Tatort Euro E-Book

Joachim Starbatty

• Herausgeber: Europa Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2013

Seitenzahl: 435

Beschreibung

Eurokrise und kein Ende: Täglich erreichen uns Schreckensmeldungen über Schuldenhöchststände, verschleppte Staatspleiten, Rettungsschirme, Generalstreiks und soziale Brandherde. Immer verzweifelter versucht die Politik Probleme zu lösen, die es ohne den Euro gar nicht gäbe. Joachim Starbatty rechnet mit einer Idee ab, die von vorneherein zum Scheitern verurteilt war. Er warnt: Weil die Politik die Weichen falsch gestellt hat, geraten unsere demokratischen Rechte ins Wanken. Die Bürger müssen sich dagegen wehren, dass die Politik ihr Vermögen verspielt. Die Einführung des Euro war eine politische Entscheidung gegen jede ökonomische Vernunft. Er sollte den Frieden in Europa endgültig sichern und den europäischen Integrationsprozess vorantreiben. Jetzt sprengt er Europa. Gibt es Auswege aus dieser Krise? Joachim Starbatty dokumentiert, warum die Währungsunion nie ein politisches Fundament hatte, welche Folgen sie für unser Vermögen hat, wer vom Euro profitiert und warum Rettungsfonds, Vergemeinschaftung von Haftung und Notenpresse Irrwege in den Schuldensumpf sind. Sein Rettungsszenario weist einen gangbaren Weg aus der Eurokrise und eröffnet zugleich Möglichkeiten für Europas Zukunft. Je länger die Regierungen das ökonomische Gesetz unterdrücken, desto höher werden die Kosten sein.

Leseprobe

1. eBook-Ausgabe

© 2013 Europa Verlag GmbH, Wien · Berlin · München Umschlaggestaltung: Hauptmann & Kompanie Werbeagentur Satz: BuchHaus Robert Gigler, München

eBook-Herstellung und Auslieferung: Brockhaus Commission, Kornwestheim

www.brocom.de

ePub-ISBN: 978-3-944305-04-2

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Für meine Frau

Inhalt

Vorwort

Vierzig unvorgreifliche Erkundigungen

Hans Magnus Enzensberger

ERSTES KAPITEL

Genesis des Euro

I. Den Menschen wird genommen, woran sie hängen

II. Die Sicht eines Zeitzeugen

III. Porträts der verantwortlichen Politiker

ZWEITES KAPITEL

Der Riss durch die Eurozone

I. Die Politik bekämpft Probleme, die es ohne den Euro nicht gäbe

II. Die Politik nahm Deutschland die D-Mark, Europa den Stabilitätsanker

III. Die Verführung

IV. Angela Merkels Rechnung geht nicht auf

DRITTES KAPITEL

Die Irrwege der Politik

I. »Griechenland, das ist Euroland, das ist der Euro«

II. In den europäischen Schuldensumpf

III. Die falschen Federn der Europäischen Zentralbank

IV. Die verdeckten Folgen der Geldschwemme

V. Die Kontroverse um die Target-Falle

VIERTES KAPITEL

Wege zur Rettung des Euro und Europas

I. Nicht Banken, sondern Länder retten

II. Konsolidierung der Eurozone

III. Die politische Dimension des Euro

IV. Die internationale Sicht

FÜNFTES KAPITEL

Konsequenzen der Rettungspolitik für Vermögen und Lebensabend

Vorwort

Im Europäischen Haus zeigen sich Risse. Intellektuelle und prominente Bürger Portugals schrieben in einem offenen Brief an ihre Regierung, dass sie die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, nicht in ihrem Land sehen wollten. Das größte Polizeiaufgebot, das Athen je gesehen hat, sicherte den Staatsbesuch Angela Merkels ab. Auch die Stimmung in den sechs Gründerstaaten von Montanunion und Europäischer Wirtschaftsgemeinschaft kippt. Tägliche Nachrichten über Schuldenkrisen, finanzielle Aufstockung von Rettungsschirmen, brennende Fahnen und bösartige Karikaturen ungeliebter Politiker bei Protestumzügen, in Geschäften und Medien lassen die Menschen am Projekt Europa zweifeln. Sie sorgen sich und verlieren ihren Glauben an Europa.

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Politiker aufgefordert, den Bürgern Europa besser zu erklären. Wenn sie es täten, müssten sie zugeben, dass die Entscheidung Helmut Kohls, eine Währungsunion ohne politische Absicherung zu schaffen, in die Irre geführt hat und dass sie keinen sicheren Ausweg wissen. Ihre Formel, »mehr Europa« sei das Gebot der Stunde, ist bloß eine Floskel. Eine Grundsatzerklärung, die Außenminister Guido Westerwelle initiiert hat, wirbt für ein Europa mit starken bundesstaatlichen Zügen, um dann im Schlussabsatz einzugestehen, dass es darüber zwischen den Außenministern der Europäischen Union (EU) kein Einvernehmen gebe. Auch die Zusicherung der Kanzlerin, die EU sei aus jeder Krise gestärkt hervorgegangen und das werde auch dieses Mal nicht anders sein, beruhigt die Bürger nicht.

Die Bürger lernen mehr aus den Quizfragen von Hans Magnus Enzensberger, wenn sie über Europas Gegenwart und Zukunft nachdenken und sich ein eigenes Bild machen wollen. Sie lernen dann europäische Phrasen von Sachaussagen zu unterscheiden und ihren Abgeordneten kritische Fragen zu stellen. Sie erkennen, dass sie mit Abkürzungen und Akronymen, die sie nicht verstehen, konfrontiert werden und dass immer mehr Entscheidungen aus den nationalen Parlamenten auf die supranationale Ebene verlagert werden. Wenn die Bürger nicht mehr wissen, was und wie in den Gremien, die sie nicht kennen und die sie nicht gewählt haben, entschieden wird, wird die Demokratie Stück für Stück abgetragen; Transparenz der politischen Willensbildung und Beteiligungsrechte sind die Voraussetzung für die Kontrolle der Regierungen durch die Regierten.

Die Menschen sorgen sich um ihr Erspartes; sie fürchten sich vor staatlicher Überschuldung, Inflation und Währungsreform. Internationale Experten wie der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds und viele Chefvolkswirte der großen deutschen Banken wiegeln ab: Nein, eine »echte« Inflation oder eine Hyperinflation werde es nicht geben. Ein bisschen Inflation halten sie dagegen nicht für ausgeschlossen, sogar für wünschbar, weil sich dann die Probleme in der Eurozone – anhaltende Rezession und unterschiedliche internationale Wettbewerbsfähigkeit – leichter lösen ließen. Solche Sätze verharmlosen die Krise.

Trotz aller bangen Fragen ist von Empörung und allgemeiner Unruhe in Deutschland wenig zu spüren. Die politische Situation ist relativ stabil; die Zustimmungswerte zu Angela Merkel bewegen sich in einem hohen Bereich. Noch trotzt die Wirtschaft der Eurokrise; die Steuerquellen sprudeln; die Politiker machen Wahlgeschenke, ohne an das Morgen zu denken. Die Krise, die sich in Griechenland oder auch in Spanien in Form von friedlichen, aber auch gewaltsamen Protesten geradezu vor unseren Augen abspielt, nehmen wir wie die glühenden Eruptionen eines fernen Vulkans wahr – beängstigend und gefährlich für den Zusammenhalt in Europa, aber es scheint doch weit weg. Die Menschen kümmern sich um das, was sie unmittelbar angeht und was sie begreifen können. So sind die Summen, um die es hier geht, für den Einzelnen nicht vorstellbar; Beträge mit neun und mehr Nullen sind zu abstrakt, um die sich daraus für den einzelnen Bürger ergebenden Gefahren einschätzen zu können. Es übersteigt ihr Begriffsvermögen. Dagegen kann jeder über ein Vortragshonorar in Höhe von 25.000 Euro – gespendet oder nicht gespendet – mitreden und sich darüber aufregen. Wenn die Eruptionen und Einschläge näher rücken, dann freilich flüchten die Menschen panikartig und wollen ihre Habe in Sicherheit bringen.

Vor Beginn der Europäischen Währungsunion konnte man wie in einem offenen Buch lesen, was auf Europa zukommen würde: Bei weiterhin unterschiedlichen nationalen Politiken würde die Währungsunion platzen oder sie müsste durch Transfers davor bewahrt werden. Auch heute kann man wie in einem offenen Buch lesen, was auf die Währungsunion und die Bürger zukommt. Die Politiker sind sich einig, dass Griechenland und andere notleidende Schuldnerstaaten auf ewig Mitglieder der Eurozone bleiben sollen. Die Europäische Zentralbank (EZB) will diesen politischen Willen durch Ankauf von Staatsanleihen absichern. Dieser Weg führt in eine dauerhafte Transferunion bei sich allmählich beschleunigender Inflationsentwicklung. Die Menschen fragen: Welches Ende wird das nehmen? Antwort: Wenn auch die Retter unter den Schirm schlüpfen müssen, geht in der Währungsunion das Licht aus. Wann das sein wird? Der Lateiner antwortet: »Mors certa, hora incerta … Der Tod ist gewiss, die Stunde ist ungewiss.«

Die Formeln – »Unsere Politik ist alternativlos … Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa … Der Euro ist eine Schicksalsgemeinschaft« – verstellen den Politikern den Blick auf die Wirklichkeit. Sie sagen, dass Deutschland sich gegenüber Europa dankbar erweisen müsse, nachdem es so viel Leid über die Menschen in Europa gebracht habe, dass die Europäische Union aus verfeindeten Ländern befreundete Nachbarn gemacht habe und dass die europäische Einigung Vorbild für die Welt sei. Loblieder retten Europa nicht. Eine schonungslose Diagnose und die dazu gehörige Therapie sind gefragt. Angela Merkels Schritt-für-Schritt-Vorgehen führt uns nicht ans rettende Ufer, sondern in den Schuldensumpf. Bei finanziellen Leistungen, Gewährleistungen und Bürgschaftsverpflichtungen haften und bluten am Ende die Bürger. Doch werden bedrohte Länder so nicht gerettet. Weil gutes Geld schlechtem hinterhergeworfen wird, sind unser Vermögen und unsere Zukunft bedroht. Immer größere Summen stehen auf dem Spiel, und die Politiker beruhigen uns mit den Worten: Vertraut uns, es wird schon gut gehen.

Europa und der Euro sind zu retten. Dieses Buch plädiert dafür, einen im Kern stabilen Euro zu bewahren und die Länder, die finanziell und wirtschaftlich am Abgrund stehen, zu retten. Die Politiker tun immer so, als ob sie Länder retteten; in Wirklichkeit geht es ihnen um das Überleben der nationalen Banken. Länder sind wichtiger als Banken. Die Politiker in der Eurogruppe lassen sich nicht mehr vom Recht leiten, sondern brechen und verbiegen es nach politischem Gutdünken. Ohne Rechtsstaatlichkeit nimmt auch die Demokratie Schaden. Daher ruft dieses Buch seinen Lesern zu: Bürger, schützt das Recht, die Demokratie und Euer Vermögen.

Vierzig unvorgreifliche Erkundigungen

Hans Magnus Enzensberger

Bitte kreuzen Sie Ihre eigenen Antworten an!

Worum handelt es sich, wenn eine intelligente Frau in hoher Position behauptet: »Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa«?

1. Um eine Drohung?

Ja ■ Nein ■

2. Um eine Schutzbehauptung?

Ja ■ Nein ■

3. Oder nur um eine Dummheit?

Ja ■ Nein ■

4. Haben Sie den Eindruck, dass unser Kontinent nach wie vor existiert, obwohl im Lauf der letzten zweitausend Jahre das Talent, der Denar, der Gulden, die Lira, das Lepton und die Reichsmark untergegangen sind?

Ja ■ Nein ■

5. Wissen Sie, wer das Stummelwort Euro erfunden hat, das vor dem Ende des zwanzigsten Jahrhunderts niemand in den Mund genommen hat?

Ja ■ Nein ■

6. Sind Sie in der Lage, Akronyme wie EZB, EFSF, ESM, EBA und IMF zu entziffern?

Ja ■ Nein ■

7. Vermuten Sie, dass die meisten europäischen Länder seit geraumer Zeit nicht mehr von demokratisch legitimierten Instanzen, sondern von diesen Abkürzungen regiert werden?

Ja ■ Nein ■

8. Haben Sie diese Einrichtungen gewählt?

Ja ■ Nein ■

9. Werden sie im Grundgesetz oder in einer anderen europäischen Verfassung erwähnt?

Ja ■ Nein ■

10. Ist Ihnen in den letzten Jahren mitgeteilt worden, dass die Entscheidungen dieser Institutionen »alternativlos« sind?

Ja ■ Nein ■

11. Sind Obdachlose, Fixer, Lohnempfänger oder Rentner nicht berechtigt, Finanzbedarf »anzumelden«, wohl aber Mitglieder der Eurogruppe, Bankvorstände und Fernsehintendanten?

Ja ■ Nein ■

12. Wird diesem Verlangen regelmäßig entsprochen?

Ja ■ Nein ■

13. Ist Ihnen in der letzten Zeit der Fachausdruck »finanzielle Repression« begegnet?

Falls ja, sind damit gemeint

Ja ■ Nein ■

14. Rentenkürzungen?

Ja ■ Nein ■

15. Steuererhöhungen?

Ja ■ Nein ■

16. Schuldenschnitte?

Ja ■ Nein ■

17. Zwangsabgaben?

Ja ■ Nein ■

18. Inflation?

Ja ■ Nein ■

19. Währungsreformen?

Ja ■ Nein ■

20. Kennen Sie die Namen und die genaue Adresse der »Märkte«, die den Eurorettern vorschreiben, was sie zu tun haben?

Ja ■ Nein ■

21. Muss die Küstenwacht prüfen, ob Passagiere in Seenot »systemrelevant« sind, bevor sie gerettet werden dürfen?

Stimmen Sie den folgenden Ansichten zu:

Ja ■ Nein ■

22. »Macht ist das Privileg, nicht lernen zu müssen.« (Karl Deutsch, 1912–1993)

Ja ■ Nein ■

23. »Ein Leben ohne Verfassungsgericht ist möglich, aber sinnlos.« (Loriots Mops)

Ja ■ Nein ■

24. »Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.« (Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der Eurogruppe, 1999)

Ja ■ Nein ■

25. »Politiker sind wie schlechte Reiter, die so stark damit beschäftigt sind, sich im Sattel zu halten, daß sie sich nicht mehr darum kümmern können, in welche Richtung sie reiten.« (Joseph A. Schumpeter, 1944)

Ja ■ Nein ■

26. Wusste die Europäische Kommission, was das Fremdwort Subsidiarität bedeutet? Und wenn ja, hat sie es vergessen?

Was bedeutet der Ausdruck Quantitative Lockerung?

Ja ■ Nein ■

27. Eine Yoga-Übung?

Ja ■ Nein ■

28. Die Beschleunigung der Notenpresse?

Ja ■ Nein ■

29. Hat der Verfassungsrechtler Gusy aus Bielefeld recht, wenn er sagt: »Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine«?

Ja ■ Nein ■

30. Können Sie sich mit der blühenden Metaphorik der Euroretter anfreunden, oder kommt sie Ihnen martialisch, konfus oder gar lächerlich vor? Sind Sie in der Lage, zwischen Schirmen, Hebeln, Bazookas, Dicken Berthas, Brandmauern und Hilfspaketen punktgenau zu unterscheiden?

Ja ■ Nein ■

31. Wiegen Sie sich in der Zuversicht, die Karl Valentin in die Worte fasste: »Hoffentlich wird es nicht so schlimm, wie es jetzt schon ist«?

Ja ■ Nein ■

32. Wenn sich herausstellt, dass die Einführung einer neuen Papierwährung statt zur Integration Europas zu seiner Spaltung, und wenn sie statt zur Verständigung zu Hass und gegenseitigem Ressentiment geführt hat, wäre es da angezeigt, diese Position zu räumen, statt nach dem Motto »Augen zu und durch« zu verfahren?

Ja ■ Nein ■

33. Oder ist das undenkbar, weil es eine narzisstische Kränkung der verantwortlichen Politiker bedeuten würde?

Ja ■ Nein ■

34. Gibt es ein Europa diesseits der Institutionen der EU und ihrer 40.000 Beamten, oder sind sie die einzigen Vertreter unsers Erdteils, deren Stimme zählt?

Ja ■ Nein ■

35. Sind es diese Personen, die darüber zu entscheiden haben, wer als »Anti-Europäer« zu gelten hat?

Ja ■ Nein ■

36. Verstehen Sie, warum die Europa-Politiker mit den Römischen Verträgen und dem Traktat von Maastricht so umgehen, als hätten sie diese Papiere nie unterschrieben?

Ja ■ Nein ■

37. Glauben Sie, dass ihnen Referenden und Abstimmungen lästig sind, weil jede Meinungsäußerung der Bevölkerung ihre Bemühungen stören könnte, die »Märkte« zu beruhigen?

Ja ■ Nein ■

38. War die Demokratie wirklich eine so schlechte Idee, dass auf sie notfalls verzichtet werden kann?

Ja ■ Nein ■

39. Zeigt nicht das Beispiel Chinas, dass man es auch ohne sie im Zeichen der Globalisierung zu einer erfolgreichen Weltmacht bringen kann?

Ja ■ Nein ■

40. Ist demnach die politische Entmündigung der Bürger unvermeidlich, und ist ihre ökonomische Enteignung die notwendige Folge?

Ja ■ Nein ■

ERSTES KAPITEL

Genesis des Euro

I. Den Menschen wird genommen, woran sie hängen

Jean Monnet, entscheidender Inspirator der europäischen Integrationsbewegung und erster Präsident der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, wird mit dem Satz zitiert: »Wenn ich noch einmal mit der Europapolitik beginnen könnte, würde ich nicht mit den Sektoren Kohle und Stahl, sondern mit Bildung und Kultur anfangen.«1 Welche Verkennung der Geschichte Europas und der Entwicklung seiner Kultur. Bei den homogenen Produkten Kohle und Stahl kann man supranationale Vorschriften entwerfen, um die nationalen Produktionen aufeinander abzustimmen, die Außenbeziehungen zu Drittstaaten zu steuern und schließlich auch das Interesse der Konsumenten mit ins Kalkül zu nehmen. Wie will man das auf dem kulturellen Feld bewerkstelligen? Mit Produktions- und Qualitätsvorgaben, mit Arbeitsschutzbestimmungen und Regulierung der Absatzmöglichkeiten? Nein, Europa geht ein, wenn Politiker nationale Kulturen und Bildungssysteme über einen Leisten schlagen wollen. Man lernt nichts mehr, wenn der andere einem selbst immer ähnlicher wird. Gerade die Vielfalt hat die europäische Kultur inspiriert und beflügelt.

Der französische Außenminister Laurent Fabius sagt seinen Freunden: »Achtung, glaubt bitte nicht, dass die Deutschen wie Franzosen sind, die Deutsch sprechen. Es gibt eine wirtschaftliche und kulturelle Eigenart der Deutschen. Genauso wie die Franzosen ihre eigene Geschichte und Psychologie besitzen. Der eine sollte dem anderen keine Lektionen erteilen.«2 So verhält es sich auch mit den nationalen Währungen. Sie sind zusammen mit der Institution, die das Geld bereitstellt, ein Produkt der jeweiligen kulturellen Entwicklung. Das spiegelt sich auch in den Sprichwörtern unseres Alltagslebens: »Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert … Auf Heller und Pfennig … Ist der Groschen endlich gefallen?«

Die Erfahrungen, die die Menschen mit ihrem Geld gemacht haben, prägen ihre Einstellung zum Geld. Dies kann der Zentralbank ihre Aufgabe, für stabiles und verlässliches Geld zu sorgen, erleichtern oder erschweren.3 Mit dem Begriff »Stabilitätskultur« kommt genau dieses Phänomen zum Ausdruck.

Joseph Schumpeter, einer der großen Ökonomen des letzten Jahrhunderts, hat über die unterschiedlichen Auffassungen zu Geld und Währung in Europa gesagt: »Nichts sagt so deutlich, aus welchem Holz ein Volk geschnitzt ist, wie das, was es währungspolitisch tut.«4 Die Politiker taten so, als ob die europäischen Völker alle aus einem Holz geschnitzt seien. Immer wieder beteuerten sie, die Stabilitätskultur der Deutschen Bundesbank sei inzwischen die gemeinsame Überzeugung aller europäischen Zentralbanken und Regierungen.5

Auf einer gemeinschaftlichen Stabilitätskultur aufbauend sollte die Währungsunion die europäische Erfolgsgeschichte vollenden – so Horst Köhler: »Jahrhundertelang haben wir Europäer uns bekämpft, jahrzehntelang haben wir endlich zusammengearbeitet; seht her, jetzt zahlen wir mit dem gleichen Geld. Das war und das ist die friedenspolitische, die europapolitische, die integrationspolitische, die ideelle Seite des Euro und der Wirtschafts- und Währungsunion.«6 Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl betonte immer wieder, die Gründung der Europäischen Währungsunion als Herzstück der europäischen Einigung sei eine Frage von Krieg und Frieden.7 Kaum jemand nahm diese Aussage für bare Münze. Dass Frankreich und Deutschland wieder aufeinander einschlagen würden, daran dachte niemand. Und doch hat Kohls Aussage einen Ton zum Klingen gebracht, auf den viele Deutsche gestimmt sind. Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg und all den ungeheuerlichen Verbrechen, die auf Deutschland lasteten, wollen die Deutschen vor allem gute Europäer sein. Und jetzt geraten sie in einen inneren Zwiespalt – hier das historische Europa, dem sie sich zugetan fühlen, und dort die Währungsunion, von der sie Bedrohliches befürchten. Sie spüren, dass ihre Abgeordneten und die Regierung alles finanziell Erdenkliche tun, um die Eurozone zu stabilisieren – in der Annahme, dass sie so auch die Interessen der Bürger hier wahrnehmen. Die immer wieder zitierte Feststellung Angela Merkels – »Scheitert der Euro, scheitert Europa« – soll sie darauf einstellen, dass der Euro mehr ist als eine Währung, dass er für Europa steht. Damit ist die Aussage eingeschlossen: Wenn ihr Bürger Europa wollt, dann müsst ihr auch den Euro wollen und bereit sein, hierfür Opfer zu bringen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fühlen sich viele Deutsche Europa eng verbunden. Für Wolfgang Schäuble war »die Sehnsucht nach Europa ein beherrschendes, bei manchen auch ein berauschendes Gefühl auf dem Weg in eine neue Zeit.«8 Deutsche Regierungen sind eher bereit, Souveränitätsrechte nach Brüssel abzugeben als französische Regierungen, die ihre nationale Souveränität im Verein mit anderen Regierungen wahrnehmen wollen – die intergouvernementale Methode. Zwar hatte schon Winston Churchill in seiner berühmten Züricher Rede von 1946, also noch im kriegszerstörten und -versehrten Europa, Deutschland die ausgestreckte Hand hingehalten, als er »eine Art Vereinigte Staaten von Europa« vorschlug – allerdings ohne Großbritannien.9 Beginnen sollten sie mit einem französisch-deutschen Schulterschluss – in dieser Reihenfolge. Doch standen die Länder, die während des Zweiten Weltkriegs von deutschen Truppen besetzt waren, Deutschland noch reserviert, wenn nicht feindlich gegenüber. Die Politik Konrad Adenauers war daher bestrebt, Deutschland wieder in den Kreis der europäischen Nachbarstaaten eingereiht und in die freie Welt integriert zu sehen. Hierfür musste eine belastbare Vertrauensbasis geschaffen werden.

Das war eine langwierige und mitunter heikle Gratwanderung: Ein unterwürfiges Deutschland hätte Misstrauen geerntet, weil das herrische Auftreten der Kriegs- und Besatzungsmacht noch zu frisch im Gedächtnis war; auch ein allzu aufrechter Gang wäre Deutschland nicht bekommen. Alfred Müller-Armack, der an den Konferenzen zur Vorbereitung der Römischen Verträge aktiv beteiligt war, schilderte, dass sich dieser Prozess der Annäherung an Europa allmählich vollzogen habe. Er berichtete, dass die französische Verhandlungsdelegation, wenn sie den Vorsitz hatte, die Teilnehmer der Konferenz wie folgt ansprach: »Chers amis et chers collègues allemands.« (»Liebe Freunde und liebe deutsche Kollegen.«) Nachdem einige Zeit verstrichen war, wechselten sie zu »Chers amis et chers collègues et amis allemands« über, bis schließlich die Anrede nur noch lautete: »Chers amis«.10 Damit war Deutschland endgültig in der europäischen Integrationsbewegung angekommen. Daher sind die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder Montanunion), die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und jetzt die Europäische Union (EU) für Deutsche mehr als ein Wohlstandsclub; sie sind auch Teil ihres nationalen Selbstverständnisses.

Für Europa finanzielle Opfer zu bringen, ist dann mehr als eine Frage von Soll und Haben. Deutschlands Wohlstand wäre nicht geringer, wenn es wie die Schweiz außerhalb der EU stände. Es geht um mehr. Etwas pathetisch könnte man sagen: Die europäische Integration gehört zu Deutschland; ja, Deutschland lebt in ihr. Weil Deutschland diesem Europa verpflichtet ist, muss es auch Hüter der Werte und der Institutionen sein, die Europa auszeichnen: Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und stabiles Geld. »Die Europäische Union wird nur als eine Gemeinschaft des Rechts eine gute Zukunft haben«, sagt Horst Köhler.11 Derzeit ordnet die Politik das Recht der Stabilisierung der Eurozone unter. »Wir mussten die Verträge brechen, um den Euro zu retten«, hat die frühere französische Finanzministerin Christine Lagarde freimütig bekannt.12 Die »No-Bailout-Klausel« des Artikels 125 im AEUV, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, sollte verhindern, dass die Währungsunion auf die schiefe Bahn einer Haftungsgemeinschaft und Transferunion geriet. Die Politik hat sich darüber hinweggesetzt.13 Jedes institutionelle Arrangement, bei dem die einen über die Ausgaben entscheiden und die anderen für die daraus resultierenden Konsequenzen haften, ist zum Scheitern verurteilt; das gilt für die privatrechtliche wie für die öffentlich-rechtliche Sphäre. Für Walter Eucken, Gründer der ordoliberalen Schule, ist das Haftungsprinzip ein entscheidendes konstituierendes Prinzip einer marktwirtschaftlichen Ordnung: »Haftung ist nicht nur eine Voraussetzung für die Wirtschaftsordnung des Wettbewerbs, sondern überhaupt für eine Gesellschaftsordnung, in der Freiheit und Selbstverantwortung herrschen.«14

Die Aushebelung des »Bailout-Verbots« hat die Währungsunion von einer marktwirtschaftlichen auf eine sozialistische Basis gestellt. Das ist ein harter Vorwurf, und viele Politiker und vielleicht auch einige Ökonomen werden empört reagieren. Dabei ist der Sachverhalt offenkundig. Janos Kornai, der in Ungarn praktische Erfahrungen mit dem real existierenden Sozialismus gemacht hat, unterscheidet eine sozialistische von einer marktwirtschaftlichen Ordnung anhand unterschiedlicher Budgetbedingungen: »Soft budget constraints« stehen für Sozialismus, »hard budget constraints« für Marktwirtschaft.15 Da der real existierende Sozialismus die Institution des Konkurses nicht kannte, mussten notleidende Betriebe gerettet werden, wenn sie betriebliche Finanzierungslücken aus eigener Kraft nicht schließen konnten. Die Betriebsleitungen verhandelten mit übergeordneten Stellen über Auflagen und den notwendigen Finanzrahmen. Eine marktwirtschaftliche Ordnung ist dagegen durch »hard budget constraints« gekennzeichnet: »Hilf dir selbst, sonst hilft dir keiner.«16 Das war die Geschäftsgrundlage bei der Verabschiedung des Maastricht-Vertrages und der »No-Bailout-Klausel«. Nach deren Aushebelung gilt, dass die notleidenden Schuldnerstaaten mit den Mitgliedern der Eurogruppe über Auflagen und die Höhe der notwendigen Finanzhilfe verhandeln. Genau dann sind wir im Währungssozialismus (Vaclav Klaus) gelandet.

Wenn die Politik nicht mehr unter der Herrschaft des Rechts steht, sondern dieses je nach politischer Opportunität beachtet oder verletzt wird, ist aus der europäischen Rechtsgemeinschaft eine politische Hauruckgesellschaft mit unübersehbaren Kollateralschäden geworden. Die Politik beugt sich nicht mehr der Herrschaft des Rechts. Sie schiebt das historische Erbe Europas beiseite. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat auf Antrag eines irischen Abgeordneten die Vereinbarkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als Grundlage einer gemeinsamen Haftungsgemeinschaft mit dem europäischen Vertragswerk in einem Blitzverfahren gebilligt – ohne jedes Wenn und Aber. Der »Rechtsakt«, der aus Luxemburger Sicht die Kompetenzen der europäischen Institutionen überschritt, müsse erst noch erfunden werden, schreibt Joachim Jahn.17 Wenn das höchste Europäische Gericht eine Rechtsverletzung zum Recht erhebt, können die Bürger nicht mehr auf europäisches Recht vertrauen.

Die Missachtung des Rechts unterminiert auch die demokratischen Grundlagen aller Mitgliedstaaten der Währungsunion. Wenn Griechenland und anderen Mitgliedstaaten die Zugehörigkeit zur Eurozone auf ewig zugesichert wird, sind sie immer versucht, gegen verpflichtende Auflagen zu verstoßen. Die Fachleute nennen ein solches Verhalten »Moral Hazard« – die leichtfertige Vernachlässigung von Regeln oder Vertragselementen, zu denen man sich gegenüber seinen Partnern verpflichtet hat. Die haftenden Euro-Staaten versuchen ihrerseits, ein solches »Moral Hazard«-Verhalten zu unterbinden, indem sie den betroffenen Regierungen ein Pflichtenheft vorgeben und Kontrolleure ins Land schicken. Der Wille der Bevölkerung ist Nebensache. Griechische Regierungen sind heute bloß noch Marionetten. Die Troika – Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF), der EZB und der Europäischen Kommission – prüft die Statistiken, lässt sich die Spar- und Reformvorhaben erläutern und macht Vorschläge, was geändert und wo nachgebessert werden muss. Die Troika ihrerseits hört auf die Wortführer der Eurogruppe, ob sie Griechenland weiter in der Eurozone sehen oder ausgeschlossen sehen wollen. Entsprechend fasst sie dann ihren Bericht ab, indem sie entweder hoffnungsvolle Signale oder Fehlverhalten entdeckt. Griechenland ist seit drei Jahren insolvent; es hängt am Tropf der EZB und der Rettungsschirme. In Japan werden Unternehmen, die insolvent sind, aber mit nahezu zinslosen Krediten über Wasser gehalten werden, Zombie-Unternehmen genannt; Banken, die am Tropf ihrer Notenbank hängen, sind Zombie-Banken. In der Eurozone erleben wir nun eine Steigerung – den Zombie-Staat.

Die Haftungsgemeinschaft löscht nicht bloß die demokratische Existenz notleidender Schuldnerstaaten aus, sie untergräbt auch die demokratischen Grundrechte in den Gläubigerstaaten. Wenn die Haftungssummen erhöht werden müssen, sind den Abgeordneten die Hände gebunden. Lehnten sie weitere Zahlungen ab, bräche die Eurozone auseinander, so wird ihnen gesagt. Also glauben sie, zustimmen zu müssen. Sie werden aber sich und der Öffentlichkeit versichern, dass sie erst nach intensiven Beratungen weiteren finanziellen Hilfen im Interesse Europas zugestimmt hätten. Sie werden hinzufügen, diese Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen. Das parlamentarische Budgetrecht beschränkt sich in Wahrheit darauf, jeweils zu Entscheidungen, die andernorts gefällt worden sind, den Arm zu heben. Was es aber bedeutet, wenn spanische, italienische und schließlich auch griechische Schulden zu deutschen Schulden geworden sind, weil wir alle in einem Boot sitzen, darüber haben sich unsere Politiker noch keine Gedanken gemacht. Sie diskutieren engagiert über auskömmliche Renten, Betreuungsgeld, ärztliche Praxisgebühr und Großelternzeit; sie wissen noch nicht, dass Ersparnisse und erworbene Rentenansprüche bedroht sind, wenn die Kapitalanleger nicht mehr zwischen spanischen und deutschen Schulden unterscheiden und die auf Zeit ausgereichten Kredite in Wirklichkeit uneinbringbar sind.

Aber nicht nur Recht und Demokratie werden im Namen Europas unterminiert. Zuvor haben die Bürger in Deutschland ihre D-Mark verloren. Sie hatten nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr viel, auf das sie stolz sein durften. Die D-Mark stand für wirtschaftliche Tüchtigkeit, die sich in Exporterfolgen und Aufwertungen als Wertgewinne der nationalen Währung gegenüber anderen Währungen ausdrückte. Verständlich, dass die Deutschen an ihrer D-Mark hingen und die Bundesbank, deren verlässliche Politik die D-Mark zu einer der angesehensten Währungen in der Welt gemacht hat, hoch schätzten. »Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank«, hat Jacques Delors spottend und zugleich anerkennend über das Renommee der Bundesbank in Deutschland gesagt.18 Diese Währung ist nun eingebracht worden in den Euro, der die deutsche Tradition in einer europäischen Dimension bewahren sollte. Doch damit wurde – in den Worten Kurt Biedenkopfs – aus deutscher Sicht »Gewissheit gegen Hoffnung« eingetauscht.19 Und nun verlieren sie auch noch diese Hoffnung. EZB-Präsident Mario Draghi hat am 26. Juli 2012 – ohne Absprache mit dem Direktorium und dem Zentralbankrat der EZB – öffentlich zugesichert, unbeschränkt Staatsanleihen notleidender Schuldnerstaaten aufzukaufen. Die EZB folgt dann nicht mehr ihrem Auftrag, für Geldwertstabilität zu sorgen, sondern will mit den angekündigten Aufkäufen die Eurozone zusammenhalten – ein weiterer Rechtsbruch. Die inflationären Gefahren werden kleingeredet oder geleugnet.

Die Notenbank ist nicht Herrin des in ihrem Hoheitsgebiet umlaufenden Geldes; sie muss Dienerin der Menschen sein. So lehrt es uns Nicolaus Oresmius (1325–1382), Bischof von Lisieux und mittelalterlicher Geldtheoretiker. Geld sei ein Austauschmittel, das den natürlichen Reichtümern entspreche. Es gehöre daher jenen, die Brot oder Arbeitskraft ihrer Körper für Geld hingäben; so sei Geld ihr Eigentum, wie es das Brot und die Arbeitskraft waren.20 An anderer Stelle führt Oresmius aus: »Es ist überaus häßlich und verachtenswert, wenn der Staat vor aller Augen einen Betrug begeht, Geld fälscht und Gold nennt, was keines ist, ein Pfund heißt, was keines mehr ist.«21 Mit der Ankündigung, unbeschränkt Staatsanleihen aufkaufen zu wollen, hat Draghi das Recht der Bürger usurpiert. Natürlich wird er auf diese Anschuldigungen entgegnen, das treffe ihn nicht, da er keine Staatsfinanzierung betreibe und sich weiter der Erhaltung der Geldwertstabilität verpflichtet fühle. Ja, was soll er denn anderes sagen? Soll er zugeben, dass er Geld druckt, um Staaten zu retten?

II. Die Sicht eines Zeitzeugen

1. Frühe Bekanntschaft mit Europa

Die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften, der Europäischen Union und schließlich die Geburt der gemeinsamen Währung verfolge ich seit 50 Jahren. Zudem war ich an den Klagen und Verhandlungen zur Verfassungsmäßigkeit der Währungsunion vor dem Bundesverfassungsgericht beteiligt. Ich werde als Zeitzeuge aus meinen Erfahrungen berichten. Die Europa-Seminare (1962) an der Universität zu Köln mit den erfahrenen Bundes- und Europapolitikern Fritz Burgbacher und Hans Dichgans erwärmten die Studierenden für die europäische Idee. Exkursionen zum Europäischen Parlament in Straßburg, in das damals Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten der sechs Gründerstaaten Belgien, Luxemburg, Niederlande, Italien, Frankreich und Deutschland entsandt wurden, und zur Europäischen Kommission in Brüssel machten uns mit den Institutionen und dem politischen Geschäft vor Ort vertraut. Das Straßburger Parlament hielt viel auf sich: Die männlichen Besucher auf den Zuschauertribünen mussten eine Krawatte tragen, die Abgeordneten im Plenum waren dagegen leger gekleidet. Die Kommission in Brüssel begann bescheiden. Sie war zusammen mit ihrem administrativen Unterbau, den Generaldirektionen, weitgehend in einem schlanken Hochhaus, dem Berlaymont, untergebracht. Das neugebaute Berlaymont ist dagegen ein sich mächtig nach verschiedenen Seiten hin ausbreitendes Kolossalgebäude. War früher Brüssel die etwas behäbig wirkende Hauptstadt Belgiens, so wirkt sie heute wie Europas Hauptstadt, die ihren Anspruch durch einen imperialen Baustil unterstreicht.

Ein besonderer Glücksfall waren die Seminare von Alfred Müller-Armack, Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten bei Ludwig Erhard, der erster Bundeswirtschaftsminister nach dem Zweiten Weltkrieg und Nachfolger Konrad Adenauers als Bundeskanzler war. Er kam manchmal direkt von den Verhandlungen aus Brüssel in seine Seminare. Wir hörten, welcher Enthusiasmus die handelnden Personen vorantrieb, aber auch, welch kleinliche Hindernisse bisweilen zu überwinden waren. Die Berichte über die Beitrittsverhandlungen mit Großbritannien nahmen uns besonders gefangen. Die Ergebnisse waren vielversprechend. Dann kam – wie ein Blitz aus heiterem Himmel – das Veto von Charles de Gaulle: Die Briten seien noch nicht reif für einen Beitritt. Da dieser Machtspruch sich nicht mit dem Stil und den Ergebnissen des Verhandlungsprozesses deckte und die deutsche Bundesregierung dieses Veto ohne Protest hinnahm, erklärte Müller-Armack seinen Rücktritt als Staatssekretär und zog sich aus der aktiven Europapolitik zurück. Er kehrte auf seinen Lehrstuhl an der Universität zurück. Als Wissenschaftlicher Assistent an seinem Lehrstuhl erfuhr ich bei Unterrichtungen im kleinen Kreise, wie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft allmählich Gestalt annahm, welche Kräfte den Integrationsprozess in die marktwirtschaftliche und welche ihn in eine interventionistische Richtung zu drängen versuchten. Ich erfuhr auch, dass und wie sich französische Delegationen der Taktik bedienten, am Rande des Scheiterns zu verhandeln, wenn anders Widerstand nicht überwunden werden konnte.22

Um zu sehen, wie theoretische Konzepte in Politik umgesetzt werden, ging ich im Jahre 1969 als Wissenschaftlicher Referent für internationale Wirtschafts- und Währungspolitik zur CDU-CSU-Bundestagsfraktion nach Bonn. In den im Herbst 1969 neugewählten Bundestag war auch der erste Präsident der EWG-Kommission Walter Hallstein eingezogen. In europapolitischen Fragen wurde die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ferner von Hans von der Groeben beraten, zuvor Mitglied der EWG-Kommission. Er war einer der besten Kenner des EWG-Vertrages, den er zusammen mit Pierre Uri, Jean Monnets rechter Hand, auf Initiative von Paul-Henri Spaak vorbereitet hatte.23 Die Sitzungen und Unterredungen mit Hallstein und von der Groeben führten die Teilnehmer in das Innenleben der Europäischen Gemeinschaft ein.

Aus europapolitischer Sicht war die damalige Zeit spannend und aufregend, weil der Integrationsprozess in Richtung Wirtschafts- und Währungsunion vorangestoßen werden sollte. Es war in der deutschen Politik zu einem Machtwechsel gekommen: Im Herbst 1969 hatte Willy Brandt (SPD) Georg Kiesinger (CDU) als Kanzler abgelöst. Willy Brandt und der französische Staatspräsident Georges Pompidou vereinbarten, eine währungspolitische Initiative zu lancieren. Auf der Gipfelkonferenz in Den Haag am 1./2. Dezember 1969 wurde beschlossen, einen Stufenplan für die Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion auszuhandeln. Für die deutsche Seite war Hans Tietmeyer, der letzte Bundesbankpräsident vor Errichtung der EZB, maßgeblich an der Ausarbeitung des Textes beteiligt. Dem entsprechenden Gremium saß der luxemburgische Premierminister Pierre Werner vor; daher wird der Stufenplan auch »Werner-Bericht« genannt. Dieser Stufenplan nahm rasch konkrete Gestalt an; auch die für eine Währungsunion notwendige politische Fundamentierung wurde ausgearbeitet. Die gaullistische Mehrheitsfraktion in der Assemblée nationale lehnte jedoch die politischen Schritte zu einer engeren währungspolitischen Koordination ab. Frankreich war zu dem hierzu erforderlichen politischen Souveränitätsverzicht nicht bereit.24 Übrig blieb die Vereinbarung, dass sich die Mitgliedstaaten als eine währungspolitische Einheit gegenüber Drittstaaten verstehen sollten. Währungspolitische Turbulenzen haben dies zunächst verhindert.

Die USA bedienten sich Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre der Notenpresse, um den Vietnam-Krieg zu finanzieren. Da die Dollarnoten zu einem Festkurs gegen nationale Währungen eingetauscht werden mussten, waren die betroffenen Notenbanken zu einer entsprechenden Geldschöpfung gezwungen. Um sich gegen eine Überschwemmung mit Dollarnoten zu wehren, hob der damalige Wirtschaftsminister Karl Schiller die Dollar-Parität der D-Mark auf und ließ ab 8. Mai 1971 die D-Mark gegenüber dem Dollar floaten und damit auch gegenüber allen Währungen, die an ihrer Dollar-Parität festhielten, also auch gegenüber den Währungen der europäischen Partnerstaaten. Die deutsche Bundesregierung wurde mit harschen Vorwürfen aus Frankreich überhäuft. Zu einer scharfen Konfrontation zwischen SPD/FDP-Regierung und CDU/CSU-Opposition kam es auch im Deutschen Bundestag. Der Sprecher der Opposition, Franz-Josef Strauß, warf Schiller Vertragsbruch und Beschädigung der europäischen Integration vor und plädierte für einen ausgewählten währungspolitischen Dirigismus. Schiller verteidigte die Freigabe des Wechselkurses: Anders hätte die Stabilität der D-Mark nicht gewahrt werden können. In einer überraschenden Intervention stellte sich Ludwig Erhard, Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in dieser parlamentarischen Debatte auf die Seite Karl Schillers: Nur wenn die Geldwertstabilität der D-Mark im Rahmen einer marktwirtschaftlichen Ordnung gesichert sei, könne das europäische Aufbauwerk gelingen. Und nun geschah etwas Ungewöhnliches: Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion, die zuvor den Ausführungen von Franz-Josef Strauß zugestimmt hatten, dankten Ludwig Erhard für seine Intervention mit lang anhaltendem Beifall.25 Das war eine Sternstunde im Deutschen Bundestag.

Ludwig Erhard beauftragte dann Alfred Müller-Armack, zusammen mit seinen Mitarbeitern – Rolf Hasse, Volker Merx und mir –, in einem Gutachten für die Ludwig-Erhard-Stiftung zu prüfen, welche Ansätze für eine zukünftige europäische Stabilitätsgemeinschaft der auf französisches Verlangen gestutzte »Werner-Bericht« bieten könnte. In diesem Gutachten entwarfen wir die Umwandlung eines regionalen Stabilitätsblocks in eine europäische Stabilitätsgemeinschaft mit gemeinsamer Währung: Einer kleinen Gruppe von Staaten, die sich wie die Niederlande und Österreich an der Stabilitätspolitik der Deutschen Bundesbank orientierten, könnten sich solche Staaten anschließen, die über Außenhandel und Kapitalverkehr stark mit dem regionalen Stabilitätsblock verflochten seien. Um abrupte Auf- und Abwertungen zu vermeiden, die die verloren gegangene Wettbewerbsfähigkeit kompensieren sollten, würden sich die Geld-, Finanz- und Lohnpolitiken selbsttätig aufeinander abstimmen. Es hätten sich dann Länder zusammengefunden, die über eine längere Wegstrecke erprobt hätten, ob sie zueinander passten und ob sie den Ansprüchen einer Stabilitätsunion gerecht würden. So könnte es über einen evolutionären Prozess schließlich zu einer Wirtschafts- und Währungsunion kommen.

Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass sich Ökonomen per se gegen eine gemeinsame Währung wehren würden. Sie sind sich über deren Vorteile mehr als andere im Klaren. Freilich lehnen sie die Methode ab, das Pferd vom Schwanz her aufzuzäumen. Die Vorstellung, dass währungspolitisches Vorpreschen die Mitgliedstaaten zu nachfolgenden politischen Vereinbarungen zwinge, da anderenfalls die Währungsunion auseinanderbreche, halten sie für irrig. Die sogenannte »Grundsteintheorie« – mit der Währungsunion beginnen und sie schließlich Stück für Stück in eine politische Union einmünden lassen – müsse scheitern; sie hielten sich stattdessen an die »Krönungstheorie«, nach der eine gemeinsame Währung einen langen gemeinsamen Weg, begleitet vom Aufbau notwendiger politischer Institutionen, krönen sollte. Eine zentrale Erfahrung aus der Lehrzeit bei Alfred Müller-Armack war daher, nicht auf die Sachzwangstrategie zu bauen: »Die Hoffnung, wirtschaftliche Integration würde schon als solche zu einem politischen Zusammenwachsen der Länder führen, hat sich nicht erfüllt …Wer die politische Union will, muss sie, wie ich glaube, direkt angehen.«26

Die Freigabe der D-Mark am 8. Mai 1971 war nur das Vorspiel zum endgültigen Bruch des Bretton-Woods-Systems. In diesem System orientierten sich die nationalen Währungen in einer engen Bandbreite am »Fixstern« US-Dollar; die Notenbanken intervenierten auf den jeweiligen Devisenmärkten, wenn ihre nationale Währung unter Auf- oder Abwertungsdruck geriet; die US-Devisenreserven konnten in US-Treasuries (Staatsanleihen) gehalten oder gegen Gold eingetauscht werden. Seitdem die US-Administration die Welt mit Dollar überschwemmte, um vor allem den Vietnamkrieg zu finanzieren, wurde die Zukunft des Dollars kritischer gesehen. Daher wählten immer mehr Regierungen die Option, ihre Dollar-Devisenreserven bei der amerikanischen Zentralbank gegen Gold zum festgelegten Preis von 35 Dollar je Feinunze einzutauschen. Als die Goldreserven der USA merklich abschmolzen, zog US-Präsident Richard Nixon die Notbremse und kündigte einseitig am 15. August 1971 die Goldkonvertibilität des Dollar auf. Spätestens jetzt wussten die Notenbanken, dass sie in ihren Tresoren nicht über goldgedeckte Devisenreserven verfügten, sondern über grün bedrucktes Papier. Sie gaben die einseitige Dollarbindung ihrer Währungen auf und gingen ebenso wie Deutschland drei Monate zuvor zum Floating über. Dieses Floating wurde jedoch unterschiedlich gesteuert – vom »reinen« über das »parfümierte« bis hin zum »schmutzigen« Floating, womit jeweils der Interventionsgrad der nationalen Notenbanken charakterisiert wurde.

2. Die Bundesbank lügt nicht

Zwar kehrten die Staaten nach einem Realignment – einer allgemeinen Neuadjustierung der Wechselkurse gegenüber dem US-Dollar – im Rahmen des »Smithsonian Agreement« (Dezember 1971) noch einmal zu festen Wechselkursen in einer erweiterten Bandbreite von +/– 2,25 Prozent zurück, doch brach das Bretton-Woods-System im Frühjahr 1973 endgültig auseinander. Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing als die in ihren Ländern verantwortlichen Finanzminister beschlossen, gemeinsam zum Floating überzugehen und die Währungen der Europäischen Gemeinschaft in einer Bandbreite von +/– 2,25 Prozent zu halten. Für dieses gemeinschaftliche Floating ist das Bild einer Währungsschlange geprägt worden. Einer ersten Belastungsprobe wurde sie nach dem ersten Erdölpreisschock im Herbst des Jahres 1973 unterworfen. Weil die Mitgliedsstaaten darauf unterschiedlich reagierten, sind Italien und Frankreich aus der Währungsschlange ausgeschieden; sie wollten dem Kaufkraftentzug aufgrund höherer Energiepreise über eine expansive Geld- und Finanzpolitik begegnen. Frankreich ist wenig später wieder zur Währungsschlange hinzugestoßen, um nach kurzer Zeit wieder auszusteigen; die wirtschafts- und finanzpolitischen Konzeptionen zwischen Frankreich und Deutschland klafften zu weit auseinander.

Um die währungspolitische Kooperation auf eine solidere Basis zu stellen, haben Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt, inzwischen französischer Staatspräsident und deutscher Bundeskanzler, im Jahre 1979 das Europäische Währungssystem (EWS) aus der Taufe gehoben. Es war institutionell fester gegründet als die Währungsschlange; es enthielt finanzielle Beistandshilfen, eine Verrechnungseinheit – den ECU27 – und die Verpflichtung zu bilateralen Interventionen, wenn die Währung eines Mitgliedstaates unter Druck geriet; Auf- und Abwertungen waren nur bei Zustimmung aller Mitgliedstaaten möglich.

Das schwächere Land konnte, um seine Währung zu stabilisieren, im Rahmen des kurzfristigen finanziellen Beistands auf die Devisen der jeweiligen Partnerzentralbanken ziehen. Daher war zunächst befürchtet worden, dass stabilitätsorientierte Länder in einen inflationären Sog hineingezogen werden könnten, wenn sie gezwungen wären, die eigene Währung zu Interventionszwecken bereitzustellen, was einen entsprechenden Geldschöpfungsakt erzwungen hätte. Doch es kam anders als erwartet. Da die Kredite nach längstens sechs Monaten wieder zurückgeführt werden mussten, gewährleisteten sie nur eine kurze Atempause. Als Ergebnis schälte sich schließlich heraus, dass die Mitgliedstaaten im EWS der Politik der Zentralbank folgten, die sich als die Hüterin der Ankerwährung herauskristallisierte.28 Diese Rolle fiel relativ rasch der Deutschen Bundesbank zu. Eine solche Entwicklung war die Konsequenz des Währungswettbewerbs, war politisch aber nicht geplant.

Nach der deutschen Wiedervereinigung brachen im EWS tiefgehende Konflikte auf. Die Bundesbank hatte sich nach dem Wiedervereinigungsboom Anfang der 90er-Jahre des vorigen Jahrhunderts entschlossen, der Bekämpfung des Preisanstiegs Priorität einzuräumen. Ihre restriktive Politik passte aber nicht zu der gravierenden Konjunkturschwäche der meisten Partnerstaaten. Die Attacken in Richtung Bundesbank häuften sich und wurden erbitterter – durchaus verständlich: Wenn die Bundesbank als Hüterin der Ankerwährung den inländischen Preisauftrieb bekämpfte, sind die Partnerstaaten Gefangene dieser Politik. Großbritannien und mit ihm Spanien, Italien und Portugal stiegen im Herbst 1992 nach einer verbalen Intervention des damaligen Präsidenten der Deutschen Bundesbank Helmut Schlesingers – er könne sich nicht vorstellen, wie die Briten die Mitgliedschaft im EWS mit der Notwendigkeit, konjunkturell gegenzusteuern, vereinbaren könnten – aus dem EWS aus. Die gegen das Pfund einsetzende Spekulation zwang die britische Regierung zum Rückzug aus dem EWS.

In einer erregten Unterhausdebatte entlud sich dann der ganze Zorn auf Helmut Schlesinger. Zwar hatte er lediglich das gesagt, was die Börsen schon zuvor untereinander kommuniziert hatten; aber wenn es vom Präsidenten der Zentralbank der Ankerwährung kommt, ist das wie ein Startschuss zum »Rette sich, wer kann«. Man muss das britische Unterhaus kennen, um sich ein Bild von der sich damals abspielenden Szene zu machen. Regierung und Opposition sitzen sich direkt gegenüber. Überall Gedränge; es gibt nicht genug Sitze, wenn das Haus vollständig versammelt ist. Tritt ein Parlamentarier an das Rednerpult, sieht er seinen Kontrahenten direkt in die Augen. Verhandelt wurde die öffentliche Demütigung der britischen Nation. Norman Lamont, der britische Schatzkanzler, erläuterte Vorgeschichte und Ablauf der Pfundkrise, teilweise unter schadenfrohem Gelächter und aufreizenden Zwischenrufen der Opposition. Die Rhetorik der britischen Parlamentarier ist schärfer, angriffiger und zugleich geschliffener, als wir das aus dem Bundestag kennen. Da die Briten die Angewohnheit haben, deutsche Namen englisch auszusprechen, klang es immer wie ein Schlag auf einen eisernen Amboss, wenn Lamont den Namen »Schlesinger« herausschleuderte. In dieser Unterhausdebatte prallten die gegenläufigen geldpolitischen Interessen der Mitgliedstaaten im EWS mit voller Wucht aufeinander. Der Zuschauer hatte das Gefühl, als hätte Norman Lamont lieber einen richtigen Schmiedehammer statt eines rhetorischen in der Hand gehabt. Doch hat er später gegenüber Helmut Schlesinger Abbitte geleistet: Die Notwendigkeit, im eigenen Haus für Ordnung zu sorgen, sei auch für die Hüterin der Ankerwährung die vorrangige Pflicht.29

Natürlich bot die Pfundkrise reichlich Gewinnchancen. Besonders der US-amerikanische Investor George Soros hatte mit erheblichen Beträgen gegen das britische Pfund gewettet. Er setzte bei der Kraftprobe zwischen Bundesbank und britischer Regierung – entweder die Deutsche Bundesbank wich von ihrem stabilitätsorientierten Kurs ab oder die britische Regierung nahm das Pfund aus dem EWS – auf die Bundesbank. Er hatte sich hoch in Pfund verschuldet und diese Beträge in D-Mark getauscht. Wahrscheinlich waren diese Transaktionen »gehebelt«.30 So verschärfte er die Spannungen auf den Devisenmärkten. Und je verzweifelter die britische Regierung sich gegen das Nicht-Abwendbare sträubte, desto gelassener tauschte Soros Pfund gegen D-Mark. Als schließlich die britische Regierung den Rückzug antrat und das Pfund kräftig abgewertet wurde, löste Soros seine DM-Konten auf, tauschte die D-Mark gegen Pfund zurück und stellte seine Konten glatt. Natürlich wissen nur er und seine Helfer, wie viel er bei dieser Transaktion verdient hat; doch können wir begründet vermuten, dass ihm dieser Fischzug ein großes Vermögen eingebracht hat. Er ist später gefragt worden, warum er bei diesem »chicken game« – wer hält durch und wer ist das bedauerliche Hühnchen –, auf die Standfestigkeit der Bundesbank gesetzt habe. Er antwortete: »Ich wusste, dass die Bundesbank nicht lügt.«

Dem monetären Beben von 1992 folgte ein, wie Hans Tietmeyer es formuliert hat, »schweres Nachbeben«.31 Frankreich war im September 1992 nicht aus dem EWS ausgeschieden, doch die Akteure auf den Märkten zweifelten, ob es den von der Bundesbank vorgegebenen Kurs durchhalten könne. Die französischen Attacken auf die Bundesbank wurden schärfer. »D-Mark-Imperialismus« war zu einer gängigen Formel geworden. Der bekannte französische Soziologe Pierre Bourdieu charakterisierte eine Haltung, die rigoros Geldwertstabilität allen anderen wirtschaftspolischen Zielen überordnete, als »le système Tietmeyer«. Wer diese Auseinandersetzung verfolgte, hatte wieder ein »chicken game« vor sich. Die Führung der Bundesbank reagierte diplomatisch und verständnisvoll auf die unverhüllt vorgetragenen Forderungen der französischen Regierung nach einem Kurswechsel, änderte aber ihre Politik letztlich nicht. Die Lage auf den Devisenmärkten spitzte sich zu. Auf einer vom damaligen Finanzminister Waigel einberufenen Konferenz kam es zu einem regelrechten »Showdown.«32 Die französische Delegation verlangte, dass Deutschland als der offensichtliche Störenfried das EWS verlassen solle. Als die niederländische Delegation erklärte, dass man die enge Wechselkursbindung mit Deutschland beibehalten wolle und deswegen vorübergehend ebenfalls aus dem EWS ausscheiden müsse, wollten auch Belgien und Luxemburg wegen der starken wirtschaftlichen Verflechtung mit den Niederlanden mitgehen. Dann wäre bloß noch Frankreich der Hüter des EWS gewesen. Daraufhin ging die französische Regierung auf den deutschen Vorschlag der Erweiterung der Bandbreite auf +/– 15 Prozent ein. Zwar hatte Frankreich nachgegeben, doch hatte es immerhin ein wichtiges Ziel, die Bewahrung des EWS, erreicht. Das hat sich auch ausgezahlt: Auf dem Weg zur Europäischen Währungsunion, der zunächst blockiert schien, ging es weiter. Natürlich macht es einen Unterschied, ob ein Währungsverbund eine Bandbreite von +/– 2,25, wie vertraglich vereinbart, oder von +/– 15 Prozent aufweist; doch lässt sich die große Politik von solchen »Petitessen« nicht irritieren.

3. Die Entscheidung für den Euro

Die Architekten des Maastricht-Vertrages wussten, dass die Gründung einer europäischen Währungsunion ohne einen gemeinsamen Staat eine Expedition in unbekanntes Gebiet war.33 Daher sollten die Konvergenz-Kriterien im Maastricht-Vertrag (Preisanstieg des privaten Verbrauchs, langfristiges Zinsniveau, Wechselkursstabilität, Schuldenstand und jährliches Haushaltsdefizit) sicherstellen, dass die potentiellen Mitgliedstaaten den Anforderungen der europäischen Währungsunion als einer Stabilitätsgemeinschaft genügen könnten. Wenn aber Politiker entscheiden, ob die Kriterien erfüllt waren oder nicht, war die Gründung der Währungsunion höchst risikoreich. Auch wenn deutsche Politiker betonten, die Kriterien müssten »eng und strikt« ausgelegt werden, war nicht auszuschließen, dass sich politische Opportunität über ökonomische Fakten hinwegsetzte.

Da bei der Entscheidung für die Währungsunion die politischen Rechte der Bürger und bei Inflationierung des gemeinsamen Geldes auch ihr Geldvermögen tangiert wurden, hat Manfred Brunner, früherer Kabinettschef von EU-Kommissar Martin Bangemann, Beschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Maastricht-Vertrag (Vertrag über die Europäische Union vom 27. Februar 1992), das vom Deutschen Bundestag am 2. Dezember 1992 und vom Bundesrat am 18. Dezember 1992 beschlossen worden war, eingelegt. In seiner Beschwerdeschrift vom 18. Dezember 1992 hat sein Prozessbevollmächtigter, Universitätsprofessor Karl Albrecht Schachtschneider, juristisches Neuland erschlossen: Er hat erreicht, dass das Grundrecht des Artikels 38 Grundgesetz (GG) – »Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt« – vom Bundesverfassungsgericht als »verfassungsbeschwerdefähig« angesehen wurde. Zwar würden die Wahlprinzipien als solche durch den Unionsvertrag nicht unmittelbar verletzt, doch werde, so lautete die Beschwerde, dem Prinzip der gewählten Volksvertretung, das die Demokratie wesentlich materialisiere, die Substanz genommen.34 Auf dieser Basis hat dann der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts unter dem Vorsitz von Ernst Mahrenholz ein Urteil verfasst, das für spätere Euro-Entscheidungen Wegmarken gesetzt hat:

(1) Kein unkontrollierter Automatismus: »Die Bundesrepublik Deutschland unterwirft sich mit der Ratifikation des Unions-Vertrags nicht einem unüberschaubaren, in seinem Selbstlauf nicht mehr steuerbaren ›Automatismus‹ zu einer Währungsunion«35;

(2) Parlamentsvorbehalt: »Der Vertrag eröffnet den Weg zu einer stufenweisen weiteren Integration der europäischen Rechtsgemeinschaft, der in jedem weiteren Schritt entweder von gegenwärtig für das Parlament voraussehbaren Voraussetzungen oder aber von einer weiteren, parlamentarisch zu beeinflussenden Zustimmung der Bundesregierung abhängt«36;

(3) Bekräftigung des »Bailout-Verbots« (Artikel 104b EGV ›Maastricht-Vertrag›, jetzt Artikel 125 AEUV ›Lissabon-Vertrag‹): »Artikel 104 b EGV schließt die Übernahme von und den Eintritt für Verbindlichkeiten öffentlicher Stellen oder öffentlicher Unternehmen eines Mitgliedstaates durch die Gemeinschaft oder einen anderen Mitgliedstaat aus, sodass ein Mitgliedstaat die Folgen unseriöser Finanzpolitik nicht einfach abwälzen kann«37;

(4) Austrittsrecht: »Diese Konzeption der Währungsunion als Stabilitätsgemeinschaft ist Grundlage und Gegenstand des deutschen Zustimmungsgesetzes. Sollte die Währungsunion die bei Eintritt in die dritte Stufe vorhandene Stabilität nicht kontinuierlich im Sinne des vereinbarten Stabilisierungsauftrags fortentwickeln können, so würde sie die vertragliche Konzeption verlassen. … Der Vertrag setzt langfristige Vorgaben, die das Stabilitätsziel zum Maßstab der Währungsunion machen, die durch institutionelle Vorkehrungen die Verwirklichung dieses Ziels sicherzustellen suchen und letztlich – als Ultima Ratio – beim Scheitern der Stabilitätsgemeinschaft auch einer Lösung aus der Gemeinschaft nicht entgegenstehen.«38

Als sich abzeichnete, dass die beteiligten Regierungen die Konvergenzkriterien nicht eng und strikt, sondern weit und lax auslegen würden, haben sich die vier Professoren Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling, Karl Albrecht Schachtschneider und ich selbst zusammengefunden, um Beschwerde gegen die Einführung der Europäischen Währungsunion am 1. Januar 1999 einzulegen. Damals haben nachweislich eine Reihe von Mitgliedstaaten die Konvergenzkriterien nicht erfüllt.39 Der »kreativen Buchführung« als eines Verfahrens zur Täuschung und Vertuschung haben sich mehr oder weniger alle Beitrittskandidaten bedient. Sie wollten der Forderung von »Monsieur le Dreikommanull« genüge tun. So wurde der deutsche Finanzminister Theo Waigel genannt, weil er darauf bestand, dass das Haushaltsdefizit im Jahre 1997 »Drei Komma Null« betragen müsse und nicht »Drei Komma etwas«. Und was er verlangte, bekam er auch geliefert.

Als bekannt wurde, dass eine Beschwerdeschrift gegen die Einführung der Währungsunion am 1. Januar 1999 vorbereitet werde,40 hat das natürlich Wellen geschlagen, doch reagierten CDU-CSU-Fraktion und Bundesregierung relativ gelassen. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Rupert Scholz waren die Konvergenzvorschriften des Maastricht-Vertrages bloß Bemühungsparagraphen.41 Dass die institutionellen Vorkehrungen für eine Stabilitätsgemeinschaft zu politischen »Bemühungen« herabgestuft wurden, sollte dem Bundesverfassungsgericht wohl signalisieren, dass eine Verletzung der Kriterien nicht als schwerwiegend einzustufen sei. In Wirklichkeit zeigt diese Reaktion, dass bereits im Vorfeld die vertragliche Konzeption für die Währungsunion verlassen wurde. Der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble hat das Bundesverfassungsgericht als »ein beherrschbares Risiko« gesehen.42 Er unterstellte also, dass das Gericht nach einer politischen Lösung suchen werde, die den politischen Marsch in die Eurozone nicht stoppen werde.

Die Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht in einer ca. 40-seitigen Begründung abgelehnt: Es könne keine Entscheidung darüber treffen, ob die Währungsunion eine Stabilitätsgemeinschaft werde oder dieses Ziel verfehle; die Prognosespielräume ließen ein sicheres Urteil nicht zu; vielmehr seien Bundesregierung und Bundestag aufgerufen, alles Notwendige zu tun, damit aus der Währungsunion eine Stabilitätsgemeinschaft werde.43 Doch wurde in der Klageschrift nicht behauptet, dass das Ziel Geldwertstabilität verfehlt werde; sie stellte vielmehr auf die vertragliche Verletzung der Konvergenzkriterien ab: Wenn noch nicht einmal im Vorfeld die Beitrittskandidaten die für das Gelingen der Währungsunion notwendigen Voraussetzungen erfüllten, obwohl sie ja auf die Vorteile der Währungsunion aus waren – die erhoffte Eurodividende in Form ersparter Zinsaufwendungen und Mitsprache bei den Entscheidungen der EZB –, dann könne man nicht erwarten, dass sie sich vertragskonform verhielten, wenn sie in den Genuss der gewünschten Vorteile gekommen seien. Hätte das Gericht sein Maastricht-Urteil ernst genommen, hätte es prüfen müssen, ob nicht seine Befürchtungen, dass ein Fehlschlag der Stabilitätsbemühungen, der weitere finanzpolitische Zugeständnisse der Mitgliedstaaten zur Folge haben könnte, bei einem offensichtlichen Verfehlen der Konvergenzkriterien begründet wären. Allein die Herabstufung von verpflichtenden Vorschriften, die eng und strikt ausgelegt werden sollten, zu Bemühungsparagraphen, hätte es hellhörig werden lassen müssen. Heribert Prantls Kommentar trifft wohl den Nagel auf den Kopf: Das Bundesverfassungsgericht hat die Krone, die es sich mit dem Maastricht-Urteil aufgesetzt hatte, stillschweigend wieder abgesetzt.44

Man muss natürlich in Rechnung stellen, dass das Gericht unter erheblichem politischem Druck stand. Als im Vorfeld der Entscheidung zur Währungsunion politische Signale ausgesendet wurden, dass auch die Wackelkandidaten politische Gnade finden würden, ist viel Kapital in diese Länder geflossen. So konnten Kursgewinne bei Staatsanleihen nach erfolgter Aufnahme in die Währungsunion mitgenommen werden – Stichwort »Convergence trade«. Da davon ausgegangen werden konnte, dass sich Neuemissionen in diesen Ländern an dem Zinsniveau vergleichbarer deutscher Staatsanleihen orientierten, mussten die Kurse der Altanleihen so lange steigen, wie sich noch Profitdifferentiale beim Erwerb von Altanleihen ergaben. Galt der Beitritt von Italien, Belgien und Spanien als sicher, so konnten erhebliche risikolose Arbitragegewinne eingefahren werden. Hätte das Gericht geprüft, auf wie festem Boden die gelobten Konvergenzfortschritte stünden, dann hätten die Erwartungen, alle Beitrittskandidaten gehörten dazu und die Währungsunion starte plangemäß am 1. Januar 1999, einen kräftigen Dämpfer erhalten. Kapital wäre dann aus diesen Ländern abgezogen worden, um erwarteten Verlusten zuvorzukommen. Eine solche Entwicklung hätte in der Tat den Fahrplan erheblich durcheinander gebracht. Da gerade Befürworter zur Eile gemahnt hatten, weil das Fenster für eine solche Epoche machende Entscheidung nicht ewig offenstehe, hätte eine Verschiebung zugleich das Ende der geplanten Währungsunion bedeuten können.

Das Bundesverfassungsgericht hat seinen ablehnenden Bescheid unmittelbar nach der Feststellung der Bundesbank, es sei aus stabilitätspolitischer Sicht vertretbar, zum vorgesehenen Zeitpunkt mit allen in Betracht kommenden Beitrittskandidaten zu beginnen, bekannt gegeben. Danach haben Bundestag und Bundesrat über den Teilnehmerkreis und die Einführung des Euro debattiert und abgestimmt.45 Die Abschieds- und Begrüßungsreden zu D-Mark und Euro im Parlament zu erleben, ließ ich mir nicht nehmen. Eigentlich kann nicht von einer Debatte gesprochen werden: Die Beiträge aus CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen waren eine nicht enden wollende Litanei, wie notwendig der Euro sei und wie segensreich er sich für Deutschland auswirken werde. Der Zuhörer fühlte sich an Karl Valentin erinnert: Es ist zwar schon alles gesagt worden, aber noch nicht von allen. Die Reden kreisten um drei Schwerpunkte:

(1)Die D-Mark lebt im Euro fort – zum Vorteil Deutschlands und Europas.46

(2)Da es Abwertungen in der Währungsunion nicht mehr gebe, könnten gemäßigte Lohnabschlüsse in Deutschland nicht mehr durch Abwertungen konterkariert werden.

(3)Einhellig war die Ablehnung von Transfers, insbesondere Theo Waigel hat sich dagegen ausgesprochen: »Jedes Land haftet allein für seine Schulden.« Er forderte sogar darüber hinaus: »Wer sich für die Teilnahme an der Währungsunion qualifiziert, kann nicht mit fortgesetzten Transfers aus dem Kohäsionsfonds rechnen.«47

Wer den Reden der Minister und der Abgeordneten aufmerksam zuhörte, konnte auf die Idee kommen, die Abschaffung der D-Mark sei von den Deutschen initiiert worden, um die Wettbewerbskraft der deutschen Wirtschaft zu stärken. Bloß Gregor Gysi hat auf den impliziten Widerspruch hingewiesen: Eine ständig steigende Wettbewerbskraft der deutschen Wirtschaft in der Währungsunion werde schließlich Europa spalten.48 Die »Aussprache« im Bundestag vermittelte dem interessierten Zuhörer nicht den Eindruck, dass sich die Abgeordneten mit der Zukunft Europas und des Euro auseinandersetzten. Die Redebeiträge begründeten letztlich nur eine Entscheidung, die längst gefallen war. Reflektierende und abweichende Voten wurden zu Protokoll gegeben.49 Allein die SPD-Fraktion hat der Abgeordneten Liesel Hartenstein (SPD) Redezeit eingeräumt.50 Sie wies auf die Risiken einer Währungsunion ohne politische Absicherung hin. Sie hat das zukünftige Dilemma in der kommenden Eurozone benannt: »Entweder wackere Transfers von den stärkeren in die schwächeren Länder oder aber eine Aufweichung des Euro.«51 Niemand konnte wissen, dass nun die Kombination der beiden Möglichkeiten droht: Wackere Transfers bei Aufweichung des Euro. Die kritische Stimme verhallte ungehört. Die Aussprache im Bundestag war im Grunde ein einziger Werbeblock. Das Abstimmungsergebnis lautete entsprechend: Abgegebene Stimmen 615, davon mit ja 575, mit nein 35 – die meisten Nein-Stimmen kamen aus der PDS – und Enthaltungen mit 5 Stimmen.

Den breit angelegten Bürgerdiskurs, wie ihn die Politik im Jahre 1992 versprochen hatte, hat es nie gegeben. Stattdessen wurde in großen Anzeigen den Bürgern mitgeteilt, welche Segnungen die neue Währung für sie bereithalte. Da ist der neuen Währung vieles zugeschrieben worden, was nicht beweisbar, sondern Ausdruck