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Ruth Bader Ginsburg

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Beschreibung

»Vorreiterin. Heldin. Wonderwoman.« (ttt) Ruth Bader Ginsburg hat die Welt verändert. Ihr Gesicht prangt auf T-Shirts, ihre mutige Haltung inspiriert Menschen aller Generationen. Die zierliche Richterin am Obersten Gerichtshof der USA war moralischer Kompass und feministische Ikone der Millennials - geschätzt, mitunter auch gefürchtet für ihren messerscharfen Verstand, ihren Witz und ihren Kampfgeist. Zeit ihres Lebens hat sie unbeirrt für Gerechtigkeit gekämpft. Im Alter von 87 Jahren ist sie am 18. September 2020 in Washington einem Krebsleiden erlegen. Ihre Botschaft aber hallt nach. »I dissent - Ich widerspreche.« Diese Worte haben sie berühmt gemacht.

1956 begann RBG, wie viele sie heute nennen, ihr Jurastudium an der Eliteuniversität Harvard - als eine von nur neun Frauen unter 500 Männern. Sie wurde eine der ersten Jura-Professorinnen in der USA und erkämpfte in den 1970er-Jahren gegen alle Widerstände bahnbrechende Gerichtsurteile zur Gleichstellung der Geschlechter. 1993 ernannte Präsident Clinton sie zur Richterin am Supreme Court, die zweite Frau überhaupt am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Seitdem wurde sie wie ein Popstar gefeiert. »Ein Leuchtfeuer des Rechts« (DIE ZEIT).

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Zum Buch

Sie war cool, klug, unerschrocken. Ihr Gesicht mit den markanten Brillengläsern prangt auf T-Shirts, ihre mutige Haltung inspiriert Menschen aller Generationen. Ruth Bader Ginsburg hat die Welt verändert. Die zierliche Richterin am Obersten Gerichtshof der USA war moralischer Kompass und feministische Ikone der Millennials - geschätzt, mitunter auch gefürchtet für ihren messerscharfen Verstand, ihren Witz und ihren Kampfgeist. Zeit ihres Lebens hat sie unbeirrt für Gerechtigkeit gekämpft. Im Alter von 87 Jahren ist sie am 18. September 2020 in Washington einem Krebsleiden erlegen. Ihre Botschaft aber hallt nach. »I dissent - Ich widerspreche.« Diese Worte haben sie berühmt gemacht. 1956 begann RBG, wie viele sie heute nennen, ihr Jurastudium an der Eliteuniversität Harvard - als eine von nur neun Frauen unter 500 Männern. Sie wurde eine der ersten Jura-Professorinnen in der USA und erkämpfte in den 1970er-Jahren gegen alle Widerstände bahnbrechende Gerichtsurteile zur Gleichstellung der Geschlechter. 1993 ernannte Präsident Clinton sie zur Richterin am Supreme Court, die zweite Frau überhaupt am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Seitdem wurde sie wie ein Popstar gefeiert. »Ein Leuchtfeuer des Rechts« (DIE ZEIT). RUTH BADER GINSBURG wurde am 15. März 1933 in Brooklyn geboren. Sie studierte an der Harvard Law School und an der Columbia University und war anschließend als Jura-Professorin tätig. In den 1970er-Jahren engagierte sie sich als Direktorin des Frauenrechtsprojekts der American Civil Liberties Union und errang vor Gericht wichtige Siege. 1993 berief Präsident Clinton sie an den Obersten Gerichtshof der USA und hob besonders ihr Engagement für Frauenrechte hervor. Im Alter von 87 Jahren ist sie am 18.September 2020 in Washington verstorben.

Zur Autorin

HELENA HUNT ist Herausgeberin einer Reihe von Büchern, in denen sie Statements von berühmten Personen aus Politik, Gesellschaft und modernem Leben sammelt.

Ruth Bader Ginsburg

300 Statements der berühmten Supreme-Court-Richterin

Herausgegeben von Helena Hunt

Aus dem Amerikanischen von Stefanie Retterbush

Die amerikanische Originalausgabe erschien 2018 unter dem Titel »Ruth Bader Ginsburg – In her Own Words« bei B2 Books/Agate Publishing Inc., Chicago.Alle Anmerkungen im Text stammen von der Übersetzerin Stefanie Retterbush.Der Inhalt dieses E-Books ist urheberrechtlich geschützt und enthält technische Sicherungsmaßnahmen gegen unbefugte Nutzung. Die Entfernung dieser Sicherung sowie die Nutzung durch unbefugte Verarbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere in elektronischer Form, ist untersagt und kann straf- und zivilrechtliche Sanktionen nach sich ziehen.Sollte diese Publikation Links auf Webseiten Dritter enthalten, so übernehmen wir für deren Inhalte keine Haftung, da wir uns diese nicht zu eigen machen, sondern lediglich auf deren Stand zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung verweisen.

Erstveröffentlichung Oktober 2020

Copyright © 2018 Agate Publishing Inc., Chicago

Copyright © der deutschen Ausgabe 2020 btb Verlag

in der Penguin Random House Verlagsgruppe GmbH

Neumarkter Str. 28, 81673 München

Umschlaggestaltung: semper smile, München

Coverillustration: Bijou Karman/Pocko.com

Satz: Uhl + Massopust, Aalen

Klü · Herstellung: sc

ISBN 978-3-641-26817-6V002www.btb-verlag.dewww.facebook.com/btbverlag

Ich glaube, die einfachste Erklärung, und eine, die den Grundgedanken [des Feminismus] recht treffend beschreibt, findet sich in einem Song von Marlo Thomas: »Free to Be You and Me.« Sei du selbst! Dass man als Mädchen alles werden kann – Ärztin, Anwältin, Stammesoberhaupt, was auch immer. Und als Junge genauso. Wenn ein Junge Lehrer werden möchte oder Krankenpfleger oder gerne mit Puppen spielt, dann soll er das tun. [Feminismus ist] die Überzeugung, dass wir alle unsere Talente, wo auch immer sie liegen mögen, völlig frei entfalten dürfen und uns nicht von willkürlich gezogenen Grenzen einschränken lassen sollten – menschengemachten Grenzen, wohlgemerkt, ganz gewiss nicht gottgegebenen.

– RUTH BADER GINSBURG

Inhalt

Einleitung

Teil I: Freiheitsrechte – Sei du selbst!

Rechte und Werte

Gleiches Recht vor dem Gesetz

Die Frauenrechtsbewegung

Die Rechte der Frauen

Reproduktive Rechte

Teil II: Das Gesetz

Gesetz und Verfassung

Anwälte und Richter

Der Oberste Gerichtshof

Frauen und Recht

Teil III: Ihr eigenes Leben

Erinnerungen

Freunde und Familie

Lektionen fürs Leben

Meilensteine

Anmerkungen

Einleitung

RUTH BADER GINSBURG genießt größtes Ansehen – und das zu Recht. In den vergangenen Jahrzehnten hat die Richterin am Obersten Gerichtshof der USA sagenhaft viel erreicht. Männer und Frauen gleichermaßen haben von ihrem unermüdlichen Einsatz für die Gleichberechtigung aller Menschen profitiert – ungeachtet ihres Geschlechts oder Einkommens, ihrer Hautfarbe oder Herkunft. Von Brooklyn, New York, bis hin zum Supreme Court in Washington, D. C., hat die zierliche, knapp 1,60 Meter große Frau gewaltige Fußstapfen hinterlassen.

Joan Ruth Bader (ihr Name wurde später geändert, um Verwechslungen mit den anderen Joans auf ihrer Schule zu vermeiden) wurde 1933 in Brooklyn geboren. Ihre Großeltern mütterlicherseits waren als jüdische Einwanderer in die USA gekommen. Angespornt von ihrer Mutter – und unter deren strenger Aufsicht –, zählte Ginsburg in der Schule rasch zu den Jahrgangsbesten. Sie verschlang jedes Buch, dessen sie habhaft wurde, und mit ihren exzellenten Noten schaffte sie es auch, an der renommierten Cornell University angenommen zu werden.

Ihr Mutter Celia Bader starb nur einen Tag, bevor ihre Tochter die Highschool abschloss. Sie sollte aber einen bleibenden Einfluss auf Ginsburgs Leben und ihre Arbeit haben. Ginsburg hat oft gesagt, ihre Mutter sei der klügste Mensch gewesen, den sie je kennengelernt habe, und hätte, so sie denn die Möglichkeiten gehabt hätte, viel mehr erreichen können als sie selbst. Ihr ganzes Leben lang hat Ruth Bader Ginsburg sich daher dafür eingesetzt, dass Frauen wie ihre Mutter nicht aufgrund ihres Geschlechts in ihren Möglichkeiten beschnitten werden; dass sie denselben Zugang zu Bildung und Jobs haben sollten wie Männer und dieselben Karrierechancen.

An der Cornell University, für die ihre Familie sich auch wegen der Fülle aussichtsreicher Heiratskandidaten entschieden hatte (in den 1950er-Jahren kamen auf jede dort eingeschriebene Studentin vier Studenten), stellte Ginsburg einmal mehr ihre intellektuellen Fähigkeiten unter Beweis – der Grundstein für eine der beeindruckendsten Richterkarrieren des 20. Jahrhunderts war gelegt. Einer ihrer Professoren, Robert E. Cushman, führte ihr die zahllosen Ungerechtigkeiten vor Augen, die von Joseph McCarthy und dem »Komitee für unamerikanische Umtriebe« begangen wurden. Dieser Ausschuss stellte damals höchst umstrittene Untersuchungen gegen amerikanische Staatsbürger an, denen kommunistische Machenschaften unterstellt wurden. Cushman machte keinen Hehl aus seiner Bewunderung für die Anwälte, die jene vertraten, die sich vor dem »Komitee für unamerikanische Umtriebe« verantworten mussten, und die das Recht eines jeden amerikanischen Staatsbürgers auf freie Meinungsäußerung ohne Angst vor staatlichen Repressalien verteidigten. Diese Anwälte waren für Ginsburg Sinnbild für das, was innerhalb des Rechtssystems möglich war. Diesem leuchtenden Vorbild folgend war sie in ihrer beruflichen Laufbahn stets bestrebt gewesen, das Recht der einfachen Menschen zu verteidigen.

Neben einem Prädikatsexamen und einer Mitgliedschaft in der Ehrengesellschaft Phi Beta Kappa verließ Ginsburg die Cornell University mit etwas, das ihre Familie sich sehnlichst für sie gewünscht hatte – einem Ehemann. Aber Martin Ginsburg war, wie Ginsburg selbst sagt, nicht der typische Student der 1950er-Jahre. Mehr als alles andere bewunderte er seine Frau für ihre Intelligenz, und nie hätte er von ihr erwartet, dass sie brav zuhause blieb, während er hinausging und den Lebensunterhalt für sie beide verdiente. Er war, wie sie gerne sagt, ihr größter Unterstützer, der Mensch, der sie zu Höchstleistungen antrieb, die Ginsburg selbst zuvor für unerreichbar gehalten hatte.

Das Ehepaar lebte danach in Fort Sill, Oklahoma, wo Martin Ginsburg seinen Militärdienst leistete. Anschließend schrieb Ginsburg sich an der Harvard Law School ein. Dort war sie 1957 eine von nur neun Frauen unter 500 männlichen Studenten. Sie sollte ferner die erste Frau werden, die der renommierten Harvard Law Review angehörte. Nach ihrem Wechsel an die Columbia Law School, der nötig wurde, weil sie ihrem Mann nach New York folgen wollte (die beiden hatten eine gemeinsame Tochter, Jane, um die sie sich beide kümmern wollten), schloss sie ihr Jurastudium als eine der Besten ihres Jahrgangs ab.

Selbst mit diesem beeindruckenden Lebenslauf war es für Ginsburg nach dem Studium alles andere als einfach, eine Anstellung zu finden. Anwaltskanzleien diskriminierten ganz unverhohlen Juden, Frauen und Mütter. Und Ginsburg war alles drei. Erst als ihr Professor von der Columbia, Gerald Gunther, ein paar Strippen für sie zog, bekam sie eine Anstellung bei Bundesrichter Edmund Palmieri, wo sie sich erwartungsgemäß hervortat – allen vorgeblichen Unzulänglichkeiten zum Trotz. Obwohl Ginsburg und andere Anwältinnen in dieser Zeit sich der Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und anderswo durchaus bewusst waren, nahmen sie diese doch meist als gegeben hin. Die Bürgerrechtsbewegung der 1950er- und 1960er-Jahre und die Frauenbewegung, die etwas zeitversetzt begann, mussten zuerst die gesellschaftliche Grundstimmung verändern. Erst dann erreichte der Wandel auch den Berufsstand der Juristen – und die Gesetzbücher.

Ginsburg begann erst, sich in der Frauenbewegung zu engagieren, als sie Professorin (und die erste Frau mit einem Lehrstuhl überhaupt) an der Columbia Law School wurde und sie von einigen ihrer Studenten gebeten wurde, ein Seminar zum Thema »Frauen und Recht« anzubieten. Sie machte sich an die – nicht sehr umfangreiche – Recherche und stellte fest, dass bis in die frühen 1970er-Jahre verschwindend wenig Gleichstellungsfälle vor die amerikanischen Gerichte gebracht worden waren. Und dass die Gesetze und Bestimmungen in den Vereinigten Staaten nur so vor Präzedenzfällen strotzen, die Frauen eklatant benachteiligten. Ginsburg sollte sich bald daranmachen, diesen Missstand zu beheben.

1972 wurde Ginsburg Mitbegründerin des Women’s Rights Project in Zusammenarbeit mit der American Liberties Union (ACLU), einer Nichtregierungsorganisation, die sich für Bürgerrechte einsetzt. Ginsberg und ihre Anwaltskolleginnen von der ACLU zielten auf keinen Rundumschlag. Vielmehr machten sie sich mit Hilfe von Einzelfällen daran, ein Gesetz nach dem anderen zu kippen. Dabei betonten sie immer wieder, dass Geschlechterstereotype für beide Geschlechter – Frauen wie Männer – negative Auswirkungen haben können: Einer Frau, Leutnant der Luftwaffe, wurden zum Beispiel Leistungen wie Wohngeld und Krankenversicherung für ihren Ehemann verweigert; einem Witwer stand die Pension seiner verstorbenen Frau nicht zu, um für ihr gemeinsames Kind zu sorgen; und in manchen Bundesstaaten waren Frauen nicht verpflichtet, in Geschworenengerichten zu sitzen. Weder seien Männer immer Alleinverdiener, argumentierte Ginsburg, noch seien Frauen immer Hausfrauen. Das Gesetz dürfe normalen Bürgern nicht solche verallgemeinernden Annahmen überstülpen. Vielmehr solle es allen Menschen, wie sie so gerne sagte, die Freiheit geben zu sein, wer sie sein wollen. »Free to be you and me.« In Reed v. Reed, Frontiero v. Richardson, Weinberger v. Wiesenfeld und den vielen anderen Fällen, die sie in den Siebzigern vertreten oder an denen sie mitgearbeitet hat, wurden bislang zementierte Geschlechterrollen über den Haufen geworfen. Letztendlich sollte Ginsburg zwar den Kampf um das Equal Rights Amendment verlieren, einen Zusatz zur Verfassung, mit der die Gleichberechtigung von Mann und Frau zum Grundrecht eines jeden US-Bürgers geworden wäre, doch hat ihre Arbeit in den Gerichten mit dazu beigetragen, dass vor dem Auge des Gesetzes wahrhaft alle Menschen gleich sind.

Präsident Jimmy Carter erkannte Ginsburgs wachen Gerechtigkeitssinn und berief sie 1980 an das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten für den Gerichtsbezirk District of Columbia, an dem sie zwölf Jahre tätig war. Von dort sollte sie schließlich ihre größte und zugleich schwerste Aufgabe antreten: als Richterin am Obersten Gerichtshof. Präsident Bill Clinton schlug sie 1993 für dieses hohe Amt vor. Und unter Anerkennung ihres Talents und ihrer besonderen Qualifikation für das höchste Richteramt bestätigte der Senat sie mit 96 Stimmen und nur drei Gegenstimmen.

Als liberales Mitglied des Obersten Gerichtshofs mahnt Richterin Ginsburg immer wieder zu einer Verfassungsauslegung, die alle Menschen vor dem Gesetz gleichbehandelt. Eine ihrer maßgeblichsten und persönlichsten Urteilsbegründungen schrieb sie für den Fall United States v. Virginia, nach dem Frauen zum ersten Mal am prestigeträchtigen, staatlich finanzierten Virginia Military Institute zugelassen wurden. Der Fall (der mit sieben Ja-Stimmen und einer Gegenstimme entschieden wurde) gilt häufig als Höhepunkt ihres Lebenswerks, weil mit ihm die Möglichkeiten, die Männern schon immer offenstanden, auch für Frauen zugänglich gemacht wurden.

Nicht jeder ihrer Fälle endete mit einer Mehrheit für Richterin Ginsburg – im gegenwärtig konservativen Supreme Court gehört sie zu den Richtern, die am häufigsten von der Mehrheitsmeinung abweichen. Doch selbst wenn sie oft die Minderheitsmeinung vertritt – ihre Worte sind stets machtvoll und mitunter vernichtend. Und in manchen Fällen haben sie geltendes Recht verändert. Nach ihrem schonungslosen Sondervotum im Fall Ledbetter v. Goodyear Tire & Rubber Co., einer Klage gegen die ungleiche Bezahlung von Frauen, verabschiedete der Kongress den Lilly Ledbetter Fair Pay Act, ein Gesetz, das de facto die höchstrichterliche Entscheidung korrigierte und die Verjährungsfrist für andere Klagen wegen ungleicher Bezahlung aufhob. In weiteren Sondervoten zu Fällen wie Burwell v. Hobby Lobby Stores, Inc., Wal-Mart Stores, Inc. v. Dules und Sleby County v. Holder, neben vielen anderen, hat sie Kongress und Gericht auf Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen aufmerksam gemacht, so wie sie es immer schon getan hat. Richterin Ginsburg hofft – wie so viele andere –, dass diese Sondervoten, wie jenes, was sie für den Fall Ledbetter geschrieben hat, eines Tages geltendes Recht werden.

Die Zitate in diesem Buch wurden zusammengestellt aus einer Vielzahl von Ginsburgs zahlreichen öffentlichen Auftritten, Interviews und Schriften, sowie einigen ihrer wichtigsten Fälle, die sie als Anwältin vertreten und denen sie als Richterin vorgesessen hat. Mehr über diese Fälle im Kapitel »Meilensteine« am Ende dieses Buches, in dem chronologisch geordnet auch andere wichtige Lebensereignisse aufgeführt sind.

Richterin Ginsburg nutzt Recht und Gesetz nicht zugunsten von Unternehmen oder Regierungsstellen oder reichen Gönnern. Sie will vielmehr erhalten, was ihrer Ansicht nach das wahre Ansinnen der Gründerväter war (selbst wenn diese damals noch nicht erkannten, was ihr eigentliches Ansinnen war): eine Gesellschaft zu erschaffen und zu erhalten, in der alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind. Und über ihr Eintreten als Anwältin, ihre Urteilsbegründungen als Oberste Richterin und ihre gestalterische Einflussnahme auf das Gesetz hinaus legt auch Ruth Bader Ginsburgs eigenes Leben Zeugnis ab von ihrer Überzeugung, dass Frauen gleiche Rechte – und ebenso viel Ansehen – verdienen wie Männer.

Rechte und Werte

ICHSELBSTHABEdavon profitiert, dass mein Vater die Alte Welt und die dort herrschenden Lebensbedingungen hinter sich lassen und hierherkommen, seinen Lebensunterhalt verdienen und eine Familie gründen konnte. Das ist für mich Amerika.

George Washington University, 23. Februar 2017

WASISTDER Unterschied zwischen einer Buchhalterin aus dem New Yorker Garment District und einer Obersten Richterin? Nur eine Generation. Mein Leben ist Zeugnis für die unterschiedlichen Chancen, die meine Mutter, eine Buchhalterin, einst hatte, und denen, die ich hatte. Wo außer in den USAwäre das sonst möglich?

Feierlichkeiten der Tauro Synagoge zum 350. Jahrestag der ersten Juden in Nordamerika, 22. August 2004

WIESOLLICHden Amerikanischen Traum beschreiben? … Vielleicht lässt er sich mit meiner ersten Fahrt in der New Yorker U-Bahn beschreiben, nachdem ich zuvor ein paar Monate in Schweden gewesen war, wo alle irgendwie gleich aussahen. Da saß ich also in der U-Bahn, und um mich herum [war] diese unglaubliche wimmelnde Vielfalt an Menschen. Das Motto der Vereinigten Staaten lautet: »E pluribus unum« – »Aus vielem eins.« Dahinter steckt die Idee, dass wir einander und unsere Unterschiede nicht nur tolerieren, sondern wertschätzen, und, wenn es hart auf hart kommt, alle zusammenstehen.

Interview mit der Academy of Achievement, 17. August 2010

ICHMÖCHTENICHTzu harsch über die Vergangenheit urteilen. Aber ich hoffe, das Leitmotiv der Vereinigten Staaten – dass alle Menschen hier willkommen sind und alle Religionen, alle Weltanschauungen respektiert werden –, dass diese grundlegende Überzeugung Bestand haben wird und weiter gedeiht.

National Press Club, 10. Juli 2013

INZEITENDES Terrors die Freiheit zu verteidigen ist immer schwierig, und wir haben dabei einige unentschuldbare Fehler gemacht. Man denke nur daran, was japanischstämmigen Menschen während des Zweiten Weltkriegs an der Westküste widerfuhr. Ich glaube, wir lernen aus unseren Fehlern; diese Fehler werden wir nie wieder machen ... Natürlich ist Sicherheit wichtig, aber es gilt, unsere individuellen Freiheitsrechte zu schützen. Sonst sind wir nicht besser als die Mächte, gegen die wir kämpfen.

University of Colorado Law School, 19. September 2012

INFINSTERENZEITEN und in einer repressiven Gesellschaft sollte unsere Menschlichkeit uns stets gemahnen, nicht auf unsere Schwächen zu schauen, sondern uns auf unsere Stärken zu besinnen – darauf, dass wir uns an Moral und Anstand festhalten müssen, damit wir niemals im Dienste politischer Führer Gesetze erlassen oder Verordnungen befolgen, die anderen ihre Menschlichkeit, ihre menschliche Würde, absprechen.

American Jewish Committee, 4. Mai 1995

NIEDÜRFENWIRdas Grauen vergessen, das unsere Brüder und Schwestern in Bergen-Belsen und anderen Konzentrationslagern der Nazis durchlitten. Aber wir müssen auch versuchen zu verstehen, dass Hass und Vorurteile für aufrechte Menschen weder eine gute Beschäftigung sind noch passende Wegbegleiter.

Mitteilungsblatt des East Midwood Jewish Center, 21. Juni 1946

SORGENVOLLERINNERNWIRuns daran, dass Hitlers Europa, sein Holocaust-Reich, nicht gesetzlos war. Nein, es war ein Reich vieler Gesetze; Gesetze, befolgt und angewendet von gebildeten Menschen – Lehrern, Anwälten und Richtern –, die Unterdrückung, Knechtschaft und Massenmord erst ermöglichten. Wir alle sind uns einig darin, wenn wir sagen: »Nie wieder« – nicht nur zum größten Unrechtsregime in der Geschichte Europas, sondern auch zu einer Welt, in der anständige Menschen, Frauen und Männer, in den USAwie anderswo, die Verbrechen der Nazis mit eigenen Augen gesehen oder von ihnen gewusst haben, und sie doch geschehen ließen.

Days of Rememberance (Holocaustgedenktage), 22. April 2004

ESISTZWAR viel Licht in der Welt heutzutage, aber es gibt in unserem Universum auch entmutigende Finsternis: Unmenschlichkeit, angeheizt durch Unwissenheit und Hass. Wir sehen erschreckende Beispiele dafür im Nahen Osten, in Teilen Afrikas, in der Ukraine … Mit Worten und Taten können wir zusammen mit anderen Gleichgesinnten Lichter entzünden entlang des Weges, der hinausführt aus dieser beängstigenden Dunkelheit.

Website des American Jewish World Service, 18. März 2015

AUFLANGESICHTgesehen bin ich optimistisch. Ein großer Mann hat einmal gesagt, das wahre Wappenzeichen der Vereinigten Staaten sei nicht der Weißkopfseeadler, sondern das Pendel. Und wenn das Pendel zu weit in eine Richtung schwingt, kommt es unweigerlich wieder zurück. Entsetzliche Dinge sind in den USAgeschehen, aber mir bleibt nur zu hoffen, dass wir aus diesen schlimmen Dingen lernen.

BBC Newsnight, 23. Februar 2017

ANDERSALSUNSEREVorfahren beim Auszug aus Ägypten wird unser Weg wohl kaum von wundersamen Begebenheiten gesäumt sein. Bei dem Bemühen, den Sumpf aus Vorurteilen und Unterdrückung trockenzulegen, müssen wir uns auf die von uns selbst geschaffenen Werkzeuge verlassen – auf die Umsicht unserer Gesetze und den Anstand unserer Institutionen, auf unseren klaren Verstand und unser Mitgefühl. Und als ewiger Funke, den es weiterzugeben gilt, unsere eindringlichen Erinnerungen an das Böse, das wir aus der Welt zu vertreiben trachten. In unserem langen Kampf für eine gerechtere Welt zählt die Erinnerung zu unseren kostbarsten Gütern.

Days of Rememberance (Holocaustgedenktage), 22. April 2004

EINGROSSERJURIST hat einmal gesagt, falsche Behauptungen entlarve man am besten durch Tatsachen. Wenn also eine falsche Behauptung aufgestellt wird, sollten die Menschen, denen das nicht egal ist, laut und vernehmlich sagen: »Nein, das stimmt nicht, das ist nicht wahr. Wahr ist – was auch immer es gerade ist.« Ich glaube also, die beste Versicherung sind Menschen, die jene zur Rede stellen und der Lüge überführen, die Unwahrheiten verbreiten, und sie an den Pranger stellen.

University of Hawaii at Mānoa, 16. Februar 2017

WENNSIEMICH fragen, spielt die Presse eine immens wichtige Rolle, weil sie die Regierung jederzeit ganz genau im Auge behält. Was wiederum verhindert, dass die Regierung allzu sehr über die Stränge schlägt, denn dann stünde sie ungewollt im Rampenlicht. Es stimmt sicher, dass es auch auf Seiten der Presse viele Exzesse gibt, aber damit müssen wir wohl leben in Anbetracht der Alternativen.

The Kalb Report, 17. April 2014

DIEFLÄCHENDECKENDEGESUNDHEITSVERSORGUNGist heute eine Angelegenheit von nationaler Bedeutung, genau wie es in den 1930er-Jahren die Altersvorsorge und die Kriegsversehrten- und Hinterbliebenenrente waren.

Zum Affordable Care Act (Obamacare), zustimmende Stellungnahme, National Federation of Independent Business v. Sebelius, 28. Juni 2012

MITDERZEIT werden aus den Jungen und Gesunden von heute die Alten und Gebrechlichen von morgen. Über ein ganzes Menschenleben betrachtet gleichen sich Kosten und Nutzen mehr oder minder aus: Die Jungen, die heute noch einen höheren Beitrag leisten, werden später als Rentner weniger einbezahlen.

Zum Affordable Care Act (Obamacare), zustimmende Stellungnahme, National Federation of Independent Business v. Sebelius, 28. Juni 2012

ESGIBTEINübergeordnetes Interesse, wie ich finde, dass die Gerichte sich »aus der Bewertung unterschiedlicher religiöser Meinungen heraushalten«. Ihre Aufgabe ist es nicht, die Frömmigkeit zu beurteilen, mit der jemand an eine bestimmte religiöse Überzeugung glaubt. Denn gewissen religiösen Behauptungen seinen Segen zu erteilen und andere wiederum der Berücksichtigung für unwert zu erachten könnte »als Bevorzugung einer Religion vor der anderen gesehen werden«. Genau dieses »Risiko sollte der Zusatzartikel zur Verfassung bezüglich der Trennung von Staat und Kirche und des Verbots einer Staatsreligion eigentlich ausschließen«.

Zur Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, Unternehmen zu gestatten, aus religiösen Gründen Empfängnisverhütung von der Krankenversicherung auszuschließen, Minderheitsmeinung, Burwell v. Hobby Lobby Stores, Inc., 30. Juni 2014

RELIGIÖSEORGANISATIONENSIND dazu da, die Interessen von Menschen mit denselben religiösen Überzeugungen zu vertreten. Was man von profitorientierten Unternehmen nicht behaupten kann. Deren Mitarbeiter werden nicht aus einer religiösen Gemeinschaft rekrutiert. Ganz im Gegenteil, nach dem Gesetz dürfen religiöse Kriterien bei der Auswahl der Arbeitnehmerschaft keine Rolle spielen.

Zur Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, Unternehmen zu gestatten, aus religiösen Gründen Empfängnisverhütung von der Krankenversicherung auszuschließen, Minderheitsmeinung, Burwell v. Hobby Lobby Stores, Inc., 30. Juni 2014

DIELEUTEDENKEN: »Warum sollte ich zur Wahl gehen? Dieser Wahlkreis ist fest in republikanischer Hand, oder jener Wahlkreis ist fest in demokratischer Hand. Meine Stimme zählt gar nicht.« Das ist nicht gut für eine Demokratie.

Zur Manipulation der Wahlbezirkseinteilung zum Vorteil einer Partei, 92 nd Street Y, 26. September 2017

Gleiches Recht vor dem Gesetz

DIEHERKUNFTEINESMenschen sollte keine Rolle dabei spielen, wie er behandelt wird. We