Kopplungsgeschäfte in der digitalen Wirtschaft E-Book

Okan Yildiz

• Herausgeber: buch & netz
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2024

Seitenzahl: 848

Beschreibung

Die Kartellverfahren der letzten Jahre befassten sich vermehrt mit der digitalen Wirtschaft und hatten Strafen in Milliardenhöhe zur Folge. Dabei behandelten sie Sachverhalte, die potenziell einen grossen Einfluss auf das alltägliche Leben haben. Folglich ist es wichtig, Grundsatzfragen, die für die Behandlung dieser Fälle unabdingbar sind und das Verfahren in eine entsprechende Richtung leiten können, einheitlich zu beantworten. Die vorliegende Arbeit setzt hier an; die digitalen Märkte weisen spezielle Eigenschaften auf, weshalb sich die neuen Wettbewerbsverhältnisse nicht mehr nahtlos in das traditionelle Konzept der Kartellrechtsprüfung eingliedern lassen. Diese Dissertation untersucht die besonderen Charakteristika dieser Märkte und schlägt allgemein anwendbare Methoden für das Kartellverfahren vor. Sie präsentiert eine neue Herangehensweise, mit der die Behörden – ähnlich wie in «traditionellen Märkten» – die Fälle der digitalen Wirtschaft schematisch mit demselben Standard beurteilen können. Zunächst setzt sich diese Arbeit mit den bisher vorgeschlagenen Ansätzen der Marktabgrenzung in der Plattformökonomie kritisch auseinander, bevor sie ein eigens erarbeitetes und allgemein anwendbares Konzept für die Marktdefinition vorschlägt. Anschliessend widmet sich diese Dissertation der Marktbeherrschung. Dabei untersucht sie auch die relative Marktmacht sowie die kollektive Marktbeherrschung. Diese Erkenntnisse dienen als Bindeglied zwischen den Untersuchungen zur Marktabgrenzung und den Analysen zu den Kopplungsgeschäften. Schliesslich wird die Bedeutung der vorgeschlagenen, allgemein anwendbaren Ansätze am Beispiel der Kopplungsgeschäfte aufgezeigt.

Leseprobe

Kopplungsgeschäfte in der digitalen Wirtschaft

Marktabgrenzung und Marktmissbrauch in der Plattformökonomie

Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich

zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft

vorgelegt von

Okan Yildiz von Winterthur ZH

genehmigt auf Antrag von

Prof. Dr. Andreas Heinemann und Prof. Dr. Rolf H. Weber

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät gestattet hierdurch die Drucklegung der vorliegenden Dissertation, ohne damit zu den darin ausgesprochenen Anschauungen Stellung zu nehmen.

Zürich, den 27. März 2024

Der Dekan: Prof. Dr. Thomas Gächter

Okan Yildiz

Kopplungsgeschäfte in der digitalen Wirtschaft

Marktabgrenzung und Marktmissbrauch in der Plattformökonomie

EIZ Publishing Zürich

Kopplungsgeschäfte in der digitalen Wirtschaft Copyright © by Okan Yildiz is licensed under a Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International, except where otherwise noted.

© 2024 – CC BY-NC-ND (Werk), CC BY-SA (Text)

Autor: Okan YildizVerlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch)Produktion, Satz & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com)ISBN:978-3-03805-725-3 (Print – Softcover)978-3-03805-726-0 (Print – Hardcover)978-3-03805-727-7 (PDF)978-3-03805-728-4 (ePub)DOI:https://doi.org/10.36862/eiz-726Version: 1.03 – 20240822

Die Dissertation wurde publiziert mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

Die vorliegende Dissertation wurde von Okan Yildiz eingereicht und von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich abgenommen.Sie wurde betreut von Prof. Dr. Andreas Heinemann, Zweitgutachten von Prof. Dr. Rolf H. Weber.

Das Werk ist als gedrucktes Buch und als Open-Access-Publikation in verschiedenen digitalen Formaten verfügbar: https://eizpublishing.ch/publikationen/kopplungsgeschaefte-in-der-digitalen-​wirtschaft/.

Die Publikation ist auch auf der Webseite der Zentralbibliothek Zürich abrufbar:https://www.zb.uzh.ch/de/

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit entstand zwischen September 2021 und Oktober 2023 in wesentlichen Teilen neben meiner Assistenztätigkeit am UFSP Finanzmarktregulierung und während meines Forschungsaufenthalts in Australien. Sie wurde vom Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich im März 2024 als Dissertation abgenommen; später veröffentlichte Literatur und Rechtsprechung konnten bloss punktuell berücksichtigt werden. Während dieser Zeit war ich Empfänger des UZH Candoc Grant (Verfügung Nr. FK-​22-​015) sowie des UZH Doc.Mobility-Stipendiums (Verfügung Nr. UZHDM-​22-​02-​08).

Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. iur. Andreas Heinemann für die fachlich sowie persönlich exzellente Betreuung. Er hat mich in jeder Phase meines Doktoratsstudiums ausgezeichnet unterstützt, mich mit wertvollen Anmerkungen gefördert und mir bei der Ausgestaltung dieser Arbeit volle Freiheit gewährt. Prof. Dr. iur. Rolf H. Weber danke ich nicht nur für die Erstellung des Zweitgutachtens, sondern vielmehr für die Förderung während meiner Assistenzzeit und den initialen Denkanstoss sowie die Motivierung zum Verfassen einer Dissertation. Ausserdem bin ich ihnen beiden für ihre beispielhafte Unterstützung in Bezug auf meinen Forschungsaufenthalt dankbar.

Weiterer Dank gilt der University of Melbourne und der UNSW Sydney, die mir meinen Forschungsaufenthalt in Australien ermöglicht haben. Der Dank geht insbesondere an Prof. Julie Clarke und Prof. Deborah Healey, die mich beide freundlicherweise an der Gastuniversität empfangen haben. Zudem bedanke ich mich bei Dr. Rhonda Smith für ihre Gastfreundschaft, ihre Hilfsbereitschaft, ihre zahlreichen sowie herausfordernden Gespräche zum Wettbewerbsrecht und ihre kritische Rückmeldung zu einzelnen Thesen meiner Dissertation. Die Zeit in Australien war für mich persönlich sowie fachlich überaus bereichernd.

Meinen Dank richte ich ferner dem Schweizerischen Nationalfonds für die grosszügige Übernahme der Kosten für die Open-Access-Publikation sowie an das Europa Institut der Universität Zürich (EIZ Publishing) für die unkomplizierte Unterstützung bei der Veröffentlichung meiner Arbeit.

Ausserdem hat mein persönliches Umfeld dazu beigetragen, dass sich das Doktoratsstudium nicht zu einer einsamen Angelegenheit entwickelt hat. Sie haben für den privaten Ausgleich, für unterhaltsame Diskussionen während Kaffeepausen, für mein Wohlbefinden sowie für gute Stimmung in der Freizeit gesorgt und/oder sich «freiwillig» für die Lektüre des Manuskripts gemeldet. Für diese Unterhaltung und Hilfe bedanke ich mich bei Ricardo Stalder, Elias Schuhmacher, Julian Minder, Dr. iur. Lea Ina Schneider und Anna Elisa Stauffer. Zudem bedanke ich mich bei Sandra Piccioni, Dejan Todić, Sinan Ulugöl, Leonie Ballmer, Tobias Kuster, Fabian Ryhiner, Norina Frehner, Lisa Maria Pirisinu, Richard Specker, Frederick Heuzeroth, Selma Hardegger, Larissa Waibel, Isabel Liniger, Gianluca Natrella, Dr. Angela Smith und Dr. Siddharth Narrain, die allesamt auf ihre Weise einen Beitrag zum erfolgreichen Abschluss des Doktorats geleistet haben. Ferner drücke ich allen nicht mit Namen erwähnten Verwandten bzw. Freunden und Freundinnen meinen Dank aus.

Den grössten Dank verdienen meine Eltern, Sakine Yildiz-Günday und Hüseyin Yildiz, sowie mein Bruder, Tolga Yildiz. Sie haben mich während meiner juristischen Ausbildung ständig und liebevoll unterstützt. Ohne ihre langjährige Förderung und Ermutigung wäre das Studium und diese Dissertation nicht möglich gewesen.

Zürich, im April 2024 Okan Yildiz

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Entscheidverzeichnis

EinleitungAktualität der ArbeitAusgangslage und Gegenstand der ArbeitStand der LiteraturAufbau der ArbeitÖkonomische Grundlagen der digitalen WirtschaftÖkonomische Besonderheiten der Märkte in der digitalen WirtschaftCharakteristika der PlattformenMehrseitigkeit und InteraktionNetzwerkeffekteDirekte NetzwerkeffekteIndirekte NetzwerkeffektePreisstrukturSkaleneffekteKonzentrationstendenzen und WechselkostenGefahr des Market TippingWechselkosten und Lock-in-EffekteParallelnutzung und LeistungsdifferenzierungMulti-Homing und Single-HomingLeistungsdifferenzierungBildung von ÖkosystemenÖkosysteme in der ForschungBusiness-ÖkosystemeDigitale ÖkosystemeGrundlagenBildung der digitalen ÖkosystemeEinzelne digitale Ökosysteme im ÜberblickÖkosystem von Alphabet und GoogleÖkosystem von AmazonÖkosystem von AppleZwischenfazitRechtliche Einordnung der wettbewerbsökonomischen AspekteMarktabgrenzungBestimmung der marktbeherrschenden StellungKopplungsgeschäfteMarktabgrenzung auf Märkten der digitalen WirtschaftZweck und Notwendigkeit der MarktabgrenzungSkizzierung des MarktbegriffsKonzept der MarktabgrenzungKonzeptionelle Alternativen zur MarktabgrenzungLerner-IndexDirect Effects ApproachDirect Effects Approach in den Vereinigten Staaten von AmerikaDirect Effects Approach in der Europäischen UnionZwischenfazitKonzeptionelle Alternativen im Rahmen der ZusammenschlusskontrolleNotwendigkeit der Marktabgrenzung auf Märkten der digitalen WirtschaftEuropäische UnionGrundlagenEvaluierung der MarktdefinitionsbekanntmachungSchweizBedeutung der Marktabgrenzung für die KopplungsgeschäfteDiskussionen zum Verzicht auf die MarktabgrenzungAnwendung einer flexiblen MarktabgrenzungZwischenfazitIsolierte Analyse der Marktabgrenzung bei einzelnen Teilaspekten der PlattformökonomieMarktabgrenzung bei unentgeltlichen LeistungsbeziehungenUnentgeltlichkeitTerminologieNichtmonetäre GegenleistungDaten als GegenleistungAufmerksamkeit als GegenleistungBisherige Fallpraxis zu den unentgeltlichen MärktenDeutschlandEuropäische UnionSchweizZwischenfazitMarktabgrenzung auf zwei- bzw. mehrseitigen MärktenAbgrenzung zu einseitigen MärktenBisherige Fallpraxis zu den zwei- bzw. mehrseitigen MärktenEuropäische UnionSchweizVereinigte Staaten von AmerikaZwischenfazitMärkte für digitale GüterDaten als RessourceDaten als MarktproduktGrundsätze der Marktabgrenzung auf Märkten der digitalen WirtschaftGrundlagen der MarktabgrenzungHerausforderungen für die Marktabgrenzung in der digitalen WirtschaftEinheitlicher Gesamtmarkt oder separate EinzelmärkteAllgemeinesBedeutung der UnterscheidungFallpraxis zur UnterscheidungPlattformtheorieTransaktions- und Nicht-TransaktionsplattformenMatching- und AufmerksamkeitsplattformenKritische Würdigung der PlattformtheorieAlternative ErmittlungsmethodeErmittlung der untersuchten Produkte oder DienstleistungenErmittlung der MarktseitenNutzermarktseiteWerbemarktWeitere MarktseitenErmittlung der MarktgegenseiteAuszuwertende ElementeNetzwerkeffekteWechselseitige NetzwerkeffekteEinseitige NetzwerkeffekteAusschliesslichkeitskriteriumSingle- und Multi-HomingBedeutung der PlattformtheorieBerücksichtigung der anderen MarktseitenZwischenfazitAnwendung der ermittelten Methode an Beispielen aus der PraxisOnline-Dating-PlattformenAnwendung der Methode von Filistrucchi et al.Anwendung der Methode des deutschen BundeskartellamtsAnwendung der alternativen ErmittlungsmethodeFiktives Beispiel anhand der Plattform YouTubeAnwendung der Methode von Filistrucchi et al.Anwendung der Methode des deutschen BundeskartellamtsAnwendung der alternativen ErmittlungsmethodeWerbemärkteAnwendung der Methode von Filistrucchi et al.Anwendung der Methode des deutschen BundeskartellamtsAnwendung der alternativen ErmittlungsmethodeErkenntnisseZwischenfazitMethoden für die Marktabgrenzung des sachlich relevanten MarktesVorbemerkungenMarktgegenseiteInter-Plattformwettbewerb und Intra-PlattformwettbewerbQualitative MethodenBedarfsmarktkonzeptGrundlagen des BedarfsmarktkonzeptsProbleme des Bedarfsmarktkonzepts in Märkten der digitalen WirtschaftBedarfsmarktkonzept in der digitalen WirtschaftBedarfsmarktkonzept bei Abgrenzung eines einheitlichen GesamtmarktesBedarfsmarktkonzept bei Abgrenzung separater EinzelmärkteAngebotsumstellungsflexibilitätGrundlagen der AngebotsumstellungsflexibilitätBedeutung der Angebotsumstellungsflexibilität in der digitalen WirtschaftBedeutung der potenziellen KonkurrenzQuantitative MethodenSSNIP-TestGrundlagen des SSNIP-TestsPraktische Schwächen des SSNIP-TestsSSNIP-Test in Märkten der digitalen WirtschaftMehrseitigkeit und NetzwerkeffekteUnentgeltlichkeitSSNDQ-TestSSNIC-TestEignung des SSNIP-Tests für die Märkte der digitalen WirtschaftKreuzpreiselastizitätZwischenfazitMarktabgrenzung bei digitalen Ökosystemen im BesonderenGrundlagenEingliederung in bereits bekannte KonzepteCluster MarketsBundle MarketsSystemmärkteMarktabgrenzung nach unterschiedlichen Ebenen des ÖkosystemsWettbewerb zwischen digitalen ÖkosystemenWettbewerb zwischen einzelnen Dienstleistungen von digitalen ÖkosystemenZwischenfazitRäumlich relevanter MarktZeitlich relevanter MarkZwischenfazitBeherrschende Stellung auf dem relevanten MarktGrundlagenBegriff der Marktbeherrschung in der digitalen WirtschaftPreisbestimmungsmachtQualitätsbestimmungsmachtIntermediationsmachtDatenmachtBedeutung der digitalen ÖkosystemeEinfluss des Digital Markets ActBeurteilungskriterien der MarktbeherrschungFaktoren für die Begründung von MarktmachtMarktanteileGrundlagenBerechnung in der digitalen WirtschaftBedeutung in der digitalen WirtschaftNetzwerkeffekteWechselseitige NetzwerkeffekteMarktübergreifende Bedeutung der NetzwerkeffekteWechselkosten und Lock-in-EffekteStellung der MarktgegenseiteSingle-HomingCompetitive BottlenecksMarktzutrittsschrankenBedeutung der digitalen ÖkosystemeFaktoren für die Begrenzung von MarktbeherrschungNegative Netzwerkeffekte und niedrige WechselkostenAbnehmender GrenznutzenStarke Stellung der MarktgegenseitePotenzielle KonkurrenzLeistungsdifferenzierungBedeutung der digitalen ÖkosystemeRelative MarktmachtGrundlagenBedeutung der relativen Marktmacht in der digitalen WirtschaftBedeutung bei der vertikalen IntegrationBedeutung der Marktabgrenzung und des Single-HomingKollektive MarktbeherrschungAllgemeinesKollektive Marktbeherrschung in der digitalen WirtschaftStatische StrukturmerkmaleMarktkonzentrationMarkttransparenzMarktstabilität, Marktwachstum und InnovationSymmetrienStellung der MarktgegenseiteSubstitutionswettbewerbPotenzielle KonkurrenzSanktionsmechanismenEmpirische UntersuchungZwischenfazitKopplungsgeschäfte in der digitalen WirtschaftGrundlagen der KopplungsgeschäfteTerminologienSchutzzweck des KopplungstatbestandsAllgemeinesWettbewerbsfördernde Wirkungen der KopplungWettbewerbsbeschränkende Wirkungen der KopplungRechtliche Behandlung der KopplungsgeschäfteBisherige Fallpraxis in der Europäischen UnionPer-se-RechtswidrigkeitTendenz zur Annäherung an die Rule of ReasonBisherige Fallpraxis in der SchweizZukünftige Behandlung der KopplungsgeschäfteRegelungsgrundsätzeAuslegung des KopplungstatbestandsTatbestandsmerkmal der WettbewerbsbeschränkungBeurteilung der Per-se-RechtswidrigkeitBedeutung der ökonomischen ModelleÜberblick über die regulatorischen VorschlägeEuropäische UnionSchweizVereinigtes KönigreichAustralienVereinigte Staaten von AmerikaZwischenfazitHerausforderungen für die Kopplungsgeschäfte im Rahmen der digitalen WirtschaftBedeutung der marktbeherrschenden StellungSeparate Güter und digitale IntegrationUnentgeltlichkeit, Nudging und ZwangWettbewerbsfördernde und wettbewerbsbeschränkende AuswirkungenTatbestandsmerkmaleEinleitende BemerkungenPlattformerweiterungspraktikenPlattformerweiterungen mit Hilfe von physischen ProduktenPlattforminterne ErweiterungenPlattformübergreifende ErweiterungenMarktbeherrschende StellungGrundlagenDigitale Wirtschaft im BesonderenSeparate GüterAllgemeinesAnsätze für die Feststellung von separaten 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