. Moldawien ist in zahlreiche internationale und bilaterale Kooperationen eingebunden, welche helfen, die Anforderungen der EU zu erfüllen. In einem engen Zusammenhang damit steht die Frage, inwiefern die Erfüllung desEU Moldova Actions Planim Ressort Umwelt einhergeht mit der Reformierung der Umweltpolitik Moldawiens auf den verschiedenen Ebenen, denn dafür ist es notwendig, einen gesicherten und funktionalen gesetzlichen Rahmen zu etablieren. Ressourcen und Know - How lassen sich dann auch vermehrt bei ausländischen Partnern und Internationalen Organisationen finden. Dadurch ließe sich das Problem des begrenzten Handlungsspielraumes aufgrund der schlechten finanziellen Lage lösen. Da die Umweltpolitik ein sehr umfangreiches Thema darstellt, wird sich die Arbeit auf die Wasserpolitik des Landes konzentrieren. Sowohl innerhalb der EU als auch in Moldawien liegt auf dieser ein Fokus. Bei der Umsetzung ist Moldawien jedoch auf Hilfe angewiesen.
Mit der EU - Osterweiterung im Jahre 2004 erhielt Europa neue Außengrenzen. In diesem Zusammenhang wurde dieEuropäische Nachbarschaftspolitik (ENP)entwickelt. Das Entstehen neuer Trennlinien zwischen der erweiterten EU und ihren neuen Nachbarstaaten sollte verhindert werden. Ziel ist es einen Ring stabiler und befreundeter Staaten um die EU herum zu etablieren. Wohlstand, Sicherheit und Stabilität aller Beteiligten sollen gestärkt werden. So wird den Ländern durch eine stärkere Anbindung an die EU der Anreiz gegeben, ihre Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren - allerdings ohne eine direkte Beitrittsperspektive zu erhalten. Die betreffenden Länder1können privilegierte Beziehungen mit der EU eingehen. Sie erhalten die Aussicht auf wirtschaftliche Integration und die Möglichkeit, am Binnenmarkt teilzunehmen. Dafür soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit intensiviert werden.2
1An der östlichen Grenze Europas richtet sich die ENP an: Ukraine, Weißrussland und Moldawien; im südlichen
Kaukasus an: Armenien, Aserbaidschan und Georgien; in der Mittelmeerregion an: Marokko, Algerien,
Tunesien, Libyen, Ägypten, Israel, Palästinensische Autonomiegebiete, Jordanien, Libanon und Syrien. Die EU
- Russland Beziehungen werden separat behandelt („Gemeinsame Räume der EU und Russlands“)
2http://ec.europa.eu/world/enp/policy_de.htm
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Eines der Zielländer der ENP ist die Republik Moldau (s. Karte3). Moldawien ist eine der kleinsten, aber auch ärmsten Nationen in Europa. Galt es einst als der blühende Garten der Sowjetunion, hat sich die Situation seit der Unabhängigkeit 1991 verändert. Heute ist es das Armenhaus Europas und sieht sich mit einer Unmenge von Problemen konfrontiert. Dennoch zeigen sowohl die EU als auch Russland und die USA ein reges Interesse an der Region, welches vor allem in sicherheitspolitischen und geopolitischen Überlegungen begründet liegt. Bereits in der Europäischen Sicherheitsstrategie von 2003 berücksichtigt die EU das kleine Land am Rande Europas4, denn aufgrund seiner inneren Zerrissenheit (Transnistrien -Konflikt) stellt es eine potenzielle Gefahr für Europa dar. Die autonome, international aber nicht anerkannte Region Transnistrien gilt als möglicher Rückzugsort für Terroristen. Drogen, Waffen- und Menschenhandel blühen hier. Die Regierung in Chişinău hat die Kontrolle über das Gebiet bereits 1992 verloren. Zur Bedeutung der Region schreibt die FAZ:Eine solche „Nachbarschaftspolitik plus“ soll verhindern, daß im Raum zwischen der EU und Rußland
ein integrations- und sicherheitspolitisches Vakuum entsteht, und zugleich das Interesse der Europäer
3http://www.bonn.unicef.de/fileadmin/content_media/Arbeitsgruppen/Bonn/Moldawien_Karte.jpg
4Europäische Sicherheitsstrategie S. 5
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für eine Region dokumentieren, in der Rußland und die Vereinigten Staaten miteinander geopolitisch
konkurrieren. (FAZ: 2. Juli 2006)
Mag der Transnistrien-Konflikt auch eines der bedeutenderen Themen des Landes sein, so soll dieser in der vorliegenden Arbeit doch höchstens am Rande eine Rolle spielen. Seit der Auflösung der Sowjetunion und der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 befindet sich das Land in einem stetigen Transformationsprozess. Allerdings entwickelt sich die Wirtschaft nur sehr langsam. Ein Grund dafür kann in der Abhängigkeit von Russland gesehen werden. Russland ist einer der wichtigsten Absatzmärkte für moldawische Produkte. So verhängte Moskau 2006 ein Einfuhrverbot auf moldawischen Wein mit dem Resultat, dass sich das moldawische GDP halbierte.5
Ein erster Schritt aus dieser Abhängigkeit bestünde im Zugang zu neuen Absatzmärkten. Hier bietet die EU mit ihrem Binnenmarkt ein großes Potenzial. Jedoch müssen dafür einige Hürden überwunden werden, wie beispielsweise die Angleichung von Produktstandards. Die Europäische Union stellt hohe Anforderungen, bevor sie ihren Markt für Partnerländer öffnet. Moldawien beabsichtigt, noch einen Schritt weiter zu gehen. Ein bloßer Zugang zum Binnenmarkt ist dem kleinen Land nicht genug. Es verfolgt das Ziel, in die Europäische Union aufgenommen zu werden. Bisher hat es noch keine Beitrittsperspektive erhalten. Allerdings haben sich die beiden Akteure in den vergangenen Jahren einander immer mehr genähert und Moldawien ist bemüht, die Anforderungen der EU umzusetzen. Bereits im Rahmen des im Jahre 1991 eingeführten TACIS Programmes der EU, welches sich an die ehemaligen Staaten der Sowjetunion richtet, wird Moldawien finanziell von der EU unterstützt. Schwerpunkte liegen hier in der Entwicklung des Privatsektors, der ökonomischen Entwicklung, in der sozialen Dimension des Transformationsprozesses sowie besonders im Bereich Umweltschutz und Landwirtschaft. Die Grundlage der politischen Beziehungen bildet das 1998 in Kraft getretene Abkommen über Partnerschaft und Kooperation zur Unterstützung beim Aufbau einer Marktwirtschaft und Demokratie. Mit demEU Moldova Actionplanerreichten die Beziehungen dann 2005 eine neue Qualität.6
5https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/md.html
6http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/country/enpi_csp_moldova_en.pdf
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