Werden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber? E-Book

Adalbert Rabich

• Herausgeber: tredition
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2018

Seitenzahl: 124

Beschreibung

Die Väter des Grundgesetzes setzten die Fehler vorangegangener Regierungen um und machten das Gewissen des einzelnen durch Wahl hervorgegangenen Abgeordneten zum Wächter demokratischer Gepflogenheiten. Die Erfahrung offenbart dem Volk jedoch, dass die Parteien das Gewicht in ihren Überlegungen mehr auf das Ansehen ihrer Partei und ihre Wiederwahl legen, sodass der Begriff Parteiendemokratie an Substanz gewinnt. In der Studie werden die Grundlagen für eine Analyse gelegt und Hinweise für eine mögliche Besserung der herrschenden Arbeitsverhältnisse dargestellt, unter dem Grundgedanken, dass jeder das Bestmögliche für das Volk zu erreichen sucht. Wichtige Ziele scheinen hierbei die aktive Kommunikation des Abgeordneten mit dem "Volk" und die Eignung des vorgestellten Bewerbers für den Beruf Abgeordneter zu sein. Dieser sollte möglichst frei von Fremdinteressen und Beeinflussungsneigungen sein und seine Argumente und Ansichten auch mit Courage im Parlament vertreten können, unabhängig von einem Fraktionszwang und als Vorbild für das Volk. Da die Meinungen im Volk unterschiedlich sind, gibt es weder einen Durchschnittsbürger noch eine definierte Volksmeinung, weshalb in ständigem Gedankenaustausch eine solche zu suchen ist. Hierbei könnte womöglich helfen, beispielsweise eine Ombudsinstitution für die Sachverhalte, die dem Volk am Herzen liegen, sie bedrücken und in Not bringen, also eine Ansprechstelle, die die Beschwerden sammelt, ordnet und so bearbeitet, dass sie im Geschäftsgang des Parlaments positiv und unverzüglich entschieden werden können, einzurichten. Sie könnte ein Spiegelbild zum Petitionsausschuss, der individuell vorgetragenen Anregungen nachgeht, sein.

Leseprobe

Adalbert Rabich

Werden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber?

Studie über Funktionsbedingungen und Einflüsse

© 2018 Adalbert Rabich

Verlag & Druck: tredition GmbH, Hamburg

Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.

Werden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber?

Studie über Funktionsbedingungen und Einflüsse

Adalbert Rabich Herbst 2018

Inhalt

 Abstract

 Einführung

1. Der Bürger als Auftraggeber

2. Menschliches Individuum und Gruppen

2.1 Menschliches Dasein und sein möglicher Sinn

2.2 Das menschliche Verhalten

 Sinnsprüche zur Demokratie

2.3 Der lernende Mensch

2.4 Die menschliche Gruppenbildung und ihre Folgen

2.5 Der Weg zu einer geführten Gesellschaft

3. Das Bilden einer Meinung

3.1 Das Zustandekommen einer Meinung eines Individuums

3.2 Meinung und Kenntnis einer definierten Menschenmenge

3.3 Die Meinung eines Individuums und ihr Verhältnis zu der einer Gruppe 21

3.4 Die Variabilität der menschlichen Individuen, Meinungsstreuung

4. Regieren einer menschlichen Gesellschaft

5. Prozess der Entscheidung bei der Problem-Lösung

6. Wonach könnte der Mensch an sich streben?

7. Die Aufgabe von organisierten Parteien

8. Die Grenzen von Aufklärung und Informationsvermittlung

9. Schlussfolgerndes Nachdenke

10. Über den Autor

11. Stichwortverzeichnis

Anmerkung:

Fußnoten: Sie sind sowohl Quellen als auch Hinweise zu weiterführender Literatur, Originalzitate sind kursiv Die Zitate sollten auf „Stimmigkeit“ etc. überprüft werden, so ist diese beispielsweise selbst bei Wikipedia nicht gewährleistet.

Abstract

Jedes menschliche Individuum bildet sich seine Meinung über einen wahrgenommenen oder vorgetragenen Sachverhalt auf Grund seiner genetischen Veranlagung und seiner persönlichen Beeinflussung durch Erziehung und Erleben anders als die Mitmenschen. Die sich ergebende Mannigfaltigkeit zeichnet sich in den kognitiven Fähigkeiten besonders aus und erschwert oder verhindert das Entstehen einer homogenen Volksmeinung oder die Vorstellung eines Durchschnittsbürgers. Die gewählten Abgeordneten sind in ihrer Gesamtheit Mandatsträger des Volkes, einzeln nur ihrem Gewissen unterworfen, sollten also frei sein von Fremdbeeinflussung, wobei von Bedeutung ist, dass Parteien nach dem Grundgesetz nur mitwirken sollen bei den Entscheidungen im Parlament, die Mandatsträger können wie im Volk die Partei berücksichtigen, wobei die Wahlvorschlagsberechtigung einer Partei von Einfluss sein kann. Wie verwurzelt die Partei in der Gesellschaft ist, soll Maßstab für staatliche Hilfe sein.

Die Abgeordneten-Repräsentanz ist nur eine allgemeine und damit auch keine Auswahl des Bestmöglichen. Dadurch wird auch nicht gewährleistet, dass die beim Volk auftretenden Mängel aus der Gesetzgebung, auftretende gefühlte Ungerechtigkeiten usw. unmittelbar in ihrer Tragweite erkannt und beseitigt werden, denn hierzu wäre ein enger Kontakt zwischen Abgeordneten und Volk notwendig. Vom Idealbild eines Abgeordneten scheint die Realität entfernt zu sein. Wohl auch wegen der von ihm angestrebten Arbeitseffizienz kann dem Abgeordneten nicht zugemutet werden, über ein gewisses Maß hinaus Aufklärung zu leisten. Daher dürfte dafür eine institutionelle Ansprechstelle für Bürger besser geeignet sein, die die Beschwerden usw. sammelt, aufarbeitet und ihrer fachlichen Erledigung zuführt.

Da für die einzelnen Fachgebiete, die das Parlament sachgerecht zu bearbeiten hat, zur anstehenden Entscheidung im Haus kein ausreichend exzellentes Fachwissen vorhanden sein scheint, werden fallweise externe Fachleute, Experten usw. hinzugezogen, woraus folgt, dass sich über dieses Einfallstor Fremdwille einschleichen kann, der allerdings schon aus der nicht unter freier Disziplinier-Kontrolle stehende Nachrichtenflut vorhanden ist, denn nicht alles ist frei von volksfremden Interessen und jeder fühlt sich nicht unentwegt der Wahrheit verpflichtet. Da der Widerstand gegen eine Beeinflussung im Volk und bei den Abgeordneten weder ausgeprägt noch eingeübt ist, muss eine derartige Gefahr bekämpft werden.

Verwundern kann nicht, dass sich jeder im Volk eine ihn betreffende Administration in reibungslosem Arbeitsstil und in bester Ausstattung wünscht und voraussetzt, denn er möchte in keiner Weise sein erarbeitetes Geld „vertan“ sehen, insbesondere für Objekte, für die er kein Verständnis aufbringen kann. Ein typisches Beispiel für das spätere Herausstellen nach dem Ereignis ist die angeprangerte Steuerverschwendung. Dafür gibt es auch noch weitere Beispiele. Woran könnte man denn erkennen, was in dieser Richtung getan und nachverfolgt wird, wenn doch die Transparenz der Aktionen schwach oder undurchsichtig ist. Welche langfristig negativen Auswirkungen haben denn die ad-hoc-Entscheidungen (z.B. Flüchtlinge)? Eine Projektkontrolle gibt es nicht, auch keinen Sparkommissar, der ggf. auch vor der Überwachung europäischer Reglementierungen nicht zurückschreckt. Dabei gibt es hinreichend Verbesserungsvorschläge im und aus dem Volk, aber es gibt keine Kanalisierung, keinen Empfang in der Regierung. Von Demonstrationen im Volk ist man in der Regierung wenig erbaut, weil diese Gegenaktionen herausfordern oder wunde Punkte in der Demokratie aufzeigen.

Offensichtlich kann wohl von einem optimalen Regieren keine Rede sein, es wäre ein Nachweis zu erbringen.

Einführung

Jeder Mensch versucht, sein Leben bestmöglich zu gestalten, sein Vermögen vor Verlusten zu bewahren: seine Haushaltsführung in Ordnung zu halten. Das erwartet er auch von seiner politischen Führung und vertraut ihr, weil er sich ohnehin davon nicht durch einen direkten Einblick in die administrativen Verhältnisse der Regierung überzeugen kann. Er geht davon aus, dass die kooperative Aufgabenerfüllung in Staat und Verwaltung reibungsarm und möglichst schnell abläuft und dass die politischen Delegierten im Einklang mit dem Forschungsstand langfristig angezeigten Ziele argumentativ frei von parteilichen Eigeninteressen auf- und ausarbeiten.

Dieses Idealbild wird nicht selten in der Regierungs- und Verwaltungspraxis gestört und der Staats-Bürger verunsichert und dann stellt er sich besonders dann Fragen, wenn im Volk bereits Missstände offensichtlich sind. Hier kann doch etwas in der Verbindung zwischen ihm und den politischen Verantwortlichen, den Abgeordneten im Parlament nicht stimmen. Dabei wissen wir aus der Tierwelt, dass die Regelung eines Organismus über die Sensorik erfolgt, fehlt hier bei diesen vernunftbegabten Menschen etwas oder ist das spezifische System einfach nur unvollkommen und warum? Wir wissen um die Problematik, die aus der Unter-schiedlichkeit von individuellen Meinungen und Rechthabereien im Volk resultieren, die sich auch in Gruppierungen unter der Flagge einer Partei herausfinden lassen, die letztlich auf eine einzige, maßgebende Meinung reduziert werden muss,, wenn auch unter Umständen über den Weg von schlechten Kompromissen und langzeitigen Entscheidungsverzögerungen. Das hat man auch in der Wissenschaft erkannt.1

Will man nicht bestmöglich seine Kinder auf das Leben vorbereiten, will der abhängig in der Wirtschaft Tätige nicht seine Erfahrung Kenntnisse bestmöglich einbringen? Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen, aber man sollte doch dem Anspruch genügen, sein Betmögliches zu leisten. Aber man trifft manchmal Menschen, deren Ergebnisse nicht befriedigen. Was wissen wir von der Regierung? Eigentlich nur die öffentlichen Verlautbarungen, die Pressemitteilungen, die ein schönes Bild malen, das Meckern andernorts verabscheuen. Die Demonstrationen der Bevölkerung zur Kenntnis nehmen und ist das dann alles? Wir wissen es nicht. Aber trotzdem wünschen wir uns Aufklärung und eine Institution, die die Interessen der Bürger ernst nimmt und sie hoffentlich in die Regierungsarbeit einfließen lässt, dabei unabhängig von Qualität und der Form, denn jeder ist Teil der Gesamtheit. Dabei müssen wir konzedieren, dass die Heterogenität auch moralisch abweichende Inhalte aufweist.

Die Politik muss alle Meinungsalternativen und Bestrebungen verkraften, sich womöglich anpassen oder angepasst werden.2 Die Abgeordneten sind Vertreter des Volkes und nicht von Parteien, was in der Arbeit der Abgeordneten nicht verwischt werden dürfte – und darum sind die Bürger besorgt.

Der Verfasser ist bemüht, den Dissonanzen zwischen Volk und Regierung nachzugehen und listet die Gegebenheiten von Meinungen und Handlungswillen nach – und dem vom Beeinflussen des Volkes in Richtung auf fremdbestimmte Interessen.

1 https://media.herder.de/leseprobe/978-3-451-30753-9/html5.html Nicolas Berggruen - Nathan Gardes. Klug regieren. Politik für das 21. Jahrhundert. Verlag Herder. 2013

2 http://www.bpb.de/175940/demokratie-nach-wie-vor-die-beste-herrschaftsform Hans Vorländer, 2014

1. Der Bürger als Auftraggeber

Der gewöhnliche Bürger will sein Leben so gestalten, dass es seinen Ansprüchen genügt, und er möchte, dass seine Interessen durch des Volkes Vertreter (Abgeordnete) gewahrt werden, wobei ihm bewusst ist, dass er in einem Staat3 mit einem System von öffentlichen Institutionen lebt, in dem die Angelegenheiten des Gemeinwesens geregelt sind. Maßgebende Instanz für die Legislative ist das Parlament, in dem die – auch von ihm von ihm - gewählten Abgeordneten entscheidend wirken und z.B. den Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten wählen, der Bundeskanzler schlägt dann dem Bundespräsidenten Minister vor, die dieser dann ernannt. Die Minister können zugleich Mitglied des Bundestages sein, was oft auf Missfallen stößt, weil ein Angehöriger der Exekutive damit in zwei an sich getrennten Institutionen tätig wird.4

Es ist verständlich, wenn der Bürger mit seinem Wahlakt5 gewisse Erwartungen hegt, denen Überlegungen vorangehen. Dabei muss er voraussetzen dürfen, dass die Abgeordneten ihren Beruf in vollem Maße erfüllen und auch gewissenhaft und sorgfältig die Denkalternativen auf Wahrheit und Machbarkeit prüfen und sich davor hüten, Denkfallen zu erliegen. Natürlich ist klar, dass dabei die Verschiedenheit der Denkfähigkeiten und des Informations-Wissens zur Geltung kommt und Folgen nach sich zieht. Querdenker werden dann bei den Sitzungen des Parlaments immer wieder über die rhetorischen Ausführungen der Abgeordneten enttäuscht, wenn sie weniger dem Sachthema als vielmehr der Parteilinie, die sie vertreten, zuzuordnen sind. Nicht wenige Wähler halten den Beruf eines Politikers für ethisch verpflichtend, selbstkontrollierend, was sich in der Konzentration auf das Wohl des Gemeinwesens erkennen lässt.

Den Parteien ist nach dem Grundgesetz eine bedeutende Rolle in der parlamentarischen Demokratie zugedacht und sie nehmen diese weitgehend wahr, insbesondere im Wettbewerb um die bestimmende Machtgröße, die bis zur Diffamierung von einzelnen Abgeordneten geht. Allerdings ist die Beständigkeit der Parteiprogramme nicht immer stetig. Die Abgeordneten erhalten für ihren Einsatz als Mandatsträger eine Entschädigung, deren Maß der Bundestagspräsident vorschlägt und das sie dann selbst bestimmen. Neben der steuerpflichtigen Entschädigung von gegenwärtig monatlich 9780 € erhält er eine steuerfreie Kostenpauschale für Büokosten usw. von derzeit 4340 € und er darf Mitarbeiter auf Kosten des Bundestages bis zur Höhe von monatlich 20 870 € beschäftigen. Weiterhin stehen ihm Vergünstigungen z.B. für Reisen, Versicherungen etc. zu. Es liegt auf der Hand, dass hier die einzelnen Abgeordneten hinsichtlich ihrer Erfahrung, ihrer ausgeübten Tätigkeit, so auch im eigenen Wahlkreis, untereinander und mit dem eigenen Leben verglichen werden.

Das Bild der Abgeordneten-Arbeit wird auch wesentlich mitgeformt durch die publizierenden Organe und sie geben das offensichtlich nur z.T. korrekt wieder, was in der Bevölkerung Unwillen erzeugt. All das summiert sich im Laufe der Regierungszeit und staut sich auf zu einer Protestbewegung. Das ist auch ein Zeichen von Politikverdrossenheit, die allerdings auch durch die Bürger betreffende Entscheidungen, die ohne das Parlament verfügt werden, zustande kommen, weshalb da dringend Abhilfe geschaffen werden muss, so sollten notwendige Reformen nicht noch vor sich hergeschoben werden. Da fehlt das Signal des tätigen Realisie-rens. Noch fragt man sich nicht, ob man nicht das System gänzlich oder nur in Teilen erneuern muss.

3 https://de.wikipedia.org/wiki/Staat

4 https://www.rosalux.de/publikation/id/3493/ministeramt-und-parlamentsmandat/ Inkompatibilität

5 Vertretungsauftrag https://de.wikipedia.org/wiki/Mandat_(Recht)

2.1 Menschliches Dasein und sein möglicher Sinn

Wir denken, dass es schon immer Menschen gab, die nicht nach dem Sinn ihres Daseins oder ihrer Aufgabe in dieser Welt fragten, sondern die bloß das Erleben von Glück und Zufriedenheit etc. genießen wollten. Aber es gab auch von jeher solche, die Mühe hatten, ihr Dasein überhaupt zu bewältigen, die um ihre Existenz kämpfen mussten. Dabei zerbrachen sich Philosophen und Religionshüter den Kopf, worin das Leben denn bestehen sollte, wenn es keinen Sinn hätte, oder ohne Sinn sein sollte?6 Aber nach den naturwissenschaftlichen und genetischen7 Erkenntnissen gestattet uns bereits die biologische Evolution, beim Menschen die Fortpflanzung als einen für die Vielfältigkeit der Individuen bestimmenden Vorgang zusammen mit Variation und Selektion zu deuten; jedes Individuum ist einmalig, zusätzlich durch die Erfahrungen mit der Umwelt geprägt und als intelligentes Wesen mit einem Verstand versehen.8 Damit hat es die Fähigkeit, sinnliche Wahrnehmungen ins begriffliche zu übersetzen und logisch bzw. gedanklich zu verknüpfen und gedanklich weiter zu verarbeiten..9 Hieraus resultiert dann Wissen und eine besondere Machtstellung.

Wir wissen, dass der Mensch in seiner Gesamtheit die Erde für sich beschlagnahmt hat zur Ernährung der wachsenden Bevölkerung, er beutet für seine zivilisatorischen Ziele die Erdrinde aus und er sorgt dafür, dass es eine ursprüngliche Natur wie über die Jahrtausende hinweg nicht mehr gibt; infolge der geistigen Überlegenheit des Menschen ist das einstige Gleichgewicht aus dem Rahmen geraten und seine irdischen Politiker sind dabei, keine hinreichend adäquate Strategie dagegen aufzubauen, obwohl sie gerade dazu berufen wären.10 Noch scheint eine globale kritische Endphase nicht unmittelbar zu bestehen, so dass die vor sieben Jahrzehnten gegründete UNO, die nicht zur Einigkeit findet, weil die Großmächte die Arena der Weltöffentlichkeit zu gegenseitigen Beschuldigungen über Missetaten benutzen11, an der „Rettung“ arbeiten kann, Die Menschen agieren auf diese ernste Situation nicht gleichermaßen moralisch, weil nicht nur der Verstand für moralische Prinzipientreue sorgt, sondern Gefühle das Handeln nicht minder beeinflussen. Aber nicht alle Menschen haben ihre Gefühle im Griff, so manches Individuum folgt lieber seinen Wünschen, nicht jeder will für sein Vaterland sterben.12 Einige meinen, sie seien besonders prädisponiert, ja sie bilden Interessensgruppen oder eine Partei.

Es gibt Prinzipien, die im Menschen bzw. Tier von Natur aus angelegt sind, so gibt es Grenzen für das Töten von Artgenossen, wenn es auch Möglichkeiten gibt, diese zu missachten und sich darüber hinweg zu setzen, z.B. wenn es um die Vernichtung von Feinden bzw. deklarierten Feinden geht. Politiker bestimmen z.B. darüber, wenn souveräne Staaten Kriege eröffnen. Aber die politischen Leitinstanzen haben eine Verantwortung für die gehandhabte Moral in der Gesellschaft, für die regulierenden Gesetze und ihre Umsetzung. Und sie sind insbesondere verantwortlich für Gerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, für eine gelebte Wirklichkeit davon, für die Effizienz ihrer politischen Arbeit. Es gilt also, Notwendigkeiten zu erkennen und durch entsprechende Handlungen zu realisieren.

Die menschliche und maschinelle Arbeit dient (allgemein) der wirtschaftlichen Existenzsicherung, sie bleibt auch bei Änderung der Art und des Umfanges integriert in die Natur. Wenn er gegen sie arbeitet, nimmt er sich einen Teil dieser Sinnhaftigkeit13, ganz besonders dann, wenn Arbeit für den Mensch das allein Sinnige ist.14Andererseits ist Arbeit für einen abhängigen Arbeitnehmer der Grundpfeiler der staatlich gelenkten Sozialleistungen; der Mensch kann nicht einfach aufhören, ohne diesen Gesichtspunkt durchdacht zu haben.15 Das Risiko, arbeitslos zu werden und damit keinen Lebensunterhalt mehr zu erwirtschaften, wird umso größer, je mehr automatisiert wird, je mehr Roboter eingesetzt werden usw.

Niemand durchschaut den Wust an Änderungen und Reformen, die die Politik zu bewältigen haben wird, um den Sinn des Lebens (und Wohlstandes) für viele aufrecht zu erhalten16, vollends.

2.2 Das menschliche Verhalten

Vor Tausenden von Generationen begann der Mensch, Tiere zu jagen und ihr energiereiches Fleisch etc. zu essen.17 Hierzu musste er sehr genau deren Verhalten beobachten, die Tiertypen auf die erforderlichen Merkmale und ihr Verhalten abstrahieren und im Gedächtnis festhalten sowie Werkzeuge zum Erlegen herstellen. Aus den Höhlenmalereien wissen wir um diese Leistungen der Steinzeit und auch um die Kunstfertigkeit zugleich als Zeugnis ihres ästhetischen Empfindens.18 Offensichtlich war solches Können jedoch nur wenigen Individuen zuzutrauen, weil die Menschen unterschiedlich fähig waren, was die mit ihnen zusammen lebenden Menschen auch feststellten, man kannte die herausragenden Schöpfer und deren Identität, deren Kreativität konnte jedoch nicht ge- und erlernt werden; sie war faktisch nur nutzbar19.

Ganz allgemein wissen wir, dass Tiere sich instinktiv verhalten,