Das Phänomen Merkel E-Book

Judy Dempsey

• Herausgeber: Edition Körber
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2013

Beschreibung

Die Deutschen mögen ihre Kanzlerin, im Ausland dagegen schwindet ihr Ansehen. Angela Merkel verteidigt erfolgreich deutsche Wirtschaftsinteressen. Aber hat sie eine Vision für das Land oder für Europa? Judy Dempsey, irische Journalistin mit Wohnsitz in Berlin, blickt irritiert auf die Politik Angela Merkels. Sei es das Verhältnis zu den USA oder zu Russland, seien es Energiewende, Zuwanderung oder Bundeswehreinsätze: Immer scheint das Primat des Pragmatismus zu regieren. Klare Strategien und energische Taktiken? Fehlanzeige. Der Gestaltungswille, mit dem die Kanzlerin 2005 ihr Amt angetreten hat, hat sich abgeschliffen. Doch ohne Visionen und Ziele bleibt Politik Stückwerk. Deutschland muss wieder bereit sein, eine Führungsrolle in Europa zu übernehmen - nicht als Kassenwart, sondern als Vordenker eines solidarischen Staatenbundes. Judy Dempsey findet: Angela Merkel hat dazu die Macht und die Möglichkeiten. Sie sollte beides endlich nutzen.

Leseprobe

Judy Dempsey

Das Phänomen Merkel

Deutschlands Macht und Möglichkeiten

Für meine Familie

Einleitung

An einem sonnigen Oktobertag des Jahres 2005 betrat Angela Merkel den großen Saal des Konrad-Adenauer-Hauses in Berlin. Drei harte Wochen lagen hinter ihr. Nur knapp hatte sie die Bundestagswahl im September gewonnen und lange darauf gewartet, bis ihr Vorgänger Gerhard Schröder seine Niederlage eingestanden hatte. Entsprechend mühsam waren anfangs die Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten gewesen. Doch nun standen die Eckpunkte der Großen Koalition fest. Merkel hatte es geschafft. Sie, die Frau aus dem Osten, würde die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland werden.

Meine deutschen Kollegen hatten viele Fragen. Sie löcherten Merkel nach ihren Steuerplänen, nach der Postenverteilung im Kabinett, nach Tarifpolitik, Sozialpolitik, Forschungspolitik. Kein Detail war zu klein, keine Antwort zu ausführlich. Irgendwann hatte ich genug. Ich hob die Hand. »Frau Merkel«, fragte ich, »Sie werden Kanzlerin von Deutschland. Wie geht es Ihnen? Sind Sie jetzt glücklich?«

Merkels Antwort auf meine Frage wurde von jedem Fernsehsender in Deutschland gezeigt. Immer und immer wieder, so oft, bis mich selbst die Verkäuferin in der Bäckerei, in der ich immer einkaufte, darauf ansprach. Merkel blickte nämlich zuerst sehr, sehr überrascht. Dann lächelte sie ein bisschen und fand ein paar Worte, so trocken, dass sie alle zum Lachen brachten. »Mir geht es gut«, sagte sie. »Ich bin in einem Zustand gespannter Aufmerksamkeit.«

Diese kleine Geschichte ist der Grund, warum ich dieses Buch geschrieben habe. Immer wenn ich daran zweifelte, ob ausgerechnet eine ausländische Journalistin dem deutschen Publikum zu neuen Erkenntnissen über seine Kanzlerin und seine Regierung verhelfen könnte, tröstete ich mich mit dieser Szene. Sie schien mir zu beweisen, dass zuweilen ein bisschen Abstand von großem Nutzen sein kann, um einen klareren Blick auf eine Person, ihr Verhalten und ihre Politik zu bekommen.

Seit fast acht Jahren beobachte ich nun diese Kanzlerin, meistens von Weitem, manchmal auch von recht nah, wenn ich sie, gemeinsam mit anderen Journalisten, auf eine ihrer Auslandsreisen begleiten durfte. Ich nutzte jede Gelegenheit, Merkels Umgang mit der Macht zu studieren. Sie selbst veränderte sich, aber auch das Land, das sie regierte, entwickelte sich weiter. Es wurde sich seiner Macht in Europa und der Welt stets bewusster. Aber noch immer scheut es davor zurück, die Möglichkeiten dieser Macht wirklich auszuschöpfen.

In diesem Buch konzentriere ich mich auf die Beschreibung und die Bewertung von Deutschlands Rolle in der Welt. Manchmal steht die Außenpolitik unmittelbar im Vordergrund, wie in den Kapiteln über das transatlantische Verhältnis, Israel oder Polen. Dort wo ich über die demografische Entwicklung oder die Energiewende schreibe, erschließt sich dieser Zusammenhang erst auf den zweiten Blick. Aber auch dort geht es darum, wie sich Deutschland zur restlichen Welt stellt, wie dicht diese Beziehungen mittlerweile verwoben sind und welche Abhängigkeiten es in Kauf nehmen muss.

Angela Merkel übernahm im Herbst 2005 die Führung eines Landes, das den drängendsten Reformstau gerade bewältigt hatte. Ein Großteil der Verkrustungen aus der Regierungszeit Helmut Kohls war aufgebrochen, ein neues politisches Klima in Deutschland eingezogen. Das Land war dabei, sich von dem wirtschaftlichen Schock der Wiedervereinigung zu erholen, die Arbeitslosigkeit begann zu sinken, die Exportkraft der deutschen Wirtschaft war beeindruckend. Kurz gesagt: Das Deutschland, das Angela Merkel 2005 vorfand, war ein Land der Macht und Möglichkeiten.

Heute, acht Jahre und zwei Amtszeiten später, wage ich zu behaupten, dass Angela Merkel das Potenzial Deutschlands nicht ausgeschöpft hat. Merkel ist eine der mächtigsten Frauen der Welt, wenn nicht sogar die mächtigste Frau. Aber innen- wie außenpolitisch scheut sie davor zurück, diese Macht konsequent einzusetzen. Vieles von dem, was sie anfängt, bleibt in der Schwebe, weil sie nicht den Willen aufbringt, es zu Ende zu bringen. An Beispielen für die unerledigten Aufgaben fehlt es in diesem Buch nicht, von der Neuausrichtung des Verhältnisses zu Russland über die Europapolitik bis hin zur Energiewende. Unfinished business, wie wir auf Englisch sagen; ein Ausdruck, der in seiner deutschen Übersetzung leider nicht so gut klingt.

Ist Merkel ein Machtmensch? Bestimmt. Hat sie auch Überzeugungen? Einige, sicher. Aber ein großer Teil des Gestaltungswillens, mit dem sie 2005 ihr Amt antrat, hat sich inzwischen abgeschliffen. Ich bin mir nicht sicher, ob sie in einer dritten Amtszeit die Kraft aufbringen würde, wenigstens einige der unerledigten Aufgaben zu Ende zu führen. Aber angesichts von Deutschlands Macht und Möglichkeiten würde ich es diesem Land wünschen.

Europapolitik ohne Leidenschaft

Deutschland hadert mit Macht und Möglichkeiten

Seit Beginn der Euro-Krise im Jahr 2009 wird in Deutschland lebhaft über die Zukunft des Euro und der europäischen Einigung diskutiert. Nicht nur in politischen, akademischen oder journalistischen Kreisen, auch in Cafés und Restaurants, im Radio und in Talkshows fragen die Menschen: Welche Zukunft hat Europa?

Tatsächlich hat die Euro-Krise die Verhältnisse in Europa umgestürzt. Deutschland ist zur Vormacht aufgestiegen; von Berlins Ja oder Nein hängt das wirtschaftliche Überleben der Krisenstaaten ab. Zugleich erlebt die europäische Idee die größte Legitimationskrise ihrer Geschichte. Die inzwischen offensichtlichen Konstruktionsfehler des Euro haben das Misstrauen der europäischen Bürger gegenüber der Brüsseler Politik geweckt. In den Krisenländern leiden Menschen wirtschaftliche Not, für die sie Europa haftbar machen. In den Geberländern missgönnen zahlreiche Wähler den Nachbarn weitere Finanzhilfen. Es ist eine Zeit, die nach politischer Führung schreit, und ich möchte in diesem Kapitel der Frage nachgehen, ob Merkel diesem Bedürfnis gerecht wird.

Als Regierungschefin des politisch einflussreichsten und wirtschaftlich stärksten Landes der EU steht Angela Merkel zwangsläufig im Mittelpunkt vieler Diskussionen um Europa: Wie denkt die deutsche Bundeskanzlerin über den Euro und seine Rolle als Europas Währung? Wie positioniert sie sich bei der Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßnahmen strauchelnde Volkswirtschaften gerettet werden sollen? Und wie sieht sie die Zukunft der Europäischen Union?

Solche Fragen bewegen nicht nur Deutschland und die EU, sondern auch die Vereinigten Staaten. US-Präsident Barack Obama erwartet von den Europäern eine klare und entschiedene Reaktion auf die Euro-Krise. Der Präsident hat seine zweite Amtszeit begonnen, auch er sucht Wege, um sein Land aus der Rezession und der Verschuldungskrise zu befreien. Das Letzte, was Obama in dieser Lage brauchen kann, ist ein Europa, das mit seiner Krise die Weltwirtschaft ansteckt und sich seiner Rolle als regionaler Führungsmacht verweigert.