Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine E-Book

Djordje Andrijasevic

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2009

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Russistik / Slavistik, Note: 1, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Thema dieser Arbeit ist die Etablierung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Um die Transformation zu einem Rechtsstaat nach "westlichen" Modell zu schildern sowie den Fortschritt und Probleme der Transformation ebenfalls zu behandeln, wurde zunächst die Vorgeschichte des Landes sowie auf die Entstehungsgeschichte der Verfassung eingegangen um einen Rahmen für die Arbeit zu definieren. Um den eben erwähnten Transformationsprozess - der sich deutlich von den Prozessen in anderen europäischen Ländern unterschied bzw. noch unterscheidet - zu thematisieren wurden relevante Themen wie etwa "Die Rolle der Zivilgesellschaft im Transformationsprozess" miteingebunden. Schlußendlich findet sich auch eine kurze Analyse des "Rechtsstaates" anhand von politischen Länderratings.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Vorgeschichte, Entstehung der Verfassung, Wende 1989/90, „orange“ Revolution

2.1 Geschichte des Landes, historische Gründe der Demokratiedefizite

2.2 Transformationsprozess/Wende 1989-91

2.3 Kucmas Amtszeit 1994-2005, autoritäre Herrschaftszeit.

2.4 Die „orange“ Revolution

3. Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine heute

3.1 Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und die Anwendung im Kommunismus

3.2 Der Rechtsstaat in der Ukraine, eine Kurzanalyse

3.3 Probleme und Konflikte bei der Etablierung der Rechtsstaatlichkeit.

4. „Bestandsaufnahme“ des Rechtsstaates anhand von politischen Länderratings

4.1 Bertelsmann Transformations Index (BTI)

4.2 Freedom House.

5. Conclusio.

6. Bibliographie

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1. Einleitung

Nach dem Zerfall der kommunistischen Systeme 1989/90 und dem Zusammenbruch der Sowjetunion proklamierten sich mehrere Staaten für unabhängig, mit ihnen auch die Ukraine. Fast gleichzeitig mit der Unabhängigkeitserklärung folgte aber auch das „Bekennen“ zum westlichen Wirtschafts- und Staatsmodell. Zwar trat in den meisten post-kommunistischen Staaten die neue Verfassung schnell in Kraft, der so genannte Transformationsprozess dauerte jedoch wesentlich länger bzw. ist noch nicht vollendet.

In den ehemaligen Satellitenstaaten der UdSSR wie z. B. der Tschechoslowakei (heutige Tschechische Republik und Slowakei) kann der Transformationsprozess zur Demokratie und freien Marktwirtschaft spätestens mit dem Beitritt zur Europäischen Union 2004 bzw. 2007 als beendet gesehen werden. Für die Ukraine trifft dies nur teilweise zu. Gemessen an wirtschaftlichen Größen wie dem BIP/Kopf oder dem Durchschnittseinkommen und an „politischen“ Indikatoren wie etwa dem BTI1, sind drastische Unterschiede im Vergleich zu anderen europäischen Transformationsstaaten festzustellen. Für das Jahr 2008 weist die Ukraine beimStatus Indexdes BTI nur 6.932(von max. 10) Indexpunkten auf (BTI 2008a), während hingegen Tschechien 9.56 Punkte aufweist (BTI 2008b). Russland weist einenStatus Indexvon nur 5.94 (BTI 2008c) auf. Dies zeigt sehr deutlich, dass die Ukraine als „Mittelding“, gemessen an politischen und wirtschaftlichen Indikatoren, zwischen den ehem. Satellitenstaaten, die heute wirtschaftlich prosperieren, und Russland gesehen werden kann. Es gibt viele Erklärungsmöglichkeiten, warum die Ukraine in vielerlei Hinsicht, verglichen an den Erfolgen der anderen europäischen (ehem.) Transformationsländer, sich nur geringfügig verbessert hat bzw. in vielen Fragen stagnierte. Ein Grund ist sicherlich der immer noch präsente Ost/West-Konflikt, der das Land in zwei Teile spaltet und nur schwer ermöglicht, dass die Ukraine einen einheitlichen Kurs zu Gunsten aller Bürger einschlägt. Dieser Ost/West-Konflikt kommt in vielen Themen des öffentlichen Lebens wie z.B. der immer noch präsenten Nationalitäten-Frage vor. So könnte man das Land grob in den „traditionellantisowjetischen, katholischen Westen (Galizien, Bukowina) mit seiner ukrainischen Majorität und Agrarwirtschaft[...] [und den]stark sowjetisierte[n], russisch-orthodoxe[n] Osten mit seiner russischen Majorität sowie Metall- und Kohleindustrie[...]“ (Freundel 2007)

1Bertelsmann Transformation Index; Ranking von 119 Staaten, das den Erfolg der Transformation zur

Demokratie und Marktwirtschaft misst.

2Der Statusindex ist ein Mittelwert, der Messungen zur „politischen Transformation“ und der „Transformation

zur Marktwirtschaft“, die wiederum den Mittelwert aus mehreren Indikatoren bilden. Bei der Messung konnten

max. 10 Punkte erreicht werden.