Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung – Band 2 E-Book

Jens-Uwe Strandmann

• Herausgeber: tredition
• Kategorie: Bildung
• Serie: Arbeitspapiere für Insolvenz-Profis
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2019

Seitenzahl: 70

Beschreibung

Mit "Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung" erhalten Sie exklusive Muster für Anfechtungsprofis, verbunden mit einer Anweisung zu deren Handhabung. Damit lassen sich in kürzester Zeit ausführliche, hochqualitative Anfechtungsschreiben/Klageschriften formulieren, indem man die Muster an den farblichen Markierungen auf das spezielle Mandat anpasst. Der Wert liegt vor allem im großen Zeitgewinn. Bei wiederholten Anfechtungen erweist sich dies als riesiger Vorteil, ohne den man nie mehr arbeiten möchte. Durch den Bonusblock "Muster für eine Anfechtungsklage" lässt sich aus dem Anspruchsschreiben mit wenigen Handgriffen die vollständige Klageschrift erstellen. Dieser Band 2 beinhaltet die Anfechtung gegenüber Banken wegen der Rückführung einer ungekündigten KK-Linie bzw wegen Lastschriften. Diese Auflage berücksichtigt den Stand der Rechtsprechung nach dem "Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29. März 2017 (Bundesgesetzblatt Teil I 2017 Nr. 16 vom 04.04.2017 = BGBl. I S. 654). Jeder Band beinhaltet einen Passwort-geschützten Download der im Band enthaltenen Dokumente im WORD-Format. HINWEIS: Dieser Band baut inhaltlich auf den bereits in 2. Auflage (2019) erschienenen Band 1 (Modul I und Modul II) auf und ergänzt diesen. Zur Arbeit mit diesem Band ist somit Band 1 (aktuellste Fassung) erforderlich. Ergänzt wird die Reihe durch die 2. Auflage von Band 1 (Anfechtung ggü. privaten Gläubigern und Anfechtung nach Druckantrag) und die Bände 3 (Anfechtung ggü. Krankenkasse u. Finanzamt, Bargeschäft) und 4 (Anfechtung gemäß § 132 InsO und § 134 InsO). Kurz: Die perfekte "Arbeitswaffe" für jeden Anfechtungsprofi!

Leseprobe

Uwe Strandmann

Arbeitspapiere für Insolvenz-Profis

Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung – Band 2

Eine Reihe praxiserprobter Mustervorlagen für hochspezialisierte Rechtsanwälte auf dem Gebiet der Insolvenzanfechtung

    Modul III: Anfechtung ggü. Banken (Rückführung der ungekündigten KK-Linie) und Modul IV: Anfechtung wegen Lastschriften

inklusive Bonusblock „Muster für eine Anfechtungsklage“

Herausgegeben vonUWE STRANDMANN* Rechtsanwalt, Halle (Saale)

*Der Autor ist Gesellschafter/GF der Anwaltskanzlei STRANDMANN DITTMANN RECHTSANWÄLTE in Halle (Saale). Er verfügt über umfangreiche und langjährige Erfahrungen auf den Gebieten des Insolvenzrechts, der Unternehmenssanierung, des Gesellschaftsrechts und publizierte in der einschlägigen Fachpresse mehrfach zum Bank-, Kredit- und Insolvenzrecht.

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen

Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über

http://dnb.d-nb.de abrufbar

Zitiervorschlag:

Strandmann, in: Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung, Band 2, 2019, Kap. A., S. 1

Copyright by Uwe Strandmann SCG© Strandmann Consult 2019

Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten.

Verlag & Druck: tredition GmbH, Hamburg

ISBN – Nummern:

978-3-7482-2446-4 (Paperback)

978-3-7482-2447-1 (Hardcover)

978-3-7482-2448-8 (e-Book)

SCG© Strandmann Consult • Streiberstr. 18, 06110 Halle (Saale)

Telefon: +49 345 / 298446-0 • Telefax: +49 345 / 298446-25

E-Mail: [email protected]

Vorwort

Mit „Arbeitspapiere für Insolvenz-Profis“ liegt eine ganz besonders wertvolle Arbeitsgrundlage für Rechtsanwälte vor, die sich auf die Insolvenzanfechtung spezialisiert haben.

Zu meinem Bedauern dauerte die Veröffentlichung der 2. Auflage von Band 1 sowie der Bände 2 bis 4 aufgrund des enormen Arbeitsaufkommens in der letzten Zeit länger, als ursprünglich von mir geplant. Doch nun ist es gelungen, diese Reihe durch den 4. und letzten Band komplettieren zu können.

In den mittlerweile ca. 20 Jahren Tätigkeit für diverse Insolvenzverwalter, Unternehmen, Behörden und Anstalten des öffentlichen Rechts, insbesondere auf dem Gebiet des Insolvenzrechts entstanden Mustervorlagen und -schreiben, welche sich als äußerst effektives Mittel zur überaus erfolgreichen Durchsetzung von Insolvenzanfechtungen erwiesen.

Die hohe Qualität der umfangreichen Ausformulierungen unter Einbindung einschlägiger Rechtsprechung und Literatur fand Anerkennung sowohl bei Gerichten, Insolvenzverwaltern als auch im Kollegenkreis. Dabei wurde die Bitte geäußert, dies als Publikation dem spezialisierten Kollegenkreis zur Verfügung zu stellen. Nach anfänglichen Bedenken, ein über Jahre hinweg erarbeitetes Know-How zugänglich zu machen, komme ich nun dieser Bitte nach.

Durch Updates und redaktionelle Ergänzungen der geplanten Neuauflagen (in einem regelmäßigen Abstand) soll die Aktualität von Rechtsprechung und Literatur auch in Zukunft beibehalten werden.

So ist zum Beispiel in diesem Band 2 die letzte Reform der Insolvenzordnung durch das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzeröffnung und nach dem Anfechtungsgesetz“ berücksichtigt, welches zum 5. April 2017 in Kraft trat.

Notwendigerweise wird der bereits erschienene Band 1 durch seine 2. Auflage ebenfalls an diese aktuelle Gesetzeslage angepasst und zwar gleichzeitig mit dem Erscheinen der Bände 2 bis 4.

Die meisten der durch diese Gesetzesnovellierung getroffenen Regelungen stehen nicht mit den speziellen – in diesem Band 2 behandelten – Anfechtungsansprüchen in direktem Zusammenhang; sie betreffen vielmehr die Anfechtung nach § 133 InsO, die Anfechtung von gezahlten Arbeitsentgelten bzw. die Frage, ob eventuell Bargeschäfte vorliegen und somit einer Anfechtung entgegenstehen.

So wurde im § 133 Abs. 2 InsO nun geregelt, dass die Deckungshandlungen nur noch innerhalb von vier Jahren angefochten werden können. Im § 133 Abs. 3 Satz 1 InsO wird klargestellt, dass die Vermutung im Hinblick auf den Benachteiligungsvorsatz bei kongruenten Sicherungen oder Befriedigungen erst bei bestehender Zahlungsunfähigkeit greift. Die drohende Zahlungsunfähigkeit genügt nur noch bei Anfechtungen nach Abs. 1 (unzulässigen Vermögensverschiebungen) bzw. bei inkongruenten Sicherungen oder Befriedigungen. Hierdurch soll mehr Rechtssicherheit geschaffen werden. Ob dies tatsächlich gelungen ist, bleibt abzuwarten. Auswirkungen auf die Geschäftspraxis hat auch der neue § 133 Abs. 3 Satz 2 InsO. Danach wird bei Zahlungsvereinbarungen oder Zahlungserleichterungen vermutet, dass der Gläubiger die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners nicht kannte.

All diese Regelungen gelten grundsätzlich nur für Insolvenzverfahren, die ab dem 5. April 2017 eröffnet wurden.

Aber eine Regelung aus dem Novellierungsgesetz gilt ausnahmsweise auch schon für Insolvenzverfahren, die vor diesem Termin eröffnet wurden. Während die Neuregelungen grundsätzlich nur für Insolvenzverfahren gelten, die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes eröffnet werden, wurde in Art. 103 EGInsO ein neuer Absatz 2 eingefügt. Die Regelung des § 143 Abs. 1 S. 3 InsO tritt danach auch für Altverfahren sofort in Kraft.

Diese Regelung betrifft die Zinsen auf den Anfechtungsanspruch und legt fest, dass der Beginn des Zinslaufs auf den vom Insolvenzverwalter geltend gemachten Anfechtungsanspruch nicht (wie bisher) ohne weitere Voraussetzungen bereits mit dem Tag der Insolvenzeröffnung beginnt, sondern hierzu entweder der Verzug des Anfechtungsgegners oder aber die Rechtshängigkeit einer entsprechenden Anfechtungsklage gegeben sein muss.

Es ist also für den Insolvenzverwalter erforderlich, den Anfechtungsgegner (möglichst kurz nach Insolvenzeröffnung) mit dem Anfechtungsanspruch zu konfrontieren und unter Fristsetzung zur Zahlung aufzufordern, wenn man einen möglichst frühzeitigen Beginn des Zinslaufs erreichen möchte.

Die alleinige Eröffnung des Insolvenzverfahrens genügt hierfür nun nicht mehr.

Mit der Reihe „Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung“ stehen nun exklusive Muster für das spezialisierte und interessierte Fachkollegium zur Verfügung, verbunden mit einer leicht verständlichen Anweisung zu deren Handhabung. Klar strukturiert und gegliedert, versehen mit entsprechenden Markierungen, lassen sich in kürzester Zeit sehr ausführliche, juristisch hochqualitativ begründete Anfechtungsschreiben oder auch Klageschriften formulieren, indem man das Muster auf den eigenen Mandatsfall anpasst.

Der Wert dieser – immer wieder verwendbaren – Materialien begründet sich vor allem im großen Zeitgewinn bei der Fertigstellung der Anspruchsschreiben bzw. Klageschriften. Sie werden nach kürzester Eingewöhnung ein ca. 20-25 Seiten umfassendes Anfechtungsschreiben innerhalb von ca. 10 min. ausfertigungsreif „diktiert“ haben. Für Kollegen, die von „ihren“ Verwaltern mit einer großen Vielzahl von Anfechtungsmandaten betraut werden, erweist sich dies als riesiger Praxisvorteil, ohne den man zukünftig nicht mehr arbeiten möchte.

In der Reihe „Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung“ sind bereits in der aktualisierten 2. Auflage von Band 1 erschienen:

Modul I – Die Anfechtung gegenüber „privaten“ Gläubigern und

Modul II – Die Anfechtung nach Druckantrag

In dem hiermit vorliegenden – darauf inhaltlich aufbauenden – Band 2 sind enthalten:

Modul III – Anfechtung ggü. Banken (Rückführung der ungekündigten KK-Linie)

Modul IV – Anfechtung wegen Lastschriften

Darüber hinaus wird die Reihe komplettiert durch:

Band 3

Modul V – Anfechtung ggü. Krankenkasse u. Finanzamt

Modul VI – Anfechtung bei Argumentation mit Bargeschäft

Band 4

Modul VII – Anfechtung gemäß § 132 InsO

Modul VIII – Anfechtung gemäß § 134 InsO

Zudem lassen sich durch den jedem Band beigefügten Bonusblock „Muster für eine Anfechtungsklage“ aus dem zuvor gefertigten Anspruchsschreiben mit wenigen Handgriffen vollständig ausgefertigte, einreichungsfähige Klageschriften erstellen.

Die ergänzenden Module berücksichtigen

- entweder spezielle Anfechtungsthematiken gegenüber besonderen Gläubigern (wie z.B. Finanzämtern, Krankenkassen, Kreditinstituten u.ä.),

- oder aber spezielle Anfechtungsgründe, Argumente oder Sachverhalte (wie z.B. die Anfechtung wegen Druckanträgen, wegen der Rückführung ungekündigter Kontokorrentlinien, wegen erfolgten Lastschriften oder aber der Abwehr des Gegenarguments des Bargeschäftscharakters).

Dabei wird sich – wie gehabt – nicht lange mit der Vorrede aufgehalten und auf ausführliche Definitionen und Darlegungen der gesetzgeberischen Intentionen und Fachtermini verzichtet (dies alles kann und muss vom hochspezialisierten Insolvenz-Profi vorausgesetzt werden), sondern sogleich das für den Anwender wichtige Musterschreiben zum hauptsächlichen Inhalt gemacht.

Durch Erläuterungen anhand der Mustervorlagen wird erklärt, wie der Anwender anhand der farblich markierten Passagen für den jeweiligen speziellen Mandatsfall vorgehen sollte, um die Vorlage hierfür anzupassen.

Um die einfache Handhabung im täglichen Gebrauch der anwaltlichen Praxis zu erleichtern, wurde daher auch das DIN A4 gewählt, somit entfällt ein umständliches Umformatieren bzw. Konvertieren von den ansonsten bei Fachpublikationen häufig verwandten Formaten (wie z.B. DIN A5 etc.).

Hier finden Sie die Dokumente als download:

Für Band 2

Link:

https://www.strandmann.com/index.php/insolvenzanfechtung-band-2

Password:

D04P08f19d98B2#HPS

Alles in allem hoffe ich, dass Sie durch die Anwendung der Mustervorlagen auch mit Band 2 wieder zu der Erkenntnis gelangen:

Dies ist eine weitere perfekte „Arbeitswaffe“ für jeden Anfechtungsprofi!

Halle (Saale), 2019

GLIEDERUNG:

A. Zielrichtung der Mustervorlagen Modul III und IV

B. Zum Umgang mit den Mustervorlagen

C. Die speziellen Anmerkungen zu den jeweiligen Textpassagen in Modul III und IV

D. Literaturverzeichnis

Anlagen

Anlage 0 

–

Der Gesetzestext

Anlage 1 

–

Die Mustervorlage Modul III

Anlage 2 

–

Die Mustervorlage Modul IV

Anlage 2a 

–

Anschreiben des (vorl.) Insolvenzverwalters

Anlage 3    

–

BonusBlock - Muster für eine Anfechtungsklage zu Modul III

Anlage 3a    

–

BonusBlock - Muster für eine Anfechtungsklage zu Modul IV

A. Zielrichtung der Mustervorlagen Modul III und IV

Sowohl Modul I als auch Modul II im bereits erschienen Band 1 verstehen sich aufgrund ihrer vollständigen Ausformulierung aller Tatbestandsmerkmale der jeweils einschlägigen Anfechtungsnorm als Basismodule der gesamten Reihe „Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung“.