Die Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft im Kompetenzgefüge ihrer Organe E-Book
Benedikt L. Rutscheidt
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- Herausgeber: buch & netz
- Kategorie: Fachliteratur
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2023
Die passivseitige Kapitalausstattung sowie die Frage, nach welchen Vorgaben und in wessen Verantwortung diese auszugestalten ist, stellt eines der zentralen Regelungs- und Problemfelder im Schweizer Aktien- und Rechnungslegungsrecht dar. Diese Dissertation befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten der Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft und betrachtet diese aus verschiedenen Perspektiven. Neben einer Auslegeordnung über die relevanten kapitalbezogenen handels- und aktienrechtlichen Bestimmungen untersucht sie die diesbezügliche Kompetenzausscheidung zwischen Aktionariat, Verwaltungsrat und Revisionsstelle. Mittels einer Querschnittsanalyse vertieft sie sodann jene Vorgänge, die Kompetenzfragen aufwerfen oder bei denen interorganschaftliche Spannungsfelder bestehen und greift verschiedene Einzelfragen auf. Thematisiert werden insbesondere die Pflicht zur angemessenen Kapitalausstattung, die damit verbundene Frage der Zuständigkeit sowie die Rechtsfolgen einer Unterkapitalisierung. Darüber hinaus unterzieht sie die Kapitalausstattung einer situativ differenzierten Untersuchung, indem sie die kapital- und kompetenzbezogenen Eigenheiten in den verschiedenen Phasen im Lebenszyklus der Aktiengesellschaft gesondert beleuchtet. Schliesslich stellt sie die diesbezüglichen Charakteristika verschiedener Realtypen von Aktiengesellschaften sowie Konzernstrukturen einander gegenüber. Vor dem Hintergrund, dass mit der jüngsten Aktienrechtsrevision zahlreiche kapitalbezogene Bestimmungen teilweise tiefgreifend revidiert wurden, bietet diese Dissertation der juristischen Akademie und Praxis eine aktuelle Übersicht der rechtlichen Grundlagen zu der Kapitalausstattung von Aktiengesellschaften sowie der damit zusammenhängenden organschaftlichen Kompetenzordnung. Sie eignet sich aber auch zur Beantwortung damit zusammenhängender Spezialfragen.
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Seitenzahl: 674
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Die Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft im Kompetenzgefüge ihrer Organe
Dissertation der Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften, Internationale Beziehungen und Informatik (HSG), zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft
vorgelegt von
Benedikt L. Rutscheidt
aus
Deutschland
Genehmigt auf Antrag der Herren
Prof. Dr. Lukas Glanzmann
und
Prof. Dr. Vito Roberto
Dissertation Nr. 5304
EIZ Publishing, Zürich 2023
St. Gallen, 24. Oktober 2022
Der Rektor:
Prof. Dr. Bernhard Ehrenzeller
Benedikt L. Rutscheidt
Die Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft im Kompetenzgefüge ihrer Organe
EIZ Publishing Zurich
Die Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft im Kompetenzgefüge ihrer Organe von Benedikt L. Rutscheidt wird unter Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International lizenziert, sofern nichts anderes angegeben ist.
© 2023 – CC BY-NC-ND (Werk), CC BY-SA (Text)
Autor: Benedikt L. RutscheidtVerlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch)Produktion, Satz & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com)ISBN:978-3-03805-554-9 (Print – Softcover)978-3-03805-555-6 (Print – Hardcover)978-3-03805-556-3 (PDF)978-3-03805-557-0 (ePub)DOI:https://doi.org/10.36862/eiz-554Version: 1.02 – 20221220
Die Dissertation wurde publiziert mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.
Die vorliegende Dissertation wurde von Benedikt L. Rutscheidt eingereicht und von der Programmkommission des rechtswissenschaftlichen Doktorats (DLS) der Universität St. Gallen abgenommen.Sie wurde betreut von Prof. Dr. Lukas Glanzmann und Prof. Dr. Vito Roberto.
Das Werk ist als gedrucktes Buch und als Open-Access-Publikation in verschiedenen digitalen Formaten verfügbar: https://eizpublishing.ch/publikationen/die-kapitalausstattung-der-aktiengesellschaft-im-kompetenzgefuege-ihrer-organe/.
Die Publikation ist auch auf der Webseite der Universitätsbibliothek St. Gallen abrufbar:https://www.unisg.ch/de/universitaet/bibliothek
1
Vorwort
Diese Arbeit wurde an der Law School der Universität St. Gallen im Zeitraum 2021/2022 verfasst und als Dissertation eingereicht. Sie basiert auf dem Stand der Gesetzgebung zum 1. Januar 2023. Literatur und Rechtsprechung sind systematisch bis Ende Oktober 2022 eingearbeitet.
Die Entstehung und vor allem die Fertigstellung dieser Arbeit wäre ohne die Inspiration und die Unterstützung vieler Menschen nicht möglich gewesen.
Allen voran danke ich meinem Referenten Prof. Dr. Lukas Glanzmann, LL.M. Er hat nicht nur wohlwollend die Betreuung dieser Arbeit übernommen, sondern ihre Ausarbeitung durch den mir anvertrauten Freiraum, seine stete Gesprächsbereitschaft und die nötige Motivation auf der Zielgeraden massgeblich gefördert. Ihm verdanke ich auch die Gelegenheit, während des Doktorats bei interessanten Projektarbeiten mitzuwirken, was mir nicht nur grosse Freude bereitet, sondern zweifellos auch diese Arbeit bereichert hat.
Prof. Dr. Vito Roberto, LL.M., danke ich für die bereitwillige Übernahme des Korreferats und seine wertvollen Anregungen.
Zudem danke ich RA Dr. Tobias Baumgartner und EIZ Publishing für die gute Betreuung bei der Veröffentlichung.
Daneben bin ich vielen anderen Personen zu Dank verpflichtet, die mich bei der Fertigstellung dieser Dissertation verschiedentlich unterstützt haben, insbesondere RA Dr. Sammy Guidoum, RA Kerim Tbaishat, Dr. Milivoje Mitrovic, RA Benedikt Hadorn, RA Emanuel Cortada, Dr. Jacob Wewetzer und RA Dr. Georg Dietlein. Ganz besonders danke ich RA Dr. Linus A. Zweifel und RAin Tabea Baumgartner, ohne deren enge Begleitung und entscheidenden Beiträge diese Arbeit nicht das geworden wäre, was sie jetzt ist.
Den grössten Dank verdient schliesslich meine Familie, ganz besonders meine Eltern. Ihr grosses Interesse an meinen Vorhaben, ihre bedingungslose Unterstützung und ihre Liebe haben mir eine unbeschwerte Studienzeit ermöglicht. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.
Zürich, Januar 2023 Benedikt L. Rutscheidt
2
Inhaltsübersicht
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Kommentarverzeichnis
Materialienverzeichnis
Kurzzusammenfassung
Abstract
Résumé
Einleitung und ÜbersichtEinführung in die ThematikUntersuchungsgegenstandAnnahmen und EingrenzungGang der UntersuchungAllgemeiner TeilGrundlagen zum Kapital und zur KapitalausstattungVorgaben an die KapitalausstattungKompetenzordnung zur Ausgestaltung der KapitalausstattungBesonderer TeilAktienrechtliche Pflicht zur angemessenen Kapitalausstattung?Kapitalausstattung über den Lebenszyklus der AktiengesellschaftKapitalausstattung verschiedener RealtypenKapitalausstattung im KonzernZusammenfassung der ErkenntnisseAllgemeiner TeilBesonderer TeilCurriculum Vitae
3
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Kommentarverzeichnis
Materialienverzeichnis
Kurzzusammenfassung
Abstract
Résumé
Einleitung und ÜbersichtEinführung in die ThematikUntersuchungsgegenstandAnnahmen und EingrenzungGang der UntersuchungAllgemeiner TeilGrundlagen zum Kapital und zur KapitalausstattungKapital im interdisziplinären BedeutungszusammenhangÖkonomischer KapitalbegriffBetriebswirtschaftlicher KapitalbegriffAktiengesellschaft als KapitalgesellschaftAusstattung der Aktiengesellschaft mit KapitalBegriffKapitalartenGrundkapitalEigenkapitalFremdkapitalMezzanine-KapitalAbgrenzungenHorizontal: Kapital gegenüber Vermögen und LiquiditätVertikal: Fremdkapital gegenüber EigenkapitalFunktional: Verhältnis zum KapitalschutzFunktionenAllgemein: FinanzierungsfunktionAktienkapitalspezifischKonstituierungsfunktionSeriositätsschwelleOrganisations- und KontinuitätsfunktionBemessungsfunktionEigenkapitalspezifischPuffer- oder VerlustausgleichsfunktionReferenzfunktionSchutzfunktionSignalfunktionZuordnungsfunktionFremdkapitalspezifischFlexibilitäts- und ElastizitätsfunktionLeverage-FunktionVorgaben an die KapitalausstattungFormale AnforderungenHandelsrechtliche Bilanz als GrundlageGliederungsausweisFremdkapitalEigenkapitalBewertungsgrundsätzeInhaltliche AnforderungenAktienrechtliche VorschriftenAusstattung mit FremdkapitalGrundsatzQuantiative VorgabenQualitative VorgabenAusstattung mit EigenkapitalGrundsatzQuantitative VorgabenQualitative VorgabenVerhältnis zwischen Eigenkapital und FremdkapitalExkurs: Aufsichtsrechtliche SondervorschriftenExkurs: Steuerrechtliche ImplikationenExkurs: Betriebswirtschaftliche ImplikationenIrrelevanztheorem von Modigliani/MillerGründe für die Relevanz der KapitalausstattungLösungsmodelleTrade-off-TheoriePecking-Order-TheorieKompetenzordnung zur Ausgestaltung der KapitalausstattungAusgangspunkt: Omnipotenztheorie versus ParitätstheoriePerspektive des AktionariatsOrganschaftliche Kompetenzen der GeneralversammlungZwingende KompetenzenFestsetzung und Änderung der Statuten allgemeinBestimmung des GesellschaftszwecksFestlegung des Gründungskapitals und der AktienartenVeränderung des AktienkapitalsBildung und Verwendung von ReservenAbnahme der JahresrechnungVerwendung des BilanzgewinnsRückzahlung aus der gesetzlichen KapitalreserveDekotierungAuflösungWeitere Kompetenzen?Kein Eingriff in zwingende Kompetenzen des VerwaltungsratsKein Eingriff in die GeschäftsführungskompetenzKein statutarischer GenehmigungsvorbehaltIndividual- und kollektive Kompetenzen der AktionäreKapitalbezogene AktionärspflichtenKapitalaufbringungspflichtPflicht zur Meldung der wirtschaftlich berechtigten PersonKapitalbezogene AktionärsrechteVermögensmässige RechteInformationsrechteMitwirkungsrechteSchutzrechteKeine allgemeinen Vorgaben zur Kompetenzwahrnehmung?Keine SorgfaltspflichtKeine TreuepflichtVerbot einer statutarischen Nachschusspflicht insbesondereGleichbehandlungsgrundsatzPerspektive des VerwaltungsratsKompetenzenUnentziehbare und unübertragbare KompetenzenOberleitungFinanzverantwortungRechnungswesenFinanzkontrolleFinanzplanungErstellung des GeschäftsberichtsVorbereitung der Generalversammlung und Ausführung ihrer BeschlüsseGesuch um Nachlassstundung und Benachrichtigung des Gerichts bei ÜberschuldungGeschäftsführungskompetenzGeneralkompetenz und weitere gesetzlich zugewiesene KompetenzenForderung ausstehender KapitaleinlagenVeränderungen des AktienkapitalsErwerb und Veräusserung eigener AktienKotierung von AktienBildung und Auflösung stiller ReservenBildung und Auflösung von RückstellungenDelegation von KompetenzenGegenstandVoraussetzungenRichtungenRechtsfolgeAllgemeine Verhaltenspflichten bei der KompetenzwahrnehmungSorgfaltspflichtTreuepflichtVorfrage: Was ist das Gesellschaftsinteresse?InteressenskonflikteKonkurrenzverbotGeheimhaltungspflichtGleichbehandlungspflichtPerspektive der RevisionsstelleRechtsfolgen bei Verletzungen der KompetenzordnungBesonderer TeilAktienrechtliche Pflicht zur angemessenen Kapitalausstattung?Aktueller Stand der DiskussionRechtsprechungLehreZwischenfazitAngemessenheit: Bedeutung, Parameter und GrenzenAusgangspunkt: Allgemeine FinanzierungszieleAufrechterhaltung der ZahlungsfähigkeitVermeidung der ÜberschuldungWachstumRentabilitätRisikokapital als MessgrösseBegriffBestandteileHöheFinanziell erhebliche RisikenBewertungsrisikoErtragsrisikoReflexwirkung des LiquiditätsrisikosWechselseitiges AbhängigkeitsverhältnisTemporale AspekteVarianten einer unangemessenen KapitalausstattungÜberkapitalisierungUnterkapitalisierungKompetenzordnungAktionariatVerwaltungsratRevisionsstelleRechtsfolgenanalysePerspektive des AktionariatsGründungshaftungHaftung als faktisches GeschäftsführungsorganNachschusspflichtVertrauenshaftungUmqualifizierung von AktionärsdarlehenHaftungsdurchgriffPerspektive des VerwaltungsratsGründungshaftungHaftung für pflichtwidrige Verwaltung und GeschäftsführungAktivlegitimationSchadenPflichtverletzungAdäquater KausalzusammenhangVerschuldenBeweislastHaftungsausschlussgründePerspektive der RevisionsstelleRevisionshaftungHaftung als faktisches Geschäftsführungsorgan?Ergebnis und Würdigung eines Regelungsbedarfs de lege ferendaKapitalausstattung über den Lebenszyklus der AktiengesellschaftGründungKapitalbezogene GründungsschritteVorbereitungErrichtungEntstehungKapitalbezogene Kompetenzausscheidung im Gründungsprozess(Gründungs‑)AktionariatVerwaltungsratRevisionsstelleKapitalbezogene Einzelfragen in der GründungsphaseAktienkapital in einer FremdwährungVerrechnungsliberierung und die Frage nach dem WerthaltigkeitserfordernisGewährung besonderer VorteileNachträgliche Kapitalaufbringung aus frei verwendbarem EigenkapitalÜbernahme von vor Eintragung eingegangener VerpflichtungenGründungsmängelbetreffend die kapitalbezogenen Angaben in den Statutenbetreffend die Zeichnung der Aktienbetreffend die Kapitalaufbringungbetreffend die fehlerhafte Ausgabe von Aktienzertifikatenmit erheblicher Gefährdung oder Verletzung von InteressenAngemessenheit der Kapitalausstattung im GründungsstadiumOrdentlicher GeschäftsbetriebVeränderungen des AktienkapitalsWechsel der WährungZerlegung («Split») und Zusammenlegung («Reverse Split») von AktienOrdentliche KapitalerhöhungZweck, Verfahren und KompetenzordnungSpannungsfelder und EinzelfragenEinschränkung und Ausschluss des BezugsrechtsFestlegung des AusgabebetragsKapitalerhöhung aus bedingtem KapitalZweck, Verfahren und KompetenzordnungSpannungsfelder und EinzelfragenKapitalveränderungen innerhalb eines KapitalbandsMotive, Verfahren und KompetenzordnungSpannungsfelder und EinzelfragenVerhältnis zu anderen Instituten der KapitalveränderungEinschränkung des Bezugsrechts und Festlegung des Ausgabebetrags bei der KapitalerhöhungOrdentliche KapitalherabsetzungMotive, Verfahren und KompetenzordnungSpannungsfelder und EinzelfragenAktionärschutzAbgrenzung zum Erwerb eigener AktienDeklarative KapitalherabsetzungVeränderung weiterer EigenkapitalienBildung und Auflösung von ReservenGesetzliche KapitalreserveGesetzliche Gewinnreserve i.e.S.Freiwillige GewinnreserveNeubewertungsreservenReserve für eigene AktienEinhaltung der Schranken des KapitalschutzesEinhaltung der SchwellenwerteEinhaltung der SorgfaltspflichtGesellschaftsinteresse als HandlungsmaximeBeachtung des GleichbehandlungsgebotsStille ReservenGewinn- oder VerlustvortragJahresgewinn oder -verlustVeränderungen des FremdkapitalsFremdkapital i.e.S.RückstellungenBesondere Situationen im GeschäftsbetriebKotierung und DekotierungKotierung («Going Public»)Dekotierung («Going Private»)ÜbernahmenGesellschaft als KäuferinGesellschaft als «Target»UmstrukturierungenFusionSpaltungVermögensübertragungUmwandlungFinanzielle Krise und SanierungBegriffeFinanzielle KriseSanierungAktienrechtliche Tatbestände der finanziellen KriseUnterkapitalisierung als typische VorstufeDrohende ZahlungsunfähigkeitKapitalverlustÜberschuldungKapitalbezogene Sanierungsmassnahmen im AllgemeinenMassnahmen betreffend das FremdkapitalSanierungsdarlehenVerlängerung der ZahlungsfristenRangrücktrittForderungsverzichtUmwandlung von Fremd- in Eigenkapital (debt-to-equity-swap)Massnahmen betreffend das EigenkapitalAuflösung stiller ReservenAuflösung offener ReservenDeklarative KapitalherabsetzungVollständiger Kapitalschnitt («Harmonika»)KapitalerhöhungKapitalzuschuss in die ReserveEinzelfragen zum Kompetenzgefüge kapitalbezogener SanierungsmassnahmenSanierung als unübertragbare und unentziehbare Pflicht des Verwaltungsrats?Zusammenwirken der Organe bei anhaltenden KapitalverlustenRollenaufteilung zwischen Verwaltungsrat und Revisionsstelle bei der ÜberschuldungGrenzen kapitalbezogener Bemühungen des Verwaltungsrats bei der ÜberschuldungPflicht zum Abschluss genügender Rangrücktrittsvereinbarungen?Pflicht zum Ergreifen kapitalbezogener Massnahmen zur stillen Sanierung?Sanierungsbeiträge von Aktionären und die Frage nach dem EigenkapitalersatzExkurs: Besonderheiten bei Covid-19-KreditenKapitalbezogene AuswirkungenAuswirkungen auf das KompetenzgefügeAuflösungAuflösungsgründeEintritt eines statutarischen AuflösungsgrundsAuflösungsbeschlussGerichtsurteilLiquidationLöschungKapitalausstattung verschiedener RealtypenElastizität des Aktienrechts: Einheitsregelung versus GestaltungsfreiheitKategorisierung nach der Unternehmensgrösse.Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)Grössere UnternehmenKategorisierung nach der GeschäftsartBetriebsgesellschaftenObjektträgergesellschaftenExkurs: Vorrats- und MantelgesellschaftenKategorisierung nach dem Zugang zum KapitalmarktPrivat gehaltene AktiengesellschaftenAllgemeinSonderfall: EinpersonenaktiengesellschaftenPublikumsgesellschaftKapitalausstattung im KonzernGrundlagen des KonzernrechtsKonzernbegriffHandels- und aktienrechtliche ErfassungEigenheiten der Finanzierungs- und Kapitalstrukturen im KonzernEinheitliche Finanzpolitik und ihre rechtlichen GrenzenKonzernexterne FinanzierungKonzerninterne FinanzierungBegriffStrukturenAktienrechtliche FallstrickeGretchenfrage: Einhaltung von Drittbedingungen?KapitalschutzGesellschaftszweckAllgemeine VerhaltenspflichtenKonzernspezifische Kompetenzfragen bei der KapitalausstattungPerspektive MuttergesellschaftVorfrage: Bildung einer KonzernstrukturAktionariatVerwaltungsratKonzernierung ohne vertikale KompetenzattraktionKonzernierung mit vertikaler KompetenzattraktionRevisionsstellePerspektive TochtergesellschaftenVorfrage: Eingliederung in eine KonzernstrukturAktionariatReines KonzernverhältnisKonzernverhältnis mit aussenstehenden AktionärenVerwaltungsratReines KonzernverhältnisKonzernverhältnis mit aussenstehenden AktionärenRevisionsstelleZusammenfassung der ErkenntnisseAllgemeiner TeilGrundlagen zum Kapital und zur KapitalausstattungVorgaben an die KapitalausstattungKompetenzordnung für die Ausgestaltung der KapitalausstattungBesonderer TeilAktienrechtliche Pflicht zur angemessenen Kapitalausstattung?Kapitalausstattung über den Lebenszyklus der AktiengesellschaftGründungOrdentlicher GeschäftsbetriebBesondere Situationen im GeschäftsbetriebFinanzielle Krise und SanierungAuflösungKapitalausstattung verschiedener RealtypenKapitalausstattung im KonzernCurriculum Vitae
4
Abkürzungsverzeichnis
Die Abkürzungen werden primär in den Fussnoten verwendet. Im Fliesstext selbst wurde weitgehend – bis auf die gebräuchlichsten Ausnahmen – auf ihren Einsatz verzichtet. Die Kantone werden mit den gängigen zwei Grossbuchstaben abgekürzt.
§Paragrafa.A.am Anfanga.M.anderer MeinungAbb.AbbildungABVAktionärsbindungsvertragAGAktiengesellschaftAJPAktuelle Juristische Praxis (Zürich/St. Gallen)Aktienrechtsrevision 2020Revision des Aktienrechts und weiterer Nebengesetze gemäss den Änderungen vom 19. Juni 2020, BBl 2020, 4005–4076allg.allgemeinamtl.amtlichAmtl. Bull.Amtliches BulletinaORalte Bestimmungen des OR (insb. jener, die mit dem vollständigen Inkrafttreten der Aktienrechtsrevision 2020 aufgehoben, angepasst oder ersetzt wurden)aRKGaltes Bundesgesetz über die Risikokapitalgesellschaften vom 8. Oktober 1999 [SR 642.15], ausser Kraft seit dem 1. Mai 2010Art.ArtikelAS/ZHAmtliche Sammlung des Kantons ZürichASRAbhandlungen zum schweizerischen Recht (Bern)Aufl.AuflageAUSUFArbeiten aus dem Juristischen Seminar der Universität Freiburg (Zürich)aVegüValte Verordnung gegen übermässige Vergütungen bei börsenkotierten Aktiengesellschaften vom 20. November 2013 [SR 221.331], ausser Kraft seit dem 1. Januar 2023AVOVerordnung über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen (Aufsichtsverordnung) vom 9. November 2005 (SR 961.011)BankGBundesgesetz über die Banken und Sparkassen (Bankengesetz) vom 8. November 1934 (SR 952.0)BankVVerordnung über die Banken und Sparkassen (Bankenverordnung) vom 30. April 2014 (SR 952.02)BBlBundesblatt der Schweizerischen EidgenossenschaftBBSWBerner Beiträge zum Steuer- und Wirtschaftsrecht (Bern)Bd.Bandbetr.betreffendBeschl.BeschlussBewGBundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland vom 16. Dezember 1983 (SR 211.412.41)BezGerBezirksgerichtBGBdt. Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 15. Juli 2022 (BGBl. I S. 1146) geändert worden istBGBldt. BundesgesetzblattBGEAmtliche Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen BundesgerichtsBGerBundesgerichtBGHdt. BundesgerichtshofBJBJRBKBerner KommentarBSKBasler Kommentarbspw.beispielsweiseBst.BuchstabeBStRBasler Studien zur Rechtswissenschaft (Basel)BVerfGdt. Bundesverfassungsgerichtbzgl.bezüglichbzw.beziehungsweiseca.circaCHFSchweizer FrankenCHKHandkommentar zum Schweizer PrivatrechtCOCode des obligations (s. OR)COSOCommittee of Sponsoring Organizations of the Treadway CommissionCovid-19-SBüGBundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus (Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz) vom 18. Dezember 2020 (SR 951.26)CSRCorporate Social ResponsibilityDLTDistributed Ledger Technologyders./dies.derselbe/dieselbe(n)d.h.das heisstdt.deutsche(n/r/s)Diss.DissertationE-I-OREntwurf AG 2007E-II-OREntwurf AG 2016E.ErwägungEBITearnings before interest and taxesEBITDAearnings before interest, taxes, depreciation and amortizationEFExpert Focus (Zürich)EFDEidgenössisches FinanzdepartementEFDEidgenössisches FinanzdepartementEIZEuropa Institut an der Universität ZürichERMEnterprise Risk ManagementERVVerordnung über die Eigenmittel und Risikoverteilung der Banken und Wertpapierhäuser (Eigenmittelverordnung) vom 1. Juni 2012 (SR 952.03)EStVEidgenössische Steuerverwaltungetc.etceteraEXPERTsuisseSchweizerische Kammer der Wirtschaftsprüfer und Steuerexperten (vormals Treuhand-Kammer)f./ff.die folgende/die folgendenFIDLEGBundesgesetz über die Finanzdienstleistungen (Finanzdienstleistungsgesetz) vom 15. Juni 2018 (SR 950.1)FIDLEVVerordnung über die Finanzinstitute (Finanzinstitutsverordnung) vom 6. November 2019 (SR 954.11)FinfraGBundesgesetz über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (Finanzmarktinfrastrukturgesetz) vom 19. Juni 2015 (SR 958.1)FinfraVVerordnung über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (Finanzmarktinfrastrukturverordnung) vom 25. November 2015 (SR 958.1)FINMA-RS 2020/1FINMA-Rundschreiben 2020/1 – Rechnungslegung Banken vom 31. Oktober 2019FINMAEidgenössische FinanzmarktaufsichtFNFussnoteFSFestschriftFusGBundesgesetz über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung vom 3. Oktober 2003 (SR 221.301)GAFIGroupe d’Action financièregem.gemässGesKRGesellschafts- und Kapitalmarktrecht (Zürich)ggf.gegebenenfallsggü.gegenüberGLGeschäftsleitunggl.M.gleicher MeinungGmbHGesellschaft mit beschränkter HaftungGmbHGdt. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung vom 20. April 1892 (RGBl I, 477)GVGeneralversammlungh.L.herrschende LehreHabil.HabilitationHGBdt. Handeltsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 (RGBl I, 219)HGerHandelsgerichtHRegAHandesregisteramtHrsg.Herausgeberi.c.in casui.d.P.in der Praxisi.d.R.in der Regeli.d.S.in diesem Sinnei.e.S.im engeren Sinnei.S.im Sinnei.S.v.im Sinne voni.V.m.in Verbindung miti.w.S.im weiteren SinneIASInternational Accounting StandardsIFRSInternational Financial Reporting StandardIKSinternes KontrollsystemImpraxImpulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft (Zürich)inkl.inklusivinsb.insbesondereInsOdt. Insolvenzordnung vom 5. Oktober 1994 (BGBl. I S. 2866), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1166) geändert worden istIPRGBundesgesetz über das Internationale Privatrecht vom 18. Dezember 1987 (SR 291)iss.issueJBHRegJahrbuch des Handelsregisters (Zürich)jur.juristischKAGBundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz) vom 23. Juni 2006 (SR 951.31)kant.kantonalKKVVerordnung über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagenverordnung) vom 22. November 2008 (SR 951.311)KKV-FINMAVerordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagenverordnung-FINMA) vom 27. August 2014 (SR 951.312)KMUkleine und mittlere UnternehmenKollGKollektivgesellschaftKRKotierungsreglement der SIX Swiss Exchange vom 15. Juli 2022 (in Kraft seit 25. Juli 2022)KSKreisschreibenKt.KantonKVIVolksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» (Konzernverantwortungsinitiative) (Geschäftsnummer 17.060)Lit.Literaturm.a.W.mit anderen Wortenm.E.meines Erachtensm.Hw.a.mit Hinweis(en) aufm.Vw.a.mit Verweis aufm.w.Hw.mit weiteren HinweisenMio.Million(en)MGMuttergesellschaftNNoten.h.v.A.nach hier vertretener AuffassungNachl.Nachlieferungnat.natürlichNJWNeue Juristische Wochenzeitschrift (München)no.numberNr.NummerNRNationalratNZGNeue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (München)NZZNeue Züricher Zeitung (Zürich)obj.objektivöff.öffentlichOFKOrell Füssli KommentarOGerObergerichtORBundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 1911 (SR 220)ord.ordentlichOTCover-the-counterpubl.publiziertPraDie Praxis (Basel)PSPartizipationsscheineRAGBundesgesetz über die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren (Revisionsaufsichtsgesetz) vom 16. Dezember 2005 (SR 221.302)rechtZeitschrift zur Rechtsetzung und Praxis in Gesellschafts- und Handelsregisterrecht (Zürich)RelV-FINMAVerordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Rechnungslegung (Rechnungslegungsverordnung-FINMA) vom 31. Oktober 2019 (SR 952.024.1)REPRAXZeitschrift zur Rechtsetzung und Praxis in Gesellschafts- und Handelsregisterrecht (Zürich)RGBldt. ReichsgesetzblattRLDRichtlinie der SIX Swiss Exchange betreffend Dekotierung von Beteiligungsrechten, Derivaten und Exchange Traded Products (Richtlinie Dekotierung) vom 7. Dezember 2018 (in Kraft seit 2. Mai 2019)RLRRichtlinie der SIX Swiss Exchange betreffend Rechnungslegung (Richtlinie Rechnungslegung) vom 19. August 2021 (in Kraft seit 6. Dezember 2021)ROICreturn on invested capitalRSRevisionsstelleRspr.Rechtsprechungs.sieheSBBSchweizerische Bundesbahnen AGSchKGBundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. April 1989 (SR 281.1)SchlTSchlusstitelSGFSt. Galler Schriften zum Finanzmarktrecht (St. Gallen)SHABSchweizerisches HandelsamtsblattSJZSchweizerische Juristen-Zeitung (Zürich)SnASchriften zum (neuen) Aktienrecht (Zürich)SNBSchweizerische Nationalbanksog.sogenannt(e)SPRSchweizerisches Privatrecht (Basel)SRSystematische Sammlung des BundesrechtsSSFMSchweizer Schriften zum Finanzmarktrecht (Zürich)SSHWSchweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht (Zürich/St. Gallen)SStRSchriften zum Steuerrecht (Zürich)SSWSchriften zum Steuer- und Wirtschaftsrecht (Bern)STDer Schweizer Treuhänder (Zürich); 2015 umbenannt in Expert Focus (s. EF)St.SanktSt. Galler StudienSt. Galler Studien zum Privat‑, Handels- und Wirtschaftsrecht (Bern)StGBundesgesetz über die Stempelabgaben vom 27. Juni 1973 (SR 641.10)StGBSchweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 (SR 311.0)StHGBundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz) vom 14. Dezember 1990 (SR 642.14)StKKommentar zum schweizerischen SteuerrechtSwiss GAAP FERSwiss Generally Accepted Accounting Principles; Fachempfehlungen zur Rechnungslegungteilw.teilweiseTGTochtergesellschaftu.und (bei Aufzählungen)u.a.unter anderemu.U.unter UmständenÜBestÜbergangsbestimmungUKUnited KingdomUEKÜbernahmekomissionUEK-RS Nr. 1UEK-Rundschreiben Nr. 1: Rückkaufprogramme vom 27. Juni 2013 (Stand am 1. Januar 2016)UEVVerordnung der Übernahmekommission über öffentliche Kaufangebote (Übernahmeverordnung) vom 21. August 2008 (SR 954.195.1)Urt.Urteil (i.S.v. Gerichtsentscheid)v.vo(n/m)VAGBundesgesetz betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz) vom 17. Dezember 2004 (SR 961.01)veb.chKveb.ch Praxiskommentarvgl.Vergleichevol.volumeVorb.VorbemerkungVRVerwaltungsratVRPVerwaltungsratspräsidentvs.versusVSoTrVerordnung über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit vom 3. Dezember 2021 (SR 221.433)VStGBundesgesetz über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz) vom 13. Oktober 1965 (SR 642.21)WACCweighted average cost of capitalz.B.zum BeispielZBJVZeitschrift des Bernischen Juristenvereins (Bern)ZBRZürcher Beiträge zur Rechtswissenschaft (Zürich)ZGBSchweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (SR 210)ZGRZeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht (Berlin)ZHZürichZiff.Zifferzit.zitiertZKZürcher KommentarZRBlätter für zürcherische Rechtsprechung (Zürich)ZSPZürcher Studien zum Privatrecht (Zürich)ZSRZeitschrift für Schweizerisches Recht (Basel)ZStPZürcher Steuerpraxis (Zürich)5
Literaturverzeichnis
Die nachfolgend aufgeführten Bücher, Buchkapitel, Artikel, und andere Publikationsformen werden mit dem Nachnamen des Autors oder der Autorin bzw. der Autorenschaft zitiert. Haben sie denselben Nachnamen, präzisiert der Anfangsbuchstabe des Vornamens. Bei mehreren Publikationen eines Autors bzw. einer Autorin oder Autorenschaft schafft ein Zusatz Klarheit über die betreffende Publikation. Mangels abweichender Angaben (bspw. «§», «N» oder «FN») verweisen Nummern auf die Seitenzahl der Publikation.
Für eine eindeutige Zuordnung sind die verwendeten Bestandteile der Fussnotenzitate im Literaturverzeichnis fett hervorgehoben.
Verweise der Form «N xx» referenzieren bei Abwesenheit weiterer Angaben auf Randnoten der vorliegenden Studie, jeweils mit dem Zusatz zur Orientierung «supra» (= oben) oder «infra» (= unten). Für Querverweise auf Fussnoten gilt analog «FN yy».
Aichele Philipp/Vionnett-Riederer Flurin, Die Zwischendividende im revidierten Aktienrecht, EF 6/2021, 293–299.
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Aktienrechtliche Restriktionen bei der Kapitalerhöhung als Sanierungsmassnahme – Verbot der Einlagenrückgewähr vs. Werthaltigkeitstheorie bei der Verrechnungsliberierung (Urteilsbesprechung BGer 4A_496/2010 vom 14. Februar 2011), SZW 4/2011, 416–431.Aktienrechtliche Restriktionen bei der Kapitalherabsetzung mit anschliessender Kapitalerhöhung als Sanierungsmassnahme – Folgen einer nicht harmonischen Harmonika (Urteilsbesprechung BGer 4A_288/2011 vom 13. Februar 2012), GesKR 2/2012, 274–286.Barthold Beat M., Mezzanine-Finanzierung von Unternehmensübernahmen und Jungunternehmen, SZW 5/2000, 224–237.
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6
Kommentarverzeichnis
Die in den Fussnotenzitaten verwendeten Bestandteile der Kommentarverweise sind nachfolgend fett hervorgehoben.
Beck’sche Kurz-Kommentare, Bd. 62, Gesellschaftsrecht, Henssler Martin/Strohn Lutz (Hrsg.), 5. Aufl. München 2021 (zit. BeckKuKo-[AutorIn], [Paragraf] [Note]).
Berner Kommentar, Das Aktienrecht – Systematische Darstellung, Bern 2017 (zit. BK-Nobel, [Paragraf] [Note]).
Code des obligations II – Commentaire romand (Art. 530–1186 CO, Art. 20–33 LB, avec des introductions à la LFus, à l’ORAb, à la LTI et à la loi sur la mise en oeuvre des recommandations du GAFI), Pierre Tercier/Amstutz Marc/Trigo Trindade Rita (Hrsg.), 2e édition Basel 2017 (zit. CR-[AutorIn], [Bestimmung] [Note]).
Corona-Kredite für KMU – Umsetzung des Massnahmenpakets und Kommentierung des Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetzes (Covid-19-SBüG), Kellerhals Carrard/Bürgschaftsgenossenschaften Schweiz (Hrsg.), Zürich 2021 (zit. SBüGK-[AutorIn], [Artikel] [Note]).
GmhH-Gesetz Kommentar, Lutter Marcus/Hommelhoff Peter (Hrsg.), 20. Aufl. 2019 (zit. GmbHGKo-[AutorIn], [Paragraf] [Note]).
Handkommentar zum Schweizer Privatrecht (zit. CHK-[BearbeiterIn], [Bestimmung] [Note]),
Personengesellschaften und Aktiengesellschaft, Vergütungsverordnung (Art. 530–771 OR und VegüV), Roberto Vito/Trüeb Hans R. (Hrsg.), 3. Aufl. Zürich 2016.GmbH, Genossenschaft, Handelsregister und Wertpapiere – Bucheffektengesetz (Art. 772–1186 OR und BEG), Roberto Vito/Trüeb Hans R. (Hrsg.), 3. Aufl. Zürich 2016.Kommentar zum Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen, Zobl Dieter, Schwob Renate, Winzeler Christoph, Kaufmann Christine, Weber Rolf H., Kramer Stefan (Hrsg.), 23. Nachl. Zürich 2015 (zit. BankGK-[BearbeiterIn], [Bestimmung] [Note]).
Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht – Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG), Zweifel Martin/Beusch Michael (Hrsg.), 3. Aufl. Basel 2017 (zit. StK-[BearbeiterIn], [Bestimmung] [Note]).
Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Säcker Franz J./Rixecker Roland/Oetker Hartmut/Limperg Bettina (Hrsg.), Bd. 7: Schuldrecht Besonderer Teil IV, 8. Aufl. 2020 (zit. MüKo-[AutorIn], [Paragraf] [Note]).
Orell Füssli / Navigator.ch Kommentar (zit. OFK-[BearbeiterIn/AutorIn], [Bestimmung] [Note]),
OR Kommentar – Schweizerisches Obligationenrecht, Kren Kostkiewicz Jolanta/Wolf Stephan/Amstutz Marc/Frankhauser Roland (Hrsg.), 3. Aufl. Zürich 2016.Aktienrecht Kommentar – Aktiengesellschaft, Rechnungslegungsrecht, VegüV, GeBüV, VASR, Wibmer Jeannette K. (Hrsg.), 1. Aufl. Zürich 2016.HRegV Kommentar – Handelsregisterverordnung, Vogel Alexander, Zürich 2020.Praxiskommentar Verwaltungsrat, Krneta Georg, 2. Aufl. Bern 2005 (zit. PK-Krneta, [Bestimmung] [Note]).
veb.ch Praxiskommentar – Rechnungslegung nach Obligationenrecht, Pfaff Dieter/Glanz Stephan/Stenz Thomas/Zihler Florian (Hrsg.), 2. Aufl. Zürich 2019 (zit. veb.chK-[BearbeiterIn], [Bestimmung] [Note]).
Zürcher Kommentar (zit. ZK-[BearbeiterIn], [Bestimmung] [Note]),
Die einfache Gesellschaft (Art. 530–551 OR), Handschin Lukas/Vonzun Reto (Hrsg.), 4. Aufl. Zürich 2009.Die Aktiengesellschaft – Allgemeine Bestimmungen (Art. 620–659b OR), Handschin Lukas (Hrsg.), 2. Aufl. Zürich 2016.Die Aktiengesellschaft – Rechte und Pflichten der Aktionäre (Art. 660–697m OR), Handschin Lukas/Jung Peter (Hrsg.), 2. Aufl. Zürich 2021.Die Aktiengesellschaft – Generalversammlung und Verwaltungsrat – Mängel in der Organisation (Art. 698–726 und 731b OR), Handschin Lukas (Hrsg.), 3. Aufl. Zürich 2018.Die Aktiengesellschaft – Revisionsstelle (Art. 727–731a OR), Handschin Lukas (Hrsg.), Zürich 2016.7
Materialienverzeichnis
8
Kurzzusammenfassung
Die vorliegende Studie befasst sich mit der Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft, d.h. ihrer bilanziell-passivseitigen Ausgestaltung, sowie insbesondere deren Einordnung in das Kompetenzgefüge der Gesellschaft. Ihr Forschungsbeitrag besteht zum einen in einer Auslegeordnung der relevanten aktien- und handelsrechtlichen Bestimmungen unter Einbezug der Aktienrechtsrevision 2020, angereichert mit inter- und intradisziplinären Querbezügen. Zum andern liefert sie eine kapitalzentrierte Darstellung des aktienrechtlichen Kompetenzgefüges der Organe, bestehend aus dem Verwaltungsrat, der Generalversammlung sowie der Revisionsstelle. Ziel der Studie ist, mit einem Fokus auf die organschaftlichen Zuständig- und Verantwortlichkeiten ein umfassendes und situativ differenziertes Bild über die Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft zu vermitteln.
Konzeptionell ist die Studie in zwei Teile gegliedert. Zunächst erarbeitet sie in einem Allgemeinen Teil die Grundlagen der Kapitalausstattung der Aktiengesellschaft, bevor im Besonderen Teil mit ihr verbundene Kompetenzfragen mittels eines multipolaren Ansatzes aus verschiedenen Blickwinkeln näher betrachtet werden. Konkret beleuchtet sie die einzelnen Phasen im Lebenszyklus einer Aktiengesellschaft und die in diesen typischerweise anzutreffenden Eigenheiten. Vor dem gleichen Hintergrund kontextualisiert sie verschiedene Realtypen von Aktiengesellschaften sowie ihre organisationelle Verflechtung in Konzernverhältnissen. Bei alledem bietet sich wiederholt die Gelegenheit, unter Berücksichtigung der jüngsten Revision spezifisch kapitalbezogene Einzelfragen zu beantworten. Vertieft widmet sich der Besondere Teil der umstrittenen aktienrechtlichen Pflicht einer angemessenen Kapitalausstattung. Die Kompetenzausscheidung der Organe sowie daraus resultierenden Spannungsfelder verdienen auch hier eine besondere Betrachtung.
