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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2005
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,3, Universität Hamburg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Konvergenzen von Politiken, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit soll analysiert werden, ob nationale Menschenrechtspolitiken weltweit auf Grund von Harmonisierung konvergieren. Meine Arbeitshypothese lautet, dass tatsächlich eine Konvergenz von Menschenrechtspolitiken weltweit durch Harmonisierung erfolgt. Dieses wird in dieser Hausarbeit anhand der Bedingungen und Kriterien, die Colin J. Bennett dafür aufgestellt hat, nachgewiesen. Zunächst wird das Regime im Menschenrechtsbereich nachweisen. Danach erfolgt in Gliederungspunkt drei der Nachweis einer kohärenten Gruppe transnationaler Akteure mit ihren Gelegenheiten zu regelmäßigen Interaktionen. Das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen als hauptverantwortliches UN-Organ im Menschenrechtsbereich sowie die Strategien der Vereinten Nationen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte stelle ich in Gliederungspunkt vier vor. Anhand der Strategien belege ich, dass die Vereinten Nationen autoritative Handlungen vollziehen und somit eine wesentliche Bedingung für eine Konvergenz durch Harmonisierung von Politiken erfüllen. Im fünften Gliederungspunkt werde ich zeigen, dass das Menschenrechtsfeld von Interdependenz geprägt ist.
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1Einleitung
Die Fähigkeit der Vereinten Nationen, Politiken zu harmonisieren, steht wohl außer Frage. Die UN versteht sich selbst als ein “centre for harmonizing the actions of nations”1sein. Aber ist die Ursache für die Konvergenz von Menschenrechtspolitiken tatsächlich Harmonisierung? Wie kommt es zu einer Harmonisierung und somit zu einer Konvergenz von nationalen
Menschenrechtspolitiken weltweit? „What are the conditions under which international human rights norms are internalized in domestic practices?” (Risse/ Sikkink 2001,1)
Die notwendigen Bedingungen für eine Konvergenz von Menschenrechtspolitiken durch Harmonisierung müssen hierfür überprüft werden.2
Eine notwendige Voraussetzung für Harmonisierung ist zunächst die Existenz eines Regimes: „The necessary condition for harmonization is an international regime“ (Bennett 1991,229), denn Regime sind eine starke Determinante für Konvergenz vo n Politiken (Vgl. Bennett 1991,228).
Colin J. Bennett nennt eine „coherent group of transnational actors” und “a broad consonance of motivation and concern and regular opportunities for interaction” als weitere Bedingungen für eine Konvergenz von Menschenrechtspolitiken durch Harmonisierung (1991,225). Wo ergeben sich die Gelegenheiten transnationaler Akteure für Interaktionen, und wer gehört zur Gruppe transnationaler Akteure im Menschenrechtsfeld?
Nach Colin J. Bennett sind für Versuche, Politiken zu harmonisieren, „authoritative actions by responsible intergovernmental organizations“ (Bennett 1991,225) notwendig. Supranationale Organisationen erleichterten „the shaping of a
1Artikel 1.4 der UN Charta
2Colin J. Bennett (1991) nennt in seinem Artikel „What Is Policy Convergence and
What Causes It?” vier Faktoren, die eine Konvergenz von Politiken verursachen können:
Emulation, Elite-Networking, Harmonisierung und Penetration. In dieser Arbeit soll nicht
untersucht werden, welche dieser Ursachen zum Konvergieren von Menschenrechtspolitiken
beitragen. Es soll hier vielmehr untersucht werden, ob Harmonisierung eine Ursache für die
Konvergenz von Menschenrechtspolitiken ist. Das bedeutet nicht, dass nicht auch Emulation,
Elite-Networking und Penetration eine Rolle bei der Konvergenz von Menschenrechtspolitiken
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common response to common problems“ (Bennett 1991,225). Welche Handlungen und Strategien verfolgen die Vereinten Nationen, um Antworten auf die „common problems“ geben zu können?
Konvergenz durch Harmonisierung ist für Colin J. Bennett zudem immer das Resultat einer Einsicht in Interdependenz und in die Notwendigkeit zur Kooperation: „Harmonization results from interdependence and the percieved need to co-operate“ (Bennett 1991,229). Wo genau zeigt sich im
Menschenrechtsfeld eine Einsicht in Interdependenz und in die Notwendigkeit zur Kooperation?
In dieser Hausarbeit soll analysiert werden, ob nationale Menschenrechtspolitiken weltweit auf Grund von Harmonisierung konvergieren. Meine Arbeitshypothese lautet, dass tatsächlich eine Konvergenz von Menschenrechtspolitiken weltweit durch Harmonisierung erfolgt. Dieses wird in dieser Hausarbeit anhand der Bedingungen und Kriterien, die Colin J. Bennett dafür aufgestellt hat, nachgewiesen. Zunächst werde ich in Gliederungspunkt zwei das Regime im
