Troika, Fiskalunion und Europäisches Semester. Finanzpolitische und wirtschaftspolitische Koordinierung E-Book

Sascha Pfeiffer

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich VWL - Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Note: 1,7, Bergische Universität Wuppertal, Sprache: Deutsch, Abstract: Bis zur Bankenkrise 2007 galt der Euroraum als stabiler und sicherer Wirtschaftsraum und der Euro wurde neben dem US-Dollar zur wichtigsten Reservewährung der Welt. Jedoch erzeugte die Bankenkrise von 2007 eine neue Weltwirtschaftskrise, welche auch den Euroraum erreichte und einige Länder wirtschaftlich stark schwächte, fast sogar an die Grenzen des Staatsbankrotts brachte. Eines dieser Länder ist und war Griechenland, welches der Auslöser der Euro-Krise war. In einem ersten Kapitel soll die Arbeits- und Funktionsweise der sogenannten Troika, welche aus der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfond (IWF) und der Europäischen Kommission (EK) besteht, gezeigt werden. Daran anschließen wird ein kurzes Kapitel über Griechenland, indem die Maßnahmen, welche ergriffen wurden, und die aktuelle Situation betrachtet werden sollen. Das zweite Hauptkapitel wird sich dann der Schaffung einer Fiskalunion widmen, bevor im dritten Hauptteil dieser Arbeit noch ein Blick auf die Funktion des Europäischen Semesters geworfen wird. Bei allen drei Organen bzw. Maßnahmen, handelt es sich um Koordinierungsmaßnahmen der Wirtschaftspolitik, welche den Euroraum politisch und wirtschaftlich überwachen und neu ausrichten sollen, um die Folgen der Bankenkrise 2007 und der anschließenden Weltwirtschaftskrise abzufangen und in Zukunft negative Folgen für den Euroraum zu vermeiden, bzw. frühzeitig zu erkennen. Ziel dieser Arbeit soll es daher sein, theoretisch zu überprüfen, ob die Maßnahmen erfolgreich sind und die Erkenntnisse, die dabei gewonnen werden, in einem Fazit zusammen zu führen.

Leseprobe

Impressum:

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Troika

2.1. Der Internationale Währungsfond

2.2. Die Europäische Kommission

2.3. Die Europäische Zentralbank

3. Fallbeispiel Griechenland

4. Fiskalunion

5. Das Europäische Semester

6. Fazit

Abkürzungsverzeichnis

Quellen und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Mit dem Vertag von Maastricht vom 7. Februar 1992 wurde die politische und wirtschaftliche Neuorientierung der Europäischen Gemeinschaft beschlossen. Der Vertrag beinhaltete drei Säulen der gemeinsamen zukünftigen Politik. Die erste Säule und zugleich die Säule um die es in dieser Arbeit gehen soll, umfasst die Europäischen Gemeinschaften (Handelspolitik, Wirtschaft- und Währungspolitik etc.). Die zweite Säule stellt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik dar, während die dritte die polizeiliche und juristische Zusammenarbeit bildet. Der Vertrag von Maastricht wurde seit seinem in Kraft treten 1993 durch die Verträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon mehrfach geändert, bzw. erweitert.[1]

Entscheidend für diese Arbeit wird die Festlegung der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) auf eine gemeinsame Währung und Währungspolitik sein. Dabei regelte der Vertrag von Maastricht die Einführung einer gemeinsamen Währung in mehreren Schritten. Zu diesen Schritten gehörte die Einführung des Euros als Buchgeld im Jahr 1999 und als gesetzliches Zahlungsmittel ab dem Jahr 2002.[2] Die genauen Bestimmungen für die gemeinsame Währungsunion sind in den Artikeln 127 - 144 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt.[3] Oberstes Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) ist es, die Preisstabilität innerhalb der Eurozone zu gewährleisten.[4] Um dieses Ziel zu erreichen, regeln die Art. 127 - 144 die Rahmenbedingungen für die Eurozone um eine funktionierende und anhaltende Haushaltsstabilität zu erreichen. Diese Haushaltsstabilität wird oftmals auch als Stabilitäts- und Wachstumspakt bezeichnet.[5]

Bis zur Bankenkrise 2007 galt der Euroraum als stabiler und sicherer Wirtschaftsraum und der Euro wurde neben dem US-Dollar zur wichtigsten Reservewährung der Welt. Jedoch erzeugte die Bankenkrise von 2007 eine neue Weltwirtschaftskrise, welche auch den Euroraum erreichte und einige Länder wirtschaftlich stark schwächte, fast sogar an die Grenzen des Staatsbankrotts brachte. Eines dieser Länder ist und war Griechenland, welches der Auslöser der Euro-Krise war.[6] In einem ersten Kapitel soll die Arbeits- und Funktionsweise der so genannten Troika, welche aus der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfond (IWF) und der Europäischen Kommission (EK) besteht gezeigt werden.[7] Daran anschließen wird ein kurzes Kapitel über Griechenland, indem die Maßnahmen welche ergriffen wurden und die aktuelle Situation betrachtet werden sollen. Das zweite Hauptkapitel wird sich dann der Schaffung einer Fiskalunion widmen, bevor im dritten Hauptteil dieser Arbeit noch ein Blick auf die Funktion des Europäischen Semesters geworfen wird. Bei allen drei Organen bzw. Maßnahmen, handelt es sich um Koordinierungsmaßnahmen der Wirtschaftspolitik, welche den Euroraum politisch und wirtschaftlich überwachen und neu ausrichten sollen, um die Folgen der Bankenkrise 2007 und der anschließenden Weltwirtschaftskrise abzufangen und in Zukunft negative Folgen für den Euroraum zu vermeiden, bzw. frühzeitig zu erkennen. Ziel dieser Arbeit soll es daher sein theoretisch zu überprüfen ob die Maßnahmen erfolgreich sind und die Erkenntnisse die dabei gewonnen werden, in einem Fazit zusammen zu führen.

2. Troika

In den letzten Monaten und Wochen berichteten die Medien fast täglich über die Finanzlagen in Spanien, Portugal, Italien und Griechenland. Gerade in Zusammenhang mit Griechenland, wurde immer wieder die Troika in den Medien erwähnt, welche zu immer neuen Gesprächen und Überprüfungen des Staatshaushaltes nach Griechenland reiste. Doch wie ist die Troika aufgebaut und was genau ist die Funktion dieses Gremium?

Die Troika besteht aus dem Internationalen Währungsfond (IWF), der Europäischen Kommission (EK) und der Europäischen Zentralbank (EZB). Aufgabe der Troika ist die Überwachung der Vergabe der EU-Hilfsprogramme. Gegründet wurde der Zusammenschluss im Mai 2010, als das erste Euro Rettungspaket für Griechenland mit einem Volumen von 110 Milliarden Euro verabschiedet wurde. Eine demokratische Legitimierung besitzt die Troika nicht, handelt dabei aber trotzdem im Namen der 18 Euro Staaten. Die Rettungspakete werden im Rahmen von bilateralen Verhandlungen zwischen der Troika und den Krisenländern vereinbart. Seit 2010 haben bereits Portugal, Zypern, Irland und Griechenland Verhandlungen mit der Troika geführt. Teil der Verhandlungen und Bedingungen für ein Rettungspaket sind Reformen und Anpassungen des jeweiligen Staatshaushaltes. Diese können in Form von Bankenrefinanzierungen, Privatisierung von Wirtschaftssektoren und Steuererhöhungen erfolgen. Der Troika obliegt die Prüfung der Staatshaushalte und der Bilanzen. Nach eingehender Prüfung der landesspezifischen Kriterien und der benötigten Mittel, wird ein Bericht mit Vorschlägen und Prognosen erarbeitet, an die sich das betreffende Land halten muss, um Rettungsgelder zu erhalten.[8] Diese Rettungsgelder werden durch den 2010 als temporären Rettungsschirm eingerichteten European Financial Stability Facility (EFSF), welcher Mitte 2013 ausgelaufen ist und durch den dauerhaften European Stability Mechanism (ESM) zur Verfügung gestellt.[9] Zusätzlich bekommen die Krisenländer auf Antrag Geld vom IWF.

2.1. Der Internationale Währungsfond

Der IWF wurde 1944 im Rahmen des Bretton-Woods-Systems geschaffen und wird noch heute durch das so genannte Board of Governors beaufsichtigt. Der Stimmanteil der jeweiligen Mitgliedsstaates variiert gemäß deren finanziellen Einlagen beim IWF. Je höher die Einlage, desto höher ist auch der jeweilige Stimmanteil des Mitgliedsstaates.[10] Folglich kann davon ausgegangen werden, dass die IWF Politik im wesentlichen von den G-7 Ländern bestimmt wird. Nach der Stimmrechtsreform von 2010 besitzen die USA 16,5% der Stimmen. Gefolgt von Japan, China, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien. Für Grundsatzentscheidungen ist eine Stimmmehrheit von 85% der Stimmen nötig, weshalb die USA de facto ein Vetorecht im IWF besitzen. Oftmals wird daher die Kritik laut, dass der IWF ein außenpolitisches Instrument der USA wäre. Hauptaufgabe des IWF ist die Vergabe von Beistandskrediten an Staaten, welche unter kurzfristigen Zahlungsproblemen leiden. Die Vergabe der Kredite ist an die vertragliche Verpflichtung der Empfänger Staaten geknüpft, ihre jeweilige Wirtschaftspolitik in Zukunft so auszurichten, dass erneute Zahlungsprobleme und negativ Bilanzen nicht mehr auftreten. Dabei sieht der IWF die Lösung der Probleme in einer Reduzierung der Inflation, der Deregulierung der Ökonomie (z.B. Privatisierung) und einer außenwirtschaftlichen Öffnung des Landes zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Diese Schritte werden in einem verpflichtenden "Letter of Intent" vom Empfängerstaat schriftlich versichert und sind Voraussetzung für den Erhalt der Kredite.[11]