Gegen den Strom E-Book

Egon Flaig

• Herausgeber: zu Klampen Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: zu Klampen Essays
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2013

Seitenzahl: 232

Beschreibung

Europa bricht auseinander. Nur über die Suche nach den Gründen des Scheiterns lassen sich die Bedingungen des Gelingens finden. Das erfordert, so zeigt dieses Buch, historische Rückbesinnung, nicht zuletzt auf die hellenischen Grundlagen unserer Kultur: Niemals kann ein freiheitliches Gemeinwesen sich gründen auf religiöse Gebote oder ökonomische Interessen, sondern einzig auf den politischen Willen seiner Bürger. Unverzichtbar ist ein kulturelles Gedächtnis, welches jene universalistische und menschenrechtliche Orientierung stabilisiert, der sich die westlichen Demokratien verpflichtet wissen. Denn nur diese vermag zu garantieren, dass die historische Wahrheit eine verbindliche Leitidee bleibt und die globalen Zukunftsentwürfe auf allgemeiner Vernunft basieren. Andernfalls, so zeigt der Autor, sind gefälschte Vergangenheiten und daraus abgeleitete Ansprüche nicht zurückweisbar und die Feinde der Freiheit nicht benennbar, sind die parallelgesellschaftlichen Zerrissenheiten nicht zu überwinden und die theokratischen Drohungen nicht zu parieren.

Leseprobe

Reihe zu Klampen Essay Herausgegeben von Anne Hamilton

Egon Flaig, Jahrgang 1949, lebt in Berlin und lehrt in Rostock, wo er die Professur für Alte Geschichte innehat. Nach Abschluß des Studiums der Geschichte, Romanistik und Philosophie promovierte er 1984 in Berlin. 1990 erfolgte die Habilitation in Freiburg. Er lehrte in Freiburg und Göttingen und arbeitete am Göttinger Max-Planck-Institut für Geschichte. Gastprofessuren führten ihn ans Collège de France, an die Sorbonne, Paris I und die Universität Konstanz. 2003 bis 2004 war er Fellow am Wissenschaftskolleg in Berlin und 2009 bis 2010 Stipendiat des Historischen Kollegs in München. 1996 wurde ihm der Hans-Reimer-Preis der Aby-Warburg Stiftung verliehen. Zuletzt sind von ihm erschienen »Weltgeschichte der Sklaverei« (2009) und »Die Mehrheitsentscheidung. Entstehung und kulturelle Dynamik« (2013).

EGON FLAIG

Gegen den Strom

Für eine säkulare Republik Europa

zu KlampenEssay 2013

Inhalt

Cover

Titel

Vorwort

Plädoyer für die Auflösung der Europäischen Union

Überforderter Staat und zweifelhafte Kohäsion

Das Burckhardt-Paradox: die Demokratie unterm Double-Bind

Aufstände in den banlieues und Zwickmühlen der Wohlfahrtsideologie

Kulturelle Faktoren umdefinieren zu sozialen

Der Wahn der Machbarkeit und die Diktatur des Guten

Cohn-Bendits Minarette: Nicht das Volk soll herrschen, sondern das Gute!

Der gefährlichste Rechtsextremismus der Gegenwart

Djihad. Gottgewollter Krieg zur Unterjochung der Ungläubigen

Islamische Apartheid. Warum »Toleranz« ein untauglicher Begriff ist

Djihad und Kreuzzüge. Der wesentliche Unterschied

Permanente Aktualität des Djihad – Erinnerungen an Israel

Der Gottesstaat – Feind der Republik

Die Scharia – gegen die Menschenrechte, gegen die Demokratie

Versagen ohne Verhängnis – zum Abbau der politischen Kultur

Wohlfahrtsideologie statt politischen Zusammenhaltes

Verfassungspatriotismus als Gemeinschaftsersatz

Das Böckenförde-Paradox. Die politische Freiheit diskreditieren

Statt einer Leitkultur: politische Korrektheit und öffentliche Meinung

Die Umgründung Europas auf die Religion

Keine kulturelle Orientierung ohne historische Erinnerung

Staatliche Neutralität gegenüber Religionen?

Antirepublikanische Gedächtnispolitik

Zerbröselnde Souveränität und Libanisierung der Bundesrepublik

Das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung

Warum Europa?

Europäische Identität. Eintreten in die gemeinsame Geschichte

Unsere Griechen – fremd trotz Demokratie

Zwölf Landmarken in der antiken Kultur

Unser Gründungsakt und die Autonomisierung des Politischen

Anthroponomie gegen Theonomie

Epilog

Universalismus – menschliche Gründung ohne göttliche Garantie

Literaturhinweise

Fußnoten

Impressum

UNDE ORGIO – INDE SALUSSta Maria della Salute, Venedig

Wer gegen den Strom schwimmt, verlangsamt. Ihm bleibt Zeit, Ufer und Landschaft zu betrachten. Wer gegen den Strom schwimmt, will Höhe gewinnen. Bei starker Strömung geht es mit ihm langsamer abwärts. Wer gegen den Strom schwimmt, richtet das Gesicht zur Quelle.

Vorwort

Plädoyer für die Auflösung der Europäischen Union

Das höchste politische Ziel eines gebildeten Europäers ist ein vereinigtes Europa, eine demokratische europäische föderative Republik. Doch es führt kein Weg von der Brüsseler Europäischen Union zu einem demokratischen Europa. Ohne Bürger keine Republik; ohne Volk keine Demokratie. Das sicherste Mittel zur Zerstörung einer Republik ist es, die Bürger ihres zivischen Bewußtseins zu berauben. Über die vereinigte europäische Republik nachzusinnen heißt darum zuvorderst zu ergründen, was Europäer zu Bürgern macht und was sie daran hindert, solche zu werden.

Die Vision eines geeinten Europa war kein Alptraum. Seitdem Victor Hugo die »Vereinigten Staaten von Europa« als historisches Ziel der europäischen Nationen anvisierte, ist die berechtigte Hoffnung auf eine politische Föderation gewachsen. Demokratisch kann eine solche Bundesrepublik nur werden, wenn die unterschiedlichen Souveräne, die Völker der Mitgliedstaaten, sich zu einem einzigen Souverän zusammenschließen. Nur wenn ein europäisches Staatsvolk entsteht, kann eine europäische Demokratie ins Leben treten. Das ist möglich, und es ist sehnlichst zu wünschen. Doch dorthin gibt es nur einen einzigen Weg: jenen, den die zwölf Gründungsstaaten der USA gegangen sind, 1776–1787.

Der Plan der europäischen Einigung seit den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts war ein Meisterwerk technokratischer Bankrotteure. Die politische Klasse und die sich blähende Brüsseler Bürokratie versuchten, die Völker der Europäischen Gemeinschaft allmählich zu Europäern werden zu lassen: Geräuschlos sollten die Völker einander nähergebracht werden, so lange, bis sie gar nicht mehr anders konnten, als Europäer zu sein. In einem Prozeß vollendeter Bewußtlosigkeit sollte ihr politischer Wille sich verpuppen und eines Morgens sich transmutiert wiederfinden als ein europäisch ausgerichteter Wille. Das war einer der heimtückischsten Anschläge auf die Volkssouveränität, der sich je unter parlamentarischen Bannern ereignete. Vorenthalten wurde den Nationen der europäischen Gemeinschaft ihr freier und bewußter Willensakt; versperrt wurde ihnen der Gang zu den fundierenden Volksentscheiden. Nur mittels solcher Abstimmungen vermögen die Nationen, über die zwei maßgeblichen Fragen ihren Willen zu bekunden: erstens darüber, ob sie ihre Souveränität preisgeben und in gemeinsames europäisches Staatsvolk eintreten wollen, zweitens über eine neue, demokratische und bundesstaatliche Verfassung. Die politische Klasse und die eurokratischen Apparatschiks haben die unverhohlene Absicht verfolgt, das künftige europäische Staatsvolk um seinen selbsttätigen Gründungsakt zu betrügen. Mehr oder weniger unbeabsichtigt verewigen sie ein antidemokratisches Regime, getragen von einer Nomenklatura, die sich desto weiter korrumpiert, je länger sie herrscht und je weniger sie demokratische Kontrollen fürchten muß. Daß sie sich inzwischen Besoldungen genehmigt, vor denen demokratisch legitimierte Staatsoberhäupter zurückscheuen, ist bloß die unappetitliche Spitze eines bedrohlicheren Eisbergs.

Diese Hintergehung rechtfertigte sich mit der Annahme, die Völker würden in der Nachfolge der EWG und nach der Logik der EWG automatisch zu einer Wirtschaftsgemeinschaft zusammenwachsen. Der ökonomische Nutzen des wechselseitigen Austausches besorge das Zusammenrücken der Nationen, führe zu Verflechtungen, die schließlich nicht mehr zu lösen seien und die Nationen zu einer Gemengelage verwandeln, die gar nicht umhinkönne, als träge Masse in eine paneuropäische Richtung zu rollen. Damit diese Entwicklung auch vonstatten gehe, haben die eurokratischen Funktionäre weidlich die »finanzielle Spritze« gebraucht. Diese Politik hat die Bürger der Mitgliedstaaten als reine homines oeconomici betrachtet und sie auch so behandelt. Der homo oeconomicus handelt auf Grund seiner Interessen, insbesondere seiner primitivsten, nämlich der materiellen. Die gesamte Politik seit über einem halben Jahrhundert ist von dieser Politik der Bestechung gekennzeichnet: die materiellen Interessen fördern, damit die einzelnen Nationen die Optionen der herrschenden Klassen wo nicht befürworten, so doch mittragen. Es ist mithin gelungen, Teile derjenigen Nationen, die eher Nehmer als Geber sind, regelrecht zu korrumpieren. Daß diese Korruption eines Tages als Bumerang zurückkehren mußte, wurde nicht bedacht.

Es war eine aberwitzige Fehleinschätzung, Völker durch Wirtschaftspolitik von oben verklammern zu wollen, als hätten diese Völker keinen eigenen politischen Willen. Als der Vertrag von Maastricht die Währungsunion einleitete, wurden die Warner zu Nationalisten abgestempelt. Eine bürokratische Konterrevolution begann, die nun schleichend die demokratischen Verfassungen sämtlicher Mitgliedstaaten aushöhlt. Die letzten Hemmungen, sich über den Volkswillen hinwegzusetzen, vergingen, als der Euro durchgepeitscht wurde. Wer verlangte, daß dies zum Thema einer öffentlichen Diskussion und zum Gegenstand einer politischen Entscheidung des Souveräns selbst zu machen sei, wurde diffamiert. Eine selbstherrliche Politikerkaste unter Führung der europäischen Regierungschefs hat sich ermächtigt, jedwede Mahnung, daß die Staatsvölker zu befragen seien, wenn es um die politische Zukunft dieser Staatsvölker geht, als »Populismus« zu verfemen. Wem die Volkssouveränität etwas bedeutet, den sollte die Beschimpfung als »Populist« mit Stolz erfüllen.

Die EU ist immer eine Distributionsanstalt gewesen; sie ist mit der Einführung des Euro zu einer gigantischen Verteilungsmaschine geworden, die auf Knopfdruck riesige Transfers vollzieht. Das geht so lange gut, wie Überschüsse zu verteilen sind. Sind keine Überschüsse mehr vorhanden, werden sie durch Schulden einfach erzeugt. Aber was, wenn die Schulden die Staaten übermannen? Dann ist es vorbei mit der Ausschüttung von Gewinnen, dann heißt es, Lasten umzulegen. Und das kann nicht gelingen, weil die EU keine politische Gemeinschaft ist.

Innerhalb eines Volkes von Bürgern, das sich versteht als der Souverän eines Gemeinwesens, besteht stets die Bereitschaft, nicht bloß die Erträge auszuschütten, sondern auch die Lasten zu übernehmen. Denn eine Gemeinschaft hält zusammen »in guten wie in schlechten Zeiten«. Gesellschaften, so lernen wir von Lévi-Strauss, beruhen auf dem Tausch (der Worte, der Symbole, der Gaben, der Güter, der Personen). Gemeinschaften beruhen auf dem Einstehen für die anderen, also auf der Bereitschaft zum Opfer. Daher kommt in der Krise die Wahrheit über das »soziale Band« zum Vorschein. Nun zeigt sich, was eine Gemeinschaft taugt und was eine Verfassung wert ist. Die Krise um die Zahlungsfähigkeit des griechischen Staates ist somit ein wertvoller Markstein. Sie bringt zutage, wovor die politische Klasse beharrlich die Augen verschlossen hat: Die ökonomischen Verflechtungen machen uns Europäer nicht notwendigerweise zu politischen Freunden. Der lodernde Haß auf namentlich benannte deutsche Politiker und deren Stigmatisierung als NS-»Homologe«, die Wut auf das größte Geberland der Eurozone überhaupt, offenbaren, was die eurokratische Politik wegleugnen wollte: Die europäische Union für Transfer und Schulden macht die Völker zu Feinden. Sie hat vorhandene nationale Antipathien nicht beseitigt, sondern erzeugt sie auf eine neue Weise.

Menschen, die als homines oeconomici behandelt wurden, benehmen sich keinesfalls als Bürger Europas, sondern als Zuschußberechtigte und als Konkurrenten um zu verteilende Vorteile. Geht man die vielsprachige Presse durch, stellt man fest, daß alle sich als Verlierer fühlen. Das war vorherzusehen, und das hatten viele vorausgesagt. Wer damals taub war, reibt sich nun die Augen. Aber wie sollte es anders sein? Wenn sich alle als Verlierer und als Betrogene begreifen, wächst die Wut auf die anderen.

Als solche wütende Verlierer werden die Europäer sich niemals zu einem Volk von europäischen Bürgern vereinigen. Und ohne ein solches kann es keine europäische Demokratie geben. Schlimmer noch: Die Regierungen werden, um eine Währung zu retten, die nicht zu retten ist, weil kein einheitlicher politischer Wille hinter ihr steht, von einer Notstandsmaßnahme zur anderen getrieben. Die Verfassungsbrüche vor allem in Deutschland häufen sich. Und der Gedanke, das deutsche Parlament in dringlichen Eurofragen zu ersetzen durch ein nicht von den Wählern legitimiertes Komitee, hat allen vor Augen geführt, wohin nicht nur Brüssels Eurokratie driftet, sondern wohin um der Rettung dieser Eurokratie willen die nationalen Regierungen schlittern. Nicht nur erschleicht sich die eurokratische Nomenklatura immer umfangreichere Kompetenzen, sie erhält vielmehr solche obendrein von bereitwilligen Regierungen auf dem Silbertablett dargereicht. Die nationalen Regierungen selber glauben sich genötigt, ihre Verfassungen zu demolieren und die Souveränität ihrer Staatsvölker als entwertetes Papiergeld zu schreddern. Lauthals verkünden die Ideologen der eurokratischen Diktatur, die Europäische Union erbringe den Beweis, daß eine Demokratie ohne Demos möglich sei, mehr noch: Volksentscheide seien illegitim, da es ein europäisches Volk nicht gebe. Die Brüsseler Eurokraten müssen sich nicht einmal – wie Brecht es der kommunistischen Nomenklatura empfahl – »ein anderes Volk suchen«; ihnen genügt es vollauf, daß es just kein Volk gibt. So dürfen sie regieren in niemandes Namen, für niemandes Wohl und sind niemandem Rechenschaft schuldig.

Die aufgeblähte teure Eurobürokratie, die Kommissionen, das Parlament und nicht zuletzt die Gerichtshöfe sind Ruinen, die eine Straße in die falsche Richtung säumen und sich redlich verdient haben, abgerissen zu werden. Jeden Tag wächst der Unmut über die Zumutung, dieses Monster noch weiter zu füttern. Es ist hohe Zeit, dieses Gebilde aufzulösen. Denn je länger es lebt, desto weiter diskreditiert es die Idee eines vereinigten Europa.

Aus einer Sackgasse kommt man nur rückwärts wieder heraus oder indem man wendet und entschlossen in die Gegenrichtung fährt. Tut man das, werden die europäischen Nationen nicht zurückfallen in eine neue Ära des Nationalismus. Sondern erst dann ist es überhaupt möglich, eine rationale Debatte darüber zu beginnen, welche politische Identität die Nationen in der Zukunft haben wollen. Ob sie bereit sind, einer einzigen großen europäischen Nation anzugehören oder nicht. Einer Nation, die am allerwenigsten dies sein wird: ein Verband ökonomischer Akteure zum gegenseitigen ökonomischen Nutzen und zum Transfer von Schulden und Schuldentilgung. Dann wird der Weg frei zu einem demokratischen Europa, das sich gründet auf einen kollektiven Akt, ausgiebig erörtert, in umfassender Deliberation formuliert und mit breiter Mehrheit beschlossen – Region für Region, Nation für Nation.

Doch dazu bedarf es einer neuen Würde der staatlichen Verfaßtheit, einer neuen Würde des Politischen. Und des klaren Bewußtseins, daß wir Menschen sind, die in der politischen Partizipation einen großen Teil unserer Erfüllung finden.

2013

zu Klampen Verlag

Röse 21 · D-31832 Springe

[email protected] · www.zuklampen.de

Reihenentwurf: Martin Z. Schröder, Berlin

Satz: textformart, Göttingen

1. digitale Auflage: Zeilenwert GmbH 2013

ISBN 9783866742024

Bibliographische Information der

Deutschen Nationalbibliothek:

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