Neue Weltordnung 2024 - Jänner E-Book

Wagner Eduard

• Herausgeber: BookRix
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

No AI, No AI translated by Eduard Wagner
Es passieren Tag für Tag Ereignisse, die man auch aus einer anderen Perspektive sehen kann. Hier versuche ich solche Sichten zu dokumentieren. Ob sie dem zustimmen können oder nicht, liegt in ihrer Sichtweise. Mag schon sein, dass man da nicht gerade dem zustimmen kann, aber es gibt da doch vielleicht Probleme, die leichter zu lösen wären, als etwa nur mit Waffengewalt. Unserem Planeten würde bei so vielen Ereignissen eine andere Sichtweise zu Gute kommen. Daher habe ich mich auch dazu entschlossen einige Ereignisse in Gesellschaft, Politik und Klima von einer anderen Seite zu sehen.

Leseprobe

Vorwort

Es liegt mir fern, hier irgendjemanden anzugreifen oder über jemand zu urteilen. Vielmehr ist es meine Sicht der Dinge, so wie ich das nachfolgend interpretiere. Kann schon sein, dass der eine oder andere meint, dass wäre eine radikale Sicht der Dinge. Aber manches Mal kommt es mir schon so vor, dass man den Kopf in den Sand steckt. Nicht reagieren, wird sich schon von selbst lösen. Ich glaube dieser Faden zieht sich durch das Ganze Schriftwerk hindurch. Wie gesagt, das ist keine Bevormundung von irgendjemanden, sondern meine Meinung zu verschiedensten Dingen im In- und Ausland.

Jänner 2024

Erdbebenserie in Japan

Das man in Japan gegen Erbeben gesichert ist, mag schon sein. Nur werden solche Erbeben als auch andere Katastrophen im neuen Jahr noch mehr. Jetzt ist aber auch dieses Land übersät mit atomaren Anlagen, die vielleicht bis jetzt Stand gehalten haben, nur gilt dies auch für die Zukunft? Man könnte schon fast vermuten, dass solche Beben mit dem Klimawandel verbunden sind, nur da ist ja auch sehr wenig dagegen im vergangenen Jahr gemacht worden. Wie lange sieht man da noch zu bis da etwas Gravierendes in Bewegung kommt? Da müssen anscheinend noch mehr Katastrophen kommen, bis die Gesellschaft als auch die Politik reagiert. Kann es da denn sein, dass wir künftigen Generationen einen kaputten Planeten hinter lassen wollen?

Nahost-Konflikt und Ukraine-Krieg

Was brauchen wir denn noch mehr an Krisen? Da wird in Zentralafrika in diversen Staaten um die Macht gekämpft und in China redet man immer wieder von einer Eingliederung Taiwans in die Volksrepublik. Weiters kann man den Medien entnehmen, dass die Angriffe sowohl im Gaza-Streifen und Libanon als auch in der Ukraine intensiviert werden. Da wird etwa eine hochrangige Person der Hamas auf benachbarten Staatsgebiet hingerichtet und die Ukraine meldet enorme Angriffe auf die Großstädte. Nur wenn man dies genau betrachtet, so sind das immer wieder einzelne Personen, die da ihre Machtgelüste stillen müssen und das mit Waffengewalt. Mag schon sein, wenn es da einen Putin oder einen Netanyahu nicht gäbe, so käme sicher ein neuer Machthaber nach. Ob dann Dieser auch die Bestrebungen seiner Vorgänger weiter folgen wird, ist da wahrscheinlich nicht zu beantworten. Genau genommen, gibt es zurzeit fast keinen Erdteil, wo nicht gerade Krieg geführt wird. Ist das im Sinne der Bevölkerung, die solche Machtbestrebungen einzelner Personen, erleiden muss. Wie man ja immer wieder gesehen hat, so richten sich diese Menschen nach ihrem Leben als Staatenführer ihr Leben. Es sollte doch möglich sein sich mit diversen Konflikten auf Gesprächsbasis zu treffen. Die notleidente Bevölkerung in den Kriegsgebieten will nur leben und das in Frieden. Sollte man da nicht endlich zu Lösungen finden, so kann das Ganze in einen Weltkrieg enden und das will ja sicher Keiner.

Radetzky-Marsch und die Kriege

Jedes Jahr zum Jahresbeginn wird das Neujahrskonzert über Jahre und Jahrzehnte zelebriert und als Abschluss gibt man den „Radetzky-Marsch“. Das da der Name eines Oberbefehlshaber und Soldat als Namensgeber fungierte, der 1848 die italienischen Unabhängigkeitsbestrebungen vorerst zerschlug, mag so sein. Nur eben dieses Neujahrskonzert wird in 100 Ländern übernommen und ausgestrahlt. Mag schon sein, dass da der Namensgeber nicht gerade friedlich sich gab, aber hier geht es nicht darum einem Krieg zu huldigen, sondern um ein Ansehen Österreichs in der Welt. Soll heißen dieser Marsch mag vielleicht einen Namen verwenden, dem ein Krieg nachgesagt wird, aber hier geht es um die Tradition Österreichs, ansonsten würden sich da schon einige Länder aus der Übertragung des Konzerts abmelden. Dieses Neujahrkonzert gehört eben zur Kultur Österreichs, die sicher nicht kriegerisch ist und sollte auch in Zukunft den Beginn des neuen Jahres einläuten. Wäre im Sinne der Österreicher, denn die halten von diesem Konzert sehr viel

Trump bei den Vorwahlen am 15 Jänner doch dabei?

Wie es zu erwarten war, hat sich dieser ehemalige Präsident der USA wieder einmal gegen die Entscheidung der Gerichte in einzelnen Bundesstaaten gestellt. In den USA finden die Vorwahlen und auch die eigentliche Präsidentenwahl auf Ebene der Bundesstaaten nach ihren jeweiligen Gesetzen und Vorschriften statt. Daher entscheiden sie, wer teilnehmen darf und wie die Abstimmungen ablaufen. Da nun aber der Supreme Court, das höchste Gericht Amerikas, schon in der Vergangenheit mit seinen Gefolgsleuten besetzt wurde, so könnte man deren Entscheidung fast voraussagen. In Colorado und Maine wird Trump konkret im Zusammenhang mit dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6 Jänner 2021 ein Aufstand nach Absatz 3 des 14. Verfassungszusatzes vorgeworfen. Damit dürfte er kein US-Amt mehr ausüben. Es wird dann nur interessant, sollte er sich bei den Vorwahlen auch durchsetzen, wie der Souverän dies goutiert. Gibt es dann etwa im kommenden Jahr 2025 eine Präsidenten, der sich der Gesetzgebung annimmt und diese zu seinen Gunsten beeinflusst? Man hat ja immer angenommen, dass dieser Staat die größte Demokratie der Erde wäre und nun? Wendet man sich da mit dieser Person von der Demokratie ab oder ist diese doch noch eine Option für dieses Land?

Heiliger Krieg zwischen Sunniten und Schiiten

Da kommt es diese Woche zu einem Bombenanschlag im Iran und man fragt sich dabei, was der Sinn dieses Anschlags war. Da kamen fast 100 Menschen zu Tode und man heftet sich diese Aktion noch auf seine eigenen Fahnen. Der IS (islamische Staat), der sich zu diesem Attentat bekannte, ist auch noch stolz darauf, diesen ausgeführt zu haben. Als Mitteleuropäer ist eine solche Tat nur schwer nachzufolgen, zumal da sehr viel unschuldige Menschen ihr Leben lassen mussten. Da wird im Namen “Allahs“ ein Bombenanschlag verübt und man meint, dies wäre im Sinne des Islams. Es ist aber auch so, dass man sich im Christentum da nicht sehr aufregen sollte, denn wie uns die Geschichte gezeigt hatte, so waren da in den Kreuzzügen die Christen nicht anders. Da heißt es im christlichen Glauben etwa „Du sollst nicht töten“. Anscheinend ist man da im Islam noch sehr weit entfernt, was eine solche Vorgangsweise rechtfertigt. Es ist nur mit solchen Taten wohl kaum ein Frieden noch eine Gesprächsbasis vorhanden. Viel mehr schüren solche Aktionen nur den Hass zwischen den einzelnen islamischen Richtungen auf Kosten der Bevölkerung. Wahrscheinlich ist es da wie in der Politik. Eine Person gibt radikale Ansichten von sich und die Bürger folgen seiner Rhetorik ohne viel darüber nachzudenken, ob auch diese Aussagen stimmen.

Kriegsspiele und Weltkrieg

Freitagfrüh hatte das diktatorisch regierte Nordkorea nahe der umstrittenen Seegrenze zu Südkorea mehr als 200 Geschoße ins Meer gefeuert. Südkorea reagierte nach Angaben des Verteidigungsministeriums mit Schießübungen, bei denen scharfe Munition zum Einsatz gekommen sei. Dies ist sicher nicht das erste Mal, dass der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un die Staatengemeinschaft zu provozieren. Es stellt sich da immer wieder die Frage wie solche Staatenlenker zu dem Wissen kommen, um solche Waffen zu produzieren und vor allem auch auszutesten. Da sind doch sicher die Großmächte daran beteiligt und im Gegenzug verurteilen sie solche Vorgangsweisen Nordkoreas. Jetzt gibt es aber in der Welt schon genug Krisen als auch Krisen und immer wieder ist es das gleiche Szenario. Waffenproduzierende Länder stellen solche Staatenlenkern das Wissen als auch das Material zur Verfügung, natürlich gegen gutes Geld un solche Regierenden müssen der Welt auch zeigen, dass sie einsatzbereit sind dieses Waffenarsenal auch einzusetzen. Aber es so lange Großmächte gibt, die zum einem den privaten Waffen leicht machen und zu anderem die Waffenindustrie forciert wird, werden sich solche Machthaber immer wieder dessen bedienen. Leider besteht da das Denken einzelner Präsidenten eben nur auf Machterhalt und daraus resultierender Stärke. Es kann doch nicht sein, dass heute nur noch Macht und Geld zählt. Da gibt es doch wichtigere Dinge, wie etwa die Klimaerwärmung. Wenn man da eben dieses Problem nicht angeht, so können da solche Machthaber auch nicht mehr Krieg spielen und unser Planet wäre damit extrem der Zerstörung gewidmet.

Ich brauche einen Vertreter. Also erschuf Gott Trump

Wie weit geht dieser Mensch noch? Da stachelt er die Bevölkerung im Jänner 2021 auf seine angeblichen Wahlsieg zurück zu holen, was ja dann nun bekannter Weise zu einer größeren Erstürmung des Capitols endete und jetzt bringt er auch Gott in den Wahlkampf. Kann ja sein, dass dies nur ein kleiner Fehltritt seinerseits gewesen sein mag, aber auch macht er sich in seine Reden über den derzeit regierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten lustig. Wenn man da auch noch die Rhetorik von ihm analysiert, so ist es schon erstaunlich, wie sehr er da mit den gesellschaftspolitischen Dingen umgeht, was etwa den amerikanischen Bürger und die Zuwanderung anbelangt. Da er ja schon einmal Präsident der USA war, so hatte er schon damals versucht die Gesetzgebung in seinem Sinne zu beeinflussen und wird es auch, falls er bei den Wahlen gewinnt, wieder versuchen. Da könnte man schon fast annehmen, dass ihm da der amerikanische Bürger egal ist und er nur bestrebt ist seine Macht zu demonstrieren. Ob solche Tendenzen im Sinne einer Demokratie als auch im Sinne des amerikanischen Staatsbürger sind, steht da auf einem anderem Blatt. Gerade jetzt, wo es an allen Ecken und Enden Krisen und Kriege gibt, braucht doch wohl die größte Demokratie dieser Erde doch einen integreren Präsidenten, der nicht nur an sein eigenes Wohl denkt. Es wird nur interessant werden, wie die Streichung seines Namens auf dem Vorwahlzettel weiter geht. Da hat man bis dato in einzelnen Bundesstaaten beschlossen, ihn nicht auf dem „Stimmzettel“ namentlich zu nennen, wogegen er natürlich Rechtsmittel eingelegt hat.

Abgeordnete in Polen und ihre „Immunität“

Die Polizei in Polen hat zwei rechtskräftig verurteilte Abgeordnete der abgelösten nationalkonservativen Regierungspartei PiS festgenommen. Beide Politiker waren im Dezember in einem Berufungsverfahren von einem Warschauer Bezirksgericht wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt worden und sollten ihre Strafe antreten. Da könnte man fast meinen, dass bei diesem EU-Mitglied die Rechtsprechung auch funktioniert. Nur war es da in diesem Staat auch immer so? In den vergangen Jahren, wo auch noch diese Regierungspartei PiS an der Macht war, hatte man doch die Gesetze auch zu Gunsten der Regierenden abgeändert. Nach den Wahlen im Herbst 2023 verzögerte die Regierung die Amtsübergabe, denn auch der Staatspräsident zählte sich zur Regierungspartei PiS. Vielleicht ist man jetzt in diesem Lande wieder auf den Weg einer freien Demokratie und einer unbeeinflussten Justiz. Dies wäre auch der Union zuträglich, denn in der Vergangenheit hatte eben diese Regierungspartei PiS Beschlüsse immer wieder blockiert und damit verzögert. Kann schon sein, dass man da zuerst auf die eigene Bevölkerung schaut, nur gibt es eben da auch noch die EU, die gegenüber den Großmächten auch Parole bieten sollte.

Nationalkonservative PiS will gegen Polens Regierung protestieren

Zum "Protest der freien Polen" vor dem Parlament in Warschau erwartet die Partei nach eigenen Angaben bis zu 40.000 Menschen. Es ist schon bemerkenswert, wie weit man da bei einen Mitglied der europäischen Union mit der Demokratie in diesem Land vorgeht. Kommt es da, wie wir auch schon in der größten Demokratie dieses Planeten zu sehen und hören bekommen haben, vielleicht zur Erstürmung des Parlament. Da hat sich die Nationalkonservative PiS über 8 Jahre die Gesetzgebung in ihrem Sinne abgeändert und nun will man auch da das Votum des Souverän nicht anerkennen, indem man für zwei ranghohe Politiker auf die Straße gehen will. Es ist nur so, dass diese Zwei schon vor Jahren rechtskräftig wegen Amtsmissbrauch verurteilt wurden. Das oberste Gericht Polen bestätigt aber nun diese Urteile und Beide müssen eine Haftstrafe antreten. Da half auch nicht die Flucht zu ihrem Staatspräsidenten, der der gleichen Partei zugeordnet wird. Anscheinend dürfte da die Rechtsprechung in diesem Staat funktionieren. Ob da solche Vorgangsweisen auch auf Amerika zutreffen wo zum einem gegen den ehemaligen Präsidenten und mit Streichung von der Wählerliste diskutiert wird, ist wahrscheinlich äußerst fragwürdig. Dort hat sich Trump die Personen im höchsten Gericht schon so ausgesucht, dass sie ihm Recht geben werden. Denken den solche Menschen da nicht an den einzelnen Staatsbürger?

Vorwurf Völkermord

Da reicht Südafrika eine Klage beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein. Es gibt da einiges, was man an Israels Vorgehen im Gazastreifen kritisieren könnte – unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt, fehlende Rücksicht auf das Leben von Zivilisten, unzureichende Versorgung der Flüchtlinge. Es ist dabei nur zu beachten. Dass das Ganze ja auch nicht seit dem Oktober 2023 besteht, sondern viel mehr schon über Jahrzehnte. Da hat man von Seiten Israels die Siedlungspolitik so sehr forciert, dass da wohl kaum Rücksicht genommen wurde, was die Zivilbevölkerung in diesem Land betraf. Wenn dann aus diesem Szenario eine Attacke der Palästinenser heraus kommt, so ist dies nicht verwunderlich. Ist schon richtig, der Massenmord der Hamas im vergangenen Jahr ist durch nichts zu rechtfertigen mit 1200 Toten, nur beim angegriffen Gaza-Streifen sind dort schon über 20000 Tote zu beklagen und das betrifft nicht nur Soldaten, sondern viel mehr die Zivilbevölkerung. Wenn da Südafrika sich bemüßigt fühlt, eine Klage einzureichen, so kann man diesem Vorgang eigentlich nur zustimmen. Wann es da zu einer Entscheidung kommen wird, ist natürlich auch nicht abzusehen. Vielleicht bewirkt es aber eine Waffenruhe und man kehrt hoffentlich bald an den Verhandlungstisch zurück. Da sollte es doch nach Jahren und Jahrzehnten möglich sein, zu einer 2-Staaten-Lösung zu kommen. Wäre jetzt im Sinne der Bewohner des Gaza-Streifen, bevor es in dieser Region zu einem Flächenbrand kommt, der sich dann sicher nicht nur auf dieses Gebiet beschränken würde.

Iran und Atomwaffen

Seit Jahren führt das Regime im Iran die Welt vor sich her, indem es immer wieder an Atomprogrammen arbeitet. Da wird einmal die Überprüfung seitens IAEA (International Atomic Energy Agency) erlaubt und dann wieder zurück gezogen. Da dürfte aber man im Geheimen an Atomwaffen geforscht und experimentiert werden, um Macht zu zeigen. Da wird etwa die Hamas im Gaza-Streifen, der Libanon, Syrien und der Jemen unterstützt mit Geld und Waffen, dass dieser Region nicht gerade zuträglich ist. Der Iran ist der größte und gefährlichste Terror-Sponsor der Welt. Da geht es aber nicht eben um das Sponsern von Terroraktionen, sondern viel mehr um den Krisenherd in diesem Gebiet. Sollte man da von beiden Seiten weiter provozieren, so könnte da die Lage ausufern und da wäre dann nicht nur der Gaza-Streifen betroffen, sondern viel mehr. Es stellt sich, wie auch in Nordkorea die Frage von wem man da das Knowhow bezieht, um solche Waffen herstellen zu können. Man kann da schon annehmen, dass da die Großmächte die Lieferanten sind. Es ist nur interessant, dass sich dann solche Mächte bemüßigt fühlen, Angriffe auf Einrichtungen der „Terroristen“ zu fliegen und diese zu bombardieren. Wenn man eben solchen Staaten dieses Wissen und Material nicht mehr zur Verfügung stellen würde, so müssten Diese auch ihre Aktivitäten zurück schrauben. Da wird aber sicher die Waffenindustrie etwas dagegen haben, denn mit solcher Produktion ist da anscheinend viel Geld zu machen.

Angriff auf Handelsschiffe im Suezkanal

Laut der International Chamber of Shipping werden rund zwölf Prozent des Welthandels auf dieser Route abgewickelt. Da gibt es aber auch Anrainerstaaten, die mit ihren islamischen Gruppen die Handels- und Containerschiffe angreifen als auch beschießen. Um einen solchen Beschuss zu vermeiden, umrunden eben diese Schiffe den afrikanischen Kontinent, was mit enormen Kosten verbunden ist. Da geht es nicht gerade darum, dass da einige Personen getötet werden, sondern viel mehr werden da die Lieferketten sabotiert. Das beginnt mit längeren Lieferzeiten der Ware, die da geladen ist und endet natürlich beim Konsumenten, der dafür wesentlich mehr zu zahlen hat. Jetzt gibt es aber schon in sehr vielen Ländern eine hohe Inflation und die wird wohl durch solche Aktionen der Rebellen auch noch angeheizt. Es ist aber solchen Terrorgruppen wohl auch nicht bewusst, dass sie mit derartigen Aktionen sich damit ins eigene Fleisch schneiden, Wenn man da mit Angriffen auf solche Schiffe die Lieferzeiten als auch die Preise beeinflusst, so müssen auch diese Terroristen den Preis dafür bezahlen. Ob dieser Umstand den Huthi-Rebellen bekannt ist, kann man bezweifeln.

Ex-EU-Vizepräsidentin Eva Kaili und die Macht

Nicht nur, dass man diese Präsidentin der Korruption verdächtigte, versuchte sie ihre Aufhebung der Immunität zu beantrage, was aber abgewiesen wurde. Jetzt sollte man doch annehmen können, dass diese Frau ja nicht gerade am Hungertuch nagt und trotzdem ist auch das fürstliche Salär noch zu wenig. Da werden solche Politiker anscheinend auch noch bezahlt, dass sie Stimmung machen für bestimmte Länder. Wenn dann der Bürger in der Union heuer im Frühjahr noch zur Urne gerufen wird, so könnte man sich schon vorstellen, dass der Bürger in den Mitgliedsstaaten eben nicht gutheißen würde. Da könnte man schon fast annehmen, dass dies eine Zulauf an linke und rechte Ränder bewirken werde. Der einzelne EU-Bürger will mit seiner Stimme erreichen, dass so ein Mandatar ihn auch vertritt und nicht, dass dieser Politiker nur auf seine eigene Tasche sieht.

Rhetorik und kriegerische Auseinandersetzungen

Da beeinflusst ein ehemaliger Präsident der größten Demokratie der Welt das Wahlvolk mit populistische und radikale Äußerungen und meint damit auch noch in den im Herbst statt findenden Wahlkampf einsteigen zu können. Es ist nur so, dass, und das sieht man auch in Europa, mit solchen Sprüchen werden keine Lösungen geboten. Jetzt ist aber an der Zeit, dass Solche auch artikuliert werden und vor allem, dass diese auch umgesetzt werden. Zu den bereits bestehenden Konflikten in Nahost als auch in der Ukraine, kommen da wahrscheinlich auch noch neue Konfliktherde dazu, wie etwa Taiwan als auch der Iran. Wenn man da auch noch von einem inländische Politiker zu hören bekommt, dass man eine Liste erstellen will mit Namen „Fahndungsliste“, dann ist diese schon sehr bedenklich. Der Inhalt einer solchen soll Namen beinhalten, die Politiker oder Repräsentanten nennen, die man „demokratisch“ abwählen will. Da könnte man fast meinen, dass solche Vorhaben an eine Zeit erinnern, die wir vor Jahrzehnten schon erlebt hatten. Nur damals führten solche Sprüche und Vorhaben in einen Weltkrieg. Will man dies mit solchen Statements auch noch provozieren? Aber ja, es wird uns ja so von Amerika vorgelebt, wie man mit solchen Aussagen auch die höchsten Ämter im Staat erlangen kann. Nur, sollte da Trump gewinnen, was wird dann aus dieser größten Demokratie. Da man aber in Europa immer wieder gern derartige Bestrebungen importiert, so sollte einem solchen Vorhaben schon eine Absage erteilen, ansonsten wäre nämlich dann diese Staatsform mit einem Ablaufdatum versehen.

Demokratie funktioniert ja doch noch

Ob man da die Demonstrationen in Deutschland gegen einen Rechtsruck befürwortet oder nicht, bleibt Jedem seine eigene Entscheidung. Man darf aber auch annehmen, dass da einige Politiker und Machthaber solchen Veranstaltungen provozieren. Da werden Statement formuliert, wie etwa Ungeziefer oder Fahndungslisten für diverse Personen und mehr. Es ist nur interessant, dass solche oder ähnliche Sprüche schon vor Jahrzehnten formuliert wurden und das dann in einem Weltkrieg geendet hatte. Man hat aber als Gesellschaft wahrscheinlich doch dazu gelernt und wehrt sich mit Demonstrationen gegen solche Tendenzen. Ob nun solche Veranstaltungen etwas bewirken können, ist zu wünschen. Richtig, in einer Demokratie gibt es da die freie Meinungsäußerung, nur sollte sich diese auch oberhalb der Gürtellinie bewegen. Da sollten nicht Bürger verunglimpft werden, die sich ihr lebenslang nichts zu Schulden haben lassen. Aber ja von unseren Machthabern kommen eben nur Ankündigungen und kaum Lösungsvorschläge, die den einzelnen Staatsbürger betreffen. Wenn es da von den etablierten Parteien Lösungen für die derzeitigen Krise gäbe, so wäre auch die Tendenz zu den Rändern des Politspektrum auch nicht so groß.

Ist dieser Blutrausch zu stoppen?

Wenn da die Billigung des Krieges in Nahost in Kauf genommen wird, so dürfte da endlich etwas in Bewegung kommen. So macht nicht nur Amerika Druck auf Israel, als auch die Europäische Union leitet da ein Umdenken ein, was den Druck auf diesen Staat betrifft. Es ist nur so, dass etwa die USA über weitere Milliarden als Unterstützung nachdenkt aber auch Forderungen damit verbindet. Da geht es, wie auch in den letzten Jahren und Jahrzehnten um die Diskussion einer 2-Staaten-Lösung, die ja vom Oberhaupt dieses Landes kategorisch abgelehnt wird. Nur um diesen Konflikt auszusetzen oder auch zu beende, wird kein Weg daran vorbei führen. Nur da geht es, wie immer, um die Förderung des Waffenindustrie, die man ja in vielen Staaten schützen muss. Das da Israel nicht gerade erpicht ist, sich einer solchen Diskussion zu stellen, hat man schon in den letzten Jahrzehnter gesehen und gehört. Dabei geht es aber nicht gerade um gefallene Soldaten oder „Terroristen“, sondern viel mehr um das Leid der Zivilbevölkerung. Wenn man da also weitere Milliarden nach schießt, so wird auch dieses Geld sich wieder in der Beschaffung von Waffen finden. Da sollte doch in der Weltgemeinschaft ein Umdenken einsetzen, um diesen Blutrausch ein Ende zu setzen, ansonsten könnte dieser kriegerische Konflikt bald nicht mehr zu beenden sein. Da geht es eben nicht nur um die Hamas, die man nach den Aussagen des israelischen Ministerpräsidenten, vernichten will, sondern um weit aus radikalere Gruppen in dieser Region. Die könnten sich dann mit der Hamas solidarisch erklären und man hätte dann den befürchteten Flächenbrand in diesem Gebiet.

Wird jetzt Schweden NATO-Mitglied oder nicht?

Als im Frühjahr vergangenen Jahres Finnland als auch Schweden ihren Beitritt zum Nordatlantischen Verteidigungsbündnis stellen, ging das für Finnland sehr schnell, nämlich schon im April. Anders verhielt es sich da bei Schweden. Da wurde die Bedingung gestellt, dass man gegen Koran-Verbrennungen und ähnlichen Islam feindlichen Aktionen vorgeht. Die NATOI-Mitglieder Ungarn und Türkei legten ein Veto diesbezüglich ein. Nun wurde aber im türkischen Parlament dieser Beitritt Schwedens ratifiziert. Es ist aber immer wieder so, dass man sowohl von Ungarn als auch von der Türkei mehr oder minder erpresst wird, und damit solche Ansuchen verzögert. Da man aber auch von Ungarn positive Zeichen sie, was diesen Betritt anbelangt, so kann man annehmen, dass auch Schweden diesem Verteidigungsbündnis beitreten kann. Bei der derzeitigen Weltlage ist dies wahrscheinlich auch notwendig, wenn dann 32 Staaten sich gegen Aggressoren zu verteidigen können.

Kirche und Staat

Es ist immer wieder interessant, wie sich da Patriarch Kyrill, das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, ein früherer KGB-Agent, Putin-Gefolgsmann und zugleich ultrakonservativer und ultrareicher Kriegsbefürworter in die Kriegsführung Russlands zu Wort meldet. Seine Äußerung diesmal, es ist sehr wichtig, dass unser Land fähig ist, den Widerstand gegen – ich sage jetzt ein unglaubliches Wort – den Antichristen anzuführen. Zum einem ist dies eine Beleidigung für das Christentum im Allgemeinen, zum anderen sollte es da sicher keine Einmischung seinerseits in den Krieg. Vielleicht denkt man da noch an Zeiten, die schon sehr lange vorüber sind, nur solche Aussagen sind dem Staatsbürger gegenüber gefährlich. Wenn man aber betrachtet, wie eben ein solcher Mensch zum Oberhaut einer orthodoxen Kirche gekommen ist, so sind solche Statements zu erwarten gewesen. Der Unterschied zum Christum ist aber, dass man da die Kirche da lässt, wo sie auch sein sollte. Das da in unserer Vergangenheit es aber auch immer wieder Verknüpfungen zwischen Staat und Religion gegeben hat, ist wohl unumstritten. Nur eben unser Glaube hält sich zumindest an den Grundsatz: Du sollst nicht töten und. Ob das jemals im Kopf solche Patriarchen ankommt, ist dabei fraglich.

Ist Rechtsruck vor dem Aus?

Da wurde etwa in Polen die rechtskonservative Partei erst abgewählt und eine Mitte-Links-Regierung trat ihr Amt an. Da aber die ehemalige PIS-Regierung so gut wie alle hochrangigen Ämter mit Gefolgsleuten besetzte, so hat eben da die neue Regierung so ihre Schwierigkeiten, diese wieder umzubesetzen. Da wird unter anderem an der Neuformulierung des bestehenden Abtreibungsgesetze gearbeitet. In der BRD gehen da zig Tausende auf die Straße um gegen einen Rechtsruck zu demonstrieren und man kann da schon meinen, dass da der Unmut über Äußerungen und Handlungen seitens der Rechten artikuliert wird. Nur wenn man dann auch noch nach Amerika schaut, wie man einem Menschen sein Vertrauen schenkt, so könnte man fast annehmen, dass es wohl auch dort bald einen anderen Zugang zu Politik und Rechtsstaatlichkeit geben wird. Denn es ist schon verwunderlich, wie da ein ehemaliger Präsident sich der Wiederwahl stellen will, wo ihm doch sehr viele Vergehen zu Last gelegt werden. Da wird es sicher Anfang November in diesem Staat interessant, wenn sich dieser Mensch der Wiederwahl stellt. Es ist nur dabei bemerkenswert, dass es da doch ein Lernen aus der Geschichte gab, was die Vorzeichen zum Zweiten Weltkrieg anbelangt. Heut zu Tage geht man da unter anderem auf die Straße um gegen solche rechtsextreme Tendenzen zu demonstrieren.

Weitere Groteske um Expräsidenten

Was da dieser Mann der Öffentlichkeit an Possen bietet, ist wohl kaum zu übertreffen. Da wird er in New York verurteilt und dann missachtet er auch noch das Gericht. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump soll der Schriftstellerin E. Jean Carroll 83,3 Millionen Dollar für öffentliche Äußerungen zahlen, mit denen er Carroll 2019 verunglimpfte und ihre Vergewaltigungsvorwürfe bestritt. Jetzt ist dies nicht nur die einzige Klage, die gegen ihn bereits erhoben wurde, sondern das ist nur eine Fortsetzung einer Reihe von Anschuldigungen, die gegen ihn formuliert wurden und werden. Klar auch für ihn gilt natürlich auch die Unschuldsvermutung. Da es sich hier aber nicht um einen Durchschnittsbürger eines Landes handelt, so ist dies schon sehr bedenklich, wie er da mit Demokratie und Rechtsstaatlich umgeht. Ein jeder Andere ohne populären Namen, würde da wahrscheinlich schon rechtskräftig verurteilt und würde seine Strafe ableisten. Da aber anscheinend solche Beträge für ihn wohl kaum Bedeutung haben, führt er da auch noch die Justiz vor, indem er den Gerichtssaal verlässt während der Plädoyer Verlesung.

Und wieder einmal Viktor Orbán

Das er schon wieder versucht, Beschlüsse in der EU zu blockieren, ist ja nichts Neues. Da geht es um eine 50 Milliardenhilfe für die Ukraine und das über Jahre. Jetzt legt sich aber dieser Machthaber dagegen quer, um wahrscheinlich an die 20 Milliarden an Mittel für sein eigenes Land zu bekommen. Das sowohl die Ukraine als auch Ungarn solche Mittel benötigen, ist ebenfalls ein Fakt. Nur sollte da die Übereinstimmung mit seinen 26 Partnern in der Union auch gleich sein, was solche Geldtransfers betrifft. Denn, was ist die Konsequenz einer solchen Blockade. Da würde etwa das angegriffene Land seinen Verpflichtungen nicht mehr nach kommen können, etwa Pensionszahlungen und viele weitere Zahlungen. Somit wäre dieser Staat mehr oder minder bankrott und der Angreifer mit Namen Putin hätte da freie Bahn die Ukraine zu annektieren. Da man aber den russischen Präsidenten wohl kaum über den Weg trauen kann, ist dieses Szenario zu vermeiden. Durch solche Einstellungen von Unterstützungen, sehe sich dieser Aggressor dazu bewegt, weitere Staaten anzugreifen und das kann ja auch nicht im Sonne von Viktor Orbán sein, auch wenn er anscheinend die eingefrorenen Mittel von 20 Milliarden benötigt. Ungarn ist auch nicht gerade geographisch gesehen sehr weit weg von Russland. Ob ihm da seine „Freundschaft“ zu Putin hilft, bleib da offen.

ImpressumName des Herausgebers und Autors: Eduard Wagner, Ort: 1200 Wien, Klosterneuburger Straße 14, Mail: [email protected]