Machtübergabe - Soziale Marktwirtschaft E-Book

Andreas Seidl

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Serie: Machtübergabe - Deutsche Version
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2022

Seitenzahl: 100

Beschreibung

Soziale Marktwirtschaft neu gedacht Haben Sie auch manchmal Sorge entlassen zu werden oder, dass ihre Firma pleite geht? Und wünschen auch Sie sich sichere Produkte, die nachhaltig, regional und fair erzeugt werden? Wie können Unternehmen und Arbeitskräfte sich gegenseitig helfen und dabei profitabel bleiben? Dieses Buch verrät uns: ... wie eine demokratische Unternehmensführung zufriedenere Mitarbeiter, weniger Streiks und niedrigere Kosten im Management hervorbringen kann. ... wie steuerfinanzierte Versicherungen und die Zusammenarbeit mit staatlichen Bildungseinrichtungen und Rechenzentren für eine stabile Wirtschaftskraft sorgen können. ... wie eine inländische Währung mit einer eigenen Börse, sowohl die Kaufkraft der Bevölkerung als auch die Investitionen in Unternehmen stärken kann. Nach 20 Jahren Arbeit an dieser Buchreihe wagt Andreas Seidl damit einen Schritt in Richtung Parteigründung. Er unterhält dabei seine Leser sowohl intellektuell als auch visionär. Wenn dieses Werk Ihnen Hoffnung schenken, Sie inspirieren oder zum Handeln bewegen kann, hat es seinen Sinn erfüllt. Verfügbar auf Deutsch und Englisch

Leseprobe

Für Dich

Band 1: Zusammenfassung

Band 2: Herleitung

Band 3: Verfassung

Band 4: Staatsorganisation

Band 5: Digitales

Band 6: Medien

Band 7: Arbeit

Band 8: Planwirtschaft

Band 9: Soziale Marktwirtschaft

Band 10: Tauschwirtschaft

Band 11: Freie Marktwirtschaft

Band 12: Finanzen

Band 13: Innovation

Band 14: Bildung

Band 15: Gesundheit

Band 16: Infrastruktur

Band 17: Sicherheit

Band 18: Justiz

Band 19: Ausland

Band 20: Integration

Band 21: Familie

Danksagung

Mein Dank gilt meiner Familie und meinen Freunden, die mich zu dem gemacht haben, der ich heute bin. Besonderer Dank geht an alle, die mich unterstützt haben dieses Buch zu schreiben. Ich danke allen MitschülerInnen, LehrerInnen KommilitonInnen, DozentInnen, DemonstrantInnen, AktivistInnen, KollegInnen, Unternehmen und Ländern, mit denen ich die Erfahrungen sammeln durfte, aus denen all die Ideen in diesem Buch entsprungen sind. Den MitarbeiterInnen von Books on Demand danke ich für ihre freundliche Hilfsbereitschaft. Den Bürgern der Stadt Seligenstadt danke ich für die Eintracht und Verbundenheit, in der ich schreiben konnte.

Vorwort

Das vorliegende politische Konzept enthält eine Vielzahl an Vorschlägen für mögliche politische Reformen. Es lässt sich friedlich und demokratisch an jedes gängige politische System aller Staaten auf der Welt anpassen, aber auch an politische Systeme in Familien, Vereinen, Verbänden oder Unternehmen. Überall, wo Menschen sich Regeln geben oder unterwerfen, die das Zusammenleben steuern, können die folgenden Vorschläge hilfreich sein. Leserinnen und Leser, die Vorschläge so hilfreich finden, dass sie sie gemeinsam mit Gleichgesinnten in die Tat umsetzen möchten, können sich an den Autor wenden. Dafür dient das Kontaktformular auf der letzten Seite.

Fehler und Mängel

Ich bitte um Verständnis, dass dieser Band nicht lektoriert wurde. Ich konnte mir ein Lektorat nur für die Zusammenfassung leisten. Rechtschreibfehler und unglückliche Formulierungen können daher vorkommen. Sobald dieser Band ausreichend verkauft wurde, um ein Lektorat zu bezahlen, wird es durchgeführt. Danach erscheint eine Neuauflage.

Quellenangaben

Wenn etwas direkt zitiert wurde, ist es kursiv gesetzt. Enthalten die Überschriften Fußnoten, gelten die Quellen für direkte und indirekte Zitate im Kapitel, für das die Überschrift steht. Ansonsten sind Zitate oder Quellenverweise direkt am Wort oder am Ende des Satzes oder Absatzes. Dieses Buch enthält Textteile, die auf der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (Stand am 12. Februar 2017), abgekürzt mit BV1 und der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (Stand am 11. März 2015), abgekürzt KV2 beruhen.

Wenn der Verfassungsparagraf, beziehungsweise einzelne seiner Absätze, auf Ausschnitten der BV oder KV ganz oder teilweise beruhen, wird das in einer Fußnote angegeben. Die Verweise zu den entsprechenden Fußnoten für Verfassungsparagrafen befinden sich meist jeweils hinter der Überschrift zum betroffenen Kapitel und manchmal im Fließtext. Verwendete Artikel der schweizerischen Verfassungen werden in der Fußnote mit Nummer hinter dem Titel des Verfassungsparagrafen aufgeführt. Beispiel: §123 Mustertitel: BV Art.123, KV Art.123.

Alle Internetquellen sind in den Fußnoten vollständig angegeben. Sie wurden zuletzt am 30.09.2021 abgerufen. Alle Literaturquellen sind ebenfalls vollständig in den Fußnoten angegeben.

Alle Verweise zu Aufgaben, die andere Ministerien übernehmen und dort näher beschrieben werden, sind in Fußnoten angegeben. Beispiel: Musterministerium – 1.2.3 Musterkapitel.

Alle Fußnoten sind im Vergleich zur jeweiligen Quelle anzusehen, sogenannte indirekte Zitate. Direkte Zitate sind kursiv gesetzt, kommen aber kaum vor. Die Quellenangabe soll dazu dienen weiter recherchieren zu können und dem Urheberrecht Rechnung zu tragen.

Alle verwendeten Stichworte, die auf den Namen der zuständigen Referate, Abteilungen und Ministerien der Bundesrepublik Deutschland beruhen, sind am Ende im Kapitel über die Umstellung der Ministerien aufgeführt.

1 Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Schweizerische Bundeskanzlei. https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de Am 14.12.2021

2 Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist die Bernische Amtliche Gesetzessammlung. https://www.belex.sites.be.ch/frontend/versions/2420?locale=de#ART71 Am 16.12.2021

Abkürzungsverzeichnis

3 Digitalministerium – 12 Verzeichnisse (VZ)

4 Arbeitsministerium – 20 Unternehmensprüfbehörde (UPB)

5 Finanzministerium – 6 Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

6 Finanzministerium – 11 Volksbank (VB)

7 Gesundheitsministerium – 5.12.2 Allgemeine Krankenkasse (AKK)

8 Medienministerium – 7 Regierungsfernsehen (RF)

9 Ministerium für freie Marktwirtschaft

10 Ministerium für soziale Marktwirtschaft

11 Ministerium für Planwirtschaft

Inhaltsverzeichnis

1 Ziele des Ministeriums für soziale Marktwirtschaft.

2 Abteilungen

2.1 Zentralabteilung

2.1.1 Personal

2.1.2 Organisation

2.2 Leitungsabteilung

2.3 Europaabteilung

2.4 Abteilung für Wirtschaft und Unternehmen

2.5 Abteilung für Wirtschaftsbereiche der SMW

2.6 Abteilung für staatliche Leistungen

3 Aufgaben des Ministeriums für soziale Marktwirtschaft

4 Wirtschaftspolitik.

4.1 Wirtschaftsordnung der SMW

4.2 Wirtschaftliche Entwicklung

4.3 Absprachen

5 Wechsel zwischen den Wirtschaftsformen.

5.1 Eintritt von Personen und Unternehmen.

5.2 Austritt von Personen und Unternehmen

5.3 Einfuhr und Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen

6 Unternehmenspolitik

6.1 Freie Berufe und Gewerbe

6.2 Genossenschaften

6.3 Unternehmensphilosophie.

6.4 Demokratische Unternehmensführung

6.5 Demokratisches Management

6.5.1 Arbeitsbedingungen für Manager

6.5.2 Manager im Praktikum

6.5.3 Ideen für Manager

6.6 Eingliederung Behinderter.

6.7 Umweltschutz

6.8 Kinderbetreuung

6.9 Freundschaft

6.10 Betriebssport

7 Arbeitnehmerschutz

7.1 Kündigungsschutzgesetz

7.2 Entgeltfortzahlungsgesetz

7.3 Urlaubsgesetz

7.4 Betriebsverfassungsgesetz.

7.5 Personalvertretungsgesetz.

7.6 Arbeitszeitgesetz

7.7 Arbeitsschutzgesetz

7.8 Arbeitssicherheitsgesetz

8 Tarifverträge

8.1 Tarifpartner

8.2 Gewerkschaften.

8.2.1 Mitgliedsbeiträge für Gewerkschaften.

8.2.2 Dachverband der Gewerkschaften

8.3 Arbeitgebervertretungen

8.3.1 Mitgliedsbeiträge für Arbeitgebervertretungen

8.3.2 Dachverband der Arbeitgebervertretungen

8.4 Tarifverhandlungen

8.4.1 Direkte Befragung

8.4.2 Indirekte Befragung

8.4.3 Digitale Verhandlungen

8.4.4 Reale Verhandlungen

8.4.5 Tarifausschuss.

9 Arbeitsvertrag

9.1 Pflichten für Arbeitnehmer

9.2 Pflichten für Arbeitgeber

9.3 Lohn

9.3.1 Mindestlohn.

9.4 Praktikums- und Ausbildungsverträge

9.5 Teilzeitarbeit

9.6 Beendigung von Arbeitsverhältnissen

10 Insolvenz

10.1 Mindestreservekonto

10.2 Insolvenzversicherung

10.2.1 Unternehmensberatung

10.2.2 Teilweise Zahlungsunfähigkeit

10.2.3 Schließung

10.2.4 Versicherungsbetrug

10.2.5 Gläubiger

10.2.6 Kunden

10.2.7 Zulieferer

10.2.8 Mitarbeiter

11 Wirtschaftsbereiche der SMW

11.1 Staatsdienst

11.1.1 Staatliche Aufträge

11.2 Gemeinnützige Unternehmen

11.2.1 Kartelle

11.2.2 Private Bildungseinrichtungen

12 Immobilienwirtschaft

12.1 Käufer und Verkäufer

12.2 Mietrechtsverhandlungen

12.2.1 Mietverträge.

12.2.2 Mietpreisbindung.

12.3 Vermietung

12.3.1 Gebäudeversicherung

12.3.2 Gebäudehaftpflichtversicherung

12.3.3 Hausratversicherung.

12.3.4 Hausmeisterdienst

12.4 Börse für Wohngemeinschaften

13 Finanzwirtschaft.

13.1 Nationale Währung der SMW.

13.2 Bankenvorschriften

13.3 Volksbörse

13.3.1 Investitionen und Renditen

13.4 Aktiengesellschaften

13.4.1 Aktien für Mitarbeiter

13.4.2 Aktien für Maschinen.

13.4.3 Aktien für Sparer

13.4.4 Börsenhandel

14 Landwirtschaft

14.1 Nachhaltige Landwirtschaft.

14.2 Landwirtschaftsgewerkschaft

14.3 Landwirtschaftliche Genossenschaft

14.4 Erntehelfer

14.5 Bauern-VZ

15 Außenwirtschaft

15.1 Handelsverträge.

15.2 Import.

15.3 Export.

15.4 Ausländische Standorte

15.5 Gastarbeit

16 Steuerpolitik.

16.1 Gewinnsteuer

17 Staatliche Leistungen

17.1 Unternehmensgründung

17.2 Gewinnmaximierung.

17.2.1 Erfolgsmodell Programm

17.3 Bildungseinrichtungen und Unternehmen

17.3.1 Lehrpläne

17.3.2 Weiterbildung

17.3.3 Arbeitsaufträge

17.3.4 Praktika

17.3.5 Berufliche Ausbildung

17.3.6 Forschungsaufträge.

17.3.6.1 Leistungsnachweise und Abschlussarbeiten

17.3.7 Berufsmesse

17.4 Intranet und Rechenleistung

17.4.1 Digitalisierte Verwaltung

17.4.2 Digitalisierter Vertrieb

17.5 Pflichtversicherungen

17.5.1 Krankenversicherung

17.5.2 Elternversicherung

17.5.3 Arbeitslosenversicherung

17.5.4 Rentenversicherung

17.5.5 Rechtsschutzversicherung

17.5.6 Ausfallversicherung.

17.5.7 Abschwungsversicherung

18 Katastrophenschutz

19 Umstieg auf das neue System

19.1 Umstellung der alten Ministerien

19.1.1 Bundesministerium für Arbeit und Soziales

19.1.2 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

19.1.3 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

19.1.4 Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Kontaktformular

1 Ziele des Ministeriums für soziale Marktwirtschaft

Die soziale Marktwirtschaft (SMW) repräsentiert in den vier Wirtschaftsformen ein Leben in Sicherheit und Wohlstand. Oberstes Ziel in der SMW ist das Gemeinwohl. Dem Wettbewerb der freien Marktwirtschaft (FMW) wird eine Gemeinschaft solidarischer Unternehmer, Mitarbeiter und Kunden gegenübergestellt. Diese freiwilligen Marktteilnehmer erklären sich einverstanden mit Rechten und Pflichten, um damit ein höheres Maß an sozialer Sicherheit für alle Beteiligten zu erreichen. Ziel ist, dass sich Unternehmer und Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit wohlfühlen und sich bei ihrer Selbstverwirklichung bei der Arbeit unterstützen. Unternehmer haben die Freiheit Unternehmen gründen und führen zu können, ohne den finanziellen Ruin fürchten zu müssen. Das Ziel der SMW gilt als erreicht, wenn möglichst viele gewinnträchtige Unternehmen gegründet und geführt werden, die Innovationsfähigkeit und Arbeitszufriedenheit hoch ist und die Preise weniger steigen, als die Löhne.

2 Abteilungen

Die Abteilungen sind in Unterabteilungen unterteilt und Aufzählungen gelten meist als deren einzelne Referate. Viele Aufgaben einiger Abteilungen werden komplett von anderen Ministerien als Dienstleistung übernommen.

2.1 Zentralabteilung

Teil der Zentralabteilung ist das Empfangsbüro mit der Kurier- und Poststelle, die alle Anliegen, Sendungen und Besucher an die passende Stelle im Ministerium leitet.

2.1.1 Personal

Die Personalabteilung ist für die Personalentwicklung und -planung zuständig. Dafür kümmert sie sich um die Nachwuchswerbung, Praktikanten- und Referendarprogramme sowie um die Auswahlverfahren für Angestellte und Sonderauswahlverfahren für Bewerber mit Behinderungen. Für Politiker und Arbeitnehmer erstellt die Abteilung einen Stellenplan. Bei all ihren Aufgaben arbeitet sie in Abstimmung mit dem Personalrat.12

Alle anderen Personalangelegenheiten werden in die entsprechenden Ministerien übernommen. Die Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern für den staatlichen Dienst betreibt das Bildungsministerium.13 Das Arbeitsministerium übernimmt das Dienstrecht.14 Darin enthalten ist das Arbeits- und Tarifrecht der Arbeitnehmer des staatlichen Dienstes, Besoldung, Personalverwaltung aller Laufbahnen und Mitarbeiter, Gleitzeitstelle, Urlaubs- und Krankendatei, Arbeitszeit mit oder ohne Gleitzeit in Teilzeit oder Vollzeit am Dienstort oder in Heimarbeit. Das Infrastrukturministerium besorgt die Wohnungsfürsorge für alle staatlichen Mitarbeiter.15 Die Besoldungsstelle des Finanzministeriums kümmert sich um Gehalt, Unkosten, Reisekosten und Umzugskosten der Mitarbeiter.16

Das Bildungsministerium sorgt für die Kinderbetreuung aller Mitarbeiter im staatlichen Dienst.17

Das Gesundheitsministerium ist für den betriebsärztlichen Dienst zuständig.18 Der sorgt für ein betriebliches Gesundheitsmanagement, kümmert sich um die Behandlung, Aufklärung und Vermeidung von Dienstunfällen, kontrolliert und besorgt den Arbeits- und Gesundheitsschutz durch die Gesundheitsprüfer19 der Unternehmensprüfbehörde (UPB)20.

2.1.2 Organisation

Die Ministerien für Medien, Sicherheit, Justiz, Finanzen, Arbeit, Staatsorganisation sorgen mit ihren Prüfdiensten für das Qualitätsmanagement im Ministerium, die Auswertung der Arbeitsleistung, Einnahmen und Ausgaben sowie Korruptionsvorbeugung, Sabotageschutz und, falls nötig, für Disziplinarangelegenheiten.21

Der Sprachendienst zur Übersetzung von Gesprächen oder Texten wird vom Bildungsministerium übernommen.22 Das Finanzministerium organisiert die jährliche Haushaltsabstimmung und sorgt für die ordnungsgemäße Buchführung in jedem Ministerium.23 Es regelt Haushaltsverfahren, Haushaltsrecht, Personalhaushalt, Budgets der Abteilungen, Kosten und Kassenwesen und unterstützt die Ministerien bei der Haushaltsplanung für die Haushaltsabstimmung. Das Arbeitsministerium regelt das Vergaberecht und sorgt für ein korruptionsfreies staatliches Auftrags- und Beschaffungswesen.24

Die Versorgung mit Informationstechnologie (IT) besorgt das Digitalministerium.25 In Abstimmung mit dem Beschaffungsamt des Arbeitsministeriums sorgt es für die Beschaffung, Bereitstellung, Wartung und Service technischer Geräte und Software. Vieles davon wird in Eigenregie hergestellt, um Datenschutz in der Informations- und Kommunikationstechnik gewährleisten zu können. Beauftragte für Informationstechnik und Digitalisierung prüfen und beraten die Ministerien. Als Dienstleistung werden digitale Terminkalender- und Dokumentationsdienste gestellt sowie ein digitales politisches Archiv samt Bibliothek.

2.2 Leitungsabteilung

Die Leitungsabteilung ist die Abteilung des Ministers. Er sorgt mit seinem Büroteam für die politische Planung und Analyse seines Ministeriums und koordiniert das Verhältnis von Nation und Kommune durch den Austausch mit seinen Stellvertretern in den Kommunen. Er leitet die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien oder Bürgern in Ausschüssen ein und wird dabei vom Staatsorganisationsministerium unterstützt.

Das Medienministerium sorgt mit seinem medialen Dienst für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums, moderiert den Bürgerdialog, schult oder stellt einen Sprecher des Ministers, verfasst auf Wunsch Reden und Texte und sorgt für die Umsetzung von Konferenzen und Veranstaltungen.26

Das Digitalministerium ist für die digitale Steuerung zuständig und sorgt damit für das Abteilungsmanagement. Es erstellt automatisch Geschäftsstatistiken, Mitarbeiterbefragungen und den aktuellen Forschungsstand durch Statistiken. Es leitet Vorschläge automatisch an die betroffenen oder befähigten staatlichen Mitarbeiter weiter. Bei der Schriftgutverwaltung sorgt es für die Digitalisierung und dafür, dass Ministerien Vordrucke miteinander teilen.27

2.3 Europaabteilung