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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2002
Magisterarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Seminar für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung 1.1. Einführung in die Thematik Ungeachtet der geringen geographischen Größe Zyperns und seiner insgesamt auch heute noch relativ kleinen Bevölkerungszahl wirft bereits seine geostrategisch wie ökonomisch bedeutsame Lage zwischen dem europäischen Festland und dem Nahen Osten einige gewichtige Streitfragen auf. Vor allem machen jedoch eine Reihe hochbrisanter Gegensätze zwischen seinen beiden größten Volksgruppen - den orthodoxen Griechen sowie muslimischen Türken - die eigentliche Problematik dieser Insel aus. Beide Volksgruppen fühlen sich seit der erfolgreichen Durchsetzung des Nationalstaats in Südosteuropa ihren jeweiligen „Mutterländern“, Griechenland und Türkei, besonders eng verbunden. Zudem befindet sich die Insel seit ihrer Unabhängigkeit im Jahre 1960 im Spannungsfeld des übergeordneten griechisch-türkischen Konflikts in der östlichen Ägäis. Die junge Republik mußte sich demnach von Anbeginn mit diesen, sie fundamental bestimmenden Balancebemühungen zwischen den griechischen Zyprern, die seit dem letzten Jahrhundert den Anschluß an das griechische „Mutterland“ verwirklichen wollten, und der zahlenmäßig zwar kleineren, jedoch rechtlich nahezu gleichberechtigt ausgestatteten türkisch-zyprischen Volksgruppe zurechtfinden und auseinandersetzen. Darüber hinaus hat das Zypern-Problem die zwei NATO-Mitglieder Griechenland und Türkei wiederholt beinahe an einen Krieg herangebracht. Die staatliche und ethnische Teilung der Insel 1974, nachdem Tausende dem Bürgerkrieg von 1963 bis 1974 zum Opfer fielen, hat außerdem die Problematik von staatlicher und nationaler Einheit deutlich werden lassen. Ein Zustand, dessen Erscheinungsformen seitens der von den Zypern-Griechen regierten Republik Zypern mit ihrem international durchgesetzten Alleinvertretungsanspruch als unerträglich empfunden wird. Dagegen setzt sich die zyperntürkische Führung in Nordzypern dafür ein, daß die ethnisch-staatliche Teilung der Insel und damit auch die Existenz der 1983 ausgerufenen Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) endlich auch international anerkannt wird. [...] _____ 1 Das Kumpfer-Element gibt Zypern (lat. aes Cyprium) seinen Namen. Vgl. Duden - Deutsches Universal Wörterbuch. Mannheim; Wien; Zürich 1983, S. 751
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Ähnliche
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zur Erlangung des Grades eines Magister Artium M.A.
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1. Einleitung 1 1.1. Einführung in die Thematik 1-3 1.2. Literatur- und Quellenlage 3-5 1.3. Aufbau der Arbeit 5-7
2. Geschichte und Entwicklung des Zypern-Konflikts 7 2.1. Die Entstehung der Republik Zypern 7-10 2.2. Die Zypern-Verträge von 1959 und die zyprische Verfassung 10-12 2.3. Der Zusammenbruch der Republik Zypern 13-15 2.4. Intervention Griechenlands und der Türkei 15-18 2.5. Die Festigung der Teilung 18-20
3. Die geopolitische Bedeutung Zyperns 20-22 3.1. Interessen Griechenlands 22-23 3.2. Interessen der Türkei 23-24
4. Wirtschaftliche Entwicklung Zyperns von 1974 bis zur Gegenwart 24 4.1. Wirtschaftliche Entwicklung der Republik Zypern 24-28 4.2. Wirtschaftliche Entwicklung der TRNZ 28-30
5. Die potentielle Erweiterung zwischen der EU und der Republik Zypern 30 5.1. Das Assoziierungsabkommen zwischen der EG und der Republik Zypern 30-31 5.2. Ansichten der politischen Parteien und Interessengruppen in Zypern 32-33 5.3. Interessenlage der EU-Mitglieder 33-35 5.4. Ziele und Zeitpläne sowie weitere Entwicklungen der EG- Zypern 35-42 Beziehungen
6. Hintergründe des Beitrittsantrags Zyperns in die EU 42-43 6.1. Reaktionen auf den Antrag der Republik Zypern 43-49 6.2. Strategie der Europäischen Union 49-52
7. Staats- und völkerrechtliche Aspekte 52 7.1. Völkerrechtliche Aspekte 52-57
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7.2. Verfassungslage und völkerechtlicher Status der Republik Zypern 57-66
8. Krisenprävention und Konfliktbearbeitung durch die EU 66-68 8.1. Zivile Krisenprävention 68-70 8.2. Die Strukurreformen des Amsterdamer Vertrags und die Beschlüsse von 71-75 Helsinki 8.3. Regionale Kooperation und Gemeinsame Strategien 75-77 8.4. Anreizpolitik der EU hinsichtlich Zyperns Beitrittsproblematik 77-78
9. Regelmäßiger Beric ht 2001 der Kommission über die Fortschritte 78
Zyperns auf dem Weg zum Beitritt 9.1. Politische Kriterien 78-83 9.2. Wirtschaftliche Kriterien 83-85
10. Schluß 85 10.1. Mögliche Szenarien und Konsequenzen eines EU-Beitritts Zyperns 85-95 10.2. Der 04. Dezember 2001 und die Hoffnung auf eine gerechte Lösung 95-99 10.3. Eigene Stellungnahme 99-100
Literaturverzeichnis
Anhang
Abkürzungsverzeichnis Karten
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1. Einleitung
1.1.Einführung in die Thematik
Ungeachtet der geringen geographischen Größe Zyperns1und seiner insgesamt auch heute noch relativ kleinen Bevölkerungszahl wirft bereits seine geostrategisch wie ökonomisch bedeutsame Lage zwischen dem europäischen Festland und dem Nahen Osten einige gewichtige Streitfragen auf. Vor allem machen jedoch eine Reihe hochbrisanter Gegensätze zwischen seinen beiden größten Volksgruppen - den orthodoxen Griechen sowie muslimischen Türken - die eigentliche Problematik dieser Insel aus. Beide Volksgruppen fühlen sich seit der erfolgreichen Durchsetzung des Nationalstaats in Südosteuropa ihren jeweiligen
„Mutterländern“, Griechenland und Türkei, besonders eng verbunden.
Zudem befindet sich die Insel seit ihrer Unabhängigkeit im Jahre 1960 im Spannungsfeld des übergeordneten griechischtürkischen Konflikts in der östlichen Ägäis. Die junge Republik mußte sich demnach von Anbeginn mit diesen, sie fundamental bestimmenden Balancebemühungen zwischen den griechischen Zyprern, die seit dem letzten Jahrhundert den Anschluß an das griechische „Mutterland“ verwirklichen wollten, und der zahlenmäßig zwar kleineren, jedoch rechtlich nahezu gleichberechtigt ausgestatteten türkisch-zyprischen Volksgruppe zurechtfinden und auseinandersetzen. Darüber hinaus hat das Zypern-Problem die zwei NATO-Mitglieder Griechenland und Türkei wiederholt beinahe an einen Krieg herangebracht. Die staatliche und ethnische Teilung der Insel 1974, nachdem Tausende dem Bürgerkrieg von 1963 bis 1974 zum Opfer fielen, hat außerdem die Problematik von staatlicher und nationaler Einheit deutlich werden lassen. Ein Zustand, dessen Erscheinungsformen seitens der von den
1Das Kumpfer-Element gibt Zypern (lat. aes Cyprium) seinen Namen. Vgl. Duden - Deutsches Universal
Wörterbuch. Mannheim; Wien; Zürich 1983, S. 751.
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Zypern-Griechen regierten Republik Zypern mit ihrem international durchgesetzten Alleinvertretungsanspruch als unerträglich empfunden wird. Dagegen setzt sich die zyperntürkische Führung in Nordzypern dafür ein, daß die ethnisch-staatliche Teilung der Insel und damit auch die Existenz der 1983 ausgerufenen Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) endlich auch international anerkannt wird. Ungeachtet dessen gibt es - im Hinblick auf den EU-Beitrittsprozess Zyperns - aufgrund seiner geographischen Lage und vielfältigen traditionell engen historischen, sprachlichen und sozio-kulturellen sowie ökonomischen und rechtsstaatlichen Beziehungen zum marktwirtschaftlich organisierten Westeuropa wenig Zweifel daran, daß die Inselrepublik insgesamt ein relativ fester Bestandteil Europas ist.
In der vorliegenden Arbeit werden, obwohl das Gewicht der Ausführungen eindeutig auf Zyperns EU-Beitrittsproblematik liegt, auch immer externe Faktoren berücksichtigt, ohne deren Gewichtung die Dynamik der Entwicklungen in Zypern nicht adäquat zu verstehen sind. Die Ereignisse, Entwicklungen und politischen Konstelationen in der Gegenwart können nur sehr begrenzt, ohne die Kenntnis der historischen Bedingungen, begriffen werden. Die Arbeit vertritt nicht den Anspruch, den
Untersuchungszeitraum in allen Einzelheiten wiedergeben zu wollen, sondern beabsichtigt, die historischen Zusammenhänge in ihren für die Gegenwart r elevanten Wirkungsweisen darzustellen.
Was macht aber den Beitritt Zyperns scheinbar so unlösbar? Warum scheitern bis heute sämtliche Bemühungen auf internationaler, regionaler und kommunaler Ebene, eine befriedigende Lösung in der Zypern-Frage bzw.
Beitrittsproblematik zu erziehlen? Diese Fragen zu beantworten ist Ziel der vorliegenden Arbeit. Daß gerade die Auseinandersetzung mit dieser Thematik viel
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Fingerspitzengefühl und ein gewisses Einfühlungsvermögen abverlangt, dürfte unstreitig sein.
1.2. Literatur- und Quellenlage
Alle Interessenten, die sich heute mit der Zypern-Frage beschäftigen, sehen sich mit einer Fülle von Literatur zu diesem Thema konfrontiert, sei es aus historischer, soziologischer oder politologischer Perspektive. Die Zypern-Literatur wird von Jahr zu Jahr umfangreicher, und das Inselproblem ist scheinbar ein wissenschaftlich erschöpfend behandelter Gegenstand. Anders verhält es sich hinsichtlich des EU-Beitritts Zyperns. Da die Zypern-Frage zu den bisher ungelösten Konflikten vergangener und gegenwärtiger Politik gehört, sorgte sie nicht nur für Schlagzeilen in der Weltpresse, sondern war und ist auch für viele Wissenschaftler im englisch-, deutsch-, griechisch-, und türkischsprachigen Raum Anlaß, sich mit dem Inselkonflikt zu beschäftigen.
In den zahlreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen über Zypern wird nur selten versucht, neue Sichtweisen und erkenntnisfördernde Ansätze zu entwickeln. Bis heute wird z.B. in der Zypern-Literatur ein verbissener Streit zwischen progriechischer und pro-türkischer Position geführt, und bei gleichem Erkenntnisstand sind aufgrund der ideologischen Differenzen häufig entsprechend gefärbte Interpretationen zu finden.
In diesem Zusammenhang erwies sich als zentrale Forschungsstelle das Zentrum für Europäische
Integrationsforschung in Bonn. Dort wurden von dem Autor zahlreiche Quellen eingesehen und zur Bearbeitung des Themas herangezogen. Daneben erwiesen sich das Zentrum für Zypernstudien in Darmstadt, das Zentrum für Türkeistudien in Essen, das Deutsch-Zyprische Forum in Dortmund, das Berghof Forschungszentrum für konstruktive Konfliktbearbeitung in Berlin, die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und die
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Universitäts- und Landesbibliothek in Bonn als reichhaltige Fundstellen.
Die Recherchen im Internet ermöglichten einen direkten Zugang in wichtige und unverzichtbare „Sites“ verschiedener nationaler, internationaler sowie supranationaler Organisationen. Darüber hinaus gelang es dem Autor durch Korrespondenz mit Wissenschaftlern und Journalisten, eine Reihe von wichtigen und aktuellen Informationen zu sammeln.
Die Durchsicht der Literatur hat ergeben, daß sich die Veröffentlichungen zur Zypern-Frage in vier verschiedene Gruppen einteilen lassen:
1. Veröffentlichungen, die versuchen, eine umfassende Analyse des Zypern-Problems zu erarbeiten, wobei entweder ein begrenzter Zeitabschnitt des Konflikts oder entsprechend dem wissenschaftlichen Hintergrund bestimmte theoretische Ansätze schwerpunktmäßig berücksichtigt werden. Dazu zählen Choisis „Wurze ln und Strukturen des Zypernkonflikts 1878 bis 1990“, Dodds „The Cyprus Issue“, sowie Manizades „Kibris: dün, bugün, yarin (Zypern: gestern, heute, morgen),2nur um einige zu nennen.
2. Veröffentlichungen, die sich speziell auf bestimmte Ebenen der Zypern-Frage konzentrieren: Beispielsweise auf Zyperns EU-Beitrittsprozeß, sowie auf die staatsrechtlichverfassungsmäßige Ebene. Einige wichtige Publikationen hierzu sind herausgegeben von Baier-Allen „Looking into the Future of Cypus-EU Relations“, von Axt „Zypern: ein EU-Dilemma“, „Zypern und Acquis politique“, „Cyprus and the European Union“, sowie von Kaikitis „Zypern und die Europäische Union“.
3. Veröffentlichungen, die von offiziellen Stellen in Brüssel, Nikosia, Athen, Ankara herausgegeben wurden. Zum Beispiel
2Diese und weitere Übersetzungen aus dem Türkischen sowie Englischen stammen vom Autor.
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„Das Zypern-Problem“ sowie „The Almanac of Cyprus“ veröffentlicht vom Presse- und Informationsamt der Republik Zypern, die vom türkischen Außenministerium herausgegebenen „Cyprus Dokuments“ sowie der Regelmäßige Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. 4. Veröffentlichungen, die den Zypern-Konflikt nur als einen Teilaspekt im Rahmen einer thematisch anders gelagerten Studie behandeln. Nennenswert sind hier Axts „Greece and the European Union“, Richters „Die Mittelmeerpolitik der EU“, Wollehs „Zivile Konfliktbearbeitung in ethnopolitischen Konflikten“.
Die vorliegende Arbeit gehört zur zweitgenannten Gruppe, da sie entsprechend der eingangs formulierten Grundlagen einen übergreifenden Interpretationsansatz zum EU-Beitritt Zyperns liefern will. Denn auch in Publikationen, die sich intensiver mit dieser Problematik beschäftigen, wird die Analyse des Beitrittsprozesses im Gesamtkontext nur unzureichend behandelt.
1.3.Aufbau der Arbeit
Bevor die jeweiligen Kapitel kurz dargestellt werden, erscheint es notwendig einige Anmerkungen zu uneinheitlichen Sprachformen sowie Begriffen anzugeben. Anstelle der früher gängigen Schreibweisen „Cypern“, „Zyprioten“ finden in dieser Arbeit - in Anlehnung an die entsprechenden Regelungen des Auswärtigen Amtes - die Schreibweisen „Zypern“ und „Zyprer“ Verwendung.
Aufgrund der dreisprachigen Tradition Zyperns existieren bei Personen- und Ortsnamen in einigen Fällen verschiedene bzw. unterschiedliche Schreibweisen. Sie werden in der im Deutschen oder Englischen geläufigen Form angegeben. Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, daß die Arbeit entsprechend der Regeln der alten Rechtschreibung verfaßt wurde.
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Weiterreichend dürfte der jeweilige Umgang mit dem
staatlichen Charakter der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) sein. So bezeichnet beispielsweise die Staatsführung der Republik Zypern die TRNZ als „illegales Gebilde“ bzw. als „türkisch-besetztes Gebiet“. Umgekehrt verwenden offizielle Stellen wie Medien in der TRNZ und Türkei die Begriffe „griechisch-(süd)zyprische Regierung“3bzw. „Südzypern“ für die Republik Zypern.
Im folgenden Text werden die politischen Einheiten in Zypern als Staaten, die Repräsentanten der beiden Volksgruppen als Regierung, ihre Vertreter als Präsidenten bezeichnet. Mit diesem Sprachgebrauch sind keine Aussagen über den völkerrechtlichen Status beider Einheiten und ihrer Vertreter verbunden. Es handelt sich um eine Terminologie, die die
sozialwissenschaftliche Erkenntnis widerspiegelt, daß beide politische Einheiten Staatsqualität mit entsprechenden Institutionen und persönlichen Vertretern haben.4In enger Verbindung damit steht in der Literatur die Verwendung der Bezeichnungen „Invasion“ oder „Intervention“ im Blick auf die Landung türkischer Truppen sowie die blutigen Kampfhandlungen von 1974. Die jeweilige Begriffswahl legt ein Zeugnis von der jeweiligen Gesinnung des Betrachters ab. Der Autor distanziert sich davon. Aufgrund der methodischen Vorüberlegungen und der Untersuchungsergebnisse empfahl sich die Gliederung der Arbeit in drei Hauptteile. Zu Beginn soll ein historischer Überblick gegeben werden, um das Entstehen und Eskalieren des Konflikts und die Ereignisse, die zur Teilung der Insel führten, kurz zu skizzieren. Ein Kapitel ist den politischen Ereignissen auf und um Zypern gewidmet, sowohl im Hinblick
3Türkisch ~ (Güney) Kibris Rum Yönetimi
4So Kramer, Heinz: Zypern in der EU - Kein Kandidat wie jeder andere. Stiftung Wissenschaft und Politik
(SWP) - AP 3141. Berlin, Oktober 2000 und auch Axt, Heinz-Jürgen: Zypern - ein EU-Dilemma? Friedrich-
Ebert-Stiftung (Hg.), Bonn 2001.
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auf ihre geostrategische Bedeutung wie auch auf ihre
wirtschaftliche Entwicklung.
Den Hauptteil der Arbeit bildet Zyperns Beitrittsproblematik bzw. -prozeß in die Europäische Union, wobei sowohl juristische als auch wirtschaftspolitische Aspekte Berücksichtigung finden.
Mit möglichen Szeniarien des EU-Beitritts Zyperns und den jüngsten Entwicklungen sowie der eigenen Stellungnahme endet die Arbeit.
2. Geschichte und Entwicklung des Zypern-Konflikts
2.1.Die Entstehung der Republik ZypernDer Zypern-Konflikt stellt den Kern des griechisch-türkischen Konfliktes dar. Jedoch ist dieser Streitfall erst in den fünfziger Jahren als Belastungsfaktor der Beziehungen zwischen Athen und Ankara entstanden.
Die dritt größte Mittelmeerinsel ist seit ihrer Eroberung 1571 durch das Osmanische Reich von den Venezianern, hauptsächlich von zwei Ethnien bevölkert: Griechen und Türken.5
Das Osmanische Reich ging als Verlierer aus dem Osmanisch-Russischen Krieg von 1877/78 hervor. In einem darauffolgenden Vertrag wurde Zypern vorübergehend an Großbritannien „vermietet“ (4. Juni 1878). Als Gegenleistung verpflichtete sich Großbritannien zum Beistand im Falle möglicher russischer Aggressionen. Völkerrechtlich blieb Zypern Teil des Osmanischen Reiches bis 1914, bis Großbritannien nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges die Insel offiziell annektierte. Die neu gegründete Republik Türkei sowie Griechenland haben diese Annexion 1923 im Vertrag von Lausanne anerkannt. 1925 erklärten die Briten Zypern zur Kronkolonie.6
5Vgl. Choisi, Jeanette: Wurzeln und Strukturen des Zypernkonfliktes 1878 bis 1990 (Diss.). Stuttgart 1993,
sowie Vgl. Dalrymple, William: Two civilisations entwined in history, in: Independent 12.10.2001.
6Vgl. Manizade, Dervis: Kibris: dün, bugün, yarin (Zypern: gestern, heute, morgen). Istanbul 1975, S. 29ff.
