Mensch bleiben in der Politik E-Book

Clemens Sedmak

• Herausgeber: Böhlau Verlag Wien
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2016

Seitenzahl: 239

Beschreibung

Aus Idealismus in die Politik – nahe am Burnout die Notbremse ziehen. Ein intensives Leben zwischen Gestaltungswillen und Sachzwängen, Verantwortung und Wahlergebnissen. Politikerinnen und Politiker sind mächtig. Sie tragen Verantwortung, stehen als öffentliche Person im medialen Rampenlicht. Sie sollen glaubwürdig sein, mit Sachverstand agieren und Bürgernähe leben. Wie kann dieser Spagat gelingen? Der Philosoph Clemens Sedmak legt mit diesem Buch eine kleine Ethik für den politischen Alltag vor und bietet damit allen an politischen Vorgängen interessierten Menschen Denkansätze, die gerade in Zeiten der Krise von hilfreicher Bedeutung sind. Politikerinnen und Politiker brauchen eine dicke Haut und einen langen Atem. Sie kämpfen oft darum, nicht abzustumpfen oder dem Zynismus anheim zu fallen. Sie müssen sich Netzwerke schaffen und Aufstiegschancen nützen, um Zukunft gestalten zu können. Sie stehen auf einer Bühne und spielen eine Rolle in einem Stück, in dem es um "Macht" geht. Doch die Macht und der Druck, dem diese Politiker und Politikerinnen ausgesetzt sind, kann ihre Persönlichkeit verändern oder gar zerstören. Wie können sie "Mensch bleiben", wenn sie täglich weit reichende und fehlerfreie Entscheidungen treffen sollen und (fast) nie privat sind? Und was heißt "Redlichkeit" im Politischen? Auf der Basis von 15 Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern kommen bekannte, aber auch bislang unbenannte Herausforderungen für ein aufrichtiges Leben in der Politik zur Sprache.

Leseprobe

Clemens Sedmak

Mensch bleibenin der Politik

Zwischen Bühne und Besonnenheit

Unter Mitarbeit von Elisabeth Buchnerund Mario Wintersteiger

BÖHLAU VERLAG KÖLN WEIMAR WIEN

Herausgeber: ifz. internationales forschungszentrum für soziale und ethische fragen,Mönchsberg 2 A, 5020 Salzburg

Die Manuskripterstellung erfolgte mit freundlicher Unterstützung des Fördervereins»Freunde des IFZ e.V. München«

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in derDeutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Datensind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

© 2016 by Böhlau Verlag Ges.m.b.H & Co. KG, Wien Köln WeimarWiesingerstraße 1, A-1010 Wien, www.boehlau-verlag.com

Umschlagabbildung: Andrei Simonenko/Shutterstock.com

Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt.Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist unzulässig.

Korrektorat: Patricia Simon, LangerweheUmschlaggestaltung: hawemannundmosch, BerlinSatz: Michael Rauscher, WienDatenkonvertierung: Lumina, GriesheimDruck und Bindung: Finidr, Cesky TesinGedruckt auf chlor- und säurefrei gebleichtem PapierPrinted in the EU

ISBN 978-3-205-20304-9 | eISBN 978-3-205-20433-6

Inhalt

Vorwort

»Menschen für andere«. Eine Einleitung

»Typen wie ich«

»Gutes Leben« im Alltag

Eignung und Neigung. Politisch-musikalische Menschen

Politik als Orgelspiel

Herausforderungen

Eignungsfaktoren

»Ich bin in der Maschinerie«. Über Macht und Verantwortung

Macht und Wege zur Macht

Versuchungen

Politische Verantwortung

»Dicke Haut« und »Blase«. Schleichende Veränderungen

Dicke Haut

Die »Blase der Selbsttäuschung«

Politik und die Hölle der Selbsttäuschung

Erdung

Klare Positionen. Über Glaubwürdigkeit

Der Begriff der Glaubwürdigkeit

Der Erfolg von »Menschen ohne Eigenschaften«

Die heikle Frage nach der Ehrlichkeit

Ein Beispiel: Politik für Armutsbetroffene

Kameras, Scheinwerfer und Mikrofone. Zur Macht der Medien

Politik und Medien

Konsequenzen des Mediendrucks

Medienhygiene und »bad news is good news«

»Privat« und »öffentlich«. Politik mit Haut und Haaren

In der Öffentlichkeit

Rückzugsorte und geschützte Zeiten

Familie und Freundschaften

Informelle Kontakte und Sozialkapital

Eine besondere Moral in der Politik?

Höhere moralische Standards?

Gewissenhafte Politik

Kompromisse

Politische Klugheit und Menschenfreundlichkeit

Tiefe Politik

Urteilen und Entscheiden

»Der gute Alltag«

Anmerkungen

Vorwort

Das vorliegende Buch ist auf der Basis von 15 ausführlichen und in die Tiefe gehenden Interviews entstanden, die Elisabeth Buchner durchgeführt hat. Die Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner waren Politikerinnen und Politiker aus unterschiedlichen Ebenen und Parteien, die den politischen Alltag, teils als Spitzenpolitikerinnen und -politiker, über Jahre kennengelernt und erlebt haben. Diese Erfahrungen bilden den Kern dieses Buches. Wir bedanken uns herzlich bei den Damen und Herren für ihre Großzügigkeit, Zeit und Einsichten zu schenken. Vielen Dank – auch an Elisabeth!

Aufgrund dieser Gespräche ist das Buch kein Rufen aus dem Elfenbeinturm, von dem aus gute Ratschläge verteilt werden; es will möglichst praxisnah über eine Ethik des politischen Alltags nachdenken. Dabei werden Einsichten aus den Interviews – kursiv in alternativer Schrift hervorgehoben – in den Text integriert. Es handelt sich also bei diesen Textteilen um Zitate, die freilich so gestaltet wurden, dass sie nicht zugeordnet werden können. Das haben wir unseren Gesprächspartnerinnen und -partnern versprochen. Das »Was« des Gesagten soll ja aber auch interessanter sein als das »Wer«.

Neben den Interviews wurde einschlägige Literatur konsultiert; in diesem Zusammenhang ist Mario Wintersteiger für fundierte Recherchearbeit zu danken.

Die Frage nach dem Menschsein in der Politik geht der Intuition nach, dass Menschen mit klaren Anliegen und oftmals mit Idealismus in die Politik kommen und sich der Herausforderung stellen, diese Anliegen weiterzuverfolgen und mit den Füßen am Boden zu bleiben. In einem Gespräch hieß es dazu:

Mensch sein, Mensch bleiben in der Politik. Das klingt so danach, [<<7||8>>] ohne dass ich Ihnen das jetzt unterstelle, aber das klingt so danach, als ob Sie ein bestimmtes Menschenbild hätten. Aber es gibt halt Gfraster, innerhalb und außerhalb der Politik, es gibt Leute, denen ich aus dem Weg gehe. Natürlich gibt es die in der Politik auch.

»Gfraster«, das sind Menschen, die sich nicht so verhalten, wie moralisch erwünscht wäre; »Sünder« würde der fromme Mensch sagen. Tatsächlich steht hinter einer »Ethik des Menschbleibens« das Menschenbild einer Person, die sich als Mensch unter Menschen weiß und persönlichen Status nicht mit Amt und Position verwechselt. Vielleicht lohnt es sich anzufügen, dass die angesprochenen »Gfraster« kaum für Interviews für dieses Buch oder dessen Lektüre geeignet sind; so richten sich diese Gedanken und Einsichten in bewährter Weise an »Menschen guten Willens«.

Ich möchte mich herzlich bei Magistra Elisabeth Buchner, Dr. Mario Wintersteiger und den Dialogpartnerinnen und -partnern bedanken; außerdem gilt mein Dank Dr. Ursula Huber und den anderen VIPs im Böhlau Verlag, die das Buchprojekt freundlich aufgenommen und begleitet haben.

Salzburg, im Frühjahr 2016 [<<8||9>>]

»Menschen für andere«

Eine Einleitung

Politik wird von Menschen gemacht und kann so gestaltet werden, »as if people mattered«. Auch hinter Institutionen und Systemen stehen Menschen, die in vielen Schritten und durch viele einzelne mitunter sehr kleine Entscheidungen die Struktur dieser Einrichtungen geschaffen haben. Wenn vom »Menschbleiben in der Politik« die Rede ist, so ist einmal die Erinnerung gemeint, dass es sich bei Politikgestaltenden um Menschen mit allen Facetten des Menschseins handelt; das ist gewissermaßen der beschreibende, deskriptive Aspekt. Es ist schlichtweg der Fall, dass Politik von Menschen gemacht wird: Jeder Mensch hat Stärken und Schwächen, das ist einfach so und wir haben nicht jeden Tag eine 100-Prozent-Leistung. Wir sind ja nicht Perfektionisten und wir sind keine Automaten, nein, Gott sei Dank nicht! Manchmal tun Politiker so, wie wenn sie jeden Tag super drauf wären. Alles perfekt im Griff hätten, auf alles eine Antwort haben, gar nicht mehr nachdenken müssen, sondern automatisiert alles wissen, wie es auf der Welt richtig funktionieren müsste. Ich meine, das ist ja eine völlige, völlige, völlige Überforderung. Völlig. Kann ja keiner, der noch ein kritisches Selbstbildnis hat, damit Schritt halten.

Politik wird von unvollkommenen und fehlbaren Personen gestaltet. Das macht Politik menschlich, mit allen Vorteilen und allen Nachteilen. Jeder Mensch hat irgendwann mal Fehler gemacht, das lässt sich auch gar nicht vermeiden, wenn man Entscheidungen treffen muss … da müsste man allwissend sein, wenn man vorher schon immer weiß, wie etwas nachher ausgeht. Aber Politiker werden ja mehr oder weniger hingerichtet für so etwas. Also, wenn einer mutwillig und nicht sorgfältig gehandelt hat, dann wird er zu Recht zur [<<9||10>>] Verantwortung gezogen. Aber heute leben wir in einer Zeit, wo Politiker sich kaum mehr was zu entscheiden trauen, weil sie immer damit rechnen müssen, sie werden dann durch Sonne und Mond gejagt von irgendwelchen Medien, und das ist natürlich auch kein idealer Zustand. Hier kann der Hinweis auf das Menschsein in der Politik helfen, an die Unvollkommenheit der handelnden Personen zu erinnern.

Damit sind wir bei einem zweiten Aspekt des Menschseins in der Politik, einem normativen Aspekt. Menschsein in der Politik ist auch eine ethische Aufgabe, etwa im Sinne des Anliegens, darauf Rücksicht zu nehmen, dass wir es mit Menschen zu tun haben, die manchmal weniger belastbar und mitunter sehr belastet sind, die Schicksalsschläge zu bewältigen haben. Vielleicht das Thema »Mensch« in der Politik durchaus auch öfter direkt ansprechen. Es schwingt zwar in der Arbeit mit, aber es wird nicht so oft angesprochen. Nachzufragen, »Wie geht es dir?«, und zu realisieren, wenn der eine vielleicht einen schlechten Tag hat oder krank ist, Rücksicht nehmen, was Termine betrifft, was Stressphasen betrifft. Menschsein in der Politik kann auch der Auftrag sein, das gemeinsame und geteilte Menschsein über Parteigrenzen und andere Differenzen hinweg zu sehen und zu leben. Es geht sicher auch menschlich zu … es gibt immer in der Politik untereinander auch quer über die Parteien Menschen, die man absolut schätzt, die auch ähnliche oder gleiche Überlegungen haben wie man selber. Es ist schön, wenn ein paar sogenannte Gleichgesinnte miteinander arbeiten können, … da kommt wirklich etwas heraus. Von normativer Bedeutung ist es auch, sich in der Politik nicht als etwas »Besseres« und »Bedeutsameres« als andere Menschen anzusehen. Als der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach seiner Wahlniederlage verkündet hatte, wieder »Franzose unter den Franzosen zu werden«, hatte diese Bemerkung aus guten Gründen für Irritation gesorgt – auch ein Staatspräsident, selbst wenn er »Präsident für das Volk« ist, bleibt [<<10||11>>] Mensch unter Menschen, in diesem Fall also Franzose unter Franzosen. Theologisch Interessierten mag das Augustinuswort: »Mit euch bin ich Christ, für euch bin ich Bischof« (Predigt 17,2) in den Sinn kommen, ein Wort, dem der Satz folgt: »Ich will nicht in den Himmel kommen ohne euch.« Man könnte das vielleicht so übersetzen: »Mit euch bleibe ich Mensch, für euch bekleide ich ein Amt.« Mit dem Zusatz: »Ich will das gute Leben nicht auf eure Kosten suchen.«

Der langjährige Generalobere der Jesuiten, Pedro Arrupe, hatte in einem Vortrag in Valencia vor Alumni und Alumnae von Jesuitenschulen am 31. Juli 1973 als Ziel von Bildungseinrichtungen der Jesuiten benannt, »Menschen für andere« zu formen, »men and women for others«; also Menschen, die für die Sorgen und Hoffnungen anderer Menschen offen sind und sich für die Anliegen anderer Menschen einsetzen. Das kann man auch so lesen, dass diese Schulen politische Menschen hervorbringen sollten. Politikerinnen und Politiker, die »Menschen unter Menschen« sind und bleiben wollen, werden diesem Gedanken etwas abgewinnen können.

Diesem Anliegen – nicht als ferne und hehre Idee, sondern als alltagspraktische Orientierung – geht dieses Buch nach.

»Typen wie ich«

Politik wird von Menschen gemacht, »Menschen wie du und ich«. In einem bemerkenswerten Roman mit dem ebenso bemerkenswerten Titel Eure Väter, wo sind sie? Und die Propheten, leben sie ewig? lässt Dave Eggers einen psychisch verstörten Mann, der einen ehemaligen Kongressabgeordneten entführt hat, im Gespräch mit dem Politiker sagen: »Kein Schwein hat für irgendetwas einen Plan. Das ist wohl das Niederschmetternde, das, was uns alle verrückt macht. Jeder glaubt, da sitzen sehr schlaue Leute am Ruder, [<<11||12>>] geben Geld aus, stellen Konzepte für unsere Schulen auf, unsere Parks, für alles. Aber dann sind es bloß Typen wie Sie, die einfach nur Typen wie ich sind. Keiner hat auch nur den Hauch einer Ahnung.«1

Der Satz »Aber dann sind es bloß Typen wie Sie, die einfach nur Typen wie ich sind« ist ein sprachlich vielleicht nicht poetischer, aber inhaltsreicher Satz, der viel über das Menschsein in der Politik aussagt. Es sind Menschen – »wie du und ich« –, die Politik machen und politische Macht haben.2 Das ist einerseits tröstlich, andererseits auch etwas verstörend, wenn man an Privilegien und Macht mancher Politikschaffender denkt. Einerseits ist es tröstlich: Politikerinnen und Politiker sind Menschen; die Politiker sind nicht so eine spezielle Spezies. Grundsätzlich sind sie ganz normale Leute. Aus einem anderen Gespräch: Und Politiker sind auch ganz normale Menschen, die sind übergewichtig oder die rauchen, die haben irgendwelche Schwächen, die andere auch haben. Wo soll man denn die perfekten Menschen züchten, die dann die Politik für uns machen? Und irgendwie sollen Politiker ja auch die Repräsentanten des Volkes sein.

Es ist nicht der Fall, dass eine elitäre Klasse von ausgewählten Übermenschen die Masse des Volkes regiert; das war präzise Platons Idee: Die Kunst des Regierens ist nach Platon ein bestimmtes »Handwerk«, eine bestimmte »Kunst«, ein bestimmtes Gebiet, auf dem jemand gut sein kann3 – somit ist klar, dass die Person, die auf diesem Gebiet natürlicherweise gut ist, diese Kunst ausüben sollte; der ideale Herrscher ist der Philosophenkönig, der weder für Ehre noch für Geld regiert, sondern zum Wohl und Vorteil der Bürger.4 Die Idee mag aufs Erste einiges an sich haben (vor allem die Idee, dass es um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger geht), doch bereits Plato sah zwei Probleme: Wer solle denn den künftigen Philosophenkönig erziehen? Und: Wenn der Philosophenkönig sich weit von den Alltagserfahrungen entfernt, welche Kompetenz kann er [<<12||13>>] dann noch haben, hat er sich doch dann von den Menschen entfernt?5 Nun, in unserem Kontext ist es nicht der Fall, dass eine elitäre Klasse von ausgewählten Übermenschen die Masse des Volkes regiert; in unseren Breiten haben wir es mit gewählten Menschen zu tun, die – aus dem Volk kommend, im Regieren dem Volk angehörend – ihren Dienst tun. Das ist zumindest die Idee, deren Herausforderungen wir unter den Begriffen »Blase der Selbsttäuschung«, »Bühne« und »dicker Haut« nachgehen werden. Andererseits sind das Menschliche und Allzumenschliche auch Quelle von Anstoß. Wenn es ganz gewöhnliche Menschen sind, warum haben sie dann außergewöhnliche Macht und außerordentliche Verantwortung? Diese Gedanken nähren eine auch in diesem Zitat ausgedrückte gefährliche und verführerische Sehnsucht nach Größerem, Übermenschlichem. Mit einer gewissen Resignation sagte eine Gesprächspartnerin: Ja, was die Leute wollen, ist die eierlegende Wollmilchsau. Die wollen Politiker, die sich überall auskennen, die perfekt auftreten können, die nie Fehler machen, die nie Fehler gemacht haben, die in ihrem Privatleben völlig tadellos sind. … Das können die natürlich bei Weitem nicht erfüllen. Dann ist die Umkehrreaktion diese totale Enttäuschung, wo sie dann sagen: »Sind ja alle für nichts gut.«

Das Leben im Modus der ständigen Überforderung hat seinen Preis; vor allem, wenn die Überforderung weniger mit der eigenen Persönlichkeit als mit den strukturellen Gegebenheiten des Aufgabengebietes zu tun hat. Hier prallen unvereinbare Erwartungen aufeinander. Politiker sollen schnell ausgewechselt werden, andere sagen, sie sollen Expertinnen oder Experten sein, die genau wissen, wovon sie reden, also alles gleichzeitig geht nicht. Wir sollen Menschen bleiben und nicht Götter werden, ja? Zugegebenermaßen wird das Menschbleiben in der Politik nicht immer leicht gemacht – Politikerinnen und Politiker ab einer bestimmten Machtstufe sitzen in der ersten Reihe, werden als Erste begrüßt, können Grußworte an die Versammelten richten, sind von Medieninteresse, [<<13||14>>] haben Vorzimmer, Dienstwagen und andere Privilegien. Politik ist auch inszeniert, hier wird ein soziales Feld aufgebaut, das nach einem Gedanken Pierre Bourdieus Spielregeln hat und Illusionen erzeugt; alle, die an diesem sozialen Feld beteiligt sind, arbeiten an der Aufrechterhaltung dieser Illusionen. Eine dieser Illusionen ist die Täuschung, dass Politikerinnen und Politiker authentische persönliche Beziehungen zu den Wählerinnen und Wählern aufbauen können. Wer erinnert sich nicht an Gordon Browns legendären Wahlauftritt im April 2010? Der damalige englische Premierminister befand sich mitten im Wahlkampf und hatte eine Begegnung mit Gillian Duffy, einer älteren Dame, die schon immer die Labour Party gewählt hatte. Sie hatten ein höfliches Gespräch, in dem es auch um Immigration und Ausländer ging. Danach setzte sich Gordon Brown in seinen Wagen, vergaß, dass das Mikrofon noch eingeschaltet war, und beschwerte sich über die Zumutung des Gesprächs und fand einige beleidigende Worte über seine Gesprächspartnerin. Das war am Vormittag, um die Mittagszeit wurde Brown live bei einem Besuch eines Radiosenders mit seinen Bemerkungen konfrontiert und war natürlich tief erschüttert. Er hatte innerhalb von Minuten massiv an Vertrauen verloren, das er auch nicht mehr wettmachen konnte.

Diese Situation illustriert schon eine erste große Herausforderung an das Menschsein in der Politik: auf einer Makroebene so tun zu müssen, als würden Gesetze der Mikroebene gelten. Anders gesagt: mit vielen Menschen eine Art von Vertrautheit pflegen zu sollen, die Beziehungen zu wenigen entspricht. Eine zweite Herausforderung besteht in der Glaubwürdigkeit der Qualifikation – gerade weil Politik von »Typen, wie ich es bin« gemacht wird, gibt es vergleichsweise wenige Zugangsbedingungen in Form von Qualifizierungsnachweisen; im Prinzip kann jeder Mensch in die Politik gehen. Das setzt den Berufsstand des Politikers insofern unter Druck, als für die meisten Berufe Zugangsbeschränkungen gelten; [<<14||15>>] eine Ärztin muss ein Studium abgeschlossen haben, ein Tischlermeister eine Lehre, eine Psychotherapeutin muss eine komplexe Ausbildung hinter sich bringen … Dies kann im Falle von »Politik als Beruf« nicht geltend gemacht werden. Das kann den Verdacht nähren, dass Beziehungen (und damit »soziales Kapital«) wichtiger sind als Kompetenzen (»kulturelles Kapital«). Damit entsteht Druck auf die Glaubwürdigkeit, gleichzeitig ist das aber auch eine große Chance für das Menschsein in der Politik, eben weil sie von »Typen wie mir« gemacht wird.

»Gutes Leben« im Alltag

In diesem Buch geht es um die Frage nach dem Alltag von Politikerinnen und Politikern; diese Frage ist gar nicht so einfach: Es ist ja Teil einer politischen Verantwortung, einerseits auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren; das führt dann dazu, dass jeder Tag anders ist und sich auch nicht so einfach vorhersagen lässt, was am nächsten Tag geschieht oder zu tun ist; andererseits haben auch Menschen in der Politik eine gewisse Tagesstruktur und gewisse wiederkehrende Grundaufgaben. Hier gilt es, den Blick auf Details und Aspekte der Persönlichkeit zu richten, will man das Menschsein nicht aus den Augen verlieren. Da zeigt sich das Menschsein wieder als Aufgabe. Es geht in diesem Zusammenhang auch um die harte Arbeit an der eigenen Weichheit, wie es eine aktive Politikerin formuliert hat: Ich möchte weich bleiben, meinen Humor behalten, nicht zynisch werden. Diese Menschlichkeit soll auch, so das Anliegen, im fordernden politischen Alltag nicht abgeschliffen oder verhärtet werden. Eine Politikerin sagte uns in einem Gespräch: Ich komme um Mitternacht nach Hause, ich soll um 6 Uhr wieder aufstehen, da ist es mir dann leider egal, ob die Milch im Kühlschrank sauer ist oder nicht.

[<<15||16>>] Mit diesem Druck kann auch der Alltag bald sauer werden; wie kann ein Leben in der Politik langfristig gelingen? Man denke an Aspekte wie Schlafdefizit, Bewegungsmangel, Erwartungsdruck und psychische Belastung, mangelnde Esskultur (zu wenig Zeit, zu viel Angebote, unregelmäßige Mahlzeiten). Kann gute Politik von Menschen mit schlechtem Alltag gemacht werden? Diese Frage wird uns noch weiter beschäftigen.

»Menschbleiben in der Politik« kann auch bedeuten, Politik so zu betreiben, »as if people mattered«. Politik wird von Menschen gemacht und ist darauf angelegt, auf die Probleme und Nöte von Menschen und deren Lebenszusammenhängen zu antworten; so gesehen ist Politik »antwortend«, »responsiv« angelegt. Mit dem Aufkommen von Mobiltelefonen oder den Herausforderungen der Cyberkriminalität müssen neue Regelungen getroffen werden; Flüchtlingsströme verlangen nach politischen Reaktionen; die Entwicklung neuer Biotechnologien erzwingt politische Entscheidungen. Der Wunsch der Konsumentinnen und Konsumenten nach Nahrungsmitteltransparenz ruft nach politisch durchgesetzten Richtlinien usw. Gute Politik schafft Rahmenbedingungen für gutes Leben. Politik antwortet damit auf die Frage nach dem Guten.

Unter Politik soll mit Blick auf dieses Buch »planvolles und machtgegründetes Handeln zur Herstellung und Sicherung von Gütern, die das Zusammenleben von Menschen ermöglichen«, verstanden werden. Politik »passiert nicht einfach«, sie wird geplant; sie ist eine Form von Handeln, also von absichtsvollem menschlichem Tun; Politik hat mit der Verteilung und Ausübung von Macht zu tun; Politik ist darauf ausgerichtet, das Zusammenleben von Menschen zu ermöglichen und abzusichern – dazu bedarf es bestimmter Güter wie einer Rechtsordnung, klarer Machtverhältnisse, einer bestimmten Infrastruktur. Politik ist Ordnungskunst. Sie ist der Versuch, Strukturen zu schaffen, die die akzeptablen Lebensentwürfe von Menschen ermöglichen sollen.

[<<16||17>>] Politik, die Akzeptanz bei den Menschen findet, antwortet auf die Herausforderungen des Zusammenlebens. Sie ist damit aufgerufen, die Sorgen und Ängste, Hoffnungen und Freuden der Menschen ernst zu nehmen, also das ernst zu nehmen, was Entwürfe eines guten Lebens ausmacht. So gesehen kommt die Politik nicht darum herum, die Frage nach dem guten Leben zu stellen. Und das gute Leben wiederum hat viel mit gelingendem Alltag zu tun. Hier sind wir wieder beim »Menschsein« – gutes Leben ist für Menschen bei aller Verschiedenheit der Lebensformen ein gemeinsames Leben. Damit wird Politik zu einem Unterfangen, das Menschen gestalten, die ein gutes Leben suchen, für Menschen und mit Menschen, die auf der Suche nach dem guten Leben sind.

Daraus ergeben sich Anforderungen an eine Alltagsethik: Was heißt es, den politischen Alltag gut zu bestehen? Was heißt es, Politik so zu gestalten, dass sie guten Alltag ermöglicht? Welche politische Entscheidung besteht den »Praxistest«6? Kritische Stimmen warnen vor einem »überschießenden Moralismus in der Politik«7, der zu viele moralische Forderungen an die Politik heranträgt; gleichzeitig ist zur Kenntnis zu nehmen, dass die Ethik im Nachdenken über Politik eine gewichtige Rolle spielt.8 Es ist auch die Kritik zu lesen, dass eindimensionale, realitätsferne Ethiken entworfen werden, die auf tönernen Füßen stehen.9 Gerade aus diesem Grund sollen in diesem Buch vor allem Menschen zu Wort kommen, die einen Alltag als Politikerin oder Politiker gelebt haben oder leben. Damit ist hoffentlich auch der Kritik, dass viele auf die Politik einwirkende Moralvorstellungen fremdgesteuert und von außen herangetragen werden,10 der Wind aus den Segeln genommen.

Apropos »Wind« und »Segel« – was braucht das Lebensschiff eines Menschen, um gut in den Untiefen politischer Gewässer bestehen zu können? Diese Herausforderung spielt sich, wie der Untertitel des Buches andeutet, zwischen »Bühne« und »Besonnenheit« [<<17||18>>] ab, also zwischen dem Vermarktungsdruck und Druck des Marktes auf der einen Seite und der Idee politischer Klugheit mit ihrer langfristigen Orientierung auf der anderen Seite. Die Frage nach gutem Alltag in der Politik ist die Grundfrage dieses Buches, das folgendermaßen aufgebaut ist: Nach einem Blick auf politisch musikalische Menschen werden Fragen von Macht und Verantwortung diskutiert; dann geht es um die schleichenden Veränderungen, die ein Leben in der Politik mit sich bringen können, und um die Frage nach der für das politische Leben erforderlichen »dicken Haut«. Anschließend wird der Aspekt der Glaubwürdigkeit thematisiert, gefolgt von der in diesem Zusammenhang gewichtigen Herausforderung von Kameras, Scheinwerfern und Mikrofonen (die Macht der Medien); damit hängt (Kapitel »›Privat‹ und ›öffentlich‹«) die Spannung von »privat« und »öffentlich« zusammen, die »Politik mit Haut und Haar« verlangt. Das Kapitel »Eine besondere Moral in der Politik?« stellt die ethisch bedeutsame Frage, ob es für das politische Leben eine eigene Moral, also eine Sondermoral gebe und ob für Menschen in politischen Funktionen andere moralische Ansprüche gelten. Nach einem Exkurs zu politischer Klugheit und Menschenfreundlichkeit endet das Buch mit einigen, aus den Gesprächen gewonnenen, konkreten Empfehlungen für einen guten Alltag. [<<18||19>>]

Eignung und Neigung

Politisch-musikalische Menschen

Wenn man ein Kapitel eines Buches als unmöbliertes Zimmer betrachtet, bekommt das Zimmer dadurch Atmosphäre, dass man einen ersten Satz äußert, der wie ein erstes Möbelstück in den Raum gestellt wird. Ich möchte die provokante Frage in den Raum stellen: Sind dumme Menschen für die Politik geeigneter?

Die Frage ist nicht nur als Provokation gedacht. Gewisse Formen von Politik lassen sich leichter von gewissenlosen Menschen erledigen; bestimmte Arten des Politischen können leichter von dummen Menschen ertragen werden. Dazu zwei Gedanken: In einem, wenn schon nicht aufbauenden, so doch aufgrund der Treffsicherheit bedenkenswerten Buch geht der amerikanische Philosoph Harry Frankfurt der Frage nach, warum auf unserer Welt immer mehr »bullshit«, verstanden als leeres Geschwätz, substanzloses Gerede, inkompetentes Schwafeln, produziert werde. Seine Antwort: weil immer mehr Menschen immer öfter gezwungen werden, über Dinge zu reden, von denen sie keine Ahnung haben, aber so tun müssen, als kennten sie sich aus.11 Das bezeichnet durchaus einen der Fallstricke des politischen Lebens. Hier muss man sich auch eine geringere Schamgrenze angewöhnen und ohne Scheu Stehsätze und mit Überzeugungskraft rhetorische Floskeln verwenden; es kommt nicht von ungefähr, dass das Wort »Politikergeschwafel« etabliert ist. Die Berliner Zeitung betitelte im Dezember 2014 einen Artikel über die Besuche von Bundesbürgerinnen und -bürgern im Deutschen Bundestag, um die Arbeit ihrer Abgeordneten besser kennenzulernen, mit der Frage: »Spricht sie schon Politikergeschwafel?«

In bestimmten Zusammenhängen schadet es wohl auch nicht, Dummheit als Tugend zu sehen – André Glucksman hat Dummheit [<<19||20>>] als die Fähigkeit beschrieben, mit großer Überzeugungskraft und ohne Hemmungen von Dingen zu sprechen, von denen man keine Ahnung hat.12 Dummheit hat den großen Vorteil, dass sie das Urteil vereinfacht und beschleunigt. Ohne Schamröte im Gesicht kann hier »Bullshit« produziert werden. Das hat Vorteile. Über diese »epistemischen Vorteile der Dummheit«, also die Erkenntnisvorteile der Dummheit, haben sich Nelson Goodman und Catherine Elgin Gedanken gemacht13 – ein dummer Mensch sieht weniger Differenzierungen und hat damit weniger Optionen, zwischen denen er sich entscheiden muss. Wer – wie dies nach dem 11. September 2001 durchaus geschehen ist – nur zwischen »gutem Islam« und »schlechtem Islam« unterscheidet, wird rascher zu einem (noch dazu eindeutigen) Urteil kommen als jemand, der mit feiner Klinge arbeitet und differenziert. Das ist insofern betrüblich, als es weniger differenzierten Menschen größere Überzeugungskraft ermöglichen kann. Dabei soll auch nicht ausgeschlossen sein, dass »Dummheit« strategisch eingesetzt werden kann, etwa im Sinne populistischer Politik, die wider besseres Wissen den Bürgerinnen und Bürgern krude Darstellungen und einfache Lösungen liefert. Das ist dann weniger eine Frage der Dummheit als eine Frage der Redlichkeit.

Es verwundert also nicht, dass die Gelehrte als Politikerin oder der Heilige als Politiker nicht unbedingt gängige Motive sind, auch wenn es in der Geschichte durchaus vorgekommen ist, dass ein Philosoph wie Julian Nida-Rümelin in Deutschland und der Intellektuelle Vaclav Havel in der Tschechischen Republik ein politisches Amt bekleidet haben oder dass die moralischen Autoritäten Mahatma Gandhi, Desmond Tutu oder der Dalai Lama politisch gewirkt haben. Das Talent zum Politischen schließt andere Talente nicht aus, kann aber als eigene Begabung angesehen werden. Es gibt so etwas wie »politische Musikalität«. [<<20||21>>]

Politik als Orgelspiel

Max Weber hatte seinerzeit den Begriff vom religiös musikalischen Menschen geprägt. Bestimmte Menschen haben ein Sensorium für das Religiöse, können mit religiösen Gedanken und Begriffen etwas anfangen, sind offen für die religiöse Dimension des menschlichen Daseins. Andere sind das nicht; manche Menschen sind musikalisch, können der Welt der Musik viel abgewinnen, mit Klängen und Tönen umgehen, andere sind dies nicht. Dieses Verständnis des Musikalischen kann auch auf das Politische übertragen werden. Eine gute Politikerin ist »musikalisch« für die Untertöne und Zwischenklänge der Öffentlichkeit.

Ein Gesprächspartner hat Politik mit einer Orgel verglichen, einer Orgel, die sehr sehr viele Register hat, und man muss alle Register bedienen können. Politik ist nach diesem Verständnis nicht etwas, »was alle können« oder auch: etwas, bei dem es nichts zu beherrschen gäbe. Politik zeigt sich, so könnte man diesen Gedanken weiterverfolgen, in der Kunst des Gesprächs – mit den Wählerinnen und Wählern, mit den politischen Freunden und Gegnern, mit den Medien, mit dem Verwaltungsapparat. Politik ist nicht nur eine Frage der guten Ideen, ist nicht nur eine Frage der guten Umsetzung guter Ideen, sondern auch eine Frage der guten Kommunikation guter Umsetzung von guten Ideen. Hier haben Begriffe wie »Politik als Kunst« oder auch »Politik als Handwerk« ihre Berechtigung.

Aristoteles hat ein Handwerk über die Notwendigkeit von Erfahrungswissen charakterisiert; um ein Handwerk erfolgreich auszuüben, muss man mit eigenen Händen etwas tun und immer wieder getan haben. Dazu kommt die Fähigkeit, aus der Erfahrung zu lernen. Drittens bedarf ein Handwerker des Wissens um die rechte Form, soll doch die Arbeit auf ein klares Ziel hin ausgerichtet werden. Das Handwerk der Politik ist auf Lernfähigkeit, [<<21||22>>] Zielvorstellung und konkretes Tun ausgerichtet. Dabei kann man sich die Hände schmutzig machen – interessanterweise ist dieses Motiv der »dirty hands« ein wichtiger Gedanke der politischen Philosophie, die Bereitschaft und mitunter unvermeidbare historische Notwendigkeit, sich die Hände schmutzig zu machen, etwa bei Entscheidungen, die auf ein je kleineres Übel abzielen.14 Wer Politik betreibt, so die Idee, darf nicht davor zurückscheuen, sich die Hände schmutzig zu machen. Auch das Spielen eines Musikinstruments kann Schwielen mit sich bringen.

Das angesprochene Bild des Orgelspielens ist nicht das schlechteste: Um es in der Kunst des Orgelspielens weit zu bringen, muss man vor allem: spielen; allerdings unter Anleitung und auf entsprechendem Instrument. Man übt die »ars gubernandi« (die Kunst des Lenkens und Regierens) dann ein, wenn man einen eigenständigen Verantwortungsbereich hat, dazu bedarf es aber auch guter Beispiele. Politik als Kunst verlangt wie jede andere Kunst nach regelmäßigem Üben, nach Vorbildern und Rollenmodellen, nach Qualitätskriterien und dem Willen zur Exzellenz. Politik ist nicht nur das Orgelkonzert, bei dem ein beeindruckender öffentlicher Auftritt inszeniert wird; es gehört auch das Üben hinter verschlossenen Türen dazu, Entscheidungen über den dargebotenen Inhalt und das »Wie« der Darbietung. Natürlich muss auch ein vernünftiges Instrument zur Verfügung stehen, das hat auch mit technischen Aspekten und Fragen der Wartung zu tun. Orgelspielen ist nicht nur punktuelles Ergebnis, sondern auch ein Prozess, bei dem man dazulernt. In der Formulierung einer Gesprächspartnerin: Nichts ist wohltuender, als wenn Menschen sagen: »Ich habe dazugelernt.« Also, ich habe das oft gehört von anderen, es tut gut, wenn jemand sagt, entweder: »Ich hab mich weiterentwickelt, ich hab mich geirrt«, oder: »Bis jetzt habe ich das anders gesehen, aber jetzt bin ich weitergekommen.« Also dieses Prozesshafte wäre so wichtig. Politik braucht Talent – das Talent, auf die Zeichen der Zeit zu reagieren, [<<22||23>>] das Talent, Inhalte überzeugend vermitteln zu können. Optimismus, Zuversicht und auch einen gewissen Vertrauensvorschuss halte ich insgesamt für notwendig, auch in der politischen Zusammenarbeit. Auch mit Mitbewerbern, auch mit Andersdenkenden. Eine professionelle Aufmerksamkeit und Vorsicht ist dennoch angebracht, aber nicht ein permanentes Misstrauen. Das sind Hinweise auf politische Musikalität, die sich auch darin zeigt, bestimmte Herausforderungen bewältigen zu können.

Herausforderungen

Eine Musikerin muss liebliche Melodien ebenso bewältigen können wie kraftvolle Klangwerke, sie muss – wenn schon nicht »auf vielen Klavieren«, so doch – »mit vielen Noten und Genres« spielen können. Politische Musikalität ist da nicht unähnlich. Politik braucht Durchsetzungskraft, aber auch Feingespür und Ausdauer. Impulsivität und Idealismus, aber auch Geduld und Besonnenheit. Dies zeigt sich etwa in der Herausforderung der»Ungleichzeitigkeit«, der Ungleichzeitigkeit zwischen persönlicher Ambition und Verwaltungsabläufen, zwischen Medientempo und Systemträgheit: Eine Systemträgheit, nicht abwertend gemeint, sondern es liegt einfach in der Natur der Sache, dass Verwaltungsarbeit und Regierungsarbeit für ein ganzes Bundesland doch ziemliche Vorlaufzeiten braucht. Das ist eben ein großer Tanker, den man nicht so schnell und flexibel in eine andere Richtung lenken kann. Und, so eigenartig das klingt, ich habe so das Gefühl, mir wird die Zeit zu kurz, um Dinge in Gang zu bringen und zu verbessern. Der Wunsch nach Gestalten und nach Verbesserung ist größer, als es sich dann in den Abläufen machen lässt.