Insolvenzrecht - Hans Haarmeyer - E-Book

Insolvenzrecht E-Book

Hans Haarmeyer

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Beschreibung

Das Werk präsentiert das Insolvenzrecht in einer prüfungsrelevanten und zugänglichen Weise. Es enthält eine Fülle von Beispielen und Übersichten, die den Studierenden helfen, sich das erforderliche Wissen schnell anzueignen und den Stoff vor Prüfungen effektiv zu wiederholen. Gleichzeitig bietet es auch praktizierenden Juristinnen und Juristen ein wertvolles Werkzeug zur raschen Einarbeitung. Von der Eröffnung bis zur Beendigung des Insolvenzverfahrens, von der Unternehmensinsolvenz bis zur Verbraucherinsolvenz, deckt das Buch das gesamte insolvenzrechtliche Spektrum anschaulich und umfassend ab. Die vorliegende, 6. Auflage berücksichtigt sowohl die Insolvenzreform aus dem Jahr 2021 als auch alle weiteren Änderungen im Zusammenhang mit den Entlastungspaketen der Bundesregierung. Damit ist sie auf dem neuesten Stand und bietet einen aktuellen Einblick in die aktuelle Rechtslage. Um das Lernerlebnis noch interaktiver zu gestalten, steht auf der Verlagshomepage ergänzendes Downloadmaterial zur Verfügung: zahlreiche relevante Entscheidungen, Testaufgaben, weiteres Info-Material sowie ein hilfreicher Multiple-Choice-Test, die dabei helfen, die zentralen Fragen des Insolvenzrechts eingehend zu verstehen und zu vertiefen. Insgesamt ist dieses Werk eine unverzichtbare Quelle für alle, die sich mit dem Insolvenzrecht auseinandersetzen möchten, sei es im Studium, in der Praxis oder zur persönlichen Weiterbildung.

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Kompass Recht

herausgegeben von Dieter Krimphove

Insolvenzrecht

von

Prof. Dr. Hans HaarmeyerEm. Professor für Wirtschafts- und Insolvenzrecht, Hochschule Koblenz, RheinAhrCampus Remagen

und

Frank FrindRichter am Amtsgericht – Insolvenzgericht – Hamburg

6., aktualisierte Auflage

Verlag W. Kohlhammer

6. Auflage 2023

Alle Rechte vorbehalten

© 2023 W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-043806-4

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-043807-1

epub: ISBN 978-3-17-043808-8

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Das Werk präsentiert das Insolvenzrecht in einer prüfungsrelevanten und zugänglichen Weise. Es enthält eine Fülle von Beispielen und Übersichten, die den Studierenden helfen, sich das erforderliche Wissen schnell anzueignen und den Stoff vor Prüfungen effektiv zu wiederholen. Gleichzeitig bietet es auch praktizierenden Juristinnen und Juristen ein wertvolles Werkzeug zur raschen Einarbeitung. Von der Eröffnung bis zur Beendigung des Insolvenzverfahrens, von der Unternehmensinsolvenz bis zur Verbraucherinsolvenz, deckt das Buch das gesamte insolvenzrechtliche Spektrum anschaulich und umfassend ab.

Die vorliegende, 6. Auflage berücksichtigt sowohl die Insolvenzreform aus dem Jahr 2021 als auch alle weiteren Änderungen im Zusammenhang mit den Entlastungspaketen der Bundesregierung. Damit ist sie auf dem neuesten Stand und bietet einen aktuellen Einblick in die aktuelle Rechtslage. Um das Lernerlebnis noch interaktiver zu gestalten, steht auf der Verlagshomepage ergänzendes Downloadmaterial zur Verfügung: zahlreiche relevante Entscheidungen, Testaufgaben, weiteres Info-Material sowie ein hilfreicher Multiple-Choice-Test, die dabei helfen, die zentralen Fragen des Insolvenzrechts eingehend zu verstehen und zu vertiefen.

Insgesamt ist dieses Werk eine unverzichtbare Quelle für alle, die sich mit dem Insolvenzrecht auseinandersetzen möchten, sei es im Studium, in der

Prof. Dr. Hans Haarmeyer lehrte Wirtschafts- und Insolvenzrecht und war 20 Jahre als Richter auch in Insolvenzverfahren tätig. Frank Frind ist seit über 17 Jahren Richter am AG - Insolvenzgericht - Hamburg.

Vorwort

Weder der gesellschaftliche Wandel noch die sich verändernden Rahmenbedingungen wirtschaftlichen Handelns in Zeiten multipler Krisen sind ohne Auswirkungen auf das Insolvenzrecht geblieben. Durch die mehrfache, poltisch gewollte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht in Zeiten der Corona-Pandemie sowie die „Flutung“ der Wirtschaft mit Liquditätshilfen und Krediten sind gewiss positive Ergebnisse erzielt worden, jedoch haben viele Unternehmen diese Hilfen auch genutzt um zu überleben, obwohl ihr Geschäftsmodell selbst nicht mehr zukunftsfähig gewesen ist. Diese „Zombie-Unternehmen“ werden das Insolvenzgeschehen künftig vielfach beschäftigen, ebenso wie schwächelnde Wirtschaftsbereiche. Ob die ab 2021 neu geschaffenen Möglichkeiten einer außergerichtlichen Sanierung, aber auch die Verpflichtung zur Führung und Nutzung von Krisenfrüherkennungssystemen zu einer Verhaltensänderung bei vielen Unternehmen in der Krise führen werden, kann wohl erst in einigen Jahren beantwortet werden, aber Skepsis erscheint angebracht zu sein. Aber, das ist unbestreitbar, der Werkzeugkasten zur Bewältigung unternehmerischer Krise ist deutlich erweitert und ferner von den Gerichten neu gestaltet worden.

Die Strukturen des Insolvenzverfahrens selbst haben sich jedoch nicht grundlegend verändert und das Insolvenzrecht gehört aufgrund seines Querschnittscharakters immer noch zu den schwierigen, ungeliebten Rechtsgebieten, die auch für Normal-Juristen nicht immer einfach zu erschließen sind. Insoweit verstehen wir unser kleines Buch auch in der 6. Auflage als Wegweiser und einen Leitfaden durch den Dschungel des Insolvenzrechts mit seinen ganz besonderen „Spielregeln“.

Auch weiterhin bieten wir mit unserem insolvenzrechtlichen Leitfaden eine verdichtete Zusammenstellung des prüfungsrechtlich relevanten Stoffes für Studierende des Rechts wie für engagierte und interessierte Berater, die sich besonders für Sanierungen unter Insolvenzschutz interessieren. In den Materialien zum Download bilden wir nicht nur alle in diesem Buch zitierten Entscheidungen quer durch alle Instanzen vom Amtsgericht bis zum Bundesgerichtshof ab, sondern stellen auch Materialien und Arbeitshilfen bis hin zu Prüfungsfragen zur Verfügung, durch die eine Einarbeitung in das Insolvenzrecht ergänzt und zugleich praxisrelevant gemacht werden soll.

Die vielen Anregungen aus der Praxis haben wir gerne aufgenommen und hoffen auch künftig auf Ihre kritische Begleitung, Verbesserungsvorschläge und/oder Fragen, die Sie unter [email protected] gerne direkt an uns richten können.

Das Buch berücksichtigt den derzeit aktuellen Stand der Insolvenzordnung sowie Rechtsprechung bis zum Mai 2023.

Mötzingen/HamburgHans Haarmeyerim Frühsommer 2023Frank Frind

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. KapitelGrundlagen und Zielsetzung des Insolvenzrechts und des Insolvenzverfahrens

I.Ziele des Insolvenzrechts in einer marktwirtschaftlichen Ordnung1

II.Funktionsbestimmung des Insolvenzverfahrens5

2. KapitelDas gerichtliche Insolvenzverfahren

I.Rechts- und Verfahrensgrundsätze22

II.Das gerichtliche „Vorprüfungsverfahren“26

III.Das „eigentliche“ Eröffnungsverfahren34

3. KapitelDie Rechtswirkungen der Insolvenzeröffnung

I.Die allgemeinen vermögensrechtlichen Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens70

II.Die Auswirkungen der Eröffnung auf den Schuldner77

III.Die Auswirkungen der Eröffnung auf die Arbeitnehmer80

4. KapitelDie Gläubiger im Insolvenzverfahren und die Vertretung ihrer Interessen

I.Die Einteilung der Gläubiger84

II.Die Organe der Gläubiger92

5. KapitelDie insolvenzrechtliche Anfechtung

I.Grundlagen97

II.Die wichtigsten Anfechtungsnormen100

6. KapitelDie Aufrechnung im Insolvenzverfahren

7. KapitelDie Abwicklung des Insolvenzverfahrens

I.Anmeldung der Forderungen113

II.Berichte des Verwalters115

III.Anzeige der Masseunzulänglichkeit118

IV.Beendigung des Verfahrens121

8. KapitelInsolvenzplanverfahren und Eigenverwaltung

I.Das Insolvenzplanverfahren123

II.Das Eigenverwaltungsverfahren131

9. KapitelInternationales Insolvenzrecht

I.Generelles zur Anwendung der EuInsVO139

II.Das Primärinsolvenzverfahren143

III.Das Sekundärinsolvenzverfahren146

IV.Das Partikularinsolvenzverfahren148

10. KapitelBesonderheiten in Verfahren natürlicher Personen

I.Zielsetzung und Bedeutung des Verfahrens150

II.Die Weichenstellung des Gesetzgebers: Regel- oder Verbraucherinsolvenz?152

III.Eckpunkte des Verbraucherinsolvenzverfahrens155

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a. A.anderer Ansichta. a. O.am angegebenen OrtAbs.AbsatzAGAmtsgericht; AktiengesellschaftAGBAllgemeine GeschäftsbedingungenAktGAktiengesetzAnfGAnfechtungsgesetzAnm.AnmerkungArbGGArbeitsgerichtsgesetzBAGBundesarbeitsgerichtBBBetriebs-Berater (Zeitschrift)Begr.RegEInsOBegründung zum Regierungsentwurf der Insolvenzordnung, Bundestags-Drucksache 12/2443, S. 71–47BetrAVGBetriebsangestelltenversicherungsgesetz/BetriebsrentengesetzBetrVGBetriebsverfassungsgesetzBFHBundesfinanzhofBGBBürgerliches GesetzbuchBGBl.BundesgesetzblattBGHBundesgerichtshofBGHStEntscheidungen des Bundesgerichtshofs in StrafsachenBGHZEntscheidungen des Bundesgerichtshofs in ZivilsachenBR-Drs.BundesratsdrucksacheBT-Drs.BundestagsdrucksacheBVerfGBundesverfassungsgerichtBVerfGEEntscheidungen des BundesverfassungsgerichtsCOMICenter of main interestDBDer BetriebDGVZDeutsche Gerichtsvollzieher-ZeitungDriGDeutsches RichtergesetzDriZDeutsche RichterzeitungDStRDeutsches Steuerrecht (Zeitschrift)DStZDeutsche SteuerzeitungDZWIRDeutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (ab 1999, davor DZWir)EGAktGEinführungsgesetz zum AktiengesetzEGBGBEinführungsgesetz zum Bürgerlichen GesetzbuchEGInsOEinführungsgesetz zur Insolvenzordnung vom 5.10.1994, BGBl. I S. 2911ESUGGesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (BGBl I 2011, S. 2582)EwiREntscheidungen zum WirtschaftsrechtFGGGesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen GerichtsbarkeitFGGVOVerordnung über die Übertragung der Angelegenheiten der freiwilligen GerichtsbarkeitFGOFinanzgerichtsordnungFSFestschriftGBOGrundbuchordnungGbRGesellschaft bürgerlichen RechtsGenGGenossenschaftsgesetzGGGrundgesetzggf.gegebenenfallsGKGGerichtskostengesetzGmbHGesellschaft mit beschränkter HaftungGmbHGGesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter HaftungGmbHRGmbH-Rundschau (Zeitschrift)GVGGerichtsverfassungsgesetzGWBGesetz gegen WettbewerbsbeschränkungenGWGGemeinnützige WohnungsbaugenossenschaftenHandwOHandwerksordnungHBGHypothekenbankgesetzHGBHandelsgesetzbuchInsbürOZeitschrift für die InsolvenzpraxisInsGeldInsolvenzgeldInsOInsolvenzordnungInsVVInsolvenzrechtliche Vergütungsverordnungi. S. d.im Sinne desi. V. m.in Verbindung mitJBl.JustizblattJurBüroJuristisches Büro (Zeitschrift)JVEGJustizvergütung und -entschädigungsgesetzJWJuristische WochenschriftJZJuristenzeitungKGKommanditgesellschaftKgaAKommanditgesellschaft auf AktienKOKonkursordnungKostOKostenordungKSchGKündigungsschutzgesetzKTSKonkurs-, Treuhand- und Schiedsgerichtswesen, ab 1989: Zeitschrift für InsolvenzrechtKugKurzarbeitergeldKug-AOKug-AnordnungKWGKreditwesengesetzLGLandgerichtLNRLexisNexisRechtLöschGLöschungsgesetzMDRMonatsschrift für Deutsches RechtMrd.MilliardeMünchKommMünchener Kommentar zum BGBMünchKommInsOMünchener Kommentar zur InsONJNeue Justiz (Zeitschrift)NJWNeue Juristische WochenschriftNJW-RRNJW Rechtsprechungs-Report ZivilrechtNVwZNeue Zeitschrift für VerwaltungsrechtNWBNeue Wirtschafts-BriefeNZANeue Zeitschrift für ArbeitsrechtNZINeue Zeitschrift für das Recht der Insolvenz und SanierungOHGoffene HandelsgesellschaftOLGOberlandesgerichtOVGOberverwaltungsgerichtPK-HWFHaarmeyer/Wutzke/Förster, Online-Präsenzkommentar zur InsO (www.insolvenzrecht.de)PSVPensionssicherungsvereinRdARecht der Arbeit (Zeitschrift)RefEReferentenentwurfRegERegierungsentwurfRn.RandnummerROGRaumordnungsgesetzRpflegerDer Deutsche Rechtspfleger (Zeitschrift)RPflGRechtspflegergesetzRSBRestschuldbefreiungRVGRechtsanwaltsvergütungsgesetzSchuModGSchuldrechtsmodernisierungsgesetzSchwbGSchwerbehindertengesetzStaatsVStaatsvertragStaRUGUnternehnemenstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz v. 22.12.2020, BGBl. I S. 3288StbGebVSteuerberatergebührenverordnungStGBStrafgesetzbuchUmwGUmwandlungsgesetzUmwVOUmwandlungsverordnungURGUmweltrahmengesetzUrhGUrheberrechtsgesetzUstDVUmsatzsteuer-DurchführungsverordnungUstGUmsatzsteuergesetzUstRUmsatzsteuer-RundschauVAGVersicherungsaufsichtsgesetzVerglOVergleichsordnungVergVOVergütungsverordnungVermGVermögensgesetzVersRVersicherungsrecht (Zeitschrift)VGVerwaltungsgerichtVOVerordnungWiBWirtschaftsrechtliche Beratung (Zeitschrift)wistraZeitschrift für Wirtschaft, Steuer und StrafrechtWMWertpapier-MitteilungenWPgDie Wirtschaftsprüfung (Zeitschrift)WPHGWertpapierhandelsgesetzWZGWarenzeichengesetzZAPZeitschrift für die Anwaltspraxisz. B.zum BeispielZBBZeitschrift für Bankrecht und BankwirtschaftZfBZeitschrift für BetriebswirtschaftZGRZeitschrift für Unternehmens- und GesellschaftsrechtZHRZeitschrift für das gesamte Handels- und WirtschaftsrechtZInsOZeitschrift für das gesamte Insolvenz- und SanierungsrechtZIPZeitschrift für WirtschaftsrechtZPOZivilprozessordnungZRPZeitschrift für RechtspolitikZSEGGesetz über die Entschädigung von Zeugen und SachverständigenZwVwVVerordnung über die Geschäftsführung und die Vergütung des Zwangsverwalters v. 19.12.2003ZVGGesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung v. 16.2.1970ZZPZeitschrift für Zivilprozess

Literaturverzeichnis

Die nachfolgende Übersicht gibt nur einen unvollständigen Überblick über die vielfältige insolvenzrechtliche Literatur. Die Auswahl ist durchaus subjektiv und auch am Erwartungshorizont des Nicht-Insolvenzrechtlers orientiert.

Handbücher und leichter verständliche, zusammenhängende Darstellungen

Beck/Depré/Ampferl, Praxis der Sanierung und Insolvenz, 4. Auflage 2023, Verlag C.H.Beck

Dorell/Lissner, Insolvenzrecht kompakt, 3. Auflage 2021, Verlag Reckinger

Foerste, Insolvenzrecht, 8. Auflage 2022, Verlag C.H.Beck

Frege/Keller/Riedel, Insolvenzrecht, Handbuch der Rechtspraxis, 9. Auflage 2022, Verlag C.H.Beck

Frind, Privatinsolvenzrecht, 3. Aufl. 2021, Nomos Verlag

Haarmeyer/Lissner/Metoja, Kontrolle und Aufsicht im Insolvenzverfahren, 1. Auflage 2023, Verlag Reckinger

Mayer/Haarmeyer/Hillebrand/Kleinert, Wirtschaftsrecht, 2. Auflage 2022, Verlag C.F.Müller

Mohrbutter/Ringstmeier, Handbuch Insolvenzverwaltung, 10. Auflage 2022, WoltersKluwer

Niering/Hillebrand, Wege durch die Unternehmenskrise, 5. Auflage 2023, Springer Gabler Verlag

Insolvenzrechtliche Kommentare

Bornemann, Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung, 2 Bände, 10. Auflage 2022, Verlag Luchterhand WoltersKluwer

Fridgen/Geiwitz/Göpfert, Insolvenzordnung 2 Bände, 1. Auflage 2022, Verlag C.H.Beck

Graf-Schlicker, Kommentar zur Insolvenzordnung, 6. Auflage 2022, RWS Verlag

Kayer/Thole, Insolvenzordnung, 11. Auflage 2022, Verlag C.F.Müller

Übersicht Piktogramme

Prüfungstipps für Studenten

Tipps für Praktiker

Gesetzestext

Weiterführender bzw. ergänzender Text als Download-Datei

Inhalt des Download-Materials:

–  Gerichtsentscheidungen

–  Testaufgaben

–  Multiple-Choice-Test

–  Weiterführende Informationen, u. a.

–  Checkliste zur Gutachtenerstellung – Unternehmensinsolvenz –

–  Mustergutachten zur Insolvenzeröffnung über das Vermögen einer GmbH

–  Liquiditätsplan zur Zahlungsunfähigkeitsprüfung

–  Muster: Liquiditätsplanung einer GmbH

–  Gerichtliche Checkliste zur Prüfung von Gutachten bei Unternehmensinsolvenzen

–  Antrag auf Insolvenzgeld (Arbeitnehmer)

–  Antrag auf Insolvenzgeld (Dritte)

–  Antrag auf Zustimmung zur Vorfinanzierung gem. § 188 Abs. 4 SGB III

–  Insolvenzgeldbescheinigung

–  Musterinsolvenzplan für Freiberufler bei Vermögensverfall

–  Die Haftungsressource Managerhaftung (Aufsatz Ehlers)

–  Glossar

Download des o. g. Materials unter:https://dl.kohlhammer.de/978-3-17-043806-4