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- Herausgeber: DVA
- Kategorie: Geisteswissenschaft
- Sprache: Deutsch
- Veröffentlichungsjahr: 2012
Mit der drohenden Staatspleite einzelner Länder hat der Traum von der Europäischen Währungsunion seinen Glanz eingebüßt und seine Risiken offenbart. Angela Merkels Diktum „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ versucht die Währungsfrage in einen größeren Zusammenhang zu stellen.
Das tut auch Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch, aber auf andere Weise und mit anderen Ergebnissen. Er zeichnet die verheerenden Resultate politischen Wunschdenkens nach und stellt die Debatte vom Kopf auf die Füße.
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Seitenzahl: 616
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Für die Behandlung mancher gesellschaftlicher Fragen recht nützlich ist der amerikanische Grundsatz »If it ain’t broke, don’t fix it.« Nach diesem Grundsatz hätte für die Deutschen das Allerletzte, was Anfang der neunziger Jahre in ihrer Gesellschaft der Reform und Änderung bedurfte, die Währung sein dürfen. Auch der glühendste Euro-Befürworter hat ja in Deutschland niemals versucht, mit dem Argument zu punkten, die D-Mark habe sich nicht bewährt.
Magisches Denken
Für jene Europäer, die die Zufälle des Schicksals dazu verdammt hatten, ihr Geld in Drachmen, Lire oder Escudos zu verdienen, darin ihre Rechnungen zu bezahlen und ihr Vermögen zu bilden, sah die Betrachtung natürlich anders aus. Sie neigten dazu, den Glanz deutscher Ingenieurprodukte, den Lebensstandard in Deutschland und den guten Zustand deutscher Infrastruktur, die vergleichsweise hohe Preisstabilität in Deutschland und vieles, um das man Deutschland beneidete, mit dem Umstand zu verwechseln, dass man in Deutschland in D-Mark bezahlte.
Aber nicht nur die Menschen erlagen diesem magischen Denken, auch die Politiker, Medienleute und Regierungen überall in Europa taten dies: Die gemeinsame Währung, ausgestattet mit der Stärke und dem Prestige der in ihr aufgegangenen D-Mark, sollte der Zaubertrank, das Lebenselixier sein, das endlich wirtschaftliche Gleichheit schuf und das ständige, als peinlich und als Vorwurf empfundene Gefälle zwischen der D-Mark-Zone und dem Rest Europas beseitigte.
Wir fühlen uns an die Asterix-Comics erinnert: Vor der gemeinsamen Währung waren nur die Deutschen (oder die Holländer, Österreicher oder Dänen, aber die zählten nicht so) wirtschaftlich so stark wie Obelix. Dann aber, wenn Miraculix den Zaubertrank »gemeinsame Währung« mischte und alle davon tranken, dann würden sie alle so stark wie Obelix sein. Der deutsche Obelix hatte ja auch ein schlechtes Gewissen wegen seiner Stärke und wollte diese gerne teilen und sich damit nebenbei auch aller Schuldgefühle entledigen, die ihn zu Recht seit dem Zweiten Weltkrieg plagten und die Freude am eigenen Erfolg schmälerten.
Wenn es noch einer Bestätigung bedurfte, was für Wunder die richtige Währung bewirkte, dann schien 1990 die deutsch-deutsche Währungsunion mit der bald danach folgenden deutschen Einheit das schlagende Beispiel zu liefern. Dass Westdeutschland den »Erfolg« dieser Währungsunion mit einem Land, das nur ein Viertel der westdeutschen Bevölkerung hatte, bis heute mit Nettotransfers von rund. 1500 Mrd. € bezahlte, drang schon weniger ins allgemeine Bewusstsein.
Der Kanzler der Einheit, Helmut Kohl, hatte irgendwann im Frühling 1990 die traditionelle deutsche Position aufgegeben, dass eine gemeinsame Währung nur in einem Europäischen Bundesstaat möglich sei. Er wollte wegen der deutschen Wiedervereinigung den großen Freund und Partner Frankreich nicht verstimmen und nur ja keine Zweifel an der europäischen Bestimmung Deutschlands aufkommen lassen. Helmut Kohl versuchte, dieses Nachgeben im Grundsätzlichen zunächst noch zu verschleiern, um den deutschen Skeptikern einer Währungsunion keinen Rückenwind zu geben. Am 6. November 1991 erklärte er im Deutschen Bundestag:
»Man kann dies nicht oft genug sagen. Die politische Union ist das unerlässliche Gegenstück zur Wirtschafts- und Währungsunion. Die jüngere Geschichte, und zwar nicht nur die Deutschlands, lehrt uns, dass die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne politische Union auf die Dauer erhalten, abwegig ist.«1
Wenn dies so war und Helmut Kohl dies wirklich glaubte, dann hätte es die Verantwortung für Deutschland damals erfordert, den europäischen Partnern eine klare Option zu geben: Die gemeinsame Währung gibt es dann, wenn Einigung über einen exakten Vertrag für eine politische Union erzielt ist und dieser unterschrieben wurde. Das Ob und der Zeitpunkt würden von den Partnern abhängen: Je nach ihrer Wahl in einem Jahr, in 10 Jahren oder in 50 Jahren oder auch gar nicht.
Politische Wette
Stattdessen ging die deutsche Seite eine in ihrem Inhalt unscharfe und in ihren Risiken unklare Wette auf Kosten deutscher Interessen ein. Die kühne Hoffnung war: Gerade weil eine Währungsunion ohne politische Union auf die Dauer nicht funktionieren könne, würden, wenn die Währungsunion einmal da sei, die Sachzwänge zur politischen Union diese quasi automatisch herbeizwingen. Noch heute ist aus mancher Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble diese Einstellung zu entnehmen.
Manche denken, Politik hat gar nicht so viel Macht. Das ist generell richtig. Aber sie hat die Macht, und die hat sie immer wieder unter Beweis gestellt, im konkreten Fall Expertenwissen und gesunden Menschenverstand zu missachten und Fehlentscheidungen zu treffen, deren dramatische Folgen sie selbst nicht überschaut, und dann, wenn sie eintreten, zu lange verharmlost und unterdrückt.
Als die politische Entscheidung für eine Währungsunion ohne politische Union gefallen war, gelang es der deutschen Verhandlungskunst immerhin noch, mit dem Maastricht-Vertrag einen Weg zu finden, der hätte funktionieren können, wenn sich alle Vertragspartner nach dem Geist und Buchstaben des Vertrages verhalten und ihre Volkswirtschaften entsprechend reformiert hätten. Wären die Partner aber alle so beschaffen gewesen, hätte man eine Währungsunion sowieso nicht gebraucht, bzw. die gemeinsame Währung wäre ganz organisch und ohne besondere Anstrengung zum Endpunkt einer politischen Union geworden.
Ich selbst hielt Ende der neunziger Jahre den eingeschlagenen Weg zwar für riskant, aber dann für chancenreich, wenn alle Beteiligten die Risiken beachteten und die Chancen nutzten. Als die beiden wesentlichen Risiken benannte ich 1996:
»Insbesondere die ärmeren Regionen können nicht mehr darauf bauen, dass ihnen Abwertungen der nationalen Währung von Zeit zu Zeit eine Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit quasi ›frei Haus‹ liefern und damit vergangene lohnpolitische Irrtümer elegant ausgleichen. Umgekehrt wird vielmehr ein Schuh daraus: Für Wachstum und Beschäftigung werden die Chancen der einheitlichen Währung am besten genutzt, wenn bei den direkten und indirekten Arbeitskosten maximale regionale und sektorale Flexibilität bis hinab auf die betriebliche Ebene herrscht.«2
»Ihre disziplinierende Wirkung auf die Finanzpolitik kann die Geldpolitik aber nur entfalten, wenn finanziell unsolide Staaten nicht auf ein ›bailing out‹ aus der Gemeinschaftskasse oder durch Mechanismen des horizontalen Finanzausgleichs hoffen dürfen.«3
Beide Risiken sind leider eingetreten, wie das zunehmende Auseinanderklaffen der Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer einerseits und die Krise der Staatsfinanzen im Euroraum andererseits zeigen. Die Skeptiker unter den Fachleuten waren damals in der Mehrheit. Ihre Argumente waren schlüssig, sie waren einleuchtend, und sie behielten Recht. Weshalb hat man dann damals nicht auf sie gehört? Die Wahrheit ist, die Menschen denken nicht in Argumenten. Nur die Experten tun es, wenn sie unter sich sind. Menschen denken in Bildern, und das umso mehr, je weniger sie von einer Sache verstehen. Erfolgreiche Diktaturen wissen dies, und erfolgreiche Werbeexperten wissen dies auch.
Visionen, Visionen
Auch führende Politiker und nicht nur die von ihnen Geführten denken in Bildern, und auch bei ihnen kann das richtige Bild das beste Argument besiegen: Der amerikanische Präsident Ronald Reagan hatte in seinen ersten Jahren einen Haushaltsdirektor namens David Stockman, der einen heldenhaften Kampf für die richtige Budget- und Steuerpolitik, insbesondere aber gegen die Budgetforderungen des Verteidigungsministers Caspar Weinberger führte. Er scheitere glorios. Als Schlüsselerlebnis seines Scheiterns schildert er eine Sitzung bei Präsident Reagan über die Eckwerte des Verteidigungshaushalts. Zunächst trug Stockman seine Zahlen vor. Die waren schlimm, falls sich der Verteidigungsminister durchsetzte, schienen aber den Präsidenten nicht übermäßig zu beeindrucken. Dann legte Caspar Weinberger eine einzige Folie mit einer Zeichnung auf: Links stand ein kleiner zerlumpter abgemagerter GI, rechts ein großer starker Marinesoldat mit voller Bewaffnung. Unter dem linken Bild stand »Their army«, unter dem rechten Bild »Our army«. Der Präsident zeigte auf das rechte Bild und sagte »I want that.« Die Diskussion war beendet, das größte Aufrüstungsprogramm der Nachkriegszeit war beschlossen und wurde mit Schulden finanziert. David Stockman war nicht mehr lang im Amt, im August 1985 trat er zurück. Aber sein Buch über seine Jahre mit Ronald Reagan bleibt für jeden Finanzpolitiker lesenswert.4
Wie Ronald Reagan war Helmut Kohl kein Mann der Details, sondern ein Mann der Visionen. Dazu war er sehr emotional. Auf der Folie, die 1991 Helmut Kohl zur Entscheidung vorgelegt wurde, standen offenbar »Their Europe« und »Our Europe« einander gegenüber:
»Their Europe« war die Liste kleinlicher Bedenken ungeliebter Technokraten und ordnungspolitischer Prinzipienreiter, die die große europäische Idee aufhalten und bis zur Unkenntlichkeit zermahlen würden.
»Our Europe« war die Gesetzestafel mit der Aufschrift »Europäische Währungsunion«, die den Weg ins gelobte Land namens »politische Union« wies. Und Helmut Kohl war in diesem Bild der Moses des deutschen Volkes auf dem Weg zu seiner europäischen Bestimmung.
Ich empfinde dieses Bild nicht als übermäßig spöttisch oder zynisch. Ich glaube vielmehr, dass es sich im übertragenen Sinne genauso abgespielt hat. Wie viele ältere Männer war Helmut Kohl von dem Gefühl getrieben, wichtige langfristige Fragen, für die die Weisheit und Macht seiner Nachfolger nicht ausreichen würden, möglichst zu seiner Zeit abschließend zu regeln, mochten ein paar technische Unterpunkte auch noch ungeklärt sein. So kam Deutschland zum Euro. Die Experten Hans Tietmeyer, Horst Köhler, Jürgen Stark und viele andere Helfer in hohen Stellen knirschten mit den Zähnen, äußerten Bedenken, aber am Ende liehen sie ihre Expertenhand, um der Traumfigur »Europäische Währungsunion« ins Leben zu helfen. Sogar ein Inkubatorzelt namens »Stabilitätspakt« erfanden sie und stellten es vorsorglich bereit.
Es half nichts, die Traumfigur »Europäische Währungsunion«, einmal in der Welt, entwickelte sich fortan, und in den letzten Jahren zunehmend eigenwillig, nach ihren eigenen Gesetzen und entzog sich mehr und mehr den Bändigungsversuchen ihrer Schöpfer.
Ungerecht wäre es, und es würde auch nicht weiterführen, den heute verantwortlichen Politikern die Vorgeschichte der gemeinsamen Währung moralisierend vorzuhalten. Merkel, Sarkozy und alle, die gerade Verantwortung tragen, können nichts für diese Vorgeschichte, aber sie müssen mit ihren Folgen umgehen. Der Bürger allerdings hat keinen Anlass, zur Frage der gemeinsamen Währung heute in die Politik ein höheres Systemvertrauen zu setzen, als dies 1992 angemessen gewesen wäre. Eine Überernährung mit Krisenszenarien, Katastrophenrufen, Solidaritätsappellen und gegenseitigen Vorwürfen hat bei vielen zu Verwirrung und Gedankenlähmung geführt und zudem ein breites Unbehagen gefördert. Jürgen Kaube zitierte dazu den Satz des antiken griechischen Historikers Thukydides, im Krieg verlören die Worte ihre feste Bedeutung, weil alle nur noch taktisch verwendet würden, und meinte, dies gelte offenbar auch für Wirtschaftskrisen.5 Das Vertrauen in den Euro ist gesunken, und besonders alarmierend ist, dass die Jüngeren ihm noch weniger vertrauen als die Älteren.6
Angela Merkel zumal konnte nichts für den Schlamassel, den sie übernommen hatte. Aber sie nahm Kohls Erbe an und erwies sich im Sommer 2011 mit der Formel »Scheitert der Euro, dann scheitert Europa« als seine würdige politische Tochter. Denn damit machte sie ihre Haltung klar, dass jetzt nicht die Zeit für nationale Egoismen und kleinliche fiskalische Erwägungen sei. Das große Ganze schien in Gefahr, das Vermächtnis Robert Schumanns und Konrad Adenauers schien bedroht. Dazu passte ein Bundesfinanzminister Schäuble, der sich schon seit seinem Amtsantritt im November 2009 mehr um die europäische Zukunft als um die deutschen Staatsfinanzen zu sorgen schien.
Auch Helmut Schmidt unterstrich mit der Kraft seiner großen Autorität als Altbundeskanzler und Weltökonom diese Linie, als er am 4. Dezember 2011 in einer Rede vor dem SPD-Parteitag den Bogen schlug von der deutschen Schuld am Holocaust über das europäische Vermächtnis Robert Schumanns und Konrad Adenauers bis zur gemeinsamen Währung und zur Notwendigkeit deutscher Mithaftung für die Schulden der Partner-Länder im Euroraum.7 Diese Rede brachte das Dilemma Deutschlands – nämlich das anhaltende Gefangensein in der Schuld der Nachkriegszeit – exemplarisch auf den Punkt. Helmut Schmidt zeigte die moralische Stärke, die Deutschland daraus gewonnen hat und noch gewinnt, dass es diese Schuld annimmt. Ungewollt zeigte er aber auch die Gefahr, die darin liegt, wenn das deutsche Schuldbewusstsein Entscheidungen prägt, die besser auf der Grundlage ökonomischer Vernunft und sorgfältiger Interessenabwägung getroffen würden. Helmut Schmidts Tragik ist: Auch da, wo er Unrecht hat, gibt ihm seine schöne klare Sprache mit ihren lebendigen Bildern eine überlegene Überzeugungskraft.
Ich persönlich halte es nämlich – anders als Helmut Schmidt und viele Protagonisten des Euro dies tun – für besser, unterschiedliche Argumentationsebenen sauber zu trennen, und so gehe ich in diesem Buch auch vor:
– Der ökonomische Nutzen (oder Schaden) der gemeinsamen Währung für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung in den Staaten der Währungsunion muss aus seinem eigenen Recht analysiert und abgewogen werden.– Die besondere Rolle, die eine gemeinsame Währung für die weitere Entwicklung der europäischen Einigung bis hin zu einer politischen Union spielen kann, tritt dann hinzu. Soweit man zu diesem Zweck etwas tut oder vorschlägt, was ökonomisch nicht optimal ist, ist auch dies offen zu diskutieren. Ökonomische Preise für politische Ziele müssen benannt und dürfen nicht verschleiert werden.– Soweit die deutsche Politik meint, aufgrund politischer Erwägungen wegen der deutschen Schuld am Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust besondere Opfer im Sinne einer »europäischen Solidarität« bringen zu müssen, sollte auch dies offen diskutiert und klar ausgewiesen werden.In den komplizierten Fragen um die Währungsunion dient zu viel europäische Gefühligkeit nicht der geistigen Klarheit. Die Aussage »Scheitert der Euro, dann scheitert Europa« hat zwar einen emotionalen und fundamentalen Charakter, das ist ja auch beabsichtigt. Gleichzeitig aber ist sie extrem unscharf: Was genau ist in diesem Zusammenhang »Europa«, und was sind die Maßstäbe, an denen man sein »Scheitern« misst? Sind die Briten, Schweden, Polen, Tschechen keine Europäer oder leben sie in gescheiterten Staaten, nur weil sie nicht mit Euro zahlen? Gibt es in Süditalien und auf dem Peloponnes blühende Landschaften, nur weil dort der Euro die Währung ist? Diesem Geraune von Scheitern und Endzeitgeschehen setze ich eine ganz pragmatische These entgegen: »Europa braucht den Euro nicht.«
Wie kann es sein, dass der ganze europäische Wiederaufbau seit 1945, der gewaltigste Wohlstandszuwachs der Menschheitsgeschichte und eine der längsten Friedensperioden, die es je in Europa gab, 60 Jahre lang weder eine gemeinsame Währung zur Voraussetzung hatten noch die Notwendigkeit mit sich brachten, für die Staatsschulden anderer Länder aufzukommen? Plötzlich aber sollen Wohlstand und Friede in Europa nur möglich sein, wenn es nicht nur eine gemeinsame Währung gibt, sondern auch eine gemeinsame Staatskasse, bei der am Ende jedes Land für die Rechnungen aller anderen bürgt?
Der Verdacht drängt sich auf: Hier wird politisch mit großen Scheinen gewedelt, weil es im politischen Austausch und beim sachlichen Argument an werthaltiger kleiner Münze mangelt. Aber es ergibt auch keinen Sinn, sich billig über jene zu erheben, die in ihrer Argumentationsnot zu großen Worten greifen.
Fahrt ohne Führer
Der bedrückende Eindruck im Frühling 2012 ist: Das Projekt »Europäische Währungsunion« entwickelt sich nach einer Eigengesetzlichkeit, die auch die Staatenlenker und ihre Berater kaum durchschauen: Sie bestimmen nicht den Kurs, sondern reagieren bestenfalls, und Angela Merkel, deren Stimme sich genauso wie die der freundlichen Frau im Navigator meines Autos anhört, scheint auch exakt diese Funktion wahrzunehmen: Wenn ich offenbar falsch gefahren bin, höre ich für einige Zeit »Wenn möglich, bitte wenden«, und dann, wenn die Abweichung sich vergrößert hat, höre ich »Bitte links abbiegen«. Hat der Wagen das kartographierte Gelände verlassen, meldet die freundliche Stimme: »Das Ziel liegt in der angegebenen Richtung.« Bei meinem Auto weiß ich, dass die freundliche Stimme keinen Einfluss auf den Kurs des Wagens hat, sondern nur den Sachstand vermeldet. Ich befürchte, bei der Entwicklung der Währungsunion könnte es ähnlich sein. In einem bemerkenswerten Gespräch mit Günther Jauch sagte Angela Merkel auch recht klar, dass sie bei den Entscheidungen zum Euro quasi auf Sicht fährt, so wie die Situation des Tages es nahelegt.8 Eine strategische Kursbestimmung ist da allenfalls auf der allerhöchsten (und abstrakten) Wertebene erkennbar. Tatsächlich überlagern sich viele Fragen, die schon je für sich kaum eindeutig zu beantworten sind, bzw. je nach Präferenz und Werturteil ganz unterschiedliche Antworten zulassen:
– Wie soll das staatliche Gefäß des gemeinsamen Europa letztlich beschaffen sein: ein Europa der Vaterländer mit einem Gemeinsamen Markt und intern offenen Grenzen, oder ein europäischer Zentralstaat mit strikter Fiskalkontrolle über seine Glieder?– Welche Vorteile hat ein Vereinigtes Europa in einer immer stärker bevölkerten Welt? Gibt es vielleicht auch Nachteile?– Hat die Europäische Währungsunion eingebaute Web- und Denkfehler, und wo liegen diese? Oder handelt es sich um eine gute Konstruktion, die lediglich unsachgemäß bedient wurde?– Ist die Globalisierung und Integration der weltweiten Güter- und Finanzmärkte zu weit gegangen, so dass die weltweiten Entscheidungszusammenhänge zu komplex werden und damit die Ganglinie der Weltwirtschaft zu unbeherrschbar?– Oder fehlt es lediglich an der richtigen Regulierung der internationalen Finanzmärkte, und wie könnte diese aussehen?– Welche grundsätzlichen Fehler haben zur großen Finanzkrise 2007–2009 geführt, und was hat man daraus gelernt bzw. was kann man daraus lernen?– Weshalb gelten manche Staaten der Eurozone als insolvenzgefährdet, Länder wie Großbritannien oder die Türkei, die im Verhältnis zu ihrer Wirtschaftskraft viel mehr Schulden machen, dagegen nicht?– Woher nimmt man den Optimismus, man könne auf europäischer Ebene durch Zuckerbrot und Peitsche das Finanzgebaren von Griechenland oder Italien in den Griff bekommen, wenn derartige Disziplinierungsversuche schon innerhalb von Nationalstaaten scheitern, wie das Beispiel der süditalienischen Regionen in Italien oder einiger Bundesländer in Deutschland zeigt?– Machen Staatshaushalte generell zu viele Schulden, und kann eine gesetzliche Schuldenbremse helfen?– Würde eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzregierung die Europäische Währungsunion stabiler machen, und was bedeutet das eigentlich?– Welches Ordnungsbild haben wir von den Nationalstaaten und Europa: Sollen sie primär den Rahmen für eine soziale Marktwirtschaft setzen, und ein offener Wettbewerb regelt den Rest, oder haben wir mehr einen Versorgungsstaat im Blick?– Was lehren uns die Beispiele traditionsreicher und stabiler Bundesstaaten wie die USA und die Schweiz?Dieser Fragenkatalog ist nicht vollständig, er überlagert sich teilweise. Weil es teils um Werturteile und teils um nur schwer belegbare Einschätzungen bestehender Wirkungszusammenhänge geht, wird man ganz unterschiedliche Antworten nicht einfach mit dem Prädikat »richtig« oder »falsch« belegen können. Auch die Antworten, die ich gebe, sind von Einschätzungen und Werturteilen geprägt.
Als ich 1996 mein schon erwähntes Buch über den Euro veröffentlichte, hatte ich die Arbeit daran als Skeptiker begonnen und als Befürworter beendet. Ich war beeindruckt von den kolossalen fiskalischen Anstrengungen, die Italiener, Franzosen und andere begonnen hatten. Und ich setzte darauf, dass der Haftungsausschluss für Staatsschulden anderer Mitgliedsstaaten genügend Disziplin freisetzen würde, weil ja die »Sünder« durch höhere Zinsen bestraft werden.
Dieser liberale Euro-Traum ist leider im Augenblick ausgeträumt. Ich habe mir gleichwohl Zeit genommen, um mein eigenes Urteil zu überprüfen.
Als Bundesbank-Vorstand war ich zwar engagiert gegen die Hilfe für Griechenland, den ersten Rettungsschirm und den Ankauf von Anleihen durch die EZB, denn das war das genaue Gegenteil meines liberalen Euro-Traums. Ich habe das aber intern gelassen. Später fand ich, dass ich der Aufregung über mein Buch »Deutschland schafft sich ab« nicht quasi durch ein paar spontane steile Thesen zum Euro weitere sachfremde Nahrung geben sollte.
Mit Sympathie habe ich die kritischen Stellungnahmen vieler namhafter Ökonomen wie Otmar Issing, Hans-Werner Sinn und Stefan Homburg, die Verfassungsklage von Peter Gauweiler und die engagierte Kritik von Hans-Olaf Henkel verfolgt. Nicht jede Position dieser Kritiker machte ich mir zu eigen, aber die Substanz vieler Bedenken teilte ich.
Ordnung im Chaos
Gelegentlich muss man bereit sein, etwas zu tun, das aus rein sachlicher Perspektive falsch sein mag, um höhere Ziele zu erreichen. Die Zukunft Europas und ihre Beziehung zur gemeinsamen Währung waren ein Feld des Zweifels, über das ich im letzten Jahr gegrübelt habe. Kann es sein, dass das, was wirtschaftlich falsch ist, politisch richtig ist, weil es um Ziele geht, die das rein Wirtschaftliche quasi transzendieren? Auch davon handelt das vorliegende Buch.
Den Römischen Verträgen, die 1958 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) begründeten, lag das Konzept eines Gemeinsamen Marktes zugrunde. Dieses Konzept bedeutet, richtig durchdacht und konsequent durchgeführt, dass überall Niederlassungsfreiheit und vergleichbare Chancen im Wettbewerb herrschen. Die Mitgliedsstaaten können den Wettbewerb durch gute Bildung und Ausbildung, leistungsfähige Wissenschaft, gute Infrastruktur, verlässliche staatliche Dienstleistungen, durch eine preisgünstige, flexible und korruptionsfreie öffentliche Verwaltung beeinflussen.
In der Ordnung des Gemeinsamen Marktes behalten aber alle handelnden Subjekte ihre ursprünglichen Verantwortlichkeiten, und sie haften in diesem Rahmen selbstverständlich auch für ihre Schulden, niemand anders tut das sonst. Zu diesen handelnden Subjekten zählen auch die Mitgliedsstaaten des Gemeinsamen Marktes.
Auch eine gemeinsame Währung ändert an diesem Ordnungsrahmen grundsätzlich nichts und ist bei einer unabhängigen, vorrangig dem Ziel stabilen Geldwertes verpflichteten Notenbank grundsätzlich mit diesem kompatibel.
Natürlich haben alle Staaten in diesem Rahmen das Recht, Irrtümer zu begehen und z.B. mehr Schulden zu machen, als für das betreffende Gemeinwesen dienlich ist. Den Schaden haben die Bürger, die müssen sich dann eben eine andere Regierung wählen. Den Schaden haben u. U. auch die Gläubiger, wenn der betreffende Staat bei der Bedienung seiner Schulden in Schwierigkeiten gerät. Wie bei Unternehmen und privaten Schuldnern, so müssen eben die Gläubiger auch bei staatlichen Schuldnern prüfen, wem sie ihr Geld zu welchen Bedingungen anvertrauen.
Eines wird allerdings nicht funktionieren – so jedenfalls meine Eingangsthese: vernünftiges Verhalten der staatlichen Schuldner quasi zentral zu erzwingen. Erstens ist selten eindeutig feststellbar, was eigentlich vernünftig ist. Unterschiedliche Weltbilder und politische Ziele können auch Unterschiede in der Verschuldungspolitik mit sich bringen, die nicht einfach auf einer Skala »falsch und richtig« angeordnet werden können. Zweitens aber bedingt die wirksame Kontrolle des Verschuldungsverhaltens entweder eine Eingriffsintensität, die den betroffenen Staat seines souveränen Charakters beraubt, oder sie ist unwirksam.
Aber der Reihe nach. Ich will den Leser nicht vorzeitig auf bestimmte Meinungen festlegen, zumal ich auch am Ende des Buches die absolute Wahrheit nicht entdeckt haben werde. Der Leser bekommt auf dem Weg durch die verschiedenen Kapitel die Fakten, aber auch das argumentative Rüstzeug, um sich sein eigenes Urteil zu bilden:
– Ich beginne mit einem Rückblick auf die Wirtschafts- und Währungsgeschichte von der Währungsreform bis zum Vorabend der Europäischen Währungsunion. Alle Themen, über die wir heute diskutieren, waren auch schon damals im Streit. Und fast alle Irrtümer, die wir heute erwägen, waren auch damals schon in der Diskussion.– Ich beschreibe sodann die Entstehung und die konzeptionellen Voraussetzungen des Maastricht-Vertrages. Alles, was seitdem schiefgegangen ist, war Anfang der neunziger Jahre bereits als Risiko erkennbar. Beim Vollzug der Währungsunion von 1999 bis 2010 erörtere ich, was schiefging und weshalb.– Auf dieser Grundlage beschreibe ich den Ablauf und die Ergebnisse von drei Jahren Rettungspolitik und erörtere danach die Frage, ob man denn der gemeinsamen Währung überhaupt prinzipielle Vorteile zuschreiben kann. – Das europäische Währungsdrama findet statt in einer globalisierten Welt. Seine Ausprägung und weitere Entwicklung wird auch geprägt durch die Folgen der Weltfinanzkrise von 2008/2009 und ist nicht zu trennen von den großen Systemfragen, die gegenwärtig zunehmend diskutiert werden.– Im Zentrum der Krise der Währungsunion steht die Krise der Staatsverschuldung in vielen Ländern. Deshalb gehe ich auf die Rolle der staatlichen Haushalte und der Möglichkeiten ihrer Sanierung intensiver ein.– Jeder, der eine Meinung zum Euro hat, hat bewusst oder unbewusst auch eine Meinung zu Europa. Zuallererst die offiziöse deutsche Politik, die ja die D-Mark hingab, um den europäischen Bundesstaat zu erreichen. Und die Formulierung von Angela Merkel »Scheitert der Euro, dann scheitert Europa« zeigt klar, dass es maßgeblichen Politikern gar nicht um die Währung geht, sondern um ein weitergehendes Ziel. Deshalb gilt auch die Frage: Welche Art von Währung und Finanzverfassung braucht das Europa, das wir uns wünschen? Oder wird hier etwas zusammengezwungen, das nicht zusammengehört?– Zum Abschluss markiere ich Elemente einer Marschroute: Einerseits hilft es nicht, Fehlentscheidungen zu bejammern, die seit 1991 bis in die jüngsten Tage reichlich gefallen sind. Andererseits ist es gefährlich und verderblich, grundsätzlich Falsches deshalb fortzuführen, weil man einmal damit begonnen hat.Ein Wort der Beruhigung an den jetzt schon verzagten Leser: Es ist sicherlich alles kompliziert, aber wiederum nicht so kompliziert, wie viele es gerne machen! Nicht die Kompliziertheit der Materie, sondern das Wunschdenken vieler Politiker hat uns in eine Sackgasse bzw. an einen Abgrund von Risiken geführt. Viele »Experten« haben den Politikern dabei geholfen, auch dem Expertenurteil ist also nur bedingt zu trauen.
Dieses Buch legt für den Leser Schritt für Schritt den Grund, um sich, ohne dass man deshalb zum Währungsexperten werden muss, ein eigenes Urteil zu bilden. Die Schlussfolgerungen, die ich persönlich ziehe, muss nicht jeder teilen. Sie sind aber auch nicht leicht mit guten Gründen vom Tisch zu wischen.
Ich beginne mit einem Rückblick auf die deutsche Entwicklung von der Währungsreform bis zum Europäischen Währungssystem (EWS), dem Vorläufer der Währungsunion. Denn erst der Zusammenbruch des weltweiten Systems fester Wechselkurse Ende der sechziger Jahre und die vielen vergeblichen Versuche, zumindest in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft feste Wechselkurse zu etablieren, lieferten die politische Motivation und die sachliche Ausgangsbasis für eine Europäische Währungsunion.
1
Von der deutschen Währungsreform zum Europäischen Währungssystem – die Vorgeschichte der Europäischen Währungsunion
Die Währungsordnung von Bretton Woods
Das Nachdenken über die internationale politische Ordnung und die Wirtschafts- und Währungsordnung der Nachkriegszeit hatte in den Vereinigten Staaten und Großbritannien bereits lange vor der deutschen Kapitulation im Mai 1945 eingesetzt. Ein erster Ausdruck dieser Überlegungen war die Atlantik-Charta über die Grundsätze der internationalen Ordnung, die Großbritannien und die USA 1941 gemeinsam erarbeiteten. Dies war die Grundlage für die spätere Charta der Vereinten Nationen, die im Juni 1945 in San Francisco von 51 Nationen unterzeichnet wurde.
Parallel dazu arbeiteten die USA und Großbritannien an einer Wirtschafts- und Währungsordnung für die Welt. Diese Arbeiten mündeten im Juli 1944 in das Abkommen von Bretton Woods, das von 44 Siegerstaaten unterzeichnet wurde:
Dollar und Pfund sollten die Weltreservewährungen sein. Es sollte feste Wechselkurse und einen möglichst freien Welthandel geben. Übermäßige Inflation sollte verhindert werden. Aber das System sollte so elastisch sein, dass die internationale Liquidität spannungsfrei mit den Finanzierungsbedürfnissen und dem Welthandel wachsen konnte. Man hoffte so, für die Zukunft sowohl eine ungezügelte Inflation wie in Deutschland Anfang der zwanziger Jahre als auch Liquiditätsengpässe und Abwertungswettläufe wie während der Weltwirtschaftskrise 1929 verhindern zu können. Wesentlich wurden diese Diskussionen geprägt durch den britischen Ökonomen John Maynard Keynes, dessen Theorien seit Ende der dreißiger Jahre sowohl die Erklärung der Weltwirtschaftskrise als auch die wirtschaftspolitischen Antworten darauf dominierten.
In einem System fester Wechselkurse war es die Aufgabe der Notenbanken, zu den garantierten Kursen grundsätzlich zu jeder Zeit fremde Währung anzukaufen bzw. eigene Währung zu verkaufen. Um das System breit abzusichern, wurde der Internationale Währungsfonds gegründet. Er sollte die internationaleLiquiditätsversorgung sichern und zeitweilige Devisenengpässe einzelner Notenbanken mit Beistandskrediten überbrücken. Diese Rolle als Lender of last Resort hat der IWF bis heute. Und er entwickelte über die Jahrzehnte eine ausgefeilte Technik darin, die Vergabe von Devisenkrediten mit Sanierungsauflagen für die betroffenen Länder zu verbinden. Dieser Expertise hat er auch seine Einschaltung bei den Beistandskrediten an Griechenland zu verdanken. Diese Einschaltung ist eigentlich nicht systemgerecht, weil es Griechenland ja nicht an Devisen, sondern an Geld in eigener Währung, nämlich dem Euro, mangelt.
Im System von Bretton Woods erhielt die zentrale Reservewährung, der Dollar, eine Golddeckung: Die amerikanische Notenbank garantierte, Dollar zum Preis von 35 Dollar je Unze jederzeit in Gold einzutauschen. Damit hatten im Prinzip alle Währungen der Welt, die in einem festen Austauschverhältnis zum Dollar standen, an der Golddeckung Anteil, denn sie konnten ja jederzeit ihre in Dollar gehaltenen Devisenreserven in Gold eintauschen.
Deutsche Prägungen: Die D-Mark und das Wirtschaftswunder
In dieses System wurde die Deutsche Mark 1948 gleichsam hineingeboren. Sie erhielt analog zu den Verhältnissen der Vorkriegszeit ein festes Austauschverhältnis zum Dollar von 4,20 D-Mark.
Wir sehr sich die Zeiten seit 1948 geändert haben, mag man an zwei Zahlen ermessen:
– Der Preis für eine Unze Gold beträgt nicht mehr 35 Dollar, sondern 1669 Dollar (Stand 7. März 2012).– Der Wechselkurs des Dollar zur D-Mark (über die Mark/Euro-Relation umgerechnet) beträgt heute nicht mehr 4,20 D-Mark, sondern 1,52 D-Mark (Stand 7. März 2012).Gemessen am Gold ist der Dollar auf 2 % seines Ausgangswertes, gemessen an der Mark auf 36 % seines Ausgangswertes geschrumpft. So hatten sich das die Gründungsväter der Weltwährungsordnung von Bretton Woods bestimmt nicht vorgestellt.
Dabei lieferten die beiden Grundelemente der 1944 in Bretton Woods geschaffenen Weltwirtschaftsordnung – feste Wechselkurse und (möglichst) freier Welthandel – zentrale Rahmenbedingungen für den beispiellosen Aufstieg der deutschen Wirtschaft und mit ihr der D-Mark in der Nachkriegszeit. Den Aufstieg der deutschen Wirtschaft, aber auch das wachsende Knirschen und schließlich den Zusammenbruch der Währungsordnung von Bretton Woods konnte ich als Kind der Nachkriegszeit unmittelbar erleben. Diese Erfahrungen fließen in die folgenden Ausführungen ein:
Geboren im Februar 1945, gehört zu meinen ersten Erinnerungen jenseits des Familienkreises die Währungsreform vom Juni 1948. Ich wuchs zunächst in den Trümmern des Ruhrgebietes auf, dann im Fortschrittsoptimismus der Jahre des Wiederaufbaus. Das Studium der Volkswirtschaft begann ich 1967 in der ersten Nachkriegsrezession. Examen machte ich 1971 auf dem Höhepunkt eines neuen Booms. Ins Bundesfinanzministerium trat ich 1975 ein mitten in der zweiten Nachkriegsrezession. Spätestens seitdem war ich kontinuierlich Statist, manchmal auch kleinerer Akteur, auf der Bühne des Währungs- und Finanzgeschehens in der Bundesrepublik Deutschland.
Meine Ansichten habe ich in dieser Zeit öfters gewechselt, das tue ich auch heute noch. Immer bewusster wurde mir, dass es mit dem »Falsch« und »Richtig«, dem »Wahr« und »Unwahr« sowohl in der Wirtschaftswissenschaft als auch in der widersprüchlichen Wirklichkeit einer real existierenden Gesellschaft und Volkswirtschaft nicht so einfach und eindeutig ist, wie man es gerne hätte. Nur selten sind kausale Zusammenhänge klar und stark, meist werden sie überlagert von anderen parallel wirkenden Einflüssen.
Böse Zungen behaupten deshalb, Ökonomie sei gar keine echte Wissenschaft. Sie haben insoweit Recht, als Ökonomie keine exakte Wissenschaft ist. Meist ist bei jeder ökonomischen Wahrheit unter einer anderen Fragestellung oder bei leicht veränderten Rahmenbedingungen auch ihr Gegenteil wahr. Der Einfluss von Präferenzen oder Werturteilen tritt hinzu: Das Gleichheitsziel kann dem Wohlstandsziel widersprechen, das Streben nach sozialer Sicherheit den freien Wettbewerb behindern. Nimmt man als Ziel des Wirtschaftens nicht die Maximierung von Wohlstand, sondern von persönlicher Zufriedenheit, kann sich eine andere Wirtschaftspolitik ergeben.
Komplizierter noch wird es, wenn man Fragen der Umweltentwicklung und des Weltfriedens mit einbezieht, wenn man den Fokus statt auf das Individuum auf den Nationalstaat, Europa oder gar die Weltgesellschaft legt. Dann kann Friedensbewahrung wichtiger sein als isolierte wirtschaftliche Effizienz. Auch kulturelle Faktoren können wirtschaftliche Urteile mitbestimmen: Die Heiligung eines religiösen Feiertags, die Beachtung von Fastengeboten, Bekleidungsvorschriften oder die Durchsetzung von Geschlechtertrennung können Produktionsweisen beeinflussen und damit auch Vorrang vor dem wirtschaftlichen Ergebnis haben.
Auch der unterschiedliche Charakter von Kulturen, Ethnien und Individuen mag bewirken und bewirkt auch tatsächlich, dass vergleichbare wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen führen. Dafür sind ja die aktuellen Schwierigkeiten in der Europäischen Währungsunion das beste Beispiel.
Viele Beobachter und politische Entscheidungsträger veranlasst dies zu einem wirtschafts- und finanzpolitischen Agnostizismus und rechtfertigt für sie eine prinzipienferne, scheinbar pragmatische Entscheidungswillkür. Darin sehen sie sich häufig noch von den Wirtschaftswissenschaften unterstützt. In Bezug auf die große Finanzkrise 2007–09 und auf die aktuelle Krise des Euroraums konnte man ja in den letzten Jahren für sehr widersprüchliche Maßnahmen jeweils einen anderen amerikanischen Nobelpreisträger als Unterstützer finden.
Politiker haben deshalb scheinbar die beste Rechtfertigung, unerwünschten Expertenrat zu übergehen und den Weg des taktisch oder kurzfristig Opportunen einzuschlagen. Meist ist das auch der Weg des geringsten Widerstandes. Das kann sehr große Fehlentscheidungen bewirken, so manche große Krise wurde so verursacht.
Es gibt sie nämlich doch, die ökonomischen Gesetze, und im Kern sind sie alle im Gewinnstreben bzw. im Eigennutz des Individuums bzw. jeder zu selbständigem Handeln befähigten menschlichen Organisationseinheit begründet:
– Steigen die Preise oder Preiserwartungen, dann steigt die Produktion, fallen sie, dann fällt sie.– Verspricht eine Tätigkeit sicheren Gewinn, dann wird sich auch jemand finden, der sie ausübt, und zwar umso eher, je höher der Gewinn ist.– Bestehen sichere Eigentumsrechte, steigt die Investitionsbereitschaft.– Ist eine Produktion nicht rentabel, dann wird sie auch nicht durchgeführt.– Herrscht Wettbewerb, dann strengen sich alle Beteiligten mehr an. Die Produkte werden besser, die Technologien innovativer, die Preise niedriger.Kommunismus und Staatssozialismus scheiterten letztlich daran, dass sie diese elementaren Gesetzmäßigkeiten nicht ausreichend beachteten. Noch die Logik der kompliziertesten Finanztransaktionen im computergesteuerten Derivatehandel, die kein Sterblicher ohne technische Hilfsmittel durchschaut, lässt sich letztlich auf die obigen elementaren Gesetzmäßigkeiten zurückführen.
Durch seine gesetzlichen Rahmenbedingungen soll der Staat dafür sorgen, dass das Gewinnstreben sozial verträglich bleibt und nicht zu unbeabsichtigten Folgewirkungen führt. Das gelingt ihm mit wechselndem Erfolg, manchmal auch gar nicht. Mit dem Fortschritt technischer Möglichkeiten bedeutet dies immer wieder auch, das staatliche Rahmenwerk entsprechend anzupassen. Wo der Staat seine Aufgabe als Gesetzgeber und Wahrer des Rechts nicht richtig wahrnimmt, sind in der Regel das Wohlstandsniveau und der wirtschaftliche Entwicklungsgrad niedriger.
Das allgemeine Streben nach Gewinn bewirkt immer wieder einen Herdentrieb der Investoren, der am Ende auch zu falschen Entscheidungen führt. Deren Folgen werden dann in einer Rezession beseitigt, stets begleitetet von einem Anwachsen der Konkurse und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit. Zu den größten uneingelösten Utopien vieler Ökonomen wie auch vieler Politiker gehört der Glaube, es sei möglich, durch geeignete Steuerungsmaßnahmen der Geld- und Finanzpolitik die Auswüchse des Konjunkturzyklus weitgehend zu beseitigen und so eine kontinuierliche wirtschaftliche Entwicklung zu sichern.
Die letzte große Ausprägung dieser Utopie im Amerika der Greenspan-Jahre hat die Schwere und Gefährlichkeit der Finanzkrise 2007–09 maßgeblich geprägt. Umso bedauerlicher ist es, dass solche Utopisten weiterhin überall am Werk sind. Darauf komme ich noch zurück.
Die deutsche Einstellung zu Geld, Währung und Staatsverschuldung ist geprägt durch die zweimalige Erfahrung einer großen Inflation in nur 25 Jahren Abstand. Zweimal wurden Vermögen bis auf Aktien und Sachwerte vollständig vernichtet. In der Totalität und Plötzlichkeit des zweimaligen Verlustes unterscheidet sich dieser enteignungsgleiche Schock grundlegend von den Inflationserfahrungen der Briten, Franzosen oder Amerikaner. Auch dort litt der Geldwert über die Jahrzehnte und verstärkt als Folge von Kriegen. Aber dieser Verlust war schleichend und kontinuierlich. Er ließ Gelegenheit zur Anpassung, nie gab es eine »Währungsreform« im deutschen Sinn. Da die allgemeine Angst vor Geldentwertung nicht so groß war, tolerierten diese Völker auch höhere Inflationsraten als in Deutschland. Das ist bis heute spürbar.
Zum anderen gab es in diesen Ländern nicht das »Erweckungserlebnis« der deutschen Währungsreform von 1948. Im zerstörten Westdeutschland war das Geld zwar nach Einführung der neuen Währung im Juni 1948 knapp – 40 D-Mark pro Person und die Umstellung der in Reichsmark denominierten Löhne und Gehälter 1 : 1 auf D-Mark –, aber die gleichzeitige Preisfreigabe und die Aufhebung der Bezugsscheine bewirkten, dass von einem Tag auf den anderen Läden und Schaufenster gefüllt waren. Das machte einen tiefen Eindruck. Die Menschen waren zumeist noch arm, aber das Geld, das sie hatten, war kaufkräftig.
Ohne dass man das damals so recht wusste, war das Produktionspotential der westdeutschen Wirtschaft besser durch den Krieg gekommen, als die großen Zerstörungen von Bauten und Verkehrswegen es vermuten ließen. Ja, es war sogar recht modern, schließlich hatte die Kriegsproduktion erst im Herbst 1944 ihren Höhepunkt erreicht. Zudem wurden durch den großen Zustrom an Flüchtlingen und Vertriebenen die kriegsbedingten Verluste Westdeutschlands an Arbeitskräften mehr als ausgeglichen. Die kaufkräftige Nachfrage war da, ein nachhaltiger Wachstumsprozess setzte ein, der erst in den sechziger Jahren allmählich auslief. Bereits Mitte der fünfziger Jahre erreichte die junge Bundesrepublik das Sozialprodukt pro Kopf der Siegermächte Frankreich und England.
Die Währungsreform mit der Freigabe der Preise und der weitgehenden Aufhebung der Bewirtschaftung war der Dreh- und Angelpunkt einer staunenswerten Wachstumsexplosion. Sie hieß bald das Wirtschaftswunder, erfüllte die Westdeutschen mit Stolz und war der Gegenstand leiser Sorgen bei den ehemaligen westlichen Siegermächten und frischgebackenen Verbündeten.
Am Tag der Währungsreform fuhr ich mit meiner Tante und meiner kleinen Schwester in der Straßenbahnlinie 8 quer durch das Ruhrgebiet von Recklinghausen nach Bochum-Langendreer. Die Familie war umgezogen, und die Tante brachte uns in die neue Wohnung. Noch heute weiß ich, wie ich dort, drei Jahre und vier Monate alt, etwas unentschlossen im noch unvertrauten Treppenhaus stand und mir immer das Wort Währungsreform durch den Kopf ging. Ich konnte mir beim besten Willen nichts darunter vorstellen. Aber die Vokabel war während der ganzen Straßenbahnfahrt in aller Munde gewesen, und auch Eltern und Tante sprachen ständig darüber.
1951 zogen wir wieder nach Recklinghausen. Die neue Wohnung lag in einem ausgebombten, gerade wiederhergestellten Haus, das vom ersten Stock an neu aufgemauert war. Bis auf zwei, drei weitere Häuser im Umfeld lag die ganze Straße in Trümmern. Als wir 1955 diese Wohnung verließen und in das neu errichtete Einfamilienhaus zogen, war die gesamte Straße wieder bebaut.
Woran lag das? Natürlich nach Meinung meiner Eltern und aller Erwachsenen, die ich kannte, an der großartigen Währungsreform und der fabulösen Wirtschaftspolitik von Ludwig Erhard. Jawohl, wir hatten einen schrecklichen Krieg verursacht, das wusste ich auch schon als Acht- und Zehnjähriger. Jawohl, meine Großmutter und Mutter hatten Heimat und Besitz, Mann, Vater, Söhne und Brüder verloren. Wo ihre Heimat war, waren jetzt die Russen und Polen. Das hörte ich beinahe täglich. Jawohl, wir waren ein besetztes Land. Das sah ich an den britischen Militärlastwagen, die oft durch unsere Straße fuhren. Aber wir hatten die D-Mark und das Wirtschaftswunder, das konnte uns niemand nehmen. So wuchs ich auf. Unsere nationale Würde war der wirtschaftliche Erfolg. Er brachte uns den Respekt der anderen ein. Sonst gab es ja nicht so viel, worauf wir stolz sein konnten.
1964 besuchte ich das erste Mal England und sah mit einem gewissen Erstaunen, das an jugendliche Ignoranz grenzte, eine abgewohnte Schäbigkeit über den Städten und Straßen liegen, ganz anders als ich das von einer – wenn auch im Abstieg befindlichen – Fast-Weltmacht erwartet hätte. (Den Charme der britischen Einstellung gegenüber Sachen entdeckte ich erst bei späteren Besuchen.) 1965 trampte ich durch Griechenland und traf auf archaische Verhältnisse: Der Esel war auf dem Lande das Haupttransportmittel. Die Cafés waren zu jeder Tageszeit voll von Männern, die dort offenbar den ganzen Tag bei einem Kaffee turk oder einem Ouzo saßen. Beides wurde mit einem großen Glas Wasser serviert und kostete zwei Drachmen, umgerechnet etwa 26 Pfennig. Eine Übernachtung im Privatquartier kostete drei Mark. Auf einem Bahnhof sah ich eine leibhaftige Morsestation in Betrieb. Als mein Zug nach drei Wochen wieder in München Hauptbahnhof einfuhr, war ich erschlagen von dessen Größe und Modernität.
Ich begann, mich für Wirtschaft zu interessieren, und in meinen langen Stunden auf der Schreibstube bei der Bundeswehr in Oldenburg verschlang ich die Wirtschaftsteile von FAZ, Spiegel und Zeit.
In dieser Zeit lief der Nachkriegsboom endgültig aus:1 1965 sank das reale Wirtschaftswachstum von 9 % (!) auf 5,7 %, 1966 auf 2,8 %, und 1967 schrumpfte das Sozialprodukt sogar um 0,2 %. Die Inflation stieg auf 3,5 %. Die Bundesbank reagierte und erhöhte bis Mai 1966 stufenweise den Diskontsatz auf 5 %. Der Streit um den Bundeshaushalt 1967, in dem ein Defizit von rund 5 % der Ausgaben oder 4 Mrd. DM drohte, führte zum Austritt der FDP aus der Koalition und zum Ende von Erhards Kanzlerschaft. Am 1. Dezember 1966 wurde Kurt Georg Kiesinger zum Bundeskanzler einer großen Koalition gewählt. Es begann die Jahre der großen Reformen und der antizyklischen Konjunkturpolitik. 1969 konnte Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller stolz verkünden, dass die deutsche Wirtschaft 1968 mit 8 % gewachsen war.
Die Diskussion jener Zeit verfolgte ich aus meiner Kaserne in Oldenburg mit großer Spannung: Ständiges Wachstum und steigender Wohlstand waren ja gar nicht selbstverständlich! Ludwig Erhard hatte sich mit seinen Maßhalteappellen als zahnloser Tiger erwiesen, Zähne hatte dagegen die Bundesbank! Sie erzwang auch um den Preis einer Rezession und eines Anstiegs der Arbeitslosigkeit auf 2,2 % (1967) einen Rückgang der Inflationsrate.
Die Bundesbank hatte gezeigt, dass ihre mit dem Bundesbankgesetz von 1958 gesetzlich verankerte Autonomie und die vorrangige Verpflichtung auf die Preisstabilität kein leerer Wahn waren und dass hier Konfliktpotential liegen konnte.
Die mit der großen Koalition einsetzende Planungseuphorie schien aber auch dieses Problem zu lösen: Der neue Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller – ein Hamburger Professor mit exzellentem Ruf – führte die Lehren von John Maynard Keynes quasi amtlich in die Regierungspolitik ein. Mit dem 1967 verabschiedeten Stabilitäts- und Wachstumsgesetz wurde jenes Instrumentarium geschaffen, das der Bundesrepublik für die Zukunft weitere große Wirtschaftseinbrüche ersparen würde, so jedenfalls die damalige Hoffnung und auch meine Überzeugung.
Als Student der Volkswirtschaft im ersten Semester hatte ich im Sommer 1967 überhaupt sehr starke Überzeugungen und glaubte fest, es sei nur eine Sache von Verstand und Willenskraft, um ewiges Wirtschaftswachstum und ständig steigenden Wohlstand zu generieren. Diese Überzeugung währte allerdings nicht lange. Im Laufe der Jahre 1970/71 zeigte sich, dass die mittlerweile sozialliberale Bundesregierung mit der Aufgabe, einen übermäßigen Boom rechtzeitig abzufangen, politisch und prognostisch genauso überfordert war wie 1964/65 der vielfach verlachte Ludwig Erhard. Da half der schöne Instrumentenkasten des erst vier Jahre alten Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes überhaupt nichts.
Der erste sozialdemokratische Finanzminister Alex Möller trat im Mai 1971 nach nur 18 Monaten im Amt zurück, weil er sich in der Ausgabenpolitik nicht gegen die anderen Ressorts durchsetzen konnte. Karl Schiller übernahm zusätzlich als »Superminister« das Bundesfinanzministerium, aber er zerstritt sich über der Steuerpolitik mit der SPD und trat im Juli 1972 zurück. Ihm folgte Helmut Schmidt.
Das Ende der Währungsordnungvon Bretton Woods
Helmut Schmidt, der wenige Jahre später zum »Weltökonomen« wurde und 1975 zusammen mit dem französischen Präsidenten Giscard d’Estaing den jährlichen Weltwirtschaftsgipfel begründete, hatte in Fragen der internationalen Ökonomie als relativer Amateur begonnen. Während der Großen Koalition von 1966 bis 1969 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
Damals wurden die Spannungen im Weltwirtschaftssystem erstmals manifest. Die Währungsordnung der Nachkriegszeit, das sog. System von Bretton Woods, hatte eine Weltwährungsordnung mit stabilen Wechselkursen eingerichtet. Schon in den fünfziger Jahren zeigte sich allerdings, dass einige Länder mehr zu Leistungsbilanzüberschüssen, andere mehr zu Leistungsbilanzdefiziten tendierten. Auch zeigten die Inflationstrends gewisse Unterschiede.
Die wachsenden Überschüsse im deutschen Außenhandel hatten schon 1961 zu einer Aufwertung der D-Mark um 5 % geführt: Der Dollar kostete nicht mehr 4,20, sondern nur noch 4,00 D-Mark. Diese Anpassung galt als eine große Ausnahme im festen Gefüge der Wechselkurse von Bretton Woods. Die Spannungen im System bauten sich jedoch weiter auf und führten von 1969 bis 1971 stufenweise zu dessen Zusammenbruch. Zu sehr hatten sich die Salden der Leistungsbilanzen auseinanderentwickelt, zu unterschiedlich waren die Inflationsraten. Notorischen Defizitländern wie Großbritannien ging irgendwann das Geld zum Intervenieren an den Devisenmärkten aus, und notorische Überschussländer wie die Bundesrepublik hatten wachsende Schwierigkeiten, die fortwährende Ausgabe von D-Mark gegen Devisen mit einer stabilitätsgerechten Geldpolitik zu vereinbaren.
Kurz vor der Bundestagswahl 1969 wurde die D-Mark erneut aufgewertet, eine weitere Aufwertung erfolgte kurz nach der Wahl, und mit der Auflösung des Bretton-Woods-Systems erfolgte die endgültige Wechselkursfreigabe. 1971 kostete der Dollar nur noch 2,30 D-Mark. Die Umtauschgarantie des Dollar in Gold hob der amerikanische Präsident Nixon im August 1971 auf.
Der heftige politische Kampf um eine Aufwertung der D-Mark prägte maßgeblich die Bundestagswahl 1969: Der SPD-Bundesfinanzminister Karl Schiller und die Mehrheit der Ökonomen waren für eine Aufwertung. Die Vertreter der Wirtschaft waren durchweg dagegen. Sie fürchteten Wettbewerbsnachteile und schätzten generell die Planungsvorteile fester Wechselkurse. Sie wurden unterstützt vom CSU-Bundesfinanzminister Strauß (und übrigens auch vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt).
Das Ergebnis der Bundestagswahl wurde allgemein als eine Unterstützung der »modernen« Wirtschaftspolitik von Karl Schiller und einer Aufwertung der D-Mark bis hin zur Wechselkursfreigabe interpretiert. Doch dieser Triumph währte nicht lange. Die Weltwirtschaft trat in eine inflationsreiche, spannungsgeladene Phase ein:
Schon seit Anfang der sechziger Jahre hatte der Vietnamkrieg dafür gesorgt, dass die USA Leistungsbilanzdefizite aufbauten und die Dollar-Guthaben im Rest der Welt stiegen. Da der Dollar die Weltreservewährung war, war dies gleichbedeutend mit einem weltweiten Aufbau von Währungsreserven und einer weltweit zu expansiven Geldpolitik. Seit Mitte der sechziger Jahre wuchsen weltweit nicht nur die Leistungsbilanzungleichgewichte, auch die Inflationsraten stiegen dramatisch an: 1965 hatte die Inflationsrate in den USA noch bei 1,8 % gelegen, 1970 waren es bereits 5,9 %, und der Gipfelpunkt wurde 1974 mit 11,0 % erreicht.2
Der in der Bundesrepublik durch die Politik Karl Schillers 1967 eingeleitete Wirtschaftsaufschwung geriet seit 1970 zunehmend außer Kontrolle. Auch der Zauberlehrling Karl Schiller konnte die Kräfte nicht bändigen, die er entfesselt hatte: Obwohl der Effekt der D-Mark-Aufwertung den Preisanstieg bremste, stieg die deutsche Inflationsrate von 2,0 % im Jahr 1969 auf 5,1% im Jahr 1971 und erreichte mit 7,0 % im Jahr 1974 ihren Gipfelpunkt.3 Für eine restriktivere Politik, die auch mehr fiskalische Sparsamkeit bedeutet hätte, gab es in der seit 1969 regierenden sozialliberalen Koalition keine Mehrheit. Beim Versuch, mehr Sparsamkeit durchzusetzen, scheiterte Karl Schiller grandios. Auch wurde der Widerspruch zwischen seinem marktwirtschaftlich-liberalen Kurs und einem wachsenden ideologischen Linkstrend in der SPD immer deutlicher. Im Sommer 1972 trat Karl Schiller zurück und verließ zugleich die SPD.
Sein Nachfolger Helmut Schmidt hatte, beraten von seinem Tennisfreund Karl Klasen (Vorstand der Deutschen Bank und von 1970 bis 1977 Präsident der Deutschen Bundesbank), lange gegen Aufwertungen der D-Mark und für ein System fester Wechselkurse gekämpft. 1972 hatte er mit dem markigen Satz, 5 % Inflation seien ihm lieber als 5 % Arbeitslosigkeit, wesentlich die wirtschaftspolitische Seite des Bundestagswahlkampfes geprägt. Im Amt des Bundesfinanzministers lernte er schnell, hegt aber bis heute seine Vorliebe für feste Wechselkurse.
Bis 1982 prägte er zuerst als Finanzminister und dann als Bundeskanzler maßgeblich die Versuche, ein europäisches Währungssystem mit stabilen Wechselkursen zu errichten. Endpunkt dieser Versuche ist die seit dem Jahr 2000 bestehende Europäische Währungsunion.
Die keynesianische Lehre scheitert an der Praxis
Ich hatte als Student seit 1967 die wirtschafts- und finanzpolitische Diskussion intensiv verfolgt und war seit 1970 zunehmend enttäuscht, dass die Kehrseite einer keynesianischen antizyklischen Politik, nämlich die Bildung von Haushaltsüberschüssen im Konjunkturaufschwung, so gar nicht zustande kam. Im Gegenteil, die öffentlichen Haushalte expandierten wie nie zuvor, auch wenn das Defizit bis 1973 überschaubar blieb. Einnahmen und Ausgaben liefen erkennbar auseinander. Dagegen nützte sich die Wirkung der expansiven Haushaltspolitik auf das Wirtschaftswachstum offenbar ab. Dieses sank nämlich, während die Preise stärker stiegen als jemals zuvor.
Mein sich allmählich aufbauendes Unbehagen fand eine theoretische Fundierung, als ich im Wintersemester 1969/70 in Bonn das Seminar »Inflationstheorie« bei Prof. Timmermann besuchte und im Sommer 1970 zur Vorbereitung auf das Diplomexamen in meinem Wahlfach »Geld und Kredit« die Aufsatzsammlung über »Geldtheorie und Geldpolitik« von H.G. Johnson las.4 Folgende Einsichten, die ich damals gewann und seitdem einerseits fortentwickelte, andererseits immer wieder hinterfragte, sind bis heute prägend für meine ökonomische Analyse und mein ordnungspolitisches Denken:
– Die Wirkungen von Maßnahmen der Wirtschafts-, Währungs-und Finanzpolitik werden beeinflusst von den Erwartungen der Wirtschaftssubjekte. Erwarten sie z.B. fallende Preise (Defla tion), so werden sie Ausgaben eher aufschieben. Erwarten sie steigende Preise, so werden sie dies bei ihren Lohnforderungen und (als Unternehmen) bei ihrer Preispolitik berücksichtigen. Erwarten sie einen Anstieg der Inflationsrate, steigt der Druck auf Lohn- und Preiserhöhungen. Steigende Inflationserwartungen können Inflation zur selbsterfüllenden Prophezeiung machen.Tabelle 1.1Eckwerte des öffentlichen Gesamthaushalts in Deutschland 1962 bis 1982 (in % des BIP)
Quelle: Statistisches Bundesamt und eigene Berechnungen. Haushaltsdaten in der Abgrenzung der Finanzstatistik.
Tabelle 1.2Eckwerte der gesamtwirtschaftlichenEntwicklung in Deutschland 1960 bis 1982
Quelle: Statistisches Bundesamt und eigene Berechnungen.
1. Auflage 2012
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eISBN 978-3-641-08573-5
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