Systemwandel und Verfassunggebung in Polen E-Book

Werner Schima

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2002

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 2, Ludwig-Maximilians-Universität München (Fachbereich Politik), Veranstaltung: Seminar Theorien des Systemwandels in Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor zehn Jahren fanden in Osteuropa Umwälzungen statt, die das Gesicht Europas grundsätzlich ändern sollten. Heute kann man mit einem gewissen Abstand darauf zurückblicken und die Ereignisse beurteilen. Thema dieser Hausarbeit sind die Vorgänge in Polen, speziell der Systemwandel und die Verfassunggebung. Seit den ersten Modernisierungstheorien von Lipset1 versucht man, Erklärungen dafür zu finden, warum und durch welche Bedingungen sich autoritäre oder totalitäre Systeme zu Demokratien wandeln. Der Ansatz untersucht vor allem die sozioökonomische Entwicklung der Länder. Diese wird als Hauptfaktor für die Demokratisierung eines Landes angesehen. Diese mit statistischen Mitteln eng definierten Kausalitäten stellten sich aber nur in wenigen Fällen ein, so daß man im Laufe der Zeit Alternativen zu diesem deterministischen Ansatz suchte. Diese Alternative fand man bei den eigentlichen Verursachern von politischen Veränderungen, den Akteuren. Der akteursorientierte Ansatz2 soll hier die Frage beantworten, wie es zu den Vorgängen in Polen kommen konnte und wie diese letztlich in die heutige polnische Demokratie führten. Der Systemwandel in Polen erfolgte total. Das wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische System Polens wurde grundlegend verändert. Einzelne Akteure wie General Jaruzelski oder Lech Walesa spielten dabei eine herausragende Rolle, den Systemwandel zu gestalten. Das Verhalten dieser Akteure trug maßgeblich zum friedlichen Übergang bei. Drei Phasen kennzeichnen dabei den akteursorientierten Ansatz zum Systemwechsel: Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung. Polen gilt heute als Musterbeispiel in Osteuropa für den geglückten Systemwandel. Warum dies so ist und welche Ereignisse dazu führten soll in dieser Hausarbeit dargestellt werden. Dazu sollen die drei Phasen mit ihren wichtigsten Geschehnissen erläutert werden.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung:

2 Systemwechsel in Polen:

3 Verfassunggebung in Polen:

4 Bewertung:

5 Anhang:

Das gesetzliche Verfahren der Verfassungsgebung:

6 Literatur:

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1Einleitung:

Vor zehn Jahren fanden in Osteuropa Umwälzungen statt, die das Gesicht Europas grundsätzlich ändern sollten. Heute kann man mit einem gewissen Abstand darauf zurückblicken und die Ereignisse beurteilen. Thema dieser Hausarbeit sind die Vorgänge in Polen, speziell der Systemwandel und die Verfassunggebung.

Seit den ersten Modernisierungstheorien von Lipset1versucht man, Erklärungen dafür zu finden, warum und durch welche Bedingungen sich autoritäre oder totalitäre Systeme zu Demokratien wandeln. Der Ansatz untersucht vor allem die sozioökonomische Entwicklung der Länder. Diese wird als Hauptfaktor für die Demokratisierung eines Landes angesehen. Diese mit statistischen Mitteln eng definierten Kausalitäten stellten sich aber nur in wenigen Fällen ein, so daß man im Laufe der Zeit Alternativen zu diesem deterministischen Ansatz suchte. Diese Alternative fand man bei den eigentlichen Verursachern von politischen Veränderungen, den Akteuren.

Der akteursorientierte Ansatz2soll hier die Frage beantworten, wie es zu den Vorgängen in Polen kommen konnte und wie diese letztlich in die heutige polnische Demokratie führten. Der Systemwandel in Polen erfolgte total. Das wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische System Polens wurde grundlegend verändert. Einzelne Akteure wie General Jaruzelski oder Lech Walesa spielten dabei eine herausragende Rolle, den Systemwandel zu gestalten. Das Verhalten dieser Akteure trug maßgeblich zum friedlichen Übergang bei.

Drei Phasen kennzeichnen dabei den akteursorientierten Ansatz zum Systemwechsel: Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung. Polen gilt heute als Musterbeispiel in Osteuropa für den geglückten Systemwandel. Warum dies so ist und welche Ereignisse dazu führten soll in dieser Hausarbeit dargestellt werden. Dazu sollen die drei Phasen mit ihren wichtigsten Geschehnissen erläutert werden.

Die erste Phase, die dem eigentlichen Systemwechsel vorausgeht, ist die Liberalisierung. Diese wird in der Regel vom alten Regime eingeleitet, um den Krisenfaktoren von denen es bedroht wird, zu begegnen. Das alte Regime ist aber ursprünglich nicht gewillt einen

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Systemwechsel herbeizuführen, es versucht sich durch verschiedene Reformschritte zu stabilisieren. Ist die Liberalisierung aber erst einmal eingeleitet, wird sie meistens zum Selbstläufer. D. h. das alte Regime ist in der Regel nicht mehr in der Lage, die Veränderungen zu kontrollieren. Die spezifischen Vorgänge in Polen in den 80er Jahren bereiteten damit den Boden für den sogenannten ausgehandelten Systemwechsel3. Das scheitern aller Reformversuche der Wirtschaft und die Niederlage im Referendum 1987, führte die Ratlosigkeit und Handlungsunfähigkeit der Regierung vor.

Dies führte unter Vermittlung der Kirche schließlich zum ,,Runden Tisch". Dessen Ergebnis war in letzter Konsequenz die Überwindung des alten autoritären Regimes in Polen und seine Ablösung durch eine pluralistische Demokratie. Die äußeren Umstände, Polens Mitgliedschaft im Warschauer Pakt und seine Vorreiterrolle bei den Vorgängen 1989/90, schlugen sich dabei zum Teil in den Verhandlungen nieder. Aber letztlich wurde man sich einig. Der ,,Runde Tisch" leitete die Demokratisierung in Polen ein. Durch den Weg der friedlichen Verhandlung trug er einen wesentlichen Teil zur Integration der alten Eliten in die neue Demokratie bei. Dies sollte dem neuen pluralistischen System Polens sehr dienlich sein, was sich später in der Phase der Konsolidierung zeigen sollte.