Verstärkte Zusammenarbeit. Flexible Integration im Verfassungsentwurf des EU-Konvents E-Book

Johannes Hünig

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2005

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Bei den Verhandlungen des EU-Konvents über die künftige Verfassung der Europäischen Union spielte die Flexibilisierung der Integration nur eine untergeordnete Rolle. Im Mai 2002 hatte die Idee einer neuen Integrationslogik, ausgelöst durch Joschka Fischers europapolitische Grundsatzrede vor der Berliner Humboldt-Universität, zwar über mehrere Wochen hinweg die öffentliche Diskussion über die Zukunft der EU geprägt; im Umfeld der Konventsberatungen der folgenden Jahre wurde das Thema jedoch von öffentlichkeitswirksameren, weil kurzfristig mehr Konfliktpotential bietenden Themen, etwa der Frage der Stimmverteilung im Rat, in den Hintergrund gedrängt. Innerhalb des Konvents wurden andere Fragestellungen als dringlicher empfunden, was schon dadurch deutlich wird, dass keine eigene Arbeitsgruppe zur flexiblen Integration geschaffen wurde. Auch Joschka Fischer äußerte sich zu diesem Thema nicht mehr. „Die engagiertesten politischen Verfechter der differenzierten Integration hielten sich vornehm zurück, um die Arbeit des Konvents nicht unnötig zu belasten“, vermutet Janis A. Emmanouilidis. „Die Kritiker dagegen waren zufrieden, dass die Hochkonjunktur von Gravitationszentren, Pionier- oder Avantgarde-Gruppen vorläufig ein Ende gefunden hatte.“ Die ausbleibende öffentliche Diskussion über das Prinzip der flexiblen Integration im Verfassungsentwurf verwundert insofern, als dieses in seiner Bedeutung für das künftige Gelingen von Vertiefung und Erweiterung nicht zu unterschätzen ist. Einigungen über die Vertiefung der Integration in bestimmten Politikbreichen werden in der EU 25 aufgrund der zunehmenden Heterogenität der Interessanlagen immer schwieriger zu erzielen sein; Übereinkünfte im kleinen Kreis könnten hier als Ausweg dienen, der das Projekt Europa vor der Stagnation bewahrt. Die europäische Integration als ergebnisoffener Prozess ist auf die visionäre Kraft der Beteiligten angewiesen, welche beim aufwändigen Verhandeln konkreter Sachfragen zwischen 25 Staaten zu kurz kommen könnte. Kooperationen zwischen kleineren Gruppen von Mitgliedsstaaten, die sich relativ einig sind und ihre politische Tatkraft nicht für das permanente Beschaffen von Mehrheiten aufbringen müssen, könnten in diesem Zusammenhang als Biotop für das Gelingen integrationspolitischer Visionen dienen, die später von der gesamten Union übernommen werden.