Die Gesundheitsreform Barack Obamas 2010 - Einflussmöglichkeiten des Präsidenten auf den Gesetzgebungsprozess E-Book
Nicole Pfeiffer
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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2011
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2,7, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Den Einfluss des Präsidenten auf die Gesundheitsreform war enorm. Ohne ihn und seinen vielen Helfern, wäre die Reform niemals so umgesetzt worden. Bereits zur Präsidentenwahl hatte Obama die Gesundheitsreform als eines seiner wichtigsten Punkte herausgestellt. Der Weg hin zu einem Gesundheitssystem, in dem alle Amerikaner eine Krankenversicherung besitzen könne und müssen, ist nicht immer leicht gewesen. Es gab viele Stolpersteine die Barack Obama mit seiner Reform überwinden musste, darunter der Verlust einer entscheidenden Senatorenstimme sowie die sinkende Zustimmung unter der amerikanischen Bevölkerung. Diese und weitere Probleme versuchte der Präsident mit seinem gesamten Mitarbeiterstab entgegen zu wirken. Alle Möglichkeiten und sogar ein ganz spezieller Kniff wurde angewendet, um die Vorlage doch noch durchbringen zu können und somit eine umfassende Änderung des Gesundheitssystems zu beschließen. Der Präsident hat viele verschiedene Möglichkeiten auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen und seine geplanten Vorhaben auch zu seiner Zufriedenheit umzusetzen. Dazu benötigt er, wie ich in der Arbeit zeigen werde, viele Mitarbeiter die ihn unterstützen, beraten und auf eventuelle Probleme sowie Lösungen dieser aufmerksam zu machen. Mit deren Hilfe kann Obama die Bearbeitung seiner Gesetzesvorlage sowie die Abstimmung darüber beeinflussen und zum Erfolg seiner Vorhaben beitragen. Dabei bleibt der größte Teil der Arbeit des Präsidenten unsichtbar, weil das Bilden von Koalitionen für die Vorlage und auch das Arbeiten mit Anreizen nicht in der Öffentlichkeit statt findet. In meiner Arbeit zeige ich die Einflussmöglichkeiten, die der Präsident während des Gesetzgebungsprozesses hat, auf und mit welchen Mitteln er die Reform durchgebracht hat. [...]
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1. Einleitung
Den Einfluss des Präsidenten auf die Gesundheitsreform war enorm. Ohne ihn und seinen vielen Helfern, wäre die Reform niemals so umgesetzt worden. Bereits zur Präsidentenwahl hatte Obama die Gesundheitsreform als eines seiner wichtigsten Punkte herausgestellt. Der Weg hin zu einem Gesundheitssystem, in dem alle Amerikaner eine Krankenversicherung besitzen könne und müssen, ist nicht immer leicht gewesen. Es gab viele Stolpersteine die Barack Obama mit seiner Reform überwinden musste, darunter der Verlust einer entscheidenden Senatorenstimme sowie die sinkende Zustimmung unter der amerikanischen Bevölkerung. Diese und weitere Probleme versuchte der Präsident mit seinem gesamten Mitarbeiterstab entgegen zu wirken. Alle Möglichkeiten und sogar ein ganz spezieller Kniff wurde angewendet, um die Vorlage doch noch durchbringen zu können und somit eine umfassende Änderung des Gesundheitssystems zu beschließen. Der Präsident hat viele verschiedene Möglichkeiten auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen und seine geplanten Vorhaben auch zu seiner Zufriedenheit umzusetzen. Dazu benötigt er, wie ich in der Arbeit zeigen werde, viele Mitarbeiter die ihn unterstützen, beraten und auf eventuelle Probleme sowie Lösungen dieser aufmerksam zu machen. Mit deren Hilfe kann Obama die Bearbeitung seiner Gesetzesvorlage sowie die Abstimmung darüber beeinflussen und zum Erfolg seiner Vorhaben beitragen. Dabei bleibt der größte Teil der Arbeit des Präsidenten unsichtbar, weil das Bilden von Koalitionen für die Vorlage und auch das Arbeiten mit Anreizen nicht in der Öffentlichkeit statt findet. In meiner Arbeit zeige ich die Einflussmöglichkeiten, die der Präsident während des Gesetzgebungsprozesses hat, auf und mit welchen Mitteln er die Reform durchgebracht hat. Um die Notwendigkeit einer Veränderung des Gesundheitswesen besser nachvollziehen zu können, erkläre ich kurz das amerikanische Gesundheitssystems, wie es vorher war, Probleme die mit diesem System einhergehen sowie die einzelnen Punkte der Reform. Danach behandle ich den Gesetzgebungsprozess, wie er in beiden Kammern des Kongresses von statten geht, um im Anschluss daran die direkten Einflussmöglichkeiten des Präsidenten auf den Prozess darzustellen. Im weiteren Verlauf wird von mir der indirekte Einfluss den der Präsident ausüben kann behandelt, den er vor allem mit Hilfe seiner Mitarbeiter ausübt. Auch im Hinblick auf die Gesundheitsreform. Der Ausgang der
