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Der Begriff "alternativlos", einst "Unwort des Jahres", steht für Sachzwänge und bürgerferne Technokratie. Eine neue Partei ist angetreten, das Lieblingswort der Bundeskanzlerin zu widerlegen: die "Alternative für Deutschland" (AfD). Doch was hat es mit den Euro-Gegnern auf sich? Für wen sprechen sie? Handelt es um wirklichkeitsfremde Professoren oder gar um gefährliche Populisten? Der Journalist Volker Schmidt hat die Entstehung der Partei verfolgt, von den ersten Versammlungen bis zur Gründung als Bundespartei und den Vorbereitungen auf die Bundestagswahl 2013. Seine Prognose: Die AfD kann den etablierten Parteien durchaus gefährlich werden - vor allem aber sich selbst.
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Seitenzahl: 29
Volker Schmidt
Aufstand der Pfennigfuchser
Das vorprogrammierte Scheitern der »Alternative für Deutschland«
Campus VerlagFrankfurt/New York
Einleitung
Gründung
Potenzial
Absturz
Über den Autor
Impressum
Die deutsche Politik zittert: Ausgerechnet vor der Bundestagswahl im September 2013 ist eine neue politische Kraft aufgetaucht, die einen verbreiteten Unmut kanalisiert. Sie will, dass die Bundesrepublik aufhört, finanziell schwächelnden Ländern Milliarden von Euro in den Rachen zu werfen – mit dieser und nur mit dieser Forderung lockte die »Alternative für Deutschland« (AfD) Hunderte von Menschen zu ihren ersten Versammlungen. Ob die auch alle an die Wahlurnen gehen und ihr Kreuzchen bei der AfD setzen, ist zwar fraglich; sicher ist aber, dass die neue Partei das politische Klima verändert. Wahrscheinlich nicht zum Guten.
Die AfD bestreitet zwar vehement, eine Ein-Themen-Partei zu sein. Doch ihr Programm ist dünn und lässt sich tatsächlich fast komplett auf eines reduzieren: das Ende der Euro-Zone. Für viele potenzielle Wähler bedeutet das eine Rückkehr zur guten alten D-Mark, auch wenn die Protagonisten der neuen Partei – darunter eine ganze Reihe Ökonomen – nicht ganz so platt nationalnostalgische Ressentiments bedienen.
Knapp sechs Monate vor dem Wahltermin gegründet, scheint die AfD auf den ersten Blick ein gehöriges Potenzial zu bergen: 24 Prozent der Wähler könnten sich vorstellen, ihr ihre Stimme zu geben, ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap Anfang April in einer repräsentativen Umfrage für die Welt am Sonntag. In Ostdeutschland ist das Potenzial mit 27 Prozent größer als im Westen (23 Prozent), bei Frauen (27 Prozent) größer als bei Männern (21 Prozent) und bei Hauptschulabsolventen (33 Prozent) größer als bei Abiturienten (zehn Prozent).
Sich etwas vorstellen zu können, ist zwar noch lange nicht dasselbe, wie es auch zu tun. Aber auch bei der Sonntagsfrage schwankt die AfD in den Umfragen des Frühjahrs je nach Institut zwischen drei Prozent der Wählerstimmen und jenen fünf Prozent, die sie bräuchte, um in den Bundestag einzuziehen – also auf einem ähnlichen Niveau wie FDP, Linke und noch ein halbes Jahr zuvor die Piraten. Nach Einschätzung der Meinungsforscher könnte die AfD von Anhängern aller Parteien Stimmen bekommen, obwohl viele führende Protagonisten der neuen Partei aus CDU und FDP oder deren Umfeld stammen.
Die meisten Politikwissenschaftler halten es für unwahrscheinlich, dass es die AfD tatsächlich in den nächsten Bundestag schafft. Dazu nötig wäre eine für die Neugründung besonders günstige Konstellation aus wieder entflammter Euro-Krise, einem möglichen Vertrauensverlust der Wähler in das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) sowie einem trittsicheren und charismatischen Auftreten der AfD-Führung.
Die Erfahrung mit neuen Parteien – zuletzt mit den Piraten – lehrt allerdings, dass sie nach einer ersten Hype-Phase rasch Wirrköpfe anziehen und ihre Redner von politischen Fettnäpfchen magisch angezogen werden. Das dürfte bei der AfD kaum anders sein – im Gegenteil: Schon in der Gründungsphase musste sie Mitglieder wieder ausschließen.
Auch unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde allerdings kann die AfD großen Flurschaden in der politischen Landschaft anrichten. Zum einen wurde bereits vor ihrem Auftreten ein knapper Ausgang der Bundestagswahl im September erwartet. Wenn die sich bisher eher bürgerlich gebende AfD es schafft, vor allem im Lager von CDU und FDP Stimmen zu ergattern, könnte sie der Gegenseite zum Erfolg verhelfen.