Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland - Organisation und Aufbau der Kommunalverwaltung E-Book
Martin Höfelmann
15,99 €
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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2008
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät - Professur für Politische Theorie), Veranstaltung: Stadtpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie im Gesetztestext (Art 28, Absatz 2 GG) beschrieben sind die Kommunen nach der förderalstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland als Träger der kommunalen Selbstverwaltung eine eigenständige Ebene des Verwaltungsaufbaus. [...] Mit der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland beschäftigt sich diese Arbeit. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die Kommunalverwaltung, ihre Aufgaben und ihren Aufbau gelegt. Als Grundlage und Einführung widmet sich der erste Abschnitt den institutionellen Rahmenbedingungen des kommunalen Handelns in der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Zusammenhang werden zunächst die staatsrechtliche Legitimation geklärt und weiterführend verschiedene Kommunalverfassungen vorgestellt. Hierbei darf der Reformprozess, der sich seit den 1990er Jahren vollzogen hat, nicht außer Acht gelassen werden. Auf dieser Basis wird im zweiten Teil auf den Aufbau und die Handlungsspielräume deutscher Kommunalverwaltungen näher eingegangen. Deren Aufgaben, die sich in übertragenen und eigenen Wirkungskreis aufteilen, werden zu Beginn vorgestellt, ehe dann auf den konkreten organisatorischen Aufbau von Kommunalverwaltungen eingegangen wird. Mit dem neuen Steuerungsmodell wird ein bundesdeutscher Reformtrend vorgestellt, der direkten Einfluss auf die Organisation der Verwaltung hat. Abschließend widmet sich dieser Abschnitt noch den Verfahren innerhalb der Verwaltung. Im dritten und letzten Teil der Arbeit wird ein Vergleich von Aufgaben und Aufbau der Stadtverwaltungen der Landeshauptstädte Hannover und Erfurt auf Basis der im ersten und zweiten Abschnitt vorgestellten Grundlagen angestrebt. Ausgangspunkt bei dem Vergleich ist die Landeshauptstadt Hannover, deren Organisation und Aufgaben jeweils zuerst vorgestellt wird. Die Sachlage in Erfurt wird anschließend im Vergleich geklärt. Um die Aufgaben beider Städte deutlich zu machen, spielen hier insbesondere die Hauptsatzungen beider Städte, sowie die jeweilige Kommunalverfassung, auf deren Basis die Hauptsatzung fußt, eine entscheidende Rolle. Daher wird nach einer kurzen Einführung zu beiden Städten als Grundlage des kommunalen Handelns beider Stadtverwaltungen zunächst die Niedersächsische Gemeindeordnung mit der Thüringer Kommunalordnung verglichen. Beschlossen wird der Abschnitt mit einer kurzen Abschlussbemerkung, die versucht die bestehenden Unterschiede, die sich gerade im Aufbau der Stadtverwaltungen zeigen, zu deuten. Zu guter Letzt bildet ein Resümee den Abschluss dieser Arbeit.
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1 Einleitung
„Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ (Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz)
Wie im Gesetztestext beschrieben sind die Kommunen nach der förderalstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland als Träger der kommunalen Selbstverwaltung eine eigenständige Ebene des Verwaltungsaufbaus. So ist die Kommune in ihrem Einzugsgebiet Träger der gesamten örtlichen Verwaltung und gehört somit neben Bund und Ländern zu den sogenannten öffentlichen Gebietskörperschaften. Nach Bogumil und Holtkamp sind Kommunen jedoch vielmehr als die beschriebene Ebene im Verwaltungsaufbau, nämlich „Schulen der Demokratie“. (vgl. Bogumil & Holtkamp 2006: 9) „Hier können demokratische Verhaltensweisen und politische Fähigkeiten ausgebildet werden, nämlich das Erlernen von Zusammenarbeit, die Mitwirkung an Entscheidungsprozessen, die Austragung von Meinungsverschiedenheiten, die Suche nach Kompromissen und die Ausübung von Einfluss.“ (Bogumil & Holtkamp 2006: 9) Mit der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland beschäftigt sich diese Arbeit. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die Kommunalverwaltung, ihre Aufgaben und ihren Aufbau gelegt. Als Grundlage und Einführung widmet sich der erste Abschnitt den institutionellen Rahmenbedingungen des kommunalen Handelns in der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Zusammenhang werden zunächst die staatsrechtliche Legitimation geklärt und weiterführend verschiedene Kommunalverfassungen vorgestellt. Hierbei darf der Reformprozess, der sich seit den 1990er Jahren vollzogen hat, nicht außer Acht gelassen werden.
Auf dieser Basis wird im zweiten Teil auf den Aufbau und die Handlungsspielräume deutscher Kommunalverwaltungen näher eingegangen. Deren Aufgaben, die sich in übertragenen und eigenen Wirkungskreis aufteilen, werden zu Beginn vorgestellt, ehe dann auf den konkreten organisatorischen Aufbau von Kommunalverwaltungen eingegangen wird. Mit dem neuen Steuerungsmodell wird ein bundesdeutscher Reformtrend vorgestellt, der direkten Einfluss auf die Organisation der Verwaltung hat. Abschließend widmet sich dieser Abschnitt noch den Verfahren innerhalb der Verwaltung.
Im dritten und letzten Teil der Arbeit wird ein Vergleich von Aufgaben und Aufbau der Stadtverwaltungen der Landeshauptstädte Hannover und Erfurt auf Basis der im ersten und zweiten Abschnitt vorgestellten Grundlagen angestrebt. Ausgangspunkt bei dem Vergleich ist die Landeshauptstadt Hannover, deren Organisation und Aufgaben jeweils zuerst vorgestellt wird. Die Sachlage in Erfurt wird anschließend im Vergleich geklärt. Um die Aufgaben beider Städte deutlich zu machen, spielen hier insbesondere die Hauptsatzungen beider Städte, sowie die jeweilige Kommunalverfassung, auf deren Basis die Hauptsatzung fußt, eine entscheidende Rolle.
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Daher wird nach einer kurzen Einführung zu beiden Städten als Grundlage des kommunalen Handelns beider Stadtverwaltungen zunächst die Niedersächsische Gemeindeordnung mit der Thüringer Kommunalordnung verglichen. Beschlossen wird der Abschnitt mit einer kurzen Abschlussbemerkung, die versucht die bestehenden Unterschiede, die sich gerade im Aufbau der Stadtverwaltungen zeigen, zu deuten. Zu guter Letzt bildet ein Resümee den Abschluss dieser Arbeit.
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