Das Kernkraftwerk Zwentendorf. Einer der größten Konfliktfelder in der österreichischen Nachkriegszeit E-Book

Regina Bianchi

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2006

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1, Universität Salzburg (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Interessendurchsetzung in Österreich, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll es um den Konflikt und um die damit verbundenen Interessensdurchsetzung rund um das fertig gebaute aber nie in Betrieb genommene Kernkraftwerk Zwentendorf (eigentlich: Gemeinschaftskraftwerk Tullnerfeld G. m. b. H.) gehen. Bei diesem Konflikt handelt es sich um einen der größten Konflikte Österreichs der Nachkriegszeit, der zudem auch zahlreiche Besonderheiten aufweist. Der Konflikt zog sich über die gesamten 70er-Jahre hin und fiel damit genau in die Ära der SPÖ Alleinregierung unter Bundeskanzler Bruno Kreisky. Beginnend mit der relativ unspektakulär verlaufenden Planung, spitzte sich der Konflikt ab dem Jahr 1976 derart zu, dass der damaligen Bundesregierung lediglich der Weg in eine Volksabstimmung, übrigens die erste Volksabstimmung der II. Republik, als Lösung möglich erschien. Wir wollen in dieser Arbeit darauf Bezug nehmen, wie es geschehen konnte, dass die moderne Technik und die damit verbundene Problematik in der Lage war, zahlreiche Menschen derart zu verunsichern, dass die Volksabstimmung schließlich negativ entschieden wurde. Die Arbeit befasst sich mit dem Anfängen des Konflikts zu Beginn der 70er-Jahre, als eine kleine Gruppe von Menschen bereits die Sicherheitsfragen in Verbindung mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie aufwarf und so versuchte (z. B. durch Bauplatzbesetzungen) bereits den Bau des Kernkraftwerks Zwentendorf zu verhindern. Besonders interessant ist neben den Bürgerinitiativen hier auch die Rolle der relevanten politischen Parteien in diesem Zeitraum, auch auf dies wird näher eingegangen um so die Gründe für die Haltungen der Parteien verstehen zu können. Eine tragende Rolle bei diesem Konflikt spielten natürlich die Bürgerinitiativen, denn ohne sie wäre es wohl nie zur oben bereits erwähnten Volksabstimmung und auch zum Konflikt um das Kraftwerk überhaupt gekommen. Die Rolle der Medien (Printmedien und TV) wird ebenso behandelt wie auch die Tatsache, dass ein unpolitisches Bauvorhaben sich zu einer politischen Auseinandersetzung zuspitzte, die schließlich in einer Volksabstimmung gipfelte, bei der Bruno Kreisky selbst sich in die Waagschale warf. Das Ergebnis der Volksabstimmung war das sogenannte Atomsperrgesetz, welches bis heute verhindert, dass Österreich die Kernenergie friedlich nutzt.

Leseprobe

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Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Geschichte

2.1 Österreich und die friedliche Nutzung der Kernenergie

2.2 Energiepolitik im Österreich der 70er-Jahre

2.3 Entscheidungsträger

2.4 Planung und Bau

2.5 Baubeschluss

3 Der Konflikt

3.1 Vom Konsens zum Konflikt

3.2 AtomkraftbefürworterInnen und -gegnerInnen

3.2.1 Die Atomkraft-BefürworterInnen

3.2.2 Die Atomkraft-GegnerInnen

3.3 Die Parteien

3.3.1 Die sozialistische Partei - SPÖ:

3.3.2 FPÖ – Freiheitliche Partei Österreichs

3.3.3 Die österreichische Volkspartei - ÖVP

3.3.4 Atomexperten und Parteien

3.4 Die AKW-Gegnerschaft

3.4.1 Erster Widerstand

3.4.2 Zwentendorf wird öffentlich

3.4.3 Österreichweiter Zusammenschluss der AKW-GegnerInnen

3.4.4 Die AKW-Gegnerschaft stößt an ihre Grenzen

3.5 Die Medien

3.6 Die Aufklärungs/Informationskampagne der Bundesregierung und ihre Bedeutung für die AKW-Gegnerschaft

3.7 Politische Dimensionen des Konflikts

4 Die Volksabstimmung

4.1 Warum kam es zur Volksabstimmung?

4.2 Die Einstellung der Bevölkerung

4.2.1 Die Gründe der Befürworter

4.2.2 Die Gründe der Gegner

4.3 Der Wahlkampf

4.3.1 Die Befürworter

4.3.2 Die Gegner

4.3.3 Die Medien im Wahlkampf

4.4 Das Ergebnis der Volksabstimmung

4.5 Das Atomsperrgesetz

5 Der Konflikt um Zwentendorf – Versuch einer Analyse

5.1 Entstehungsursache

5.2 Einstellung der Einflussadressaten

5.3 Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit

5.4 Konkurrenzsituation

5.5 Organisationsstruktur

5.6 Legitimation gegenüber der Öffentlichkeit

5.7 Strategien (konventionell – unkonventionell)

5.7.1 Pressure Politik und Öffentlichkeitsarbeit der Gegnerschaft

5.8 Finanzielle und andere Mittel/Ressourcen

5.9 Expertenwissen

5.10 Störpotential

5.11 Nähe/Ferne zum politischen System

5.12 Gesellschaftliche Funktion/positiver Beitrag?

6 Abschließende Bemerkungen

7 Resümee

Literatur- und Quellenverzeichnis

1 Einleitung

In dieser Arbeit soll es um den Konflikt und um die damit verbundene Interessensdurchsetzung rund um das fertig gebaute aber nie in Betrieb genommene Kernkraftwerk Zwentendorf (eigentlich: Gemeinschaftskraftwerk Tullnerfeld G. m. b. H.) gehen. Bei diesem Konflikt handelt es sich um einen der größten Konflikte im Österreich der Nachkriegszeit, der zudem auch zahlreiche Besonderheiten aufweist, auf die wir im Laufe dieser Seminararbeit natürlich noch näher eingehen werden.

Der Konflikt zog sich über die gesamten 70er-Jahre hin und fiel damit genau in die Zeit der SPÖ Alleinregierung unter Bundeskanzler Bruno Kreisky. Beginnend mit der relativ unspektakulär verlaufenden Planung, spitzte sich der Konflikt ab dem Jahr 1976 derart zu, dass der damaligen Bundesregierung lediglich der Weg in eine Volksabstimmung, übrigens die erste und einzige Volksabstimmung der Zweiten Republik, als Lösung möglich erschien.

Wir wollen in dieser Arbeit darauf Bezug nehmen, wie es geschehen konnte, dass die moderne Technik und die damit verbundene Problematik in der Lage war, zahlreiche Menschen derart zu verunsichern, dass die Volksabstimmung schließlich negativ entschieden wurde.

Um uns der Thematik anzunähern werden wir damit beginnen, geschichtliche Hintergründe, welche für die Einführung der Kernenergie sprachen näher zu erklären, und dass weder bei der Planung, noch beim Bau des Kernkraftwerkes unter den Verantwortlichen je die Frage danach aufgetaucht war, sich um Sicherheitsfragen zu kümmern. Der erste Teil unserer Arbeit wird sich vorwiegend damit auseinandersetzen, warum Österreich ein eigenes Kernkraftwerk bauen wollte, und auch die Gründe dafür darlegen. Des Weiteren wird behandelt werden, wie es zur Entscheidung kam, das Kernkraftwerk schließlich zu bauen.

Der zweite große Teil dieser Arbeit wird sich mit dem Konflikt selbst auseinandersetzen, von seinen Anfängen zu Beginn der 70er-Jahre, als eine kleine Gruppe von Menschen bereits die Sicherheitsfragen in Verbindung mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie aufwarf und so versuchte (z. B. durch Bauplatzbesetzungen) den Bau des Kernkraftwerks Zwentendorf zu verhindern.

Besonders interessant ist neben den Bürgerinitiativen hier auch die Rolle der relevanten politischen Parteien in diesem Zeitraum, auch auf dies wird näher eingegangen um so die Motive für die Haltungen der Parteien verstehen zu können. Eine tragende Rolle bei diesem Konflikt spielten natürlich die Bürgerinitiativen, denn ohne sie wäre es wohl nie zur oben bereits erwähnten Volksabstimmung und auch zum Konflikt um das Kraftwerk überhaupt gekommen.

Wir werden aufzeigen, aus welchen bedeutenden Gruppierungen sich die Befürworter als auch die Gegner der Atomkraft zusammensetzten und auch deren Argumente für bzw. gegen eine Inbetriebnahme darstellen.

In Bezug auf die AKW-Gegnerschaft werden wir auch auf ihre Entstehung eingehen, von den kleinen Anfängen hin zumösterreichweitenZusammenschluss über die Spaltung bis zur abschließenden Wiedervereinigung, um zu versuchen, die Inbetriebnahme von Zwentendorf letztendlich doch noch verhindern zu können.

Als besonders wichtig in diesem Konflikt haben wir auch noch die Rolle der Medien erachtet, insbesondere jene von Kronen Zeitung und Kurier, damals die auflagenstärksten Zeitungen (auf die auch nicht unbedeutende Rolle der Vorarlberger Nachrichten wird im Kapitel rund um das Schweizer AKW Rüthi auch kurz eingegangen). Nicht zu unterschätzen ist im Zusammenhang mit diesem Konflikt natürlich auch die Rolle des Österreichischen Rundfunks und Fernsehens, die durch zahlreiche Serien und Berichterstattungen auch maßgeblich vor allem zur Verunsicherung der Bevölkerung beitrugen, wie Studien aus dem Journal für Sozialforschung ergaben. Einen weiteren wichtigen Punkt im Zusammenhang mit der Meinungsbildung der Bevölkerung stellt die „Aufklärungskampagne der Bundesregierung“ dar, die eigentlich dazu beitragen sollte, die Unsicherheit in der Bevölkerung zu beseitigen – gerade aber diese Aufklärungskampagne bot eine ideale Plattform für die Atomkraftgegner und führte letzten Endes auch dazu, dass diese sich österreichweit vereinten.

Im letzten Teil des Kapitels geht es schließlich darum, wie aus einem Konflikt, der in erster Linie nichts mit Politik zu tun hatte ein politischer Konflikt wurde, der bis hin zur Rücktrittsdrohung des damals amtierenden Bundeskanzlers Bruno Kreisky führte.

Das vierte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit der Volksabstimmung selbst und dem Ergebnis (ein äußerst knappes Ergebnis), welches für Politiker als auch für das Volk doch eine Überraschung darstellte. Am 5. November 1978 kam es zur ersten Volksabstimmung der zweiten Republik, eine Entscheidung, über die noch lange diskutiert werden sollte, und die auch beachtliche Konsequenzen nach sich zog. Auch hier werden wir wieder die Gründe dafür aufzeigen, wie es zur Entscheidung der Bundesregierung, eine Volksabstimmung durchzuführen, kommen konnte, sowie die Befürworter als auch die Gegner eines solchen Schrittes beschreiben. Zudem werden wir versuchen aufzuzeigen, wie die Einstellung der Bevölkerung im Laufe des Wahlkampfs beeinflusst wurde und welche Meinungen die Befürworter als auch die Gegner des Kernkraftwerkes innerhalb der Bevölkerung vertraten. Anschließend zeichnen wir den Wahlkampf selbst nach, ein Wahlkampf bei dem die Mittel zwischen den konkurrierenden „Parteien“ äußerst ungleich verteilt waren. Zum Abschluss dieses Kapitels gehen wir noch auf das sehr knappe, aber dennoch von vielen unerwartete Ergebnis dieser Volksabstimmung ein, ein Ergebnis, welches schließlich auch zur Verabschiedung des „Atomsperrgesetzes“ (Bundesgesetz 676 vom 15. Dezember 1978) über das Verbot der Nutzung der Kernspaltung für die Energieversorgung in Österreich) führte. Das Gesetz, welches in weiterer Folge noch heftig diskutiert werden sollte, wohl aber heute und vor allem seit dem großen Reaktorunfall – am 26. April 1986 ereignete sich in der heute ukrainischen Stadt Prypjat der bisher folgenschwerste Unfall mit einem Kernreaktor (Tschernobyl Block 4) – unumstritten ist.

In Kapitel 5 werden wir anhand der Leitfragen zur Analyse von organisierten Interessen versuchen, vor allem die AKW-Gegnerschaft zu untersuchen, aber auch noch kurz auf die anderen beteiligten Gruppierungen eingehen.

Im letzten Kapitel werden wir noch kurz auf Zwentendorf und seine Folgen eingehen, ein Kernkraftwerk, dass als eines der sichersten der Welt gilt, weil es eben nie in Betrieb ging bevor wir im letzten Kapitel unsere Ergebnisse zusammenfassen werden und die von uns aufgestellte Hypothese überdenken werden, die wie folgt lautet:

Das Ergebnis der Volksabstimmung im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf ist auf den Einsatz, das Engagement sowie den Enthusiasmus der AKW-Gegnerschaft zurückzuführen und steht nicht in Zusammenhang mit parteipolitischen Präferenzen der BürgerInnen.

Ziel unserer Arbeit soll es demnach sein, herauszufinden, inwieweit parteipolitische Präferenzen bei der Entscheidung für bzw. gegen die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks eine Rolle gespielt haben.