Der Jugoslawien-Konflikt. Eine Herausforderung für die Außenpolitik und Sicherheitspolitik der EU? - Sascha Pfeiffer - E-Book

Der Jugoslawien-Konflikt. Eine Herausforderung für die Außenpolitik und Sicherheitspolitik der EU? E-Book

Sascha Pfeiffer

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Beschreibung

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 3,0, Bergische Universität Wuppertal (Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: "Europa sollte nie wieder ein "Srebrenica" auf seinem Gewissen haben. Den Hasstürmen, die dort im Juli 1995 ihre bittere Ernte einfuhren, hätte man Einhalt gebieten können, wenn wir als ihre Nachbarn die Fähigkeit und die Entschlossenheit zum Handeln gehabt hätten. Dies müssen wir beides finden." Diese Äußerung von Pat Cox, dem Karlspreisträger von 2004, zeigt deutlich, in welchem Dilemma Europa auch noch knapp 45 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges steckte und auch noch heute steckt. Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa kam die Erkenntnis, dass es nie wieder zu einer solchen Katastrophe auf dem europäischen Kontinent kommen sollte. Die ehemaligen "Erbfeinde" Frankreich und Deutschland beschlossen im Bereich der Montanunion, der EGKS und EWG immer stärker zu kooperieren um gegenseitiges Misstrauen abzubauen und dadurch Vertrauen für zukünftige Kooperation und Integration zu schaffen. Aus diesen ersten frühen Institutionen ist schließlich die Europäische Union hervor gegangen. Die zunehmende Integration und Verflechtung zwischen den Staaten der EU führte zu einem immer größer werdenden Wohlstand und dem Glauben, dass Europa die Geisel des Krieges für alle Zeit überwunden habe. Doch im Schatten des westlichen Wohlstandes, tat sich auf dem Balkan, direkt wenn man so will auf der Türschwelle zu Europa ein Konflikt auf, welcher die Handlungsunfähigkeit der EU bei solchen Krisen zeigte. Dabei reichen die Wurzeln dieses Konflikts bis weit vor den Ersten Weltkrieg zurück. Die Idee zur Bearbeitung dieses Themas kam dem Autor im Rahmen einer neuen Welle von Gewalt im Kosovo Anfang des Jahres und mit Blick auf den Beitritt Kroatiens zur EU. Da die Geschichte und Politik Südosteuropas im Rahmen des gewählten Studiengangs nicht ausreichend tiefgehend betrachtet werden konnte, lag die Wahl des Themas naheliegend.

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Inhaltsverzeichnis

 

1. Einleitung

2. Forschungsbericht

3. Friedens - und Konfliktforschung

4. Historische Entwicklung auf dem Balkan bis 1989

5. Die jugoslawischen Zerfallskriege

5.1. Der serbisch-kroatische Konflikt

5.2. Der Konflikt in Bosnien-Herzegowina

5.3. Der Konflikt im Konflikt

5.4. Internationalisierung und Ende des Bosnienkrieges

5.5. Srebrenica

5.6. Der Kosovokrieg

6.  Von Dünkirchen bis zur Westeuropäischen Union

6.1. Der Dünkirchen Vertrag und die Gründung der NATO

6.2. Die Westeuropäische Union

6.3. Reaktivierung der Westeuropäischen Union

6.4. Von den EVG-Verträgen bis zur GSVP

7. Entstehung und Wandel der NATO

7.1. Vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis zur Gründung 1949

7.2. Innere Spannung mit Frankreich

7.3. Restrukturierung und Politik bis zur Gegenwart

8. Zwischen institutionelle Beziehungen zwischen EU - WEU und NATO

9. Wandel der Außenpolitik der EU in Folge der Balkankriege

10. Fazit

11.  Abkürzungsverzeichnis

12. Quellen und Webressourcen

13. Bibliographie

 

1. Einleitung

 

"Europa sollte nie wieder ein "Srebrenica" auf seinem Gewissen haben. Den Hasstürmen, die dort im Juli 1995 ihre bittere Ernte einfuhren, hätte man Einhalt gebieten können, wenn wir als ihre Nachbarn die Fähigkeit und die Entschlossenheit zum Handeln gehabt hätten. Dies müssen wir beides finden."[1]

 

Diese Äußerung von Pat Cox, dem Karlspreisträger von 2004, zeigt deutlich, in welchem Dilemma Europa auch noch knapp 45 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges steckte und auch noch heute steckt. Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa kam die Erkenntnis, dass es nie wieder zu einer solchen Katastrophe auf dem europäischen Kontinent kommen sollte. Die ehemaligen "Erbfeinde" Frankreich und Deutschland beschlossen im Bereich der Montanunion, der EGKS und EWG immer stärker zu kooperieren um gegenseitiges Misstrauen abzubauen und dadurch Vertrauen für zukünftige Kooperation und Integration zu schaffen. Aus diesen ersten frühen Institutionen ist schließlich die Europäische Union hervor gegangen. Die zunehmende Integration und Verflechtung zwischen den Staaten der EU führte zu einem immer größer werdenden Wohlstand und dem Glauben, dass Europa die Geisel des Krieges für alle Zeit überwunden habe. Doch im Schatten des westlichen Wohlstandes, tat sich auf dem Balkan, direkt wenn man so will auf der Türschwelle zu Europa ein Konflikt auf, welcher die Handlungsunfähigkeit der EU bei solchen Krisen zeigte. Dabei reichen die Wurzeln dieses Konflikts bis weit vor den Ersten Weltkrieg zurück.

 

Die Idee zur Bearbeitung dieses Themas kam dem Autor im Rahmen einer neuen Welle von Gewalt im Kosovo Anfang des Jahres und mit Blick auf den Beitritt Kroatiens zur EU. Da die Geschichte und Politik Südosteuropas im Rahmen des gewählten Studiengangs nicht ausreichend tiefgehend betrachtet werden konnte, lag die Wahl des Themas naheliegend.

 

Bei näherer Betrachtung der Thematik zeigte sich jedoch schnell das eine ausschließliche Bearbeitung der europäischen Außenpolitik im Jugoslawienkonflikt nicht ausreichend ist, um das Thema in seiner gesamten Komplexität zu erschließen. Vielmehr bedarf es einer differenzierten Betrachtung der Geschichte des Balkans als Einleitung, um anschließend den Konflikt in seinen einzelnen Phasen zu beleuchten.

 

Im Anschluss an diese Einleitung soll ein kurzer Forschungsbericht die Probleme und Erkenntnisse beim Erstellen dieser Arbeit beleuchten. In einem daran anschließenden zweiten kurzem Kapitel wird die gewählte Forschungstheorie dargestellt, um deutlich zu machen, unter welcher Betrachtung der Konflikt auf dem Balkan und die Außenpolitik der Europäischen Union analysiert wurde.

 

Nachdem diese Grundlagen erklärt sind folgt die Arbeit einem Aufbau in drei thematischen Blöcken.

 

Im ersten Bereich wird die historische Entwicklung auf dem Balkan und die jugoslawischen Zerfallskriege bis zum Kosovokrieg 1999 dargestellt. Der zweite Block beschäftigt sich mit der Schaffung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Beziehung zwischen EU und NATO ausgehend vom Brüsseler Vertrag bis zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität. Der anschließende dritte Block wird exemplarisch Änderungen der Außenpolitik der Europäischen Union in Folge der jugoslawischen Zerfallskriege beleuchten.

 

Abschließend werden die Ergebnisse in einem Fazit zusammengeführt, um damit wenn möglich die Frage zu beantworten, ob die Kriege auf dem Balkan eine vertiefte Integration im Bereich der Außenpolitik der EU und eine Loslösung der Verteidigungspolitik von der NATO ermöglicht und wenn ja evtl. sogar beschleunigt haben.

 

2. Forschungsbericht

Die Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen und Forschungsliteratur hat gezeigt, wie schwer es ist den Jugoslawienkonflikt im Kontext der Außenpolitik der Europäischen Union zu betrachten.

Geographisch gesehen liegt der Balkan zwar auf dem europäischen Kontinent und somit in unmittelbarer Nähe, trotzdem kommt es vielen Personen auch heute noch so vor, als ob man von einer fernen Region spricht. Die geographische Ausdehnung und Zuordnung wird durch die historische Entwicklung erheblich erschwert, ebenso wie die Tatsache, dass soviele unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen Interessen auf dem Balkan operieren. Die Entwicklung bis 1989 muss noch im Kontext des Ost-West-Konflikts betrachtet werden, während die späteren Ereignisse im Kontext der internationalen Beziehungen und der Neustrukturierung der bestehenden Bündnisse beleuchtet werden müssen.

Die Beschäftigung mit dem Thema hat zudem gezeigt, dass eine Analyse in wie weit die Balkankriege eine Herausforderung für die Außenpolitik der Europäischen Union waren, nicht geschehen kann, ohne zuvor die jugoslawischen Zerfallskriege genau zu analysieren. In einem zweiten Schritt war es notwendig die Entstehung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik von der Gründung der WEU bis zur Schaffung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität zu betrachten. Daraus resultierte letztlich auch eine geschichtliche Betrachtung der NATO Entwicklung um die Komplexität der EU -NATO Beziehungen während der Balkankriege verstehen zu können. Erst im dritten Teil kann schließlich auf Basis der bis dahin gewonnenen Erkenntnisse eine adäquate Analyse der Herausforderungen, welche die Balkankriege für die EU bedeutet haben geschehen.

Gerade die Komplexität der Verflechtungen zwischen historischen Gegebenheiten, NATO - EU Beziehungen und aktueller Lage machen das Thema für die Forschung so interessant. Die Frage ob der Balkan schon ausreichend befriedet ist, um eine Integration in die Europäische Union voran zu bringen, kann nur beantwortet werden, wenn man sich die Ereignisse seit 1945 und insbesondere seit 1989 anschaut. Trotz oder auch gerade wegen der Brisanz der Thematik, gibt es leider noch relativ wenig Primärquellen, da diese eine Sperrfrist von dreißig Jahren haben. Somit müsste aktuell für alle Quellen von 1989 - 2014 eine Sondergenehmigung vom Bundesarchiv oder dem Bundeswehrarchiv erfolgen, welche nur unter der Bedingung erteilt wird, dass keine nationalen Interessen gefährdet werden. Da diese Quellen zudem noch nicht publiziert werden dürfen ist eine Bearbeitung im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich. Vielmehr wird sich auf die große Fülle an unterschiedlicher Literatur zu einzelnen Themen gestützt um daraus ein Gesamtbild aufzuzeigen. Hierfür waren gerade im Kontext der jugoslawischen Zerfallskriege die Werke von Marie-Janine Calic sehr gut geeignet, da diese eine objektive und weitreichende Betrachtung ermöglicht haben.

3. Friedens - und Konfliktforschung

 

Die Betrachtung der europäischen Außenpolitik während der Jugoslawienkriege soll im Rahmen der Friedens - und Konfliktforschungstheorie geschehen. Dafür bedarf es einer genaueren Betrachtung was genau Frieden beziehungsweise Konflikt überhaupt ist.

 

Die Definition des Begriffs Konflikt, fällt mit unter noch am leichtesten, da generell gesagt werden kann, dass jede Art von gewaltloser oder gewaltsamer Austragung von Interessensgegensätzen ein Konflikt ist. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um Gegensätze zwischen Personen, Gruppen oder Staaten handelt. Das Fremdwort Konflikt stammt aus dem lateinischen conflictus von confligere, was soviel bedeutet wie zusammenschlagen, zusammenstoßen. Konflikte müssen jedoch nicht grundlegend negativer Natur sein. Die Forschung kennt vielmehr konstruktive und destruktive Konflikte. Spätestens seit der Analyse von Ralf Dahrendorf wird diese Unterteilung in der Soziologie vorgenommen. Dabei gelten Konflikte als Triebkraft jeder Gesellschaft. In demokratischen Gebilden werden Konflikte von der Gesellschaft bejahrt und finden zum Beispiel in Wahlkämpfen Ausdruck. Daraus resultiert letztlich die Unterteilung zwischen konstruktiven, den Fortschritt fördernden Konflikten und destruktiven, zerstörerischen Konflikten.[2]