Zurück ins Land der Duckmäuse? Lieber nicht! E-Book

Luise Link

• Herausgeber: BoD - Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 180

Veröffentlichungsjahr: 2024

Beschreibung

Alternativlosigkeit, Politische Korrektheit, Cancel Culture, Selbstbestimmungsgesetz und Wokismus - unsere Demokratie verändert sich in rasendem Tempo. Nicht wenige Bürger fühlen sich überrollt und ziehen sich ins Private zurück. Dieses verlagsunabhängig produzierte Buch liefert mit einem eigenen Blick Orientierungswissen für den interessierten Laien, einen Beitrag zu einem besseren Verständnis und der kritischen Würdigung des vielen Neuen. Mehr als einhundertzwanzig alphabetisch geordnete Begriffe, Tendenzen, neue oder wiedererweckte Ansätze der Politik werden aufgegriffen, kurz, klar und gestützt auf über zweihundertsiebzig Quellen erläutert. Wegducken ist keine individuelle oder gar gesellschaftliche Lösung, wenn wir nicht, wie schon zwei Mal in den letzten hundert Jahren geschehen, erneut im Land der Duckmäuse enden wollen.

Leseprobe

I sag gar nix.

Dös wird man doch noch sagen dürfen.

Karl Valentin

Inmitten der Verschleierungen und Kunstgriffe,

die über die Menschen herrschen,

ist es nur die Aufmerksamkeit und Wachsamkeit,

die uns vor Überraschungen retten kann.

Jacques Benigne Bossuet

Die Duckmaus ist nie kontrovers, sie kennt nur einen Vers:

Von mir aus, meinetwegen, ich habe nichts dagegen.

Erhard Horst Bellermann

Inhalt

Vorwort

Abolitionismus: Alles abschaffen!

Aliens

Anekdotische Evidenz

Angst und Hass

Austragendes Elternteil

Beginnt irgendwann das große Schämen?

Besserwisserei und die Wahrheit

Betreutes Denken

Beweislastumkehr?

Cancel Culture (1)

Cancel Culture (2)

Cannabislegalisierung: Falsch verstandene Liberalität oder Alles egal?

Demokratiefördergesetz oder Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing?

„Demokratie (…) weitestgehend abgeschafft“?

Demokratien und Diktaturen

Demonstrieren?

„Deutschland gehört auf die Couch!“

Deutschland im Modus Kehrtwende

Deutungshoheit statt Diskurs, Bevormundung statt Mündigkeit

„Die“ Wissenschaft und ihre Freiheit

Digitale Identität - ja bitte oder nein, danke?

Digitalisierung an Schulen – und die Folgen

Digitalisierung des Unterrichts in der Grundschule abbrechen?

Goethe, Grundschule, Gamification

Dilettanti – avanti?

Dislikes abgeschafft? Affirmation only?

Divide et impera, teile und herrsche!

Dreizehn-Maßnahmen-Paket gegen Rechtsextremismus – Schlägt’s jetzt dreizehn?

Dreizehn-Maßnahmen-Paket: Schutz der Demokratie oder ihr „langsamer Erstickungstod“?

Duck and cover

Eliten: Brauchen wir sie?

Equilibrismus

Faschismus erkennen

Frankfurter Buchmesse naht: Vorsicht Buch?

Freiheit

Patient Freiheit

Gaia-Theorie

Gedankenfreiheit

Gedankengift?

Gegen rechts – oder für links?

German Angst und die Lust am Untergang

Gleichheit

Globale Abkühlung/Erwärmung, Referenzperiode

Globale Führung (global governance)

Haltung

Hatespeech: Lebenslange Haft?

Hayek, Herrmann, Planwirtschaft, die Griechen

Heiligt der Zweck die Mittel?

Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944: Vom „falschen“ Bewusstsein und vom „richtigen“ Tun

Kalifornische Ideologie und der Zipfel-Mützen-Michel

Kapitalakkumulation

Kapitalismuskritik: Das beste Deutschland aller Zeiten oder Das ist jetzt mal weg?

Katastrophen: Immer mit der Ruhe oder blind hinein?

Kehrtwende?

Kindheit, Jugend und Alter

Henry Kissinger, die USA und der Ukrainekonflikt: Hat die „Wahrheit“ viele Facetten?

Klimageschichte

Konsensgesellschaft als Ziel?

Konservativ

Kontaktschuld?

Krampfhuhnismus

Krieg - eine der Geißeln der Menschheit

Krieg – können wir das schon wieder?

Krieg, Kriegsangst, Protest

Kurswechsel – „Selbstmord durch Krieg“ oder „Überleben durch Frieden“?

Last Generation

Krisenmodus, Notstandsgesetze und die Freiheit

Leisten Sie sich eine eigene Meinung!

Liberalismus

Marxismus

Marxismus oder Totgesagte leben länger …

Medien und ihre Unabhängigkeit

„Meinungsfreiheit kein Freibrief für Verfassungsfeinde“?

Moderne Zeiten

Nationalismus, Patriotismus, Internationalismus?

Neue Prioritäten: Die Alten raus?

Nudging

–

nein, danke!

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk

Oligarchische Einheitspartei Deutschlands oder Eins rechts, eins links?

P wie Plutokratie - P wie Philanthropie

Parteilichkeit

Pasteten-Sozialisten, Ankündigungs-Weltmeister

PErrisierung der Politik

Pluralismus

Politische Korrektheit

Reformen, Revolutionen

Präsidenten in den USA leben gefährlich

Religion

Die RKI-Files und der Aufschrei der TUIs?

Rückkehr des Heldentums?

Russisch Roulette?

Sagen, was ist: Augstein lässt grüßen!

Schlafwandler: Wie Deutschland in seinen endgültig letzten Weltkrieg zog?

Selbstbestimmungsgesetz als Beginn von mehr?

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)

Schreibstrategien

Sprache bestimmt das Bewusstsein?

Sprache: Wie sie prägt, was sie verrät …

Status-quo-Vorurteil (status-quo-bias)

Stimmungsbarometer Landtagswahl?

Sündenfall Beweislastumkehr?

Tiefer Staat

Tod dem weißen Spargel?

Totalitarismus

Traum oder Albtraum von der Einen Welt

Tugend und Terror

Unerschrockene Leser

Unsere Welt im Jahr 2045?

Versammlungsfreiheitsgesetz

Viren, ein ewig virulentes Thema

GoF/ Gain of Function-Forschung– Frankensteins Hexenküche?

Vorkriegsära?

Vogelfrei: Die Acht/Ächtung

Wahlalter 16

„Wahre“ Ideologien und „richtige“ Haltungen?

Wahrheitsfindung in der Informationsgesellschaft

Wahrheitssuche

Gegen den Wahnsinn anschreiben

Was und Wer und Bill Gates

Weihnachten – Familienfest oder Single-Event?

„Wenig Wissen, viel Meinung.“

Wokismus – eine neue Ideologie?

Wokismus und die praktischen Folgen

Zauberlehrlinge: Wollen wir KI?

Bei den Duckmäusen

Die Autorin

Vorwort

„Ach, Luise lass, das ist ein zu weites Feld…“

Theodor Fontane

In regelmäßigen Abständen kam mir das vorstehende Wort von Theodor Fontane beim Schreiben dieses Buches in den Sinn. Aufgeben. Lassen. Nützt nichts – nun lesen Sie gerade die ersten Zeilen. Ich habe mich also anders entschieden. Viele Wenig ergeben ein Viel, pflegte meine Mutter zu sagen.

Abtauchen oder Wegducken – ist keine individuelle oder gar gesellschaftliche Lösung, auch, wenn nicht wenige in unserem Land den Kanal von der Politik vollhaben! Wenn wir uns wegen dieser Empfindungen zurückziehen, wie die drei Affen nichts mehr hören, sehen oder sagen wollen, wird die Demokratie zur Farce, wir werden zum Spielball der Mächtigen. Denn: Wer schweigt, stimmt zu.1

Ich war fast vier Jahrzehnte Lehrerin für Politik und Wirtschaft. Der Staat, unser Dienstherr, hatte uns beauftragt, junge Menschen zu mündigen Bürgern, nicht nur mit dem Ziel eigener Urteilskraft, sondern auch der Fähigkeit zum Widerspruch zu erziehen. Das prägt, lebenslang!

Dieses Buch beschäftigt sich mit Politik und Gesellschaft, mit Hintergründen, Erscheinungen und Strukturen, die nicht immer offensichtlich sind. Die alphabetisch geordneten Begriffe und Beiträge erleichtern das schnelle Auffinden interessierender Themenbereiche.

Viel Anregung und Vergnügen beim Lesen wünscht

Ihre Autorin.

1 In einer Vielzahl von europäischen Sprachen als Spruch bekannt; siehe auch Guerot, U., Wer schweigt, stimmt zu, Westend Verlag, 3. Auflage, Frankfurt/M. 2022

Abolitionismus: Alles abschaffen!

Schon wieder eine neue ismus-Ideologie aus Amerika?

Ist eine Welt ohne Sanktionen, ohne Strafen, realistisch oder erstrebenswert?2

„Gefängnisse sind Unterdrückungsinstrumente des racial capitalism und Gewalt ist eine Folge des Kapitalismus überhaupt.“

So argumentieren Vertreter des Abolitionismus. Logische Konsequenz aus den Hypothesen wäre die Abschaffung der Unterdrückungsinstrumente – der Gefängnisse, der Polizei, der Rechtsprechung oder einfach gleich des Kapitalismus-Systems. Ob das funktioniert oder – wie auch schon im gescheiterten Marxismus-Experiment des Ostblocks – eine Fehleinschätzung der menschlichen Natur ist?

Gestern beobachtete ich einen Dreijährigen auf dem Spielplatz. Er wollte ein Auto haben, das ein Zweijähriger in der Hand hielt. Die Aggressivität, mit der der Kleine seinen Wunsch durchsetzen wollte (und von der Mutter sanktioniert werden musste), hatte wenig mit Kapitalismus, viel aber mit dem egoistischen Sinn des Menschen zu tun.

Also, bei gesellschaftlichen Experimenten lieber auch mal die Erfahrungen aus Jahrtausenden von Geschichte einbeziehen als durch Wolkenkuckucksheim das Kind mit dem Bade ausschütten.

Neu ist nicht gleich gut …

2https://www.deutschlandfunkkultur.de/abolitionismus-eine-welt-ohne-polizei-und-gefaengnisse-100.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Aliens

Werden sie kommen? Waren oder sind sie schon da?

Alles Spinner

Wer noch vor zwei, drei Jahrzehnten solche Fragen gestellt hätte, wäre bestenfalls als Spinner abgetan worden. Inzwischen gibt es viele vertrauenswürdige Zeugen – vom Luftwaffenpiloten bis zum Verteidigungsminister – die Ufo-Sichtungen bestätigen3. Die Wissenschaft geht von unzähligen Habitat-Zonen – also Bereichen auf anderen Gestirnen, wo Leben in der einen oder anderen Form möglich wäre – aus.

Kontakt mit außerirdischen Zivilisationen suchen?

Stephen Hawking war strikt dagegen. Wer uns findet und es schafft, die Sternenreise erfolgreich zu absolvieren, muss viel weiter in der zivilisatorischen Entwicklung sein als wir selbst. Was machen wir mit den Menschenaffen, die mehr als 99 Prozent ihrer Gene mit uns gemeinsam haben? Wir sperren sie in Zoos ein, vor gar nicht allzu langer Zeit benutzten wir sie für Tierversuche. Keine schöne Aussicht für uns.

Botschaften für unsere extraterrestrischen Nachbarn

Mittlerweile haben verschiedene Organisationen bereits zahlreiche Botschaften für unsere außerirdischen Nachbarn ins Weltall gesandt, von der menschlichen DNA bis zur Sternenkarte mit den Koordinaten, in welchem Winkel des Universums sich unsere Erde versteckt. Radio- und Fernsehwellen geben darüber hinaus Kunde von ihren Bewohnern.

Reagieren

Wie würde unsere Welt auf die Entdeckung oder gar Ankunft von Aliens reagieren? Angst, Panik, Bomben, Raketen, Festnahmen oder Heilserwartung?

In den USA und Großbritannien gab und gibt es Anstrengungen zur Erarbeitung von Plänen, wie man die Menschheit vorbereiten könnte. In Deutschland existiert hierzu keine – zumindest keine öffentliche – Strategie, weil „die Bundesregierung einen Erstkontakt auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland nach heutigem wissenschaftlichem Kenntnisstand für äußerst unwahrscheinlich“ erachtet …

Feinde oder Freunde?

Erscheinungsbild und Charakter der Aliens – alles reine Spekulation. Oder wissen die Geheimnisträger von Roswell es bereits? Sehen sie aufgrund großen Drucks auf ihrem Gestirn wie Pfannkuchen aus, haben sie eine menschenähnliche Gestalt oder sind es eher Maschinen? Diese Antwort muss – noch – der Literatur und den Drehbuchschreibern überlassen werden.

Ob sie aggressiv und böse oder friedlich, sympathisch und weise sind – das wird hoffentlich noch lange ein Mysterium bleiben.

3 Die jüngste Meldung findet sich hier: "Stehen in Kontakt mit nichtmenschlichen Intelligenzen": Militärexperte aus den USA schockt die ganze Welt! (msn.com)

Anekdotische Evidenz

Was ist das?

Neue Begriffe sind erfolgreich, müssen aber nichts Neues beinhalten. Der alte Spruch „Einzelfälle darf man nicht verallgemeinern“ bedeutet das Gleiche, klingt aber, zugegebenermaßen, weniger wissenschaftlich, klug, seriös.

Der Einzelfall in den Medien

Einzelfälle haben in den Medien eine große Bedeutung. Sie sorgen als populärer Einstieg ins Thema für einen lebensnahen, spannenden Artikel- oder Sendungsbeginn. Wenn der Medienkonsument – eigentlich unzulässig, aber nachvollziehbar und nicht selten gewünscht – den Fall für sich verallgemeinert, lassen sich singuläre Ereignisse durchaus trefflich instrumentalisieren.

Also, immer schön aufpassen …

Angst und Hass

In den letzten Jahren konnte man oft über German Angst lesen. Ist Angst etwas für Deutsche Typisches?

Einer Studie der R+V-Versicherung von 2019 zufolge fühlten sich 39% der Befragten von Ängsten betroffen, der niedrigste Wert seit 1994, dem Beginn der jährlich beauftragten Studie. 2023 leidet fast jeder Zweite unter Ängsten, 45%, ein Anstieg um 6%.4

„Ukraine-Krieg, Wirtschaftseinbruch, Inflation: Eine Krise jagt die nächste – das verunsichert viele Deutsche. Im Jahr 2023 steigt der Angstindex zum zweiten Mal in Folge und erreicht mit 45 Prozent das höchste Niveau seit fünf Jahren. Besonders die Angst vor einem Wohlstandsverlust treibt viele Menschen um.“5

Wie entsteht Angst?

„Nach Einschätzung von Experten … sorgen vor allem zwei Rahmenbedingungen dafür, dass Angst erzeugt wird:

dass die Medien regelmäßig und mit Nachdruck über ein Thema berichten. […] Ängste bei gesellschaftlichen Themen sind daher verbreiteter als bei privaten Themen.“67

Angst als Ratgeber?

Ist Angst ein schlechter Ratgeber, so wie es das alte Sprichwort nahelegt? Wer panisch reagiert, es an Besonnenheit fehlen lässt, mag wohl das Falsche tun oder wollen. Andererseits ist Angst ein Motor für Veränderung. Aufgeklärte Menschen sind für Reformen – oder gar Revolutionen – eher zu begeistern. Nicht zufällig ging der Französischen Revolution die Aufklärung voran!

Dass Angst sich bestens für Instrumentalisierung durch die Politik eignet, hat nicht erst die Hetze gegen jüdische Mitbürger und ihre dramatischen Folgen im Dritten Reich gezeigt. Auch der Hexenwahn mit seinen zehntausenden Opfern legt davon Zeugnis ab.

Das zweite Gesicht der Angst ist also Hass. Wovor ich Angst habe, was oder wer mich in meiner Existenz bedroht, das oder den hasse ich.

Sich nicht informieren, um angstfrei leben zu können, ist sicher keine Lösung. Pro und Contra stets sorgfältig zu prüfen, vielleicht.

4https://www.ruv.de/newsroom/themenspezial-die-aengste-der-deutschen/langzeitvergleich

5 Ebda.

6 Wetterauer Zeitung, 6.September 2019, Weniger Deutsche mit Ängsten“, S. 1.

7 Dass, wenn Menschen Angst um ihre Sicherheit haben (Sicherheitsbedürfnisse nach Abraham Maslow), sie diese zunächst befriedigen „müssen“, ist in der Propagandaforschung seit Langem bekannt. „…ein weiteres, mächtiges Werkzeug der Propaganda: die Wirkung von Angst.“ (Tögel, J., Kognitive Kriegsführung. Neueste Manipulationstechniken als Waffengattung der NATO, Westend, 6. Aufl. 2023, S. 84)

Austragendes Elternteil

Sprachbetrachtung

„It’s the language, stupid!“, erklärte mir einst eine kesse Engländerin die wirkliche Bedeutung von Adel.

Die Betrachtung der Sprache ist aufschlussreich, so viel steht fest. Was können wir aus der neuen deutschen Sprache lernen?

Neue deutsche Sprache

Erst einmal überrascht, dass es sie überhaupt gibt! Eine Sprache ist etwas Gewachsenes, nichts neu Geschaffenes! Zum Beispiel Mutter, Mama – das erste Wort, das Kinder lernen und aussprechen. Und Muttermilch aus der für Baby schönsten Milchtüte der Welt - Mimi.

Gendergerechtigkeit für „Mutter“?

Was wollen eifrige Genderer stattdessen?8

Statt „Mutter“ soll man in Zukunft „austragendes Elternteil“ sagen, der Vater heißt „nicht-gebärendes Elternteil“. Das diskriminierende Wort „Muttermilch“ könnte etwa durch „menschliche Milch“ ersetzt werden.

Muttermilch versus Vatermilch

Warum ist Muttermilch diskriminierend?

Können Väter denn jetzt Vatermilch geben?

8https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=Was+sagt+man+bei+Gendern+statt+Mutter%3FWas sagt man statt Mutter?

Beginnt irgendwann das große Schämen?

Was ist in Deutschland los?

Nur noch eine Minderheit von 43 Prozent der Befragten hält „den Großteil der Nachrichten für vertrauenswürdig“. Noch nie war die Prozentzahl dieser „Gläubigen“ so gering.

Mehr als die Hälfte der Befragten nimmt demgemäß an, dass sie belogen werden.9 Und: Immer weniger Nutzer schauen regelmäßig Nachrichtensendungen (die Befragung definierte bereits einmal wöchentlich als regelmäßig …), viele vermeiden sogar bewusst Nachrichten.

Zwiesprech?

Darüber hinaus deckte schon vor Jahren eine Allensbach-Studie auf, dass mehr als zwei Drittel der Deutschen mit zweierlei Zunge reden; nur noch in der Familie und bei engsten Freunden sagen sie ihre wirkliche politische Meinung. Mancher fühlt sich an den Zwiesprech der DDR10 erinnert.

Nichts fragen und die Achseln zucken?

Achselzuckend haben wir uns an viele negative Veränderungen gewöhnt, wir fragen (zu) wenig, obwohl wir doch viele Jahrzehnte zu kritischen Staatsbürgern erzogen wurden.

Beginnt irgendwann das große Schämen?

9https://www.tagesschau.de/inland/reuters-institute-digital-news-report-100.html

10Doublespeak bei George Orwell, den man der DDR attestierte.

Besserwisserei und die Wahrheit

Ewige Wahrheiten, gibt es die?

Nicht wenige Menschen wähnen sich in deren Besitz und treten als Verkünder unumstößlicher – alternativloser – Erkenntnisse auf.

Eine philosophische Schule, die viele Jahrzehnte die Bundesrepublik geprägt hat – der kritische Rationalismus – war bescheidener.

Etwas ist so lange wahr, bis jemand diese Wahrheit, die Hypothese, widerlegen kann.

Schaut man auf die Geschichte, scheint der kritische Rationalismus eine vernünftige Denkschule gewesen zu sein: Das geozentrische Weltbild mit der Erde im Mittelpunkt, danach das heliozentrische Weltbild mit der Sonne im Zentrum, verfochten von den Mächtigen, der Kirche, mit Feuer und Schwert! Beide und viele andere Vorstellungen mehr versanken in der Bedeutungslosigkeit, weil sie falsch waren.

Wie kann man, gleichgültig, in welcher Zeit, der Wahrheit so nahe wie möglich kommen?

Indem unterschiedliche Auffassungen und Herangehensweisen auf dem Weg zur Wahrheit nicht nur geduldet, sondern gefördert werden.

Es lebe der Dissens!

Betreutes Denken

Betreutes Wohnen - darunter kann sich wohl jeder etwas vorstellen. Betreutes Denken - immer häufiger hört man diesen Begriff.

Der betreute Denker denkt nicht mehr selbst, er ist denkfaul oder denkunfähig geworden ...

Betreutes Denken

Wenn Nachrichten-Konsumenten nicht mehr an den Informationen selbst, sondern eher an ihrer Einordnung und Bewertung interessiert sind - oder Journalisten eher beeinflussen, „erziehen" statt informieren wollen.

Beweislastumkehr?

Im Zweifelsfalle für den Angeklagten (in dubio pro reo) ist ein Rechtsgrundsatz, der schon in der griechischen Antike bei Aristoteles seinen Platz hatte.

Er prägte auch die Rechtsgeschichte im deutschen Sprachraum und hat heute die Geltung eines grundrechtsgleichen Rechts. Ebenso gilt allgemein die Unschuldsvermutung.

Wenn stattdessen ein Verdächtiger seine Unschuld beweisen müsste, nennt man das Beweislastumkehr. Das wäre nicht weniger als eine Revolution im Denken – eine deutliche Rolle rückwärts ...

Cancel Culture (1)

… wird das ein wohlfeiles Instrument, um alle Geistesgrößen, historischen Persönlichkeiten, alle „unpassenden“ Ideen aus dem Weg zu räumen, wenn ihr Wirken für manche, viele? Leute heute als unbequem, nicht mehr förderlich, unangemessen angesehen wird?11

Westfälische Wilhelms-Universität Münster

Dass die Universität in Münster nun nicht mehr Westfälische Wilhelms-Universität Münster, sondern lapidar Universität Münster heißen soll – ist zwar schade, denn Geschichte gehört nun einmal zu einem Kulturvolk dazu.

Geschichte zeitgebunden, kontextabhängig?

Sollte man Geschichte nicht durchgängig auch als zeitgebunden ansehen?

George Orwell

Dass nun alle Äußerungen von George Orwell untersucht werden sollen, ob sie vielleicht Antisemitisches enthielten?

George Orwell – bürgerlich Eric Blair – hat zum Autoritarismus und Totalitarismus und seinem Verständnis Bahnbrechendes und in der Breite Wirkendes geleistet. Ihn auf den „Index“ zu setzen, ihn seiner Wirkung auf heute zu berauben, ihn zu canceln – wäre das nicht weit übers Ziel hinausgeschossen und wer hätte daran ein Interesse?

Die alte linke Frage „Cui bono? Wem nützt das? – die sollte in diesen Zeiten wieder öfter gestellt werden …

11 Wer eigentlich? Medien, Politik, Interessengruppen, mächtige Lobbyisten? Wer entscheidet über die Bewertung?

Cancel Culture (2)

„Who controls the past Controls the future.

Who controls the present controls the past.“

das denkt Winston Smith, der Protagonist in dem weltberühmten Buch „1984“ von George Orwell. Er lebt und stirbt in der dystopischen Gesellschaft, die von IngSoc, der sozialistischen Partei (wohl Englands) errichtet worden ist.

Cancel Culture (Vernichte (die) Kultur!) ist eine Bewegung aus den USA, die in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Dachte man früher, nur verblendete Ideologen oder religiöse Eiferer würden Bücher verbrennen oder Welterbe-Denkmäler zerstören, hat die Bilderstürmer-Mentalität heute wieder viele Anhänger – im Namen von Gerechtigkeit, Antirassismus, Gleichheit und Klimaschutz.

Cannabislegalisierung: Falsch verstandene Liberalität oder Alles egal?

Die Meldungen, dass Cannabis psychische Erkrankungen von Antriebsarmut bis hin zu Psychosen vor allem bei jungen Männern auslöst, werden immer zahlreicher.

Allein in Nordrhein-Westfalen waren 2021 viertausend Menschen wegen der Folgeschäden von Cannabis im Krankenhaus. Und sie sind fast ausnahmslos jung, unter 39 Jahren.12 Ein ähnliches Bild zeigen auch Daten des Statistischen Bundesamtes für die Zeit von 2000 bis 2018. Die Zahl der Krankenhausaufenthalte (wegen Cannabis) hat sich in Deutschland in dieser Zeit sogar versechsfacht.

No risk, no fun?

Warum legalisiert man eine solch gefährliche Droge, obwohl sonst die Schutzverpflichtung des Staates gegenüber der Jugend allgemein akzeptiert wird? Weil ihr „Genuss“ Spaß macht?

Raus aus der Grauzone - was oft als Argument pro genannt wird? Die Niederlande haben andere Erfahrungen.

Mehr Konsum, mehr Leid

Der Konsum wird unzweifelhaft ansteigen und das Leid und Leiden der Geschädigten und ihrer Familien wird wachsen. Und wenn jetzt noch das Wahlalter auf 16 abgesenkt würde – wie Herr Steinmeier empfiehlt – würden die nun volljährigen und deshalb „berechtigten“ Cannabis-Konsumenten noch jünger, die gesundheitlichen Probleme in gleichem Maße wachsen.

Seit dem 24. März 2024 ist die Cannabislegalisierung nun Realität, gegen die Warnungen von vielen gesellschaftlichen Gruppen und großen Teilen der Politik.

„Die Bundesregierung sendet ein fatales Signal aus Berlin. Entgegen den Widerständen aller Justiz- und Innenminister der Länder wurde die Legalisierung vorangetrieben.“13

Wer wird die Schäden verantworten?

12https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/cannabis-krankenhaus-psyche-psychiatrie-hamm-soest-warendorf-nrw-statistik-92281361.html

Demokratiefördergesetz oder Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing?

War es nicht erst gestern, in der Bonner Republik, dass Erziehung zur Staatskritik oberstes Lernziel in jedem Lehrplan war?

Im geplanten Demokratiefördergesetz der Berliner Republik sollen nun Institutionen, Vereine, Organisationen der Zivilgesellschaft finanziell unterstützt werden; jene wertvollen, die die Auffassungen des „Staates“ vertreten, seine Linie teilen und nicht „rechts“ sind14.

Die Zivilgesellschaft, deren staatstragende Elemente nun finanzielle Zuwendungen erhalten sollen – sollten sie nicht eigentlich auf den Staat aufpassen, dass er nicht wieder übermächtig wird, so die Aufgabe seit der Aufklärung.

Ob jemand, der auf der Finanzunterstützungsliste steht, noch an dieser Kritik interessiert ist? Vielleicht ist das geplante neue Gesetz aber auch nicht grundgesetzkonform, so vermutet die CDU15. Und auch FDP-Politiker äußern laut TAZ Bedenken, die „Meinungsfreiheit nicht zu schleifen“.

Man wird sehen …

13 Cannabis-Gesetz: „Gefahr für die Gesundheit junger Menschen“ (msn.com)

„Demokratie (…) weitestgehend abgeschafft“16?

Aus dem unerschrockenen Lese-Land: Ullrich Mies17

Er ist ein scharfer Kritiker der heutigen bundesrepublikanischen Gesellschaft, der Spiegel-Bestseller-Autor. Er soll ein Unterstützer einer Querfrontstrategie zwischen links und rechts18 sein. Seit 1990 lebt er in den Niederlanden. Mit Jens Wernicke veröffentlichte er 2017 Fassadendemokratie und tiefer Staat. Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter. Den Autoritarismus-Vorwurf kennen wir in Gegenrichtung auch aus westlichen Gesellschaften; er zielt vor allem auf Staaten wie Russland.

Aus dem Klappentext von Das 1x1 des Staatsterrors (2023)

„Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein. Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das Ganze entstammt keinem dystopischen Film, sondern ist unsere Realität. …

Viele glauben, der Faschismus sei eine Angelegenheit der Geschichte. Völlig klar ist jedoch, dass der Faschismus nie wieder im alten Gewand auftreten würde. …

Der Neue Faschismus, der keiner sein will, tritt als globales Projekt in die Welt, als transnationaler biopolitischer Sicherheitsstaat, Stakeholder-Kapitalismus und Global Governance. Er bedient sich massiver Propaganda, moderner Technologien und raffinierter psychologischer Operationen.

Die Eliten, korrupte Wissenschaftler und manipulative Medien ziehen alle am selben Strang. … getarnt als Retter (suchen sie) tatsächlich nur ihre eigene Macht und ihren eigenen Profit …“

Verschwörungserzählung oder Augenöffner? Rechte oder linke Kritik? Fakt oder Fake?

14 Nach Bonner Auffassung war rechts noch kein Schimpfwort, sondern ein Begriff, der konservative, bewahrende politische Auffassungen kennzeichnete. Man unterschied peinlich genau zwischen rechts und rechtsradikal oder rechtsextremistisch, auch zwischen links und linksextrem.

15 DTS-Nachrichtenagentur am 5.3.2024: Union zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von „Demokratiefördergesetz“

16 Mies, U., Das 1x1 des Staatsterrors. Der neue Faschismus der keiner sein will, Klarsicht-Verlag, 2. Korrigierte Aufl. 2023, Klappentext.

17 Siehe vorstehende Fußnote.

18https://de.wikipedia.org/wiki/Ullrich_Mies

Demokratien und Diktaturen19

Wer will schon kein Demokrat sein? Demokratie ist eine weithin akzeptierte Staats- und Gesellschaftsform, nur wird und wurde sehr Unterschiedliches darunter verstanden.

Diktaturen gab es schon in der römischen, Tyrannen in der griechischen Antike, meist dann, wenn ein innerer oder äußerer Notstand dies gebot. Das Intermezzo war allerdings begrenzt, nach einem halben Jahr war es beendet und man kehrte zur Republik oder Demokratie zurück – wenn dies denn gelang.

Diktatoren und Tyrannen, haben sie erst einmal die Macht erlangt, kann man nicht ganz so leicht wieder loswerden. Zwölf Jahre oder siebzig oder noch viel länger?

Denker, Wissenschaftler, Philosophen, Staatsrechtler, sie alle haben Jahrhunderte über das beste oder schlechteste Staatswesen nachgedacht. Die Konzepte auch nur ansatzweise zu erläutern, würde den Rahmen dieses Buches sprengen. Aus den Begrifflichkeiten20 und Stichworten wird man trotzdem die eine oder andere Erkenntnis ableiten können.

Demokratien

direkte (nur in kleinen Staatswesen möglich)

repräsentative, parlamentarische Parteiendemokratie (mehrere unterschiedliche Parteien werben um Wählerstimmen)

Volksdemokratie (Mehrparteiensysteme in Ostmitteleuropa unter sowjetischem Einfluss, als Übergangsetappe zwischen Kapitalismus und Sozialismus, 1947 aufgehoben; SED, sozialistische Einheitspartei Deutschlands; siehe Diktatur des Proletariats)