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- Herausgeber: GRIN Verlag
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2008
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: 1,7, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Sprache: Deutsch, Abstract: „Nieder mit der WTO!“ oder „Die WTO ist die Achse des Bösen!“ waren Äußerungen vieler Demonstranten und Globalisierungsgegner um ihren Unmut gegenüber der Welthandelsorganisation im Zuge der Ministerkonferenz in Hongkong kund zu tun. Überschriften in den Zeitungen wie „Politisches Mikado bei der WTO“, „Hoffen auf ein Anti-Cancun“3 oder „WTO-Krisenkonferenz: Mehr Rück- als Fortschritt“ ließen wenig auf einen Erfolg der Verhandlungen hoffen. Offene Kritik wurde außerdem von Brasiliens Außenminister Celso Amorim geübt: „Im Welthandelssystem herrscht eine Struktur von Privilegien und Ungerechtigkeit.“ Dies war gewiss nicht die Intention der Gründungsväter des Handelsregimes nach dem zweiten Weltkrieg. Gegen dessen Ende vertraten die Demokraten der USA die Meinung, dass das Fehlen eines offenen Welthandelssystems in den 1930er Jahren die Hauptursache für die entstandenen Feindseligkeiten darstellte und somit seine Errichtung für notwendig hielten. Will man das Entstehen des Handelsregimes theoretisch begründen, muss man auf das „Wohlfahrtsdilemma“ in den internationalen Beziehungen zurückgreifen. Dieses Dilemma „resultiert aus einer Situation, in der die Staaten ihre Wohlfahrtsbeziehungen ohne die Existenz einer zentralen Autorität, die die internationalen Beziehungen steuert, selbst regulieren müssen.“ Das „Wohlfahrtsdilemma“ kann sowohl kollektiv als auch individuell unerwünschte Interaktionsergebnisse verursachen, wenn alle oder viele Staaten der Verlockung den eigenen Anteil am Welthandel auf Kosten anderer Staaten zu vergrößern, nicht widerstehen können. Dies ist z.B. durch Festlegung von Importkontingenten, durch die Begünstigung inländischer Produkte mittels Subventionen oder durch die Diskriminierung ausländischer Produkte aufgrund spezieller technischer Standards möglich. Würden sich alle Staaten so verhalten, würden die Anteile aller am Welthandel weitgehend gleich bleiben. Zur gleichen Zeit würde jedoch das Gesamtvolumen des Welthandels sinken und somit ebenfalls der Außenhandelsbeitrag zum Bruttosozialprodukt jedes Staates. Um dieses unerwünschte Resultat zu verhindern, müssen Staaten kooperieren.
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Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Seminar für Wissenschaftliche Politik
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Das internationale Handelsregime -
Regimewandel vom GATT zur WTO
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Einleitung
„Nieder mit der WTO!“1oder„Die WTO ist die Achse des Bösen!“2waren Äußerungen vieler Demonstranten und Globalisierungsgegner um ihren Unmut gegenüber der Welthandelsorganisation im Zuge der Ministerkonferenz in Hongkong kund zu tun. Überschriften in den Zeitungen wie„Politisches Mikado bei der WTO“, „Hoffen auf ein Anti-Cancun“3oder„WTO-Krisenkonferenz: Mehr Rück- als Fortschritt“4ließen wenig auf einen Erfolg der Verhandlungen hoffen.
Offene Kritik wurde außerdem von Brasiliens Außenminister Celso Amorim geübt:„Im Welthandelssystem herrscht eine Struktur von Privilegien und Ungerechtigkeit.“5Dies war gewiss nicht die Intention der Gründungsväter des Handelsregimes nach dem zweiten Weltkrieg. Gegen dessen Ende vertraten die Demokraten der USA die Meinung, dass das Fehlen eines offenen Welthandelssystems in den 1930er Jahren die Hauptursache für die entstandenen Feindseligkeiten darstellte und somit seine Errichtung für notwendig hielten.6Will man das Entstehen des Handelsregimes theoretisch begründen, muss man auf das „Wohlfahrtsdilemma“ in den internationalen Beziehungen zurückgreifen. Dieses Dilemma„resultiert aus einer Situation, in der die Staaten ihre Wohlfahrtsbeziehungen ohne die Existenz einer zentralen Autorität, die die internationalen Beziehungen steuert, selbst regulieren müssen.“7
Das „Wohlfahrtsdilemma“ kann sowohl kollektiv als auch individuell unerwünschte Interaktionsergebnisse verursachen, wenn alle oder viele Staaten der Verlockung den eigenen Anteil am Welthandel auf Kosten anderer Staaten zu vergrößern, nicht widerstehen können. Dies ist z.B. durch Festlegung von Importkontingenten, durch die Begünstigung inländischer Produkte mittels Subventionen oder durch die Diskriminierung ausländischer Produkte aufgrund spezieller technischer Standards möglich.
Würden sich alle Staaten so verhalten, würden die Anteile aller am Welthandel weitgehend gleich bleiben. Zur gleichen Zeit würde jedoch das Gesamtvolumen des Welthandels sinken und somit ebenfalls der Außenhandelsbeitrag zum Bruttosozialprodukt jedes Staates. Um dieses unerwünschte Resultat zu verhindern, müssen Staaten kooperieren.
1„Europas Bauern bekommen Zeit bis 2013“, in: SPIEGEL-ONLINE vom 18. Dezember 2005,www.spiegel.de.
2Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14. Dezember 2005, in:www.faz.net.de.
3Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6. Dezember 2005, in:www.faz.net.de.
4SPIEGEL-ONLINE vom 16. Dezember 2005,in:www.spiegel.de.
5„WTO-Gipfel droht an Agrarstreit zu scheitern“, in: SPIEGEL-ONLINE vom 14. Dezember 2005, in:
www.spiegel.de.
6Vgl. Senti, Richard: WTO. System und Funktionsweise der Welthandelsordnung, Zürich 2000, S.6/7.
7Rittberger, Volker, Zangl, Bernhard: Internationale Organisationen - Politik und Geschichte. Europäische und
weltweite internationale Zusammenschlüsse, 3. Aufl., Opladen 2003, S.219/220.
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Diese Kooperation, obwohl sie für alle Staaten Nutzen bringt, kann dann scheitern, wenn Staaten keine Vereinbarungen über sie treffen und so die internationalen Handelsbeziehungen nicht in ein Regelwerk eingebunden werden können.
Will ein internationales Regime zur Kooperation mit dem Ziel einer regelorientierten Steuerung der internationalen Handelsbeziehungen beitragen, muss es seine Funktionen effektiv wahrnehmen, indem es z.B. angemessene Regeln hervorbringt, diese ständig konkretisiert und spezifiziert sowie ihre Überwachung und Einhaltung gewährleistet.8Somit stellen sich mit Blick auf das Handelsregime folgende Fragen:
1. Inwieweit nimmt das Handelsregime seine Funktionen wahr und trägt damit zur Funktionsfähigkeit des Welthandelssystem bei?
2. Inwiefern konnte diese Funktionsfähigkeit durch Regimeevolution effektiver gestaltet werden?
Der erste Teil der Arbeit dient der Behandlung internationaler Regime in der Theorie. Nach einer kurzen Einführung der Entstehung des Regimeansatzes wird auf die Definition des Regimebegriffs sowie auf die Struktur, Evolution und Funktionen von Regimen eingegangen. Dieser theoretische Teil wird dann auf die Praxis angewandt, indem die Regimefunktionen, Regelsetzung und -anwendung sowie Informationelle Tätigkeiten, den Leitfragen entsprechend analysiert werden. Dabei soll die erste und bedeutendste Regimefunktion im Mittelpunkt der Arbeit stehen und gemäß der Regimestruktur - Prinzipien, Normen, Regeln und Verfahren - des GATT/WTO-Handelsregime beleuchtet werden. Daraufhin folgt eine Analyse der Informationsfunktion, um schließlich zu einer Beurteilung zu gelangen.
1. Regimetheorie
1.1. Entstehung des Regimeansatzes
Wie bereits in der Einleitung erwähnt, ist Kooperation aus verschiedenen Gründen in den internationalen Beziehungen notwendig und muss demnach gesichert werden. Vertreter der Theorie der hegemonialen Stabilität9sehen diese nur gewährleistet, wenn das betreffende Politikfeld von einem Akteur dominiert wird, also ein Hegemon vorhanden ist. Mit der verlorenen Vorherrschaft der USA kamen Zweifel an dieser Theorie auf, was die Wissenschaft zu einer verstärkten Anwendung der Regimeanalyse motivierte.
8Vgl. Rittberger, S.219-224.
9Bedeutende Vertreter dieses Theorems sind Charles Kindelberger und Robert Gilpin, dazu Gilpin, Robert: The
Political Economy of International Relations, Princeton 1987.
