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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 14 (15), Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: „In Vielfalt geeint“ ist die Devise des Europas der 25 Staaten auf dem Weg in die Zukunft. Gerade weil die Europäische Union mit momentan zehn neuen Ländern vielfältiger wird, sowohl auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene, ist es unverzichtbar, die auseinanderstrebenden Kräfte und unterschiedlichen Interessen zu bündeln. Die Zeit für eine europäische Verfassung ist gekommen, mit der sich 450 Millionen Europäer aus 25 Ländern identifizieren können. Das Europa der heutigen Tage schöpft seine Kraft aus dem Vergangenen. Gelernt wurde aus den unzähligen blutigen Kriegen in den über 2000 Jahren seiner gemeinsam erlebten Geschichte. Diese Historie schweißt die einzelnen Länder zusammen und fungiert als Bindeglied. Diese Phase schafft die Basis für den nun greifbar werdenden Prozess der europäischen Verfassungsgebung. Mit ihr setze eine Diskussion um den Nutzen eines solchen Werkes ein. Im Ergebnis ist die EU heutzutage nicht nur verrfassungsfähig, sondern es bedarf auch dieses Textes. Die Europäische Verfassung spiegelt nicht allein die identischen Werte der Europäischen Gemeinschaft wieder, ihre Aufgabe besteht vor allem auch darin, die individuellen Interessen der Mitgliedstaaten zu schützen. Gerade die vielerorts verkündeten Bedenken vor einem Europäischen Superstaat zeigt wie wichtig die Wahrung der Individualinteressen ist. Nachvollziehbar und demokratisch legitimiert sind die Schlagworte der Konventsarbeiten. Die neue Verfassung regelt auf hunderten Seiten, welchen Einfluss künftig die Zentrale in Brüssel auf die Entscheidungen der Nationalstaaten haben wird und wie die europäische Einigung voranschreiten soll. Die neue Hausordnung im künftigen Europa wird die Zukunft der Bürger und die Weltpolitik wesentlich beeinflussen, die Grundsteinlegung dazu erfolgte in den vergangenen Jahren und wird nun fortgeführt.
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Veröffentlichungsjahr: 2005
Ähnliche
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- Die europäische Verfassung
Diplomarbeit
an der Fachhochschule des Bundes
für öffentliche Verwaltung
Fachbereich Arbeitsverwaltung
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Abstract
„In Vielfalt geeint“ ist die Devise des Europas der 25 Staaten auf dem Weg in die Zukunft. Gerade weil die Europäische Union mit momentan zehn neuen Ländern vielfältiger wird, sowohl auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene, ist es unverzichtbar, die auseinanderstrebenden Kräfte und unterschiedlichen Interessen zu bündeln. Die Zeit für eine europäische Verfassung ist gekommen, mit der sich 450 Millionen Europäer aus 25 Ländern identifizieren können.
Das Europa der heutigen Tage schöpft seine Kraft aus dem Vergangenen. Gelernt wurde aus den unzähligen blutigen Kriegen in den über 2000 Jahren seiner gemeinsam erlebten Geschichte. Diese Historie schweißt die einzelnen Länder zusammen und fungiert als Bindeglied. Diese Phase schafft die Basis für den nun greifbar werdenden Prozess der europäischen Verfassungsgebung. Mit ihr setze eine Diskussion um den Nutzen eines solchen Werkes ein. Im Ergebnis ist die EU heutzutage nicht nur verfassungsfähig, sondern es bedarf auch dieses Textes.
Die Europäische Verfassung spiegelt nicht nur die identischen Werte der Europäischen Gemeinschaft wieder, ihre Aufgabe besteht vor allem auch darin, die individuellen Interessen der Mitgliedstaaten zu schützen. Gerade die vielerorts verkündeten Bedenken vor einem Europäischen Superstaat zeigt wie wichtig die Wahrung der Individualinteressen ist.
Nachvollziehbar und demokratisch legitimiert sind die Schlagworte der Konventsarbeiten. Die neue Verfassung regelt auf hunderten Seiten, welchen Einfluss künftig die Zentrale in Brüssel auf die Entscheidungen der Nationalstaaten haben wird und wie die europäische Einigung voranschreiten soll. Die neue Hausordnung im künftigen Europa wird die Zukunft der Bürger und die Weltpolitik wesentlich beeinflussen, die Grundsteinlegung dazu erfolgte in den vergangenen Jahren und wird nun fortge- führt.
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VORWORT
Die Idee zum Thema meiner Arbeit erhielt ich während einer Exkursion zum Europäischen Parlament in Straßburg anlässlich des Wahlpflichtfaches „Die Europäische Integration und ihre Auswirkungen auf die BA“. Dort konnte ich zahlreiche interessante Eindrücke über die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments sammeln. Anschließend entdeckte ich das Thema der anstehenden und neuen Europäischen Verfassung auf der Vorschlagsliste meines Dozenten und fühlte mich direkt angesprochen. Während eines Auslandpraktikums zu Beginn des Jahres 2004 in Großbritannien wurde meine Themenauswahl aufgrund des immer enger zusammenwachsenden europäischen Arbeitsmarktes noch zusätzlich gestärkt. Die vorherige Bearbeitung des sehr umfassenden Themas durch eine Hausarbeit kann ich im Nachhinein als besonders sinnvoll einstufen, da mir dort bereits die Fülle an Information und vor allem auch die brennende Aktualität des Themas bewusst wurde.
Insbesondere faszinierte mich die historische Verfassungsentwicklung. Auch die Arbeitsweise des einberufenen Konvents stellt einen Maßstab zur Politikgestaltung für die Zukunft dar. Diese näher darzustellen in Form eines eigenen Kapitels war mir ein Anliegen.
Die Materialbeschaffung erwies sich als ein wenig kompliziert aufgrund der vielen juristischen Fachzeitschriften und des zeitgleichen Umzuges dieser Abteilung innerhalb der Räumlichkeiten der Universitätsbibliothek Mannheim. Die generell sehr dezentrale Anordnung durch die Bereichsbibliotheken verzögerte die Recherchen zusätzlich. Mein Dank geht in diesem Punkt an die geduldigen und immer hilfsbereiten Mitarbeiter der Zentralbibliothek in A 2 und des juristischen Fachbereichs im Keller des juristischen Flügels. Des Weiteren nutzte ich den EU Info Point innerhalb der Stadtbücherei Mannheim sehr rege, dessen Mitarbeiterin mir ebenfalls mit Rat und Tat zur Seite stand.
Die besondere Aktualität des Themas brachte Auswahlschwierigkeiten bei der Tagespresse mit sich, da das Thema über einen längeren Zeitraum hinweg die Zeitungen beherrschte und dies immer noch tut. Die Materialrecherche schloss ich nach dem Ende des Hauptstudiums III in Mannheim im Juli 2004 ab. Nachfolgende Informationen entstammen dem Internet und regionalen Zeitungen.
In diesem Rahmen möchte ich allen Personen, die mich bei der Themenbearbeitung unterstützt haben, danken. Hervorzuheben sind die Mitarbeiter der Europäischen Behörden und Institutionen mit denen ich während der Bearbeitungsphase in regem e-mail Kontakt stand. Ihre oft schnelle und kompetente Hilfe war sehr wertvoll.
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ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
bzw. ..................................................................................beziehungsweise
EG..................................................................... Europäische Gemeinschaft
EGKS................................. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
EMRK ..................................Europäische Konvention der Menschenrechte
EP ......................................................................... Europäisches Parlament
ER.................................................................................... Europäischer Rat
ESVP ............................ Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
EU.................................................................................. Europäische Union
EuGH ...................................................................Europäischer Gerichtshof
EURATOM.................................................Europäische Atomgemeinschaft
Eurojust.......................... Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit
EWG ................................................ Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EWS........................................................... Europäisches Währungssystem
GASP...................................... Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
gem................................................................................................... gemäß
GZT............................................................................gemeinsamer Zolltarif
MOK..................................................... Methode der offenen Koordinierung
RK.............................................................................. Regierungskonferenz
sog. ......................................................................................... sogenannten
v. Chr. ....................................................................................... vor Christus
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6 ABBILDUNGSVERZEICHNIS Abbildung 1: Die Entwicklung der Europäischen Union ........................... 16 Abbildung 2: Mitglieder und Beitrittskandidaten der EU ........................... 18 Abbildung 3: Die Zusammensetzung des Verfassungskonvents ............. 33 Abbildung 4: Ausschnitt aus der Präambel des Verfassungsvertrages.... 41 Abbildung 5: Wichtige EU-Institutionen nach der neuen Verfassung ....... 47 Abbildung 6: Der Europäische Rat........................................................... 50 Abbildung 7: Das künftige EU-Entscheidungsverfahren .......................... 51 Abbildung 8: zukünftige Zusammensetzung der Europäischen Kommission……………………………………53 Abbildung 9: Die drei Führungspersönlichkeiten...................................... 54 Abbildung 10: Kompetenzkategorien der EU ........................................... 58 Abbildung 11: Rechtsakte der Union nach Artikel 32 (1).......................... 61 Abbildung 12: Der Weg der EU-Verfassung ............................................ 90 Abbildung 13: EU Referenden ................................................................. 91Page 7
1 Einleitung
Wir haben einen europäischen Binnenmarkt ohne Grenzen, der vom Polarkreis bis zum Mittelmeer reicht, ein Europäisches Parlament, das an Gesetzen mitwirkt, die in der ganzen Europäischen Union Geltung erlangen. Wir im vereinten Europa haben gemeinsame Grundrechte, gemeinsame Werte, Ziele, eine gemeinsame Unionsbürgerschaft und eine einheitliche Währung in zwölf Staaten. Wir fühlen uns mehr und mehr als Europäer.
Es verdichten sich die europaweiten Aktionsmöglichkeiten bei der Arbeit, bei Urlaub und Kultur zu einem europäischen Lebensgefühl, dem „European way of life“. Zunehmend entwickelt sich eine wünschenswerte und erstrebenswerte europäische Identität.
WIR - das sind derzeit nach der Ost-Erweiterung circa 454 Millionen Menschen in der Europäischen Union (Zum Vergleich: USA 267 Millionen und Russland 147 Millionen) und die Tendenz ist steigend.
Eine Betrachtung und Bewertung des heutigen Standes kann nur erfolgen, wenn die Wurzeln bekannt sind. Das Fundament der europäischen Kultur liegt im antiken Griechenland, noch vor der Geburt Christi. Deshalb wird im ersten Teil der Arbeit sehr großer Wert auf den historischen Kontext gelegt. Hierbei sollen grob die ersten Anzeichen schon bereits vollzogener Verfassungsversuche dargelegt werden. Dieser Teil beschränkt sich auf die historische Verfassungsgeschichte und spannt einen Bogen von der Antike in das moderne Europa unserer Zeit.
Ein Datum, das Europa nachhaltig veränderte, war der 9. Mai 1950. Damals verkündete der französische Außenminister Robert Schumann seinen Plan, Europa friedlich zu vereinigen und eine supranationale europäische Organisation zu schaffen. Die beispiellose Einigung Europas hat am 27. Mai 1952 begonnen lebendig zu werden. Die Europäische Union umfasst heute 25 Staaten, und mindestens drei weitere werden ihr in naher Zukunft beitreten.
Die Europäer sind in Bewegung, doch niemand wünscht sich eine Fahrt ins Ungewisse. Deshalb wird die viel zu lange vernachlässigte Grundsatzfrage wieder akut. Wie weit geht die Bereitschaft der Menschen in Europa, sich zu einer immer engeren Union zu verbinden? Was ist das Ziel der europäischen Einigung? Die Regierungskonferenz im Jahr 2004 muss die Frage beantworten, was und wie die Europäer dies gemeinsam leisten wollen - und was besser auch in Zukunft in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten verbleiben sollte. Viele fürchten einen europäischen Superstaat anstelle eines föderalen Bundesstaatsprinzips. Europa braucht ein ehrgeiziges Programm, um mit frischen Kräften demokratischer, offener und effizienter zu werden. Dabei wird innerhalb einer Europaumspannenden Ver- fassungsdebatte die Frage nach der Verfassungsfähigkeit der EU aufge-
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worfen. Warum brauchen wir eine Verfassung? Besteht überhaupt ein Verfassungsbedarf?
Die Debatte um die endgültige Integration, um die Zukunft Europas hat begonnen. Ein Konvent aus Parlamentariern und Regierungsvertretern arbeitete einen Entwurf zum Vertrag über eine Verfassung für Europa aus. Diesen hat die Regierungskonferenz 2004 in eine verabschiedungsreife Form gebracht, nun steht die Ratifizierung durch die einzelnen Nationalstaaten aus. Doch aus welchem Anlass entschied man sich für die Konventsmethode zur Ausarbeitung des Textes? Die positiven Erfahrungen des Grundrechtekonvents waren wohl ausschlaggebend. Wie setzt sich dieser Konvent zusammen, auf welche Weise kam man zum Konsens, wie verlief der Konvent und vor allem - zu welchem Ergebnis kam er? Mit der Einsetzung des Europa-Konvents hat sich eine neue Methode zur Zukunftsgestaltung der europäischen Einigung durchgesetzt. Nun wirken Parlamentarier an vorderster Stelle mit, die Bürger werden in Form einer umfassenden Zukunftsdebatte miteinbezogen. Die Endbilanz des Konvents zur Zukunft Europas ist ebenso Thema dieser Arbeit wie auch die Frage, ob er eventuell sogar über sein Ziel hinaus Ergebnisse hervorbringt. Allerdings ergibt sich bei näherer Betrachtung auch Kritik.
Der weitaus umfassendste Punkt der Arbeit beschäftigt sich mit den Inhalten einer Verfassung für Europa. Genauer gesagt nimmt dieser Teil Bezug auf den Entwurf des Konvents, der am 18. Juli 2003 den Staats- und Regierungschefs übergeben wurde. Aufgrund des sehr umfangreichen Inhaltes erstreckt sich die Arbeit über ausgewählte Themenbereiche. Dazu zählen die grundlegenden politischen Änderungen und die neue institutionelle Architektur ebenso wie exemplarisch zwei neue Politikinhalte. Allerdings kann hier keine umfassende und abschließende Betrachtung stattfinden, da der Themenkomplex einfach zu viele Möglichkeiten bietet. Es liegt also eine subjektive Auswahl des Verfassers vor, die trotzdem den Anspruch der Behandlung der wichtigsten Punkte erhebt. Die Grundrechtscharta findet nur am Rande Beachtung, da sie als eigener Punkt durchaus genügend Material für eine eigene Arbeit darstellen würde. Ebenso kann der vielfach geforderte Gottesbezug in der Präambel nicht behandelt werden.
Der aktuelle Bezug und Fragen zur Zukunft der Union beziehungsweise zum weiteren Vorgehen werden im abschließenden Kapitel betrachtet.
Die Arbeit möchte einen sehr breiten und wohlgefächerten Überblick zum Thema der Europäischen Verfassung verschaffen. Sie dokumentiert ein Stück weit die Phase der Verfassungsentstehung, da ihre Bearbeitungsphase zeitgleich mit dem Abschluss der Arbeit des Konvents und der feierlichen Unterzeichnung in Rom verlief.
Das vorliegende Dokument erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Auch konnten nicht sämtliche Punkte dieses riesigen Themenkomplexes behandelt werden.
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2 Die Idee Europa
2.1 Historische Verfassungsentwicklung der EU
Europa befindet sich im Wandel. Die Verfassung eines neuen Europa nimmt mehr denn je Gestalt an. Aus diesem Grunde ist es gerade jetzt von unermesslicher Bedeutung, die Frage nach den historischen Wurzeln des Europas unserer Zeit zu stellen. Da die heutige Verfassungsentwicklung sich teilweise in der Auseinandersetzung mit der östlichen Welt vollzieht, liegt es nahe, nach dem historischen Europabegriff zu fragen und die europäische Verfasstheit oder auch zeitweilige Nichtverfasstheit aufzuspüren.
Im Folgenden wird nach einer „verfassungsfähigen“ Einheit im Laufe der europäischen Geschichte gesucht. Hierbei geht es zunächst nicht um eine Staatsverfassung, sondern um das Verfasstsein eines Kultur- und Lebensraumes vieler Völker. Diese unterscheiden sich ethisch, verfügen allerdings über geographische wie auch institutionelle Gemeinsamkeiten die fast durchgängig bestand hatten.1Europa war im Laufe seiner Geschichte nicht lückenlos, aber doch immer wieder „verfasst“. Es lebte nach Regeln, die im Recht ausgebildet waren.2
Das historische Europa verwendet den Begriff anders als wir es heute tun. Denn Europa ist kein Wort, sondern ein sich wandelnder Inhalt, der sich niemals von seinem Ursprung gelöst hat. Europa als politischer Begriff hat in den zweitausend Jahren seiner Geschichte die Grenzen immer wieder verändert. Länder, Staaten und Nationen, die der heutige Begriff mit einschließt, haben sich nicht immer in die europäische Verfassung eingefügt, sondern ein Eigenleben geführt. Überraschend ist, in welchem Maße dieses Europa als politisch-kulturelle Einheit Elemente einer gemeinsamen Verfassung bereits damals produziert hat. Die Art und Weise dieses Prozesses hat sich im Laufe der Geschichte mit den historischen Gegebenheiten gewandelt. Wenden wir den Blick nun den Anfängen zu.
2.1.1 Die Antike - Das Römische Reich als europäisches Reich
Das Fundament der europäischen Kultur liegt im antiken Griechenland. Denn bis dorthin lässt sich die Entstehung und Entwicklung des Europa-Bewusstseins zurückverfolgen. Europa beginnt mit der griechischen Klassik. Zur damaligen Zeit lag eine völlige Überschätzung der Größenverhältnisse3des europäischen Kontinents vor. Die daraus resultierende Vorrangstellung Europas prägte nicht nur das Bild der Antike, sondern auch
1vgl. Thieme, Werner: Die Verfassungen Europas S. 1
2vgl. Timmermann, Heiner: Die Idee Europa in Geschichte , Politik und Wirtschaft S. 7
3Anm.: geringer nautischer und kartographischer Wissensstand der Zeit
