Zurück zur Demokratie - Die dringende Wende in der Politik E-Book

Johannes Schmidt

• Herausgeber: epubli
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 64

Veröffentlichungsjahr: 2011

Beschreibung

Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk. Abraham Lincoln. Man könnte Demokratie auch "Volksherrschaft" nennen. Haben wir noch eine "Volksherrschaft"? Werden wir "durch das Volk, für das Volk" regiert? Haben wir überhaupt noch eine Volksvertretung? Wir haben auf jeden Fall Politiker. Volksvertreter wären besser. Menschen, die sich als Teil des Volkes sehen; die ihr Volk und dessen Interessen vertreten. Volksvertreter, die in Generationen denken und nicht nur in Legislaturperioden... Politiker die Probleme sehen und anpacken. Entscheidungen im Sinne des Volkes treffen. Insbesondere in der Politik werden Entscheidungen oftmals aus sogenannten "Sachzwängen" heraus getroffen; viele Entscheidungen erwecken eher den Eindruck, dass sie dem Wohl einzelner Gruppierungen dienen, als dem Volk zu nutzen. Es geht aber beim Regieren um das Wohl und den Nutzen des ganzen Volkes. Wem dient dieser Staatsapparat? Wem dient die Politik? Wem dienen unsere Politiker? Die Probleme, die wir schon haben und die noch auf uns zukommen, sind immens. Deshalb brauchen wir dringend eine andere Politik. Die handelt und nicht nur redet. Die Verantwortung übernimmt und nicht wegschiebt. Viele Bürger sind mit der derzeitigen Politik unzufrieden. Immer mehr Menschen engagieren sich. Sie nehmen ihre Verantwortung als Bürger unseres Staates ernster als viele Politiker. Viele wollen mehr Bürgerbeteiligung in der Politik. Mehr Demokratie. Wir brauchen schnell eine Wende, um diese Welt vor einem ökologischen, wirtschaftlichem, finanziellem und globalen Desaster zu retten. Wir müssen unsere Probleme lösen; jetzt! Als Bürger und Volksvertreter; lokal, national und global. Unser Grundgesetz und unsere Verfassung haben ja hervorragende Vorgaben für eine demokratische Grundordnung, die Politik muss sich nur daran halten... Weitere Anregungen, Ideen und Träume für eine neue demokratische Volks-Politik finden Sie in diesem Buch.

Leseprobe

Impressum

Zurück zur Demokratie - Die dringende Wende in der Politik

Autor: Johannes Schmidt

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© Copyright 2011, Johannes Schmidt

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. All rights reserved. Published by epubli GmbH, Oranienstrasse 183, 10999 Berlinwww.epubli.de, ISBN 978-3-8442-1194-8

Vorwort des Autors

Ich bin ein Bürger aus Deutschland. Einer von ca. 82 Millionen Menschen. Und auch ein Erdenbürger; einer von fast 7 Milliarden Menschen. Als Bürger des deutschen Volkes habe ich eine Volksvertretung, eine Regierung. Früher waren es Kaiser oder Könige, die uns regierten, heute sind es gewählte Regierungen. Die gewählten Vertreter wurden früher Volksvertreter genannt; heute sind es Politiker. Volksvertreter wäre mir lieber. Menschen, die ihr Volk vertreten. Und zwar im Sinne des Eides, den der/die Bundeskanzler(in) und der/die Bundesminister(in) bei Amtsantritt gemäß Artikel 56 und 64 des Grundgesetzes leisten:

„...Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe)....“ 1

Wenn man diese Eidesformel liest, die darin enthaltenen Schlagworte überdenkt, dann sollte man sich eigentlich sehr sicher und gut aufgehoben fühlen, wenn Bundeskanzler(in) und Minister dies schwören und dem deutschen Volk versprechen. Dann sollte eigentlich nichts schiefgehen... Ähnliches schwören auch andere Staatsdiener:

Für Bundesbeamte ist dies in § 64 BBG geregelt. Der Diensteid lautet:

"...Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, (so wahr mir Gott helfe)...."2

Für Richter gilt folgender Eid (§ 38 Abs. 1 DRiG).

"...Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen undnur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, (so wahr mir Gott helfe)...." 3

Gut gewählte Worte, die Sicherheit und Vertrauen in unseren demokratischen Sozialstaat erwecken. Doch viele Bürger sehen die Realität anders. Zu viele Entscheidungen werden unter Missachtung der Amtseide und des Grundgesetzes getroffen. Eine der großen Herausforderungen für alle Menschen ist das Treffen von (richtigen) Entscheidungen. Insbesondere in der Politik werden Entscheidungen oftmals aus sogenannten „Sachzwängen“ heraus getroffen; viele Entscheidungen erwecken auch den Eindruck, dass sie eher dem Wohl einzelner Gruppierungen dienen, als dem Wohl des Volkes. Es geht aber beim Regieren um das Wohl und den Nutzen des ganzen Volkes. Ich bin weder „links“ noch „rechts“, noch sonst irgendwie extrem oder radikal. Aber der Unsinn, der uns Bürgern häufig auf politischer Bühne zugemutet wird, ist manchmal wirklich nicht mehr auszuhalten oder mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen. Ich wünsche mir deshalb eine Politik, Parteien und Politiker, die ihren Auftrag als Volksvertretung nicht nur ernst nehmen, sondern durch entsprechendes Entscheiden und Handeln wieder ernst genommen werden können.

Deshalb dieses Buch.

Johannes Schmidt

Was ist eigentlich Politik?

Auf der Suche nach einer klaren Definition habe ich nichts Eindeutiges, bzw. nur Unterschiedliches gefunden. Aus dem Internet bei wikipedia stammt Folgendes:

„...das Wort Politik bezeichnet die Angelegenheiten, die die Einrichtung und Steuerung von Staat und Gesellschaft im Ganzen betreffen...“ 4 „Politik ist die Lehre von den Staatszwecken und den besten Mitteln (Einrichtungen, Formen, Tätigkeiten) zu ihrer Verwirklichung.“ Brockhaus, 1903, Bd. 13: S.236 5 „Politik ist der Komplex sozialer Prozesse, die speziell dazu dienen, das Akzept administrativer (Sach-) Entscheidungen zu gewährleisten. Politik soll verantworten, legitimieren und die erforderliche Machtbasis für die Durchsetzung der sachlichen Verwaltungsentscheidungen liefern.“ Niklas Luhmann 6

„Der Gegenstand und das Ziel der Politik ist der Friede … der Friede ist die politische Kategorie schlechthin.“ Dolf Sternberger, 1961: S.187

Bei der Suche mit dem Begriff „Politiker“ fand ich bei wikipedia Folgendes: „... Als Politiker bzw. Politikerin wird eine Person bezeichnet, die ein politisches Amt oder ein politisches Mandat innehat. Politiker in öffentlichen Ämtern können auch parteilos sein; meist sind sie aber Mitglied einer Partei...“ 8 ...Politiker agieren auf allen Ebenen eines Staates und/oder einer Partei. Manchmal werden sie entsprechend benannt (Bundespolitiker, Landespolitiker, Kommunalpolitiker). Politische Ämter können Regierungsämter (z. B. Minister) oder ein Amt in einer Partei (z. B. Parteivorsitzender (dort ohne Volkswahl) sein. Politische Mandate werden in den Gremien der Legislative und in einigen Positionen der Exekutive ausgeübt. Verschiedene Denkrichtungen sehen eine Trennung von Amt und Mandat als wünschenswert an...“ 9 “...Grundsätzliche Bedeutung für die politische Motivation Einzelner hat der Wunsch, gute politische Entscheidungen herbeizuführen, um beispielsweise der eigenen Region oder dem ganzen Land zu helfen. Dies führt zu einem Einsatz zum Wohle aller Bürger, wie es beispielsweise die Verantwortungsethik postuliert....“ 10„...Einen weniger positiven Ansatz zur Erklärung des Handelns von Politikern mit wirtschaftlichen Grundsätzen liefert die neue politische Ökonomie (NPÖ). Sie erklärt Strukturen und Verhalten überwiegend auf Basis der neoklassischen Theorie. Grundsätzliche Annahme ist dabei, dass sich Politiker als rationale Nutzenmaximierer verhalten. Dies bedeutet im Wesentlichen, dass Politiker eine starke Wiederwahlorientierung haben und deswegen eine Politik betreiben, die bei den nächsten Wahlen zu einer Stimmenmaximierung führt....“ 11

Nun, hier eine Definition die ich gerne aus dem Worten des Volksvertreters und/oder der Volksvertretung ableiten würde:

Politik ist die Umsetzung des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Eid der Staatsdiener:

Das Deutsche Grundgesetz

Art. 1(1): „...Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt....“ 12 (Anmerkung des Autors: somit Verpflichtung für alle Staatsangestellten)

Art. 1(2): „...Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt....“ 13 Art. 20(1): „...Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat....“ 14 Art 20(2): „...Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus....“ 15 Art 20(3): „...Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden....“ 16

In Verbindung mit dem Amtseid

„...zum Wohle des deutschen Volkes, den Nutzen mehren, Schaden abwenden, Grundgesetz und Gesetze wahren, Pflichten erfüllen, Gerechtigkeit üben...“ 17

Politiker sind die Personen, die vom Volk gewählt werden und die Interessen des Volkes vertreten. Sie sind Staatsdiener, „Angestellte des Volkes“, haben dem Staat (=allen Bürgern) zu dienen. Und mehrere Politiker bilden gemeinsam die Volksvertretung. Vom Volk als Person oder Partei gewählt. Im Sinne von Christlich, Sozial, Demokratisch..., so wie die Namen der Parteien vermuten lassen:

CDU: christlich – demokratische Union, CSU: christlich – soziale Union, SPD: soziale Partei Deutschlands, FDP: frei – demokratische Partei Grüne: Umweltpartei. Welche dieser Parteien lebt und handelt noch gemäß ihres Namens?

Sowohl beim Grundgesetz als auch beim Amtseid stehen der Mensch, das Volk, die Freiheit, die Demokratie, das Soziale, der Friede, die Gerechtigkeit im Mittelpunkt. In der bayerischen Verfassung 18 ist auch Folgendes zu lesen: