Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit E-Book

Reinhard J. Wabnitz

• Herausgeber: UTB
• Kategorie: Bildung
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Seitenzahl: 232

Beschreibung

Dieses Lehrbuch bietet einen guten Einstieg in das Bildungsrecht für Studierende pädagogischer Studiengänge. Neben rechtlichen Grundlagen der Bildung wird v.a. in relevante Themen des Familien-, Kinder- und Jugendhilfe- sowie des Sozialrechts eingeführt. Themen sind u.a. elterliches Sorgerecht, Kinderschutz, Kindertagespflege, schulische und berufliche Bildung, Bildung für Menschen mit Behinderung, Prüfungsrecht und Berufsrecht für Fachkräfte der Pädagogik und Sozialen Arbeit. Die wichtigsten Inhalte zum Bildungsrecht sind in Übersichten praktisch zusammengefasst und werden, wo nötig, durch Erläuterungen und Vertiefungen ergänzt. Mit Fallbeispielen und Musterlösungen ist der Grundkurs optimal für die Prüfungsvorbereitung im Bereich Bildungsrecht geeignet.

Leseprobe

utb 4350

Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage

Böhlau Verlag • Wien • Köln • Weimar

Verlag Barbara Budrich • Opladen • Toronto

facultas • Wien

Wilhelm Fink • Paderborn

A. Francke Verlag • Tübingen

Haupt Verlag • Bern

Verlag Julius Klinkhardt • Bad Heilbrunn

Mohr Siebeck • Tübingen

Nomos Verlagsgesellschaft • Baden-Baden

Ernst Reinhardt Verlag • München • Basel

Ferdinand Schöningh • Paderborn

Eugen Ulmer Verlag • Stuttgart

UVK Verlagsgesellschaft • Konstanz, mit UVK/Lucius • München

Vandenhoeck & Ruprecht • Göttingen • Bristol

Waxmann • Münster • New York

Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen, Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Außerdem von R. J. Wabnitz im Ernst Reinhardt Verlag erschienen:

– Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit (2., überarb. Aufl. 2014, ISBN 978-3-8252-4143-8)

– Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit (4., überarb. Aufl. 2014, ISBN 978-3-8252-4264-0)

– Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit (3., überarb. Aufl. 2012, ISBN 978-3-8252-3841-4)

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

UTB-Band-Nr.: 4350

ISBN 978-3-8252-4350-0

© 2015 by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München

Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Printed in Germany

Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart

Satz: FELSBERG Satz & Layout, Göttingen

Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D-80639 München

Net: www.reinhardt-verlag.de E-Mail: [email protected]

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

1          Wichtige Grundbegriffe des Rechts

1.1      Rechtsnormen

1.1.1   Hierarchie von Rechtsnormen / Rechtsquellen

1.1.2   Gliederung und Zitierweise von Rechtsnormen

1.1.3   Objektive und subjektive Rechte

1.2      Zivilrecht und öffentliches Recht

1.2.1   Abgrenzung von Zivilrecht und öffentlichem Recht

1.2.2   Rechtsgebiete des Zivilrechts

1.2.3   Rechtsgebiete des öffentlichen Rechts

1.3      Gerichtliche Rechtsverwirklichung

1.3.1   Gerichtsaufbau in der Bundesrepublik Deutschland

1.3.2   Gerichtliches Verfahrensrecht

1.3.3   Prozesskostenhilfe

1.4      Fall: Schlägerei und Schadensersatz

2          Verfassungsrechtliche Grundlagen

2.1      Staatsprinzipien des Grundgesetzes

2.1.1   Republikanisches Prinzip und Demokratieprinzip

2.1.2   Bundesstaatsprinzip und Rechtsstaatsprinzip

2.1.3   Sozialstaatsprinzip

2.2      Bildungsrecht und Föderalismus

2.2.1   Bund und Länder im deutschen Föderalismus

2.2.2   Kompetenzen im Schulrecht

2.2.3   Kompetenzen im Sozial- und Hochschulrecht

2.3      Wichtige Grundrechte nach dem Grundgesetz

2.3.1   Art. 1, 2 und 3 GG

2.3.2   Art. 6 und 7 GG

2.3.3   Art. 12 GG

2.4      Fall: Bund und Länder

3          Bildungsrechtliche Aspekte des Familienrechts

3.1      Bildung im Eltern-Kind-Verhältnis

3.1.1   Allgemeine Vorschriften und Kindeswohl

3.1.2   Bildung und Verwandtenunterhalt

3.1.3   Religiöse Kindererziehung

3.2      Elterliche Sorge (Teil I)

3.2.1   Begriff und Erwerb der elterlichen Sorge

3.2.2   Inhalte und Ausübung der elterlichen Sorge

3.2.3   Bildung und elterliche Sorge

3.3      Elterliche Sorge (Teil II)

3.3.1   Gesetzliche Vertretung

3.3.2   Eltern, Kinder und Familiengericht

3.3.3   Umgangsrechte

3.4      Fall: Eltern und Kinder in der Ausbildung

4          Bildungsrecht in den Büchern des Sozialgesetzbuchs (SGB)

4.1      Bildungsrelevante Inhalte der Bücher des SGB

4.1.1   Die Bücher des SGB

4.1.2   Die Gesetze der Fürsorge und Förderung

4.1.3   Die Gesetze der (Sozial-)Versicherung

4.2      Verwaltungsverfahren: Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag

4.2.1   Der Verwaltungsakt

4.2.2   Bestandskraft und Aufhebung des Verwaltungsakts

4.2.3   Öffentlich-rechtlicher Vertrag

4.3      Widerspruchsverfahren und gerichtliche Verfahren

4.3.1   Das Widerspruchsverfahren

4.3.2   Insbesondere: Zulässigkeit und Begründetheit

4.3.3   Gerichtliche Verfahren im Bildungs- und Sozialrecht

4.4      Fall: Erziehungsberatung und ihre Folgen

5          Bildungsrecht nach dem SGB VIII (Teil I)

5.1      Allgemeine Vorschriften

5.1.1   Kinder- und Jugendhilfe und SGB VIII

5.1.2   Freie und öffentliche Jugendhilfe

5.1.3   Wunsch- und Wahlrechte, Beteiligungsrechte

5.2      Prävention und Intervention bei Kindeswohlgefährdung

5.2.1   Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung

5.2.2   Frühe Hilfen

5.2.3   Familienbildung

5.3      Hilfe zur Erziehung und verwandte Leistungen

5.3.1   Hilfe zur Erziehung

5.3.2   Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige

5.3.3   Mitwirkung und Hilfeplan

5.4      Fall: Bedauernswerte M

6          Bildungsrecht nach dem SGB VIII (Teil II)

6.1      Kinder- und Jugendarbeit

6.1.1   Jugendarbeit

6.1.2   Förderung der Jugendverbände

6.1.3   Kooperation mit der Schule

6.2      Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit

6.2.1   Jugendsozialarbeit

6.2.2   Schulsozialarbeit

6.2.3   Kooperation mit anderen Trägern und Maßnahmen

6.3      Kinder- und Jugendschutz

6.3.1   Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

6.3.2   Jugendschutzgesetz

6.4      Fall: Schwierigkeiten bei der Jugendbildung

7          Bildungsrecht nach dem SGB VIII (Teil III)

7.1      Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege

7.1.1   Überblick

7.1.2   Angebote im Einzelnen

7.1.3   Landesrecht

7.2      Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

7.2.1   Überblick

7.2.2   Angebote im Einzelnen

7.2.3   Objektive Rechtsverpflichtungen und subjektive Rechtsansprüche

7.3      Förderung von Kindern in Kindertagespflege und anderen Angeboten

7.3.1   Förderung in Kindertagespflege

7.3.2   Objektive Rechtsverpflichtungen und subjektive Rechtsansprüche

7.3.3   Andere Förderangebote

7.4      Fall: Kindertagesbetreuung für T

8          Bundesausbildungsförderungsgesetz

8.1      Förderungsfähige Ausbildungen und Leistungen

8.1.1   Förderungsfähige Ausbildungen

8.1.2   Leistungen

8.1.3   Persönliche Voraussetzungen für die Leistungsgewährung

8.2      Zuständigkeiten, Verfahren, Anspruchsübergang

8.2.1   Zuständigkeiten

8.2.2   Verfahren

8.2.3   Anspruchsübergang

8.3      Weitere Möglichkeiten der Ausbildungsförderung

8.3.1   Leistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB II und SGB XII

8.3.2   Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz 92

8.3.3   Weitere Förderungsmöglichkeiten

8.4      Fall: Studentin S und das BAföG

9          Schulische Bildung

9.1      Schulpflicht und Recht auf schulische Bildung

9.1.1   Schulpflicht

9.1.2   Recht auf schulische Bildung

9.1.3   Weitere Ansprüche auf Förderung und Unterstützung

9.2      Gliederung und Organisation des Schulwesens

9.2.1   Die verschiedenen Schularten

9.2.2   Schulträgerschaft und Schulaufsicht

9.2.3   Schulhoheit und Privatschulfreiheit

9.3      Rechtsstellung von Schülern, Eltern und Lehrern

9.3.1   Schülerinnen und Schüler

9.3.2   Eltern

9.3.3   Lehrerinnen und Lehrer

9.4      Fall: Schülerleben

10        Berufliche Bildung und berufliche Weiterbildung nach dem SGB III (Jürgen Sauer)

10.1    Berufswahl und Berufsausbildung

10.1.1 Förderung von Berufswahl und Berufsausbildung nach dem SGB III

10.1.2 Leistungen

10.1.3 Persönliche Voraussetzungen für die Leistungsgewährung

10.2    Berufliche Weiterbildung

10.2.1 Förderungsfähige Weiterbildungen

10.2.2 Leistungen

10.2.3 Persönliche Voraussetzungen für die Leistungsgewährung

10.3    Zuständigkeiten, Verfahren, Anspruchsübergang

10.3.1 Zuständigkeiten

10.3.2 Verfahren

10.3.3 Anspruchsübergang

10.4    Fall: Berufsausbildungsbeihilfe für F

11        Bildung für behinderte junge Menschen

11.1    Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB

11.1.1 Leistungen nach dem SGB IX und den anderen Büchern des SGB

11.1.2 Rehabilitationsträger

11.1.3 Abgrenzung und Koordination

11.2    Wichtige bildungsrelevante Leistungen nach dem SGB im Einzelnen

11.2.1 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

11.2.2 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

11.2.3 Leistungen der Eingliederungshilfe

11.3    Schule, Kinder- und Jugendhilfe und Inklusion

11.3.1 Schulrecht der Länder

11.3.2 Inklusion und Schule

11.3.3 Inklusion und Kinder- und Jugendhilfe

11.4    Fall: Förderung behinderter junger Menschen

12        Prüfungsrecht (Jürgen Sauer)

12.1    Verfassungsrecht und Prüfungsrecht

12.1.1 Gesetzesvorbehalt und Grundrechte

12.1.2 Grundrechtsschutz bei „berufsbezogenen“ Prüfungen

12.1.3 Grundrechtsschutz bei sonstigen Prüfungen

12.2    Das Prüfungsverfahren

12.2.1 Prüfungen als Verwaltungsverfahren

12.2.2 Besondere Verfahrensregelungen für berufsbezogene oder vergleichbare Prüfungen

12.2.3 Das verwaltungsinterne „Überdenkungsverfahren“ bei berufseröffnenden Prüfungen

12.3    Rechtsschutz im Prüfungsverfahren

12.3.1 Widerspruchsverfahren

12.3.2 Gerichtlicher Rechtsschutz

12.3.3 Die Erfolgsaussichten von Rechtsmitteln gegen Prüfungsentscheidungen

12.4    Fall: Die Abiturprüfung

13        Aufsichtspflicht und Haftung, Datenschutz (Markus Fischer)

13.1    Aufsichtspflicht und Haftung

13.1.1 Zivilrecht

13.1.2 Arbeitsrecht

13.1.3 Strafrecht

13.2    Gesetzliche Unfallversicherung

13.2.1 Versicherter Personenkreis und Versicherungsfall

13.2.2 Leistungsumfang

13.2.3 Einschränkung der Haftung der Versicherten

13.3    Datenschutz

13.3.1 Recht auf informationelle Selbstbestimmung

13.3.2 Struktur des Datenschutzrechts

13.3.3 Haftung bei Verletzung der datenschutzrechtlichen Vorschriften

13.4    Fall: Tauschbörsen und zerstochene Reifen

14        UN-Kinderrechtskonvention (Markus Fischer)

14.1    UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK)

14.1.1 Bedeutung der Kinderrechte

14.1.2 Überblick über die Kinderrechte

14.1.3 Kinderrechte als Grundrechte in das Grundgesetz?

14.2    Art. 3 Abs. 1 UN-KRK

14.2.1 Inhalt des Art. 3 Abs. 1 UN-KRK

14.2.2 Berücksichtigung des Art. 3 Abs. 1 UN-KRK im deutschen Recht

14.2.3 Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit Art. 3 Abs. 1 UN-KRK?

14.3    Art. 28 Abs. 1 UN-KRK

14.3.1 Inhalt des Art. 28 UN-KRK

14.3.2 Berücksichtigung des Art. 28 UN-KRK im deutschen Recht 156

14.3.3 Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit Art. 28 UN-KRK? 156

14.4    Fall: Der Elternabend

Anhang

Musterlösungen

Literatur

Sachregister

Abkürzungsverzeichnis

AdVermiG

Adoptionsvermittlungsgesetz

AFBG

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

AG

Amtsgericht

AGJ

Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe

AltPflG

Altenpflegegesetz

ArbGG

Arbeitsgerichtsgesetz

Art

Artikel

ASR

Anwalt/Anwältin im Sozialrecht (Zeitschrift)

AsylVfG

Asylverfahrensgesetz

AufenthG

Aufenthaltsgesetz

BAföG

Bundesausbildungsförderungsgesetz

BAG

Bundesarbeitsgericht

BayEUG

Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

BBiG

Berufsbildungsgesetz