Kritische Würdigung der Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz E-Book

Tobias Zacholowsky

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2009

Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,7 , Universität Hohenheim (Betriebswirtschaftslehre), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Anreizregulierung ist das in Deutschland seit 01.01.2009 praktizierte Verfahren zur Kontrolle und Beaufsichtigung der Netzentgelte im Gas- und Stromsektor. Sie soll dazu beitragen, „einen möglichst wirksamen und unverfälschten Wettbewerb“(§1 II EnWG) im Gas- und Elektrizitäts-sektor herzustellen. Als Voraussetzung dazu wird eine Regulierung des Netzzugangs als unvermeidbar beurteilt. Reguliert werden sollen neben dem Netzzugang (§20 EnWG) an sich auch die Bedingungen der Nutzung. Die Anreizregulierung löst dazu das bis Ende 2008 gültige Verfahren der kostenorientierten Netzentgelt-regulierung ab. Das System der Anreizregulierung soll die Netzentgelte dabei so setzen, dass „Anreize für eine effiziente Leistungserbringung“ (§21a I EnWG) gegeben sind. Die Einführung der Anreizregulierung ist durch eine intensive Diskussion zwischen den Energieverbänden, den Vertretern der staatlichen Behörden und verschiedenen Fachkundigen aus Lehre und Wirtschaft begleitet worden. Inwieweit eine kritische Würdigung des Systems Anreizregulierung von unterschiedlichsten Ansatzpunkten aus möglich ist, wird bei aufmerksamer Lektüre der zahlreichen Arbeiten und Diskussionsbeiträge zum Thema schnell ersichtlich. Ziel dieser Arbeit soll sein, das System Anreizregulierung im Spannungsfeld zwischen den gesetzlichen Vorgaben und den Ansprüchen der verschiedenen Anspruchsgruppen der Energiewirtschaft kritisch zu würdigen. Hierzu soll die bisherige regulatorische Entwicklung bis zum Wechsel zum System der Anreizregulierung dargelegt werden, um die Einführung eines neuen Regulierungsregimes im Hinblick auf den Zielkatalog des EnWG einordnen zu können. Nach dieser einführenden Einordnung soll die konkrete Wirkungsweise dieser daran anknüpfend näher untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann darauf überprüft werden, ob die Anreizregulierung die richtigen Anreize setzt, um zur Zielerreichung des §1 II EnWG beizutragen. Dazu soll die Anreizregulierung aus verschiedenen Perspektiven kritisch durchleuchtet werden.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Problemstellung

2 Regulierung der Elektrizitätswirtschaft

2.3 Regulierung und Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft

2.4 Die kostenorientierte Regulierung und Gründe für den Wechsel zur

3 Die Anreizregulierung

3.1 Rechtliche Grundlagen der Anreizregulierung

3.1.1 Die Vorgaben des §21a EnWG.

3.1.2 Systematik der Anreizregulierungsverordnung

3.1.3 Regulierungsalternativen gemäß EnWG - Price Cap und Revenue Cap

3.2 Erlösobergrenzenermittlung in der ARegV

3.2.1 Die Erlösobergrenzenformel als zentrales Instrument der ARegV

3.2.2 Anpassungen aufgrund eines veränderten Leistungsangebots oder einer

Veränderung der Unternehmensumwelt

3.3 Anpassungsprozess der Anreizregulierung im Zeitablauf

3.3.1 Abbau von Ineffizienzen in den ersten beiden Perioden

3.3.2 Ausblick auf die dritte Periode - Wechsel zur Yardstick-Competition

4 Mehrperspektivische Analyse der Anreizregulierung

4.2 Rechtliche Analyse der Anreizregulierungsverordnung

4.2.1 Vereinbarkeit der Anreizregulierung mit höherrangigem Recht

4.2.2 Der Grundsatz der Erreich- und Übertreffbarkeit im Effizienzvergleich

4.2.3 Rechtliche Untersuchung ausgewählter Punkte der ARegV

4.3 Dynamischen Effizienz der Anreizregulierung.

4.3.1 Zur Relevanz von Investitionen in das deutsche Stromnetz.

4.3.2 Gründe für fehlende Investitionsanreize der Anreizregulierung

4.3.3 Maßnahmen des Gesetzgebers zur Investitionsförderung

4.3.4 Generelle Problematik der Anwendung statischer Methoden in einer

dynamischen Umwelt.

4.4 Zur Umsetzung der Anreizregulierung in den Unternehmen

4.4.1 Die Anreizregulierung als branchenweites Anreizsystem

4.4.4 Lösungsansatz der Netzbetreiber zur erfolgreichen Umsetzung der

Anreizregulierung - Initiative Benchmarking-Transparenz 2008

4.5 Abschließende Würdigung der Anreizregulierung

5 Thesenförmige Zusammenfassung

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Kritische Würdigung der Anreizregulierung

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Abkürzungsverzeichnis

ARegV Anreizregulierungsverordnung

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft

BGH Bundesgerichtshof

BNetzA Bundesnetzagentur

BMT 08 Projekt „Benchmarking-Transparenz 2008“

DEA Data Envelopment Analysis

EltRL Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (EU)

EnWG Energiewirtschaftsgesetz

GasNE V Gasnetzentgeltverordnung

KSt Körperschaftssteuer

SFA Stochastic Frontier Analysis

StromNEV Stromnetzentgeltverordnung

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1:

Entwicklung der Stromkosten für einen Drei-Personen-Musterhaushalt; Datensatzquelle: BDEW (vgl. Theobald u.a (2008a) S.8-9)…………………...………. 5

Abbildung 2:

Die Erlösobergrenzenformel gemäß Anlage 1 ARegV(vereinfacht) …….…...... 11

Abbildung 3:

Bestimmung des effizienten Kostenniveaus (abgeändert; vgl. PwC-Präsentation „Netzbetrieb und Anreizregulierung“; F.9) …...……………………………....... 13

Abbildung 4:

Funktionsweise der Anreizregulierung (abgeändert; vgl. PwC-Präsentation „Netz- betrieb und Anreizregulierung“; F.10) …..……………....................................... 16

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1 Problemstellung

Die Anreizregulierung ist das in Deutschland seit 01.01.2009 praktizierte Verfahren zur Kontrolle und Beaufsichtigung der Netzentgelte im Gas- und Stromsektor. Sie soll dazu beitragen, „einen möglichst wirksamen und unverfälschten Wettbewerb“ (§1 II EnWG) im Gas- und Elektrizitätssektor herzustellen. Als Voraussetzung dazu wird eine Regulierung des Netzzugangs als unvermeidbar beurteilt. Reguliert werden sollen neben dem Netzzugang (§20 EnWG) an sich auch die Bedingungen der Nutzung. Die Anreizregulierung löst dazu das bis Ende 2008 gültige Verfahren der kostenorientierten Netzentgeltregulierung ab. Das System der Anreizregulierung soll die Netzentgelte dabei so setzen, dass „Anreize für eine effiziente Leistungserbringung“ (§21a I EnWG) gegeben sind. Die Einführung der Anreizregulierung ist durch eine intensive Diskussion zwischen den Energieverbänden, den Vertretern der staatlichen Behörden und verschiedenen Fachkundigen aus Lehre und Wirtschaft begleitet worden. Inwieweit eine kritische Würdigung des Systems Anreizregulierung von unterschiedlichsten Ansatzpunkten aus möglich ist, wird bei aufmerksamer Lektüre der zahlreichen Arbeiten und Diskussionsbeiträge zum Thema schnell ersichtlich. Ziel dieser Arbeit soll sein, das System Anreizregulierung im Spannungsfeld zwischen den gesetzlichen Vorgaben und den Ansprüchen der verschiedenen Anspruchsgruppen der Energiewirtschaft kritisch zu würdigen.

Hierzu soll die bisherige regulatorische Entwicklung bis zum Wechsel zum System der Anreizregulierung dargelegt werden, um die Einführung eines neuen Regulierungsregimes im Hinblick auf den Zielkatalog des EnWG einordnen zu können. Nach dieser einführenden Einordnung soll die konkrete Wirkungsweise dieser daran anknüpfend näher untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann darauf überprüft werden, ob die Anreizregulierung die richtigen Anreize setzt, um zur Zielerreichung des §1 II EnWG beizutragen. Dazu soll die Anreizregulierung aus verschiedenen Perspektiven kritisch durchleuchtet werden. Zuerst soll aber hierzu der deutsche Elektrizitätsmarkt, auf den sich diese Arbeit konzentrieren wird, wettbewerbsökonomisch eingeordnet werden, um die Not- wendigkeit einer Regulierung zu analysieren.