LAUT - Sawsan Chebli - E-Book

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Sawsan Chebli

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Beschreibung

Fast täglich wird Sawsan Chebli mit Hasskommentaren und Online-Hetze überhäuft. Wenn sie sich auf Social Media äußert, in einem Interview oder mit einem Zeitungsbeitrag in die öffentliche Debatte einmischt; wenn sie sich, wie so oft, leidenschaftlich für eine diverse und inklusive Gesellschaft ausspricht, türmt sich die Flut an Hate Speech mitunter zu brutalen Shitstorms auf. Dass aus digitaler schnell körperliche Gewalt werden kann, erlebte sie ganz unmittelbar, als sie eines Tages mitten in Berlin von einem Unbekannten angegriffen wurde. Cheblis Erfahrungen stehen exemplarisch für ein besorgniserregendes, akut demokratiegefährdendes Klima neuer Cybergewalt, die sich in besonderer Härte gegen Frauen, Menschen in Armut, Andersgläubige, Politiker:innen und Migrant:innen richtet. Wie man Hass im Netz entgegenwirken kann, diskutierte Sawsan Chebli für dieses Buch unter anderem mit den Expert:innen Marina Weisband und Sascha Lobo, der EU-Abgeordneten Alexandra Geese, der Politikerin Renate Künast, dem Rechtsanwalt Chan-jo Jun und Mitarbeiter:innen des Facebook-Mutterkonzerns Meta.

In LAUT erzählt Chebli nicht nur von den sexistischen, rassistischen und islamfeindlichen Abgründen unserer Gesellschaft, in die sie während etlicher Shitstorms blicken musste, sondern auch von positiver Energie, Empathie und echter Unterstützung im digitalen Ungewitter. Ein erschütterndes, aber auch augenöffnendes Buch – und ein Appell an uns alle, laut und deutlich gegen Hass und für friedlichen, demokratischen Austausch einzustehen und entschieden Zivilcourage zu zeigen, im analogen wie im digitalen Leben.

»Ich konnte von Sawsan Chebli in jedem Gespräch eine Menge lernen - mit diesem Buch könnt Ihr das jetzt auch!« Marie von den Benken, Influencerin und Kolumnistin

»Probleme kann man nur lösen, wenn man sie offen benennt. Das tut das Buch in erfreulicher Klarheit.« Ehrhart Körting, ehemaliger Innensenator, Berlin

»Sawsan Chebli hat eine mutige Anleitung zur Rettung des gesellschaftlichen Diskurses geschrieben.« Lorenz Maroldt, Chefredakteur Tagesspiegel

»Sawsan Chebli scheut keine Kontroverse. Sie geht dahin, wo es wehtut, und sagt, woran sie glaubt.« Marina Weisband, Digitalexpertin

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Buch

Fast täglich wird Sawsan Chebli mit Hasskommentaren und Online-Hetze überhäuft. Wenn sich die Sozialdemokratin palästinensischer Herkunft auf Social Media äußert, in einem Interview oder mit einem Zeitungsbeitrag in die öffentliche Debatte einmischt; wenn sie sich, wie so oft, leidenschaftlich für eine diverse und inklusive Gesellschaft ausspricht, türmt sich die Flut an Hate Speech mitunter zu brutalen Shitstorms auf. Dass aus digitaler schnell körperliche Gewalt werden kann, erlebte sie ganz unmittelbar, als sie eines Tages mitten in Berlin von einem Unbekannten körperlich angegriffen wurde. Cheblis Erfahrungen stehen exemplarisch für ein besorgniserregendes, akut demokratiegefährdendes Klima neuer Cybergewalt, die sich in besonderer Härte gegen engagierte Frauen richtet. In LAUTerzählt Chebli nicht nur von den sexistischen, rassistischen und klassistischen Abgründen unserer Gesellschaft, in die sie während diverser Shitstorms blicken musste, sondern auch von positiver Energie, Empathie und echter Solidarität im digitalen Unwetter. Ein erschütterndes, aber auch augenöffnendes Buch – und ein Appell an uns alle, laut und deutlich gegen Hass und für einen demokratischen Austausch einzustehen und entschieden Zivilcourage zu zeigen, im analogen wie im digitalen Leben.

Autorinnen

Sawsan Chebli kam 1978 in Berlin als zwölftes Kind einer geflüchteten palästinensischen Familie zur Welt. 15 Jahre lebte sie mit ihrer Familie staatenlos in der Hauptstadt, erst dann erhielten sie die deutsche Staatsbürgerschaft. Chebli studierte Politikwissenschaften und trat 2001 in die SPD ein. Nach diversen Stationen in Büros von Bundestagsabgeordneten wurde sie 2010 Grundsatzreferentin für Interkulturelle Angelegenheiten in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Im Januar 2014 holte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier sie als stellvertretende Sprecherin ins Auswärtige Amt. Von 2016 bis 2021 war sie die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Auf Twitter hat sie über 120 000 Follower:innen und bestimmt mit ihren Tweets die politische Debatte mit. Sawsan Chebli lebt in Berlin, ist verheiratet und Mutter eines Sohnes.

Miriam Yung Min Stein, geboren 1977 in Südkorea, wuchs als Adoptivkind in Osnabrück auf. Sie hat mit Christoph Schlingensief und Rimini Protokoll Theater gemacht und ist eine profilierte deutsche Kulturjournalistin. Sie veröffentlichte diverse Bücher, zuletzt erschien der Spiegel-Bestseller Die gereizte Frau bei Goldmann. Social Media fallen ihr schwer, aber sie hält sich für lernfähig. Miriam Stein ist Mutter eines Sohnes und lebt mit ihrer Familie in Berlin.

SAWSAN CHEBLI MIT MIRIAM STEIN

LAUT

Warum Hate Speech echte Gewalt ist und wie wir sie stoppen können

Wir haben uns bemüht, alle Rechteinhaber ausfindig zu machen, verlagsüblich zu nennen und zu honorieren. Sollte uns dies im Einzelfall aufgrund der schlechten Quellenlage bedauerlicherweise einmal nicht möglich gewesen sein, werden wir begründete Ansprüche selbstverständlich erfüllen.

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Triggerwarnung: Tweets, die in diesem Buch abgedruckt werden, enthalten beleidigende Inhalte, die einige Menschen als beunruhigend empfinden können. Hilfe zu Hass im Netz bieten beispielsweise https://www.hass-im-netz.info und https://www.hateaid.org.

Copyright © 2023 by Wilhelm Goldmann Verlag, München, ein Unternehmen der Penguin Random House Verlagsgruppe GmbH, Neumarkter Str. 28, 81673 München

Umschlaggestaltung: UNO Werbeagentur, München

Umschlagmotiv: Markus C. Hurek

Redaktion: Regina Carstensen

EB ∙ Herstellung: CF

Satz: Mediengestaltung Vornehm GmbH, München

978-3-641-30230-6

www.goldmann-verlag.de

Inhalt

EINLEITUNG

TEIL I

KAPITEL 1

KAPITEL 2

KAPITEL 3

KAPITEL 4

KAPITEL 5

KAPITEL 6

TEIL II

KAPITEL 7

KAPITEL 8

KAPITEL 9

KAPITEL 10

KAPITEL 11

Anmerkungen

Dank

EINLEITUNG

Warum ich trotz Hass laut bleibe

Als Kind galt ich als vorlaut.

Wenn ich das Gefühl hatte, dass jemand in der Schule oder in meiner Klasse ungerecht behandelt wurde, schrie ich los. »Geradezu verbissen«, erinnert sich mein Grundschullehrer. Ich dagegen sah mich nicht als verbissen, für mich war der Einsatz für andere Teil meines Überlebenskampfes. Endlich hatte ich eine Stimme, also wollte ich sie auch nutzen. Ich hatte mir fest vorgenommen, Ungerechtigkeiten nicht hinzunehmen, sondern sie mit aller Kraft zu bekämpfen. Der erste Schritt war immer der gleiche: laut sein.

Damals, in der Grundschule, hatte ich eigentlich ganz einfache Wünsche und Träume: Blöcke zum Zeichnen, die nicht beim Sozialamt beantragt werden mussten, eine ruhige Ecke zum Lernen oder einen Schreibtisch, denn ich habe meine Hausaufgaben irgendwo auf dem Boden in unserer zu kleinen Wohnung gemacht. Auch Kleidung, die nicht von meinen älteren Geschwistern oder aus einer Spende kam. Vor allem aber wünschte ich mir, dass mein Vater bei uns bleiben durfte und nicht abgeschoben wurde. Dass meine Eltern von den deutschen Behörden mit etwas mehr Würde behandelt wurden – ja, auch davon träumte ich. Doch Letzteres betraf die Welt der Erwachsenen, dort war es mir noch nicht möglich, meine Stimme zu erheben, ihr war ich machtlos ausgeliefert. Nur in der Schule konnte ich mich wehren. Wurde ein Kind meiner Meinung nach zu schlecht benotet oder für etwas fälschlicherweise zur Verantwortung gezogen, fing ich an zu argumentieren, übernahm quasi die Rolle der Anwältin.

Einige Lehrer:innen waren ziemlich genervt von mir, doch die meisten verstanden, warum ich mich so verhielt. Worte zu benutzen, um denen zu helfen, die sich selbst schwertaten, war meine Mission, schon als Kind. Ich erkannte darin zwei Dinge: dass der Einsatz für andere auch mir hilft, Sinnhaftigkeit zu finden. Außerdem konnte ich durch mein (Vor-)Lautsein Veränderungen herbeiführen. Im Laufe meiner Schuljahre lernte ich, Theorien und historische Zusammenhänge, die kompliziert klangen, einfach auszudrücken. Danach studierte ich, wie man Worte im politologischen Kontext benutzt, in Form bringt und schließlich in Zeitungen, auf Rednerpulten und Pressekonferenzen nutzt. Ich lieh anderen meine Worte und setzte sie so zusammen, dass sie ihre größtmögliche Wirkung auf dem nationalen und internationalen politischen Parkett entfalteten. (Vor-)Lautsein wurde eine Art »Markenzeichen«, mein Werkzeug, ein zentraler Teil meines Berufs.

Als ich 2016 Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales und Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund wurde, fing ich aktiv an, soziale Medien, vor allem Twitter, als Plattform zu nutzen. Dort konnte ich auf meine Themen, darunter Migration, diverse und gerechte Gesellschaften sowie internationale Politik, aufmerksam machen. Heute beteilige ich mich über meine Kanäle am öffentlichen Diskurs, äußere mich zu aktuellen Problemen und werde laut, wenn ich der Meinung bin, dass etwas falsch läuft – in Deutschland und auf der Welt.

Das Schöne und vor allem Ermutigende dabei ist: Ich kann durch meine Tweets Debatten anstoßen und auf diese Weise konkrete Veränderungen bewirken. Über Direktnachrichten des Twitter-Kanals und Messages auf Instagram bin ich zudem für Menschen, deren Stimme weniger hörbar ist und die vielleicht ein konkretes Anliegen haben, stets erreichbar. Mittlerweile folgen mir allein auf Twitter mehr als 120 000 User:innen. Ich erfahre dort sehr viel Unterstützung und Inspiration, aber auch blinden Hass. Ich habe inzwischen aufgehört, meine Shitstorms, also die Stürme aus Beschimpfungen, Anfeindungen und Drohungen, zu zählen – was nicht heißt, dass sie mich kaltlassen. Jedes Mal wenn sich ein Sturm über mir zusammenbraut, spüre ich das Adrenalin in mir aufsteigen. Mein Herz beginnt zu rasen, mein Puls pocht. Die Signaltöne meines Handys schrillen wie Alarmglocken. Ich versuche mich in solchen Momenten abzulenken, lege das Telefon beiseite, um es im nächsten Moment dann doch wieder in die Hand zu nehmen. Das brutale Schauspiel, das sich auf dem Gerät abspielt, verfolge ich oft fassungslos.

Ich werde in diesem Buch davon erzählen, wie sich mir unsere Gesellschaft durch Shitstorms offenbarte, im Hass gegen Frauen, gegen Menschen in Armut, gegen Andersgläubige, gegen Politiker:innen, gegen Migrant:innen. Im digitalen Unwetter habe ich alles gesehen, von den tiefsten Abgründen der Verachtung bis zur wärmsten, aufrichtigsten Unterstützung.

Dass ich meine professionelle Lautstärke eines Tages nutzen würde, um über Hass und Hasskriminalität zu schreiben, hätte ich noch vor wenigen Jahren nicht gedacht. Die Nutzung von Social Media fiel mir nicht auf Anhieb leicht, mehr noch: Ich wollte lange nichts damit zu tun haben. Ich hatte einen obligatorischen Facebook-Account, den ich nachlässig pflegte, und vor Twitter hatte ich großen Respekt. Rückblickend würde ich sagen, war es ein Fehler, mich von dieser Welt so lange fernzuhalten, auch wenn es in meinem Alltag vor Twitter deutlich friedlicher, ruhiger und vor allem sicherer zugegangen war. Ich trat auf öffentlichen Veranstaltungen auf, ohne auch nur eine Sekunde darüber nachzudenken, ob der Ort sicher für mich war. Heute werde ich bei bestimmten Terminen von Kriminalbeamt:innen begleitet. Das ist kein schönes Gefühl, weder für mich noch für meine Familie. Der Hass greift in meinen Alltag ein.

Die giftigen Worte, die ich erhalte, möchte ich nicht mehr reproduzieren als unbedingt erforderlich. Ich möchte Hater:innen, Trollen und Brandstifter:innen keine Bühne bieten, indem ich sie großflächig zitiere. Wenn Hassnachrichten in diesem Buch vorkommen, dann nur, um die Heftigkeit, die Unmenschlichkeit der Worte zu verdeutlichen:

Verschwinde aus Deutschland, du muslimisches Stück Dreck! Ich hoffe, eines Tages werden die Juden euch vom Erdboden tilgen! Moslems sind primitive Untermenschen, und du gehörst dazu! Mögt ihr Moslems elendig verrecken! Abschaum in Menschengestalt!

Löscht euch einfach – ihr Menschenfeinde! Ab ins Arbeitslager, oder besser ins Gas! Minusmenschen gehören aktuell standrechtlich erschossen!

Mach so weiter Sawsan … Es gibt immer mehr und mehr, dich zu hassen. Mach so weiter, und wundere dich nicht, wenn du plötzlich angegriffen wirst.

Dieses verbale Gift, das Mobber:innen im Internet verteilen, bezeichnet man als »Hate Speech«, als Hassrede. »Rede« wirkt dabei verharmlosend, denn Drohungen gehen über die reine Sprache hinaus. Solche Nachrichten gleichen digitalen Gewaltausbrüchen, denn aus Drohungen werden Taten. Der Mord an Walter Lübcke am 1. Juni 2019, ein tödlicher Angriff mit einer Schusswaffe auf einen jungen Tankwart in Idar-Oberstein am 18. September 2021 wegen der Maskenpflicht und der Suizid der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr in der Nacht vom 28. auf den 29. Juni 2022 nach massiver digitaler Gewalt von Corona-Leugner:innen belegen aufs Schlimmste, dass aus digitaler Gewalt echte Gewalt werden kann. Ich habe es selbst erlebt.

Vor ein paar Jahren wurde ich tagsüber an einem belebten öffentlichen Platz in Berlin von einem Fremden körperlich angegriffen. Ein glatzköpfiger, tätowierter Mann in kurzer Hose schubste mich und pöbelte mich an, ich solle mich aus Deutschland »verpissen«. Nur wenige Minuten später fuhr eine Frau auf dem Fahrrad sehr knapp an mir vorbei und schrie: »Hören Sie auf! Hauen Sie ab, Frau Chebli!« Damals hatte ich das Gefühl, die beiden Angreifer:innen hätten sich verabredet. Nicht einmal fünf Minuten lagen zwischen den Anfeindungen. Am ganzen Körper zitternd lief ich in mein Büro im Roten Rathaus und versuchte mich zu sammeln, das Geschehene zu verarbeiten.

Ich war geschockt. Körperliche Angriffe in der »realen« Welt – das hatte eine neue Dimension. Mir war klar, dass dieser Tag trotz meiner »Coolness« und Abgebrühtheit deutliche Spuren hinterlassen würde. Lange Zeit ertappte ich mich dabei, wie ich auf der Straße öfter über meine Schulter blickte und nicht mehr so gern Kopfhörer trug, um gegen eventuelle Übergriffe gewappnet zu sein. Dabei liebe ich es, mit Musik auf den Ohren durch Berlin zu laufen. Nachts gehe ich kaum noch allein aus dem Haus; wenn ich es doch tue, schicke ich meinem Mann meinen Live-Standort. Ich kann mich auf den Straßen meiner Heimatstadt nicht mehr frei bewegen, weil ich fürchte, dass Schatten aus dem Internet aufsteigen und sich an jeder Ecke meines Alltags manifestieren könnten.

Dabei ist mittlerweile egal, was ich twittere oder poste, die Hasswellen rollen sowieso in meine Kanäle. Mitunter auch, ohne dass ich irgendetwas tue. Eine Zeitung behauptete zum Beispiel im Frühsommer 2022, ich wäre als Staatssekretärin im Bundesinnenministerium im Gespräch und hätte sogar Ambitionen, Innenministerin zu werden, beides haltlose Behauptungen. Wenig später kochten die sozialen Medien förmlich über, ich trendete – wie so oft – und befand mich inmitten eines Shitstorms, ganz ohne aktives Zutun. Ich wurde als »Islamistin« verunglimpft, als »unqualifiziert« und »dumm« diffamiert und sogar für ein Massaker an Christ:innen in Nigeria verantwortlich gemacht, das zufällig am selben Wochenende passierte – als wäre ich als Muslimin stellvertretend schuldig für dieses grausame Verbrechen. Einmal habe ich einfach nur über das Wetter getwittert und wurde mit Beleidigungen überschüttet. Ein Satz wiederholt sich in fast allen Hasstiraden: »Geh zurück nach Hause.« Welches »Zuhause« meine Hater:innen meinen, enthalten sie mir vor. Berlin? Die Stadt, in der ich geboren wurde? Moabit, den Ortsteil, in dem ich den Großteil meiner Kindheit und Jugend verbracht hatte? Oder meinen sie gar die palästinensischen Dörfer, aus denen meine Eltern stammten, die im heutigen Israel liegen und die es heute nicht mehr gibt?

Der Hass, der mich über digitale Kanäle erreicht, kann, nein er darf nicht als Meinung, Diskussions- oder Diskursbeitrag bezeichnet werden. Er ist nichts anderes als Säure in Form von Buchstaben. Diese Attacken treffen nicht nur mich, sondern alle lauten und sichtbaren Menschen – Politiker:innen, Aktivist:innen, sogar Schülersprecher:innen. Ricarda Lang, Vorsitzende der Grünen, erzählte mir, dass sie nach manchen Auftritten oder Aussagen sieben bis zehn Beleidigungen anzeigen könnte – pro Stunde. Der Virologe Christian Drosten zog sich wegen nicht abreißender digitaler Gewalt aus der Öffentlichkeit zurück, auch er wurde im realen Leben angegriffen. Die verbalen Attacken auf die Friday-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer führten zu mehr als fünfzig Strafanzeigen.

Was kann man dagegen tun? Das Erste, was Betroffene hören, ist ein banaler Ratschlag: »Wie wär’s mit weniger Social Media? Wenn du aufhörst zu twittern, verschwindet auch der Hass.« Ja, klar. Nicht Hater:innen und ein verrohter Ton sind das Problem, sondern vermeintlich geltungssüchtige Menschen. Rückzug ist keine Lösung, Wegschauen und Schweigen haben meiner Meinung nach noch nie tiefer liegende Konflikte geklärt. So hält es auch Luisa Neubauer: »Teilweise ist der Hass so heftig, dass es sprachlos macht. Aber ich werde ganz bestimmt nicht verstummen, nur weil es Hasskampagnen und Hetze im Netz gibt.«1

Unter solchen Bedingungen funktionieren Plattformen nicht als »Townhall Meeting«, als Marktplatz der Meinungen. Worte pervertieren zu Einschüchterungsversuchen, aus Debatten werden Schlachten, aus Sprache Gift. Dies darf sich nicht weiter ausbreiten. Um das zu verhindern, habe ich Gespräche mit Expert:innen geführt, mit der Publizistin und Politikerin Marina Weisband, mit Anna-Lena von Hodenberg, der Geschäftsführerin der NGO HateAid, dem Netzexperten Sascha Lobo, der EU-Abgeordneten Alexandra Geese, die am Digital Services Act mitgeschrieben hat, der Politikerin Renate Künast und dem Rechtsanwalt Chan-jo Jun. Weiterhin habe ich den US-Technologiekonzern Meta, Mutterkonzern von Facebook, besucht und mit dem deutschen Team diskutiert.

Dass Hassrede in sozialen Medien kein Spartenthema mehr ist, wurde mit dem Mord an Walter Lübcke klar. Spätestens seit der Übernahme von Twitter durch Elon Musk, den reichsten Mann der Welt, Ende Oktober 2022 kommt man nicht mehr daran vorbei. Was also tun? Wie können wir gemeinsam gegen Hass und Gewalt auf Social Media vorgehen? Schaffen wir es als Gesellschaft, dem Hass im Netz Einhalt zu gebieten, indem wir lauter und sichtbarer werden? Anscheinend nicht ausreichend: Statt Strategien auszuarbeiten, anstatt nach vorne zu gehen, blasen Meinungsmacher:innen zum Rückzug.

Das vorherrschende feuilletonistische Narrativ hat ohnehin befunden, dass alle sozialen Medien eigentlich per se schädlich sind. Diese Denkschule besteht auch weiterhin auf der Trennung von digitaler und analoger Welt. Es wird Zeit, dass wir die digitale Welt ernster nehmen. Wir Menschen sprechen miteinander, über Zoom, Facebook, Instagram, WhatsApp, Signal, Threema und auch von Angesicht zu Angesicht. Die Regeln, wie wir miteinander umgehen, sollten überall gleich sein. Hass und Beleidigungen dürfen nirgendwo als Teil von Debatten und des Miteinanders akzeptiert werden.

Was passiert, wenn Regeln aufgelöst werden, sieht man am Chaos bei Twitter nach der Übernahme durch Elon Musk. Tatsächlich ist im Augenblick vollkommen offen, ob und in welcher Form diese Plattform noch existiert, wenn dieses Buch erscheint. Ich kann und will keine Vorhersagen treffen. Die Zeichen der Krise sind unübersehbar, so verlassen täglich viele einflussreiche Stimmen die Plattform. Das macht mich traurig, denn meiner Meinung nach liegt der Wert eines sozialen Netzwerks in seinen Nutzer:innen und den von ihnen aufgebauten Gemeinschaften. Elon Musk verspielt das Vertrauen in rasender Geschwindigkeit, indem er beispielsweise Brandstifter wie Kanye West oder Donald Trump wieder auf der Plattform installiert, nachdem sie wegen Verbreitung von Falschinformation lebenslang gesperrt waren, oder indem er die Accounts sich ihm gegenüber kritisch äußernder Journalist:innen sperrt.

Aber nicht nur Twitter hat Probleme, auch Meta wackelt gemeinsam mit Marktführer Facebook – zumindest finanziell. Das Unternehmen hat im Herbst 2022 700 Milliarden US-Dollar an Wert eingebüßt, nachdem die Aktie Ende Oktober 2022 um 24 Prozent einbrach.2 Infolgedessen kündigte der Konzern an, 11 000 Jobs abzubauen.3 Der US-amerikanische Professor und Spieleentwickler Ian Bogost läutete im Magazin The Atlantic im November 2022 bereits das Ende der sozialen Medien ein. Er beklagt, die schiere Masse der Kontakte auf Social Media überfordere Menschen: »Angefangen bei der Aufforderung, jedes gekaufte Produkt zu bewerten, bis hin zu dem Glauben, dass jeder Tweet oder jedes Instagram-Bild ›Likes‹, Kommentare oder Follower:innen rechtfertigt, haben die sozialen Medien eine geradezu verstörende, soziopathische Darstellung menschlicher Kontaktfreudigkeit hervorgebracht.«4

Das sind sicherlich richtige Gedanken. Aber: Menschen wie Bogost verfügen über etliche Möglichkeiten, ihre Meinung kundzutun, die Nutzung von sozialen Medien ist in seinem Fall ein Bonus, ein Extrakanal unter vielen anderen, sie sprechen auf Konferenzen, schreiben Bücher und Artikel. Seine Stimme ist fest in der öffentlichen Debatte verankert. Sprechen etablierte Denker:innen und Fachleute wie er, verstummen Kolleg:innen und hören ihm zu. Nur ist nicht jede und jeder mit einer solchen Stimme und dem entsprechenden Publikum gesegnet. Es ist ein Privileg, sagen zu können: »Mir ist Twitter zu viel, zu aggressiv, zu krass, deswegen ziehe ich mich zurück.« Ich frage mich: Können Menschen in der Ukraine Twitter verlassen, wenn es ihr einziger, direkter Kanal ist, um über den Krieg zu berichten? Können Iraner:innen, die ihr Leben riskieren, um einen sozialen Umsturz gegen das mörderische Regime der Mullahs herbeizuführen, es sich leisten, ihren Online-Radius zu verkleinern? Die sozialen Medien sind Teil ihres Überlebenskampfes.

Das demokratisierende und befreiende Potenzial von sozialen Medien ist auch vor diesem Hintergrund aus meiner Sicht von unschätzbarem Wert. 2017 wurde der Hashtag #MeToo mehr als neunzehn Millionen Mal, #blacklivesmatter über dreißig Millionen Mal verwendet. Chinesische Twitter-Accounts wurden infolge der ersten Aufstände im Winter 2022 gegen die »Zero-Covid-Politik« der Zentralregierung in Beijing mit ungefragter Werbung überschüttet, um die Verbreitung von Bildern und Botschaften der Protestierenden zu unterbinden. Es war bereits zu spät – erste Nachrichten waren überall angekommen. Twitter sendet unentwegt Quellen und Ereignisse – historisch gibt es keine vergleichbaren Plattformen, die Informationen schneller in die Welt getragen haben. Natürlich werden wir von Content überschwemmt, aber es war nie einfacher für marginalisierte Menschen, weltweit laut und sichtbar zu sein. Deswegen werde ich auf Twitter bleiben, im Zweifel bis zum Ende.

Dass soziale Medien verbesserungswürdig sind, liegt dabei auf der Hand: So ist beispielsweise immer noch schwer herauszufinden, wie und nach welchen Parametern Algorithmen unsere Feeds füllen. Eine Herausforderung sind die geschönten Realitäten auf Fotoplattformen wie Instagram, die Ansprüche ans eigene Aussehen verzerren – das kann besonders für Kinder und Jugendliche fatale Folgen haben. Ein weiteres massives Problem besteht in der Verbreitung von Falschinformationen. Laut einer Studie der Organisation Avaaz, die sich um Online-Aktivismus kümmert und die Lancierung von Desinformationen während des gesamten Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2021 erfasste, wurde Annalena Baerbock »mit 28 Prozent am häufigsten Ziel von Falschinformationen« – darunter mit absurden Vorwürfen wie einem angeblich von ihr geplanten Haustierverbot und der Abschaffung der Witwenrente.

Im Vergleich: Armin Laschet von der CDU trafen nur 11 Prozent.5 Es ist mittlerweile bekannt, dass Hacker:innen im Auftrag autokratischer Regierungen gezielt Falschinformationen verbreiten, in demokratische Wahlkämpfe eingreifen, und ebenso wie radikale Netzwerke den öffentlichen Diskurs durch Falschinformationen verzerren.

Hier wartet Arbeit auf die Politik und die Plattformen. Denn: Lautsein für Unterdrückte, Marginalisierte, aber auch für zentrale Themen wie soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Gleichstellung funktioniert in den sozialen Medien nur dann, wenn die Nutzer:innen sich an identische Regeln halten, die auch im echten Leben in einem rechtsstaatlichen, demokratischen Land wie unserem gelten. Wie wertvoll und wichtig eine funktionierende Rechtsstaatlichkeit ist, sehen wir daran, welch brandgefährliche Auswirkungen Hass im Netz auf unsere Demokratie und damit unser aller Leben haben kann.

Wir müssen den demokratischen Austausch und die Debatte beschützen – off- und online.

Daher ist es dringend notwendig, dass wir uns juristisch und politisch so aufstellen, dass Verbrechen wie digitale Gewalt und die Verbreitung von Falschinformationen noch besser geahndet werden können. Erst 2021 wurde in Deutschland ein neues Gesetz zur Hassrede verabschiedet. Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte Michael Blume und der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun haben im November 2022 eine einstweilige Verfügung gegen Twitter erwirkt. Der Prozess wird international beobachtet. »Es wäre ziemlich ironisch, wenn das deutsche Recht jetzt das wichtigste (einzige?) verfügbare Rechtsinstrument wäre, um Musk für die Demontage von Twitters Inhaltsmoderationsnormen an den Pranger zu stellen«, schreibt dazu die US-Plattform TechCrunch.6 Ich finde das ziemlich heftig. Denn das hieße, dass die Rechtslage gegen Hassrede und digitale Gewalt im Rest der Welt noch schlechter ist als hierzulande.

Es lohnt sich, im Fall Blume etwas genauer hinzuschauen, um zu verstehen, wie wenig Plattformen sich für Betroffene von digitaler Gewalt einsetzen. Dreiundvierzig Mal meldete Michael Blume Hassnachrichten, ohne dass Twitter reagierte, dreiundvierzig Mal wurde er unter anderem antisemitisch beschimpft, und niemand bei Twitter hielt es für nötig einzugreifen, zu löschen oder auf Falschinformationen hinzuweisen. Die Beschimpfungen im Fall Blume kommen aus der Zeit vor der Übernahme Twitters durch Musk – richtig gut aufgestellt war Twitter in der Löschung von Hate Speech auch vorher nicht. HateAid, eine NGO, die Opfer von digitaler Gewalt unterstützt, fasst dieses skandalöse Verhalten in einer Pressemitteilung zum Prozess in formale Worte: »Ziel des Verfahrens ist es, neben allen bereits gemeldeten verleumderischen Tweets auch alle derzeit auf der Plattform vorhandenen kerngleichen Inhalte entfernen zu lassen. Bereits im April hatte das Landgericht Frankfurt nach einer Klage der Politikerin Renate Künast gegen Facebook entschieden, dass dies den Plattformen zuzumuten sei.«7

Denn Falschinformationen können, wenn sie ungehindert verbreitet werden, negativ beeinflussen und, da anonym, den verbalen, digitalen Hass anstacheln.

Renate Künast ist eine Pionierin im Kampf gegen Hass im Netz. Sie hat ein Buch über ihre Besuche bei Hater:innen geschrieben, sich lautstark und mit rechtlichen Mitteln gegen Beleidigungen, Verleumdungen und Bedrohungen zur Wehr gesetzt. Mit großem Erfolg. Künasts Sieg vor dem Frankfurter Landgericht im April 2022 ist bereits der zweite juristische Erfolg der Politikerin. Bereits im Februar 2022 hob das Bundesverfassungsgericht ein Urteil des Berliner Landgerichts von 2020 auf, nachdem die grüne Bundestagsabgeordnete und Ex-Bundesministerin wüste Schimpfworte gegen ihre Person hatte aushalten müssen, darunter solche wie »altes grünes Drecksschwein« oder »Pädophilen-Trulla«. Deutschlands oberstes Gericht sagt nun, und ich zitiere im Wortlaut:

Dabei liegt insbesondere unter den Bedingungen der Verbreitung von Informationen durch »soziale Netzwerke« im Internet ein wirksamer Schutz der Persönlichkeitsrechte von Amtsträgerinnen und Amtsträgern sowie Politikerinnen und Politikern über die Bedeutung für die jeweils Betroffenen hinaus im öffentlichen Interesse, was das Gewicht dieser Rechte in der Abwägung verstärken kann.8

Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Denn Personen, die mit digitaler Gewalt zu kämpfen haben, bestätigten, dass viele sich nicht trauen, Hasswörter und sexistische Sprüche von Angesicht zu Angesicht auszusprechen. Sie fühlen sich im anonymen digitalen Raum geschützt. Diese Sicherheit müssen wir ihnen nehmen. Auch auf europäischer Ebene wurde gehandelt. Zum 16. November 2022 ist der Digital Services Act in Kraft getreten, ein Gesetz über digitale Dienste. Es ergänzt die zwanzig (!) Jahre alte E-Commerce-Richtlinie und beschränkt unter anderem die Macht der Plattformen und die personalisierte Werbung, indem sie digitalen Unternehmen strenge Verhaltensregeln auferlegt.

Endlich zieht die Rechtsprechung nach, aber das reicht noch lange nicht. Zu viel Hass durchzieht weiterhin ungestraft das Netz und hinterlässt seine lähmende, seine toxische Wirkung nicht nur bei einzelnen betroffenen Personen, sondern in der gesamten Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund habe ich kein Verständnis dafür, wenn Leute sagen, dass sie keine Lust auf Twitter oder Ähnliches haben, weil es ihnen »too much« ist. Ich bleibe laut und je brutaler die Netzgewalt ist, die mich erreicht, desto entschlossener bin ich, diejenigen nicht gewinnen zu lassen, die mich zum Schweigen bringen wollen. Denn das Gefühl, keine Stimme zu haben, hat mich geprägt.

1978 wurde ich als zwölftes von dreizehn Kindern in Berlin geboren. Erst mit fünfzehn erhielt ich die deutsche Staatsbürgerschaft. Zuvor waren meine Familie und ich staatenlos, lange Zeit nur geduldet. Mein Lautsein in der Grundschule resultierte immer aus ganz bestimmten Momenten, in denen ich mir nichts sehnlicher gewünscht hätte, als eine Möglichkeit zu finden, um mich mitzuteilen, um gehört zu werden. Als Tochter von Geflüchteten habe ich es geschafft, dass man mir zuhört. Und schließlich das erreicht, was wohlgemerkt nicht ich, sondern die westliche Werteordnung als »Erfolg« definiert: Karriere und öffentliches Interesse.

Fühle ich mich deshalb immer stark? Nein, tue ich nicht. Das Gefühl der Ohnmacht kommt immer wieder hoch, und manchmal erdrückt es mich fast. Aber wenn man sich seine Stimme von Kindesbeinen an erkämpft hat, ist Aufgeben keine Option. Als ich eingeschult wurde, gab es in meiner Klasse wenig Migrantenkinder. Einige machten sich lustig über meine Hautfarbe und meine damals kaum existenten Deutschkenntnisse. Um dazuzugehören und respektiert zu werden, habe ich mich geprügelt – auch mit größeren Jungen.

Meinen ersten Schultag werde ich nie vergessen. Anstatt nach Schulschluss wie alle anderen Kinder abgeholt zu werden, stand ich allein vor dem Gebäude. Niemand wartete dort auf mich, weder meine Eltern noch meine Geschwister. Ich hatte höllische Angst, den Heimweg nicht zu finden. Weinend lief ich los. Als ich daheim ankam, schrie ich meine Mutter und Geschwister an: »Ihr habt mich zur Schule gebracht, aber wieso habt ihr mich nicht abgeholt?« Ich war wütend, traurig und verletzt. Die Antwort lag auf der Hand: Meine Familie war davon ausgegangen, dass ich den Weg schon finden würde, irgendwann müsste ich ihn ohnehin allein bewältigen, also konnte ich gleich damit anfangen.

Meinen Platz in der Klasse erkämpfte ich mir nach und nach durch Leistung. Ich wurde schnell Klassenbeste, half schwächeren Mitschüler:innen, den Schulstoff zu verstehen, und ließ alle, die wollten, abschreiben. Ich schloss Freundschaften, wurde von einigen geliebt und respektiert, andere hassten mich. Daran hat sich bis heute nichts geändert....Ende der Leseprobe