Machtübergabe - Gesundheit E-Book

Andreas Seidl

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: Machtübergabe - Deutsche Version
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2022

Seitenzahl: 138

Beschreibung

Gesundheit neu gedacht Haben Sie auch manchmal Sorge schwer krank zu werden, ohne zu wissen wer oder was Ihnen helfen kann? Und wünschen auch Sie sich eine Umwelt, die Sie gesund erhält? Welches Gesundheitssystem kann erkennen, was gesund macht und es kostengünstig anbieten? Dieses Buch verrät uns: ... wie eine Verbindung zwischen Umweltschutz und Gesundheit es möglich machen kann, Mensch und Natur mit Messungen und Maßnahmen gesund zu erhalten. ... wie ein Verzeichnis aussehen kann, in dem alle Krankheiten, Behandlungsmethoden und Heilende abgerufen und nach ihren Erfolgsaussichten ausgewertet werden können. ... welchen Weg die Gesundheitskosten nehmen können, wenn es Krankenkassen für allgemeine Unfälle und Erkrankungen, für Unsterblichkeit und für Suchtmittel gibt. Nach 20 Jahren Arbeit an dieser Buchreihe wagt Andreas Seidl damit einen Schritt in Richtung Parteigründung. Er unterhält dabei seine Leser sowohl intellektuell als auch visionär. Wenn dieses Werk Ihnen Hoffnung schenken, Sie inspirieren oder zum Handeln bewegen kann, hat es seinen Sinn erfüllt. Verfügbar auf Deutsch und Englisch

Leseprobe

Für Dich

Band 1: Zusammenfassung

Band 2: Herleitung

Band 3: Verfassung

Band 4: Staatsorganisation

Band 5: Digitales

Band 6: Medien

Band 7: Arbeit

Band 8: Planwirtschaft

Band 9: Soziale Marktwirtschaft

Band 10: Tauschwirtschaft

Band 11: Freie Marktwirtschaft

Band 12: Finanzen

Band 13: Innovation

Band 14: Bildung

Band 15: Gesundheit

Band 16: Infrastruktur

Band 17: Sicherheit

Band 18: Justiz

Band 19: Ausland

Band 20: Integration

Band 21: Familie

Danksagung

Mein Dank gilt meiner Familie und meinen Freunden, die mich zu dem gemacht haben, der ich heute bin. Besonderer Dank geht an alle, die mich unterstützt haben dieses Buch zu schreiben. Ich danke allen MitschülerInnen, LehrerInnen KommilitonInnen, DozentInnen, DemonstrantInnen, AktivistInnen, KollegInnen, Unternehmen und Ländern, mit denen ich die Erfahrungen sammeln durfte, aus denen all die Ideen in diesem Buch entsprungen sind. Den MitarbeiterInnen von Books on Demand danke ich für ihre freundliche Hilfsbereitschaft. Den Bürgern der Stadt Seligenstadt danke ich für die Eintracht und Verbundenheit, in der ich schreiben konnte.

Vorwort

Das vorliegende politische Konzept enthält eine Vielzahl an Vorschlägen für mögliche politische Reformen. Es lässt sich friedlich und demokratisch an jedes gängige politische System aller Staaten auf der Welt anpassen, aber auch an politische Systeme in Familien, Vereinen, Verbänden oder Unternehmen. Überall, wo Menschen sich Regeln geben oder unterwerfen, die das Zusammenleben steuern, können die folgenden Vorschläge hilfreich sein. Leserinnen und Leser, die Vorschläge so hilfreich finden, dass sie sie gemeinsam mit Gleichgesinnten in die Tat umsetzen möchten, können sich an den Autor wenden. Dafür dient das Kontaktformular auf der letzten Seite.

Fehler und Mängel

Ich bitte um Verständnis, dass dieser Band nicht lektoriertwurde. Ich konnte mir ein Lektorat nur für die Zusammenfassung leisten. Rechtschreibfehler und unglückliche Formulierungen können daher vorkommen. Sobald dieser Band ausreichend verkauft wurde, um ein Lektorat zu bezahlen, wird es durchgeführt. Danach erscheint eine Neuauflage.

Quellenangaben

Wenn etwas direkt zitiert wurde, ist es kursiv gesetzt. Enthalten die Überschriften Fußnoten, gelten die Quellen für direkte und indirekte Zitate im Kapitel, für das die Überschrift steht. Ansonsten sind Zitate oder Quellenverweise direkt am Wort oder am Ende des Satzes oder Absatzes. Dieses Buch enthält Textteile, die auf der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (Stand am 12. Februar 2017), abgekürzt mit BV1 und der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (Stand am 11. März 2015), abgekürzt KV2 beruhen.

Wenn der Verfassungsparagraf, beziehungsweise einzelne seiner Absätze, auf Ausschnitten der BV oder KV ganz oder teilweise beruhen, wird das in einer Fußnote angegeben. Die Verweise zu den entsprechenden Fußnoten für Verfassungsparagrafen befinden sich meist jeweils hinter der Überschrift zum betroffenen Kapitel und manchmal im Fließtext. Verwendete Artikel der schweizerischen Verfassungen werden in der Fußnote mit Nummer hinter dem Titel des Verfassungsparagrafen aufgeführt. Beispiel: §123 Mustertitel: BV Art.123, KV Art.123.

Alle Internetquellen sind in den Fußnoten vollständig angegeben. Sie wurden zuletzt am 30.09.2021 abgerufen. Alle Literaturquellen sind ebenfalls vollständig in den Fußnoten angegeben.

Alle Verweise zu Aufgaben, die andere Ministerien übernehmen und dort näher beschrieben werden, sind in Fußnoten angegeben. Beispiel: Musterministerium – 1.2.3 Musterkapitel.

Alle Fußnoten sind im Vergleich zur jeweiligen Quelle anzusehen, sogenannte indirekte Zitate. Direkte Zitate sind kursiv gesetzt, kommen aber kaum vor. Die Quellenangabe soll dazu dienen weiter recherchieren zu können und dem Urheberrecht Rechnung zu tragen.

Alle verwendeten Stichworte, die auf den Namen der zuständigen Referate, Abteilungen und Ministerien der Bundesrepublik Deutschland beruhen, sind am Ende im Kapitel über die Umstellung der Ministerien aufgeführt.

1 Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Schweizerische Bundeskanzlei. https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de Am 14.12.2021

2 Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist die Bernische Amtliche Gesetzessammlung. https://www.belex.sites.be.ch/frontend/versions/2420?locale=de#ART71 Am 16.12.2021

Abkürzungsverzeichnis

3 Digitalministerium – 12 Verzeichnisse (VZ)

4 Arbeitsministerium – 20 Unternehmensprüfbehörde (UPB)

5 Ministerium für freie Marktwirtschaft

6 Ministerium für soziale Marktwirtschaft

7 Ministerium für Planwirtschaft

8 Ministerium für Tauschwirtschaft

9 Gesundheitsministerium – 5.5 Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)

10 Gesundheitsministerium – 5.12.2 Allgemeine Krankenkasse (AKK)

11 Gesundheitsministerium – 5.12.3 Suchtmittel-Krankenkasse (SKK)

12 Gesundheitsministerium – 5.12.4 Unsterblichkeits-Krankenkasse (UKK)

Inhaltsverzeichnis

1 Ziele des Gesundheitsministeriums

2 Abteilungen

2.1 Zentralabteilung

2.1.1 Personal

2.1.1.1 Betriebsärztlicher Dienst

2.1.2 Organisation

2.2 Leitungsabteilung

2.3 Europaabteilung

2.4 Auslandsabteilung

2.5 Gesundheitsversorgungsabteilung

2.6 Gesundheitsvorsorgeabteilung

3 Aufgaben des Gesundheitsministeriums

4 Gesundheitssystem

4.1 Gesundheitsamt

4.2 Außerordentliche Lage

4.3 Gesundheitsausschuss

4.4 Gesundheitsprüfer der UPB

4.4.1 Schadensbegrenzung

4.4.2 Gesundheitliche Risiken

4.4.3 Trinkwasser und Wälder

4.5 Institute des Gesundheitsministeriums

4.5.1 Institut für Arznei- und Lebensmittel

4.5.2 Institut für Krankheiten und Impfstoffe

4.5.2.1 Aufgaben in einer Pandemie

4.5.3 Institut für Gift- und Gefahrenstoffe

4.5.4 Institut für Umweltmedizin

4.5.5 Institut für Arbeitsmedizin

5 Gesundheitsversorgung

5.1 Arztbesuch

5.1.1 Auswahl der Behandlungsmethode.

5.1.2 Zuständigkeit

5.2 Gesundheitskarte

5.3 Gesundheits-VZ

5.3.1 Auswahl

5.3.2 Qualitätskontrolle

5.3.3 Datenfreigabe.

5.3.4 Beispielansicht

5.3.5 Persönliche Daten

5.3.6 Symptome

5.3.7 Diagnose

5.3.8 Behandlung

5.3.9 Medikation

5.3.10 Gesamtpreis

5.3.11 Genesungszeitraum

5.3.12 Gen-Datenbank

5.4 Ärzte

5.4.1 Zulassung.

5.4.1.1 Mediziner

5.4.1.2 Arzthelfer

5.4.1.3 Heiler

5.4.1.4 Amtsärzte

5.4.1.5 Kinderärzte

5.4.1.6 Tier- und Pflanzenärzte

5.4.2 Pflichten

5.4.2.1 Medizinische Forschung

5.4.2.1.1 Erforschung neuer Behandlungsmethoden

5.4.2.2 Fortpflanzung

5.4.2.2.1 Schwangerschaftsabbruch

5.4.2.2.2 Zeugungsunfähigkeit

5.4.2.2.3 Gentest.

5.4.2.2.4 Identität der Eltern

5.4.2.3 Transplantation

5.4.3 Ärzteverband

5.4.4 Triage

5.5 Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)

5.5.1 Preisverhandlungen

5.6 Gesundheitseinrichtungen

5.6.1 Universitätskliniken

5.7 Pflege

5.7.1 Pflegemodelle in den Wirtschaftsformen

5.7.2 Pflegestufen

5.7.3 Pflege-VZ

5.8 Apotheker

5.8.1 Apothekerverband

5.9 Arzneimittel

5.10 Pharmaindustrie

5.10.1 Pharmaindustrie in den Wirtschaftsformen

5.10.2 Forschung in der Pharmaindustrie

5.10.3 Handel mit Medizinprodukten.

5.10.4 Pharmaindustrieverband

5.11 Drogen

5.11.1 Limit

5.11.2 Reinheitsgebot

5.11.3 Drogenkarte

5.11.4 Drogenforschung

5.12 Krankenkassen

5.12.1 Versicherungsleistungen in den Wirtschaftsformen

5.12.2 Allgemeine Krankenkasse (AKK)

5.12.2.1 Unfallversicherung

5.12.3 Suchtmittel-Krankenkasse (SKK)

5.12.4 Unsterblichkeits-Krankenkasse (UKK)

5.12.5 Krankenkassenverband

6 Gesundheitsvorsorge

6.1 Ernährung.

6.1.1 Richtwerte für eine gesunde Ernährung

6.2 Bewegung

6.3 Lebensmittelsicherheit

6.4 Produktsicherheit

6.5 Nachhaltige Naturnutzung

6.5.1 Nachhaltigkeit

6.5.2 Naturschutzgebiete

6.5.3 Tier- und Pflanzenschutz

6.5.3.1 Pflanzengesundheit

6.5.3.2 Futter- und Düngemittel

6.5.3.3 Tötung von Tieren

6.5.3.4 Prüfung

6.5.4 Meeresschutz

6.5.5 Landwirtschaft

6.5.6 Gentechnik

6.6 Umweltschutz

6.6.1 Umwelt-VZ

6.6.2 Regenerative Belastung

6.6.3 Umweltneutrale Entsorgung

6.6.4 Negative externe Umwelteffekte

6.6.5 Beseitigung von Umweltkatastrophen

6.7 Strukturwandel

6.7.1 Klimawandel

6.7.1.1 Messungen

6.7.1.2 Maßnahmen

6.7.2 Bioökonomie

6.7.2.1 Kreislaufwirtschaft

7 Umstieg auf das neue System

7.1 Digitalisierung der Gesundheitsversorgung

7.2 Umstrukturierung der Versicherungen

7.3 Umwandlung der Verbände, Behörden und Institute

7.4 Verwendung von Stiftungsvermögen

7.5 Umstellung der alten Ministerien

7.5.1 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

7.5.2 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

7.5.3 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

7.5.4 Bayerisches Staatsministerium der Justiz

7.5.5 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

7.5.6 Bundesministerium für Gesundheit

7.5.7 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Kontaktformular

1 Ziele des Gesundheitsministeriums

Das Gesundheitsministerium hat zum Ziel die Bevölkerung möglichst gesund zu erhalten, ihr ein langes Leben zu ermöglichen und für zukünftige Generationen die bestehenden Umweltbedingungen zu erhalten oder zu verbessern.

Grundsätzlich ist die Gesundheit des Menschen, der Natur und des planetaren Ökosystems als Einheit anzusehen, die sich gegenseitig bedingen kann. Deshalb kümmert sich dieses Ministerium um die Gesunderhaltung der Menschen und der Umwelt.

Grundsätzlich gehört jeder Körper dem Menschen persönlich. Er hat das Recht ihn erkranken zu lassen, zu vergiften oder untrainiert zu halten, solange er damit nicht die Gesunderhaltung Anderer gefährdet. Das Gesundheitsministerium verfolgt eine Politik für möglichst gesunde Bedingungen in der Umgebung der Bürger zu sorgen.

Zu den einzelnen Zielen zählt die Vermeidung, Eindämmung und Ausrottung von Krankheiten und Giftstoffen. Dafür soll allen Bürgern ein Gesundheitssystem zur Verfügung stehen, das in der Lage ist laufend die Wirksamkeit von Behandlung und Pflege zu überprüfen und durch Forschung zu verbessern. Ziel ist es die gesammelten Daten möglichst gut zu verknüpfen, damit Diagnosen mit Behandlungsmethoden und Umweltbedingungen in Beziehung gesetzt werden können. Ziel der Gesundheitsversorgung ist Patientenakten derart zu führen, dass Ärzte ihre Behandlungen auf den gesundheitlichen Lebensweg des Patienten und mit ihren behandelnden Kollegen abstimmen können. Damit wird auch das Ziel verfolgt Wechselwirkungen von Medikamenten und Drogen zu vermeiden.

Laster sind dem Menschen ausdrücklich erlaubt und er soll die Möglichkeit erhalten sie so gesund wie möglich pflegen zu können. Ziel des Gesundheitsministeriums ist es Drogen möglichst rein anzubieten, vorbeugende Maßnahmen gegen eine Sucht zu ermöglichen und Unbeteiligte vor den gesundheitlichen Schäden von Suchtmitteln zu bewahren. Ein Ziel ist außerdem Krankenkassen derart zu gestalten, dass Versicherte ihre allgemeinen und besonderen persönlichen Bedürfnisse voneinander trennen können.

Was dem Menschen ausdrücklich nicht erlaubt ist, ist die Verschmutzung der Umwelt. Ziel ist kommende Generationen davor zu bewahren in einer vergifteten, verschmutzten, Menschen feindlichen und Natur fernen Umwelt heranwachsen zu müssen und im schlimmsten Fall deswegen auszusterben. Mit seinen Vorgaben verfolgt das Gesundheitsministerium das Ziel die Bedingungen für kommende Generationen durch technischen und sozialen Fortschritt zunehmend zu verbessern. Ein möglichst vollkommenes Verständnis von der Gesundheit der menschlichen Körper und der aller Organismen der Erde soll entstehen, wodurch die Gestaltung stabiler Ökosysteme von Menschenhand möglich werden soll. Damit betreibt das Gesundheitsministerium die Grundlagenforschung, um Ökosysteme, die sich selbst gesund erhalten können, auf andere Planeten umzusiedeln. Langfristiges Ziel des Gesundheitsministeriums ist, dass die Menschheit nicht ausstirbt und mit ihrer natürlichen Umwelt das galaktisch gewollte Ende der Erde auf anderen Planeten überlebt.

2 Abteilungen

Die Abteilungen sind in Unterabteilungen unterteilt und Aufzählungen gelten meist als deren einzelne Referate. Viele Aufgaben einiger Abteilungen werden komplett von anderen Ministerien als Dienstleistung übernommen.

2.1 Zentralabteilung

Teil der Zentralabteilung ist das Empfangsbüro mit der Kurier- und Poststelle, die alle Anliegen, Sendungen und Besucher an die passende Stelle im Ministerium leitet.

2.1.1 Personal

Die Personalabteilung ist für die Personalentwicklung und -planung zuständig. Dafür kümmert sie sich um die Nachwuchswerbung, Praktikanten- und Referendarprogramme sowie um die Auswahlverfahren für Angestellte und Sonderauswahlverfahren für Bewerber mit Behinderungen.

Für Politiker und Arbeitnehmer erstellt die Abteilung einen Stellenplan. Bei all ihren Aufgaben arbeitet sie in Abstimmung mit dem Personalrat.13

Alle anderen Personalangelegenheiten werden in die entsprechenden Ministerien übernommen. Die Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern für den staatlichen Dienst betreibt das Bildungsministerium.14 Das Arbeitsministerium übernimmt das Dienstrecht.15 Darin enthalten ist das Arbeits- und Tarifrecht der Arbeitnehmer des staatlichen Dienstes, Besoldung, Personalverwaltung aller Laufbahnen und Mitarbeiter, Gleitzeitstelle, Urlaubs- und Krankendatei, Arbeitszeit mit oder ohne Gleitzeit in Teilzeit oder Vollzeit am Dienstort oder in Heimarbeit. Das Infrastrukturministerium besorgt die Wohnungsfürsorge für alle staatlichen Mitarbeiter.16 Die Besoldungsstelle des Finanzministeriums kümmert sich um Gehalt, Unkosten, Reisekosten und Umzugskosten der Mitarbeiter.17

Das Bildungsministerium sorgt für die Kinderbetreuung aller Mitarbeiter im staatlichen Dienst.18

2.1.1.1 Betriebsärztlicher Dienst

Der betriebsärztliche Dienst sorgt dafür, dass für alle Arbeitsplätze im Staatsdienst ein betriebliches Gesundheitsmanagement durchgeführt wird, um Dienstunfälle und Berufskrankheiten zu vermeiden. Die Gesundheitsprüfer der Unternehmensprüfbehörde (UPB)19 führen die entsprechenden Prüfungen regelmäßig durch. Kommt es dennoch zu Dienstunfällen und Berufskrankheiten, steht betroffenen Mitarbeitern kostenloser Arbeits- und Gesundheitsschutz zu. Behandlungen finden in staatlichen Krankenhäusern und Universitätskliniken statt. Der betriebsärztliche Dienst führt die Rechts- und Fachaufsicht über durchgeführte Behandlungen aus und erledigt die Einstellungsuntersuchungen, Gesundheitstests und Impfungen, wann immer derartige Untersuchungen vorgeschrieben sind.

Mitarbeiter der Ministerien für Sicherheit und Ausland, die Rückkehrer aus Krisengebieten sind, werden psychologisch betreut. Dafür gibt es eine Anlaufstelle und psychologische Fürsorge für die Beschäftigten, die Rückkehrer aus Krisengebieten sind, ihre Familien oder Partner.

2.1.2 Organisation

Die Ministerien für Medien, Sicherheit, Justiz, Finanzen, Arbeit, Staatsorganisation sorgen mit ihren Prüfdiensten für das Qualitätsmanagement im Ministerium, die Auswertung der Arbeitsleistung, Einnahmen und Ausgaben sowie Korruptionsvorbeugung, Sabotageschutz und, falls nötig, für Disziplinarangelegenheiten.20

Das Arbeitsministerium regelt das Vergaberecht und sorgt für ein korruptionsfreies staatliches Auftrags- und Beschaffungswesen.21 Das Finanzministerium organisiert die jährliche Haushaltsabstimmung und sorgt für die ordnungsgemäße Buchführung in jedem Ministerium.22 Es regelt Haushaltsverfahren, Haushaltsrecht, Personalhaushalt, Budgets der Abteilungen, Kosten und Kassenwesen und unterstützt die Ministerien bei der Haushaltsplanung für die Haushaltsabstimmung. Der Sprachendienst zur Übersetzung von Gesprächen oder Texten wird vom Bildungsministerium übernommen.23

Die Versorgung mit Informationstechnologie (IT) besorgt das Digitalministerium.24 In Abstimmung mit dem Beschaffungsamt des Arbeitsministeriums sorgt es für die Beschaffung, Bereitstellung, Wartung und Service technischer Geräte und Software. Vieles davon wird in Eigenregie hergestellt, um Datenschutz in der Informations- und Kommunikationstechnik gewährleisten zu können. Beauftragte für Informationstechnik und Digitalisierung prüfen und beraten die Ministerien. Als Dienstleistung werden digitale Terminkalender- und Dokumentationsdienste gestellt sowie ein digitales politisches Archiv samt Bibliothek.

2.2 Leitungsabteilung

Die Leitungsabteilung ist die Abteilung des Ministers. Er sorgt mit seinem Büroteam für die politische Planung und Analyse seines Ministeriums und koordiniert das Verhältnis von Nation und Kommune durch den Austausch mit seinen Stellvertretern in den Kommunen. Er leitet die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien oder Bürgern in Ausschüssen ein und wird dabei vom Staatsorganisationsministerium unterstützt.

Das Medienministerium sorgt mit seinem medialen Dienst für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums, moderiert den Bürgerdialog, schult oder stellt einen Sprecher des Ministers, verfasst auf Wunsch Reden und Texte und sorgt für die Umsetzung von Konferenzen und Veranstaltungen.25

Das Digitalministerium ist für die digitale Steuerung zuständig und sorgt damit für das Abteilungsmanagement. Es erstellt automatisch Geschäftsstatistiken, Mitarbeiterbefragungen und den aktuellen Forschungsstand durch Statistiken. Es leitet Vorschläge automatisch an die betroffenen oder befähigten staatlichen Mitarbeiter weiter. Bei der Schriftgutverwaltung sorgt es für die Digitalisierung und dafür, dass Ministerien Vordrucke miteinander teilen.26

2.3 Europaabteilung

Das Auslandsministerium sorgt für die ständige Übermittlung der neuesten Informationen über die aktuelle Europapolitik, die das jeweilige Ministerium betrifft, geltendes EU-Recht und alle beginnenden oder laufenden EU-Förderprogramme.27

Die Europaabteilung kümmert sich um die Vernetzung der Gesundheitsämter und der Vereinheitlichung von Vorgaben zum Schutz der Gesundheit, der Umwelt und des Klimas. Sie koordiniert die Maßnahmen der EU Klima und Energiepolitik und die Umsetzung der europäischen Klimaschutzinitiative. Darin enthalten ist die europaweite Regulierung der Kohlenstoffmärkte. In Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und dem Infrastrukturministerium wird die Errichtung eines zusammenhängenden Netzes von Schutzgebieten in der EU (Natura 2000)28 vorangetrieben.

Die Europaabteilung entscheidet für die Bereiche Gesundheit29, Drogenbekämpfung30, Lebensmittelsicherheit31, Verbrauchersicherheit32, Verbraucher - Nahrungsmittel33, Umwelt und Klimawandel34, ob das geltende EU-Recht übernommen, angepasst oder abgelehnt wird.35

2.4 Auslandsabteilung

Die Auslandsabteilung sorgt für die Erfüllung der Vorgaben aus den Übereinkommen der G7 und G20 Staaten, des Völkerrechts, dem internationalen Handelsrecht, der UN Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen36 sowie der Zusammenarbeit mit der OECD. Sollten die internationalen Vorgaben schwächer sein, sind in Deutschland die strengeren deutschen Vorgaben bindend. Sollten die Vorgaben die deutsche Gesundheitspolitik behindern, entscheidet das Volk, ob internationale Verträge eingehalten werden, aufgekündigt oder nachverhandelt werden sollen.

Weil Krankheiten, Luft und Wasserverschmutzung keine Landesgrenzen kennen, werden möglichst viele internationale Übereinkommen getroffen, um die Menschheit möglichst gesund erhalten zu können. Vereinheitlicht wird die internationale Lebensmittelsicherheitspolitik, der Gesundheitszustand von Tieren und Pflanzen für den Export, das Recht des Gewässerschutzes sowie die Umweltschutzpolitik.

2.5 Gesundheitsversorgungsabteilung

Die Gesundheitsversorgungsabteilung betreut jeden Gesundheitsausschuss und sorgt während einer außerordentlichen Lage für die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien. Sie sorgt in Zusammenarbeit mit dem Digitalministerium für den Betrieb der Gesundheitskarte, des Gesundheits Verzeichnis (VZ)37 und Pflege-VZ. Sie erarbeitet zusammen mit dem Gesundheitsminister die Gesetzesvorlagen für die Bedingungen und Verfahren zur Zulassung von Ärzten sowie deren Pflichten. Zusammen mit dem Ärzteverband sorgt sie für die Verhandlungen über Behandlungen und Preise in der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Sie betreibt in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Planwirtschaft (PW) die Gesundheitszentren und mit dem Bildungsministerium die Universitätskliniken. Sie führt Verhandlungen über Mengen und Preise mit dem Pharmaindustrieverband. Mit dem Gesundheitsminister werden Gesetzesvorlagen zum Reinheitsgebot und zur Abgabe und Erforschung von Drogen erarbeitet. Sie betreibt die allgemeine Krankenkasse (AKK) sowie die Krankenkasse für Suchtmittel (SKK) und Unsterblichkeit (UKK). Sie stimmt zwischen den Wirtschaftsministerien die Versicherungsleistungen in den Wirtschaftsformen ab. Mit dem Verband der Krankenkassen vereinbart sie Abgrenzungen für die Pflichten von Krankenkassen zur Übernahme von Kosten in der Gesundheitsversorgung.

13 Staatsorganisationsministerium – 2.1.1.1 Personalrat

14 Bildungsministerium – 2.1.1.1 Aus- und Fortbildung für den staatlichen Dienst

15 Arbeitsministerium – 4 Staatliche Betriebe, 13 Arbeits-VZ

16 Infrastrukturministerium – 2.1.1.1 Wohnungsfürsorge für Mitarbeiter im staatlichen Dienst

17 Finanzministerium – 2.1.1.1 Personalbezahlung

18 Bildungsministerium – 2.1.1.2 Kinderbetreuung für Mitarbeiter im staatlichen Dienst