Standardmaßnahmen im Ermittlungsverfahren E-Book

Christoph Frings

• Herausgeber: Deutsche Polizeiliteratur
• Kategorie: Fachliteratur
• Serie: Lehr- und Studienbriefe Kriminalistik/Kriminologie
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2014

Seitenzahl: 219

Beschreibung

Das Ermittlungsverfahren und die damit verbundenen Standardmaßnahmen bieten sowohl im täglichen Dienst als auch in der polizeilichen Aus- und Fortbildung vielfältige rechtliche und praktische Problemstellungen. Als Standardmaßnahmen im Ermittlungsverfahren haben sich seit Langem die Durchsuchung und Beschlagnahme, die vorläufige Festnahme, die erkennungsdienstliche Behandlung sowie die Vernehmung und die Wiedererkennungsmaßnahmen etabliert. Seit einiger Zeit gilt zudem die Entnahme von Körperzellen - bei Vorliegen der entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen - als eine solche Standardmaßnahme. Ausgehend von einem Leitsachverhalt werden diese Maßnahmen von den Autoren in diesem Lehr- und Studienbrief ausführlich dargestellt und anhand dieses Sachverhaltes erläutert. Die Verfasser geben einen Überblick über rechtliche Rahmenbedingungen, kriminaltaktische Problemstellungen und erfolgskritische Umstände. Weiterhin berücksichtigen sie auch ausgewählte einsatzrelevante und eingriffsrechtliche Aspekte. Übersichten gewährleisten einen schnellen Überblick über die Tatbestandsvoraussetzungen einschlägiger Eingriffsbefugnisse und stellen die idealtypischen Abläufe in der praktischen Umsetzung dar. Abschließend finden sich zu den denkbaren klausurtypischen Fragestellungen entsprechende Lösungsskizzen.

Leseprobe

Lehr- und Studienbriefe Kriminalistik / Kriminologie

Herausgegeben von

Horst Clages, Leitender Kriminaldirektor a.D.,Wolfgang Gatzke, Direktor LKA NRW a.D.

Band 21Standardmaßnahmenim Ermittlungsverfahren

vonDetlef Averdiek-GrönerundChristoph Frings

E-Book

1. Auflage 2014

© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb; Hilden/Rhld., 2014

ISBN 978-3-8011-0742-0

Buch

1. Auflage 2014

© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb; Hilden/Rhld., 2014

ISBN 978-3-8011-0742-0

Alle Rechte vorbehalten

ISBN 978-3-8011-0741-3epub-ISBN: 978-3-8011-0742-0

www.VDPolizei.de

Vorwort

Dieser Lehr- und Studienbrief richtet sich in erster Linie an die Studierenden der Polizeifachhochschulen der Länder und des Bundes, aber auch an interessierte Beamtinnen und Beamte der kriminalpolizeilichen Ermittlungspraxis und des Wach- und Wechseldienstes.

Das Ermittlungsverfahren und die damit verbundenen Standardmaßnahmen bieten sowohl im täglichen Dienst als auch in der Aus- und Fortbildung vielfältige rechtliche und praktische Problemstellungen. Als solche Standardmaßnahmen haben sich seit Jahrzenten u.a. die Durchsuchung und Beschlagnahme, die vorläufige Festnahme, die erkennungsdienstliche Behandlung sowie die Vernehmung und die Wiedererkennungsmaßnahmen etabliert. Auch in Zeiten des Computers und neuer Ermittlungsmethoden hat sich am Stellenwert dieser Ermittlungsmaßnahmen als „Grundgerüst“ vieler Verfahren wenig geändert. Mit aufgenommen haben wir in dieses Buch die Entnahme von Körperzellen, die sich neben der ED-Behandlung – bei Vorlage der entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen – als Standardmaßnahme etabliert hat.

Mit den nachfolgenden Ausführungen wollen wir einen aktuellen Überblick über rechtliche Rahmenbedingungen, kriminaltaktische Problemstellungen und erfolgskritische Umstände geben. Auch in einem Ermittlungsverfahren ist die Beachtung der Eigensicherung eine unumgängliche Voraussetzung professionellen Einschreitens. Das Einsatzmodell aus der Einsatzlehre bietet auch in kriminalpolizeilich dominierten Einsatzlagen eine wertvolle Struktur für eine erfolgreiche Bewältigung der Lage.

Dem Inhalt vorangestellt ist zum besseren Verständnis ein „Leitsachverhalt“. Zu den denkbaren klausurtypischen Fragestellungen sind am Ende des Buches entsprechende Lösungsskizzen enthalten. Die Inhalte der Fachkapitel werden, soweit möglich, jeweils anhand dieses Leitsachverhaltes erläutert; kenntlich wird das am kursiv geschriebenen Text.

Bei den Organisations- und Ablaufstrukturen haben wir uns an den Gegebenheiten des Landes Nordrhein-Westfalen orientiert.

Detlef Averdiek-Gröner

Christoph Frings

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abbildungsverzeichnis

1

Leitsachverhalt

2

Die Polizei im Ermittlungsverfahren

2.1

Aufgabenstellung der Polizei im Ermittlungsverfahren

2.2

Grundlagen der Beweisführung

2.3

Beweisverbote

2.4

Aktenführung

3

Ermittlungsmaßnahmen

3.1

Vorüberlegungen

3.2

Aufgaben des Strafprozesses

3.3

Doppelfunktionalität staatlichen Handelns

3.4

Verhältnismäßigkeitsprinzip und Übermaßverbot

3.5

Polizeiliche Zwangsanwendung

3.6

Standardmaßnahmen

4

Beschlagnahme

4.1

Begriff der Beschlagnahme

4.2

Ziel der Beschlagnahme

4.2.1

Beschlagnahme zur Beweisführung

4.2.2

Beschlagnahme von Einziehungsgegenständen

4.2.3

Beschlagnahme von Verfallsgegenständen

4.2.4

Beschlagnahme von Führerscheinen

4.2.5

Präventiv-polizeiliche Sicherstellung

4.3

Beschlagnahme bei Gemengelagen Gefahrenabwehr/Strafverfolgung

4.4

Beweissichere Durchführung von Beschlagnahmen

4.5

Anordnung der Beschlagnahme / Formvorschriften

5

Durchsuchung

5.1

Begriff und Ziele der Durchsuchung

5.2

 Durchsuchung beim Verdächtigen

5.2.1

Ergreifungsdurchsuchung

5.2.2

Ermittlungsdurchsuchung

5.3

Durchsuchung bei Unverdächtigen

5.4

Durchsuchung bei Gemengelagen Gefahrenabwehr/Strafverfolgung

5.5

Einsatztaktischer Ablauf von Durchsuchungen

5.5.1

Vorbereitungsphase

5.5.2

Aktionsphase

5.5.3

Nachbereitungsphase

5.6

Beweissichere Durchführung der Durchsuchung

5.7

Anordnung der Durchsuchung/Formvorschriften

6

Festnahme

6.1

Begriff der Festnahme

6.2

Ziel der vorläufigen Festnahme

6.3

Rechtsgrundlagen der vorläufigen Festnahme

6.4

Einsatztaktischer Ablauf der vorläufigen Festnahme

6.4.1

Vorbereitungsphase

6.4.2

Aktionsphase

6.4.3

Nachbereitungsphase

6.5

Anordnung der Festnahme/ Formvorschriften

7

Erkennungsdienstliche Behandlung

7.1

Begriff der erkennungsdienstlichen Behandlung

7.2

Ziel der erkennungsdienstlichen Behandlung

7.3

Rechtsgrundlagen der erkennungsdienstlichen Behandlung

7.4

Durchführung der erkennungsdienstlichen Behandlung

7.5

Verbleib und Aufbewahrung der gewonnenen Unterlagen

7.6

Rechtsschutzmöglichkeiten

8

Entnahme von Körperzellen

8.1

Begriff der Entnahme von Körperzellen

8.2

Ziel der Entnahme von Körperzellen

8.3

Rechtsgrundlagen zur Entnahme von Körperzellen

8.4

Durchführung der Entnahme von Körperzellen

8.5

Besonderheiten

8.6

Anordnung der Entnahme von Körperzellen/ Formvorschriften

9

Vernehmung

9.1

Begriff der Vernehmung

9.2

Ziel der Vernehmung

9.3

Differenzierung zwischen polizeilicher, staatsanwaltschaftlicher und richterlicher Vernehmung

9.4

Differenzierung zwischen Spontanäußerung, informatorischer Befragung und Vernehmung

9.5

Strafprozessuale Belehrungspflichten bei Vernehmungen

9.5.1

Belehrung von Zeugen

9.5.2

Belehrung von Tatverdächtigen

9.5.3

Belehrung von Beschuldigten

9.6

Psychologische Aspekte der Vernehmung

9.7

Vernehmungsvorbereitung

9.8

Vernehmungsdurchführung

9.9

Dokumentation der Vernehmung

9.10

Qualität der Vernehmung

9.11

Vernehmung von Jugendlichen im Ermittlungsverfahren

9.12

Anhörung von Kindern im Ermittlungsverfahren

9.13

Vernehmung von ausländischen Zeugen und Beschuldigten

9.14

Zeugenaussage trotz ärztlicher Schweigepflicht

9.15

Zeugen im öffentlichen Dienst

10

Wiedererkennungsverfahren

10.1

Begriff des Wiedererkennungsverfahrens

10.2

Rechtsgrundlagen zu Wiedererkennungsverfahren

10.3

Gegenüberstellung

10.3.1

Simultane Wahlgegenüberstellung

10.3.2

Sequenzielle Wahlvideogegenüberstellung

10.3.3

Sequenzielle Wahlgegenüberstellung

10.3.4

Identifizierung Beschuldigter im Rahmen von Fahndungsmaßnahmen

10.4

Wahllichtbildvorlage

10.5

Lichtbildvorzeigekartei

10.6

„Phantombilderstellung“

10.7

Öffentlichkeitsfahndung

10.8

Lichtbildvergleich/GES-Recherche

11

Lösungsskizze zum Leitsachverhalt

Zu den Autoren

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1:

Grafische Darstellung eines Strafverfahrens

Abb. 2:

Phasen der Ermittlungsführung

Abb. 3:

Beweismittel im Überblick

Abb. 4:

Beweisverbote

Abb. 5:

Amtliche Inverwahrungnahme von Beweismitteln

Abb. 6:

Übersicht zur alternativen Beschlagnahme von Beweismitteln

Abb. 7:

Schaubild zur Sicherstellung/Beschlagnahme von Führerscheinen

Abb. 8:

Übersicht zur Beschlagnahme von Beweismitteln, Einziehungs- und Verfallsgegenständen

Abb. 9:

Übersicht zur Durchsuchung beim Verdächtigen

Abb. 10:

Durchsuchungen bei anderen Personen

Abb. 11:

Gebäudedurchsuchungen

Abb. 12:

Chronologischer Ablauf einer (Wohnungs-)Gebäudedurchsuchung

Abb. 13:

Vorläufige Festnahme

Abb. 14:

Chronologischer Ablauf einer Festnahme

Abb. 15:

Rechtsgrundlagen der erkennungsdienstlichen Behandlung

Abb. 16:

ED-Behandlung

Abb. 17:

DNA-Analyse im anhängigen Strafverfahren

Abb. 18:

DNA-Analyse für zukünftige Strafverfahren

Abb. 19:

Polizeiliche, staatsanwaltschaftliche und richterliche Vernehmung im Überblick

Abb. 20:

Gesprächsformen im Strafverfahren

Abb. 21:

Übersicht über Zeugnisverweigerungsrechte

Abb. 22:

Übersicht zu Belehrungspflichten

Abb. 23:

Vorbereitung einer Vernehmung

Abb. 24:

Phasen einer Vernehmung

Abb. 25:

Aufzeichnungen von Vernehmungen

Abb. 26:

Einflussgrößen zum Aussageverhalten

Abb. 27:

Zeugnisverweigerungsrechte des Kindes

Abb. 28:

Gegenüberstellung im Überblick

Abb. 29:

Simultane Wahlgegenüberstellung

Abb. 30:

Sequenzielle Wahlvideogegenüberstellung

Abb. 31:

Sequenzielle Wahlgegenüberstellung

Abb. 32:

Wahllichtbildvorlage

Abb. 33:

Einsichtnahme in die Lichtbildvorzeigekartei

Abb. 34:

Öffentlichkeitsfahndung

1Leitsachverhalt

Allgemeine Lage