18,99 €
Mehr erfahren.
- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2011
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13, Universität Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Der am 13.12.2007 unterzeichnete Vertrag von Lissabon soll durch die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta sowie den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK zu einem deutlich verbesserten Grundrechtsschutz beitragen. Im Folgenden wird untersucht, ob und wieweit dies der Fall ist. Dazu wird der Grundrechtssituation nach in Kraft treten des Reformvertrags eine Status-quo-Analyse gegenübergestellt. Die nachfolgende Darstellung beschränkt sich materiell auf die Untersuchung der EMRK, der Grundrechtecharta sowie der allgemeinen Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts. Es wird geprüft, inwieweit die Rechtsverbindlichkeit der Charta zur Verbesserung des Grundrechtsschutzes in Europa beiträgt. Dabei werden unterschiedliche Mitgliedsstaaten beleuchtet. Neben dem Grundrechtsschutz in Deutschland soll auch die besondere Situation in Polen und Großbritannien zum Ausdruck kommen. Ebenso sind die Auswirkungen des Beitritts der EU zur EMRK auf den Schutz des Bürgers Gegenstand der Untersuchung. Ferner wird die Notwendigkeit der Beibehaltung der allgemeinen Rechtsgrundsätze trotz der Verbindlichkeit der Charta diskutiert. Bisher gibt es erst wenige Veröffentlichungen zu diesen Fragestellungen, weswegen weitere Forschungen notwendig sind. Denn fraglich ist, ob durch den Reformvertrag der Grundrechtsschutz der Bürger wirklich verbessert wird oder ob nicht eher die politisch-deklaratorische Außenwirkung im Vordergrund steht. Dies soll durch eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema in der nachfolgenden Darstellung herausgearbeitet werden.
Das E-Book können Sie in Legimi-Apps oder einer beliebigen App lesen, die das folgende Format unterstützen:
Ähnliche
Page 1
Page 2
Literaturverzeichnis
Alber, Siegbert Die Selbstbindung der Europäischen Organe an die
Europäische Charta der Grundrechte In: Europäische Grundrechtezeitschrift 2001 S. 349-‐S. 353
Alber, Siegbert/ Widmeier, Ulrich Die EU-‐Charta der Grundrechte und ihre Auswirkungen
auf die Rechtsprechung In: Europäische Grundrechtezeitschrift 2000 S. 497-‐S. 510
Altmeier, Peter Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union In: Zeitschrift für Gesetzgebung 2001 S. 195 - S. 209
Auswärtiges Amt Grundrechte - Ein Fundament für Europa www.auswaertigesamt.de/diplo/de/Europa/Verfassung/
071212-‐grundrechte,navCtx=18466.html Stand: 28.02.2008
Bleckmann, Albert Die Rechtsquellen des Europäischen
Gemeinschaftsrechts
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 1993
Page 3
S. 824 - S. 828
Böse, Martin Der Beitritt der EG zur EMRK aus Sicht des Strafrechts In: Zeitschrift für Rechtspolitik 2001 S. 402 - S. 404
Busse, Christian Das Projekt der Europäischen Grundrechtscharta vor
dem Hintergrund der EMRK In: Thüringer Verwaltungsblätter 2001 S. 73 - S. 80 Zitiert: Busse in: ThürVbl. 2001
Derselbe Die Geltung der EMRK für Rechtsakte der EU In: Neue juristische Wochenschrift 2000 S. 1074 - S. 1079 Zitiert: Busse in: NJW 2002
Callies, Christian Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Fragen der Konzeption, Kompetenz und Verbindlichkeit In: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 2001 S. 261 - S. 268 Zitiert: Callies in: EuZW 2001
Page 4
Derselbe Grundlagen, Grenzen und Perspektiven europäischen
Richterrechts
In: Neue juristische Wochenschrift 2005 S. 929 - S. 933 Zitiert: Callies in: NJW 2005
Derselbe/ Ruffert, Matthias Verfassung der Europäischen Union Kommentar der Grundlagenbestimmungen Beck Mainz 2006
Detterbeck, Steffen Allgemeines Verwaltungsrecht mit
Verwaltungsprozessrecht Beck München 2005
Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste N. 28/07 vom 08.10.2007 www.bundestag.de/bic/analysen/2007/Der_EU-‐
Refomvertrag.pdf Stand: 27.02.2008
Page 5
www.europarl.de/europa/vorstellung/grundrechtechart
a/html Stand: 28.02.2008
Zitiert: Europaparlament „Der rechtliche Status“
Dasselbe Europäisches Parlament billigt Charta der Grundrechte www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/
017-‐14024-‐332-‐11-‐48-‐902-‐20071128IPR14000-‐28-‐11-‐
2007-‐2007-‐true/default_de.htm Stand: 28.02.2008
Zitiert: Europaparlament „Europäisches Parlament billigt
Charta der Grundrechte“
Fischer, Klemens H. Der Vertrag von Lissabon Nomos Baden-‐Baden 2008
1996
