Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union E-Book

Frederik Ihl

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2014

Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Nicht allein die jüngsten Krisenherde, die durch den Arabischen Frühling oder die zentralafrikanischen Revolutionsversuche eine Reaktion der Europäischen Union gefordert haben, zeigen eine Diskrepanz zwischen dem Willen der Einstimmigkeit innerhalb der 27 Mitgliedsländer und der Realität bei realen Krisen. Auch in langjährigen Konflikten im Nahen Osten – beispielsweise dem Irak, Afghanistan oder Israel beziehungsweise Palästina - dem Balkan oder Zentralasien versucht die EU durch ihre Positionierung auf Grundlage der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einen Zustand von Frieden zu schaffen, der dauerhaft zu einer Stabilisierung der Regionen führt. Von einem konstanten einstimmigen Zusammenschluss kann nur in wenigen Fällen gesprochen werden. Mit dem Ziel, in Konflikt- oder Krisensituationen mit einer gemeinsamen Stimme sprechen zu können, begann der lang andauernde Entwicklungsprozess der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Ein starkes Bündnis stärkt die eigene Position und kann somit den Einfluss auf Drittstaaten erhöhen – so die Theorie nach Ende der bipolaren Weltordnung zu Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts. Allerdings spielt der Kompetenzverlust der Nationalstaaten beziehungsweise der jeweiligen demokratisch legitimierten Regierungen in der Außenpolitik eine entscheidende Rolle. Keines der Mitgliedsländer will den entscheidenden Teil der eigenen außenpolitischen Souveränität auf die Institutionen der Europäischen Union übertragen. Die Furcht vor Entscheidungen über den Willen der nationalen Parlamente hinweg verlangsamt die gemeinsame außenpolitische Entwicklung im Unterschied zu weiteren Politiken der Europäischen Union: Das ursprünglichste und zentralste Politikressort der Staaten nimmt bisher einen Sonderstatus ein – unvergleichbar mit Politikfeldern wie zum Beispiel der Wirtschafts-, Verbraucher- oder Agrarpolitik. In der vorliegenden Bachelorarbeit stehen neben der historischen Entwicklung der Außenpolitik der EU und dem internen Institutionengefüge vor allem die Rolle des neu geschaffenen Hohen Vertreters sowie Reformvorschläge für die zukünftige Arbeit im Fokus: Wie sieht die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union bisher aus? Welche Institutionen spielen seit Maastricht eine bedeutende, welche eine geringe Rolle im Entscheidungsprozess? Welche Kompetenzen besitzt der Hohe Vertreter? [...]

Leseprobe

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Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2. Die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

2.1 Vertrag von Maastricht 1993

2.2 Vertrag von Amsterdam 1999

2.3 Vertrag von Lissabon 2009

3. Institutionelle Akteure der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

3.1 Europäischer Rat

3.2 Rat der Europäischen Union

3.3 EU-Kommission

3.4 Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

3.5 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee

3.6 Sonderbeauftragter

3.7 EU-Parlament

3.8 Präsident des Europäischen Rates

3.9 Kommissionspräsident

3.10 Europäischer Auswärtiger Dienst

4. Die Gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

4.1 Entstehung

4.2 Thematische Schwerpunkte

5 Europäische Außen- und Sicherheitspolitik in der Praxis

5.1 Abgeschlossene militärische Missionen

5.2 Laufende militärische Missionen

5.3 Streitfälle

6. Analyse des Status Quo und mögliche Reformansätze

7. Fazit

8 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

„Es ist zehn Jahre her, dass sich die Mitglieder der Europäischen Union in der Frage zerlegt haben, ob sie am Irakkrieg teilnehmen. Man sollte meinen, dass die EU-Staaten eine Lehre aus dem Zerwürfnis gezogen haben. Immerhin erheben die Brüsseler EU-Institutionen den Anspruch, dass die Gemeinschaft in außenpolitischen Fragen mit einer Stimme spricht. Und inzwischen gibt es sogar einen Europäischen Auswärtigen Dienst, der den globalen Anspruch der EU dokumentieren soll. Allerdings zeigen die Konflikte in Libyen, Mali und jetzt auch in Syrien: Immer wenn es hart auf hart kommt, entscheiden Europas Nationalstaaten im Alleingang.“ (Lehming 2013)

Nicht allein die jüngsten Krisenherde, die durch den Arabischen Frühling oder die zentralafrikanischen Revolutionsversuche eine Reaktion der Europäischen Union gefordert haben, zeigen eine Diskrepanz zwischen dem Willen der Einstimmigkeit innerhalb der 27 Mitgliedsländer und der Realität bei realen Krisen. Auch in langjährigen Konflikten im Nahen Osten – beispielsweise dem Irak, Afghanistan oder Israel beziehungsweise Palästina - dem Balkan oder Zentralasien versucht die EU durch ihre Positionierung auf Grundlage der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einen Zustand von Frieden zu schaffen, der dauerhaft zu einer Stabilisierung der Regionen führt. Von einem konstanten einstimmigen Zusammenschluss kann nur in wenigen Fällen gesprochen werden.

Mit dem Ziel, in Konflikt- oder Krisensituationen mit einer gemeinsamen Stimme sprechen zu können, begann der lang andauernde Entwicklungsprozess der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Ein starkes Bündnis stärkt die eigene Position und kann somit den Einfluss auf Drittstaaten erhöhen – so die Theorie nach Ende der bipolaren Weltordnung zu Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts. Allerdings spielt der Kompetenzverlust der Nationalstaaten beziehungsweise der jeweiligen demokratisch legitimierten Regierungen in der Außenpolitik eine entscheidende Rolle. Keines der Mitgliedsländer will den entscheidenden Teil der eigenen außenpolitischen Souveränität auf die Institutionen der Europäischen Union übertragen. Die Furcht vor Entscheidungen über den Willen der nationalen Parlamente hinweg verlangsamt die gemeinsame außenpolitische Entwicklung im Unterschied zu weiteren Politiken der Europäischen Union: Das ursprünglichste und zentralste Politikressort der Staaten nimmt bisher einen Sonderstatus ein – unvergleichbar mit Politikfeldern wie zum Beispiel der Wirtschafts-, Verbraucher- oder Agrarpolitik.

In der vorliegenden Bachelorarbeit stehen neben der historischen Entwicklung der Außenpolitik der EU und dem internen Institutionengefüge vor allem die Rolle des neu geschaffenen Hohen Vertreters sowie Reformvorschläge für die zukünftige Arbeit im Fokus: Wie sieht die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union bisher aus? Welche Institutionen spielen seit Maastricht eine bedeutende, welche eine geringe Rolle im Entscheidungsprozess? Welche Kompetenzen besitzt der Hohe Vertreter? Wo liegen die Unterschiede zwischen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik? Welche Probleme müssen in Zukunft beseitigt werden und welche Reformen sind dafür im Einzelnen notwendig?