Der Europäische Rat. Änderungen seiner Kompetenzen in der Geschichte der EU E-Book

Dennis Schmidt

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor nicht allzu langer Zeit, nämlich am 28. und 29. Juni 2012 hielt der Europäische Rat seine letzte Konferenz in Brüssel unter dem Vorsitz des Belgiers Herman Van Rompuy ab. Schwerpunkte der Diskussion waren unter anderem die Verabschiedung eines Wachstumspaketes in Höhe von 120 Milliarden Euros und die Erschaffung einer Bankenunion unter der Leitung der Europäischen Zentralbank. Was die gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion betrifft, wurde ein vom Präsidenten des Europäischen Rates und vom Präsidenten der Kommission in Zusammenarbeit mit der Euro-Gruppe und der Europäischen Zentralbank verfasster Bericht vorgelegt, der vier Bausteine beschreibt, die die zukünftigen Wirtschafts- und Währungsunion charakterisieren sollen, nämlich: „ein[en] integrierter Finanzrahmen, ein[en] integrierter Haushaltsrahmen, ein[en] integrierten wirtschaftspolitischen Rahmen sowie eine mehr demokratische Legitimität und mehr Rechenschaftspflicht.“ Außerdem wurde beispielsweise die Entscheidung gebilligt, die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro ab dem 29. Juni 2012 aufzunehmen oder der Syrien-Plan von Kofi Annan uneingeschränkt unterstützt und zu einem Abbruch der Gewalt von allen Seiten in Syrien aufgefordert. Bezüglich dem Iran wurde das Inkrafttreten des Öl-Embargos begrüßt, die Besorgung über das Nuklearprogramm des Iran geäußert und der Iran aufgefordert, sich auf ernsthafte Verhandlungen einzulassen, um Vertrauen in sein friedliches Nuklearprogramm zu erlangen. Soweit einige kurze Erklärungen des Europäischen Rates im Juni diesen Jahres. Die folgenden Arbeit beschäftigt sich mit genau diesem Organ der Europäischen Union: dem Europäischen Rat. Doch dieser war nicht immer in seiner Geschichte ein Organ der Europäischen Union. Im Gegenteil: erst seit wenigen Jahren ist er als ein solches offiziell bezeichnet worden. Deshalb soll genau dieser Schritt weiter unten untersucht werden. Die Neuerungen des Lissabon-Vertrag werden im Bezug auf den Europäischen Rat im Vergleich mit den Regelungen diesbezüglich im Vertrag von Nizza analysiert. Zuvor wird jedoch als Erstes kurz der Begriff Europäischer Rat von den Begriffen Europarat und Rat der Europäischen Union abgegrenzt. Anschließend werden die Anfänge seiner Geschichte beleuchtet, um danach seine weitere Entwicklung bis zu seiner heutigen Form vorzustellen. Abschließend wird noch kurz die Kritik diskutiert, die immer wieder an dieser Institution geübt wird.