Machtübergabe - Digitales E-Book

Andreas Seidl

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Machtübergabe - Deutsche Version
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2022

Seitenzahl: 168

Beschreibung

Digitales neu gedacht Haben Sie auch manchmal Sorge, dass Ihre persönlichen Daten missbraucht werden könnten? Und wünschen auch Sie sich ein sicheres digitales Umfeld, wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht? Welche politische Form kann der Digitalisierung ein demokratisches Gesicht geben? Dieses Buch verrät uns: ... wie ein demokratisch gesteuertes Intranet das Internet ergänzen kann, wenn es darum geht Wahlen und Abstimmungen abzuhalten oder vertragliche Geschäfte zu machen. ... wie digitale Daten vor unberechtigtem Zugriff geschützt, beim Erzeuger gespeichert und gegen Cyberangriffe verteidigt werden können. ... welchen Weg die Entscheidungsfindung nehmen kann, wenn Computerprogramme die Verhandlungen erleichtern und Computerspiele die staatliche Steuerung veranschaulichen. Nach 20 Jahren Arbeit an dieser Buchreihe wagt Andreas Seidl damit einen Schritt in Richtung Parteigründung. Er unterhält dabei seine Leser sowohl intellektuell als auch visionär. Wenn dieses Werk Ihnen Hoffnung schenken, Sie inspirieren oder zum Handeln bewegen kann, hat es seinen Sinn erfüllt. Verfügbar auf Deutsch und Englisch

Leseprobe

Für Dich

Band 1: Zusammenfassung

Band 2: Herleitung

Band 3: Verfassung

Band 4: Staatsorganisation

Band 5: Digitales

Band 6: Medien

Band 7: Arbeit

Band 8: Planwirtschaft

Band 9: Soziale Marktwirtschaft

Band 10: Tauschwirtschaft

Band 11: Freie Marktwirtschaft

Band 12: Finanzen

Band 13: Innovation

Band 14: Bildung

Band 15: Gesundheit

Band 16: Infrastruktur

Band 17: Sicherheit

Band 18: Justiz

Band 19: Ausland

Band 20: Integration

Band 21: Familie

Danksagung

Mein Dank gilt meiner Familie und meinen Freunden, die mich zu dem gemacht haben, der ich heute bin. Besonderer Dank geht an alle, die mich unterstützt haben dieses Buch zu schreiben. Ich danke allen MitschülerInnen, LehrerInnen KommilitonInnen, DozentInnen, DemonstrantInnen, AktivistInnen, KollegInnen, Unternehmen und Ländern, mit denen ich die Erfahrungen sammeln durfte, aus denen all die Ideen in diesem Buch entsprungen sind. Den MitarbeiterInnen von Books on Demand danke ich für ihre freundliche Hilfsbereitschaft. Den Bürgern der Stadt Seligenstadt danke ich für die Eintracht und Verbundenheit, in der ich schreiben konnte.

Vorwort

Das vorliegende politische Konzept enthält eine Vielzahl an Vorschlägen für mögliche politische Reformen. Es lässt sich friedlich und demokratisch an jedes gängige politische System aller Staaten auf der Welt anpassen, aber auch an politische Systeme in Familien, Vereinen, Verbänden oder Unternehmen. Überall, wo Menschen sich Regeln geben oder unterwerfen, die das Zusammenleben steuern, können die folgenden Vorschläge hilfreich sein. Leserinnen und Leser, die Vorschläge so hilfreich finden, dass sie sie gemeinsam mit Gleichgesinnten in die Tat umsetzen möchten, können sich an den Autor wenden. Dafür dient das Kontaktformular auf der letzten Seite.

Fehler und Mängel

Ich bitte um Verständnis, dass dieser Band nicht lektoriert wurde. Ich konnte mir ein Lektorat nur für die Zusammenfassung leisten. Rechtschreibfehler und unglückliche Formulierungen können daher vorkommen. Sobald dieser Band ausreichend verkauft wurde, um ein Lektorat zu bezahlen, wird es durchgeführt. Danach erscheint eine Neuauflage.

Quellenangaben

Wenn etwas direkt zitiert wurde, ist es kursiv gesetzt. Enthalten die Überschriften Fußnoten, gelten die Quellen für direkte und indirekte Zitate im Kapitel, für das die Überschrift steht. Ansonsten sind Zitate oder Quellenverweise direkt am Wort oder am Ende des Satzes oder Absatzes. Dieses Buch enthält Textteile, die auf der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (Stand am 12. Februar 2017), abgekürzt mit BV1 und der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (Stand am 11. März 2015), abgekürzt KV2 beruhen.

Wenn der Verfassungsparagraf, beziehungsweise einzelne seiner Absätze, auf Ausschnitten der BV oder KV ganz oder teilweise beruhen, wird das in einer Fußnote angegeben. Die Verweise zu den entsprechenden Fußnoten für Verfassungsparagrafen befinden sich meist jeweils hinter der Überschrift zum betroffenen Kapitel und manchmal im Fließtext. Verwendete Artikel der schweizerischen Verfassungen werden in der Fußnote mit Nummer hinter dem Titel des Verfassungsparagrafen aufgeführt. Beispiel: §123 Mustertitel: BV Art.123, KV Art.123.

Alle Internetquellen sind in den Fußnoten vollständig angegeben. Sie wurden zuletzt am 30.09.2021 abgerufen. Alle Literaturquellen sind ebenfalls vollständig in den Fußnoten angegeben.

Alle Verweise zu Aufgaben, die andere Ministerien übernehmen und dort näher beschrieben werden, sind in Fußnoten angegeben. Beispiel: Musterministerium – 1.2.3 Musterkapitel.

Alle Fußnoten sind im Vergleich zur jeweiligen Quelle anzusehen, sogenannte indirekte Zitate. Direkte Zitate sind kursiv gesetzt, kommen aber kaum vor. Die Quellenangabe soll dazu dienen weiter recherchieren zu können und dem Urheberrecht Rechnung zu tragen.

Alle verwendeten Stichworte, die auf den Namen der zuständigen Referate, Abteilungen und Ministerien der Bundesrepublik Deutschland beruhen, sind am Ende im Kapitel über die Umstellung der Ministerien aufgeführt.

1 Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Schweizerische Bundeskanzlei. https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de Am 14.12.2021

2 Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist die Bernische Amtliche Gesetzessammlung. https://www.belex.sites.be.ch/frontend/versions/2420?locale=de#ART71 Am 16.12.2021

Abkürzungsverzeichnis

3 Digitalministerium – 12 Verzeichnisse (VZ)

4 Arbeitsministerium – 20 Unternehmensprüfbehörde (UPB)

5 Finanzministerium – 11 Volksbank (VB)

6 Innovationsministerium – 10 Volkseigene Innovationsbetriebe (VIB)

7 Ministerium für freie Marktwirtschaft

8 Ministerium für soziale Marktwirtschaft

9 Ministerium für Planwirtschaft

10 Ministerium für Tauschwirtschaft

11 Digitalministerium – 12.5 Programmierschnittstelle (API) für alle Verzeichnisse

12 Digitalministerium – 14.5.3 Schlagwortkoordinatensystem (SWKS)

Inhaltsverzeichnis

1.

Ziele des Digitalministeriums

2.

Abteilungen

2.1 Zentralabteilung

2.1.1 Personal

2.1.2 Organisation

2.1.2.1 Digitaler Dienst

2.1.2.1.1 Versorgung mit Informationstechnologie (IT)

2.1.2.1.2 Wahlwerbung

2.2 Leitungsabteilung

2.2.1 Digitale Steuerung

2.3 Europaabteilung

2.4 Digitalabteilung

2.5 Intranetabteilung

3.

Aufgaben des Digitalministeriums

4.

Digitales Recht

4.1 Eigentum von Daten

5.

Digitale Verwaltung

5.1 Staatsarchiv

5.2 Dienstwege

5.3 Fehlerbehebung

6.

Statistisches Amt

6.1 Ministerien

6.2 Bürger

6.3 Unternehmen

7.

Digitaler Datenschutz

7.1 Privater Datenschutz

7.2 Staatlicher Datenschutz

7.3 Speicherorte

7.3.1 Server

7.3.2 Netze

7.4 Zugriffsrechte

7.4.1 Daten teilen

7.4.2 Staatlicher Zugriff

7.4.2.1 Weitergabe

7.5 Zugriffs-VZ

7.5.1 Zugriffsprotokolle

7.5.2 Private Zugriffe

7.5.3 Staatliche Zugriffe

7.5.4 Profile für Datenträger

7.5.5 Gruppen für Eigentümer

8.

Digitale Kriminalität

8.1 Institut für Informationssicherheit

8.2 Cyberabwehr

9.

Digitale Wirtschaft

9.1 Digitaler Notar

9.2 Unternehmen der Wirtschaftsformen

10.

Internet

10.1 Freies Intranet

10.2 Schnittstellen

10.2.1 Wissens.vz

11.

Intranet

11.1 Intranetcafé

11.2 Intranetadresse

11.3 Zugang

11.3.1 Zugangsvorgang

11.4 Volksnavigator

11.4.1 Übersetzung: Virtuelle Welt - Reale Welt

11.4.2 Übersetzung: Reale Welt - Virtuelle Welt

11.4.3 Seitenaufbau

11.4.3.1 Oben: Steuerungsbefehle

11.4.3.2 Links: Suche

11.4.3.3 Rechts: neueste Meldungen

11.4.3.4 Unten: Anzeigefeld

11.4.3.5 Zentral: Spielfeld

11.4.3.5.1 Navigation

11.4.3.5.2 Simulation der Echtzeit

11.4.3.5.3 Simulation der Zukunft

11.4.4 Avatare

11.4.4.1 Aussehen des Avatars

11.4.4.2 Sichtbarkeit des Avatars

11.4.4.3 Handlungsmöglichkeiten des Avatars

11.4.4.3.1 Spielen oder Arbeiten

11.4.4.3.2 Kaufen und Verkaufen

11.4.4.3.3 Besuchen und Unterhalten

11.4.4.3.4 Diskutieren und Abstimmen

11.4.5 Verzeichnis anwählen

11.4.5.1 Register

11.4.5.2 Baumstruktur

11.4.5.3 Kreisansicht

11.4.5.4 Tortendiagramm

12.

Verzeichnisse (VZ)

12.1 Datenverschiebung zwischen Profilen

12.2 Profile

12.3 Gruppen

12.4 Bewertungen

12.5 Programmierschnittstelle (API) für alle Verzeichnisse

12.6 Startseite

12.7 Profilansicht

12.8 Beitrag, Kommentar und Antwort

12.8.1 Beispielverlauf

12.8.1.1 Beitrag

12.8.1.2 Kommentar

12.8.1.3 Antwort

12.8.2 Mitmachleiste

12.9 VZ Register

13.

VIB Intranet

13.1 Herstellung

13.2 Hardware

13.3 Software

13.3.1 Softwareerstellung

13.3.2 Update

13.4 Feedback-VZ

13.5 Finanzierung

13.5.1 Kosten für den Volkscomputer

13.5.2 Werbung

13.5.3 Simulationen für Personen und Unternehmen

13.6 Volkscomputer

13.6.1 Betriebssystem

13.6.2 Erste Aktivierung

13.6.3 Nutzung

13.6.4 Wohnsitz

13.6.5 Haftung

13.6.6 Ortung

13.6.7 Prüfung

13.6.8 Standardmodell

13.6.9 Erweiterungen

13.6.9.1 Virtuelle Realität (VR) Brille

13.6.9.2 Bargeldkasse

14.

Programme

14.1 Startseite

14.2 Antwort-Finder

14.2.1 Suche eingrenzen

14.2.2 Anzeige der Ergebnisse

14.2.3 Richtige Antworten finden

14.3 Tauschbörse

14.4 Open Leaks

14.5 Modulator

14.5.1 Anonymisator

14.5.2 Verhandler

14.5.3 Schlagwortkoordinatensystem (SWKS)

14.5.3.1 Erstellung eines SWKS

14.5.4 Übersichtsfunktion

14.5.4.1 Mindmap

14.5.4.2 Persönliches Meinungsbild im Koordinatensystem

14.5.5 Verknüpfer für Quellen

14.5.6 Verbinder mit Meinungen

14.5.7 Beispielansicht für Verknüpfer und Verbinder

14.6 Bildgenerator

14.7 Innenraum-Virtualisierer

14.7.1 Statistische Auswertung

15.

Computerspiele

15.1 Avatarsimulator

15.1.1 Simulationsansicht

15.1.2 Virtuelle Simulationen

15.1.3 Avatare

15.1.4 Spielverlauf

15.2 Steuerspiel

15.3 Algorakel

15.3.1 Zweck

15.3.2 Datenverarbeitung

15.3.3 Datenschutz im Algorakel

15.3.3.1 Vorherige Anfrage für sensible Daten

15.3.4 Simulationsauftrag

15.3.5 Simulation des Algorakel

15.3.5.1 Szenarien

15.3.5.2 Gründe für eine bestimmte Vorhersage

15.3.6 Simulationsvideo

15.3.7 Vergleich

15.4 Volksgesteuerter Politiker

15.5 Policy Manager

15.5.1 Spielfeld

15.5.1.1 Büro

15.5.2 Spielernetzwerk aufbauen

15.5.3 Probleme finden

15.5.3.1 Laufende Missionen

15.5.3.2 Zuständigkeitsbereiche

15.5.4 Lösungen finden

15.5.4.1 Arena

15.5.4.2 Vorsitzender

15.5.4.3 Mediathek

15.5.4.4 Rede

15.5.5 Simulation der Lösung

15.5.6 Wahlkampfmodus

15.5.6.1 Stimmenfang

15.5.6.2 Neue Vorschläge

15.5.6.3 Wahlkampfveranstaltungen

15.5.7 Missionsziel

15.5.8 Vergütung

15.5.9 Spielvariationen

15.6 Psychotherapiespiel

15.6.1 Behandlungsmissionen

15.7 Zweite Erde

15.8 Lernspiel

15.8.1 Ziel des Lernspiels

15.8.2 Level

15.8.3 Avatar im Lernspiel

15.8.4 Editor

15.8.5 Praktische Übungen und Prüfungen

15.8.6 Fragen

15.8.7 Missionen

15.8.7.1 Lerngruppen

15.8.7.2 Missionen erstellen

15.8.7.3 Missionsverlauf

15.8.7.4 Ausbildungen

15.8.7.4.1 Theorie

15.8.7.4.2 Praxis

16.

Umstieg auf das neue System

16.1 IT-Abteilungen

16.2 Betriebssysteme und Programme

16.3 Programmierung im Verbund

16.4 Endgeräte

16.5 Verzeichnisse

16.6 Intranetcafé

16.7 Statistisches Bundesamt

16.8 Umstellung der alten Ministerien

16.8.1 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

16.8.2 Bundesministerium für Gesundheit

16.8.3 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

16.8.4 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Kontaktformular

1 Ziele des Digitalministeriums

Ziel des Digitalministeriums ist es eine virtuelle Zivilgesellschaft zu ermöglichen, die sich an der Meinungsbildung und der Gesetzgebung beteiligt. Der Staat mit seinen Ministerien und Regierungen erhält dadurch ein virtuelles Abbild von Deutschland, das aus persönlichen, technischen und geographischen Daten besteht. Mit diesem Abbild ist der Staat in der Lage eine Politiksimulation für zukünftige Auswirkungen heutiger Entscheidungen durchzuführen. Big Data ist gefährlich, wenn die Daten keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.

Big Data bedeutet, dass persönliche Daten massenhaft gespeichert und miteinander in Beziehung gesetzt werden. Doch damit lässt sich trefflich Politik machen. Bekannt ist Big Data bisher vorwiegend wegen unternehmenspolitischen Entscheidungen Kundendaten zu nutzen, um Marktanalysen zu erstellen, um mehr zu verkaufen. Das Intranet ist eine staatliche Bürgerplattform, die für staatspolitische Entscheidungen Bürgerdaten nutzt, um Volksanalysen zu erstellen, um im Sinne des Allgemeinwohls zu regieren.

Sicherheit und Schutz von Daten und digitalen Inhalten ständig auf möglichst hohem Niveau zu gewährleisten, ist ein bedeutendes Ziel des Digitalministeriums. Gleichbedeutend ist aber auch die Nutzung des Vorteils, dass sich digitale Daten beliebig oft kopieren und teilen lassen. Um dieses Spannungsfeld zu entspannen, bedient sich das Digitalministerium der Mentalität der quelloffenen Systeme, auch „open source“ genannt. Diese Gemeinschaftspraxis wird vom Digitalministerium kopiert und unterstützt. In der open source Gemeinschaft erstellen Freiwillige kostenlos für alle Nutzer Betriebssysteme, Programme und Aktualisierungen. Ersteller und Nutzer helfen sich gegenseitig Fehler in den Systemen zu finden und zu beseitigen.

Ziel soll sein mehr Wahlvorgänge häufiger und kostengünstiger anbieten zu können, aber gleichzeitig Mehrfachabstimmungen zu unterbinden. Ebenso sollen staatliche Nachrichten nicht mehr in Papierform per Post an eine feste Adresse gesendet werden müssen. Unternehmen und Personen sollen die Geräte und das Intranet auch nutzen dürfen, weil die Infrastruktur ohnehin besteht und eine Nutzung für wirtschaftliche Zwecke im Sinne der Volkswirtschaft ist und hilft die Wirtschaftsformen verknüpfen zu können.

Mittelfristiges Ziel soll sein das deutsche Intranet um das europäischen Intranet zu erweitern.

Langfristiges Ziel soll sein bei gleichbleibender Datensicherheit ein globales Intranet in den vereinigten Staaten der Welt einzurichten. Wie schnell das passiert, entscheiden die Bürger, denn hier geht es um Vertrauen und nicht nur um politische Integration. Eine Trennung ist leicht möglich, weil die Daten und Systeme verschlüsselt oder entschlüsselt werden können.

2 Abteilungen

Die Abteilungen sind in Unterabteilungen unterteilt und Aufzählungen gelten meist als deren einzelne Referate. Viele Aufgaben einiger Abteilungen werden komplett von anderen Ministerien als Dienstleistung übernommen.

2.1 Zentralabteilung

Teil der Zentralabteilung ist das Empfangsbüro mit der Kurier- und Poststelle, die alle Anliegen, Sendungen und Besucher an die passende Stelle im Ministerium leitet.

2.1.1 Personal

Die Personalabteilung ist für die Personalentwicklung und -planung zuständig. Dafür kümmert sie sich um die Nachwuchswerbung, Praktikanten- und Referendarprogramme sowie um die Auswahlverfahren für Angestellte und Sonderauswahlverfahren für Bewerber mit Behinderungen. Für Politiker und Arbeitnehmer erstellt die Abteilung einen Stellenplan. Bei all ihren Aufgaben arbeitet sie in Abstimmung mit dem Personalrat.13

Alle anderen Personalangelegenheiten werden in die entsprechenden Ministerien übernommen. Die Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern für den staatlichen Dienst betreibt das Bildungsministerium.14 Das Arbeitsministerium übernimmt das Dienstrecht.15 Darin enthalten ist das Arbeits- und Tarifrecht der Arbeitnehmer des staatlichen Dienstes, Besoldung, Personalverwaltung aller Laufbahnen und Mitarbeiter, Gleitzeitstelle, Urlaubs- und Krankendatei, Arbeitszeit mit oder ohne Gleitzeit in Teilzeit oder Vollzeit am Dienstort oder in Heimarbeit. Das Infrastrukturministerium besorgt die Wohnungsfürsorge für alle staatlichen Mitarbeiter.16 Die Besoldungsstelle des Finanzministeriums kümmert sich um Gehalt, Unkosten, Reisekosten und Umzugskosten der Mitarbeiter.17

Das Bildungsministerium sorgt für die Kinderbetreuung aller Mitarbeiter im staatlichen Dienst.18

Das Gesundheitsministerium ist für den betriebsärztlichen Dienst zuständig.19 Der sorgt für ein betriebliches Gesundheitsmanagement, kümmert sich um die Behandlung, Aufklärung und Vermeidung von Dienstunfällen, kontrolliert und besorgt den Arbeits- und Gesundheitsschutz durch die Gesundheitsprüfer20 der Unternehmensprüfbehörde (UPB)21.

2.1.2 Organisation

Die Ministerien für Medien, Sicherheit, Justiz, Finanzen, Arbeit, Staatsorganisation sorgen mit ihren Prüfdiensten für das Qualitätsmanagement im Ministerium, die Auswertung der Arbeitsleistung, Einnahmen und Ausgaben sowie Korruptionsvorbeugung, Sabotageschutz und, falls nötig, für Disziplinarangelegenheiten.22

Das Arbeitsministerium regelt das Vergaberecht und sorgt für ein korruptionsfreies staatliches Auftrags- und Beschaffungswesen.23 Das Finanzministerium organisiert die jährliche Haushaltsabstimmung und sorgt für die ordnungsgemäße Buchführung in jedem Ministerium.24 Es regelt Haushaltsverfahren, Haushaltsrecht, Personalhaushalt, Budgets der Abteilungen, Kosten und Kassenwesen und unterstützt die Ministerien bei der Haushaltsplanung für die Haushaltsabstimmung. Der Sprachendienst zur Übersetzung von Gesprächen oder Texten wird vom Bildungsministerium übernommen.25

2.1.2.1 Digitaler Dienst26

Der digitale Dienst erledigt alle Aufgaben, die bei anderen Ministerien in deren digitaler Verwaltung anfallen. Im digitalen Dienst arbeiten Informationstechniker und Systemadministratoren. Sie erledigen die Versorgung aller Ministerien mit Informationstechnologie und ermöglichen den Ministern die digitale Steuerung ihres Ministeriums.

2.1.2.1.1 Versorgung mit Informationstechnologie (IT)

Techniker sorgen für Beschaffung, Bereitstellung, Wartung und Service technischer Geräte und Software. Geltender Datenschutz in der Informations- und Kommunikationstechnik wird bei Bau und Programmierung von Hard- und Software berücksichtigt. Beauftragte für Informationstechnik und Digitalisierung sind zur Behebung von Fehlern oder Verstößen gegen den Datenschutz zuständig. Programme und Algorithmen versorgen und koordinieren Terminkalender aller Mitarbeiter im Staatsdienst und erledigen automatisch den Dokumentationsdienst. Die Dokumentation liegt im digitalen Staatsarchiv und kann zur weiteren Bearbeitung von allen Ministerien verwendet werden. Bürger können diese Dokumentation über den historischen Dienst ständig in der Bibliothek der Ministerien einsehen.

2.1.2.1.2 Wahlwerbung

Zu Zwecken der Wahlwerbung erledigt der digitale Dienst Auftragsarbeiten für Parteien. Jeder, der ein Wahlprogramm für die Personenwahl27 aufstellt, kann Wahlwerbung in Auftrag geben. Alle Bewerber, die sich zur Vorwahl aufstellen, erhalten das gleiche Kontingent an Arbeitsstunden beim digitalen Dienst. Wie viel er davon abruft, bleibt jedem Bewerber selbst überlassen. Im Außendienst entwickeln die Webdesigner mit den Auftraggebern Inhalte für Wahlwerbung, wie Webseiten, PC-Spiele, Browsergames oder Apps. Im Innendienst werden diese Inhalte dann programmiert und auf Internetseiten und Intranetseiten der Partei zur Verfügung gestellt.

2.2 Leitungsabteilung

Die Leitungsabteilung ist die Abteilung des Ministers. Er sorgt mit seinem Büroteam für die politische Planung und Analyse seines Ministeriums und koordiniert das Verhältnis von Nation und Kommune durch den Austausch mit seinen Stellvertretern in den Kommunen. Er leitet die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien oder Bürgern in Ausschüssen ein und wird dabei vom Staatsorganisationsministerium unterstützt.

Das Medienministerium sorgt mit seinem medialen Dienst für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums, moderiert den Bürgerdialog, schult oder stellt einen Sprecher des Ministers, verfasst auf Wunsch Reden und Texte und sorgt für die Umsetzung von Konferenzen und Veranstaltungen.28

2.2.1 Digitale Steuerung

Über ein Inhaltsmanagement System (CMS) können Minister das Abteilungsmanagement digital verwalten. Geschäftsstatistiken werden automatisch aus allen Verzeichnissen und Profilen zusammentragen. Mitarbeiterbefragungen werden durchgeführt und ausgewertet. Bei Nachfragen ist Videotelefonie möglich. Der aktuelle Forschungsstand samt Statistiken, der das Ressort des Ministeriums betrifft, kann abgerufen werden. Der aktuelle Forschungsstand für die anderen Ministerien wird vom Bildungsministerium29 durch seine Forscher erhoben und an das Digitalministerium weitergeleitet. Vorschläge von Mitarbeitern und Bürgern werden über das Intranet an verantwortliche Stellen weitergeleitet und beantwortet. Für eine regelmäßige Erhebung von Daten sind die Prüfungen der UPB vorgesehen. Die Daten werden samt Auswertungen an das Digitalministerium weitergeleitet. Schriftgutverwaltung und Vordrucke sind über eine Verknüpfung zur Bibliothek der Ministerien verfügbar.

2.3 Europaabteilung

Das Auslandsministerium sorgt für die ständige Übermittlung der neuesten Informationen über die aktuelle Europapolitik, die das jeweilige Ministerium betrifft, geltendes EU-Recht und alle beginnenden oder laufenden EU-Förderprogramme.30

Die Europaabteilung entscheidet für die Bereiche Europäische

Statistiken31323334353637383940414243 und

Digitaler Binnenmarkt44, ob das geltende EU-Recht übernommen, angepasst oder abgelehnt wird.45

2.4 Digitalabteilung

Die Digitalabteilung sorgt in Zusammenarbeit mit allen Ministerien und dem statistischen Amt für die Bündelung und Verteilung aller Daten zur statistischen Messung. Sie betreibt das Staatsarchiv, das Zugriffs Verzeichnis (VZ), das Institut für Informationssicherheit und die Schnittstellen zwischen dem Intranet und dem Internet. Sie beaufsichtigt das statistische Amt.

In Abstimmung mit dem Digitalminister formuliert die Digitalabteilung die rechtlichen Vorlagen für digitale Daten, Verwaltung, Datenschutz, Kriminalität und Wirtschaft im Internet und Intranet.

2.5 Intranetabteilung

Die Intranetabteilung sorgt in Zusammenarbeit mit dem Infrastrukturministerium den Betrieb des Intranets. Sie beauftragt den volkseigenen Innovationsbetrieb (VIB)46 Intranet mit der Programmierung von Anwendungen, Programmen, Betriebssystemen und Computerspielen im Auftrag des Digitalministers, anderer Ministerien oder deren Behörden. In Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ministerien sorgt sie für den Betrieb der Verzeichnisse. In Zusammenarbeit mit dem Innovationsministerium betreibt sie den VIB Intranet und sorgt für dessen ausreichende Finanzierung und die gesicherte Produktion von Volkscomputern. In Abstimmung mit dem Digitalminister formuliert sie Vorlagen für Regelungen zum Volkscomputer, Programmen und Computerspielen. In Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsministerium sorgt sie für die Ortung und Sicherstellung verlorener oder manipulierter Volkscomputer und Wahlcomputer. Die Intranetabteilung betreibt die Intranetcafés in den Rathäusern.

13 Staatsorganisationsministerium – 2.1.1.1 Personalrat

14 Bildungsministerium – 2.1.1.1 Aus- und Fortbildung für den staatlichen Dienst

15 Arbeitsministerium – 4 Staatliche Betriebe, 13 Arbeits-VZ

16 Infrastrukturministerium – 2.1.1.1 Wohnungsfürsorge für Mitarbeiter im staatlichen Dienst

17 Finanzministerium – 2.1.1.1 Personalbezahlung

18 Bildungsministerium – 2.1.1.2 Kinderbetreuung für Mitarbeiter im staatlichen Dienst

19 Gesundheitsministerium – 2.1.1.1 Betriebsärztlicher Dienst

20 Arbeitsministerium – 20.7.2 Gesundheitsprüfer

21 Arbeitsministerium – 20 Unternehmensprüfbehörde (UPB)

22 Ministerien für Medien, Sicherheit, Justiz, Finanz, Staatsorganisation – 2.1.2.1 Prüfdienste

23 Arbeitsministerium – 6 Beschaffungsamt

24 Finanzministerium – 8 Staatseinnahmen, 9 Staatsausgaben

25 Bildungsministerium – 2.1.3 Sprachendienst

26 §46,5 Staat, §71,2,4 Überprüfung der Wirksamkeit: BV Art.170

27 Staatsorganisationsministerium – 9.9.4.4 Programm-Wahlkampf

28 Medienministerium – 2.2.1.1 Medialer Dienst

29 Bildungsministerium – 11.7.2 Staatliche Forschungsinstitute

30 Auslandsministerium – 2.4 Europaabteilung

31https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/1598.html

32https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/2898.html

33https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/0798.html

34https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/2498.html

35https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/1898.html

36https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/2398.html

37https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/0398.html

38https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/0298.html

39https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/2698.html

40https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/2098.html

41https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/1998.html

42https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/3298.html

43https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/1298.html

44https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/information_society.html?root_default=SUM_1_CODED=31

45 Auslandsministerium – 6.4 Umstellung der politischen Inhalte auf die Politik der dynamischen Mediendemokratie

46 Innovationsministerium – 10 Volkseigene Innovationsbetriebe (VIB)

3 Aufgaben des Digitalministeriums47

Aufgabe des Digitalministeriums ist es die Digitalisierung des Staates und seiner Bürger voranzutreiben. Um den Staat zu digitalisieren betreibt es den digitalen Dienst, der alle Ministerien mit Telekommunikationstechnologie versorgt und im Umgang damit betreut. Um die Ministerien miteinander und mit den Bürgern zu vernetzen betreibt das Digitalministerium das Intranet, Intranetcafés in den Rathäusern, Verzeichnisse sowie den VIB Intranet für die Herstellung von Hardware und Software.

Aufgabe des Digitalministeriums ist die rechtliche Regelung von digitalen Angelegenheiten, wie Daten, Verwaltung, Statistik, Datenschutz, Kriminalität oder Wirtschaft im Intranet und Internet. Für die Erfüllung der daraus folgenden Aufgaben betreibt das Digitalministerium das Staatsarchiv, das statistische Amt, Server, das Zugriffs-VZ, das Institut für Informationssicherheit und Übertragungsmöglichkeiten für Daten zwischen dem Intranet und dem Internet.

Für den Betrieb des Intranets regelt das Digitalministerium die Voraussetzungen und den Vorgang für den Zugang zum Intranet. Es betreibt mit Hilfe des VIB Intranet den Volksnavigator, mit dem Nutzer das Intranet bedienen können. Der Volksnavigator erfüllt die Aufgabe mit seinem Seitenaufbau die Suche, Steuerung und Anzeige auf dem Spielfeld derart zu strukturieren, dass Informationen und Simulationen für den Nutzer sichtbar werden. Avatare ermöglichen den Bürgern ihre Lebenswege auch digital auszuleben und mehrere Möglichkeiten simulieren zu können. Für die Verzeichnisse erfüllt der Volksnavigator die Aufgabe sie für Nutzer in einer nachvollziehbaren Struktur anzuordnen.

Das Digitalministerium erfüllt mit den Intranetcafés die Aufgaben die Bürger mit Telekommunikationstechnologie zu versorgen. Die Versorgung umfasst den Verkauf, Verleih und die Reparatur von Produkten des VIB Intranet. Für Wahlen und Abstimmungen kommt dem Digitalministerium die Aufgabe zu, die Wahlkabinen und Wahlcomputer in den Intranetcafés zu betreiben.