Das Demokratiedefizit in der Europäischen Union und die Rolle des Europäischen Parlaments E-Book

Bettina Rausch

• Herausgeber: GRIN Verlag
• Sprache: Deutsch

Veröffentlichungsjahr: 2009

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: Gut, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Proseminar "Entscheidungsfindung in der EU", Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der Europäischen Union nicht unberechtigt, ja sogar nötig. Zu sehr greift die Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Bürger ein, als dass man nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtpotenzials fragen müsste. Zwei gegensätzliche Thesen beziehen hierzu Stellung. Die sogenannte Demokratiethese bescheinigt der Union eine hinreichende demokratische Legitimation durch die Parlamente ihrer Mitgliedsstaaten. Das Europäische Parlament bekommt die Rolle einer zweiten, aber nicht gleichwertigen Stütze demokratischer Legitimation zugewiesen. Die Gegenthese zu dieser Position ist der Vorwurf des Demokratiedefizits in der Europäischen Union. Die demokratische Legitimation der Europäischen Union über die Verträge, also über die nationalen Parlamente, ist für Vertreter dieser These nicht ausreichend. Hierfür werden verschiedene Gründe aufgeführt: Hauptkritikpunkte sind die zu langen und nicht immer durchgängigen Legitimationsketten, mangelnde Bürgernähe und fehlenden Transparenz sowie das Fehlen von europäischen intermediären Strukturen bzw. einer europäischen Öffentlichkeit. [...]