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- Herausgeber: Books on Demand
- Kategorie: Fachliteratur
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2015
Im Buch "Erfolgreich vor Gericht – Zivilprozess verständlich erklärt" hat der Autor seine langjährige Erfahrung als Prozessanwalt verarbeitet. Das Buch zeigt dem Leser, wie Ansprüche in einem Zivilprozess in der Schweiz erfolgreich durchgesetzt und Rechte gewahrt werden. Es erklärt praxisnah die Hintergründe und Abläufe, stellt die Arbeitsweise des Gerichts und von Anwälten vor und gibt viele Beispiele und praktische Ratschläge. Egal ob Sie als juristischer Laie als Kläger einen Zivilprozess einleiten möchten oder als Beklagter in einen Prozess hineingezogen werden – das Buch hilft Ihnen, die Spielregeln eines Zivilprozesses besser zu verstehen. Es richtet sich nicht nur an Laien, welche einen Prozess alleine – ohne Vertretung durch einen Anwalt – führen möchten, sondern auch an Klienten von Anwälten, um die Strategien und Handlungen ihres Anwalts besser verstehen zu können. Schliesslich bietet das Buch Jurastudenten einen Einblick aus der Praxis in die Materie. Inhaltsübersicht: Die Prozessbeteiligten – Die Prozessgrundsätze – Der Prozessablauf - Die Prozesskosten – Die Beweise – Die Rechtsmittel.
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Seitenzahl: 95
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Über den Autor
Der Autor praktiziert als Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Zürich und vertritt Klienten vor allen Gerichten der Deutschschweiz und am Bundesgericht in Lausanne. Bevor er 2000 das Anwaltspatent erlangt hat, war er als Gerichtsschreiber an einem zürcherischen Bezirksgericht tätig.
Ihre Anregungen und Kritik an diesem Buch sind herzlich willkommen und werden bei einer Neuauflage gerne berücksichtigt: Anwaltskanzlei Schwarz, Kreuzplatz 1, Postfach 2016, 8032 Zürich oder [email protected].
Dieses Buch ist als gedrucktes Buch und als E-Book erhältlich.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Vorwort
Was ist ein Zivilprozess?
Prozesse vermeiden
Mediation als Alternative zu einem Zivilprozess
I. Die Prozessbeteiligten
Die Parteien: Kläger und Beklagter
Mehrere Parteien
Verbands- und Sammelklagen
Die Anwälte
Wie wird man Anwalt?
Anwaltsgeheimnis
Anwaltsregister und Aufsicht
Berufsregeln und Haftung
Wann ist ein Anwalt erforderlich?
Mandat mit dem Anwalt, Vollmacht
Gericht bzw. Richter
Wie wird man Richter?
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
Welche Gerichte gibt es?
Welches Gericht ist örtlich zuständig?
Welches Gericht ist sachlich zuständig?
II. Die Prozessgrunds
ä
tze
Rechtliches Gehör
Öffentlichkeitsprinzip
Die Parteien müssen dem Gericht den Fallpräsentieren
Neue Tatsachen und Beweismittel
Rechtsbegehren
Eintreten / Nichteintreten
Rechtshängigkeit
Streitwert
Vorladungen und Zustellungen des Gerichts
Eingaben an das Gericht und Fristen
Prozesserledigung ohne Urteil
Der gerichtliche Vergleich
III. Der Prozessablauf
Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter
Schlichtungsverfahren
Zuerst schlichten, dann richten
Schlichtungsbehörde
Ablauf des Schlichtungsverfahrens
Abschluss des Schlichtungsverfahrens
Ordentliches Verfahren
Erster Schriftenwechsel
Zweiter Schriftenwechsel, Hauptverhandlung, Beweisverfahren
Urteil
Vollstreckung
Keine Überwachung durch das Gericht
Betreibungsverfahren
Konkursverfahren
Vereinfachtes Verfahren
Besondere Verfahren
Scheidung auf gemeinsames Begehren
Scheidungsklage
Summarisches Verfahren
Die Verfahrensarten im Vergleich
IV. Die Prozesskosten
Anwaltskosten
Kosten des Schlichtungsverfahrens
Gerichtskosten
Gerichtskostenvorschuss
Höhe und Aufteilung der Gerichtskosten
Kostenlose Verfahren
Parteientschädigung
Best und worst Case
Kosten bei einem Vergleich
Kosten im Rechtsmittelverfahren
Rechtsschutzversicherung
Fazit
Unentgeltliche Prozessführung
Betreibungskosten
V. Die Beweise
Was muss bewiesen werden?
Wer muss beweisen?
Freie Beweiswürdigung
Rechtswidrig beschaffte Beweise
Zeitpunkt der Beweisabnahme
Welche Beweismittel gibt es?
Urkunden
Zeugenbefragung
Parteibefragung
Augenschein
Gutachten
Schriftliche Auskunft
VI. Die Rechtsmittel
Rechtsmittelbelehrung
Kantonale Rechtsmittel
Berufung
Beschwerde
Revision
Bundesrechtsmittel
Das Bundesgericht
Beschwerde in Zivilsachen
Subsidiäre Verfassungsbeschwerde
Weiterzug nach Strassburg?
Einleitung
Vorwort
Am 1. Januar 2011 trat die neue schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft. Zuvor hatte jeder Kanton eine eigene ZPO. Für die Juristen war die schweizweite Vereinheitlichung ein Meilenstein. In der Zwischenzeit hat sich die ZPO gut etabliert.
Die Frage wer Recht hat, beantwortet das sogenannte materielle Recht, nämlich Gesetze wie etwa das Zivilgesetzbuch oder das Obligationenrecht. Wer Recht bekommt, beantwortet das formelle Recht – in Zivilprozessen die ZPO. Der Volksmund sagt, dass Recht haben und Recht bekommen nicht dasselbe ist. Das trifft leider tatsächlich zu. Es ist möglich, dass jemand Recht hat, aber seinen Standpunkt im Prozess falsch vorträgt, nicht die richtigen Beweismittel beantragt oder gar eine Frist verpasst. Dies kann zur Folge haben, dass die Klage abgewiesen wird und der Kläger somit kein Recht bekommt – obwohl er eigentlich im Recht wäre.
Egal ob Sie als juristischer Laie als Kläger einen Zivilprozess einleiten möchten oder als Beklagter in einen Prozess hineingezogen werden – dieses Buch soll Ihnen helfen, die Spielregeln eines Zivilprozesses besser zu verstehen. Das Buch richtet sich aber nicht nur an Laien, welche einen Prozess alleine, d.h. ohne Anwalt, führen möchten, sondern auch an Klienten von Anwälten, die mehr über die Hintergründe der Prozessvertretung erfahren möchten, um die Strategien und Handlungen ihres Anwalts besser verstehen zu können. Schliesslich bietet dieses Buch auch Jurastudenten einen praxisorientierten Einblick in die Materie.
Dieses Buch kann aber niemals die langjährige Ausbildung und Erfahrung eines Prozessanwalts ersetzen. Das Zivilprozessrecht ist eine komplexe Materie. Ich habe versucht, diese möglichst einfach und verständlich darzustellen. Oftmals gibt es zu den dargestellten Grundsätzen aber Ausnahmen, auf welche aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht hingewiesen werden konnte.
Aus demselben Grund habe ich mich auf die männlichen Formen beschränkt. Wenn von Richter und Kläger etc. die Rede ist, ist natürlich auch die Richterin und Klägerin etc. gemeint.
Was ist ein Zivilprozess?
In diesem Buch ist immer vom Zivilprozess die Rede. In einem Zivilprozess stehen sich Privatpersonen (natürliche Personen) und/oder juristische Personen (Gesellschaften, Vereine, Stiftungen) gegenüber.
Dagegen ist in einem Strafprozess der Staat in der Person des Staatsanwalts der Ankläger auf der einen und der Angeklagte auf der anderen Seite. Strafprozesse werden nach eigenen Spielregeln geführt, welche in der Strafprozessordnung festgehalten sind. Diese gilt ebenfalls schweizweit. Strafprozesse werden in diesem Buch nicht behandelt.
Dasselbe gilt für Verwaltungsprozesse. Hier steht eine Privatperson oder juristische Person einer Verwaltungsbehörde (Gemeinde, Kanton oder Bund) gegenüber. Es wird beispielsweise um Baubewilligungen oder Aufenthaltsbewilligungen für Ausländer gestritten.
Prozesse vermeiden
Selten ist die Rechtslage so klar, dass ein erfolgreicher Ausgang des Prozesses mit Sicherheit prognostiziert werden kann. Zivilprozesse sind vielmehr oft mit Risiken behaftet. Meistens gibt es mehr als nur eine Meinung zu den gestellten Rechtsfragen oder diese wurden gar noch nie entschieden, die zu beurteilenden Vertragsbestimmungen sind interpretationsbedürftig oder das Gericht würdigt die Beweise anders als man es sich erhofft hat. Ausserdem ist Prozessieren teuer, und der Kläger muss in der Regel die Gerichtskosten vorschiessen (siehe IV. Kapitel). Aus diesen Gründen ist es grundsätzlich sinnvoll, zuerst zu versuchen, einen Prozess abzuwenden und den Rechtsstreit aussergerichtlich zu lösen.
Bevor Sie vorschnell einen Prozess einleiten, ist es wichtig, dass Sie versuchen, sich einen Überblick zur Rechtslage zu verschaffen, um Ihre Chancen einschätzen zu können.
BOX 1: Hier können Sie sich beraten lassen
Viele Gerichte und die Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen bieten eine kostenlose Beratung an. Sie dürfen von dieser Beratung aber nicht zu viel erwarten. Der Schwerpunkt der Beratung liegt mehr in der richtigen Vorgehensweise als in der Beurteilung von Rechtsfragen: Da das Gericht oder die Schlichtungsbehörde den Streit später allenfalls entscheiden muss, werden Fragen zur Rechtslage nur sehr zurückhaltend beantwortet.
Viele kantonale Anwaltsverbände bieten eine kostenlose Erstberatung an. Eine Liste sämtlicher Beratungsstellen in fast allen Kantonen finden Sie im Internet auf der Homepage des Schweizerischen Anwaltsverbands:
www.sav-fsa.ch
, dort auf „Rechtsauskunft“ klicken.
Weiter gibt es Beratungsstellen von spezialisierten Verbänden (Mieterverband, Hauseigentümerverband, Gewerkschaften, Patienten-Organisationen etc.). Vielfach ist die Rechtsberatung für Mitglieder kostenlos.
Mehrere Zeitschriften haben eine Rechtsberatung eingerichtet, welche für Abonnenten in der Regel kostenlos ist: Beobachter, K-Tipp und Saldo.
Selbstverständlich können Sie sich auch direkt an einen Rechtsanwalt wenden. Allerdings ist in der Regel auch bereits das Erstgespräch kostenpflichtig. Mehr über Anwälte erfahren Sie im
I. Kapitel
.
Im Zweifelsfall ist es empfehlenswert, dass Sie möglichst früh Beratung suchen. Insbesondere falls Sie mit der Gegenseite Korrespondenz führen, besteht die Gefahr, dass darin Dinge enthalten sind, welche Ihnen in einem späteren Prozess mehr schaden als nützen. Ausserdem besteht die Gefahr, dass Fristen verpasst werden.
Natürlich können Sie auch versuchen, sich selbst – anhand von Gesetzen, Ratgeber-Büchern oder dem Internet – einen Überblick über die Rechtslage zu verschaffen. Dies ist aber oft riskant und kann die Beratung durch eine erfahrene Fachperson nicht ersetzen.
Ein Konflikt kann oft auch beseitigt werden, indem mit der Gegenseite das Gespräch gesucht wird.
Viele Kantone, Gemeinden und Branchen haben so genannte Ombudsstellen eingerichtet, welche versuchen, in Konfliktsituationen zu vermitteln. Folgende Branchen haben eine Ombudsstelle geschaffen: Banken, Telekommunikation, Werbebranche, Postdienstleistungen, Privatversicherungen und Suva, Krankenversicherungen, Reisebranche). Mehr Informationen finden Sie unter www.ch.ch/de/ombudsstellen.
Auch falls Sie anwaltlich vertreten sind, wird Ihr Anwalt in der Regel zunächst versuchen, einen Prozess zu vermeiden, indem er bei der Gegenpartei oder deren Anwalt sondiert, ob eine aussergerichtliche Lösung erzielt werden kann.
Mediation als Alternative zu einem Zivilprozess
Mediation ist eine Form der Streitbeilegung und Alternative zum gerichtlichen Verfahren. Es ist ein freiwilliges, nicht öffentliches Verfahren, in dem eine speziell ausgebildete unabhängige und unparteiische Drittperson (der Mediator) die Parteien darin unterstützt, selbst eine gütliche Lösung für ihre Konflikte zu erarbeiten. Der Mediator darf den Konflikt nicht entscheiden. Zentral ist nicht die Frage nach Recht oder Unrecht bzw. Gewinnen oder Verlieren, sondern die Suche nach einer optimalen Lösung für alle Beteiligten unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen.
Mediationen werden vor allem in familien- und erbrechtlichen Angelegenheiten durchgeführt. Aber auch im wirtschaftsrechtlichen Bereich werden vermehrt Mediationsverfahren eingeleitet, auch im internationalen Bereich.
Die ZPO begünstigt ein Mediationsverfahren:
Auf Antrag sämtlicher Parteien kann eine Mediation an die Stelle des Schlichtungsverfahrens (siehe
III. Kapitel
) treten.
Das Gericht kann den Parteien jederzeit eine Mediation empfehlen. Auch die Parteien können beim Gericht jederzeit gemeinsam eine Mediation beantragen. Das Gerichtsverfahren wird dann unterbrochen (sistiert).
Ein Mediationsverfahren kann aber natürlich auch völlig unabhängig von einem Gerichtsverfahren stattfinden. Die Unterschiede zwischen Mediation und Gerichtsverfahren habe ich in der nachfolgenden Tabelle zusammengestellt.
Eine Mediation hat folgende Vorteile:
Die Parteien spielen eine aktive Rolle bei der Bearbeitung des Konflikts. Die Mediation kann jederzeit abgebrochen werden.
In einer Mediation sind auch kreative Lösungen möglich, die ein Richter gar nicht anordnen könnte.
Eine Mediation ist nicht auf Konfrontation ausgelegt wie ein Gerichtsverfahren. Die Beziehungen zwischen den Parteien können erhalten und weiterentwickelt bzw. gestärkt werden.
Eine Mediation ist vertraulich. Es finden keine öffentlichen Verhandlungen statt (wie wir im
II. Kapitel
sehen werden, sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich).
Eine Mediation kann insbesondere auch dann Vorteile haben, wenn mehrere Personen betroffen sind oder wenn unterschiedliche Kulturen aufeinandertreffen.
Der Autor lässt sich übrigens zum Mediator ausbilden. Es ist gut möglich, dass eines Tages ein Buch wie das vorliegende zum Thema Mediation erscheint …
BOX 2: Wo finde ich die Gesetze?
Alle Bundesgesetze (und übrigens auch Staatsverträge) können Sie auf der Webseite des Bundes (www.admin.ch) gratis als pdf-Dokument herunterladen. Klicken Sie einfach auf „Bundesrecht“ und dann auf „Systematische Rechtssammlung“. Im Suchfeld können Sie dann den Namen oder das Kürzel des Gesetzes eingeben.
Im Zivilprozessrecht sind folgende Bundesgesetze von Bedeutung:
ZPO
Zivilprozessordnung
BGG
Bundesgerichtsgesetz
BGFA
Anwaltsgesetz
IPRG
Bundesgesetz über das internationale Privatrecht
SchKG
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
Sie können im Buchhandel aber auch Gesetzesausgaben beziehen, welche u.a. alle oben aufgeführten Gesetze enthalten. Diese Ausgaben weisen auch ein Stichwortregister auf, was die Suche nach einer Bestimmung wesentlich erleichtert.
Sie werden noch sehen, dass die Organisation der Gerichte und die Höhe der Gerichtskosten kantonal geregelt sind. Deshalb spielen im Zivilprozess auch kantonale Gesetze eine Rolle. Jeder Kanton hat etwa ein Gerichtsorganisationsgesetz. Die kantonalen Gesetze finden sie auf der Webseite Ihres Kantons (Autokennzeichen des Kantons und die Endung .ch).
I. Die Prozessbeteiligten
Die Parteien: Kläger und Beklagter
Die Parteien im Zivilprozess nennt man Kläger und Beklagter. Im summarischen Verfahren (siehe III. Kapitel) ist auch von Gesuchsteller und
