Schweizerisches Bankgeheimnis quo vadis? E-Book

Florian Wespi

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2011

Beschreibung

Masterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Bank, Börse, Versicherung, Note: 5 (gut), Universität St. Gallen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beleuchtet das Schweizer Bankgeheimnis und deren Entwicklung seit deren Aufnahme ins Bankengesetz im Jahre 1934. Dabei wird aufgezeigt, dass das Bankgeheimnis noch nie absolut gegolten hat. Die Voraussetzungen, unter denen das Bankgeheimnis aufgehoben wird, wurden laufend angepasst. Dabei stand im Vordergrund, dass kriminelles Handeln nicht mit Hilfe des Bankgeheimnisses gedeckt werden kann. Der Gesetzgeber und Regulator wie auch die Finanzbranche agierten dabei oftmals defensiv aber nicht passiv. Sobald das Bankgeheimnis kriminellen Taten, die als schädlich für den Bankenplatz Schweiz eingestuft wurden, Schutz bot, wurde dies aktiv und resolut bekämpft. Die neusten Entwicklungen führten dazu, dass das Bankgeheimnis auch bei begründeten Fällen von Steuerhinterziehung und somit bei einem Tatbestand bei dem die doppelte Strafbarkeit nicht gegeben ist, im Rahmen der internationalen Amtshilfe aufgehoben werden kann. Diese Neuerung im Bankgeheimnis entstand aufgrund des breit abgestützten internationalen Drucks, der auf fiskal- und machtpolitischen Interessen anderer Staaten und internationalen Organisationen zurückzuführen war. Damit das Bankgeheimnis als Persönlichkeitsschutz aufrecht erhalten bleibt, muss die Schweiz ihre Handlungsoptionen nicht nur aktiv, sondern offensiv angehen. Inwieweit das Bankgeheimnis gegenüber Drittstaaten aufrecht erhalten werden kann oder einem automatischen Informationsaustausch weichen muss, ist nicht nur von den innenpolitischen Vorgängen und dem Verhalten der Schweizer Behörden gegenüber dem Ausland abhängig, sondern insbesondere auch von der Entwicklung des internationalen Umfeldes.

Leseprobe

Impressum:

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Abstract

Inhaltsverzeichnis

Abstract

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

1.1 Aktualität des Themas

1.2 Ziel der Arbeit

1.3 Methode und Aufbau der Arbeit

1.4 Abgrenzung

2 Geschichte des Bankgeheimnisses

2.1 Inhalt des Bankgeheimnisses

2.2 Ursprung des BKG in der Schweiz

2.2.1 Der Finanzplatz vor der Kodifikation des BKG

2.2.2 Der lange Weg der Kodifikation

2.2.3 Die Absichten bei der Einführung des BankG

2.3 Entwicklung des BKG und des Finanzplatzes Schweiz

2.3.1 Der Aufstieg des Schweizer Finanzplatzes ab 1945

2.3.2 Der Missbrauch des BKG und die Reaktion der Schweiz

2.3.3 Das BKG und die Steuerflucht

2.4 Zwischenfazit: Das BKG und seine Vergangenheit

3 Das Bankgeheimnis in der Gegenwart

3.1 Der Finanzplatz Schweiz und das BKG

3.1.1 Die Wirkung des Bankgeheimnisses im Inland

3.1.2 Die Wirkung des Bankgeheimnisses im Ausland

3.2 Neuste Entwicklungen und deren Folgen

3.2.1 Die „Graue Liste“ und der OECD-Standard

3.2.2 Der Steuerstreit mit der EU

3.2.3 Die Affäre UBS - USA und die Auswirkungen auf die Schweiz

3.3 Zwischenfazit: Der internationale Druck und die Reaktion der Schweiz

4 Zukunft des Bankgeheimnisses

4.1 Interessen und Ziele der internationalen Politik

4.1.1 Fiskalpolitische Interessen

4.1.2 Machtpolitische Interessen

4.2 Handlungsoptionen der Schweizer Politik

4.2.1 Die Doppelbesteuerungsabkommen als Chance

4.2.2 Der Ausbau der Zinsbesteuerung als Alternative

4.3 Zwischenfazit: Das Bankgeheimnis - was bleibt?

5 Fazit

Literaturverzeichnis

Internetquellen

Anhang

A. Art. 47 des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen vom 8. November 1934.

B. Art. 43 des Bundesgesetzes über die Börsen und den Effektenhandel (BEHG) vom 24. März 1995.

C. Daten zur Zinsbesteuerungsabkommen mit der EU

D. OECD-Musterabkommen / Artikel 26353

E. Die Schweiz auf der „Grauen Liste“354

F. Die Schweiz auf der „Weissen Liste“355

Abkürzungsverzeichnis

1Einleitung

Weil das Bankgeheimnis einen Teil unserer Wirtschafts- und Sozialordnung ausmacht, wird es sich mit dieser weiterentwickeln.[1]

Das Bankgeheimnis (BKG)[2] wird mit der Schweiz assoziiert, wie etwa die Berge, die Schokolade oder die Uhren. Diesen Eindruck einer fast schon mythischen Aura[3] des Bankgeheimnisses könnte man erhalten, wenn man sich die Schlagzeilen rund um das Bankgeheimnis der vergangenen Monate betrachtet. Nicht nur in inländischen Boulevard- und Gratiszeitungen wird in grossen Lettern vom „Anfang vom Ende des Bankgeheimnis“[4] oder vom „geknackten Bankgeheimnis“[5] berichtet, sondern auch andere inländische Medien schreiben im Zusammenhang mit den verschiedenen Vorgängen rund um das Bankgeheimnis in den Jahren 2008 und 2009 von einem „durchlöcherten Bankgeheimnis“[6] oder eben vom „bröckelndem Mythos“.[7] Im Zusammenhang mit der Affäre UBS - USA verkünden verschiedene ausländische Medien sogar „the end of Swiss banking“.[8]

Das Bankgeheimnis scheint offensichtlich ein Thema zu sein, das sowohl im Inland wie auch im Ausland auf grosses Interesse stösst und das auch emotional zu bewegen vermag. In einer breiten Öffentlichkeit und im internationalen Konkurrenzkampf ist es denn auch laufend in- wie ausländischer Kritik ausgesetzt. Diese Anfeindungen sind nicht neu, sondern flammen immer wieder von neuem auf. Deshalb sollen in der vorliegenden Masterarbeit die aktuellen Vorgänge rund um das Thema Bankgeheimnis beleuchtet werden und in Zusammenhang mit seiner Herkunft und Entwicklung gestellt werden.

1.1 Aktualität des Themas

Die Aktualität der Arbeit kann man u.a. am medialen Echo erkennen, welches das Thema Bankgeheimnis in letzter Zeit auslöste. Zwar stand das Thema Bankgeheimnis seit dem Zweiten Weltkrieg in unregelmässigen Abständen immer wieder im Zentrum von hitzigen Diskussionen sowie internationalen und nationalen politischen Auseinandersetzungen. Aber in den vergangenen 18 Monaten entstand rund um das Bankgeheimnis eine neue Dynamik, die in dieser Form bisher kaum aufgetreten war. So war das Bankgeheimnis direkt oder indirekt Gegenstand von verschiedenen aussenpolitischen Konflikten, in welche die Schweiz in jüngerer Vergangenheit involviert war. Die Auseinandersetzungen rund um die „Graue Liste“ der internationalen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) oder - als Nebenschauplatz davon - die (insbesondere medial ausgetragenen) Streitigkeiten mit Deutschland stehen in engem Zusammenhang mit dem Bankgeheimnis. Obwohl die daraus resultierenden neuen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit mehreren Staaten zwar medial nicht mehr stark präsent waren, sind diese DBA von enormer Bedeutung für die Ausgestaltung und Gültigkeit eines zukünftigen Bankgeheimnisses. Für die Bewertung einer möglichen Zukunft des Bankgeheimnisses war und ist aber noch ein anderer Konflikt entscheidend, der auf den ersten Blick einen rein rechtlichen Charakter hatte: der Streit einer Schweizer Grossbank mit den USA bzw. deren Steuerbehörden 1RS (Internal Revenue Service). Die Auseinandersetzung zwischen der UBS und der 1RS vor einem US-Gericht über die Herausgabe von Kundendaten und deren aussergerichtliche Einigung hat ebenfalls Auswirkungen auf das Schweizer Bankgeheimnis. Diese neusten Entwicklungen und deren Implikationen für das Schweizerische Bankgeheimnis sollen im Rahmen der vorliegenden Masterarbeit erläutert werden.

Im Verlaufe dieser Arbeit entstanden immer wieder neue Entwicklungen. Diese Neuerungen wurden - sofern sie relevant waren - mitberücksichtigt. Die Aktualität der Thematik hat aber den Nachteil, dass mögliche Folgerungen und Interpretationen schnell in eine falsche Richtung abzielen und somit überholt sein können. Deshalb wurde versucht, die Resultate konzis, aber nicht oberflächlich zu gestalten und unwichtige bzw. schnell ändernde Details zu vernachlässigen. Alle wichtigen politischen, wirtschaftlichen und juristischen Entwicklungen und deren Quellen, veröffentlicht bis zum 21. Oktober 2009, wurden sofern notwendig in dieser Arbeit mitberücksichtigt.

1.2 Ziel der Arbeit

Das Ziel der Masterarbeit „Schweizerisches Bankgeheimnis quo vadis?“ liegt zum einen darin, die Vorgänge der letzten Monate rund um das Bankgeheimnis zu rekonstruieren und dabei einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Zum anderen soll der Ursprung und die Entwicklung des heute stark in die Kritik geratenen Bankgeheimnisses aufgezeigt werden. Dabei liegen dieser Arbeit verschiedene Fragestellungen zu Grunde, deren Beantwortung auch eine Aussage zur Zukunftsperspektive ermöglichen soll.

Die erste Frage bezieht sich auf das Verhalten der Schweiz im Zusammenhang mit der Entwicklung des Bankgeheimnisses. Dabei soll untersucht werden, wie die politischen Verantwortlichen bei internationaler und nationaler Kritik am Bankgeheimnis reagiert haben. Die Beantwortung dieser Frage soll unter Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung des Bankgeheimnisses beantwortet werden (und nicht ausschliesslich auf Grund der jüngsten Ereignisse). Dies soll einer besseren Erkennung der Zusammenhänge des aussen- und innenpolitischen Verhaltens der wichtigsten und wirkmächtigsten politischen Akteure dienen.

Zudem soll die Frage beantwortet werden, welche Handlungsoptionen der Schweiz, in Anbetracht des internationalen Umfeldes, zur Verfügung standen oder noch immer stehen, damit sie ihre politischen und wirtschaftlichen Ziele in Bezug auf das Bankgeheimnis durchsetzen kann. Dabei ist das Augenmerk auf die aktuellen Auseinandersetzungen und auf das jeweilige Verhalten der Schweizer Behörden gerichtet. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und wie die Schweiz ihre Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung aufrechterhalten kann. Unter Berücksichtigung von macht- und finanzpolitischen Interessen anderer Staaten werden zudem, wie der Titel mit der lateinischen Endung „quo vadis“ (wörtlich übersetzt: „wohin gehst du?“)[9] schon andeutet, mögliche Zukunftsszenarien rund um das Bankgeheimnis aufgezeigt. Dabei werden die Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen und der mögliche Handlungsspielraum der Schweizer Politik in die Betrachtung miteinbezogen.

Bei der Beantwortung der Fragen werden sowohl das Verhalten und die Handlungsoptionen der Schweiz sowie die innenpolitische Debatte berücksichtigt. In Zentrum steht dabei, wie sich die offizielle Schweiz bei der Durchsetzung des Bankgeheimnisses gegen Dritte verhalten hat. Somit werden im Rahmen dieser Arbeit die politischen Aktivitäten rund um die Entwicklung des Bankgeheimnisses erläutert. Durch diese Arbeit entsteht ein Überblick über die komplexe Thematik „Bankgeheimnis“, welche die Vergangenheit, den Ist-Zustand und mögliche Zukunftsszenarien zusammenfasst.

1.3 Methode und Aufbau der Arbeit

Methodisch baut die Arbeit in erster Linie auf eine intensive Auseinandersetzung mit den verschiedenen vorliegenden Quellen auf. Dabei sind aktuelle Zeitungsartikel und Kommentare ein wichtiger Bestandteil, insbesondere als Grundlage für die Aufbereitung der gegenwärtigen Geschehnisse, aber auch für eine Aussage über die mögliche Entwicklung des Bankgeheimnisses in der Zukunft. Neben diesen „Ad-hoc Quellen“ wird aber auch vielschichtige, wissenschaftliche Literatur herangezogen, insbesondere um die Vergangenheit des Bankgeheimnisses, deren Wirkung und Bedeutung in dieser Arbeit analysieren zu können. Diese ausgeprägte Dokumentenanalyse soll, im Sinne einer qualitativen wissenschaftlichen Arbeit, ermöglichen, die in Kap. 1.2 erläuterten Fragen und Ziele der Arbeit beantworten zu können.

Der Aufbau der Arbeit richtet sich nach dem zeitlichen Ablauf der Geschehnisse und nicht nach den gestellten Forschungsfragen. So wird zu Beginn auf die Geschichte des Bankgeheimnisses eingegangen (Kap. 2). Dabei steht die Entstehung und Entwicklung des Bankgeheimnisses in der Schweiz (ohne die aktuelle Debatte) im Mittelpunkt. In Kap. 3 werden zuerst der Finanzplatz Schweiz und das BKG von heute analysiert und anschliessend die aktuellen Geschehnisse und Einflüssen auf das Bankgeheimnis aufgearbeitet, um eine akkurate Ist- Situation darstellen zu können. Die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Analyse der Ist- Situation werden jeweils in einem Zwischenfazit zusammengefasst (vgl. Kap. 2.4 und Kap. 3.3). Dabei wird, das jeweilige Verhalten der Schweiz in Anbetracht der Handlungsoptionen analysiert. In Kap. 4 ist die Analyse des internationalen Umfeldes, und darauf aufbauend, die Zukunft des Bankgeheimnisses Gegenstand der Betrachtung. Zuerst werden hier die macht- und fiskalpolitischen Interessen im internationalen Spannungsfeld aufgezeigt, und welchen Einfluss diese auf das inländische Bankgeheimnis haben könnten. Anschliessend wird anhand der Ist-Analyse zukünftige Handlungsoptionen der Schweizer Politik erörtert, um mögliche Zukunftsszenarien darstellen zu können. Dabei sollen verschiedene Lösungsansätze berücksichtigt werden. Die internationalen Interessen und die schweizerischen Handlungsoptionen werden in einem weiteren Zwischenfazit zusammengefasst. Abschliessend werden die Resultate der Arbeit in einem Schlussfazit dargestellt.

1.4 Abgrenzung

Das Bankgeheimnis bietet ein weites Feld an interessanten und umfangreichen wissenschaftlichen Forschungsfeldern. So würde die Betrachtung der Entwicklung des Bankgeheimnisses alleine aus politischer, wirtschaftlicher oder juristischer Sicht genügend Material liefern, um jeweils eine vertiefte wissenschaftliche Arbeit verfassen zu können. Deshalb ist die vorliegende Arbeit sowohl in ihrer Methode als auch in ihrem Inhalt strikte einzugrenzen.

Die methodische Herangehensweise, wie in Kap. 1.3 beschrieben, soll den qualitativen Aspekt der wissenschaftlichen Arbeit hervorheben. Die Arbeit beruht auf einem umfassenden Quellen- und Literaturverzeichnis, diese Quellen sind ausgewogen und gehaltvoll, damit eine konzise aber dennoch fundierte Erläuterung der Forschungsfragen möglich wird.

Die inhaltliche Abgrenzung ist in der vorliegenden Masterarbeit von enormer Bedeutung, damit der Fokus klar auf die gestellten Forschungsfragen gerichtet werden kann. So werden die Themen „Besteuerung“, „Steueroasen“, (und somit die Thematik um den Steuerstreit mit der EU im Generellen und z.B. mit Deutschland und Frankreich im Speziellen) nur soweit behandelt, wie deren Betrachtung einen Mehrwert zur Lösung beitragen kann. Insbesondere die medial viel beachtete Auseinandersetzung mit Deutschland trägt inhaltlich wenig zur Beantwortung der Fragen bei. Im Zuge der Aufarbeitung der aktuellen Ereignisse werden natürlich auch solche Vorkommnisse berücksichtigt, aber der Fokus liegt auf den Geschehnissen, die direkten Einfluss auf das veränderte Umfeld des Bankgeheimnisses haben. So wird ein Mittelpunkt der Betrachtung die neu zu ratifizierenden DBA und nicht etwa der vorausgegangene Streit mit der OECD über die „Graue Liste“ sein. Gleiches gilt für die Nicht- Berücksichtigung der Schweiz durch die G-20[10] bei ihren Gipfeltreffen zum Thema Finanz- und Wirtschaftkrise. Ebenfalls grenzt sich diese Arbeit davon ab, die rechtlichen Streitigkeiten zwischen den USA und der UBS in ihrer ganzen Komplexität berücksichtigen zu wollen. Viel wichtiger ist es, die möglichen Auswirkungen des Vergleichs auf das Schweizer Bankgeheimnis zu berücksichtigen.

Themen wie der Steuerstreit, die „Graue Liste“, der Vergleich mit den USA im Rechtsstreit mit der UBS finden durchaus Eingang in diese Arbeit, jedoch können und sollen sie hier nicht in ihrem vollen Umfang berücksichtigt werden. Hier besteht auch eine der grossen Herausforderungen dieser Masterarbeit. Zum einen müssen alle wichtigen Ereignisse, die das Bankgeheimnis direkt oder indirekt beeinflussen, berücksichtigt werden, zum anderen sollte der Fokus auf dem Schweizer Bankgeheimnis und auf dem Verhalten der Schweiz im internationalen Umfeld liegen. So soll diese Arbeit auch keine juristische Masterarbeit werden, dementsprechend wird auf eine, bei juristischen Arbeiten sonst übliche, breite Ausdifferenzierung von Begrifflichkeiten wie Geheimnis, Bankkundengeheimnis, Berufsgeheimnis, etc. verzichtet.[11] Zudem kann die vorliegende Arbeit nicht umfassend darauf eingehen, welche Implikationen das veränderte Umfeld auf den Finanzplatz Schweiz haben könnte. Die wissenschaftliche Arbeit soll in Bezug auf das Bankgeheimnis aufzeigen, wie die politischen Zusammenhänge, in einem internationalen Umfeld und in einer wirtschaftlichen turbulenten Zeit zusammenspielen.

2 Geschichte des Bankgeheimnisses

Für manche ist das Bankgeheimnis unbezwingbar wie eine Festung.[12] Für andere, im Ausland[13] wie im Inland[14], ist es eine zweifelhafte oder gar schädliche Einrichtung, die es politisch zu bekämpfen gilt.[15] So war das BKG auch laufend Anfechtungen ausgesetzt, insbesondere auch in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg.[16] Die beiden genannten Wahrnehmungen kollidieren mit der Wirklichkeit; die erste Auffassung ist positiv und fast schon mythisch überhöht,[17] während die zweite negativ geladen ist. Die Realität sieht anders aus.[18] Um diese Realität besser ergründen zu können, braucht es einen Blick zurück bis zum Ursprung des Bankgeheimnisses und zu dessen Entwicklung im Verlaufe des letzten Jahrhunderts.