Wirtschaftskriege E-Book

Nils Ole Oermann

• Herausgeber: Verlag Herder
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2019

Seitenzahl: 354

Beschreibung

Shortlist des Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2019 Unsere Wirtschaftswelt ist in keinem guten Zustand. Eskalationen und Konflikte nehmen zu. Bisherige Partner werden sich fremd. Einen der wichtigsten Krisenherde bilden die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Dieses Buch handelt von den Gründen dafür und zeigt, was sich tun lässt, damit es beim friedlichen Wettstreit bleibt. Nils Ole Oermann und Hans-Jürgen Wolff zeigen, wie Wirtschaftskriege einzuordnen sind und beschreiben die gravierenden Folgen. Sie erläutern, wie heutige Streitigkeiten mit der Globalisierung und mit internationalen Konflikten seit 1989 zusammenhängen. Sie legen außerdem dar, wie die westlichen Demokratien eine Verschärfung vermeiden und sich insbesondere im Wettbewerb mit China behaupten können. Krieg, Handel und Piraterie Ob bewaffnete Kämpfe um Rohstoffe und Absatzgebiete, die Vernichtung von Produktionsanlagen durch Schadsoftware, Schutzzölle und nationaler Protektionismus oder Piraterie – um die eigenen wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen scheint jedes Mittel recht. Auch wenn Wirtschaftsbeziehungen intensiv sind, schützen sie nicht vor Krieg, sondern können sich zu dessen Auslöser auswachsen. "Dieses Buch legt überzeugend dar, was uns im Umgang mit aufsteigenden Wirtschaftsmächten wie China helfen wird: Nicht Angst und Resignation, sondern ein kühler Kopf und die richtige Mischung aus Kooperation und entschlossener Verteidigung unserer Interessen." (Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts) "Die vorgelegte Analyse hat mich wirklich beeindruckt, weil sie weit über eine ökonomisch-ethische und völkerrechtliche Einordnung hinaus eine sehr aktuelle und bedenkenswerte Charakterisierung der weltpolitischen Herausforderungen vornimmt. So wünsche ich dem Buch nicht nur viele nachdenkliche Leser, sondern vor allem, dass es in den politischen Entscheidungsprozessen Beachtung findet." (Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages)

Leseprobe

Nils Ole Oermann / Hans-Jürgen Wolff

Wirtschaftskriege

Geschichte und Gegenwart

© Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2019

Alle Rechte vorbehalten

www.herder.de

E-Book-Konvertierung: le-tex publishing services GmbH, Leipzig

Umschlaggestaltung: Gestaltungssaal, Rosenheim

Umschlagmotiv: © ABACA/dpa Picture-Alliance

ISBN (Buch): 978-3-451-38420-2

ISBN (E-Book): 978-3-451-81620-8

Inhalt

Einleitung

1. Kapitel Was ist Wirtschaftskrieg? Definitionen und Geschichte(n)

Enge Verbindung: Wirtschaft, Wettbewerb und Wettstreit

It’s not the capitalists, stupid!

Drei Arten von Wirtschaftskrieg

Krieg mit wirtschaftlichem Ziel

Kampf gegen die feindliche Kriegswirtschaftskraft im bewaffneten Konflikt

Kampf gegen die gegnerische Wirtschaftskraft ohne bewaffneten Konflikt

Wirtschaftskriege in der Geschichte: das britische Beispiel

2. KapitelWie lassen sich Wirtschaftskriege verstehen? Wissenschaftliche Perspektiven

Ein Land erdrosseln, um seinen König umzustimmen? Wirtschaftskrieg aus ethischer Sicht

Kriegsgründe, Kriegsziele und Kriegführung

Zur Ethik von Sanktionen

Weiß man wirklich, was man anzettelt? Folgenabschätzung

Die Komplexität steigt – auch in der wirtschaftsethischen Abwägung

Damit nicht der Stärkere alles nimmt: Wirtschaftskrieg und Recht

Zur Entwicklung des Kriegsrechts mit Bezug auf die Wirtschaftskriegführung

Das Recht zu gewaltlosen Eingriffen in Handels- und Finanzbeziehungen

Subventionen und Anti-Dumping-Maßnahmen

»Trade wars are good, and easy to win« – die Ökonomie von Handel und Streit

So viel Freihandel wie irgend möglich?

Das Plädoyer für Schutz- und Erziehungszölle

Die Aktualität der Debatte über den Freihandel

Gibt es den »optimalen« Zoll?

Zölle gegen Arbeitslosigkeit?

Sozialer Ausgleich für Freihandelsverlierer?

»Die Dosis macht das Gift« – auch beim Freihandel?

Die handelspolitische Praxis bis 1945

Sind Handelskriege gut, und leicht zu gewinnen?

»Some oil and rice now – more later«: Handelserwartungen und Kriegsursachen

3. KapitelWas prägt Wirtschaftskriege heute? – Die Entwicklung seit 1989

Demographische und technologische Sprünge

Umwälzungen in Wirtschaft und Finanzen

Auf dem Weg in eine neue Weltordnung?

Veränderungen in der Wirtschaftskriegführung

Wirtschaftsspionage und Sabotage

Wirtschaftskämpferische Aggressionen und Sanktionen

Kampf im Finanzsystem

Krise der transatlantischen Beziehungen

Angriff auf den Dollar?

4. KapitelDie chinesische Herausforderung und der gespaltene Westen

Washington geht auf Gegenkurs

Westeuropa ringt um eine Haltung

Wonach strebt China?

Chinas militärischer Fußabdruck wird größer

China durchdringt die Wirtschaftsräume der Welt

Chinas finanzieller Einfluss wächst

Chinas Drang nach Wissen – und nach Kontrolle

5. KapitelWas tun? Acht Empfehlungen

Das westliche Modell und sein Niedergang

Umfassende Systemkonkurrenz

Globales Wirtschaften als Teil der Außen- und Sicherheitspolitik

Westeuropa, die EU und die transatlantische Partnerschaft

China, Russland, Iran

Kein Ende in Sicht

Anmerkungen

Personenverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Die Autoren

Einleitung»Krieg, Handel und Piraterie«

Wer zu diesem Buch greift, macht sich vermutlich Sorgen über den Zustand der Welt. Die Sorgen sind berechtigt. In der internationalen Politik greift Misstrauen um sich. Eskalationen und Konflikte nehmen zu. Bisherige Partner werden sich fremd. Einen der wichtigsten Krisenherde bilden die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Dort wird immer öfter von Konflikt und sogar von Krieg gesprochen. Das ist nicht bloß eine Redensart, es ist ein Alarmsignal. Wirtschaftliche Konflikte wachsen sich oft zu militärischen aus. Dieses Buch handelt von den Gründen dafür und zeigt, was sich tun lässt, damit es beim friedlichen Wettstreit bleibt.

Ist Wirtschaftskrieg in Sicht? Die Frage macht weltweit Schlagzeilen, seit in den Vereinigten Staaten von Amerika Präsident Donald John Trump regiert. In Deutschland ist »Wirtschaftskrieg« fast schon ein unflätiges Wort, denn Wirtschaftskrieg führen, so etwas tut man einfach nicht. Andere westliche Nationen sind da robuster: In Paris lehrt seit 1997 die staatlich anerkannte Ecole de Guerre Economique wirtschaftliche Kampftechniken, die aus militärischem und kriegerischem Denken entwickelt werden. Die Briten haben den Wirtschaftskrieg geradezu erfunden, und sie stehen dazu. In den USA ist das Thema Wirtschaftskrieg seit Jahrzehnten populär, auch wenn die behaupteten ausländischen Aggressoren wechseln. Wie populär, das zeigt der Erfolg des Films »Death by China«. Er lief lange erfolgreich bei Netflix und wurde bei YouTube schon mehr als eine Million Mal angeklickt.1 Der Film übersetzt die Wirtschaftsbeziehungen der USA mit der Volksrepublik China in Bilder von chinesischen Bombern, Schlachtschiffen und U-Booten, die Amerika zerstören. Das wird zu Recht als Agitprop kritisiert. Breitenwirkung hatte es trotzdem, und zwar lange vor den jüngsten Präsidentschaftswahlen. Der Autor von Buch und Film »Death by China«, Peter Navarro, ist heute als »Direktor für Handel und Industriepolitik« Leiter des neu geschaffenen Nationalen Handelsrats der USA. Das Thema Wirtschaftskrieg sollte besser nicht Agitatoren und Propagandisten überlassen werden. Es gehört für alle auf die Tagesordnung, die ihr Grundlagenwissen in Wirtschaftsfragen, ihr Urteilsvermögen und ihren politischen Orientierungssinn stärken wollen – auch in Deutschland.

Wie so oft lässt sich dabei ein Goethewort zitieren. In der Tragödie »Faust« wird der ziemlich weltläufige Teufel Mephistopheles als Kauffahrer ausgesandt. Er kehrt zurück als Chef einer Piratenflotte, und verkündet bei seiner Ankunft gutgelaunt, die Veränderung seiner Rolle habe sich eben im gleitenden Übergang so ergeben, denn: »Krieg, Handel und Piraterie, / Dreieinig sind sie, nicht zu trennen.«2 Sieht er da richtig, oder ist das bloß eine Schutzbehauptung und Spötterei über die göttliche Dreifaltigkeit? Ist nicht im Gegenteil Handel auf Frieden angewiesen, und schützt nicht gerade friedlicher Handel miteinander vor Krieg gegeneinander? Leider lässt sich tatsächlich ein großer Teil der Weltgeschichte als zeitlich und sachlich enger Zusammenhang von Krieg, Handel und Piraterie erzählen und erklären.3 Die entsprechenden Beispiele und Methoden reichen von der Geschäftsanbahnung per Kanonenboot4 bis zur Belieferung des eigenen Kriegsgegners,5 vom Schießkrieg um Rohstoffe und Absatzgebiete bis zum Schadvirus zur Vernichtung von Produktionsanlagen, vom mörderischen Kolonialismus bis zur unblutigen Ausbeutung sozialistischer Brudervölker per Transferrubel.6 Kaperkrieg hat sogar Brandenburg-Preußen geführt, und in diesem Erwerbszweig ist meist des einen Seeheld des andern Pirat.7 Auch schützen selbst intensive Wirtschaftsbeziehungen nicht immer vor Krieg, und manchmal brüten gerade sie Kriegsgründe aus.8 Kurz: Im Handeln der Nationen sind die Grenzen zwischen konstruktivem und destruktivem Verhalten immerfort fließend, und in der Zeit folgen und mischen sich unaufhörlich Kooperation und Konfrontation.

Woran liegt das? Darauf geben unterschiedliche Denkschulen unterschiedliche Antworten. Die Denkweisen und Antworten hängen zu einem erheblichen Teil davon ab, welches Menschenbild ihnen zugrunde liegt und welches Verständnis davon, was im tiefsten Grunde vor sich geht in der (Welt)Wirtschaft, in den Staaten und im »Spiel der Kräfte in der Weltpolitik« (Wilhelm G. Grewe). Ist der Mensch von Natur aus gut und wird nur durch herrschende Umstände verdorben, oder ist er gefährlich und bedarf der Zügelung? Vollzieht sich in der (Welt)Wirtschaft ein eher partnerschaftliches Miteinander oder ein eher wettbewerbliches Gegeneinander? Herrschen in modernen Industriestaaten, soweit es um Krieg und Frieden geht, mächtige Interessengruppen oder gemeinwohlorientierte Politiker? Erstreben diese vorrangig (noch) mehr Profite für die heimische Wirtschaft oder leitet sie zuallererst die Sorge um die nationale Sicherheit und Wohlfahrt? Dominieren weltweit in den Staatenbeziehungen – wenigstens seit 1945 oder seit 1989 – vornehmlich Freundschaft und das gemeinsame Bemühen ums globale Gemeinwohl oder spielen noch immer Rivalität, Großmachtpolitik und die Furcht vor dem Aufstieg bösartiger Anderer kräftig mit? Die Autoren dieses Buches neigen zu der jeweils zweiten Vermutung. Das wird eingangs des 1. Kapitels kurz begründet, und unserer Meinung nach von diesem Buch als ganzem bestätigt. Dabei geht es nicht darum, Monster zu beschwören oder Kreuzzüge auszurufen. Wir wollen zeigen, wie über den Zusammenhang von Wirtschaft und Macht gedacht werden sollte, nicht was.

Die Erscheinungsformen von Wirtschaftskrieg sind vielgestaltig und vielschichtig. In ihnen verschlingen sich alle möglichen Faktoren und Wirkungen. Wirtschaftskriege lassen sich darum historisch, ökonomisch, rechtswissenschaftlich, politikwissenschaftlich, ethisch, ideengeschichtlich und spieltheoretisch beschreiben und analysieren. Interdisziplinäre Darstellungen wie unsere sind selten.9 Die Studien der Einzeldisziplinen dagegen und die einschlägigen Staatsakten füllen Bibliotheken. Die Fülle des Materials wächst täglich und immer schneller. Gerade darum halten wir ein Buch wie dieses für hilfreich.

1. KapitelWas ist Wirtschaftskrieg? Definitionen und Geschichte(n)

Enge Verbindung: Wirtschaft, Wettbewerb und Wettstreit

Es gibt zu viele, die vom Wohlstand durch Globalisierung schwärmen und achselzuckend an deren Opfern vorbeisehen; die den Freihandel loben und ihn zum eigenen Vorteil verhindern; die eine »regelbasierte internationale Ordnung« preisen, darin aber bloß Trittbrettfahrer sein wollen und die Instandhaltungskosten anderen überlassen. Oliver Cromwell verlangte von seinem Portraitmaler ein ungeschöntes Gemälde: Es solle ihn zeigen mit allen Unzulänglichkeiten, »warts and all«, Warzen inbegriffen. Solchem Realismus fühlen wir uns verpflichtet bei der Beschreibung der Zusammenhänge zwischen Wirtschaft, Wettstreit und Krieg.

Die meisten Menschen wollen mehr als nur leben – sie wollen gut leben. Dafür arbeiten sie, dafür arbeiten sie mit anderen zusammen, und dafür arbeiten sie gegen andere an. Schon im friedlichen Handel und Wandel steckt harter Wettkampf, ja strukturelle Gewalt: Wer bietet die beste Ware, produziert am günstigsten, macht den meisten Gewinn? Wer schlägt die Konkurrenten aus dem Feld? Was Ordnungshüter »die Fähigkeit zur Aggression« (»the gift of aggression«1) nennen, das kennzeichnet auch so manchen ehrbaren Unternehmer und sein Handeln; es hat zu Begriffen wie »schöpferische Zerstörung« (Joseph Schumpeter) geführt. Die Zerstörung alter Strukturen durch fähige Unternehmer erhöht meist die allgemeine Wohlfahrt. Die Spinning Jenny zum Beispiel, die weltweit erste Spinnmaschine für Baumwollfasern, vervielfachte die Produktivität bei der Herstellung von Webgarn. Sie machte dadurch für alle Tuch und Kleidung viel erschwinglicher, und sie half den Weg bahnen für die Exportmacht der englischen Textilindustrie. Aber Jenny und die ihr folgenden Textilmaschinen raubten in England, auf dem europäischen Festland und in Übersee auch ungezählten handwerklich arbeitenden Menschen Lohn und Brot, und die Betroffenen haben die Gewalt dieser Veränderung oft erlitten und empfunden wie ein Kapitalverbrechen. Gewiss, in der längeren Frist wurden die vorindustriellen Webersleute Europas frei, in neuen Berufen ein weniger karges Dasein zu fristen. Zuerst aber brachte ihnen der technische Fortschritt noch größeres Elend, und Hilfen auf dem Weg zu neuem Auskommen suchten sie meist vergebens. Die englische Textilindustrie wiederum wurde so produktiv und politisch einflussreich, dass England seinen Indienhandel entsprechend manipulierte: Das blühende indische Textilgewerbe wurde mit hohen Abwehrzöllen auf Distanz gehalten und ausgezehrt, die indischen Einfuhrzölle für Textillieferungen der britischen Kolonialherren minimiert, die indische Baumwolle nach England gebracht, die daraus gefertigte Ware zum großen Teil teuer den Indern verkauft, und Hunderttausende indische Weber hungerten, weil ihre Handspinnräder zum Stillstand gezwungen waren. Mahatma Gandhi hat darum das Spinnrad zum Symbol des Widerstands gegen Ungerechtigkeit gemacht. So gleitend kann er sein, der Übergang von unternehmerischem Fortschritt und allgemeinem Wohlfahrtsgewinn zu räuberischen internationalen Handelsbedingungen mit kriegsähnlicher Not im Gefolge.2

Selbst ein vollkommen friedlich und fair erreichter, großer volkswirtschaftlicher Erfolg entwickelt nicht selten ein Eigenleben und erzeugt immer weiter ausgreifende und angreifende Sachzwänge, die zu Konfliktursachen werden können: Je erfolgreicher ein Land sich industrialisiert, desto mehr Rohstoffe müssen her und desto größere Absatzgebiete, und immer längere Liefer- und Vertriebswege verlangen nach immer mehr Infrastruktur. Je weiter das entsprechende Netz von Handelsniederlassungen und Auslandsinvestitionen, von Schürf- und Transportrechten, Lieferverträgen und Wirtschaftsabkommen, Häfen und Kanälen, Eisenbahntrassen und Flugplätzen ausgebaut wird, desto mehr wird dieses Netz wie von selbst zu einem internationalen Einflussfaktor und gewinnt Freunde, Verbündete und Abhängige, und desto mehr erscheint das Erreichte seinen Erbauern schützenswert und schutzbedürftig – was nahelegt, spätestens jetzt auch militärische Macht zu projizieren. All das weckt nur zu leicht den Argwohn anderer. Die erblicken womöglich selbst in fairen Handels- und Finanzbeziehungen ein Austauschverhältnis, von dem sie relativ weniger als die Gegenseite profitieren – eine Leiter, auf der der Gegner von morgen ihnen über den Kopf steigt und die er umstößt, sobald er sich auf den »kommandierenden Höhen der Weltwirtschaft« festgesetzt hat, von denen schon Lenin sprach. Darum lautet ein Schlüsselbegriff zum Thema Wirtschaftskriege: Latenz. Latenz bedeutet das allmähliche, zuerst kaum wahrnehmbare Reifen von Entwicklungen, das sachte Heranrücken der Ereignisse, das langsame Erkennen der im Gegebenen schlummernden Möglichkeiten.3 Wenn sich täglich die Fläche der Seerosenblätter auf dem Teiche verdoppelt, dann mag das lange Zeit recht idyllisch und biodivers ausschauen, und das noch am vorletzten Tag – aber dann! Für die Latenz vor dem Umschlag haben Groß- und Hegemonialmächte meist empfindlichere Fühler und ein wacheres Bewusstsein als Klein- und Mittelmächte. Die neigen mangels Gestaltungsmacht eher dazu, sich in den Gegebenheiten einzurichten und zu hoffen: Meine Nische wird schon nicht verschwinden.

Bereits im friedlichen Handel und Wandel also stecken viel Druck und Stress, persönliches Leid und riskante internationale Dynamik. Oft bleibt es aber nicht friedlich, wo es um Handel, Rohstoffe und Märkte geht. Durch die Jahrhunderte wurden Zwischenhändler physisch ausgeschaltet, fremde Handelsstationen zerstört, Monopole aller Art errichtet, exklusive Wirtschafts- und Fischereizonen behauptet und mit Gewalt durchgesetzt, Länder okkupiert und Völker unterdrückt – alles für Machterhalt und weitere Expansion. Dabei wirken Staatsgewalt und Privatwirtschaft eng zusammen. Mal übernimmt die eine, mal die andere das operative Geschäft, und obendrein sind sie Gestaltwechsler: Hier verkappt sich der Staat als Unternehmen,4 dort übernehmen Firmen Hoheitsgewalt und stellen dafür ganze Armeen auf, wie es zum Beispiel die East India Company und ihr niederländisches Pendant getan haben.

Welche Akteure sind mit wirtschaftlichen Zielen oder Mitteln aggressiv, und was versprechen sie sich davon? Das hängt von der jeweiligen politischen Ordnung ab, vom Stand der Produktivkräfte und der volkswirtschaftlichen Erkenntnisse und Denkgewohnheiten, von den logistischen und militärischen Möglichkeiten, von der öffentlichen Meinung (falls zugelassen), von der relativen Stärke der beteiligten Staaten und vom Weltbild und den Erwartungen der Entscheider. Da liegt natürlich jeder historische Fall etwas anders, und die Faktoren der jeweiligen Willensbildung lassen sich im Nachhinein oft nur schwer rekonstruieren, gewichten und eindeutig bewerten. Doch lässt sich mit Blick auf Wirtschaftskriege immerhin eine wichtige geistesgeschichtliche Zäsur erkennen, und eine beliebte Theorie über den angeblichen Haupttreiber der meisten Konflikte lässt sich ausschließen.

It’s not the capitalists, stupid!

Zu der geistesgeschichtlichen Zäsur: Im Frankreich der absoluten Könige diente noch alles Wirtschaften vor allem der Macht des Staates, verkörpert in der Person des Monarchen, und es erschien nach der herrschenden, merkantilistischen Wirtschaftslehre plausibel, möglichst viel ans Ausland zu verkaufen und möglichst wenig von dort einzukaufen. Außenpolitik und Außenhandel wurden als ein Nullsummenspiel um Macht und Reichtum betrachtet. Handel und Gewerbe hatten nicht vorrangig dem Wohlstand der Bürger zu dienen, sondern dem Staat und seinem Machtinstrument, der Armee. Handel galt quasi als Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln – und umgekehrt.5 Der Merkantilismus wurde bis Ende des 18. Jahrhunderts in unterschiedlichen nationalen Spielarten praktiziert, aber seine Grundannahmen und Ziele waren überall die gleichen: Er war wirtschaftlicher Nationalismus, um einen wohlhabenden und mächtigen Staat zu bauen. Die Regierungen strebten danach, Wohlstand anzuhäufen, und nahmen an, dass sie das nur auf Kosten der anderen Staaten tun könnten. Man hielt das Volumen des internationalen Handels für begrenzt und nicht vermehrbar. Es ging also darum, ein möglichst großes Stück davon zu bekommen, und gemessen wurde der Erfolg am eigenen Handelsüberschuss und am Bestand an Gold und Silber in der Staatskasse. Um beides zu erreichen, arbeiteten die Eliten von Politik und Wirtschaft eng zusammen, und viele tummelten sich in beiden Sphären. Der Staat verlieh seinen Kaufleuten Monopolrechte und bevorzugte die heimische Wirtschaft, indem er sie vor auswärtiger Konkurrenz schützte und bei der Eroberung neuer Märkte subventionierte. Sie dankten es ihm durch Treue und Abgaben und dadurch, dass sie seine Flagge um die Welt trugen (und einrammten wo immer möglich).

Für merkantilistisch denkende Akteure hatten Wirtschaftskriege aller Hitzegrade eine viel größere Plausibilität und ökonomische Unbedenklichkeit als für Regierungen und Gesellschaften, die bereits mit dem Freihandelsgedanken nach Adam Smith und David Ricardo vertraut waren6 und deren Volkswirtschaften sich mit anderen in tausenderlei Zusammenhängen verzahnt hatten. Auch sie strebten nach Wohlstand und Einfluss für ihre Nation, nach Gold und Größe für das Vaterland. Diese Post-Merkantilisten erkannten aber zunehmend in Krieg und Wirtschaftskrieg eine Störung der internationalen Arbeitsteilung, die insgesamt zu Wohlstandseinbußen führt. Das hatte Folgen für die Faktoren und Interessengruppen, die bei der Entscheidung zum Kampf den Ausschlag gaben. Zwar gab es weiterhin mehr Protektionismus als Freihandel, und es wurden auch nach 1820 weiter Wirtschaftskriege geführt und Militärkriege mit wirtschaftlichen Zielen. Viele europäische Mächte verhielten sich auch militärisch in Einklang mit der Palmerston-Devise »it is the business of the Government to open and to secure the roads for the merchant« (es ist die Aufgabe der Regierung, dem Händler die Wege zu öffnen und zu sichern).7 Aber es findet sich (selbst in der Phase des Neoimperialismus8) kaum ein einziger Fall, in dem eine wirtschaftliche Interessen- und Lobbygruppe für die Entscheidung zum bewaffneten Konflikt ausschlaggebend war.

Eine Ausnahme ist vielleicht der »Salpeterkrieg« Chiles gegen Bolivien und Peru (1879–1884), der vor allem um Salpetervorkommen, ihren Abbau, ihre Besteuerung und um ein Abbauunternehmen geführt wurde, von dessen Anteilseignern einige auch Regierungsmitglieder waren. Selbst da schwangen jedoch in der Entscheidung für den Krieg hegemoniale Absichten und nationalistische Verfeindungen mit, und es wurmte die Erkenntnis, dass der Krieg eigene Investitionen in Feindesland gefährdete, dass also die eigene wirtschaftliche Interessenlage vielschichtig war. Dagegen ging es in den von der Central Intelligence Agency (CIA) mit eingefädelten Regierungsstürzen 1953 im Iran und 1954 in Guatemala zwar auch um Interessen der United Fruit Company bzw. der von Großbritannien geführten Anglo-Iranian Oil Company, aber zu allererst um die Eindämmung des Kommunismus und der Sowjetunion.9

Dieser generelle Befund bedeutet: Marxistische Theorien über den Kapitalismus als Hauptkriegsursache und über Kapitalisten als die ausschlaggebenden Kriegstreiber verfehlen die Wirklichkeit.10 Gewiss, Kapitalisten wollen an allem verdienen, auch am Krieg; aber sie zetteln ihn nicht an, schon gar nicht mit historisch-materialistischer Gesetzmäßigkeit, und je mehr Kapitalisten es gibt und je breiter sie über die Branchen verteilt sind, desto mehr von ihnen haben durch Krieg viel zu verlieren, wissen das auch und sagen es laut (wenn sie dürfen).11 Besonders Bankiers verabscheuen Krieg geradezu,12 weil er unkalkulierbare Unsicherheit bedeutet. Darum trifft empirisch anscheinend eher das Gegenteil zu: Kapitalistische, demokratische und nicht protektionistisch eingestellte Staaten sind wohl weniger häufig in militärische Konflikte verwickelt als Nationen, die anders strukturiert und gestimmt sind.13

Nein, staatliche Entscheidungen zu Krieg und Wirtschaftskrieg haben andere Gründe als das schnöde Erwerbsinteresse kleiner interessierter Kreise. Entschieden wird meist aus Sorge um die künftige nationale Sicherheit, die immer auch auf Handelserwartungen und Versorgungssicherheit gebaut ist,14 aus Nationalismus und Sendungsbewusstsein, aus Furcht vor den möglicherweise bösen Absichten anderer Mächte und aus Furcht vor dem eigenen Abstieg im weltweiten Machtgefüge. Diese zeitlosen15 politischen Motive sind und bleiben virulent in den Staatenbeziehungen. Sie sorgen zugleich für eine zwischenstaatliche Grundspannung auch in Friedenszeiten, die einem rauhen Wettbewerbsklima in der Privatwirtschaft entspricht. Mit Recht stellt John A.C. Conybeare fest: »Warum haben wir nicht die ganze Zeit Wirtschaftskriege? Vielleicht ist die vernünftigste unmittelbare Antwort: Haben wir doch! (…) Es herrscht im System immer ein gewisses Maß an Wirtschaftskrieg, aber es befindet sich nicht immer auf sehr hohen Konfliktstufen.«16 Selbst in Organisationen, die der internationalen Zusammenarbeit dienen, wird unerbittlich um nationale Vorteile gerangelt.

Für die aufrichtigen Befürworter einer friedlich-kooperativen, vertrauensbasierten, an liberalen Werten orientierten Weltinnenpolitik ist das von unverständlicher Tragik. Noch dazu werden heutzutage ihre gutgemeinten Appelle in Asien und Afrika oft bloß als Zeichen des Niedergangs des Westens aufgenommen, oder als Ausdruck von dessen alter Scheinheiligkeit. Besonders befremdlich wirkt die (wett)kämpferische, agonale Dimension des Staatenlebens naturgemäß auf viele Menschen in postheroischen Gesellschaften wie der deutschen, die der Harmonie bedürfen, die Konflikte scheuen und diese nur als Ausdruck mangelnden guten Willens verstehen können, die am liebsten einfach nur mit allen Seiten Geschäfte machen möchten, und die damit ja bisher auch recht gut gefahren sind. Sie müssen dabei freilich mit kognitiven Dissonanzen zurechtkommen wie etwa der, sogar von befreundeten Staaten ausspioniert zu werden, oder der, durch »humanitäre Interventionen« vollends inhumane Verhältnisse anzurichten. Außerdem haben sie eigentlich schon erlebt und erfahren, wie schnell sich vermeintliche Evidenzen erledigen – in der Weltfinanzkrise nämlich, als das westliche Mantra zu Bruch ging, am besten lasse man den Banken und Finanzinstituten und ihrer Kreativität und Innovationskraft so viel Freiheit wie nur möglich, denn »der Markt« reguliere und stabilisiere sich von selbst.

Drei Arten von Wirtschaftskrieg

Alan Milward schreibt in seiner Geschichte der Weltwirtschaft im Zweiten Weltkrieg, der Ausdruck Wirtschaftskrieg (»economic warfare«) impliziere »kurioserweise (…), daß es auch eine Art von Krieg gebe, die mit Wirtschaft nichts zu tun habe«.17 Tatsächlich hat natürlich jeder bewaffnete Konflikt eine wirtschaftliche Dimension: Es braucht Vorinvestitionen, um ihn zu beginnen, es braucht Nachschub und Bezahlung, um ihn zu unterhalten, und er hat vielfältige wirtschaftliche Nebenfolgen und Opportunitätskosten. Kriege sind immer neben dem militärischen Kräftemessen auch ein Abgleich der wirtschaftlichen und finanziellen Macht. Um ein Extrembeispiel zu nennen: Die USA haben in den Jahren 1940 bis 1945 rund 297.000 Militärflugzeuge, 86.000 Panzer, 17,4 Millionen Handfeuerwaffen, 64.500 Landungsboote und 5.200 größere Schiffe mit insgesamt fast 53 Millionen Bruttoregistertonnen gebaut.18 Wer gegen ein solches Produktionspotential in den Krieg ziehen wollte, ging ein sehr hohes Risiko ein, und entsprechend gedrückt war vor Pearl Harbor die Stimmung im japanischen Kriegsrat.19

Auch »Die neuen Kriege« (Herfried Münkler) unserer Tage haben ihre »Ökonomie der Gewalt«. Das Neue an ihnen ist 1. die Entstaatlichung und Privatisierung dank relativ geringer Kosten, 2. die Ungleichartigkeit der Gegner (Milizen/Partisanen/Terroristen gegen staatliches Militär und/oder gegen die Zivilbevölkerung) und 3. die Autonomisierung der Akteure und ein Verschwimmen von Politik und organisierter Kriminalität. Ihre Ökonomie der Gewalt lautet: Ein Überangebot ungelernter Jugendlicher ohne zivile Berufsaussichten wird mit heutzutage spottbilligen und schon für Kinder leicht zu bedienenden Handfeuerwaffen ausgestattet und damit beschäftigt, von der Zivilbevölkerung handelbare Güter (auch: Rauschgift) und Geld zu erpressen oder Rohstoffe abzuzweigen. Das führt zu humanitären Katastrophen, ruiniert die betroffenen Gesellschaften und Staaten langsam, aber sicher, und macht sie auf humanitäre Hilfe angewiesen, die wiederum von den Kriegführenden teils abgeschöpft, teils gegen Schutz- und Transportgebühren durchgelassen und verteilt werden kann.20 Für private Kriegsunternehmer (War Lords) ist alles das ein lukratives Geschäft, für die Weltwirtschaft peripher lästig, für Schutzgelder und Wachmannschaften bezahlende transnationale Rohstoffunternehmen ein Ausgabenposten unter »Nützliche Aufwendungen«, und für die menschheitliche Innovationsbilanz, die dem Krieg viel verdankt, irrelevant.

Krieg ohne Wirtschaft gibt es also nicht. Dennoch lässt sich das Wort Wirtschaftskrieg mit mindestens drei unterschiedlichen Bedeutungen sinnvoll verwenden.21

Krieg mit wirtschaftlichem Ziel

Erstens dient das Wort Wirtschaftskrieg zur Bezeichnung von bewaffneten Konflikten, die mit primär wirtschaftlichem Ziel geführt werden, wie der schon erwähnte »Salpeterkrieg«. Mit dieser Bedeutung wurde und wird »Wirtschaftskrieg« vor allem als politischer Kampfbegriff und als Vorwurf gebraucht. Beispielsweise waren bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs viele deutsche Beobachter überzeugt, dessen Ursache sei hauptsächlich der britische Handelsneid, der das Deutsche Reich als unliebsamen Konkurrenten von den Märkten verdrängen wolle.22 Die Überzeugung verfestigte sich angesichts der alliierten Kriegführung gegen die deutsche Wirtschaft (dazu näher bei 2.). Darin sahen die Deutschen etliche Verstöße gegen das Seekriegsrecht (»Hungerblockade«, Nötigung der Neutralen) und gegen die Haager Landkriegsordnung. Deren Artikel 23 h untersagte »die Aufhebung oder zeitweilige Außerkraftsetzung der Rechte und Forderungen von Angehörigen der Gegenpartei oder die Ausschließung ihrer Klagbarkeit«, wogegen die Alliierten deutsches Vermögen in ihrem Einflussbereich beschlagnahmten, Kontoguthaben »einfroren« und vor ihren Gerichten »Feindpersonen« (enemy aliens) den Rechtsschutz verweigerten. Deutsche Patente, Warenzeichen und Geschmacksmuster wurden eingezogen und verwertet. Es verkaufte beispielsweise der US-amerikanische Alien Property Custodian 4.500 deutsche Patente zum Stückpreis von 50 Dollar an die US Chemical Foundation, und Firmenlogos und Markennamen wie Aspirin, Glycerin, Thermit, Novocain, Menthol, Lysol und Pyramidon wurden der heimischen Industrie »zugänglich« gemacht (und mitunter Jahrzehnte später von deutschen Unternehmen wie der Bayer AG zurückgekauft23).

Die deutsche Kritik an solchen Maßnahmen wurzelte auch im Gegensatz zwischen dem sogenannten kontinentaleuropäischen Kriegsbegriff – Krieg als Staatenkonflikt – und dem angelsächsischen – Krieg als Völkerkampf. Deutschland verfocht das kontinentale Verständnis; England und seine Alliierten folgten dem angelsächsischen, das George F.S. Bowles in seinem Klassiker »The strength of England« so zusammengefasst hat: Es sei »schlicht und einfach die Doktrin, dass wenn, im Krieg, die Untertanen eines kriegführenden Staates ihrem Feind rechtmäßig das Leben nehmen dürfen, sie auch, und gleichermaßen rechtmäßig, seine Güter nehmen dürfen.«24 Erst im Zweiten Weltkrieg hat sich in der Staatenpraxis der angelsächsische Kriegsbegriff durchgesetzt,25 denn Deutschland führte gegen die von ihm angegriffenen Völker Raub- und Vernichtungskriege und gab damit sein früheres Kriegsverständnis auf schreckliche Weise auf.26

Der Versailler Vertrag zog privates deutsches Auslandsvermögen zu Reparationszwecken ein (die betroffenen Eigentümer habe das Deutsche Reich zu entschädigen!27) und erlegte den Besiegten auf Jahrzehnte hinaus hohe Reparationslasten auf. Auch darin sah man auf deutscher Seite verwirklicht, was angeblich schon vor Kriegsausbruch und dann auf der Pariser Wirtschaftskonferenz von 1916 geplant worden sei – Deutschland wirtschaftlich auszuschlachten und auf unabsehbare Zeit niederzuhalten.28 Deutsche Autoren der Zwischenkriegszeit folgerten, künftig werde wohl jeder Militärkrieg nur noch Mittel sein, »um die Ansprüche der Volkswirtschaft durchzusetzen«,29 während aufseiten der Sieger viele meinten, nun werde Deutschland eben dafür zahlen, was es angerichtet habe.

Beide Annahmen waren damals wirtschaftswissenschaftlich längst widerlegt. Schon vor dem Ersten Weltkrieg hatte der Brite Norman Angell vorgerechnet, man könne die wirtschaftliche Prosperität einer Nation weder gewaltsam erbeuten noch zerstören noch durch Unterwerfung allmählich abziehen.30 Nach dem Krieg rechnete John Maynard Keynes vor: Die Prosperität Europas bis 1914 sei einem System der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu verdanken gewesen, in dem Deutschland das Zentrum gebildet habe. Der Versailler Vertrag repariere dieses empfindliche Netz (»The delicate organisation«) nicht, sondern vollende seine Zerstörung. Er überfordere die Zahlungsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft und nehme den Deutschen jeden Anreiz, die Vertragsbedingungen zu erfüllen. Die Forderungen seien gegen den Willen der Deutschen gar nicht einzutreiben, es sei denn durch eine militärische Besetzung des gesamten Landes. Keynes empfahl, die Summe der geforderten deutschen Schadenersatzzahlungen drastisch zu senken, sich im Kreis der Sieger alle Kriegsschulden zu erlassen, eine europäische Freihandelszone einzurichten, die unter Aufsicht des Völkerbundes protektionistische Zölle abbauen solle, den kriegsgeschwächten Ländern international organisierte Finanzhilfen zu geben und Deutschland zu gestatten, seine traditionelle, konstruktive wirtschaftliche Rolle in Mittel- und Osteuropa zu spielen.31 Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurden viele dieser Empfehlungen verwirklicht – übrigens nicht zuletzt dank Keynes’ eigener Mitarbeit auf der Konferenz von Bretton Woods.

Kampf gegen die feindliche Kriegswirtschaftskraft im bewaffneten Konflikt

Die zweite gängige Bedeutung von »Wirtschaftskrieg« lautet »Kampf gegen die feindliche Kriegswirtschaftskraft«.32 Hier soll vorrangig nicht (wie bei 1.) ein ökonomischer Vorteil in der Nachkriegszeit erreicht werden, sondern ein militärischer Vorteil im laufenden bewaffneten Konflikt. Diesem Zweck dient der Angriff auf alles, was die feindliche Kriegswirtschaftskraft ausmacht: Handelsverbindungen, Auslandsvermögen, Rohstoffzufuhr, Industrieanlagen, Verkehrsnetz, Arbeitsbevölkerung, und so fort. Die Angriffsmittel sind militärischer und ziviler Art. Militärisch spielte lange Zeit die Seemacht die wichtigste Rolle. Mit ihr ließen sich Häfen blockieren und Küsten absperren, und auf See wurde Jagd auf Handelsschiffe unter feindlicher Flagge und auf Neutrale gemacht, die »Konterbande« transportierten – für den Feind bestimmte kriegswichtige Güter. Wer als Kriegführender solche Schiffe und Waren aufbrachte, durfte sie nach gerichtlicher Überprüfung als »gute Prise« behalten. Der technische Fortschritt vergrößerte die Dichte und Reichweite der Seekriegsmittel bis fast zur Lückenlosigkeit33; und die Totalität der Kriege machte immer mehr Produkte und Rohstoffe zu dual-use-Gütern, zu Dingen also, die sowohl friedlichen als auch kriegerischen Zwecken dienen konnten. Darum wurden die von den Kriegführenden veröffentlichten Konterbande-Listen immer länger, und der Handel und die Schifffahrt der Neutralen gerieten immer stärker unter Druck. Im Zweiten Weltkrieg kam zur Seemacht die wachsende Wucht der Luftmacht. Das britische Ministry of Economic Warfare (das im Ersten Weltkrieg noch Ministry of Blockade geheißen hatte) gab 1943 und 1944 zwei Auflagen von »The Bomber’s Baedeker« heraus. Er beschrieb alphabetisch geordnet (Aachen-Küstrin/Lahr-Zwickau) für über 520 Orte die geographische Lage von Zielen aus 14 Industriezweigen.34 Die USA bemühten sich, vermutete Schlüsselbranchen der feindlichen Rüstungsindustrie wie zum Beispiel die deutsche Kugellagerproduktion und die Werke zur synthetischen Herstellung von Treibstoff auszuschalten und das Verkehrsnetz des Feindes zu zerstören; sie haben ab 1944 unter Leitung eines Versicherungsfachmanns die Wirkung ihrer Bombenangriffe akribisch ausgewertet.35 Daneben wurde jahrelang versucht, durch Flächenbombardements die Arbeitsmoral der Bevölkerung zu brechen und den Feind zu zwingen, wirtschaftliche Kapazitäten für die Versorgung der Ausgebombten abzuzweigen.

Die physisch gewaltlosen Schädigungsmaßnahmen waren vielfältig. Um bei den Weltkriegen als den intensivsten jüngeren Konflikten zu bleiben: Feindliches Staatsvermögen (außer den Botschaftsgebäuden) im eigenen Hoheitsbereich wurde entschädigungslos verbraucht oder genutzt. Das Privatvermögen von Feindpersonen und Feindfirmen wurde wie oben dargestellt beschlagnahmt, zwangsverwaltet und – grundsätzlich gegen Entschädigung – enteignet. Das wichtigste zivile Mittel des Kampfes gegen die feindliche Kriegswirtschaftskraft nach angelsächsischer Manier war das Verbot des Handels mit dem Feinde, des Trading with the Enemy. Es wurde im Lauf der Zeit immer weniger als völkerrechtliche Frage und immer mehr als autonomer Akt souveräner nationalstaatlicher Gesetzgebung aufgefasst.36 Die Vorschriften und Maßnahmen zu seiner Durchsetzung breiteten sich ölfleckartig aus. Auch Drittstaatsangehörige, die Handelsbeziehungen mit dem Feind aufrechterhielten, landeten auf Schwarzen Listen und wurden ihrerseits boykottiert; und wer mit ihnen Geschäftsbeziehungen unterhielt, wurde ebenfalls mit Sanktionen überzogen. Wie sehr die gegen das Trading with the Enemy gerichtete Mechanik vor allem den USA im Gedächtnis steckt, zeigt sich bis heute. So erklärte der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin Anfang November 2018, im Zuge der gegen die Islamische Republik Iran gerichteten Sanktionen habe man 700 Personen, Schiffe und Einrichtungen auf eine Schwarze Liste gesetzt, und Firmen aus aller Welt, die mit den Gelisteten Geschäfte machten, drohe der Ausschluss vom amerikanischen Markt und von der Weltleitwährung US-Dollar.37 In den Weltkriegen wurden sogar ganze Staaten, falls sie nicht parierten, zu Feindterritorium im Sinne der eigenen Feindhandelsgesetzgebung erklärt, obwohl man sich mit ihnen durchaus nicht im bewaffneten Konflikt befand. In allen diesen Maßnahmen waren deutlich die Handschrift und das Druckpotential zweier großer See- und Handelsmächte erkennbar, die über ein weltweites Netz von Militärbasen und Kohlestationen verfügten und zum Beispiel neutrale Händler auch dadurch empfindlich strafen konnten, dass sie ihnen einfach keine Schiffskohle mehr gaben. Eine andere zivile Maßnahme war das preemptive purchasing, das strategische Aufkaufen beispielsweise von Winterbekleidung oder von Fleischkonserven, die der Feind oder die Neutralen dringend brauchten. Es wurden auch enorme Anstrengungen unternommen, um Deutschland den Zugriff auf Rohstoffe zu erschweren wie etwa auf das Metall Wolfram,38 das man zur Metallhärtung und für panzerbrechende Geschosse braucht. So waren auch bei der gewaltlosen Schädigung der Feindwirtschaft der Phantasie kaum irgendwelche Grenzen gesetzt.

Kampf gegen die gegnerische Wirtschaftskraft ohne bewaffneten Konflikt

Die dritte Bedeutung von »Wirtschaftskrieg« klingt ein wenig wie »hölzernes Eisen«, nach einem Widerspruch in sich: Das Wort Wirtschaftskrieg bezeichnet auch den staatlichen Kampf ohne physische Gewaltanwendung gegen die Wirtschafts- und Finanzkraft und/oder Willensfreiheit eines Gegners, mit dem man sich nicht im bewaffneten Konflikt befindet. Ein solcher Wirtschaftskrieg bedient sich ausschließlich wirtschaftlicher und finanzieller Mittel. Sie können den Gegner ähnlich wirksam schwächen wie der Einsatz physischer Gewalt. Darum ist es zu der Wortverbindung gekommen (ähnlich wie bei »Scheidungskrieg«). Beispielsweise haben die USA 1956 durch massiven ökonomischen Druck vor allem Großbritannien, aber auch Frankreich und Israel sehr schnell dazu bewegt, ihre Invasionstruppen vom Suez-Kanal zurückzuziehen – sie hatten ihn angeblich schützen müssen, nachdem Ägypten ihn verstaatlicht hatte. Die amerikanische Regierung stellte ihre Entwicklungshilfe für Israel ein und drohte, durch den Verkauf eigener Pfund-Sterling-Reserven den sinkenden Wert der britischen Währung noch weiter auf Talfahrt zu schicken; sie blockierte einen von London händeringend erstrebten Hilfskredit des Internationalen Währungsfonds; sie lehnte bis auf weiteres die Gewährung von Export-Import-Darlehen ab; und sie weigerte sich, mit eigenen Öllieferungen einzuspringen, um die durch die Schließung des Kanals beeinträchtigte Versorgung der Briten und Franzosen sicherzustellen. In Einklang damit verweigerten den beiden auch Saudi-Arabien und einige NATO-Staaten Ölkäufe.39 Unter diesem geballten Druck entschieden die drei Invasoren binnen kurzem, ihre Truppen aus der Kanalzone abzuziehen.

So wurde die militärische Suez-Invasion durch einen unmilitärischen wirtschaftlichen Blitzkrieg beendet. Es gibt auch gewaltlose Wirtschaftskriege, die Jahrzehnte dauern. Ein Beispiel dafür sind die westlichen Embargomaßnahmen gegen kommunistisch beherrschte Länder in der Zeit des Kalten Krieges (wir sprechen von Embargo bei staatlichen Export- und von Boykott bei Importverboten. Gelegentlich wird wirtschaftlicher Druck auch von Privaten organisiert. So rief 1980 die US-Dockarbeitergewerkschaft ihre Mitglieder aus Protest gegen die sowjetische Invasion Afghanistans dazu auf, sowjetische Schiffe nicht zu be- oder entladen): Ab 1950 arbeiteten 17 Nationen in einem Koordinationsausschuss für Exportkontrollen (englisch Coordinating Committee, kurz CoCom) zusammen, dessen Empfehlungen auch einige weitere Staaten umsetzten. Ziel des CoCom-Systems war es, den Ostblockstaaten und der Volksrepublik China die jeweils modernsten westlichen Technologien vorzuenthalten, vor allem in den Bereichen Kriegswaffen, Kernenergie, Luftfahrt, Industrieanlagen und Mikroelektronik. Die einschlägigen Produkte und Materialien kamen auf Listen, die entsprechend dem Stand der Technik fortgeschrieben wurden. 1985 waren ca. 2.000 Waren gelistet. Ungefähr die Hälfte davon durfte überhaupt nicht in den Ostblock geliefert werden, die andere Hälfte nur mit ausdrücklicher Exportlizenz. Das CoCom arbeitete informell, und seine Empfehlungen waren nicht rechtsverbindlich, aber vor allem die USA übten auf ihre Verbündeten und sogar auf Neutrale erheblichen politischen Druck aus, sich an die Listen zu halten.40 Zuwiderhandelnde Firmen wurden in den USA mitunter dadurch bestraft, dass sie keine Regierungsaufträge mehr erhielten.41 Drittstaaten, die das Embargo verletzten, wurden von den USA ihrerseits nicht mehr beliefert.42 Der Effekt von CoCom war, im Nachhinein betrachtet, durchaus beträchtlich.43 Die sozialistischen Staaten fielen auch deswegen technologisch immer weiter zurück. Am Ende war es ein zentrales Motiv für Michail Sergejewitsch Gorbatschows innere Reformen und außenpolitische Zugeständnisse an den Westen, endlich an mehr von dessen Technologien (und an Kredite und Handelsverträge) zu gelangen. Zum Beispiel stimmte die Sowjetunion zu, ihr Übergewicht an nuklearen Mittelstreckenraketen abzubauen, worauf ein CoCom-Sondertreffen im Januar 1988 eine Lockerung des Embargos empfahl, unter anderem im Bereich der heißbegehrten Sparte Computer und Telekommunikation.44 Später stellten die USA für weitere machtpolitische Zugeständnisse Russlands die Anwendung der Meistbegünstigungsklausel in den bilateralen Handelsbeziehungen in Aussicht, und bei den Verhandlungen über die NATO-Zugehörigkeit des vereinten Deutschland wurde in Washington praktisch bis zur letzten Sekunde mit dem von Gorbatschow ersehnten Abschluss eines Handelsabkommens gepokert45 – wirtschaftliche Macht kann stick and carrot sein, so sehr Zuckerbrot wie Peitsche.

Die Arbeit des CoCom wurde Ende 1994 beendet. Weil es unverändert sinnvoll ist, sensible Technologien nicht in falsche Hände geraten zu lassen, wurde 1996 in den Niederlanden die unverbindliche sogenannte Wassenaar-Vereinbarung geschlossen, an der mittlerweile mehr als 40 Staaten teilnehmen, auch die Russländische Föderation (Russland). Wassenaar zielt auf die Nichtverbreitung von Waffen und dual-use-Gütern und erarbeitet für die Mitgliedstaaten entsprechende Listen und Sach- und Verfahrensempfehlungen.46 Die Europäische Union setzt Wassenaar und die Empfehlungen von drei weiteren, ähnlichen Institutionen in der Verordnung (EG) Nr. 428/200947 um, die Bundesrepublik Deutschland in der Außenwirtschaftsverordnung.48 Im Vergleich mit CoCom fehlt Wassenaar die gegen einen bestimmten Gegner gerichtete, wirtschaftskriegerische Färbung. Es handelt sich eher um eine Institution der Global Governance im Sinne einer kooperativen, multilateralen Gestaltung der Weltpolitik. Dieselben Maßnahmen der Exportkontrolle können also unterschiedlichen Zwecken dienen. Das leitet zurück zu der Frage, wann sinnvollerweise von »Wirtschaftskrieg« die Rede sein sollte und wann nicht.

In der dritten Bedeutung – Wirtschaftskampf ohne bewaffneten Konflikt – ist das Wort Wirtschaftskrieg besonders stark in Gefahr, inflationär verwendet und dadurch für das Erfassen der Wirklichkeit unbrauchbar zu werden. Zu Beginn des Kapitels wurde auf die kämpferischen und zerstörerischen Züge aller wirtschaftlichen Konkurrenz hingewiesen. In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen herrscht immer ein gewisses Maß an Kampf und Konflikt.49 All das verführt offenbar leicht zu einer entsprechenden Metaphorik.50 Vermutlich deshalb werden oft rein privatwirtschaftliche internationale Wettbewerbsvorgänge und erst recht einzelne öffentlichkeitswirksame Konfrontationen zwischen Privatkonkurrenten als Wirtschaftskrieg wahrgenommen und bezeichnet. Konkurriert ein Industriezweig in dem einen Land den entsprechenden Zweig in einem anderen Land nieder, oder tobt eine Übernahmeschlacht um ein für eine Branche landesweit bestimmendes Unternehmen, und der Angreifer hat seinen Firmensitz im Ausland, dann ist schnell von »Wirtschaftskrieg« die Rede.

Aber bei einer solchen Verwendung des Wortes geht das dem gewaltlosen Wirtschaftskrieg Eigentümliche verloren: seine zwischenstaatliche, politische und polemische Qualität. Von Wirtschaftskrieg sollte nur dort die Rede sein, wo er erstens von einem Staat oder in seinem Auftrag oder mit seiner Billigung oder Duldung geführt wird und zweitens strategische politische Ziele verfolgt werden, die sich drittens feindselig gegen mindestens einen anderen Staat richten.

Die Begrenzung auf zwischenstaatliche Beziehungen (Staatenbündnisse inbegriffen) trägt der Tatsache Rechnung, dass die maßgeblichen Akteure der Weltpolitik und der Weltwirtschaft Staaten sind und bleiben.

51

Natürliche und juristische Personen des Privatrechts können Auslöser und Akteure von Wirtschaftskrieg sein, aber nur dann, wenn ein Staat sich ihr Handeln oder Erleiden zurechnen lassen muss oder zu eigen macht.

Das Erfordernis strategischer Ziele soll erstens Fälle ausschließen, in denen es vor dem Hintergrund breiten Einvernehmens und eines stabilen guten Miteinanders zu punktuellen Konfrontationen kommt: Die Europäische Union und die USA zum Beispiel haben sich langjährige Hühner- und Bananenkriege geliefert,

52

aber verglichen mit dem Unwetter eines Wirtschaftskrieges waren das Schäfchenwolken an einem blauen Himmel. Das Erfordernis strategischer Ziele soll zweitens punktuelle wirtschaftskriegerische Akte ausschließen, denn ein Kriegsakt macht noch keinen Krieg: Als die Niederlande die Verantwortlichen für den Abschuss (2014) von Malaysia Airlines Flug 17 über der östlichen Ukraine ermittelten, ließ Moskau große Mengen holländischer Importblumen verbrennen und bemühte sich kaum, das politische Signal mit der fadenscheinigen Erklärung zu bemänteln, die Blumen seien von Schädlingen befallen gewesen.

53

Strategische Ziele verfolgt, wer wirtschaftlich und politisch

strukturell

die Oberhand behalten oder gewinnen will oder wer den Willen eines anderen in einer Angelegenheit zu brechen versucht, die dieser als zentral für sein Selbstbild und seine Selbstbestimmung versteht. Eine solche strategische Qualität haben etwa die 2018 von den USA gegen den Iran gerichteten Sanktionen mit dem Ziel, ihn zu einer Neuverhandlung des sogenannten Iran-Atomabkommens

54

zu zwingen, weil sie aus Sicht des Iran das Innerste seiner Selbstwahrnehmung und Selbstbestimmung beeinträchtigen sollen.Langanhaltende Wirtschaftskriege können den Hintergrund bilden für taktische Verschärfungen oder Entspannungen, die für sich betrachtet nicht den Intensitätsgrad eines Wirtschaftskrieges erreichen. Beispielsweise erschwerte 1978 US-Präsident Jimmy Carter als Reaktion auf sowjetische Strafverfahren gegen politische Dissidenten den Verkauf von (nicht CoCom-gelisteter) Spitzentechnik zur Öl- und Gasförderung an Moskau.

55

Andererseits haben Präsident Richard Nixon und sein Sicherheitsberater Henry Kissinger Handelszugeständnisse eingesetzt (soweit es der US-Kongress zuließ), um im Kalten Krieg Zugeständnisse zu bekommen und Tauwetter zu machen.

56

Solche Einzelmaßnahmen bleiben Teil des zugrunde liegenden strategischen Konflikts.

Das Erfordernis der Feindseligkeit des Verhaltens zielt auf die polemischen Unterströmungen von Wirtschaftskriegen. In den zwischenstaatlichen Beziehungen wird tagtäglich versucht, durch wirtschaftlichen Druck oder wirtschaftliche Vergünstigungen das Verhalten anderer zu beeinflussen – das ist nicht mehr als angewandte Staatskunst, genau wie das begleitende Unschuldigtun und Vonsichweisen entsprechender Vorwürfe. Wirtschaftskriege haben abgründigere Motive: Oft schwingen Unwerturteile über die politische Verfassung des anderen und seine Taten mit; oft bei mindestens einem der Beteiligten das Gefühl, selber friedfertig und gutwillig zu sein und doch auf aggressive, unfaire und perfide Weise angegangen zu werden. Strukturell die Oberhand behalten oder gewinnen im eben genannten, polemischen Sinn will auch, wer um die eigene Unabhängigkeit und Selbstbestimmung fürchtet oder wer im Gegenteil der Überzeugung ist, es stehe ihm zu, über die Entwicklung anderer zu bestimmen (chinesisch: sie »anzuleiten«, US-amerikanisch: ihnen »Freiheit und Demokratie« zu bringen). Mitunter klingt eine Bereitschaft zur Eskalation des Konflikts mit, sogar über die Sphäre des Wirtschaftlichen hinaus; und nicht selten wird implizit die Humpty-Dumpty-Frage gestellt, »

which is to be master

«

57

 – wer das Sagen hat. Im Kriegsrecht wird vom

animus belligerendi

gesprochen, vom Willen eines Staates, Krieg zu führen. Eine ähnliche Gestimmtheit sollte man auch für die Bejahung eines kampflosen Wirtschaftskrieges zur Voraussetzung machen. Um nochmals die Sanktionen der USA gegen den Iran anzusprechen: Die Rede des amerikanischen Präsidenten vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 25. September 2018,

58

in der er schwere Vorwürfe gegen den Charakter und das Handeln der iranischen Staatsführung erhob, zeugt von einem solchen wirtschaftskriegerischen Geist. Über die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der amerikanischen Maßnahmen besagt das freilich noch nichts, denn es könnte für sie durchaus Rechtfertigungsgründe geben.

59

Wenn die Bezeichnung »Wirtschaftskrieg« in dem soeben skizzierten, engeren Sinne gebraucht wird, dann passt sie auf viele Konflikte nicht, die politisch oder wirtschaftlich durchaus gravierend sind. Politisch: 1985 versenkten französische Geheimagenten im Hafen von Auckland das Greenpeace-Schiff Rainbow Warrior. Zwei von ihnen wurden verhaftet. Frankreich forderte ihre Überstellung und drohte 1986 Neuseeland andernfalls mit einem EG-weiten (!) Importverbot für landwirtschaftliche Produkte, das Neuseeland hart getroffen hätte. Neuseeland protestierte vehement, hat aber die Inhaftierten überstellt.60 Wirtschaftlich: 1930 beschlossen die USA eine protektionistische massive Anhebung ihrer Außenzölle (Smoot-Hawley Tariff Act, benannt nach seinen beiden Hauptbefürwortern). Viele Handelspartner der Vereinigten Staaten, allen voran das befreundete Kanada und Großbritannien, reagierten zur Vergeltung mit Zollerhöhungen gegen amerikanische Importe. Das Volumen des internationalen Handels schrumpfte auch wegen dieser zusätzlichen gegenseitigen Zollschranken, und die Arbeitslosigkeit wuchs. Diese Folgen verschärften die beginnende Weltwirtschaftskrise und trugen dazu bei, alle Beteiligten ins Unglück zu stürzen. Die Motive für den Smoot-Hawley Act waren vielfältig und werden uns noch beschäftigen, aber der Auseinandersetzung fehlte jedenfalls die strategische und polemische Komponente eines Wirtschaftskrieges in der hier befürworteten Bedeutung des Wortes.

Der durch den Smoot-Hawley Act ausgelöste Handelskonflikt war eine internationale Auseinandersetzung mit offener Ansage: Die Handelspartner der USA hatten (vernünftigerweise) schon zu Dutzenden mit Vergeltung gedroht, als der Act noch gar nicht beschlossen war, sondern noch in den Gesetzesberatungen steckte. Werden auch Wirtschaftskriege der dritten Art meist im Voraus verkündet? Eine so unverblümte Kampfansage wie die erwähnte des US-Präsidenten gegen Iran ist eher die Ausnahme. Aber auf ein gewisses Maß an Publizität sind wirtschaftskriegerische Maßnahmen fast immer angewiesen. Das liegt in der Natur der Sache: »Bestrafungen« wie Embargos und Zollerhöhungen, die Zurücknahme von Meistbegünstigungsversprechen im Handel, die Aufstellung Schwarzer Listen oder die Einführung von Einfuhrquoten müssen zumindest den betroffenen Unternehmen bekannt gemacht werden; und soll die Willensbildung eines anderen Staates beeinflusst werden, dann sollte auch er von den ergriffenen Maßnahmen erfahren. Darum werden wirtschaftliche Sanktionen, die gegen das angebliche Fehlverhalten eines Adressaten verhängt werden, oft geradezu mit Fanfarenschall verkündet, auch um potentielle Nachahmer abzuschrecken. Das ist erst recht der Fall, wenn nicht mit einer Verhaltensänderung des Adressaten gerechnet wird, denn dann gilt es seinen Verstoß und die eigene Entschlossenheit, derlei nicht passiv hinzunehmen und sich das sogar etwas kosten zu lassen, desto nachhaltiger zu markieren. Diskreter geht es bei den Belohnungen für Wohlverhalten zu, also bei »positiven« Kampfmaßnahmen wie (dem Versprechen von) Zollsenkungen und Handelssubventionen, Krediten, Auslandsinvestitionen und Entwicklungshilfe: Bei ihnen wird nämlich gern die Fiktion aufrechterhalten, der Adressat habe seine Haltung aus freien Stücken verändert und nicht um materieller Vorteile willen. Manchmal allerdings werden Wirtschaftskriege auch heimlich begonnen und geführt. Wer das tut, verschafft sich Überraschungs- und Stellungsvorteile und kann lange unschuldig tun. Doch gilt auch hier der Satz: An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen. Die wirtschaftskriegerische Absicht, der animus belligerendi, lässt sich aus dem Gesamtbild erschließen: aus den ergriffenen Maßnahmen und ihren Wirkungen und aus den Spuren, die eine systematische Vorbereitung und Durchführung hinterlässt – in politischen Reden, in beschlossenen Programmen und im Gesetz- und Verordnungsblatt. Dabei sind Wahrnehmungen Tatsachen: Wenn ein Staat sich den Gesamteindruck bildet, er werde von einem anderen mit Wirtschaftskrieg überzogen, dann haben beide ein Problem. Daraus folgen drei Gebote der politischen Klugheit: 1. Wer keinen Wirtschaftskrieg beabsichtigt, sollte peinlichst vermeiden, dass der gegenteilige Eindruck entsteht. 2. Wer Anzeichen für einen verdeckten Wirtschaftskrieg zu erkennen glaubt, sollte das dem anderen frühestmöglich mitteilen und ihn auffordern, seine Haltung zu klären und zu korrigieren. 3. Es empfehlen sich feste Regeln, Institutionen und Verfahren, um Verdachtsfälle unverzüglich anzuzeigen und zu überprüfen, Streitanlässe zu isolieren und einzukapseln, damit sie nicht zum Flächenbrand werden, und bei Fehlverhalten die angemessene Gegenwehr und Entschädigung festzulegen. Genau das sind Grundgedanken des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) und der Welthandelsorganisation (WTO).61

Wirtschaftskriege in der Geschichte: das britische Beispiel

Die drei Arten von Wirtschaftskrieg (Schießkrieg zu wirtschaftlichen Zwecken/Kampf gegen die feindliche Kriegswirtschaftskraft im bewaffneten Konflikt/