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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Rostock (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Politische Systeme und Beziehungen im Ostseeraum, Sprache: Deutsch, Abstract: Das russische Gebiet Kaliningrad wurde mit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 zu einer Enklave innerhalb der Europäischen Union. Bis auf zwei kleine russische Territorien, das Gebiet am finnischen Meerbusen mir St. Petersburg als Zentrum und dem Kaliningrader Gebiet, ist die Ostsee seit dem von Mitgliedsstaaten der EU umschlossen. Welche Maßnahmen hat die EU bisher ergriffen, um Kaliningrad in seinem Transformationsprozess nach 1990 zu helfen. Der wirtschaftliche Niedergang nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Region schwerer getroffen, als andere Regionen Russlands und der Lebensstandard ist gesunken. Vor allem im Vergleich zu seinen Nachbarn Litauen und Polen ist die Schwere größer geworden. Die Folgen der EU-Osterweiterung werden Kaliningrad im besonderen Maße vor neue und große Herausforderungen stellen. Damit diese neuen Verhältnisse für Kaliningrad zu einer Chance für wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufschwung werden, gibt es Hilfsprogramme der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. Das dabei maßgeblichste ist TACIS. Deshalb soll dieses Programm und andere bilaterale Maßnahmen im dritten Kapitel dieser Arbeit vorgestellt werden. Einige der Veränderungen, die sich im Verhältnis der neuen EU-Mitgliedsstaaten und Russland, sowie der EU und Russland ergeben, werden sich auf das Kaliningrader Gebiet stark auswirken. Die wichtigsten spezifischen Folgen werden insbesondere den Personen- und Warenverkehr sowie die Energieversorgung betreffen. Diese Bereiche sind die zur Zeit dringendsten Problemfelder. Wie die Auseinandersetzungen im Herbst 2002 zwischen Russland und der EU um den Transit von und nach Kaliningrad gezeigt haben, sind es mitunter auch sehr brisante Streitpunkte. In Kapitel vier werden diese Problemfelder näher erläutert. Doch gerade diese, sich im Zuge der näherrückenden EU-Erweiterung ergebenen Streitpunkte, haben Kaliningrad seit 1999 wieder ins politische Bewusstsein gerückt. Je näher der Beitrittstermin rückte, desto mehr Bewegung und Aufmerksamkeit kam in die Kaliningradfrage. So war das Jahr 2002 eines der Ereignisreichsten in dieser Hinsicht. Vor allem in Russland stand das Thema Kaliningrad bei den Politikern hoch im Kurs.
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6. Semester Geschichte/Sozialwissenschaften (Lehramt für Gymnasium)
Brüssel/Belgien, den 21. Januar 2004
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Das russische Gebiet Kaliningrad steht dieses Jahr vor einer historischen Veränderung. Mit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 werden Länder die bis 1990 noch hinter dem „Eisernen Vorhang“ vom westlichen Teil Europas getrennt waren, wieder in die „europäische Familie“ aufgenommen. Darunter auch die Ostseeanrainerstaaten Staaten Estland, Lettland, Litauen und Polen, womit die Ostsee zu einem Binnenmeer der EU wird. Bis auf zwei kleine russische Territorien, das Gebiet am finnischen Meerbusen mir St. Petersburg als Zentrum und dem Kaliningrader Gebiet, ist die Ostsee von dann an von Mitgliedsstaaten der EU umschlossen. Doch ein Blick auf die Karte verdeutlicht das Problem.1Kaliningrad wird zu einer russischen Exklave innerhalb der Europäischen Union. Aus dieser Konstellation ergeben sich Chancen und Risiken für das Gebiet, Russland und die EU. Wird es der EU zusammen mit Russland gelingen, den Ostseeraum zu einer zusammenwachsenden und prosperierenden Region in Europa zu machen, wie es im Projekt der „Nördlichen Dimension“ angedacht ist?2Oder werden neue Trennlinien in Form von wirtschaftlichen und sozialen Standards entstehen. Kaliningrad kann dabei als eine Pilotregion mit Symbolcharakter betrachtet werden. Deshalb will sich die vorliegende Arbeit der Thematik „Kaliningrad und die Europäische Union“ widmen. Die Einbindung Kaliningrads in den Ostseeraum und die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit dem Gebiet ist ohne eine Betrachtung der Geschichte und des kulturellen Erbes der Region nicht möglich. Denn das Kaliningrader Gebiet hat eine lange und zum Teil leidvolle Geschichte. Als der nördliche Teil des ehemaligen Ostpreussens besitzt es eine fast 700jährige deutsche Geschichte, in der auch die Enklavenlage immer wieder bestand. Doch seit 1945 gehört das Gebiet zu Russland. Ein großer kultureller wie menschlicher Bruch fand statt. Das Gebiet wurde zu einer militärischen Sperrzone, als sowjetisches Bollwerk im „Kalten Krieg“. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre wurde es auch wieder faktisch zu einer Enklave. Die Militarisierung des Gebietes erwies sich
1Siehe Anhang, Karte 1.
2Vgl. dazu Europäische Kommission: Abstimmung der Finanzierung im Rahmen von
INTERREG und TACIS - Ein Leitfaden. Luxemburg 2001, S. 7.
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als eine schwere Hypothek. Die geschichtlichen Beziehungen der Nachbarn und Deutschlands zu dem Gebiet, spielen auch in der heutigen Diskussion und Behandlung des Gebietes noch eine Rolle. So soll am Anfang dieser Arbeit ein Abriss über den geschichtlichen Hintergrund der Region gegeben werden.