Der Syrien-Krieg E-Book

Kristin Helberg

• Herausgeber: Verlag Herder
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2018

Seitenzahl: 340

Beschreibung

Ein grausamer Krieg stürzt eine ganze Region ins Chaos und hat massive Auswirkungen auf die politische Großwetterlage – auch in Europa. Der Syrienkrieg scheint ohne Ausweg zu sein, Friede kaum denkbar. Das politische Engagement der europäischen Staaten konzentriert sich auf Schadensbegrenzung, dabei gibt es Möglichkeiten für eine langfristige Befriedung des Landes. Kristin Helberg erklärt wie aus einer friedlichen Revolution ein verheerender Krieg wurde, welche Parteien sich gegenüber-stehen, welche ausländischen Interessen den Konflikt befeuern und was passieren muss, damit aus Waffenruhen echter Frieden erwächst.

Leseprobe

Kristin Helberg

Der Syrien-krieg

Lösung eines Weltkonflikts

Für meine Mutter und meinen Vater,mit Dankbarkeit und Respekt.

© Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2018

Alle Rechte vorbehalten

www.herder.de

Umschlaggestaltung: Designbüro Gestaltungssaal

Umschlagmotiv: © abaca/picture alliance

E-Book-Konvertierung: Daniel Förster

ISBN (E-Book): 978-3-451-81275-0

ISBN (Buch): 978-3-451-38145-4

Inhalt

Klarstellung: Warum es in der internationalen Politik nur Interessen, aber in Syrien sehr wohl Gute und Böse gibt

1. Das System Assad. Wie das syrische Regime bis heute herrscht

Land ohne Staatlichkeit

Freund oder Feind

Gleichschaltung der Gesellschaft

Lügen und leugnen, hetzen und spalten

Wirtschaftliche Vereinnahmung

2. Die Syrer. Zerrüttung und Zerfall einer Gesellschaft

Herrschen und gewinnen, schweigen und wegducken

Auf der Flucht vor dem Tod

Erwachen aus der Schockstarre

Nicht frei, aber weniger unterdrückt

3. Verraten und gekauft. Warum die Revolution in Syrien scheiterte

Berauscht und betrogen: der zivile Widerstand

Manipuliert und missbraucht: der bewaffnete Aufstand

Abhängig und uneinig: die politische Opposition

4. Spielfeld Syrien. Wie ausländische Interessen den Konflikt befeuern und Frieden verhindern

Wer weiß, was er will, tut, was ihm nutzt

Wer kein Ziel hat oder zögert, gestaltet nicht, sondern reagiert

Wer sich anpasst, bleibt über Wasser

5. Der Syrien-Krieg als Symptom einer neuen Welt-Unordnung. Was zu tun und was zu lassen ist

Krieg gewonnen, Macht zerronnen. Wie weiter in Syrien?

Die »Syrienisierung« der internationalen Politik

Geflüchtete und Integration, Nationalismus und Terror: Folgen für Europa

Langfristig denken, eindeutig handeln: Sieben Empfehlungen für den Umgang mit Syrien

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Karte

Weiterführende Literatur

Über die Autorin

Klarstellung: Warum es in der internationalen Politik nur Interessen, aber in Syrien sehr wohl Gute und Böse gibt

»Wann gehen sie denn endlich nach Hause, die Syrer? Der Krieg ist doch vorbei. Und warum jetzt noch Frauen und Kinder nach Deutschland holen? Die Männer sollten lieber zurückkehren und ihre Heimat mit aufbauen.« Solche Meinungen finden sich nicht nur in Anträgen rechtsnationaler Parteien, sondern auch auf CDU-Parteitagen, in Internetkommentaren und Talksendungen. Und viele Deutsche, Österreicher und Schweizer mögen ähnlich denken: Wir haben geholfen, als es nötig war, haben Hunderttausende Syrer aufgenommen, dafür unseren sozialen Frieden eingebüßt und die Spaltung unserer Gesellschaften riskiert. Aber jetzt ist Schluss. Die Terroristen vom Islamischen Staat (IS) sind vertrieben, es fallen weniger Bomben, Assad bleibt an der Macht (was nicht schön, aber nicht zu ändern ist), und alle reden von Wiederaufbau – damit ist unsere Solidarität am Ende. Fehlen nur noch ein paar Schlagzeilen wie »Terrorverdächtige kommen aus ­Syrien«, »­Syrischer Flüchtling greift Juden an« oder »Verfassungsschutz warnt vor Frauen und Kindern aus Syrien« (weil diese vom IS radikalisiert sein könnten), und schon wird die Rückführung von ­Syrern zur persönlichen Überlebensfrage.

Umso wichtiger ist es, zu hinterfragen. Der Krieg scheint militärisch entschieden, aber ist er deshalb vorbei? Vielerorts fallen keine Bomben mehr, aber können wir diese Gebiete als sicher bezeichnen? Und kann das Land überhaupt Frieden finden, solange die Ursachen des Aufstands weiterbestehen?

Seit Jahren produziert der Syrien-Konflikt weltweit die meisten Geflüchteten: 6,3 Millionen außerhalb Syriens und noch mal so viele Vertriebene innerhalb des Landes. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste ihr Zuhause verlassen. Humanitär, politisch und militärisch gilt der Krieg als größte menschengemachte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg, als historisches Versagen unserer Zeit. Längst ist aus dem innersyrischen Machtkampf ein Weltkonflikt geworden, dessen Folgen vor allem Europa betreffen und dessen Lösung uns deshalb alle angeht. Syrien wurde internationalisiert, jetzt wird die Welt »syrienisiert« – das Ergebnis ist eine neue Welt-Unordnung, die sich unsicher und unmenschlich anfühlt.

Es ist also dringend. Und doch herrscht in Sachen Syrien Ratlosigkeit. Zu kompliziert, zu viele Interessen, alles nur Propaganda. Keiner blickt mehr durch, so scheint es, dabei lässt sich der Konflikt in seiner Vielschichtigkeit durchaus verständlich machen. Ein Syrien-Buch, das keine plakative These vertritt, sondern auf Differenzierung setzt, ist in diesen Zeiten allerdings schwierig zu schreiben. Einfache Erklärungen verkaufen sich besser, vor allem wenn sie vermeintlich selbstkritisch – also antiwestlich – daherkommen. Der Krieg in Syrien wird dann wahlweise auf einen westlichen Regimewechsel, einen geplatzten Pipeline-Deal oder eine Anti-Iran-­Intervention reduziert. Syrer kommen in diesen geo­strategischen Planspielen um Geheimdienstdokumente, Rohstoffförderung und Einflusszonen bezeichnenderweise kaum vor – zumindest nicht als Handelnde, höchstens als Opfer von Missbrauch und ­Manipulation.

Dadurch machen sich ihre Verfechter ausgerechnet das zu eigen, was sie eigentlich kritisieren: eine zutiefst paternalistische Sichtweise. Als wären Syrer ohne die CIA nicht in der Lage, gegen ein Unrechtsregime auf die Straße zu gehen. Als hätten die Deserteure der syrischen Armee, die sich weigerten, auf friedliche Demons­tranten zu schießen, nicht jahrelang vergeblich auf effektive Waffen aus dem Westen gewartet, während die Dschihadisten in Syrien ab 2013 alles hatten, was sie brauchten. Und als hätten syrische Aktivisten und Oppositionelle seit 2012 nicht immer wieder um Schutz vor den Bomben des Regimes gebeten, woraufhin Amerikaner und Europäer Assad gewähren ließen und ab 2014 lieber selbst in Syrien bombardierten – im Kampf gegen den IS.

Ja, westliche Außenpolitik ist verlogen. Und sie trägt große Verantwortung für das Leid der Syrer. Aber nicht weil irgendein westlicher Politiker oder Geheimdienst im Jahr 2011 Assad stürzen wollte (das wollte zuletzt US-Präsident George W. Bush mit seinem Plan für einen Greater Middle East), sondern weil der stets von Menschenrechten und Freiheit schwadronierende Westen die eigenen Interessen über den Schutz von Zivilisten stellte. Weil ihm der zivile Widerstand in Syrien egal war, er die Kriegsverbrechen des Regimes trotz historisch einmaliger Beweislage geschehen ließ und damit die Radikalisierung der Menschen vorantrieb. Der Aufstieg des IS ist nicht nur auf den amerikanischen Interventionalismus der Ära Bush zurückzuführen, sondern auch auf die krampfhafte Nichteinmischung seines Nachfolgers Barack Obama. al-Qaida im Irak entstand als Reaktion auf die US-Invasion 2003, aber nach Syrien ausbreiten konnten sich die Dschihadisten nur, weil ein zögerlicher Obama die dortigen Rebellen im Stich ließ.

Vor allem Linke und Friedensbewegte greifen die Thesen von Regimewechsel und Pipelines gern auf, weil sie in ihr jahrzehnte­altes Denkschema von »Gut« (antikapitalistischer Osten) und »Böse« (rohstoffgieriger imperialistischer Westen) passen. Dabei finden sich besonders unsoziale Auswüchse eines entfesselten Kapitalismus inzwischen in Russland und China, Syrien steht für Neoliberalismus und Nepotismus in Reinform. Außerdem gibt es in der internationalen Politik grundsätzlich keine Guten und keine Bösen, sondern nur Interessen. Außenpolitisch verfolgt jeder Staatsführer, jede gewählte oder nicht gewählte Regierung stets die Belange des eigenen Landes oder der eigenen Klientel – ob Donald Trump oder Kim Jong-un, Angela Merkel oder Wladimir Putin, Emmanuel Macron oder Bashar al-Assad. Eine moralische Überlegenheit ergibt sich daraus nicht, Unterschiede bestehen höchstens in der Wahl der Mittel zur Durchsetzung der jeweiligen Interessen, da diese internationales Völkerrecht berücksichtigen müssen, was sie – auf allen Seiten – selten genug tun.

Trotzdem gibt es in Syrien Gute und Böse, denn beim menschlichen Handeln gelten sehr wohl moralische Standards. Ein Arzt, der Medikamente in ein abgeriegeltes Gebiet schmuggelt, tut Gutes, ein Söldner, der an einem Checkpoint seine Landsleute abkassiert, um sich persönlich zu bereichern, definitiv nicht. Geheimdienstchefs, die Massenvergewaltigung und sadistische Folter in ihren Haftzentren als legitime Mittel der Einschüchterung und Erniedrigung betrachten, sind nach menschlichem (nicht westlichem) Verständnis ziemlich böse. Genauso wie Rebellenführer, die ihren Frust und ihr Bedürfnis nach Rache an gefangenen Soldaten ausleben. Ein unbewaffneter junger Mann, der für Freiheit demonstriert und dabei »silmie, silmie« (»friedlich, friedlich«) ruft, ist besser als der Soldat, der auf ihn schießt, oder sein Vorgesetzter, der ihn dazu zwingt.

Diesen moralischen Kompass drohen wir in Syrien zu verlieren, wenn wir vorgeben, nichts zu wissen, weil alle Seiten nur versuchten, mit Manipulation und Inszenierung unsere Wahrnehmung zu beeinflussen. Am Ende verwechseln wir Verbrecher und Leidtragende – wie jene Wahrheitsverweigerer, die jedes Gerücht und jede Propaganda im Internet dankbar aufgreifen, um das Assad-Regime vom Täter zum Opfer zu machen. Kompetente Journalisten, die im Gegensatz zu diesen selbst ernannten Experten Syrien persönlich kennen, beschimpfen sie als »Hetz-Prostituierte«, »Kriegstreiber«, »Auftragslügner«, »Psychopathen« und »gefährliche Terroristen«.

Wenn wir über Syrien als geopolitisches Spielfeld internationaler Interessen reden, dürfen wir die innenpolitische Dimension von Gut und Böse niemals vergessen. Denn sonst ignorieren wir 21 Millionen Syrer, die diesen Gegensatz zeit ihres Lebens am eigenen Leib zu unterscheiden gelernt haben. Und dann enden wir wie manche vermeintlich Linke, die komplizierte Konflikte wie den syrischen so an ihr ideologisiertes Weltbild angepasst haben, dass sich am Ende eine »demokratisch legitimierte syrische Regierung« gegen »westlichen Imperialismus und ausländische Einmischung zur Wehr setzt«. Für Syrer ist das ein Schlag in die Magengrube, für Menschen wie mich, sie sich seit Jahren beruflich und persönlich mit dem Land befassen, zum Verzweifeln. Wer zum Ostermarsch ein Konterfei Assads hochhält, hat nichts begriffen. Und wer Assad bis heute als »geringeres Übel« betrachtet, hat nicht die Syrer im Blick, sondern mit seiner geostrategischen Vogelperspektive nur sich selbst. Schauen wir also genau hin und nicht nur von oben herab. Reden wir mit den Syrern und nicht nur über sie. Deutschland bietet dafür gute Voraussetzungen, denn seit 2011 sind 700 000 ­Syrer zu uns gekommen.

Natürlich ist der Westen am Chaos in Nahost mit schuld. Die Außenpolitik der USA und Europas in der arabischen Welt und in Zentralasien ist eine Aneinanderreihung von Katastrophen. Mit Kolonialismus und der Ausbeutung von Ressourcen, dem Stützen von prowestlichen und dem Stürzen von unliebsamen Herrschern verfolgen Amerikaner und Europäer (vor allem Briten und Franzosen) seit mehr als 100 Jahren nur eigene Interessen. Der Staatsstreich gegen Irans Premierminister Mossadegh, die Aufrüstung der Taliban gegen die Sowjetunion in Afghanistan, die Einsetzung oder Unterstützung autoritärer Machthaber in Iran (Schah), Ägypten (Mubarak und Sisi), Tunesien (Ben Ali) und Saudi-Arabien (Königshaus der Sauds) sowie militärisch herbeigeführte Regimewechsel von außen (Irak und Libyen) sind dafür unrühmliche Beispiele. Mit dieser Politik sendet der Westen die immer gleichen falschen Signale aus. Er belohnt Despotismus und Klientelismus und trägt so zur Unterdrückung und Ausbeutung von Millionen Menschen bei, zu Unzufriedenheit und Hass, Gewalt und physischer wie gesellschaftlicher Zerstörung.

Würden europäische Regierungschefs die Machthaber dieser Welt konsequent danach beurteilen, wie diese in ihren jeweiligen Ländern herrschen, wäre Europa außenpolitisch um einiges glaubwürdiger. Stattdessen reden westliche Politiker von Freiheit, Menschenrechten und Demokratie und bezeichnen die saudische Monarchie und Ägyptens Militärherrschaft als »Stabilitätsfaktoren«. Dabei müssten sie spätestens seit den Revolutionen und Aufständen 2011 verstanden haben, dass Staatschefs, die sich auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit bereichern, Kritiker verfolgen, der Jugend jede Zukunftsperspektive und die Luft zum Atmen rauben, keine Stabilität hervorbringen, sondern nur den Nährboden für Radikalismus und Terrorismus bereiten.

Angesichts dieser Doppelmoral des Westens wird Geostrategie allerdings gern überbewertet. Alles in der Welt scheint der Logik geheimdienstlicher Netzwerke, westlich gesteuerter Märkte und politischer Geheimdeals zu folgen. Das Internet als Resonanzraum für Fake-News und Verschwörungstheorien verstärkt diese Tendenz. Aber wer geostrategische Analysen als alleinige Erklärschablonen auf die Brandherde dieser Welt legt, wird der Realität nicht gerecht. Denn damit machen wir die Menschen vor Ort zu Mario­netten. Syrien ist dafür das beste Beispiel.

Der Ursprung dieses Konflikts liegt nicht im Westen, sondern in Syrien selbst. Mehrere Millionen Syrer haben im Laufe der Jahre für ihre Würde und Freiheit demonstriert, nicht weil ausländische Agenten ihnen dafür Geld gegeben hätten, sondern weil das Assad-Regime sie seit Jahrzehnten drangsaliert. Diese Zustände im Innern waren dem Westen egal – Assad senior und Assad junior galten je nach regionalen Kräfteverhältnissen und politischer Großwetterlage mal als Partner, mal als Schurken. Seit 2008 standen die Zeichen auf Verständigung, europäische Außenminister fuhren nach Damaskus, Assad wurde in Paris empfangen, Obama schickte wieder einen Botschafter nach Syrien. Von Dämonisierung zum Zwecke eines »regime-change« kann keine Rede sein.

Mit Blick auf Bashar al-Assad vom »Bösen-Mann-Frame« westlicher Medien zu sprechen, passt deshalb nicht. Die Tatsache, dass Assad seit 2011 als Massenmörder oder Kriegsverbrecher bezeichnet wird, hat mit seinen Taten zu tun und nicht mit einer von US-Geheimdiensten ausgeheckten Schmutzkampagne zur Destabilisierung des syrischen Regimes. Deshalb ist der Blick nach innen im Falle Syriens so wichtig. Um es ganz deutlich zu machen: Bashar al-Assad ist nicht böse, weil er iranische Waffen an die libanesische Hisbollah passieren lässt. Damit verfolgt er nur ein nachvollziehbares Interesse, nämlich Israel zu ärgern, das noch immer den syrischen Golan besetzt hält. Aber Assad ist sehr wohl böse, wenn wir uns die Beweise für die Massenvernichtung von Zivilisten ansehen, die der von ihm angeführte Staatsapparat systematisch betreibt.

Die Verbrechen in Syrien gehen weiter. Der Syrien-Konflikt ist nicht zu Ende, er tritt in eine neue Phase. Wie diese aussehen wird, was das für die Syrer bedeutet und welche Auswirkungen der Krieg auf Europa hat, erklärt dieses Buch. Es liefert keine Zauberformel zur Befriedung des Landes. Aber es enthält alles, was man wissen muss, um den Konflikt zu verstehen und lösen zu können: wie das syrische Regime funktioniert (erstes Kapitel), was die Syrer denken und fühlen (zweites Kapitel), was in den vergangenen Jahren alles schiefging (drittes Kapitel), welche Interessen das Ausland in Syrien verfolgt (viertes Kapitel) und wie es weitergeht, was das mit uns zu tun hat und was wir beitragen sollten (fünftes Kapitel).

Syrien abzuschreiben können wir uns nicht leisten. Es lohnt sich deshalb, genauer hinzusehen – um sich eine eigene Meinung zu bilden, um die Syrer und die internationalen Zusammenhänge besser zu verstehen und um von unseren Politikern eine glaubwürdigere Nahostpolitik zu fordern.