Nachts im Kanzleramt E-Book

Marietta Slomka

• Herausgeber: Droemer eBook
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2022

Beschreibung

Verständlich, witzig, kenntnisreich: ein Politikbuch für Einsteiger und Fortgeschrittene. Der SPIEGEL-Nr.1-Bestseller von Star-Journalistin Marietta Slomka. Lohnt es sich überhaupt, wählen oder demonstrieren zu gehen? Ist der Rechtsstaat gerecht? Wer sind die wirklich Einflussreichen in Berlin? Und warum tagen Politiker oft bis in die frühen Morgenstunden? Die Vermittlung komplizierter Sachverhalte für ein breites Publikum ist Marietta Slomkas Beruf. In "Nachts im Kanzleramt" erklärt sie unterhaltsam und gut gelaunt, wie Politik tatsächlich funktioniert. Sie nimmt ihre Leser mit auf eine Reise von den Grundlagen der Demokratie bis zu den großen Fragen der Weltpolitik und liefert dabei immer wieder praktische Beispiele, die den Politikbetrieb erklären – von Pandemiebekämpfung bis Greenwashing. Nebenbei bietet sie einen »Schnellkurs Wirtschaft« und Einblicke in die heutige Medienwelt. Wer dieses Buch gelesen hat, ist fit für jede politische Debatte!  »Politik zu beobachten, kann sehr viel Spaß machen, aber es ist wie beim Fußball: Je mehr man weiß, desto interessanter wird es.« Marietta Slomka - Die bekannte heute journal-Moderatorin (ZDF) erklärt, wie Politik funktioniert - Informativ, locker geschrieben, mit vielen Anekdoten und Schlüsselloch-Einblicken: das Politikbuch zum Mitreden - Ein junges Buch für die Themen von heute - für Einsteiger und Fortgeschrittene - Mit zahlreichen Cartoons von Mario Lars

Leseprobe

Leseprobe zu:

Marietta Slomka

Nachts im Kanzleramt

Alles, was man schon immer über Politik wissen wollte

Mit Cartoons von Mario Lars

Knaur eBooks

Über dieses Buch

Koalitionsverhandlungen, Klimawandel, Corona-Krise: Politik ist überall. Wer aber Zusammenhänge verstehen, den täglichen Nachrichten folgen oder gar das Geschehen beeinflussen will, muss wissen, wie Politik funktioniert, was sie bewirkt, wo sie scheitert und warum.Die bekannte ZDF-Nachrichtenmoderatorin Marietta Slomka kennt sich mit dem deutschen Politikbetrieb bestens aus. Viele politische Ereignisse begleitet sie journalistisch aus großer Nähe. In diesem Buch erklärt sie die wichtigsten Grundlagen der Politik. Was sind die Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie? Warum wird um politische Entscheidungen so oft bis in die frühen Morgenstunden gerungen? Welchen Nutzen hat die Europäische Union? Was für Wechselwirkungen gibt es zwischen Politik und Wirtschaft? Und welche Rolle spielen bei all dem die Medien?Marietta Slomka zeigt, wie Politik gemacht wird und was man wissen muss, um sie zu verstehen. Sie erklärt, was Politikerinnen und Politiker tun, wie politische Institutionen arbeiten und verbindet dies mit spannenden Einblicken in den politischen Alltag. Schnell, kenntnisreich und mit jener Prise Ironie, die man auch aus ihren TV-Interviews kennt, bietet sie Gedankenfutter für alle Generationen. Ergänzt wird das Buch durch die witzigen Cartoons von Mario Lars.

Inhaltsübersicht

Widmung

Vorwort

1. Kapitel

Wählen und Demonstrieren: Lohnt sich das?

Warum wurde die Demokratie erfunden?

Regiert werden: Muss das überhaupt sein?

Darf’s ein bisschen mehr sein? Das Menü der Staatsformen

Parteien: Braucht man die oder können die weg?

Auf dem Rechtsweg

Was macht Populisten so populär?

Vom respektvollen Umgang miteinander

2. Kapitel

Wahlkampf für Anfänger und Fortgeschrittene

Deutsches Wahlrecht: Zwei Stimmen zu vergeben

Jetzt wird regiert!

Das Kanzleramt: Die Todeszone der Politik

Der Bundestag: Im Fegefeuer der Fraktionen

Föderalismus: 16 Deutschländer

Von unten nach oben: Die Pyramide der Macht

Ein bisschen königlich: Die Bundespräsidenten

3. Kapitel

Pressefreiheit geht alle an

Was kommt in die Nachrichten?

Medienmacht: Eine vierte Gewalt?

Inside Berlin: Wie viel Nähe ist okay?

Fake News, Desinformation und andere Wahrheiten

4. Kapitel

Willkommen im Kapitalismus

Dreimal Wirtschaft: mit und ohne Plan

Geld regiert die Welt

Wie ein Staat wirtschaftet

5. Kapitel

Ein Staatenbund ohne Grenzen

Chancen und Grenzen der Freiheit

6. Kapitel

Die großen Fragen der Menschheit

Hier trifft sich die Welt: Die Vereinten Nationen

Klimawandel: Alle in einem Boot

Welthandel und Globalisierung

Nachteile der Globalisierung

Vorteile der Globalisierung

Nachwort

Für Sevi, Livia und Bakiye

Vorwort

In der Politik leben seltsame Wesen, sie sind nachtaktiv wie Fledermäuse. Nachts im Kanzleramt ist manchmal genauso viel los wie in Berliner Klubs. Doch die politischen Fledermäuse hängen tagsüber nicht schlafend in ihren Höhlen, sondern tauchen schon frühmorgens wieder in den Morgenmagazinen der Fernsehsender auf und abends im heute journal. Dazwischen sind sie in Bundestag oder Ministerien, in Meetings und Wahlkreisen, auf Parteitagen oder Social Media unterwegs. Wenn man schon tagsüber so viel zu tun hat, warum dann auch noch lange Nachtsitzungen in Berlin oder Brüssel? Dafür gibt es Gründe. So wie es Gründe gibt, warum Politik oft nicht so »liefert«, wie sich das viele Menschen wünschen. Darum wird es in diesem Buch gehen.

Wer dieses Buch gelesen hat, sieht politische Debatten mit anderen Augen. Jedenfalls wünsche ich mir das. Das Buch schaut hinter Kulissen, übersetzt Insidervokabeln und macht sattelfest in vielen der Begriffe, die im Politbetrieb ständig fallen. Politik zu beobachten, kann sehr viel Spaß machen, aber es ist wie beim Fußball: Je mehr man weiß, desto interessanter wird es. Abseitsfalle, Viererkette? Gibt es in der Politik auch. Genauso spannend ist, wie über Politik berichtet wird. Was kommt in die Nachrichten und wie erkennt man Fake News? Außerdem gibt es einen Schnellkurs Wirtschaft. Regiert Geld tatsächlich die Welt – und bei wie viel Grad wäscht man es? Wie misst man die »soziale Gerechtigkeit«, von der ständig die Rede ist? Auch Wirtschaft ist kein trockener Stoff, sondern oft großes Drama.

Leidenschaftlich über Politik und Wirtschaft zu streiten, ist etwas, woran ich schon als Jugendliche Spaß hatte. Bei uns zu Hause war da immer viel los. Meine Eltern und ihre Freunde veranstalteten zu Bundestagswahlen private »Wahlpartys«. Jeder gab eine Prognose ab, und wer am nächsten dran war am Endergebnis, gewann einen Preis. Es wurde viel und fröhlich diskutiert. Damals gab es in Westdeutschland nur drei Parteien im Bundestag und viele Stammwähler. Ich erinnere mich, wie mein Vater und sein Freund diskutierten, der eine war CDU, der andere SPD. Da wurde gestritten und gespottet, aber immer freundschaftlich und witzig. Ich habe Politik als Wettbewerb kennengelernt, nicht als Vernichtungsfeldzug. Dass Menschen kaum noch miteinander reden können, weil sie verschiedenen politischen Lagern angehören, empfinde ich als keine gute Entwicklung. Ich glaube, dass Demokratie Streit und Kritik braucht und erträgt, solange man sich über die Grundwerte einig ist. Aber was sind diese Grundwerte und woher kommen sie? Damit geht’s los – im ersten Kapitel.

1. Kapitel

Demokratie: Hurra, wir sind die Mehrheit!

Wählen und Demonstrieren: Lohnt sich das?

Kommt es auf meine Stimme an? Der Kandidat war sich sicher: Er ist der neue Bundeskanzler. Ein berauschender Moment. Nach Monaten harten Wahlkampfs und kurzer Nächte dieses irre Gefühl, es geschafft zu haben. Hinein ins Kanzleramt! Vor lauter Aufregung kündigte ein strahlender Edmund Stoiber an, dass er »bald ein Glas Champagner aufmachen« werde. Das war unfreiwillig komisch formuliert. Wirklich blöd war: Stunden später, um Mitternacht, zur Geisterstunde also, sah der CSU-Mann Stoiber ein rotes Gespenst. Als alle Stimmen ausgezählt waren, hatte die gegnerische SPD ihn überholt. Kalte Dusche statt Sekt-Fontäne. Seine Union hatte rund sechstausend (Zweit-)Stimmen weniger als die SPD. Was wirklich superwenig ist bei den insgesamt 48 Millionen Menschen, die damals gewählt hatten. Stoiber war ziemlich fassungslos. Dieses Drama ereignete sich im Jahr 2002, ist aber kein seltener Einzelfall: Bei der Bundestagswahl 2021 war das Rennen zwischen SPD und Union auch so eng, dass am Wahlabend noch offenblieb, wer am Ende das Kanzleramt besetzt. Es kann wirklich auf ganz wenige Stimmen ankommen …

Wahlrecht: Wer darf in Deutschland wählen? Im deutschen Grundgesetz steht, dass Wahlen allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim sein müssen. Allgemein: Jeder Erwachsene darf wählen. Frei: Man wird vor und während der Wahl nicht eingeschüchtert und übrigens auch nicht gezwungen zu wählen. Unmittelbar: Die Abgeordneten werden direkt in die Parlamente gewählt, man gibt als Wähler seine Stimme nicht an »Wahlmänner« oder »-frauen« ab. Gleich: Jede Stimme zählt gleich viel. Geheim: Es darf einem dabei keiner über die Schulter sehen. Ob man vorher oder danach erzählt, für wen man gestimmt hat, ist einem selbst überlassen. In der Wahlkabine jedoch muss man ganz allein sein, und der Wahlzettel ist anonym. Das ist wirklich wichtig, weil sonst nicht garantiert ist, dass man sich bei seiner Entscheidung vollkommen frei fühlt.

Aber warum erst ab 18? Über die Altersgrenze wird immer wieder diskutiert. In einigen Bundesländern kann man auch schon ab 16 Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen mitmachen. Ein Argument dafür ist: Mit 16 endet die allgemeine Schulpflicht; Jugendliche, die dann eine Lehre machen, verdienen schon eigenes Geld. Deshalb sollten sie auch Mitsprache haben, wie mit Steuergeldern umgegangen wird. Bei Bundestagswahlen ist das Wahlrecht bislang an die Volljährigkeit gekoppelt. Das Hauptargument dafür: Wer juristisch für sich selbst Verantwortung übernehmen muss, darf auch mitentscheiden, wer die Gesetze macht.

Dass ein Kleinkind kein krakeliges Kreuz machen dürfen sollte, ist natürlich klar. Aber könnten nicht die Eltern für ihr Kind entscheiden? Diesen Vorschlag gibt es tatsächlich: Eltern sollen mehr Stimmen bekommen und damit das Wahlrecht ihrer Kinder wahrnehmen. Aber wie ist dann gesichert, dass die Eltern auch im Sinne ihres Kindes entscheiden? Vielleicht wählen sie ja nicht die Partei, die schönere Schulen bauen will, sondern eine, die für die Wiedereinführung der Prügelstrafe ist? Außerdem wäre die Wahl dann nicht mehr »unmittelbar«, denn Kinder würden ihre Stimme an Stellvertreter abtreten und noch nicht mal gefragt, ob sie das überhaupt wollen. Ob nun ab 16 oder ab 18: Schade ist, dass die Wahlbeteiligung bei jüngeren Wahlberechtigten generell niedriger ist als bei den älteren. Von denen es außerdem auch noch viel mehr gibt. Deshalb schaut die Politik auch eher auf die Interessen älterer Menschen, da ist für sie mehr zu holen.

Man unterscheidet noch zwischen aktivem Wahlrecht (wer wählen darf) und passivem Wahlrecht (wer sich zur Wahl stellen darf). In Deutschland muss man dafür auch mindestens 18 sein. Bundespräsident oder -präsidentin darf man aber erst ab 40 werden. Gut, wenn man noch Ziele hat! Außerdem braucht man fürs Wählen wie fürs Gewähltwerden die deutsche Staatsbürgerschaft. Für Kommunalwahlen genügt die EU-Bürgerschaft. Eine Französin oder ein Pole darf also zum Beispiel zur Gemeinderatswahl, wenn sie oder er in dieser Gemeinde wohnt.

Nichtwähler wählen auch. Wer gar keine Stimme abgibt, trägt eventuell dazu bei, dass dann die an die Macht kommen, die man am allerwenigsten wollte. Dann bitte nicht meckern! Wenn Millionen denken, dass es auf sie nicht ankommt, kann das auch dazu führen, dass radikale Parteien einen höheren Stimmenanteil bekommen. Wer nämlich extrem drauf ist, ist auch extrem motiviert, wählen zu gehen. Das kann dann Wahlergebnisse beeinflussen: Die »Irgendwas in der Mitte«-Leute bleiben träge zu Hause, die Hardcore-Typen hingegen laufen eifrig ins Wahllokal.

Demos und Bürgerprotest: Bringt das was? Wählen gehen lohnt sich also. Und demonstrieren? Das lohnt sich auch, vielleicht sogar noch mehr, weil man damit an vielen Tagen zwischen Wahlterminen Druck machen kann. Dies gilt natürlich für alle: für die jugendlichen Klimaschützer von »Fridays for Future« genauso wie für »Klimaleugner«. Die antirassistische »Black Lives Matter«-Bewegung nimmt das Demonstrationsrecht genauso für sich in Anspruch wie die rassistischen »Identitären«. Dass Menschen, die man furchtbar findet, das gleiche Recht dazu haben wie man selbst, ist für manche schwer auszuhalten.

Große Demonstrationen können große Wirkung erzielen. Auch weil die Anliegen einer Protestbewegung von den bestehenden Parteien oft aufgegriffen werden. Wenn Politiker merken, hui, das Thema bewegt viele Menschen, schauen sie genauer hin. Könnte ja sonst passieren, dass sie einen Trend nicht mitkriegen und Wähler verlieren oder junge Menschen (künftige Wähler also) gar nicht erst für sich gewinnen. Umweltschutz zum Beispiel ist heute in den Programmen fast aller Parteien verankert. In den 1970er-Jahren wurden Umweltschützer von vielen noch verständnislos belächelt. Und wer hätte gedacht, dass eine schwedische Schülerin namens Greta Thunberg mit ihrem Einsatz für Klimaschutz zu einem Weltstar wird? Neben Demos gibt es noch andere Möglichkeiten, politischen Druck auszuüben: Der Jurastudent Max Schrems aus Österreich legte sich mit großen Internetkonzernen wie Facebook und Microsoft an, indem er erfolgreich gegen sie klagte. Und er gründete eine Organisation, die sich für mehr Datenschutz einsetzt.

Wer die Welt verändern will, braucht einen langen Atem. Manchmal dauert es wirklich verdammt lang. Beispiel Frauenbewegung: Schon 1791 forderten in Frankreich Frauen, dass die im Zuge der Französischen Revolution erkämpften Menschenrechte auch für weibliche Menschen gelten (wer jetzt zuckt: Menschen mit »Bürgerrecht« waren ursprünglich nur Männer). Auch in anderen europäischen Ländern entwickelte sich eine Protestbewegung mit Demonstrationen, die teils ganz schön heftig verliefen. Die in Großbritannien aktiven Sufragetten (»Wahlrechtlerinnen«) beispielsweise trugen zwar altmodische Hüte, machten aber ordentlich Rabatz. In Großbritannien und Deutschland dauerte es bis 1918, bis Frauen das Wahlrecht bekamen. In Frankreich bis 1945. In der Schweiz sogar bis 1971. Ist das nicht unfassbar? Ja. Völlig unfassbar. Aber es zeigt: Bewegungen wirken. Demos können sich lohnen. Insofern: Go for it! (But go in peace …)

Demonstrationsrecht. In Deutschland darf sich jeder versammeln und seine Meinung kundtun. Das ist ein Grundrecht, übrigens unabhängig davon, wie alt man ist. Wenn eine Versammlung aber unter freiem Himmel stattfindet, also in der Öffentlichkeit, muss sie als Demonstration angemeldet werden, meist im Rathaus der Stadt, in der man demonstrieren will. Anmeldung heißt aber nur: Man sagt Bescheid. Dann können sich die Behörden darauf einrichten, dass eventuell ein paar Tausend Leute durch die Straßen ziehen und der Verkehr umgeleitet werden muss. Man muss aber nicht um eine Genehmigung bitten. Aufgabe der Polizei ist es, die Demonstranten zu beschützen. Wenn eine Demonstration »die öffentliche Sicherheit gefährdet«, zum Beispiel durch Randale, darf sie von der Polizei aber aufgelöst werden. Außerdem darf man sich nicht vermummen oder uniformieren und keine Waffen mit sich führen. Und wenn von vornherein klar ist, dass bei einer Demo gegen gesetzliche Auflagen verstoßen wird, kann sie auch schon vorher verboten werden. So wurden während der Coronapandemie Demos von »Coronaleugnern« verboten, weil sie vorhatten, ohne Mundschutz und Abstand zu demonstrieren.

Insider: Aufmerksamkeitsökonomie

Komischer Begriff. Kann man denn mit Aufmerksamkeit wirtschaften? Das ist tatsächlich so. Die Aufmerksamkeit anderer zu gewinnen, ist in der Politik das, was Geld in der Wirtschaft ist: Alle gieren danach. Und das gilt natürlich auch für Demonstranten und ihre Anliegen. Politikwissenschaftler haben herausgefunden: Kleine Gruppen können besser Aufmerksamkeit erzeugen als große. Sie haben ein einheitliches Interesse und organisieren sich leichter. Es demonstrieren zum Beispiel Landwirte für höhere Milchpreise, aber praktisch nie »die Milchtrinker« oder »die Steuerzahler« – sie sind zu viele und haben zu unterschiedliche Interessen. Außerdem: Wer besonders laut schreit, wird eher gehört. Die sogenannten Coronaleugner zum Beispiel waren eine kleine Minderheit. Sie bekamen aber so viel Aufmerksamkeit, dass man fast den Eindruck haben konnte, ein Großteil der Bevölkerung lehne die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus ab. Solche Verzerrungen in der Wahrnehmung gibt es im Internet noch stärker. Wer extrem sauer ist oder zumindest extrem überzeugt und engagiert, postet viel auf Social Media oder in Kommentarspalten und nimmt gerne an Shitstorms teil. Wer nicht so leidenschaftlich angetrieben wird, hat dazu meist keine große Lust. Radikale Minderheiten bekommen so sehr viel mehr Raum …

Warum wurde die Demokratie erfunden?

Alle dürfen mitmachen. Demokratie heißt aus dem Griechischen übersetzt Volksherrschaft. Klingt super – aber »das Volk« besteht ja aus vielen. Wie wird entschieden, wer das Sagen hat und wie viel er oder sie zu sagen hat? In der griechischen Antike, als die Demokratie erfunden wurde, durften erst mal nur bestimmte Männer mitreden, etwa nur solche, die Geld hatten. Man(n) fürchtete andernfalls eine Herrschaft der Armen. Loser sollten draußen bleiben! Und Weiber auch … Der Philosoph Platon hatte dann die Idee, dass nur Philosophen Könige sein sollten. Was er damit meinte: Nur Gebildete seien klug genug, um politisch mitzubestimmen. Das erschien damals zwar als Fortschritt gegenüber prolligen Tyrannen, ist aber auch äußerst ungerecht. Ab wann ist man klug genug? Und was, wenn jemand einfach nur zu arm ist, um zur Schule gehen zu können? Am Ende ist Demokratie nur dann demokratisch, wenn wirklich alle mitbestimmen dürfen, auch die Doofen und Gemeinen. Das Gute daran ist: Wenn das Volk (mehrheitlich) merkt, dass es mit seiner Wahl einen Fehler gemacht hat, kann es ungeliebte Regierungen alle paar Jahre per Stimmzettel wieder loswerden. In einer Diktatur braucht es dafür erst eine blutige Revolution.

Nicht jede Demokratie ist demokratisch. »Die Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.« Dieser Spruch stammt von dem berühmten britischen Staatsmann Winston Churchill, der sein Land im Zweiten Weltkrieg gegen Hitler-Deutschland führte. Fun Fact: Als er das sagte, gab es weltweit gerade mal 15 demokratische Länder. Churchills Kampf war jedenfalls auch ein Kampf der Demokratie gegen die Diktatur. Menschen, die in echten Demokratien leben, sind in der Regel sehr viel zufriedener als Menschen in Unterdrückerstaaten. Wobei Mehrheitsentscheidungen allein auch nicht glücklich machen und zu demokratischen Verhältnissen führen. Beispiel Ägypten: Während des Arabischen Frühlings kämpften in der Hauptstadt Kairo vor allem junge Leute gegen den damaligen Diktator Mubarak. Sie wollten so modern und frei leben wie Menschen in Europa oder den USA. Tatsächlich wurde Mubarak 2011 gestürzt, und es gab freie Wahlen. Endlich. Doch das Ergebnis fiel nicht so aus, wie es sich die Revolutionäre erhofft hatten. Wahlsieger wurden nämlich die islamistischen Muslimbrüder, die abseits großer Städte und unter armen, ungebildeten Menschen viele Anhänger hatten. Die Muslimbrüder hatten vieles im Sinn, nur keine westlich-freiheitliche Demokratie. Demokratisch gewählt waren sie trotzdem.

Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit. Wenn es in der Demokratie darum geht, dass die Mehrheit entscheidet, wo’s langgeht, sollte man sich mal näher ansehen, wie eine Mehrheit überhaupt definiert wird. Genügt es, wenn eine Partei nur eine einzige Stimme mehr bekommt? Im Prinzip ja. Das ist dann eine relative Mehrheit: Der Gewinner hat relativ mehr Stimmen, als jeder andere für sich ergattert hat (und sei es nur eine). Drei Leute sind angetreten, man schaut nur darauf, wer das beste Ergebnis hat, und das ist dann der Sieger bzw. die Siegerin.

Man kann aber auch verlangen, dass der Gewinner mehr Stimmen braucht als alle anderen Seiten zusammen. Wieder drei Kandidaten, der Gewinner hat 45 Prozent, die anderen beiden zusammen 40 Prozent (15 Prozent haben sich in diesem Beispiel der Stimme enthalten). Das nennt man einfache Mehrheit, dafür sind prozentual schon deutlich mehr der abgegebenen Stimmen erforderlich. Die nächste Stufe ist die absolute Mehrheit. Hier braucht man mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, also 51 Prozent. Sitzen im Parlament 100 Leute, braucht man mindestens 51 Stimmen. Notfalls müssen dann für eine Mehrheit Abgeordnete zum Wählen aus dem Krankenbett gezerrt und ins Parlament geschleift werden.

Bei Entscheidungen von ganz besonderer Tragweite wird manchmal sogar eine Zweidrittelmehrheit verlangt, also müssen mindestens rund 67 Prozent dafür sein. Das ist in Deutschland bei Änderungen im Grundgesetz der Fall, wenn es also an unsere Verfassung geht. Das soll auf keinen Fall nur eine Partei oder Regierungskoalition allein entscheiden können, da müssen große Teile der Opposition mitmachen.

Wer kommt ins Parlament? Für politische Wahlen gibt es im Prinzip zwei Möglichkeiten: Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht. Beim Mehrheitswahlrecht wird das Land in Wahlkreise eingeteilt, in denen es dann jeweils einen Sieger oder eine Siegerin gibt. So läuft es zum Beispiel beim »The winner takes it all«-Prinzip in Großbritannien. Vorteil: Es gibt in der Regel klare Verhältnisse. Von den beiden großen Parteien gewinnt eine und kann dann allein regieren. So sieht auch das britische Parlament aus: Das Unterhaus ist in zwei Hälften geteilt, Regierungspartei und Opposition sitzen sich frontal gegenüber. Nachteil: Die Machtfülle der Regierungspartei kann viel größer sein, als es der Stimmungslage im Volk entspricht. In vielen Wahlkreisen war der Ausgang womöglich sehr knapp, vielleicht hat die Siegerpartei nur wenig mehr als die Hälfte der Bürger hinter sich. Im Parlament hat sie trotzdem eine breite Mehrheit der Sitze und kann ihr Ding durchziehen. Außerdem gehen Stimmen für kleinere Parteien »verloren«: Man wählt tapfer ihre Kandidaten, die es aber eh nicht ins Parlament schaffen.

Deshalb haben sich viele Staaten für das Verhältniswahlrecht entschieden. Ins Parlament ziehen die Parteien entsprechend ihrer Stimmenanteile in der Gesamtbevölkerung ein. In solchen Parlamenten sitzen dann prompt viel mehr Parteien, auch kleinere, und so sind auch die Stühle angeordnet: als Kreis oder Halbkreis. Meist kann die stärkste Partei nicht alleine regieren, sondern muss eine Koalition bilden. Vorteil: Es gehen keine Stimmen verloren, und viele Wähler fühlen sich besser vertreten. Nachteil: Es ist schwieriger, eine Regierung zu bilden, die sich auf ihre Parlamentsmehrheit verlassen kann. In Deutschland gibt es eine Kombination aus Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht. Dazu kommen wir später noch ausführlicher.

Selfmade-Demokratie: Volksentscheide. Das Volk muss es nicht seinen Abgeordneten überlassen, ein Gesetz zu verabschieden, sondern kann das auch direkt selbst entscheiden. Meistens geht es bei Volksentscheiden um Ja-Nein-Fragen. »Bist du für ein Rauchverbot in Kneipen?« oder »Bist du dafür, aus der Europäischen Union auszusteigen?« In der Schweiz gibt es traditionell relativ viele Volksentscheide, in Deutschland eher wenige. Sie haben Vor- und Nachteile. Vorteil: Jeder Einzelne wird gefragt und kann direkt mitgestalten. Das Ergebnis kann dann für viele eher akzeptabel sein – die Mehrheit hat halt so entschieden, das ist demokratisch, und darum muss ich das jetzt auch hinnehmen. Nachteil: Manche Themen sind extrem schwierig und haben jede Menge Risiken und Nebenwirkungen. Sich damit intensiv zu beschäftigen, kostet Zeit, erfordert viele Diskussionen und auch eine gute Portion Fachwissen. Das ist eines der Hauptargumente für die repräsentative Demokratie (man wählt Leute, die dann vier Jahre lang für einen entscheiden).

Bei Volksentscheiden gibt es oft wenig Raum für Kompromisse, sondern nur »ganz oder gar nicht«. Das kann eine Bevölkerung extrem spalten, weil sich bei engen Ergebnissen sehr viele als Verlierer fühlen. Beispiel Brexit: Die Entscheidung der Briten, aus der Europäischen Union auszutreten, war sehr knapp ausgefallen. Die Auswirkungen aber sind gewaltig und betreffen alle. Fast die Hälfte der Bevölkerung ist damit unglücklich, der Konflikt hat ganze Familien entzweit und Freundschaften zerbrechen lassen. Ein weiteres Argument gegen Volksentscheide: Diejenigen, die die konkrete Frage entscheiden, sind nicht diejenigen, die das dann politisch umsetzen und dafür die Verantwortung übernehmen. Ein »Ja« oder »Nein« ist schnell angekreuzt – das Ergebnis dann zu verwirklichen sehr viel komplizierter. Das Volk kann man jedoch später nicht abwählen, wenn es eine falsche Entscheidung getroffen hat.

Über Marietta Slomka

Marietta Slomka ist eine der bekanntesten deutschen Journalistinnen. Sie ist studierte Volkswirtin und Politikwissenschaftlerin. Nach Stationen in Presse und Rundfunk in Bonn und Brüssel wurde sie für das ZDF Parlamentskorrespondentin und wechselte dann in die Nachrichtenredaktion. Seit 20 Jahren ist sie Hauptmoderatorin des heute journals und einer der führenden Köpfe dieser Republik bei der Vermittlung des politischen Geschehens. Neben ihrer Moderationstätigkeit dreht sie Reportagen und Dokumentationen und hat mehrere politische Sachbücher geschrieben. Sie wurde u. a. mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis, dem Grimme-Preis und dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet.

Impressum

Droemer eBook

© 2022 by Marietta Slomka

© 2022 Deutsche Erstausgabe Droemer Verlag

Ein Imprint der Verlagsgruppe Droemer Knaur GmbH & Co. KG, München

Alle Rechte vorbehalten. Das Werk darf – auch teilweise – nur mit Genehmigung des Verlags wiedergegeben werden.

Dieses Werk wurde vermittelt durch die Montasser Medienagentur, München.

Redaktion: Jan Strümpel

Covergestaltung: Isabella Materne,

Coverabbildung: Sebastian Iwohn

Foto: Thomas Morice

ISBN 978-3-426-46339-0

Hinweise des Verlags

Aus Verantwortung für die Umwelt hat sich die Verlagsgruppe Droemer Knaur zu einer nachhaltigen Buchproduktion verpflichtet. Der bewusste Umgang mit unseren Ressourcen, der Schutz unseres Klimas und der Natur gehören zu unseren obersten Unternehmenszielen. Gemeinsam mit unseren Partnern und Lieferanten setzen wir uns für eine klimaneutrale Buchproduktion ein, die den Erwerb von Klimazertifikaten zur Kompensation des CO2-Ausstoßes einschließt. Weitere Informationen finden Sie unter: www.klimaneutralerverlag.de

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