Korruption im geschäftlichen Verkehr E-Book

Roland Pfefferle

• Herausgeber: Kohlhammer
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 147

Veröffentlichungsjahr: 2010

Beschreibung

Schmiergeldzahlungen sind kein Kavaliersdelikt und auch im geschäftlichen Verkehr sind sie strafbewehrt. Zudem können korrupte Handlungen für die hinter den Zahlungen stehenden Unternehmen Ordnungswidrigkeiten darstellen, die ein Bußgeld nach sich ziehen. Doch darin erschöpfen sich die rechtlichen Konsequenzen von Schmiergeldzahlungen keineswegs. Neben der strafrechtlichen Relevanz will "Korruption im geschäftlichen Verkehr - Schmiergeldzahlungen und die Folgen" vor allem die vielfältigen und komplexen zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Beteiligten und deren Beziehungen zueinander aufzeigen. Daneben werden ebenfalls die steuerrechtlichen Folgen korrupter Handlungen dargestellt. Zudem werden Wege aufgezeigt, wie durch Präventionsmaßnahmen Schmiergeldzahlungen in Unternehmen zu verhindern sind.

Leseprobe

Schmiergeldzahlungen sind kein Kavaliersdelikt und auch im geschäftlichen Verkehr sind sie strafbewehrt. Zudem können korrupte Handlungen für die hinter den Zahlungen stehenden Unternehmen Ordnungswidrigkeiten darstellen, die ein Bußgeld nach sich ziehen. Doch darin erschöpfen sich die rechtlichen Konsequenzen von Schmiergeldzahlungen keineswegs. Neben der strafrechtlichen Relevanz will 'Korruption im geschäftlichen Verkehr - Schmiergeldzahlungen und die Folgen' vor allem die vielfältigen und komplexen zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Beteiligten und deren Beziehungen zueinander aufzeigen. Daneben werden ebenfalls die steuerrechtlichen Folgen korrupter Handlungen dargestellt. Zudem werden Wege aufgezeigt, wie durch Präventionsmaßnahmen Schmiergeldzahlungen in Unternehmen zu verhindern sind.

Dr. Roland Pfefferle ist Rechtsanwalt in Heilbronn und zugleich Fachanwalt für Steuerrecht und für Handels- und Gesellschaftsrecht. Simon Pfefferle ist Doktorand an der Freien Universität Berlin.

Korruption im geschäftlichen Verkehr

Schmiergeldzahlungen und die Folgen

Dr. Roland Pfefferle Simon Pfefferle

Verlag W. Kohlhammer

Alle Rechte vorbehalten © 2011 W. Kohlhammer GmbH Stuttgart Gesamtherstellung: W. Kohlhammer Druckerei GmbH + Co. KG, Stuttgart Printed in Germany

ISBN: 978-3-17-021759-1

E-Book-Formate

epub:

978-3-17-028308-4

mobi:

978-3-17-028309-1

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel – Einleitung

A. Phänomen und Begriff der Korruption

B. Korruption im Bereich der Privatwirtschaft

C. Ursachen der Wirtschaftskorruption

D. Auswirkung der Wirtschaftskorruption

2. Kapitel – Strafrechtlicher Teil

A. Allgemeines

B. § 299 StGB: Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

I. Überblick

II. Der Tatbestand des Absatz 1

1. Täterkreis

2. Tathandlung

3. Unrechtsvereinbarung

4. Geschäftlicher Verkehr

III. Die aktive Bestechung in Absatz 2

IV. Sonstiges

V. Strafzumessung

VI. Strafantrag

VII. Ausblick

C. § 266 StGB: Untreue

I. Allgemeines

II. „Schwarze Kassen“

1. Konstellation/Problemstellung

2. Täterkreis

3. Handlung

4. Nachteilszufügung

III. Bestechungszahlung

1. Missbrauchstatbestand

2. Treubruchstatbestand

3. Nachteilszufügung

IV. Kick-Backs

1. Konstellation

2. Tathandlung

3. Nachteilszufügung

V. Sonstiges

D. Ordnungswidrigkeiten

I. Allgemeines

II. § 30 OWiG

1. Adressatenkreis

2. Grundlage

3. Pflichtverletzungen

a) Straftaten

b) § 130 OWiG

4. Sonstiges

E. Sanktionen

I. Verfall

II. Bei Ordnungswidrigkeiten

III. Persönliche Sanktionen

3. Kapitel – Zivilrechtlicher Teil

A. Allgemeines

B. Schmiergeldabrede

I. Verstoß gegen § 134 BGB

1. Verbotsgesetze

a) Strafrechtliche Normen

b) § 3 UWG

2. Nichtigkeit

II. Verstoß gegen § 138 BGB

III. Voraussetzungen im Einzelnen

1. Bestochener

2. Zuwendung

IV. Folgen der Nichtigkeit

C. Hauptvertrag

I. Schmiergeldabrede und Folgevertrag

II. Nichtigkeit gemäß § 138 BGB

1. Grundsatz

2. Nachteilige Vertragsgestaltung

3. Beweisfragen

III. Folgen der Nichtigkeit und Dispositionsbefugnis des Geschäftsherrn

1. Genehmigung

2. Grundsatz: Rückgewährung der Leistung

3. § 817 Satz 2 BGB

a) Schmiergeldzahler

b) Geschäftsherr

c) Mögliche Korrektur des Ergebnisses

IV. Schadensersatzansprüche gegen den Korrumpierenden

1. Vertragliche und quasivertragliche Ansprüche

2. Deliktische Ansprüche

a) aus § 9 UWG

b) §§ 823, 826 BGB

c) Unterlassungsansprüche

D. Der Vertrag zwischen dem Geschäftsherrn und dem Bestochenen

I. Allgemeines

II. Ansprüche des Geschäftsherrn

1. Herausgabe des Schmiergeldes

2. Schadensersatzansprüche

3. Kündigung

a) Allgemeines

b) Arbeitsrechtliche Besonderheiten

4. Ansprüche gegen den Geschmierten als Organ einer Kapitalgesellschaft