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- Herausgeber: BookRix
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2018
Seit Jahren reißt die Kritik am deutschen Rechtssystem nicht ab. Juristen und Staatsrechtler prangern besonders das Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung' an, mit dem Prozesse gern zurecht gebogen und gerechte Urteile durch Wunsch-Resultate ersetzt werden. Seit der millionenfachen Invasion von Menschen aus anderen Kultur- und Zivilistionskreisen zeigt sich - nach einschlägiger Beobachtung der Gerichtspraxis - ein neues weitaus einschneidenderes Problem für diesen Rechtsstaat: er droht in ein Zweiklassensystem zu zerfallen, in dem sich Richter vor ihren Spruch die Frage stellen müssen: fällt der Täter unter "Welpenschutz oder nicht"? Zuwanderer genießen auf höchste Anordnung nicht nur im Sozialsystem, sondern auch vor den Gerichten, besondere Nachsicht. Während die Geschützten deswegen jeden Respekt vor der Rechtsordnung verlieren, empfinden die Autochthonen diese Tatsache als Benachteiligung. Mit der Öffnung aller Grenzen wurde nicht nur das Verfassungsrecht gebrochen, sondern das Zivil- und Strafrecht degenerierte seit dem zu einem Zwitter-Recht. Der Rechtsstaat droht aus den Fugen zu geraten. Deutschland ist auf dem besten Weg zu einer autokratischen Diktatur.
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Mythos Rechtsstaat
Die Folgen falscher Humanität
„EIN VOLK KANN SICH NUR SELBST HELFEN, ODER ES IST IHM NICHT ZU HELFEN.“ Theodor Herzl, Gründer des Zionismus BookRix GmbH & Co. KG80331 MünchenUntergang einer Fata-Morgana
Wer hat...
- Justitia die einseitige Augenklappe verpasst?
- Journalisten einen Maulkorb verordnet?
- behautet, Multikulturalismus sei Humanismus?
- erklärt: Gleichheit der Menschen sei politisch korrekt?
- Bürger verführt, als Meinungskontrolleure aufzutreten?
- Deutschen eingeflüstert, sich selbst aufzugeben?
Von Angela Merkel wird wohl vergeblich eine Antwort auf diese Fragen erwartet. Für vieles was sie getan und veranlasst hat, wird sie, wenn Rechenschaft verlangt wird, nicht den Kopf hinhalten wollen. Sie wird auch nicht die Hintergrundmächte benennen, die sie gelenkt haben. Niemand weiß, ob die Kanzlerin erpressbar ist und ob ihr die Gesetzbrüche im Gefolge des „Kriegsflüchtlings“-Dramas aufgezwungen wurden.
Vermutlich gibt es für Merkel einen Mastermind, der bei den Geheimgesellschaften zu suchen ist. Und doch ist der deutsche Albtraum teilweise auch hausgemacht. Die Gründe werden im Kapitel Merkels Täuschland beschrieben.
Inhaltsverzeichnis
Untergang der Fata-MorganaInhaltsverzeichnis
Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?
Hat der Rechtstaat ausgedient?
Zweierlei Recht
Scheinheilige Menschlichkeit
Falsch verstandene Humanität
24 Prozent mehr deutsche Opfer!
Getötet und geschändet
Überlastete Richter und Staatsanwälte
Ab wann gibt es die Blauen Pillen?
„Massenmigration ist Völkermord“
Die Macht einer einzigen Frau
Merkels Täuschland
Grün-Linke Evangelisten
Nachwort und Fazit
Empfehlenswerte Bücher
Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?
„Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.“Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999).
Wie leicht man unter die Räder des deutschen Rechtsstaates geraten kann, wenn man zur falschen Zeit am falschen Ort ist, haben viele erlebt.
Fragen Sie mal Gustl Mollath, was er von der Feststellung der ehemaligen Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hält, die in der Vorstellung lebt: „Justizskandale gibt es nicht in Deutschland”. Das unterstreichen auch Günter Oettinger (CDU) und Ulrich Goll (FDP), indem sie behaupten: „In der Justiz gibt es keine Missstände.”
In der BRD ist es jederzeit möglich, rechtlos zu werden; und zwar schneller als man das Wort „Rechtsstaat“ buchstabieren kann.
„Die Rechtsprechung ist seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.“ (Aus: ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH)
Denken Sie nicht, dies wäre in Deutschland erst seit kurzer Zeit möglich. Generalbundesanwalt Max Güde äußerte sich bereits am 19.Okt.1958 über diesen Rechtsstaat: „Ist es nicht erschreckend, zugeben zu müssen, dass wir, Richter und Staatsanwälte, objektiv zu einem Werkzeug des Unrechts, ja zu einem Instrument des Terrors gemacht werden?“
1982 schrieb Prof. Willi Geiger, Bundesverfassungsrichter a.D., in der ‚Deutschen Richterzeitung‘:„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“
Prof. Geiger war nicht allein. In der Publikation „Recht ohne Gerechtigkeit“ schrieb Dr. Henri Richthaler, 1989: „Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.“
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“ Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler und Parteienkritiker. Er lehrt an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer.
Hat der Rechtstaat ausgedient?
Der Rechtsstaat bildet sich in Europa ab dem späten Mittelalter (1250 – 1500) heraus und erlebt erst im 19. Jahrhundert seine endgültige „Reife“, erläutert uns Historiker Rolf Peter Sieferle. Erst in jenem Jahrhundert räumen die europäischen Gesellschaften die Reste ihrer einstigen Stammesordnungen beiseite.
Die Menschen ordnen sich der Kraft des Rechts unter und vertrauen auf die Gerechtigkeit von Justitia. Ohne diese Grundvoraussetzung kann ein Rechtsstaat nicht funktionieren. Das stillschweigende Übereinkommen und Vertrauen auf das Recht war bei der überwiegenden Mehrheit vorhanden. Ein Rechtsstaat, der ausschließlich mit Polizeigewalt durchgesetzt werden muss, wird Schiffbruch erleiden.
Dies allerdings ist nur in der Gesellschaft möglich, in der gemeinsame Wertvorstellungen und Normen bestimmend sind, und deshalb kein größerer staatlicher Zwang notwendig wird, um diese durchzusetzen. Dies wurde ab dem 19. Jahrhundert in den europäischen Gesellschaften erreicht. Der Rechtsstaat wurde Teil der Kultur und damit ein wichtiges Kapital.
Wenn Menschen in Massen aus Stammeskulturen in einen solchen rechtsstaatlichen Raum einwandern, läuft dieses wichtige Kapital Gefahr, verloren zu gehen.
