Die Perspektiven der Europäischen Kommission Verhandlungsverlauf und Reformvorschläge des Konvents E-Book

René Schlott

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2004

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: HS 15 228: Die Zukunft der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Berichterstattung der deutschen Medien zu Europa konzentrierte sich in den letzten Wochen auf zwei Themen. Zum einen wurde über die Fertigstellung des Entwurfes eines Vertrages über eine Verfassung für Europa durch den Konvent, seine Übergabe an den Europäischen Rat in Thessaloniki und die Kritik einiger Mitgliedsstaaten an Details des Entwurfes im Vorfeld der Regierungskonferenz berichtet. Zum anderen steht die Europäische Kommission wegen der sogenannten „Eurostat - Affäre“, bei der es um Unregelmäßigkeiten und den Missbrauch von Steuergeldern im Statistischen Amt der Europäischen Union geht, im Mittelpunkt des Medieninteresses. Die drei verantwortlichen Kommissare Pedro Solbes (Wirtschaft, Währungsangelegenheiten), Neil Kinnock (Verwaltungsreform) und Michaele Schreyer (Haushalt) stehen unter erheblichem öffentlichen und politischen Druck1, seit sie die jahrelangen Missstände bei Eurostat zwar zugegeben, persönliche Konsequenzen aber abgelehnt haben. Die nicht selten vorgetragenen Forderungen nach Transparenz, Effizienz und Legitimität erweisen sich also nicht nur für die EU als ganzes, sondern insbesondere auch für die Kommission als ihrem supranationalen Organ einmal mehr als berechtigt. Gerade das Funktionieren der Kommission ist wegen ihrer elementaren Rolle als „Hüterin des Gemeinschaftsrechts“ und als „Motor der Integration“ und wegen der damit verbundenen vielfältigen Aufgaben (Wachen über die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts, Gewährleistung des ordnungsgemäßen Funktionierens und der Entwicklung des Gemeinsamen Markts) und Kompetenzen (Initiativmonopol, Durchführungsentscheidungen, Sekundärrechtsetzung, Ausführung des EG-Haushaltes) von essentieller Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union.2 [...] 1 „Prodi soll Affäre um Eurostat aufklären“, in: FAZ vom 29.08.2003, S.6; „ ,Die Verantwortlichen für die Eurostat-Affäre müssen gehen’ – Keine Nachsicht mehr für Mängel in der EU-Kommission/ Gespräch mit Hans-Gert Pöttering“, in: FAZ vom 25.08.2003, S.11; „Wieder sind Millionen verschwunden. Der Eurostat-Skandal weckt Zweifel an der Brüsseler Reformfähigkeit“, in: Die Zeit 31/2002, S.26. 2 „The EU’s largest central administration and main policy manager, but also a source of political and policy direction.” Diese Feststellung von Peterson, College, S.71, macht die Vielfalt der Anforderungen an die Kommission deutlich.