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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit Inkrafttreten des Lissabon Vertrages (2009) und dem damit verbundenen Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie der neu geschaffenen Position des/ der Hohen Vertreters/ der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, intensivieren sich die Außenbeziehungen der Europäischen Union zunehmend und somit schreitet auch die europäische Integration weiter voran. Vor dem Hintergrund dieses fortschreitenden Integrationsprozesses stellt sich verstärkt die Frage, ob die sich vertiefenden Außenbeziehungen nicht auch „eine integrierte kulturelle Komponente“ erfordern, die über die separaten außenkulturpolitischen Bemühungen der EU-Mitgliedsstaaten hinausweist. (Dittrich 2007: 79) Gerade vor dem Hintergrund der Euro-Krise, dem vermehrten Aufkommen der euroskeptischen Parteien sowie im Zuge der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit (bspw. durch PEGIDA) ist es notwendig, die kulturpolitische Komponente der EU in den Fokus der Betrachtung zu rücken. Bereits in den achtziger Jahren weisen viele internationale Verträge der EU auch kulturelle Maßnahmen, auf. So spielen bei der allseits als prioritär gesehenen EU-Nachbarschaftspolitik (ENP) Kultur und Künste keine unwichtige Rolle. (Vgl. Dittrich 2007: 81) Seit 1992 (Vertrag von Maastricht) und verstärkt durch die sogenannte Kulturagenda aus dem Jahr 2007 besteht auch eine rechtliche Grundlage für kulturelle Aktivitäten außerhalb der EU. Von einem schlüssigen Gesamtkonzept, einer Strategie, kann jedoch (noch) keine Rede sein. (Vgl. ebd.) Die Debatte über einen aktiveren, konzeptuellen Ausbau kultureller Außenbeziehungen, die nun auch vom Rat der EU durch seine entsprechende Schlussfolgerung aus dem Jahr 20082 aufgenommen und vorangetrieben wurde, ist jedoch nicht neu. Bereits Ende der neunziger Jahre stellten Akteure und Experten des kulturpolitischen Handlungsfeldes Überlegungen zu einer gemeinsamen europäischen Außenkulturpolitik an, welche die nationalen außenkulturpolitischen Aktivitäten ergänzen sollte.
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Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Rahmenbedingungen einer EUAKP
1. Kultur und Außenpolitik
2. Außenkulturpolitische Aktivitäten der Mitgliedsstaaten
3. Die Gemeinschaft der Europäischen Kulturinstitute EUNIC
4. Rechtliche Grundlage eines außenkulturpolitischen Tätigwerdens der EU und aktuelle Entwicklungen
5. Zwischenfazit
III. Dokumentenanalyse
1. Methodisches Vorgehen
1.1 Verfahren der strukturierenden Inhaltsanalyse
1.2 Dokumentenauswahl
2. Analyse
2.1 Rahmenbedingungen
2.2 Erwartungen an eine EUAKP: Aufgaben und Ziele
2.3 Die Rolle von EUNIC im Rahmen einer EUAKP
IV. Fazit
Literaturverzeichnis
Anhang
European Union has reached a stage of its history where its cultural dimension can no longer be ignored.
José Manuel Barroso
Mit Inkrafttreten des Lissabon Vertrages (2009) und dem damit verbundenen Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie der neu geschaffenen Position des/ der Hohen Vertreters/ der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, intensivieren sich die Außenbeziehungen der Europäischen Union zunehmend und somit schreitet auch die europäische Integration weiter voran. Vor dem Hintergrund dieses fortschreitenden Integrationsprozesses stellt sich verstärkt die Frage, ob die sich vertiefenden Außenbeziehungen nicht auch „eine integrierte kulturelle Komponente“ erfordern, die über die separaten außenkulturpolitischen Bemühungen der EU-Mitgliedsstaaten hinausweist. (Dittrich 2007: 79) Gerade vor dem Hintergrund der Euro-Krise, dem vermehrten Aufkommen der euroskeptischen Parteien sowie im Zuge der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit (bspw. durch den neu gegründeten Verein PEGIDA) ist es notwendig, die kulturpolitische Komponente der EU in den Fokus der Betrachtung zu rücken.
Bereits in den achtziger Jahren weisen viele internationale Verträge der EU auch kulturelle Maßnahmen, auf.[1] So spielen bei der allseits als prioritär gesehenen EU-Nachbarschaftspolitik (ENP) Kultur und Künste keine unwichtige Rolle. (Vgl. Dittrich 2007: 81) Seit 1992 (Vertrag von Maastricht) und verstärkt durch die sogenannte Kulturagenda aus dem Jahr 2007 besteht auch eine rechtliche Grundlage für kulturelle Aktivitäten außerhalb der EU. Von einem schlüssigen Gesamtkonzept, einer Strategie, kann jedoch (noch) keine Rede sein. (Vgl. ebd.)
Die Debatte über einen aktiveren, konzeptuellen Ausbau kultureller Außenbeziehungen, die nun auch vom Rat der EU durch seine entsprechende Schlussfolgerung aus dem Jahr 2008[2] aufgenommen und vorangetrieben wurde, ist jedoch nicht neu. Bereits Ende der neunziger Jahre stellten Akteure und Experten des kulturpolitischen Handlungsfeldes Überlegungen zu einer gemeinsamen europäischen Außenkulturpolitik an, welche die nationalen außenkulturpolitischen Aktivitäten ergänzen sollte.[3] Vorgeschlagen wurde beispielsweise ein gemeinsames Europäisches Kulturinstitut.[4] Andere Beiträge zielen auf eine Förderung transnationaler Vernetzungen ab und sprechen sich gegen neue Institutionen aus. (Vgl. Dittrich van Weringh/Schürmann 2004: 20)
Kernfragen, die zunehmend aktuellere Konferenzen und Studien[5] beschäftigen, sind beispielsweise folgende (Bátora/Mokre 2011: 161, 181):
Whether and how [can] the attractiveness of EU-Europe as a cultural entity […] complement the attractiveness of individual member states as cultural entities, and vice versa.
Should the cultural heritage be the most prominent flagship of European culture or rather contemporary art?
Worin bestünde ein „europäischer Mehrwert“ bei kulturellen Projekten außerhalb der EU? Kann eine gemeinsame Außenkulturpolitik zum viel diskutierten europäischen Identitätsgefühl beitragen? Und wie könnte diese kulturelle Komponente von den Akteuren auf allen Ebenen besser gestaltet werden? (Vgl. ebd.: 174f, Dittrich 2007: 81)
Die vorliegende Arbeit untersucht vor dem Hintergrund der Herausforderungen und Chancen des 21. Jahrhunderts, welche Aufgabenfelder und Erwartungen an eine Auswärtige Kulturpolitik, im Speziellen an eine europäische, herangetragen werden. Für die Untersuchung wird eine Dokumentenanalyse folgender Texte durchgeführt: Des Protokoll des 57. Loccumer Kulturpolitischen Kolloquium Außenkulturpolitik, Aktuelle Herausforderungen in einer Welt im Umbruch (2012), des dritten Kapitels der Studie Engaging the World: Towards Global Cultural Citizenship (2014), die im Zuge der preparatory action Culture in EU External Relations stattfand (in Auftrag gegeben von der Europäischen Kommission) sowie es jüngsten EUNIC-Jahresberichtes Europa von außen: Erwartungen an die europäische Außenkulturpolitik (2013/2014).
Die Arbeit geht davon aus, dass das 2006 gegründete Netzwerk europäischer Kulturinstitute EUNIC (European Union National Institutes for Culture), das sich in kürzester Zeit umfassend ausbreitete, einen Neustart in den auswärtigen Kulturbeziehungen bildet. Ausgehend von dieser Annahme und auf Grundlage der Ergebnisse aus den Betrachtungen der oben genannten Dokumente möchte ich somit der Frage nachgehen, welche Rolle EUNIC derzeit zugeschrieben wird bzw. welche Position das Netzwerk im Rahmen einer Europäischen Außenkulturpolitik (EUAKP) künftig übernehmen wird. Um aus der Dokumentenanalyse fundierte Schlüsse ziehen zu können, wird im folgenden Kapitel zunächst auf grundlegende, prägende Aspekte des Politikfeldes, im speziellen auf der europäischer Ebene, eingegangen.